[0001] Die Erfindung betrifft eine einfach wirkende Kolbenpumpe für Helium nach dem Oberbegriff
des Anspruches 1.
[0002] Zum Betreiben von mit flüssigem Helium als Kühlmittel arbeitenden Kühlanlagen sind
Pumpen zum Umwälzen des Flüssigheliums erforderlich.
[0003] Bei derartigen Flüssigheliumpumpen ist es notwendig, die an bewegten Pumpenkolben
durch Reibung entstehhende Wärmemenge, die Strömungswiderstände insbesondere im Bereich
der Ventile und die Toträume des Kolbens möglichst klein zu halten.
[0004] Es ist eine doppelt wirkende Kolbenpumpe für Helium bekannt (DE-PS 21 55 624), deren
Kolben von einem senkrecht angeordneten Zylinder aufgenommen wird, dessen Boden und
Deckel jeweils ein Einlaß- und ein Auslaßventil aufweisen und durch dessen Boden oder
Deckel die Antriebsstange für den Kolben geführt ist.
[0005] Die Nachteile dieser Pumpe bestehen insbesondere darin, daß die Kolbenstange Zug-
und auch Druckbelastungen aufnehmen muß und für die Begrenzung des Querschnittes der
Kolbenstange eine starke Feder erfoderlich ist, daß der Kolben mit einer Vielzahl
von Dichtungen verist, die unerwünschte Reibungswärme erzeugen, daß die Anordnung
der Ventile und die Form des Kolbens große Toträume bedingen, daß die konstruktive
Ausbildung der Ventile einen hohe Strömungswiderstand bewirkt, und daß ein großes
Bauvolumen für einen bestimmten Massenstrom bei einem geringen Differenzdruck zwischen
Ein- und Auslaßventil erforderlich ist.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Heliumpumpe zu entwickeln, die bei
kompakter Bauweise und einfacher Konstruktion eine hohe Betriebssicherheit und bei
hohen Differenzdrücken eine Vergrößerung des Massenstromes ermöglicht.
[0007] Diese Aufgabe wird bei einer einfach wirkenden Kolbenpumpe für Helium nach dem Oberbegriff
des Anspruches 1 durch die in dessen Kennzeichen genannten Merkmale gelöst.
[0008] Die mit der vorgeschlagenen einfach wirkenden Kolbenpumpe erzielten Vorteile bestehen
insbesondere darin, daß der Querschnitt der Kolbenstange klein sein kann, weil ausschließlich
eine Zugbeanspruchung auftritt und deshalb eine Feder nicht erforderlich ist, daß
der Kolben kurz und deshalb sein Gewicht gering ist, daß zum Auswechseln der Kolbendichtungen
der Kolben nach Entfernen des Bodens von unten leicht zugänglich ist, daß der schädliche
Raum durch die Anordnung der Ventile unter einem vorbestimmten Winkel zu der Achse
de5.Zylinders und die Form des Kolbens auf ein Minimum reduziert wird,daß die konstruktive
Ausbildung der Ventile eine Herabsetzung der Strömungswiderstände ermöglicht, und
daß mit den vorgeschlagenen Maßnahmen eine wesentliche Erhöhung des Massenstromes
und des Differenzdruckes mit geringerem Aufwand erzielt wird.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel einer einfach wirkenden Kolbenpumpe für Helium mit den Merkmalen
der Ansprüche 1 bis 4 ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher
beschrieben.
[0010] Ein senkrecht angeordneter Zylinder 1, ist an seiner Außenseite mit Kühlrippen 2
versehen und an seinem oberen Ende mit einem Deckel 3 abgeschlossen, der mit dem Zylinder
1 in einem Stück gefertigt ist, so daß Zylinder 1 und Deckel 3 eine Einheit bilden.
Das untere Ende des Zylinders 1 ist mit einem Deckel 4 abgeschlossen, der einen Stutzen
5 zum Anschließen einer Druckausgleichsleitung aufweist. Die Verbindung des Zylinders
1 und des Bodens 4 erfolgt durch eine Flanschverbindung mit Schrauben 6, die jeweils
durch einen Federring 7 gesichert sind. In eine erste Ringnut 8 in dem Flansch des
Bodens 4 ist ein erster Indiumdraht 9 als Dichtung eingelegt.
[0011] Der Deckel 3 ist auf seiner den Kolbenraum lo nach oben begrenzenden Seite kegelförmig
mit nach oben weisender Spitze ausgebildet. Ein Einlaßventil 11 und ein Auslaßventil
12 sind auf der Kegelmantelfläche senkrecht angeordnet. Ein Kolben 13 ist auf seiner
dem Deckel 3 zugewandten Seite kegelförmig ausgebildet. Der Kegelwinkel α des Deckels
3 und der Kegelwinkel β des Kolbens 13 sind gleich groß und betragen 9o Grad.
