Scharnierarm mit Befestigungsplatte

Abstract

 in Scharnierarm mit Befestigungsplatte ist mit einem federbelasteten, am Ende eines schwenkbaren Hebels angeordneten Rastvorsprung und mit einer Rastöffnung versehen. Durch Einsetzen des Scharnierarms in eine Führung der Befestigungsplatte und Verschieben in Längsrichtung schnappen die miteinander verrastenden Teile in ihre wieder lösbare, miteinander verrastete Stellung. Ein Anschlag begrenzt dabei bei oder nach dem Einschnappen der miteinander verrastenden Teile den Verschiebeweg. Um eine spielfreie Verbindung zu gewährleisten, weist der Rastvorsprung (5) eine Flanke (6) auf, mit der sich dieser auf einem Rand (8) oder einer Seite der Rastöffnung (7) in der Weise abstützt, daß der Scharnierarm (2) oder die Befestigungsplatte (1) mit einem Gegenanschlag (23, 24) spielfrei am Anschlag (25) des anderen Teils gehalten sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Scharnierarm mit Befestigungsplatte, die einerseits mit einem federbelasteten, am Ende eines schwenkbaren Hebels angeordneten Rastvorsprung und andererseits mit einer Rastöffnung versehen sind, die durch Einsetzen des Scharnierarms in eine Führung der Befestigungsplatte und Verschieben in Längsrichtung in ihre wieder lösbare, miteinander verrastete Stellung schnappen, und mit einem Anschlag, der bei oder nach dem Einschnappen der miteinander verrastenden Teile den Verschiebeweg begrenzt.

[0002] Schnappverbindungen zum Befestigen von Scharnierarmen an beispielsweise bereits an Tragwandanschlagteilen vormontierten Befestigungsplatten sind in unterschiedlicher Ausführungsform bereits bekannt. Sie dienen dem Bedürfnis, mit Scharniergelenken versehene Möbelteile schnell und einfach montieren zu können. Üblicherweise ist es erforderlich, die Scharnierarme auf den zugehörigen Befestigungsplatten festzuschrauben, was zwar eine einfache Arbeit ist, beispielsweise aber bei mit mehreren Scharniergelenken versehenen Türen dennoch einen sich summierenden Zeitaufwand erfordert. Zu berücksichtigen ist weiterhin, daß üblicherweise das Anschrauben der Scharnierarme unter gleichzeitigem Halten der Tür erfolgen muß, was dem Monteur die Arbeit erschwert. Durch Schnappverbindungen mit den Befestigungsplatten verrastete Scharnierarme schaffen hier Abhilfe.

[0003] Bei einer aus der DE-OS 25 12 656 bekannten Befestigungsvorrichtung für Scharnierarme ist mit dem Tragwandanschlagteil ein hülsenförmiges Aufnahmeteil verbunden, das mit Führungen für den einzuschiebenden Scharnierarm versehen ist, wobei der Scharnierarm oder das hülsenförmige Aufnahmeteil mit Rastöffnungen in dem einen Teil und federbelasteten Raststiften in dem anderen Teil, die beim Uberfahren der Rastöffnung in diese einfallen, versehen sind. Diese bekannte Schnappverbindung für Scharnierarme weist den Nachteil auf, daß sich ein Spiel der Raststifte in den Rastöffnungen grundsätzlich nicht vermeiden läßt, so daß ein störendes Wackeln der durch die Scharniergelenke miteinander verbundenen Teile auftreten kann. Weiterhin ist es schwierig, diese bekannte Schnappverbindung so auszubilden, daß sich der Scharnierarm nach seiner Montage noch ausrichten läßt.

[0004] Bei einem aus der DE-OS 25 07 850 bekannten Scharnierarm der eingangs angegebenen Art ist ein Anschlag vorgesehen, um beim Einschieben des Scharnierarms in die Führung der Befestigungsplatte nicht lange nach einem Fluchten der miteinander verrastenden Teile suchen zu müssen. Auch dieser bekannte Scharnierarm weist den Nachteil auf, daß sich ein Spiel in der Führung und der Rastverbindung nicht vermeiden läßt, so daß ein störendes Wackeln zu befürchten ist.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine leicht montierbare Schnappverbindung für Scharnierarme mit den zugehörigen Befestigungsplatten der eingangs angegebenen Art zu schaffen, die auch dann eine spielfreie Verbindung gewährleistet, wenn die üblichen Fertigungstoleranzen vorhanden sind.

