Vorrichtung zum Transport von Aufzeichnungspapier in Schreib- und dergleichen Büromaschinen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorschubeinrichtung in Schreib- oder ähnlichen Maschinen entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine derartige Vorschubeinrichtung ist aus der DE-B-2 731 182 bekannt. Sie weist einen aus einer Nullstellung in zwei entgegengesetzte Richtungen schwenkbaren Bedienhebel auf, bei dessen Verschwenkung über an dem Bedienhebel vorgesehene Steuerkurven Schalter betätigt werden. Verschwenkung des Bedienhebels in die eine Richtung bewirkt zunächst einen Einzug des Aufzeichnungsträgers. Weiteres Verschwenken in der gleichen Richtung hat dann einen schrittweisen Vorschub des Aufzeichnungsträgers zur Folge. Verschwenken des Bedienhebels in der entgegengesetzten Richtung bewirkt eine umgekehrte Transportbewegung des Aufzeichnungsträgers. Die Umsetzung des jeweiligen Schaltsignales bzw. Schaltzustandes der Schalter erfolgt in einer Steuereinrichtung, von der die Ansteuersignale an den Motor ausgegeben werden. Da mit dem Bedienhebel dieser bekannten Vorschubeinrichtung nur wenige Schaltzustände erzielbar sind, lassen sich auch nur grundlegende Vorschubfunktionen steuern.

[0003] Eine Vorschubeinrichtung mit einer grösseren Variationsbreite an Vorschubfunktionen ist aus der DE-A-2 056 564 bekannt. Die hier beschriebene Maschine weist 4 Bedienelemente auf, von denen eine erste Taste zur Auslösung einer Schrittbewegung der Vorschubeinrichtung in Vorwärtsrichtung, eine zweite Taste zur Auslösung einer Schrittbewegung in Rückwärtsrichtung, ein erster Schiebeschalter für eine langsame kontinuierliche Vorschubbewegung sowie ein zweiter Schiebeschalter zur schnellen kontinuierlichen Vorschubbewegung vorgesehen sind. Die Schiebeschalter können aus einer Nullstellung in zwei entgegengesetzte Richtungen verschoben werden, wobei Verschiebung. in die eine Richtung eine Vorwärts-Vorschubbewegung und Verschiebung in die entgegengesetzte Richtung eine Rückwärts-Vorschubbewegung auslöst.

[0004] Diese Einrichtung bietet einem Bediener die Möglichkeit, einen Aufzeichnungsträger zeilenweise in Vor- oder Rückwärtsrichtung genau zu positionieren, daneben aber auch grössere Vorschubbewegungen beschleunigt durchzuführen und den Einzug oder Auswurf des Aufzeichnungsträgers schnell vorzunehmen. Sie ist aber wegen der Vielzahl an Bedienelementen nur mit besonderer Aufmerksamkeit und Überlegung zu handhaben, weshalb der Bediener eine längere Eingewöhnungszeit benötigt und dennoch Fehlbedienungen leicht auftreten können.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorschubeinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der ohne besonderen technischen Aufwand durch einfache, zuverlässige Bedienung eine Mehrzahl unterschiedlicher Vorschubfunktionen steuerbar ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im Patent-Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0007] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass für verschiedenartige Vorschubfunktionen nur ein einziges Bedienelement vorgesehen ist, wobei dessen Betätigungsart und -richtung der jeweils gewünschten Vorschubbewegung sinnfällig entspricht. Eine solche Vorschubeinrichtung erfordert keine An- oder Umlernzeit, ist nicht fehlbedienungsanfällig und daher ausgesprochen bedienerfreundlich. Es ist somit eine für alle Schreib- oder ähnlichen Maschinen mit ellektromotorischem Vorschub des Aufzeichnungsträgers anwendbare Lösung geschaffen worden, die die Maschinenbedienung ohne technischen Aufwand vereinfacht.

[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie den Ausführungsbeispielen, die in den Zeichnungen dargestellt sind und nachfolgend näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorschubeinrichtung mit einer unterschiedliche Schaltzustände auslösenden Schalteinrichtung,

Fig. 2 bis 4 Bewegungsabläufe der Schalteinrichtung nach Fig. 1,

Fig. 5 eine Schaltungsanordnung zur Auswertung und Aufbereitung der Schaltzustände,

Fig. 6 ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung und

Fig. 7 ein drittes Ausführungsbeispiel.

[0009] In Fig. 1 ist das abschnittsweise gezeigte Gehäuse eines Tintenschreibwerkes mit 1 bezeichnet. In dem vorderen, einem Bediener zugeordneten Bereich ist die Druckstation erkennbar, mit einer Transportwalze 2 für das Aufzeichnungspapier 3. Das Aufzeichnungspapier kann sowohl ein Einzelblatt als auch ein in seiner Breite festgelegtes von einer Vorratsrolle abgezogenes Aufzeichnungspapier sein. Für die Darstellung von Schriftzeichen und Symbolen alpha-numerischer Art dient in diesem Ausführungsbeispiel ein Tintenschreibkopf 4, der auf einem Schreibwerksschlitten 5 gelagert ist und durch einen Motor - dieser ist nicht dargestellt worden - schrittweise und/ oder kontinuierlich in den beiden Zeilenrichtungen bewegt werden kann. Der Tintenschreibkopf 4 kann somit auch aus dem Schreibbereich, dieser ist im wesentlichen bestimmt durch die Länge der Transportwalze 2 und die Breite des Aufzeichnungspapieres 3, in einen oder mehrere Randbereiche seitlich der Transportwalze 2 geführt werden. Hierzu ist der Schlitten 5 auf Führungsstangen 6 verschieblich gelagert. Weitere Elemente zum Antrieb des Schlittens bzw. des Tintenschreibkopfes sind, da sie leicht vorstellbar sind, nicht mit dargestellt worden. Desweiteren wird eine motorgetriebene Welle 7 gezeigt, die mit einem Schrittmotor oder einem Gleichstrommotor, der in Vor- und Rückläufen schnell und langsam bewegbar ist, verbunden ist. Der Motor und das Übertragungsglied an die motorgetriebene Welle ist gleichfalls nicht dargestellt worden. Die Welle 7 ist über beispielsweise einen Zahnriemen 8 mit der Transportwalze 2 verbunden, so dass diese der Bewegung des Motors folgt.

