(19)
(11) EP 0 043 496 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.01.1982  Patentblatt  1982/02

(21) Anmeldenummer: 81104860.2

(22) Anmeldetag:  23.06.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3H01H 15/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 30.06.1980 DE 8017570 U

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Preiner, Peter
    D-8000 München 71 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schiebeschalter


    (57) Zwischen der Kappe (2) und dem Gehäuseunterteil (1) des Schiebeschalters ist ein einenends am Gehäuse angelenkter Hebel (8) angeordnet, der mit einer mittleren Durchtrittsöffnung (12) für den Betätigungsknopf (4) des Schalters versehen ist und mit dem anderen Ende (13) aus dem Schaltergehäuse ragt, so daß der Schalter über den Hebel auch von der Seite her betätigt werden kann.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schiebeschalter mit einem wannenförmigen Gehäuseunterteil, einem in dem Gehäuseunterteil hin- und herbewegbaren Schaltschieber, einer die offene Seite des Gehäuseunterteils verschlie-, Senden und die Seitenwände des Gehäuseunterteils zumindest teilweise überlappenden. Gehäusekappe und einem mit dem Schaltschieber verbundenen, in einem symmetrisch zum Gehäuseunterteil vorgesehenen Schlitz der Gehäusekappe geführten Betätigungsknopf.

    [0002] Ein solcher-Schiebeschalter ist aus der DE-PS 23 35 039 bekannt und kann sehr klein ausgebildet und unmittelbar durch Verlöten der aus dem Boden des wannenförmigen Gehäuseunterteils vorstehenden Anschlußorgane in Rasterbohrungen einer Leiterplatte mit einer Leiterplatte verbunden werden. Da der Betätigungsknopf für den Schal t-schieber auf der von der Gehäusekappe abgedeckten offenen Seite des Gehäuseunterteiles vorgesehen ist, kann der Schalter an sich nur von oben her betätigt werden. Steckt die den Schalter tragende Leiterplatte jedoch in einem Einschubrahmen, der in relativ geringem Abstand mit weiteren Leiterplatten bestückt ist, so kann der Schalter in aller Regel nicht betätigt werden solange die Leiterplatte sich im Einschubrahmen befindet.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Schalter der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß er auch von der Seite her betätigt werden kann, ohne daß hierzu der Schalter, insbesondere der Schaltschieber mit seinem Betätigungsknopf, in seinem Aufbau wesentlich verändert werden muß.

    [0004] Erfinchmgsgemäß ergibt sich die Lösung dieser Aufgabe dadurch, daß ein zwischen der offenen Seite des Gehäuseunterteiles und der Gehäusekappe angeordneter Hebel mit seinem einen Ende schwenkbar in der Mitte des Betätigungsweges des Schaltschiebers auf der Seite einer zur Betätigungsrichtung des Schaltschiebers parallelen Seitenwand des Gehäuseunterteiles angelenkt ist, daß der Hebel mit einer zentralen Durchtrittsöffnung für den Betätigungsknopf versehen ist und durch einen Schlitz auf der Seite der anderen Seitenwand des Gehäuseunterteiles nach außen geführt ist.

    [0005] Auf diese Weise ist es lediglich erforderlich, z.B. in. der Gehäusekappe neben dem Schlitz für den Betätigungsknopf seitlich einen weiteren Schlitz für den Hebel und auf der dem Schlitz für den Hebel gegenüberliegenden Seite der Gehäusekappe einen Vorsprung als Lager für den schwenkbaren Hebel vorzusehen, während der restliche Schalteraufbau vollständig unverändert bleiben kann.

    [0006] Nachfolgend wird an Hand von zwei Figuren ein Ausführungsbeispiel der Erfindung noch näher erläutert.

    [0007] Dabei zeigen:

    Fig. 1 den Schalter von oben gesehen mit halbseitig geschnittener Gehäusekappe und geschnitten dargestellten Seitenwänden des Gehäuseunterteiles und

    Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Gehäuse.



    [0008] Im einzelnen ist den Figuren zu entnehmen, daß der Schalter aus einem wannenförmigen Gehäuseunterteil 1 und einer gleichfalls wanneniörmigen Gehäusekappe 2 besteht, wobei die Gehäusekappe 2 mit ihren Seitenwänden die Seitenwände des Gehäuseunterteiles zumindest teilweise überlappt und dabei die offene Seite des Gehäuseunterteiles verschließt.