[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Rastvorsprung eine Flanke aufweist, mit der sich dieser auf einem Rand oder einer Seite der Rastöffnung in der Weise abstützt, daß der Scharnierarm oder die Befestigungsplatte mit einem Gegenanschlag spielfrei an dem Anschlag des anderen Teils gehalten sind. Da die Flanke des federbelasteten Rastvorsprungs ständig einen Schub auf den Randbereich der Rastöffnung, auf den sich diese abstützt, ausübt, sind die Befestigungsplatte und der Scharnierarm miteinander verspannt, so daß sich zwischen beiden Teilen kein Spiel einstellen kann. Selbstverständlich ist die Flanke so auszubilden, daß sie nicht vollständig in die Rastöffnung eintauchen kann und eine genügend lange, den Schub ausübende keilförmige Fläche vorhanden ist.

[0007] Zweckmäßigerweise verringert sich der Abstand der Flanke des Rastvorsprungs zur Schwenkachse des diesen tragenden Hebels ausgehend von deren Abstützbereich auf dem Rand oder der Seite der Rastöffnung kontinuierlich, so daß diese auf den Randbereich der Rastöffnung einen ständigen Schub ausübt.

[0008] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß in den Scharnierarm eine der Fugenverstellung dienende Einstellschraube eingeschraubt ist, die mit einer Ringnut versehen, in dieser in einer langlochförmigen Führung der Befestigungsplatte geführt ist und mit den Flanken der Ringnut die oberen und unteren Ränder der Führung übergreift. Um die Nut in der Einstellschraube einfach in die langlochförmige Führung einführen zu können, ist diese zweckmäßigerweise einseitig offen.

[0009] Die Führung in der Befestigungsplatte besteht zweckmäßigerweise aus beidseits von dieser angeordneten längsverlaufenden Nuten, in die der zweckmäßigerweise U-förmige Scharnierarm mit Gleitkanten greift, die von den Enden seiner Schenkel nach innen abgewinkelt sind.

[0010] Die der Verspannung dienenden Anschläge und Gegenanschläge können durch die Nutenden und die Stirnkanten der Gleitkanten gebildet sein.

[0011] Nach einer weiteren erfinderischen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Gleitkanten mit Spiel in den Nuten geführt und die Endbereiche der Nuten zum Spielausgleich auf- oder abwärts geneigt sind. Fahren die Gleitkanten in den abgewinkelten oder gekrümmten Endbereich der Nuten ein, stoßen diese, da diese gerade ausgebildet sind, an die Nutflanken an, so daß durch die sich daraus ergebende Verkantung jegliches Spiel ausgeglichen wird.

[0012] Der Hebel kann mit zwei Rastvorsprüngen beidseits der Mittellinie des Scharnierarms versehen sein.

[0013] Zweckmäßigerweise ist die langlochförmige Führung für die Einstellschraube im mittleren Bereich der Befestigungsplatte angeordnet und zum äußeren Ende hin offen.

[0014] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Hebel mit nach oben weisenden zahnartigen Vorsprüngen auf einem in seitlichen Wangen der Befestigungsplatte befestigten, quer verlaufenden Bolzen gelagert ist und sich die Rastöffnungen in Form von Schlitzen in dem Stegteil des U-förmigen Scharnierarms befinden. Die den Rasthebel belastende Druckfeder kann in einer Ausnehmung der Befestigungsplatte angeordnet sein.

[0015] Zweckmäßigerweise ist in einer Ausnehmung der Befestigungsplatte ein mit einer hakenförmigen Ausnehmung versehener Hebel schwenkbar gelagert, der den Rasthebel in seiner eingeschwenkten Stellung hält und mit einer aufragenden Nase versehen ist, durch die er beim Aufschieben des Scharnierarms in seine den Rasthebel freigebende Stellung verschwenkt wird. Auf diese Weise läßt sich die Befestigungsplatte zur Montage des Scharnierarms vorbereiten.

[0016] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß zwei Rasthebel um einen senkrecht in der Befestigungsplatte befestigten Bolzen schwenkbar gelagert sind und in seitliche schlitzförmige Rastöffnungen des Scharnierarms greifen. Die Rasthebel können zweiarmig ausgebildet sein, zangenartig zusammenwirken, durch eine den Lagerbolzen einfassende Schraubentorsionsfeder, die sich mit ihren Schenkeln auf die Rasthebel abstützt, in ihrer gespreizten Stellung gehalten sein und mit ihren hinteren Enden die Befestigungsplatte überragen. Zum Lösen der Rastverbindung ist es lediglich erforderlich, die hinteren Enden der Rasthebel zusammenzudrücken, wodurch die Rastvorsprünge aus den Rastöffnungen heraustreten.