[0010] Durch eine Öffnung in dem Schreibwerksgehäuse 1 ist ein Bedienhebel 9 herausgeführt, dessen Griffteil 9' manuell erfassbar ist. Der Bedienhebel 9 weist ein Steuerelement 10 auf mit einer ersten, links an diesem gezeigten Steuerkurve 11 und einer zweiten rechts an diesem gezeigten Steuerkurve 12 sowie eine Anlagefläche 13 im unteren Mittelteil sowie einer im wesentlichen zur ersten Steuerkurve 11 senkrecht verlaufenden Steuerkurve 14 und einer im wesentlichen senkrecht zur zweiten Steuerkurve 12 verlaufenden Steuerkurve 15. Weiterhin sind ein erster Schalter 16, ein zweiter Schalter 17 und ein dritter Schalter 18 dargestellt worden mit den Anschlüssen 19 als Schaltereingänge und den Anschlüssen 20, 21 und 22 als Schalterausgänge. Die Schaltelemente 16, 17, 18 können Mikroschalter sein, jedoch sind andere Schalter und Schaltstellungabfrageelemente möglich wie beispielsweise optische, kapazitive oder induktive Abfrageelemente. Die Schalter 16, 17 und 18 weisen jeweils einen Schalterhebel 23, 24 und 25 auf, die mit den genannten Steuerkurven 11, 12, 13, 14 und 15 zusammenwirken. Das Zusammenwirken dieser wird in den Fig. 2 bis 4 später noch zu beschreiben sein. Der Bedienhebel 9 wird über eine Drehschenkelfeder 26 und deren federnden Schenkel 26' und 26² in einer vorbestimmten Nullstellung gehalten. Die Drehschenkelfeder 26 ist um einen Stift 29 herumgelegt, der gleichzeitig einen Lagerpunkt für den Bedienhebel 9 darstellt. Der Schenkel 26' und 26" der Drehschenkelfeder 26 liegen an den Abstützpunkten 27 und 28 des Bedienhebels und in ihrer Verlängerung an einem weiteren Stift 30 an, der der Festlegung der Bewegungsmöglichkeiten des Bedienhebels 9 dient. Der Bedienhebel ist in seinem oberen Teil in einer langlochartigen Führungsnut 31 geführt, so dass er einerseits um den Stift 29 verschwenkbar und anderseits in der Führungsnut 31 längsverschieblich ist. In seinem im wesentlichen entgegengesetzten Bereich befindet sich eine kreisbogenförmige, gleichfalls in Art eines Langloches ausgeführte Führungsnut 32. Diese Führungsnut ist zunächst in einen ersten Teilbereich 33 für ein Kippen bzw. Verschwenken des Bedienhebels im Uhrzeigersinn und mit einem weiteren Teilbereich 34 für ein Kippen bzw. Verschwenken des Bedienhebels entgegen dem Uhrzeigersinn aus einer Null- bzw. Raststellung aufgeteilt. Eine weitere Führungsnut 35 für die Längsverschieblichkeit des Bedienhebels und somit für eine Druckauslösung auf das Griffstück 9' geht im Mittelteil der kreisbogenförmigen Führungsnut 32 in diese über. Eine Zugfeder 36 ist einerseits zwischen einem gestellfesten Stift 37 und einer Aufhängelasche 39 am Bedienhebel 9 ausgespannt zum Zurückführen des Bedienhebels in eine nichtgedrückte Stellung.

[0011] Zur Verdeutlichung der Schaltbewegungen des Bedienhebels 9 sind dessen Schaltbewegungen aus seiner Ruhestellung, die mit 0 positioniert ist in eine erste Schaltbewegungsrichtung mit 44 im Sinne der Uhrzeigerbewegung und in eine zweite Schaltbewegungsrichtung mit 45, die dieser entgegengesetzt ist positioniert. Die erste Schaltbewegung ist mit 40, die zweite Schaltbewegung mit 41 bezeichnet, die dritte Schaltbewegung ist mit 42 und die vierte Schaltbewegung ist mit 43 bezeichnet. Darüberhinaus ist der Bedienhebel 9 aus der Ruhestellung in eine erste senkrechte Schaltbewegung 46 und in eine zweite in gleicher Richtung auszuführende Schaltbewegung 47 niederdrückbar.

[0012] In Fig. 2 ist der Teil des Bedienhebels 9 gezeigt, der einerseits die Führungsnut 31 und die Führungsnut 32 und die Führungsnut 35 aufweist und anderseits die mit den Schaltern 16, 17 und 18 (Fig. 1) bzw. deren Schalterhebeln 23, 24 und 25 in Wirkverbindung bringbaren Steuerkurven 11, 12, 13, 14 und 15. Im oberen Teil des Bedienhebels 9 ist die Führungsnut 31 erkennbar und der den Bedienhebel 9 an dieser Stelle durchdringende Stift 29. In seinem unteren Teil weist der Bedienhebel 9 die kreisbogenförmige Führungsnut 32 auf mit den Teilbereichen 33 und 34 sowie der Führungsnut 35. Die Führungsnut 32, 35 wird hier von dem Stift 30 durchdrungen und es ist erkennbar, dass beim Betätigen des Bedienhebels dieser in der einer ersten, einer zweiten oder einer dritten Schaltbewegungsrichtung geführt wird. Wird der Bedienhebel im Uhrzeigersinn und somit in der Schaltbewegungsrichtung 44 aus der 0-Position in einer ersten Schaltbewegung 40 geführt, verlagert sich das Steuerkurventeil 10 in eine Position, die in einer unterbrochenen Linie dargestellt ist mit einem Punkt im Verlauf des Linienzuges. Bei Abschluss der ersten Schaltbewegung 40 wird nur der Schalterhebel 23 durch den Steuerkurventeil 11 betätigt; die Schalterhebel 24 und 25 verbleiben noch in der Ruhestellung. Wird der Bedienhebel in der Schaltbewegung 41 weitergeführt, wird nun auch der Schalterhebel 24 über die Steuerkurve 12 betätigt und es sind gleichzeitig die Schalter 16 und 17 geschaltet.

