(19)
(11) EP 0 043 362 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.01.1982  Patentblatt  1982/01

(21) Anmeldenummer: 81890028.4

(22) Anmeldetag:  18.02.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A47C 17/165, A47C 17/17
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE IT LI

(30) Priorität: 30.06.1980 AT 3422/80

(71) Anmelder: Joka - Werke Johann Kapsamer KG.
A-4690 Schwanenstadt (AT)

(72) Erfinder:
  • Poschinger, Gustav
    Oberösterreich (AT)

(74) Vertreter: Rippel, Andreas, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Dipl.-Ing. Rippel Kommandit-Partnerschaft Maxingstrasse 34
1130 Wien
1130 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sitz- und Liegemöbel


    (57) Im Gestell (1) eines Sitz- und Liegemöbels ist eine Rückenlehne (2) schwenkbar gelagert sowie ein ausschiebbarer Wagen (13) vorgesehen. Dir Rückenlehne (2) wird beim Ausschieben des Wagens (13) aus dem Gestell (1) verschwenkt. Hiezu ist ein in Verschieberichtung des Wagens (13) verlaufender Stab (12) drehbar gelagert, der eine unrunde Querschnittsform besitzt und mit einem Kurbelarm (11) versehen ist. An diesem Kurbelarm (11) ist eine Stange (10) angelenkt, die mit ihrem anderen Ende an der Rückenlehne (2) angreift. Der Stab (12) ist um seine Längsachse verwunden und eine am Wagen (13) vorgesehene Führung (19) ist der Querschnittsform des Stabes (12) angepaßt und umfaßt den Stab (12).




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz- und Liegemöbel mit einer in einem Gestell schwenkbar gelagerten Rückenlehne sowie wenigstens einem aus dem Gestell ausschiebbaren Wagen, der bei seiner Verschiebung über ein Gestänge die Rückenlehne verschwenkt.

    [0002] Bei bekannten Möbeln dieser Art ist die Rückenlehne mit dem Wagen über seitliche Arme und Hebel gelenkig verbunden. Die Rückenlehne ist dabei einerseits über einen Arm am Gestell, anderseits am Wagen angelenkt, sodaß beim Herausziehen des Wagens die Rückenlehne umgelegt wird. Die beim Sitzen dem Rücken des Benützers zugewendete Seite gelangt dabei in eine nach oben weisende Lage. Nachteilig bei diesen bekannten Möbeln ist der verhältnismässig aufwendige Beschlag, der zur gelenkigen Verbindung von Wagen und Rückenlehne notwendig ist, sowie daß dieser Beschlag seitlich angebracht werden muss. Letzeres erfordert nämlich zusätzliche Maßnahmen zur Abdeckung des Beschlages und zum Schutz der Polsterung.

    [0003] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Sitz- und Liegemöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, das die aufgezeigten Nachteile nicht aufweist. Erreicht wird dies dadurch, daß im Gestell ein in Verschieberichtung des Wagens verlaufender Stab drehbar gelagert und mit einem Kurbelarm versehen ist, an welchem eine mit ihrem anderen Ende an der Rückenlehne angreifende Stange angelenkt ist, wobei der um seine Längsachse verwundene Stab von einer seiner unrunden Querschnittsform angepaßten Führung am Wagen umfaßt ist.

    [0004] Bei einem erfindungsgemäß ausgebildeten Sitz- und Liegemöbel ist daher keine gelenkige Verbindung von Wagen und Rückenlehne erforderlich, die Verschwenkung der Rückenlehne wird vielmehr durch die zwangsläufige Verdrehung des in Verschieberichtung des Wagens verlaufenden unrunden Stabes erreicht. Der hiezu erforderliche Beschlag ist einfacher als die bisher erforderlichen Beschläge und muss auch nicht seitlich angebracht werden. Das Verbindungsgestänge zwischen dem Stab und der Rückenlehne liegt vielmehr an der Hinterseite des Möbels.

    [0005] Die Querschrfittsform des Stabes ist vielfach variierbar. Um eine möglichst kleine Flächenpressung sowie gute Gleiteigenschaften zu erzielen, ist es jedoch vorteilhaft, wenn der Stab als Flachstab, insbesondere aus Leichtmetall ausgebildet ist.

    [0006] Um das Verschwenken der Rückenlehne in einem Bereich durchzuführen, ·in dem der Wagen bereits weitgehend ausgezogen ist, ist es zweckmäßig, wenn der Stab erst im Bereich seiner der Rückenlehne abliegenden Hälfte verwunden ist.

    [0007] Nachstehend ist die Erfindung an Hand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben. Dabei zeigt die Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Möbel im Querschnitt und in der Sitzstellung, Fig. 2 stellt das Möbel in der Liegestellung dar, wobei die für die Erfindung nicht wesentlichen Teile weggelassen sind, Fig. 3 gibt einen Schnitt nach Linie II-II in Fig. 1 jedoch bei teilweise ausgezogenem Wagen wieder und Fig. 4 zeigt die Führung für den verwundenen Stab in Vorderansicht.

    [0008] Gemäß den Zeichnungen ist in einem Gestell 1 eine Rückenlehne 2 schwenkbar gelagert. Die Rückenlehne 2 weist hiezu beidseitig Lagerklötze 3 auf, die mit im Gestell 1 abgestützten Achsen 4 versehen sind. Die Lagerklötze 3 sind an einer Platte 5 befestigt, die eine Rückenlehnenpolsterung 6 sowie eine Liegepolsterung 7 aufweist.