[0017] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Rasthebel um einen waagerechten Querbolzen in dem Scharnierarm gelagert und mit seinen zahnartigen Vorsprüngen in Rastöffnungen der Befestigungsplatte greift.

[0018] Um eine Tiefeneinstellung zu ermöglichen, ist die Befestigungsplatte zweckmäßigerweise zweiteilig ausgebildet und mit einer längsverschieblichen Platte versehen.

[0019] Nach einer weiteren erfinderischen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Rastvorsprünge durch zwei seitlich von dem an der Befestigungsplatte schwenkbar gelagerten Hebel U-förmig abgewinkelte Lappen gebildet sind, die derart in die seitlich an der Befestigungsplatte angeordneten Führungsnuten ragen, daß sie in ihrer Verriegelungsstellung hinter die hinteren Kanten der in diesen geführten Gleitstege des Scharnierarms greifen und diese zwischen sich und den durch die Nutenden gebildeten Anschlägen festlegen.

[0020] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Rastvorsprünge an den Enden der Schenkel eines U-förmigen Bügels angeordnet und die Schenkel in seitlich an der Befestigungsplatte und die längsverlaufenden Führungsnuten für die Gleitstege des Scharnierarms kreuzenden Führungen geführt sind, daß eine Druckfeder zwischen den die Schenkel des Bügels verbindenden Steg und dem Grund einer in der Befestigungsplatte befindlichen Bohrung eingespannt ist und daß die Rastvorsprünge von unten her derart in die längsverschieblichen Führungsnuten der Befestigungsplatte ragen, daß sie in ihrer Verriegelungsstellung hinter die hinteren Kanten der in diesen geführten Gleitstege des Scharnierarms greifen und diese zwischen sich und den durch die Nutenden gebildeten Anschlägen festlegen. Die Rastverbindung zwischen dem Scharnierarm und der Befestigungsplatte läßt sich in einfacher Weise dadurch lösen, daß der Bügel gegen die Kraft der Druckfeder abwärtsgedrückt wird.

[0021] Eine andere Weiterbildung sieht vor, daß der Rastvorsprung durch eine Abwinkelung des frei schwenkbar in dem Scharnierarm gelagerten Hebels gebildet und durch einen Anschlag auf der Höhe einer hülsenförmigen Führung der Befestigungsplatte gehalten ist, in der ein gegen Federkraft eindrückbares Druckstück geführt ist, daß die Rastöffnung in der Wandung der hülsenförmigen Führung vorgesehen ist und daß das Druckstück die Abwinkelung nach dem Einschieben des Hebels in die Führung gegen eine Kante der Rastöffnung derart andrückt, daß der Scharnierarm mit seinen Gegenanschlägen an die Anschläge der Befestigungsplatte angedrückt wird.

[0022] Nach einer erfinderischen Weiterbildung ist vorgesehen, daß der Scharnierarm oder die Deck- oder Befestigungsplatte mit zweiten Rastausnehmungen im Bereich ihrer in Einschubrichtung hinteren Teile versehen sind. In diese Rastausnehmungen rasten die hakenförmigen Rastvorsprünge der Rasthebel beim Aufschieben der Scharnierarme zunächst ein, so daß die anzulenkenden Möbelteile vor dem Verschieben in ihre endgültige Lage, in der die Rastvorsprünge spannend in die in Einschubrichtung vorderen Rastausnehmungen einschnappen, vorfixiert sind, wodurchdIe Montage zusätzlich erleichtert wird.

[0023] Schließlich können auf die verlängerten Betätigungsteile der Rasthebel diese in ihrer arretierenden Stellung blockierende Klemmstücke aufgesetzt werden, durch die ein unbeabsichtigtes oder unbefugtes Lösen der Scharnierarme verhindert wird.

[0024] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben worden.

[0025] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Figur 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform eines mit einer Befestigungsplatte verrasteten Scharnierarms,

Figur 2 einen Längsschnitt durch den mit der Befestigungsplatte verrasteten Scharnierarm nach Figur 1 in durch eine Einstellschraube geänderter Winkelstellung,

Figur 3 eine Seitenansicht der Befestigungsplatte nach dem Abziehen des Scharnierarms,

Figur 4 eine Vorderansicht der Befestigungsplatte in ihrer zum Aufschieben des Scharnierarms vorbereiteten Stellung,

Figur 5 Längsschnitt durch die Befestigungsplatte,

Figur 6 eine perspektivische Ansicht des Rasthebels,

Figur 7 eine perspektivische Ansicht des den Rasthebel in seiner Einschubstellung halternden Hebels,

Figur 8 eine perspektivische Ansicht des Scharnierarms,

Figur 9 einen Längsschnitt durch eine Befestigungsplatte einer zweiten Ausführungsform,

Figur 10 eine Vorderansicht der Befestigungsplatte nach Figur 9,

Figur 11 eine Draufsicht auf die Befestigungsplatte nach Figur 9, teilweise im Schnitt,

Figur 12 eine perspektivische Ansicht eines Rasthebels,

Figur 13 eine perspektivische Ansicht der die Rasthebel spreizenden Tbrsionsschenkelfeder,

Figur 14 eine perspektivische Ansicht des anderen Rasthebels,

Figur 15 eine Vorderansicht des Scharnierarms der zweiten Ausführungsform,

Figur 16 einen Längsschnitt durch den Scharnierarm nach Figur 15,

Figur 17 eine Draufsicht auf die zweite Ausführungsform des auf die Befestigungsplatte aufgeschobenen Scharnierarms mit eingeschwenkten Rasthebeln, teilweise im Schnitt,

Figur 18 eine der Figur 17 entsprechende Darstellung des mit der Befestigungsplatte verrasteten Scharnierarms,

Figur 19a - 19h die auseinandergezogenen Einzelteile einer dritten Ausführungsform eines mit einer Befestigungsplatte verrastbaren Scharnierarms in perspektivischer Ansicht,

Figur 20 einen Längsschnitt durch den Scharnierarm nach Figur 19,

Figur 21 einen teilweisen Längsschnitt durch die Befestigungsplatte nach Figur 19,

Figur 22 einen Längsschnitt durch den mit der Befestigungsplatte verrasteten Scharnierarm,

Figur 23 eine Seitenansicht der Befestigungsplatte einer weiteren Ausführungsform,

Figur 24 eine Vorderansicht der Befestigungsplatte nach Figur 23,

Figur 25 einen Schnitt durch die Befestigungsplatte nach Figur 24 längs der Linie III-III,

Figur 26 eine Unteransicht des auf der Befestigungsplatte schwenkbar gelagerten Hebels,

Figur 27 eine Vorderansicht des mit der Befestigungsplatte verbindbaren Scharnierarms,

Figur 28 einen Schnitt durch den Scharnierarm nach Figur 27 längs der Linie VI-VI,

Figur 29 eine Seitenansicht der Befestigungsplatte mit mit dieser verbundenem Scharnierarm im Längsschnitt, .

Figur 30 eine Seitenansicht der Befestigungsplatte einer weiteren Ausführungsform,

Figur 31 einen Schnitt durch die Befestigungsplatte nach Figur 30 längs der Linie IX-IX,

Figur 32 eine perspektivische Ansicht des mit den Rastvorsprüngen versehenen Bügels,

Figur 33 eine Vorderansicht des mit der Befestigungsplatte verbindbaren Scharnierarms,

Figur 34 einen Längsschnitt durch den Scharnierarm nach Figur 33 längs der Linie XII-XII,

Figur 35 eine Seitenansicht der Befestigungsplatte mit mit dieser verrastetem Scharnierarm,

Figur 36 eine Voransicht des Scharnierarms einer weiteren Ausführungsform,

Figur 37 einen Schnitt durch den Scharnierarm nach Figur 36 längs der Linie XV-XV,

Figur 38 eine Vorderansicht der Befestigungsplatte der dritten Ausführungsform,

Figur 39 eine Seitenansicht der Befestigungsplatte nach Figur 38,

Figur 40 einen Schnitt durch die Befestigungsplatte nach Figur 38 längs der Linie XVIII-XVIII,

Figur 41 einen Schnitt durch den mit der Befestigungsplatte verrasteten Scharnierarm,

Figur 42 einen Längsschnitt durch einen Scharnierarm mit auf den in diesem schwenkbar gelagerten Rasthebel teilweise aufgeschobenen Klemmstück,

Figur 43 eine Seitenansicht der auf die Grundplatte aufgeschobenen Deckplatte zur Befestigung des Scharnierarms nach Figur 42,

Figur 44 einen Längsschnitt durch den mit der Deckplatte verrasteten Scharnierarm nach Figur 42 mit den Rasthebel in seiner verrasteten Stellung blockierenden Klemmstück,

Figur 45 eine perspektivische Ansicht des Klemmstücks nach den Figuren 42 bis 44,

Figur 46 eine perspektivische Ansicht des Rasthebels nach den Figuren 42 bis 44,

Figur 47 eine der Figur 44 entsprechende Darstellung eines verrasteten Scharnierarms mit einer anderen Ausführungsform eines Klemmstücks,

Figur 48 das Klemmstück nach Figur 47 in Seiten- und Unteransicht,

Figur 49 eine der Figur 44 entsprechende Darstellung des verrasteten Scharnierarms mit einer dritten Ausführungsform eines Klemmstücks und

Figur 50 eine perspektivische Darstellung des Klemmstücks nach Figur 49.