[0013] Fig. 3 zeigt den Bedienhebel 9 entsprechend der dritten und vierten Schaltbewegung in Schaltbewegungsrichtung 45. Wird der Bedienhebel 9 entgegen dem Uhrzeigersinn in der dritten Schaltbewegung 42 verschwenkt, kommt der Schalterhebel 25 über die Steuerkurve 12 in Schaltfunktion. Die Lage der Steuerkurve 10 ist dargestellt in einer unterbrochenen Linie mit einem Punkt im Linienverlauf. Beim Betätigen des Bedienhebels in der vierten Schaltbewegung 43 verbleibt der Schalterhebel 25 in der geschalteten Stellung und es kommt über die Steuerkurve 11 der Schalterhebel 24 in eine den Schalter 17 (Fig. 1) schaltende Stellung. Die Steuerkurve 10 in der Stellung der vierten Schaltbewegung ist mit einem unterbrochenen Linienzug und zwei im Verlauf der Linie angeordneten Punkten dargestellt worden.

[0014] Fig.4 zeigt die Schalterstellungen, die durch Niederdrücken des Bedienhebels aus der Ruhestellung 0 in die erste senkrechte Schaltbewegung 46 und in die zweite Schaltbewegung 47 bewirken. Die Ruhestellung des Kurventeiles 10 ist in einer Vollinie dargestellt, die Stellung des Kurventeiles 10 in der ersten senkrechten Schaltbewegung 46 durch einen unterbrochenen Linienzug mit einem Punkt und zur Unterscheidung zu dieser die Stellung der zweiten Schaltbewegung 47 mit einem unterbrochenen Linienzug mit zwei Punkten. Wird das Steuerkurventeil 10 durch Niederdrücken des Bedienhebels 9 aus der Nullstellung entsprechend der Schaltbewegung 46 betätigt, werden die Schalterhebel 23 und 25 aus ihrer Ruhestellung in eine geschaltete Stellung verbracht. Der Schalterhebel 23 kommt hierbei mit der Steuerkurve 14 und der Schalterhebel 25 mit der Steuerkurve 15 in Wirkverbindung. Die Schalterhebel 23 und 25 werden dadurch in eine die Schalter 16 und 18 auslösende Stellung gebracht. Beim weiteren Niederdrücken des Bedienhebels in die zweite senkrechte Schaltbewegung 47 wird die Anlagefläche 13 im mittleren Bereich der Steuerkurve 10 gegen den Schalterhebel 24 gelegt und verbringt diesen in eine den Schalter 17 betätigende Stellung.

[0015] Zur Abfrage und Auswertung der Schaltstellungen der Schalter 16, 17 und 18 dient die Schaltungsanordnung nach Fig. 5. Mit 19 sind die Leitungseingänge der Schalter gekennzeichnet, mit 20, 21 und 22 die jeweiligen Ausgänge. Der Ausgang 20 des Schalters 16 ist an ein aktives Schaltelement52, das beispielsweise ein Transistor sein kann, an einen Eingang 54 eines UND-Gatters 48 und an einen Eingang 67 eines UND-Gatters 51 gelegt. Der Ausgang 21 des Schalters 17 ist an den Eingang 55 des UND-Gatters 48 an den Eingang 58 eines UND-Gatters 49 und an den Eingang 62 eines UND-Gatters 50 gelegt. Darüberhinaus ist ein Signal über die Leitung 84 ableitbar, der an einen Steuereingang der Motorsteuerung für den Motor für die horizontale Schlittenbewegung geführt ist. Der Ausgang 22 des Schalters 18 ist an ein aktives Schaltelement 53, das beispielsweise ebenfalls ein Transistor sein kann, an den Eingang 59 des UND-Gatters 49 und an den Eingang 66 des UND-Gatters 51 gelegt. Mit 38 ist ein Eingang bezeichnet, der von einer Abfragestation immer ein Signal herleitet, wenn der Schlitten 5 mit dem Tintenschreibkopf 4 (Fig. 1) in eine linke Randstellung geführt worden ist. Die Leitung 38 ist an den Eingang 56 des UND-Gliedes 48, an den Eingang 60 des UND-Gliedes 49 und an den Eingang 64 des UND-Gliedes 50 gelegt. Der Ausgang des UND-Gliedes 48 ist an den Schalteingang 69 des aktiven Schaltelementes 52 und an einen Eingang 71 des Zählgliedes 75 geschaltet. Das Zählglied hat neben der anpassenden Funktion für die ankommenden Signale auch die Bedeutung der zeitlichen Ansteuerung des Motorsteuerkreises 82.

[0016] Der Ausgang 61 des UND-Gatters 49 ist an den Steuereingang 70 des aktiven Schalterelementes 53 und an den Eingang 72 des Zählgliedes 75 gelegt. Der Ausgang 65 des UND-Gliedes 50 ist an den Eingang 73 des Zählgliedes 75 gelegt. Der Ausgang 68 des UND-Gliedes 51 ist an den Eingang 74 des Zählgliedes 75 und an den Eingang 63 des UND-Gliedes 50 gelegt. Der Ausgang des aktiven Schalterelementes 52 ist an den Eingang 81 eines Schaltkreises 82 zur Motorsteuerung gelegt. Der Ausgang des aktiven Schalterelementes 53 ist an den Eingang 80 des Schaltkreises 82 zur Motorsteuerung gelegt. Desweiteren sind von dem Zählglied 75 dessen Ausgänge 76 und 77 an die Eingänge 79 und 78 des Schaltkreises zur Motorsteuerung 82 gelegt worden. Der Schaltkreis 82 zur Motorsteuerung dient zur Ansteuerung des Motors über die Leitung 83 in seinen schnellen und langsamen Vor- und Rückläufen. Die Funktionen der Abfrage der Schaltzustände und der Umwandlung dieser in Steuerbefehle kann in entsprechender Auslegung auch von einem Mikroprozessor durchgeführt werden.