    [0009] Etwa in der Mitte der Rückenlehne 2 ist mit ihr ein zu den Lagerklötzen 3 parallel verlaufender Arm 8 verbunden, an dessen der Rückenlehne abgewendeten Seite über einen Zapfen 9 eine Stange 10 angreift. Das der Rückenlehne 2 abgewendete Ende dieser Stange 10 ist an einem Kurbelarm 11 angelenkt, der mit einem Stab 12 verbunden ist.

    [0010] Ein aus dem Gestell 1 ausschiebbarer Wagen 13 ist einerseits über Rollen 14, anderseits über in der Zeichnung nicht ersichtliche, weil verdeckte Gleiter abgestützt, wobei die Gleiter an seitlichen Leisten 15 gerührt sind. Beim gezeichneten Ausführungsbeispiel ist über den Wagen 13 ein weiterer Wagen 16 schiebbar, der mit einer Polsterung 17 sowie einem in der Sitzstellung darauf liegenden Polster 18 versehen ist. In der Liegestellung des Möbels bildet der Wagen 17 den Fußteil der Liegefläche und der Polster 18 wird auf den dann den Mittelteil der Liegefläche bildenden Wagen 13 gelegt.

    [0011] Der Wagen 13.ist mit einer an seiner Unterseite befestigten Führung 19 ausgestattet, die den Stab 12 umgreift. Wie sich insbesondere aus Fig. 4 ergibt, besitzt der Stab 12 rechteckigen Querschnitt und die Öffnung in der Führung 19 ist diesem Querschnitt angepaßt, also etwas größer. Der Stab 12 erstreckt sich in Verschieberichtung des Wagens 13 und ist im Gestell 1 rückenlehnenseitig um einen Zapfen 20 und am anderen Ende um einen Zapfen 21 drehbar. Der Stab 12 ist überdies derart verwunden, daß die Längsachse seines Querschnittes, bezogen auf die in Fig. 1 dargestellte Liegestellung, rückenlehnenseitig waagrecht und anschließend lotrecht verläuft. Die Verwindung beginnt dabei erst im Bereich der der Rückenlehne 2 abliegenden Hälfte der Länge des Stabes 12.

    [0012] Um das Gewicht der Rückenlehne 2 auszugleichen, greift am Zapfen 9 außer der Stange 10 eine Zugfeder 22 an, deren anderes Ende in einen mit dem Gestell 1 verbundenen Bügel 23 eingehängt ist.

    [0013] Soll ein erfindungsgemäßes Möbel aus der in Fig. 1 dargestellten Sitzstellung in die in Fig. 2 gezeigte Liegestellung gebracht werden, wird am Wagen 16 angezogen, wobei dieser in bekannter Weise vorerst allein ausfährt und anschließend den Wagen 13 mitnimmt. Bei der Ausschiebebewegung des Wagens 13 bewegt sich die Führung 19 längs des Stabes 12, sodaß dieser zufolge der Verwindung um etwa 90° verdreht wird. Bei dieser in bezug auf Fig. 3 entgegen dem Uhrzeigersinn erfolgenden Verdrehung des Stabes 12 verschwenkt auch der Kurbelarm 11 entgegen dem Uhrzeigersinn, drückt an der Stange 10 und verschwenkt die Rückenlehne 2 im Uhrzeigersinn entgegen der Kraft der Feder 22 in die in Fig. 2 dargestellte Lage.

    [0014] Die Rückverwandlung des Möbels in die Sitzstellung erfolgt in äquivalenter Weise, jedoch in umgekehrter Reihenfolge.

    [0015] Wie bereits erwähnt, hat es sich als zweckmäßig erwiesen, zur Verminderung der zwischen der Führung 19 und dem Stab 12 auftretenden Reibung, den Stab 12 aus Leichtmetall herzustellen. Die Führung 19 besteht zweckmäßig aus Kunststoff.

    [0016] Die Erfindung ist in vielfältiger Weise anwendbar. Besitzt das Möbel z.B. eine Länge von etwa 190 cm, so kann nur ein Wagen vorgesehen sein, und es kann damit eine Liegefläche für eine Person geschaffen werden. Bei Anordnung von zwei Wagen entsteht ein Doppelbett. Anderseits kann bei einer Breite von etwa 90 cm und Anordnung von zwei Wagen auch eine Liegefläche für eine Person gebildet werden. Bei längeren Möbeln können zwei Stäbe bzw. zwei Verbindungsgestänge.angeordnet werden. Auch kann der Stab ein anderes als ein rechteckiges Profil besitzen, wenn sich auch das gezeigte Profil besonders bewährt hat.


    Ansprüche

    1. Sitz- und Liegemöbel mit einer in einem Gestell schwenkbar gelagerten Rückenlehne sowie wenigstens einem aus dem Gestell ausschiebbaren Wagen, der bei seiner Verschiebung über ein Gestänge die Rückenlehne verschwenkt, dadurch gekennzeichnet, daß im Gestell (1) ein in Verschieberichtung des Wagens (13) verlaufender Stab (12) drehbar gelagert und mit einem Kurbelarm (11) versehen ist, an welchem eine mit ihrem anderen Ende an der Rückenlehne (2) angreifende Stange (10) angelenkt ist, wobei der um seine Längsachse verwundene Stab (12) von einer seiner unrunden Querschnittsform angepaßten Führung (19) am Wagen (13) umfaßt ist.
     
    2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stab (12) als Flachstab insbesondere aus Leichtmetall ausgebildet ist.
     
    3. Sitz- und Liegemöbel-nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stab (12) erst im Bereich seiner der Rückenlehne (2) abliegenden Hälfte verwunden ist.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht