[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz- und Liegemöbel mit einer in einem Gestell
schwenkbar gelagerten Rückenlehne sowie wenigstens einem aus dem Gestell ausschiebbaren
Wagen, der bei seiner Verschiebung über ein Gestänge die Rückenlehne verschwenkt.
[0002] Bei bekannten Möbeln dieser Art ist die Rückenlehne mit dem Wagen über seitliche
Arme und Hebel gelenkig verbunden. Die Rückenlehne ist dabei einerseits über einen
Arm am Gestell, anderseits am Wagen angelenkt, sodaß beim Herausziehen des Wagens
die Rückenlehne umgelegt wird. Die beim Sitzen dem Rücken des Benützers zugewendete
Seite gelangt dabei in eine nach oben weisende Lage. Nachteilig bei diesen bekannten
Möbeln ist der verhältnismässig aufwendige Beschlag, der zur gelenkigen Verbindung
von Wagen und Rückenlehne notwendig ist, sowie daß dieser Beschlag seitlich angebracht
werden muss. Letzeres erfordert nämlich zusätzliche Maßnahmen zur Abdeckung des Beschlages
und zum Schutz der Polsterung.
[0003] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Sitz- und Liegemöbel der eingangs
genannten Art zu schaffen, das die aufgezeigten Nachteile nicht aufweist. Erreicht
wird dies dadurch, daß im Gestell ein in Verschieberichtung des Wagens verlaufender
Stab drehbar gelagert und mit einem Kurbelarm versehen ist, an welchem eine mit ihrem
anderen Ende an der Rückenlehne angreifende Stange angelenkt ist, wobei der um seine
Längsachse verwundene Stab von einer seiner unrunden Querschnittsform angepaßten Führung
am Wagen umfaßt ist.
[0004] Bei einem erfindungsgemäß ausgebildeten Sitz- und Liegemöbel ist daher keine gelenkige
Verbindung von Wagen und Rückenlehne erforderlich, die Verschwenkung der Rückenlehne
wird vielmehr durch die zwangsläufige Verdrehung des in Verschieberichtung des Wagens
verlaufenden unrunden Stabes erreicht. Der hiezu erforderliche Beschlag ist einfacher
als die bisher erforderlichen Beschläge und muss auch nicht seitlich angebracht werden.
Das Verbindungsgestänge zwischen dem Stab und der Rückenlehne liegt vielmehr an der
Hinterseite des Möbels.
[0005] Die Querschrfittsform des Stabes ist vielfach variierbar. Um eine möglichst kleine
Flächenpressung sowie gute Gleiteigenschaften zu erzielen, ist es jedoch vorteilhaft,
wenn der Stab als Flachstab, insbesondere aus Leichtmetall ausgebildet ist.
[0006] Um das Verschwenken der Rückenlehne in einem Bereich durchzuführen, ·in dem der Wagen
bereits weitgehend ausgezogen ist, ist es zweckmäßig, wenn der Stab erst im Bereich
seiner der Rückenlehne abliegenden Hälfte verwunden ist.
[0007] Nachstehend ist die Erfindung an Hand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles
näher beschrieben. Dabei zeigt die Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Möbel im Querschnitt
und in der Sitzstellung, Fig. 2 stellt das Möbel in der Liegestellung dar, wobei die
für die Erfindung nicht wesentlichen Teile weggelassen sind, Fig. 3 gibt einen Schnitt
nach Linie II-II in Fig. 1 jedoch bei teilweise ausgezogenem Wagen wieder und Fig.
4 zeigt die Führung für den verwundenen Stab in Vorderansicht.
[0008] Gemäß den Zeichnungen ist in einem Gestell 1 eine Rückenlehne 2 schwenkbar gelagert.
Die Rückenlehne 2 weist hiezu beidseitig Lagerklötze 3 auf, die mit im Gestell 1 abgestützten
Achsen 4 versehen sind. Die Lagerklötze 3 sind an einer Platte 5 befestigt, die eine
Rückenlehnenpolsterung 6 sowie eine Liegepolsterung 7 aufweist.
[0009] Etwa in der Mitte der Rückenlehne 2 ist mit ihr ein zu den Lagerklötzen 3 parallel
verlaufender Arm 8 verbunden, an dessen der Rückenlehne abgewendeten Seite über einen
Zapfen 9 eine Stange 10 angreift. Das der Rückenlehne 2 abgewendete Ende dieser Stange
10 ist an einem Kurbelarm 11 angelenkt, der mit einem Stab 12 verbunden ist.