    [0009] Ein im Gehäuseunterteil 1 beweglich geführter Schaltschieber 3 kann im Gehäuseunterteil 1 translatorisch hin- und herbewegt werden. Mit einem Betätigungsknopf 4 ragt der Schaltschieber in einen Schlitz 5 auf der Oberseite 6 der Gehäusekappe 2, so daß der Schaltschieber mit Hilfe des Betätigungsknopfes 4 von außen her bewegt werden kann.

    [0010] Zwischen der Oberseite 6 der Gehäusekappe 2 und der Oberseite 7 des Schaltschiebers 3 ist ein aus einem flachen stabförmigen Kunststoffteil bestehender Hebel 8 vorgesehen, der mit seinem einen Ende 9 in der Mitte der Betätigungsbahn des Schaltschiebers 3 auf einer zur Betätigungsrichtung des Schaltschiebers parallelen Seite des Gehäuseunterteiles an der Gehäusekappe 2 schwenkbar befestigt ist. Hierzu kann der Hebel 8 z.B. an seinem Ende 9 eine Bohrung aufweisen, mit der er auf eine stiftförmige Erhebung 10, die in einer nischenartigen Ausnehmung der Gehäusekappe 2.vorgesehen ist, aufgesteckt ist. In einem zentralen Bereich.11 des Hebels 8 ist eine Ausnehmung 12 vorgesehen, die mit ihrer Berandung den Betätigungsknopf 4 des Schaltschiebers 3 kragenartig umfaßt.. Mit seinem anderen Ende 13 ist der Hebel 8 durch einen Schlitz 14 in der Gehäusekappe 2 nach außen geführt.

    [0011] Wird der Hebel 8 mit Hilfe seines aus dem Schaltergehäuse ragenden Endes 13 betätigt, so nimmt er mit dem zentralen Bereich 11, der den Betätigungsknopf 4 umgibt, den Betätigungsknopf mit und mit diesem den Schaltschieber 3, wobei der Hebel 8 eine Schwenkbewegung ausführt.

    [0012] Auf diese Weise kann der Schalter, z.B. wenn der Betätigungsknopf 4 von der Oberseite 6 der Gehäusekappe 2 her nicht zugänglich ist, von einer rechtwinklig zur Oberseite 6 verlaufenden Seitenwand 15 des Schaltergehäuses her betätigt werden.

    Bezugszeichenliste



    [0013] 

    1 Gehäuseunterteil

    2 Gehäusekappe

    3 Schaltschieber

    4 Betätigungsknopf

    5 Führungschlitz für Betätigungsknopf

    6 Oberseite der Gehäusekappe

    7 Oberseite des Schaltschiebers

    8 Hebel

    9 ein Ende des Hebels

    10 Schwenklager

    11 zentraler Bereich

    12 Ausnehmung im Hebel (8)

    13 anderes Ende des Hebels

    14 seitlicher Schlitz

    15 Schaltergehäuseseitenwand




    Ansprüche

    Schiebeschalter mit einem wannenförmigen Gehäuseunterteil, einem in dem Gehäuseunterteil hin- und herbewegbaren Schaltschieber, einer die offene Seite des Gehäuseunterteils verschließenden und die Seitenwände des Gehäuseunterteils zumindest teilweise überlappenden Gehäusekappe und einem mit dem Schaltschieber verbundenen, in einem symmetrisch zum Gehäuseunterteil vorgesehenen Schlitz der Gehäusekappe geführten Betätigungsknopf, dadurch gekennzeichnet, daß ein zwischen der offenen Seite des Gehäuseunterteils (1) und der Gehäusekappe (2) angeordneter Hebel (8) mit seinem einen Ende (9) schwenkbar in der Mitte des Betätigungsweges des Schaltschiebers (3) auf der Seite einer zur Betätigungsrichtung des Schaltschiebers parallelen Seitenwand des Gehäuseunterteiles angelenkt ist, daß der Hebel (8) mit einer zentralen Durchtrittsöffnung (12) für den Betätigungsknopf (4) versehen ist und durch einen Schlitz (14) auf der Seite der anderen Seiten- .. wand (15) des Gehäuseunterteiles (1) nach außen geführt ist.
     




    Zeichnung