[0017] Die Wirkungsweise der Schaltungsanordnung nach Fig. 5 ist nun folgende. Wird der Schalter 15 betätigt, erste Schaltbewegung 40, wird über das aktive Schalterelement 52 ein Signal über den Eingang 81 an den Schaltkreis 82 gelegt. Dieses Signal bewirkt im Schaltkreis 82 einen langsamen Motorvorlaufstrom über die Leitung 83. Es versteht sich, dass das aktive Element 52 hierbei geschlossen sein muss. Das aktive Element 52 ist erst dann offen, wenn über den Signaleingang 69 und zwar bei Anliegen aller Signale auf den Eingängen 54, 55, 56 des UND-Gatters 48 ein Signal ansteht. Beim Betätigen des Bedienhebels 9 in der zweiten Schaltbewegung 41 wird zu dem Schalter 16 auch der Schalter 17 betätigt, so dass neben den anstehenden Signalen an 54 und 55 des UND-Gliedes 48 auch ein Signal auf der Leitung 84 steht, so dass der Motor für die horizontale Positionierung also für die Schlitten und somit Tintenschreibkopf 4 Bewegung in seine Randposition ausgelöst wird. Bedindet sich der Tintenschreibkopf in dieser Randposition, steht auch über den Eingang 38 ein Signal an dem Eingang 56 an, so dass das UND-Glied 48 schaltet, wobei über den Ausgang 57 das aktive Schalterelement 52 über den Eingang 69 unterbrochen wird und an dem Zählglied 75 über dessen Eingang 71 ein Signal ansteht, bis der Bedienhebel 9 aus dieser Stellung herausgeführt wird. Dieses bewirkt die Steuerung des Schaltkreises 82 über den Ausgang 76 des Zählgliedes 75 an den Eingang 79 des Schaltkreises 82 und somit den Vorlauf des die Vertikalposition des Aufzeichnungspapieres bewirkenden Motors über die Leitung 83. Hierdurch ist der Aufzeichnungsträger 3 nach der Fig. 1 aus einer ersten Zeilenposition in jede weitere Zeilenposition im Vorlauf bewegbar. Wird der Bedienhebel 9 in die dritte Schaltbewegung 42 geführt, wird der Schalter 18 betätigt und es steht zunächst am aktiven Schalterelement 53 und somit an dem Eingang 80 des Schaltkreises 82 ein Signal an, das den langsamen Rücklauf des Motors für den Aufzeichnungsträger bewirkt. Das aktive Steuerelement 53 ist über seinen Eingang 70 zu öffnen, wenn am Ausgang 61 des UND-Gatters 49 ein Signal steht. Wird der Bedienhebel 9 in der vierten Schaltbewegung 43 bewegt, bleibt der Schalter 18 geschlossen und es wird der Schalter 17 geschlossen, so dass auf der Leitung 84 ein Signal steht, das den Rücklauf des Tintenschreibkopfes 4 in die Randstellung bewirkt. Beim Erreichen der Randstellung erzeugt eine Abfrageeinrichtung über die Leitung 38 ein Signal, das mit den Signalen von den Schaltern 17 am Eingang 58, vom Schalter 18 am Eingang 59 und selbst am Eingang 60 des UND-Gliedes 49 ein Ausgangssignal am Ausgang 61 bewirkt. Das Ausgangssignal steht über dem Eingang 70 am aktiven Schalterelement 53 an und öffnet dieses und es bewirkt über den Eingang 72 am Zählglied 75 ein Signal, das über dessen Ausgang 77 am Eingang 78 des Schaltkreises 82 der Motorsteuerung solange ansteht wie die Schalter 17 und 18 eingeschaltet sind. Beim Niederdrücken des Bedienhebels 9 in einer ersten senkrechten Schaltbewegung 46 werden zunächst die Schalter 16 und 18 betätigt, wobei deren Ausgangssignale einerseits an dem aktiven Element 52 und 53 und anderseits an den Eingängen 67 und 66 des UND-Gatters 51 anstehen. Da nun das UND-Gatter 51 geschaltet ist, steht ein Signal an dem Ausgang 68 des UND-Gliedes 51 an, das an den Eingang 74 des Zählgliedes 75 geführt ist, so dass am Ausgang 77 des Zählgliedes 75 ein Schrittsignal ansteht für die Einzelschritt-(Stechschritt-) steuerung des Motors. Wird nun der Bedienhebel 9 in die zweite senkrechte Schaltbewegung 47 geführt, wird auch der Schalter 17 geschlossen, so dass auf der Leitung 84 ein Signal anliegt, das den schon erwähnten Vorgang des Rückführens des Tintenschreibkopfes in eine Randstellung auslöst, so dass auch auf der Signalleitung 38 ein Signal ansteht. Einerseits ist das UND-Glied 51 noch geschaltet und es liegt über dessen Ausgang 68 und den Eingang 63 am UND-Gatter 50 ein Signal. Darüberhinaus steht am Eingang 62 des UND-Gatters 50 vom Schalter 17 und am Eingang 64 des UND-Gatters 50 vom Eingang 38 ein Signal an, so dass beim in seine Randstellung zurückgeführten Tintenschreibkopf über das Signal auf der Leitung 84 nunmehr über den Ausgang 65 des UND-Gassers ein Signal am Eingang 73 des Zählgliedes ansteht, wobei dieses wiederum aktiv wird in dem Sinne, dass eine vorbestimmte Anzahl an Signalen auf dem Ausgang 76 und somit am Eingang 79 des Schaltkreises 82 steht, damit der Motor für das Aufzeichnungspapier im Sinne einer vorbestimmten (automatischen) Einzugsbewegung tätig wird. Die Eingänge 81 und 80 dienen hierbei in der Reihenfolge dem langsamen Vorlauf und dem langsamen Rücklauf des über die Ausgangsleitung 83 gesteuerten Motors, die Eingänge 79 und 78 des Schaltkreises 82 für die schnellen Läufe und zwar in der Reihenfolge für den schnellen Rücklauf und den schnellen Vorlauf des über die Ausgangsleitung 83 ansteuerbaren Motors. Sind Schalter 16 und 18 gleichzeitig betätigt, sind auch die aktiven Elemente 52 und 53 beaufschlagt und die Eingänge 81 und 80 des Steuerkreises 82 führen ein Signal. Der Schaltkreis zur Motorsteuerung 82 weist eine Vorrangschaltung auf, so dass die Signale auf den Eingangsleitungen 81 und 80 wirkungslos bleiben da nur Einzelschritte über den Ausgang 68 des UND-Gliedes 51 an der Eingangsleitung 74 des Zählgliedes 75 und somit an der Eingangsleitung 78 des Schaltkreises 82 zur Wirkung kommen sollen.