[0012] Der Kolben 13 ist an seiner Außenseite treppenförmig abgesetzt. Ein Klemmring 14
ist von unten gegen den Kolben 13 gesetzt und durch Imbusschrauben 15 gehalten. Zwischen
dem Kolben 13 und dem Klemmring 14 ist ein Ring 16 eingeklemmt, der an seiner Ober-
und Unterseite durch einen in einer zweiten Ringnut 17 angeordneten zweiten Indiumdraht
18 und einen in einer dritten Ringnut 19-angeordneten dritten Indiumdraht 2o heliumdicht
abgedichtet ist. Der Klemmring 14, der Kolben 13 und der Ring 16 bilden oberhalb von
dem Ring 16 eine vierte Ringnut 21 und unterhalb von dem Ring 16 eine fünfte Ringnut
22.
[0013] In der vierten Ringnut 21 ist ein erster Dichtring 23 und in der fünften Ringnut
22 ist ein zweiter Dichtring 24 mit U-Querschnitt und einer Federeinlage aus korrosionsfestem
Stahl so angeordnet , daß die offene Seite des U-Querschnittes bei dem ersten Dichtring
23 nach oben und bei dem zweiten Dichtring 24 nach unten weist.
[0014] Der Kolben 13 ist über ein Bolzengewinde 25 eines Stangenkopfes 26 an ein Kolbenstangenrohr
27 angeschlossen, Der Stangenkopf 26 ist durch eine Paßfeder 28 gegen Verdrehen in
dem Kolben 13 gesichert. Zum Auswechseln der Gleitringdichtung 23, 24 oder des Kolbens
13 ist es lediglich notwendig, den Boden 4 nach Lösen der Schrauben 6 abzunehmen.
[0015] Das Einlaßventil 11 und das Auslaßventil 12 ist als Tellerventil ausgebildet.
[0016] Bei dem Einlaßventil 11 ist in eine erste Bohrung 29 des Deckels 3 eine ringförmige
Nutmutter 3o zum Aufnehmen einer Führungsscheibe 31 vorgesehen, die an ihrer in Strömungsrichtung
weisenden Seite kegelförmig ausgebildet ist. Die Führungsscheibe 31 ist mit drei am
Umfang verteilten Stegen 32 versehen, deren Enden in Nuten der Nutmutter 3o ruhen.
Zwischen der Führungsscheibe 31 und der Nutmutter 3o besteht ein Ringspalt 33 für
den Durchtritt des Flüssigheliums.
[0017] Eine zentrale Bohrung 34 der Führungsscheibe 31 nimmt einen zentralen Führungsdorn
35 eines kugelabschnittförmigen Ventiltellers 36 auf, der mit einer Ventilfeder 37
gegen den kugelförmigen Ventilsitz 38 eines ersten Ventilringes 39 gedrückt wird.
Die Führungsscheibe 31 weist mehrere in achsialer Richtung angeordnete Durchbrüche
31a auf.
[0018] Der Ventilring 39 wird durch einen Flansch 4o gehalten, der durch Schrauben 41 mit
dem Deckel 3 verbunden ist. Der Ventilring 39 weist an seiner Ober- und Unterseite
jeweils eine vierte Ringnut 42 auf, in welche ein vierter Indiumdraht 43 eingelegt
ist.
[0019] Bei dem Auslaßventil 12 ist.in eine abgesetzte zweite Bohrung 44 des Deckels 3 ein
zweiter Ventilring 45 eingesetzt, der auf seiner von dem Kolbenraum lo abgewandten
Seite einen kugelförmigen Ventilsitz 38 . aufweist. Der Ventilteller 36 mit dem Führungsdorn
35 und die Ventilfeder 37 werden von der Nutmutter 3o gehalten, die in ein Bohrungsgewinde
46 des zweiten Ventilringes 45 geschraubt ist.
[0020] Der zweite Ventilring 45 wird durch einen mit dem Deckel 3 verschraubten zweiten
Flansch 47 gehalten. Der zweite Ventilring 45 weist an seiner Ober- und Unterseite
je eine fünfte Ringnut 48 mit einem fünften Indiumdraht 49 als Dichtung auf.
[0021] Das
Kolbenstangenrohr 27 ist durch eine zentrale dritte Bohrung 5o des Deckels 3 geführt
und durch einen am oberen Deckelrand angeordneten dritten Dichtring 51 mit U-Querschnitt
und einer Federeinlage aus korrosionsfestem Stahl, dessen offene Seite nach unten
weist, abgedichtet.
[0022] Ein dritter Flansch 52 ist durch Schrauben 53 mit dem Deckel 3 verbunden, der eine
zu der dritten Bohrung 5o koaxiale sechste Ringnut 54 zum Aufnehmen eines vierten
Indiumdrahtes 55 aufweist.