[0010] Ein aus dem Gestell 1 ausschiebbarer Wagen 13 ist einerseits über Rollen 14, anderseits
über in der Zeichnung nicht ersichtliche, weil verdeckte Gleiter abgestützt, wobei
die Gleiter an seitlichen Leisten 15 gerührt sind. Beim gezeichneten Ausführungsbeispiel
ist über den Wagen 13 ein weiterer Wagen 16 schiebbar, der mit einer Polsterung 17
sowie einem in der Sitzstellung darauf liegenden Polster 18 versehen ist. In der Liegestellung
des Möbels bildet der Wagen 17 den Fußteil der Liegefläche und der Polster 18 wird
auf den dann den Mittelteil der Liegefläche bildenden Wagen 13 gelegt.
[0011] Der Wagen 13
.ist mit einer an seiner Unterseite befestigten Führung 19 ausgestattet, die den Stab
12 umgreift. Wie sich insbesondere aus Fig. 4 ergibt, besitzt der Stab 12 rechteckigen
Querschnitt und die Öffnung in der Führung 19 ist diesem Querschnitt angepaßt, also
etwas größer. Der Stab 12 erstreckt sich in Verschieberichtung des Wagens 13 und ist
im Gestell 1 rückenlehnenseitig um einen Zapfen 20 und am anderen Ende um einen Zapfen
21 drehbar. Der Stab 12 ist überdies derart verwunden, daß die Längsachse seines Querschnittes,
bezogen auf die in Fig. 1 dargestellte Liegestellung, rückenlehnenseitig waagrecht
und anschließend lotrecht verläuft. Die Verwindung beginnt dabei erst im Bereich der
der Rückenlehne 2 abliegenden Hälfte der Länge des Stabes 12.
[0012] Um das Gewicht der Rückenlehne 2 auszugleichen, greift am Zapfen 9 außer der Stange
10 eine Zugfeder 22 an, deren anderes Ende in einen mit dem Gestell 1 verbundenen
Bügel 23 eingehängt ist.
[0013] Soll ein erfindungsgemäßes Möbel aus der in Fig. 1 dargestellten Sitzstellung in
die in Fig. 2 gezeigte Liegestellung gebracht werden, wird am Wagen 16 angezogen,
wobei dieser in bekannter Weise vorerst allein ausfährt und anschließend den Wagen
13 mitnimmt. Bei der Ausschiebebewegung des Wagens 13 bewegt sich die Führung 19 längs
des Stabes 12, sodaß dieser zufolge der Verwindung um etwa 90° verdreht wird. Bei
dieser in bezug auf Fig. 3 entgegen dem Uhrzeigersinn erfolgenden Verdrehung des Stabes
12 verschwenkt auch der Kurbelarm 11 entgegen dem Uhrzeigersinn, drückt an der Stange
10 und verschwenkt die Rückenlehne 2 im Uhrzeigersinn entgegen der Kraft der Feder
22 in die in Fig. 2 dargestellte Lage.
[0014] Die Rückverwandlung des Möbels in die Sitzstellung erfolgt in äquivalenter Weise,
jedoch in umgekehrter Reihenfolge.
[0015] Wie bereits erwähnt, hat es sich als zweckmäßig erwiesen, zur Verminderung der zwischen
der Führung 19 und dem Stab 12 auftretenden Reibung, den Stab 12 aus Leichtmetall
herzustellen. Die Führung 19 besteht zweckmäßig aus Kunststoff.
[0016] Die Erfindung ist in vielfältiger Weise anwendbar. Besitzt das Möbel z.B. eine Länge
von etwa 190 cm, so kann nur ein Wagen vorgesehen sein, und es kann damit eine Liegefläche
für eine Person geschaffen werden. Bei Anordnung von zwei Wagen entsteht ein Doppelbett.
Anderseits kann bei einer Breite von etwa 90 cm und Anordnung von zwei Wagen auch
eine Liegefläche für eine Person gebildet werden. Bei längeren Möbeln können zwei
Stäbe bzw. zwei Verbindungsgestänge.angeordnet werden. Auch kann der Stab ein anderes
als ein rechteckiges Profil besitzen, wenn sich auch das gezeigte Profil besonders
bewährt hat.
1. Sitz- und Liegemöbel mit einer in einem Gestell schwenkbar gelagerten Rückenlehne
sowie wenigstens einem aus dem Gestell ausschiebbaren Wagen, der bei seiner Verschiebung
über ein Gestänge die Rückenlehne verschwenkt, dadurch gekennzeichnet, daß im Gestell
(1) ein in Verschieberichtung des Wagens (13) verlaufender Stab (12) drehbar gelagert
und mit einem Kurbelarm (11) versehen ist, an welchem eine mit ihrem anderen Ende
an der Rückenlehne (2) angreifende Stange (10) angelenkt ist, wobei der um seine Längsachse
verwundene Stab (12) von einer seiner unrunden Querschnittsform angepaßten Führung
(19) am Wagen (13) umfaßt ist.
2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stab (12)
als Flachstab insbesondere aus Leichtmetall ausgebildet ist.
3. Sitz- und Liegemöbel-nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stab
(12) erst im Bereich seiner der Rückenlehne (2) abliegenden Hälfte verwunden ist.