[0018] In der schematischen Darstellung der Fig. 6 sind nur die zum Verständnis der Erfindung wesentlichen Baugruppen dargestellt. Ein als Handrad ausgebildetes Bedienelement 101 ist mit dem Abgriff 102 eines Potentiometers 103 derart wirkverbunden, dass durch Drehung des Handrads 101 der Abgriff 102 entsprechend auf einer der beiden Widerstandsbahnen 104, 105 verschoben wird. Eine zweite Wirkverbindung besteht zwischen dem Handrad 101 und einem Schalter 106, der durch axiale Verschiebung des Handrades 101 aus der gezeigten geöffneten in eine geschlossene Stellung gebracht werden kann. Die durch dem Fachmann geläufige Massnahmen realisierbaren Wirkverbindungen sind durch strichpunktierte Linien 107, 108 angedeutet. Das Potentiometer 103 sowie der Schalter 106 sind mit der Maschinensteuerung 109 verbunden, die unter anderem in einer Auswerteschaltung vom Potentiometer 103 abgegriffene Spannungswerte zur Steuerung eines Vorschubantriebsmotors in der Vorschubeinrichtung 110 für eine vertikale Verschiebung eines Aufzeichnungsträgers 111 auswertet.

[0019] Die Auswerteschaltung kann z.B. von einer Oszillatorschaltung gebildet werden, deren Ausgangsfrequenz entsprechend der Grösse der jeweils vom Abgriff 102 abgenommenen Spannung veränderlich ist und zur schrittweisen Ansteuerung des Vorschubantriebsmotors verwendet wird. Abgriff eines Spannungswertes von der einen Widerstandsbahn 104 bewirkt dabei eine Bewegung des Vorschubes in Vorwärtsrichtung. Abgriff eines Spannungswertes von der anderen Widerstandsbahn 105 in Rückwärtsrichtung. Als Vorschubantriebsmotor kann sowohl ein Schrittmotor als auch ein schrittweise ansteuerbarer Gleich-oder Wechselstrommotor Verwendung finden. Der Schalter 106 dient der Veränderung der Vorschubschrittgrösse. In der geöffneten Stellung des Schalters 106 wird der Aufzeichnungsträger 111 pro Schritt um z. B. 2 mm weiterbewegt, während in der geschlossenen Stellung des Schalters die Schrittgrösse z. B. 0,4 mm beträgt.

[0020] Bei Verdrehung des Handrades 101 in Pfeilrichtung 129 aus der dargestellten Null-Stellung wird somit der Aufzeichnungsträger 111 schrittweise in Vorwärtsrichtung transportiert, wobei bei geringer Verdrehung die Einzelschritte mit relativ grossem zeitlichen Abstand aneinandergereiht werden, der zeitliche Abstand aber mit grösser werdender Verdrehung immer kleiner wird und bei maximaler Verdrehung die Schritte schliesslich so dicht beisammen liegen, dass sie einem schnellen kontinuierlichen Vorschub gleich kommen.

[0021] Bei Verdrehung des Handrades 101 in Pfeilrichtung 130 aus der Null-Stellung wird die beschriebene Vorschubfunktion in Rückwärtsrichtung ausgeführt. Wird das Handrad 101 vor oder während der Verdrehung in Pfeilrichtung 131 bewegt, so wird die beschriebene Vorwärts- bzw. Rückwärtsverschiebefunktion mit feinerer Schritteilung durchgeführt.

[0022] Eine andere Ausführung ist in Fig. 7 dargestellt, die zwar wiederum ein verdrehbares und ein axial verschiebbares Handrad 112, eine Maschinensteuerung 113 und eine Vorschubeinrichtung 114 zum vertikalen Verschieben eines Aufzeichnungsträgers 115 aufweist, bei der aber anstelle des Potentiometers der Fig. 6 ein von einem Abtaster 116 abfühlbarer Codebahnen-Träger 117 vorgesehen ist. Es sind vier Kontaktbahnen 118 bis 121 vorgesehen, die mit vier Schleifern des Abtasters 116 in Berührung stehen. Über die innere Kontaktbahn 121 wird ein Eingangssignal zugeführt, und von den drei äusseren Kontaktbahnen 118 bis 120 wird ein entsprechend der Kontaktbelegung der Bahnen in der jeweiligen Abtasterstellung aus drei L-/O-Signalen gebildeter Code abgenommen und an die Maschinensteuerung 113 abgegeben.

[0023] In der gezeigten Stellung nehmen sowohl das Handrad 112 als auch der Abtaster 116 die Null- Stellung ein, und der Code LLL wird an die Maschinensteuerung (z.B. einen Mikroprozessor) gegeben, die den Vorschubantrieb zum Stillstand veranlasst. Durch Verdrehung des Handrades 101 aus dem Nullstellungsbereich 122 in Pfeilrichtung 129 wird bei Eintritt in den Bereich 123 der Code LOL abgegeben, was einen langsamen schrittweisen Vorschub in Vorwärtsrichtung bewirkt. Im nächsten Bereich 124 wird nach Abgabe des Codes LOO ein schnellerer Vorschub veranlasst und im letzten Bereich 125 nach Abtastung des Codes 000 ein besonders für Einzug und Auswurf des Aufzeichnungsträgers gedachter besonders schneller Vorschub.