Bezugszeichenliste:
[0023]
1 Zylinder
2 Kühlrippen
3 Deckel
4 Boden
5 Stutzen an 4
6 Schraube
7 Federring
8 1.Ringnut in 4
9 1.Indiumdraht
.lo Kolbenraum
11 Einlaßventil
12 Auslaßventil
13 Kolben
α Kegelwinkel von 3
β Kegelwinkel von 13
14 Klemmring
15 Imbusschraube
16 Ring
17 2.Ringnut
18 2.Indiumdraht
19 3.Ringnut
20 3.Indiumdraht
21 4.Ringnut in 13
22 5.Ringnut in 14
23 1.Dichtung in 21
24 2.Dichtung in 22
25 Bolzengewinde an 26
26 Stangenkopf von 27
27 Kolbenstangenrohr
28 Paßfeder
29 1.Bohrung in 3
3o Nutmutter
31 Führungsscheibe
31a Durchbrüche in 31
32 Steg an 31
33 Ringspalt
34 zentrale Bohrung in 31
35 Führungsdorn in 36
36 Ventilteller
37 Ventilfeder
38 Ventilsitz
39 1. Ventilsitz
4o 1. Flansch
41 Schraube
42 3. Ringnut in 39
43 4. Indiumdraht
44 2. Bohrung in 3
45 2. Ventilring
46 Bohrungsgewinde in 45
47 2. Flansch
48 5. Ringnut
49 5. Indiumdraht
5o 3. Bohrung in 3
51 3. Dichtung in 3
52 3. Flansch
53 Schraube
54 6. Ringnut in 3
55 4.Indiumdraht in 54
1. Einfach wirkende Kolbenpumpe für Helium mit einem den Kolben aufnehmenden, senkrecht
angeordneten Zylinder (1), einem den Zylinder (1) an seinem oberen Ende abschließenden
Deckel (3), einem Einlaßventil und einem Auslaßventil und einer durch den Deckel (3)
geführten Kolbenstange, bei der Pumpenkolben und Kolbenstange in einem gemeinsamen
Druckgehäuse angeordnet sind und der Ventilteller des Einlaßventiles annähernd gewichtslos
ausgebildet und mit einer minimalen äußeren Kraft zu öffnen ist, wobei der Druckunterschied
zu beiden Seiten des Einlaßventiles während des Einlaßvorganges des Heliums in den
vom Kolben freigegebenen Pumpenraum sowie der Strömungswiderstand des Einlaßventiles
annähernd Null sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale,
a) der Zylinder (1) und der dessen oberes Ende abschließende Deckel (3) sind in einem
Stück gefertigt,
b) der Zylinder (1) ist an seinem unteren Ende mit einem Boden (4) abgeschlossen,
der einen Stutzen (5) zum Anschließen einer Druckausgleichsleitung aufweist,
c) der Deckel (3) ist auf seiner den Kolbenraum (lo) nach oben begrenzenden Seite
kegelförmig mit nach oben weisender Spitze ausgebildet,
d) das Einlaßventil (11) und das Auslaßventil (12) sind auf der Kegelmantelfläche
senkrecht angeordnet,
e) der Kolben (13) ist auf seiner dem Deckel (3) zugewandten Seite kegelförmig ausgebildet,
f) der Kegelwinkel (α) des Deckels (3) und der Kegelwinkel (β) des Kolbens (13) sind
gleich groß,
g) der Kolben (13) weist eine Gleitringdichtung (23, 24) auf.
2. Kolbenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kegelwinkel (β) des
Kolbens (13) und der Kegelwinkel (α) des Deckels (3) 9o Grad beträgt.
3. Kolbenpumpe nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitringdichtung
(23, 24) des Kolbens (13) aus einem ersten Dichtring (23) und 15 einem zweiten Dichtring
(24) mit U-Querschnitt besteht und die offene Seite des U-Querschnittes des ersten
Dichtringes (23) nach oben und die des zweiten Dichtringes (24) nach unten weist,
und daß jeder Dichtring (23, 24) eine Federeinlage aus korrosionsfestem Stahl aufweist.
4. Kolbenpumpe nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Einlaßventil
(11) und das Auslaßventil (12) als Tellerventil mit einem kugel-. abschnittförmigen
Ventilteller (36) und mit kugelförmigem Ventilsitz (38) ausgebildet ist, daß jeder
Ventilteller (36) einen in einer zentralen Bohrung (34) einer Führungsscheibe (31)
bewegbaren zentralen Führungsdorn (35) aufweist, daß die Führungsscheibe (31) an ihrer
in Strömungsrichtung weisenden Seite kegelförmig ausgebildet und mit drei am Umfang
angeordneten Stegen (32) mit einer Nutmutter (3o) arretierbar ist, und daß die Führungsscheibe
(31) mehrere in achsialer Richtung angeordnete Durchbrüche (31a) aufweist.