[0024] Verdrehung des Handrades 112 in Richtung 130 führt im ersten Bereich 126 zur Abtastung des Codes LLO, der eine langsame schrittweise Rückwärtsverschiebung veranlasst, und im nächsten Bereich 127 zur Abtastung des Codes OLO, der eine schnelle Rückwärtsverschiebung zur Folge hat.

[0025] Der Verdrehweg des Handrades 112 ist hier also in verschiedenen Geschwindigkeiten zugeordnete Bereiche unterteilt, weshalb die Geschwindigkeitsänderung der Vorschubbewegung stufig ist-im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel der Fig. 6, wo die Geschwindigkeitsänderung stufenlos erfolgt. Für die Null-Stellung ist hingegen in beiden Ausführungsbeispielen ein Bereich vorgesehen.

[0026] Verschiebung des Handrades 112 in Pfeilrichtung 131 bewirkt über einen Schalter 128 die Umschaltung der Schrittgrösse, wie zu Fig. 6 bereits näher erläutert wurde.

[0027] Neben den beschriebenen Ausführungsformen sind im Rahmen des Erfindungsgedankens zahlreiche Varianten möglich, wie z.B. eine Kombination aus stufenweiser und stufenloser Vorschubgeschwindigkeit bei Verstellung des Bedienelementes, die Anordnung von Rastpunkten entlang des Verstellweges des Bedienelementes, von denen jeder einer anderen Vorschubgeschwindigkeit und/oder Verschieberichtung zugeordnet ist, oder eine andere Ausgestaltung des Bedienelementes.

Ansprüche

1. Vorschubeinrichtung in Schreib- oder ähnlichen Maschinen zur motorischen Vertikalverschiebung von Aufzeichnungsträgern, deren Motor über eine Steuerschaltung mit einem mittels eines Bedienelementes in unterschiedliche Schaltzustände bringbaren Signalgeber verbunden ist, wobei durch eine von einer Nullstellung ausgehende Verstellung des Bedienelementes in eine erste Richtung eine Vorwärtsverschiebung und in eine zweite Richtung eine Rückwärtsverschiebung des Aufzeichnungsträgers auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber (16-18, 103, 117) durch eine von der Nullstellung ausgehende zunehmende Verstellung des Bedienelementes (9, 101, 112) in Schaltzustände bringbar ist, durch deren Signale eine stufenlos und/oder stufenweise zunehmende Verschiebegeschwindigkeit des Aufzeichnungsträgers auslösbar ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei über das Bedienelement (9) und ein Steuerelement (10) betätigbare Schalter (16, 17, 18) vorgesehen sind und das Steuerelement (10) in seinen Berührungsflächen (11, 12,13,14, 15) mit den Auslösern (23, 24, 25) der Schalter (16, 17, 18) so ausgelegt ist, dass bei Betätigung des Bedienelementes (9) die Schalter (16, 17, 18) sowohl allein als auch in Kombination schaltbar sind.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement 9; 101, 112) zumindest in einer weiteren im wesentlichen senkrecht zu den ersten Schaltbewegungsrichtungen (44, 45; 129, 130) verlaufenden Schaltbewegungsrichtung (46, 47; 131) verstellbar ist und dadurch ein oder mehrere zusätzliche Schaltzustände erzeugbar sind.

4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zur Trennung der Schaltbewegungen (40, 41, 42, 43, 46, 47) das Bedienelement (9) in einer ersten Führungsnut (32), in einer im wesentlichen senkrecht in diese übergehenden zweiten Führungsnut (35) und in einem Langloch (31) im Bereich seines Drehpunktes (29), das in Richtung der zweiten Führungsnut (35) in das Bedienelement (9) eingelassen ist, geführt ist.

5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsnut (32) in Teilbereiche (33, 34) aufgeteilt ist für eine erste Schaltbewegungsrichtung (44) und für eine zweite, dieser entgegengerichteten Schaltbewegungsrichtung (45) und die zweite Führungsnut (35) senkrecht zur ersten Führungsnut (32) in den gemeinsamen Bereich der Teilbereiche (33, 34) der ersten Führungsnut (32) mündet, dass das Bedienelement (9) mit einer Steuerkurve (10) versehen ist mit einem ersten Steuerkurventeil (11) zum Eingriff mit einem ersten Schalter (16) während einer ersten Schaltbewegung (40) in einer ersten Schaltbewegungsrichtung (44) und zum Eingriff mit einem zweiten Schalter (17) in einer vierten Schaltbewegung (43), die der dritten Schaltbewegung (42) in gleicher Schaltbewegungsrichtung (45) folgt und zur ersten Schaltbewegungsrichtung (44) entgegengerichtet ist, mit einem zweiten Steuerkurventeil (12) zum Eingriff mit einem dritten Schalter (18) in einer zweiten Schaltbewegungsrichtung (45) ausgeführten dritten Schaltbewegung (42) und zum Eingriff mit dem zweiten Schalter (17) in einer zweiten Schaltbewegung (41), die auf die erste Schaltbewegung (10) in gleicher Schaltbewegunsrichtung (44) folgt und mit zwei weiteren Steuerkurventeilen (14, 15) zum Eingriff mit dem ersten Schalter (16) und mit dem dritten Schalter (18) in einer fünften Schaltbewegung (46) und in einer sechsten Schaltbewegung (47), die zu den ersten und zweiten Schaltbewegungsrichtungen (44, 45) senkrecht verlaufen und mit einem fünften Steuerkurventeil (13) zum Eingriff mit dem zweiten Schalter (17) in der sechsten Schaltbewegung (47).

6. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine zunehmende Verstellung des Bedienelementes (101, 112) in der der Vorwärtsverschiebung des Aufzeichnungsträgers (111, 115) zugeordneten ersten Richtung (129) und/oder einer der Rückwärtsverschiebung zugeordneten zweiten Richtung (130) eine Verschiebung in zeitlich beabstandeten Einzelschritten mit zunehmender Geschwindigkeit bewirkt.

7. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zunehmende Verstellung des Bedienelementes (101, 112) in der ersten Richtung (129) und/oder der zweiten Richtung (130) zunächst eine Verschiebung in zeitlich beabstandeten Einzelschritten und nach einem definierten Verstellweg eine kontinuierliche Verschiebung grösserer Geschwindigkeit bewirkt.

8. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zunehmende Verstellung des Bedienelementes (101, 112) in der ersten Richtung (129) und/oder der zweiten Richtung (130) zunächst eine Verschiebung in zeitlich beabstandeten Einzelschritten und nach einem definierten Verstellweg eine Verschiebung mit entsprechend dem weiter zunehmenden Verstellweg grösser werdender Geschwindigkeit bewirkt.

9. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Nullstellung und/oder die den verschiedenen Schaltzuständen des Signalgebers (103, 117) zugeordneten Stellungen des Bedienelementes (101, 112) jeweils über einen Bereich (122-127) erstrecken.

10. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Geber ein Potentiometer (103) vorgesehen ist.

11. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Geber ein von einem Abtaster (116) abtastbarer Codebahnen-Träger (117) mit den einzelnen Geschwindigkeitsbereichen (122-127) zugeordneter Codierung vorgesehen ist.

12. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Grösse der bei Verstellung des Bedienelementes (101, 112) ausgeführten Einzelschritte durch die Stellung eines Schalters (106, 128) bestimmbar ist, der durch Verstellung des Bedienelementes (101, 112) in der weiteren, dritten Richtung (131) betätigbar ist.

Claims

1. A feed device in typewriters or similar machines for the motorized vertical displacement of recording media, the motor of which is connected, via a control circuit, to a signal transmitter which can be brought into different operating states by means of an operating element, wherein a forward displacement can be initiated by a shift of the operating element in a first direction, starting from a zero position, and a backward displacement of the recording medium can be initiated in a second direction, characterised in that the signal transmitter (16-18, 103, 117) can be brought, by an increasing shift of the operating element (9, 101, 112), starting from the zero position, into operating states by means of the signals of which a displacement speed of the recording medium increasing continuously and/or in steps can be initiated.

2. A device as claimed in Claim 1, characterised in that at least three switches (16, 17, 18) are provided which can be actuated via the operating element (9) and a control element (10), and the control element (10) is so arranged at its contact surfaces (11, 12, 13, 14, 15) with the tripping devices (23, 24, 25) of the switches (16, 17, 18) that on actuation of the operating element (9), the switches (16, 17, 18) can be operated either alone or in combination.

3. A device as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that the operating element (9, 101, 112) is adjustable in at least one further operating movement direction (46, 47; 131) extending substantially perpendicular to the first operating movement directions (44, 45; 129, 130) and as a result, one or more additional operating states can be produced.

4. A device as claimed in Claim 3, characterised in that, in order to separate the operating movements (40, 41, 42, 43, 46, 47), the operating element (9) is guided in a first guide groove (32), in a second guide groove (35) merging into this substantially perpendicularly and in a slot (31) in the region of its pivot (29), which slot is let into the operating element (9) in the direction of the second guide groove (35).

5. A device as claimed in Claim 4, characterised in that the first guide groove (32) is divided into component regions (33, 34) for a first operating movement direction (44) and for a second operating movement direction (45) directed counter to this and the second guide groove (35) leads into the common region of the component regions (33, 34) of the first guide groove (32), perpendicularly to the first guide groove (32), that the operating element (9) is provided with a cam (10) with a first cam portion (11) for engagement with a first switch (16) during a first operating movement (40) in a first operating movement direction (44) and for engagement with a second switch (17) in a fourth operating movement (43) which follosw the third operating movement (42) in the same operating movement direction (45) and is directed counter to the first operating movement direction (44), with a second cam portion (12) for engagement with a third switch (18) in a third operating movement (42) executed in a second operating movement direction (45) and for engagement with the second switch (17) in a second operating movement (41) which follows on the first operating movement (10) in the same operating movement direction (44) and with two further cam portions (14, 15) for engagement with the first switch (16) and with the third switch (18) in a fifth operating movement (46) and in a sixth operating movement (47) which extend perpendicular to the first and second operating movement directions (44, 45) and with a fifth cam portion (13) for engagement with the second switch (17) in the sixth operating movement (47).

6. A device as claimed in anyone of the preceding Claims, characterised in that an increasing adjustment of the operating element (101, 112) in the first direction (129) corresponding to the forward displacement of the recording medium (111, 115) and/or a second direction (130) corresponding to the backward displacement in individual steps spaced apart in time, with increasing speed.

7. A device as claimed in any one of the preceding Claims, characterised in that the increasing adjustment of the operating element (101, 112) in the first direction (129) and/or the second direction (130) causes first a displacement in individual steps spaced apart in time and after a defined adjustment travel causes a continuous displacement at a higher speed.

8. A device as claimed in any one of the preceding Claims, characterised in that the increasing adjustment of the operating element (101, 112) in the first direction (129) and/or the second direction (130) first causes a displacement in individual steps spaced apart in time and after a defined adjustment travel causes a displacement at a speed which besomes higher according to the further increasing adjustment travel.

9. A device as claimed in any one of the preceding Claims, characterised in that the zero position and/or the positions of the operating element (101, 122) corresponding to the various operating states of the signal transmitter (103, 117) each extends over a region (122-127).

10. A device as claimed in Claim 1, characterised in that a potentiometer (103) is provided as a transmitter.

11. A device as claimed in Claim 1, characterised in that a code path carrier (117) which can be scanned by a scanner (116) and which has coding allocated to the individual speed ranges (122-127) is provided as a transmitter.

12. A device as claimed in Claim 3, characterised in that the size of the individual steps executed on adjustment of the operating element (101, 112) can be determined by the position of a switch (106, 128) which can be actuated by adjustment of the operating element (101, 112) in the further, third direction (131).

Revendications

1. Dispositif d'avance équipant des machines à écrire ou machines analogues pour le déplacement vertical motorisé de supports d'impression, dont le moteur est relié, par l'intermédiaire d'un circuit de commande, à un émetteur de signaux pouvant être amené à différentes conditions d'enclenchement au moyen d'un élément d'actionnement, un déplacement de cet élément d'actionnement à partir d'une position neutre dans une première direction entraînant un mouvement de l'arrière vers l'avant et provoquant, dans une seconde direction, un mouvement de l'avant vers l'arrière dudit support d'impression, dispositif caractérisé par le fait que l'émetteur de signaux (16-18, 103, 117) peut être amené, par un mouvement de l'élément d'actionnement (9, 101, 112) progressant à partir de la position neutre, à des conditions d'enclenchement par les signaux desquelles il est possible de déclencher une vitesse de déplacement du support d'impression croissant en continu et/ou par échelons.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que sont prévus au moins trois interrupteurs (16, 17, 18) pouvant être manoeuvrés par l'élément d'actionnement (9) et par un élément de commande (10), ledit élément de commande (10) étant conçu, sur ses surfaces de contact (11, 12, 13, 14, 15) avec les déclencheurs (23, 24, 25) des interrupteurs (16, 17, 18), de telle façon que ces interrupteurs (16, 17, 18) puissent être enclenchés tant individuellement qu'en combinaison lors de la manoeuvre de l'élément d'actionnement (9).

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que l'élément d'actionnement (9; 101, 112) est ajustable dans au moins une autre direction de mouvement de commutation (46, 47; 131) s'étendant pour l'essentiel perpendiculairement aux premières directions de mouvement de commutation (44, 45; 129,130), ce qui permet d'engendrer une ou plusieurs conditions d'enclenchement supplémentaires.

4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé par le fait que, en vue de la séparation des mouvements de commutation (40, 41, 42, 43, 46, 47), l'élément d'actionnement (9) est guidé dans une première gorge de guidage (32), dans une seconde gorge de guidage (35) se prolongeant pour l'essentiel verticalement par cette dernière, ainsi que dans un trou oblong (31) qui, situé au voisinage de son point de rotation (29), est ménagé dans ledit élément d'actionnement (9) en direction de la seconde gorge de guidage (35).

5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé par le fait que la première gorge de guidage (32) est subdivisée en des régions partielles (33, 34) pour une première direction de mouvement de commutation (44) et pour une seconde direction de mouvement de commutation (45) orientée dans le sens inverse de cette dernière, et la seconde gorge de guidage (35) débouche, perpendiculairement à la première gorge de guidage (32), dans la zone commune des régions partielles (33, 34) de cette première gorge de guidage (32); et par le fait que l'élément d'actionnement (9) est muni d'une came de commande (10), avec une première partie de came de commande (11) destinée à venir en prise avec un premier interrupteur (16) pendant un premier mouvement de commutation (40) dans une première direction de mouvement de commutation (44), et à venir en prise avec un second interrupteur (17) selon un quatrième mouvement de commutation (43) qui succède au troisième mouvement de commutation (42) dans la même direction de mouvement de commutation (45) et est orientée en sens inverse de la première direction de mouvement de commutation (44); avec une seconde partie de came de commande (12) destinée à venir en prise avec un troisième interrupteur (18) selon un troisième mouvement de commutation (42) se produisant dans une seconde direction de mouvement de commutation (45), et à venir en prise avec le second interrupteur (17) selon un deuxième mouvement de commutation (41) qui succède au premier mouvement de commutation (10) dans la même direction de mouvement de commutation (44); et avec deux autres parties de came de commande (14, 15) destinées à venir en prise avec le premier interrupteur (16) et avec le troisième interrupteur (18) selon un cinquième mouvement de commutation (46) et un sixième mouvement de commutation (47) qui s'étendent perpendiculairement aux première et seconde directions de mouvement de commutation (44, 45); ainsi qu'avec une cinquième partie de came de commande (13) destinée à venir en prise avec le second interrupteur (17) selon le sixième mouvement de commutation (47).

6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait qu'un mouvement croissant de l'élément d'actionnement (101, 112), dans la première direction (129) associée au mouvement de l'arrière vers l'avant du support d'impression (111, 115) et/ou dans une seconde direction (130) associée au mouvement de l'avant vers l'arrière provoque un déplacement à vitesse croissante selon des pas individuels espacés dans le temps.

7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le déplacement croissant de l'élément d'actionnement (101, 112) dans la première direction (129) et/ou dans la seconde direction (130) entraîne tout d'abord un mouvement selon des pas individuels espacés dans le temps, puis, après une course de mouvements déterminée, un déplacement ininterrompu à plus grande vitesse.

8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le déplacement croissant de l'élément d'actionnement (101, 112) dans la première direction (129) et/ou dans la seconde direction (130) entraîne tout d'abord un mouvement selon des pas individuels espacés dans le temps puis, après une course de mouvements déterminée, un déplacement dont la vitesse augmente au fur et à mesure que la course de mouvements continue de croître.

9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la position neutre et/ou les positions de l'élément d'actionnement (101, 112) associées aux différentes conditions d'enclenchement de l'émetteur de signaux (103, 117) s'étendent, à chaque fois, sur une zone (122-127).

10. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'il est prévu un potentiomètre (103) en tant qu'émetteur.

11. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'il est prévu, en tant qu'émetteur, un support (117) de pistes codées pouvant être balayé par un détecteur (116) et doté d'un codage associé aux plages individuelles de vitesses (122-127).

12. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé par le fait que la grandeur des pas individuels exécutés lors du déplacement de l'élément d'actionnement (101, 112) peut être déterminée par la position d'un interrupteur (106, 128) qui, par un mouvement dudit élément d'actionnement (101, 112), peut être manoeuvré dans la direction supplémentaire ou troisième direction (131).

Zeichnung