[0026] In den Figuren 1 bis 8 ist eine erste Ausführungsform eines mit der Befestigungsplatte 1 verrastbaren Scharnierarms 2 dargestellt.

[0027] Auf der Befestigungsplatte 1 ist um einen Lagerbolzen 4 ein Rasthebel 3 schwenkbargelagert, der an seinem vorderen Ende zwei zahnförmige Rastvorsprünge 5 trägt, die auf ihrer dem Lagerbolzen 4 zugewandten Seite etwa senkrecht auf dem Schwenkhebel 3 stehende Abstützflanken 6 aufweisen. In aus dem aus den Figuren 1 und 2 ersichtlichen verrastetem Zustand greifen die Rastvorsprünge 5 in Rastöffnungen 7, wobei sich die Rastvorsprünge 5 mit dem oberen Bereich ihrer Abstützflankenf6 an dem Rand 8 der Rastöffnung 7 abstützen.

[0028] Der Scharnierarm 2 weist in der aus Figur 8 ersichtlichen Weise einen U-förmigen Querschnitt auf. Er besteht aus den seitlichen Schenkeln 9, 10, die durch das mittlere Stegteil 11 miteinander verbunden sind. Im vorderen Bereich des Scharnierarms 2 sind von den seitlichen Schenkeln 9, 10 Gleitstege 12, 13 bildende Kanten nach innen abgewinkelt.

[0029] Die Befestigungsplatte ist mit seitlichen nutförmigen Führungen 14, 15 versehen, die der Aufnahme der Gleitstege 12, 13 dienen. Die vorderen Bereiche 16 der Führungen 14, 15 sind in der aus Figur 3 ersichtlichen Weise leicht nach oben abgewinkelt.

[0030] Die Befestigungsplatte 1 weist einen hinteren, im Durchmesser verringerten Bereich 17 auf, der mit einer durch eine obere Deckwandung und Seitenwände begrenzten Ausnehmung 18 versehen ist. Die obere Deckwandung ist mit einem in Längsrichtung verlaufenden mittleren Langloch 19 versehen, dessen Ende offen ist. Das schlitzförmige Langloch 19 bildet eine Führung für die Ringnut 20 der Verstellschraube 21, die in eine Gewindebohrung in dem Stegteil 11 des Scharnierarms eingeschraubt ist.

[0031] Zur Befestigung der Befestigungsplatte 1 an einem Tragwandanschlagteil sind Schraubenlöcher 22 vorgesehen.

[0032] Zur Befestigung des Scharnierteils 2 an der Befestigungsplatte 1 werden die nur im vorderen Bereich des Scharnierarms 2 befindlichen Gleitstege 12, 13 relativ kurzer Länge in die Führungsnuten 14, 15 der Befestigungsplatte 1 eingeschoben, bis die Stirnkanten 23, 24 gegen die die Führungsnuten 14, 15 abschließenden Endwandungen stoßen, die Anschläge 25 bilden. Während des Vorschiebens des Scharnierarms 2 in den Führungsnuten 14, 15 wird auch die Befestigungsschraube 21 mit ihrer Ringnut 20 in ihre langlochförmige Führung 19 eingeschoben. Sobald der Scharnierarm 2 bis zu dem Anschlag 25 in den Führungsnuten 14, 15 vorgeschoben worden ist, schnappen die Rastvorsprünge 5 unter der Wirkung der Feder 26 in die Rastöffnungen 7 in der Weise ein, daß sie sich mit ihren Abstützflanken 6 auf dem Rand 8 der Rastöffnungen 7 abstützen. Da sich der Abstand der Abstützflanken 6 zum Schwenkbolzen 4 in Richtung auf den Rasthebel 3 vergrößert, haben die Rastvorsprünge 5 das Bestreben, den Scharnierarm gegen den Anschlag 25 zu drükken, so daß der Scharnierarm und die Befestigungsplatte spielfrei zusammengehalten sind.

[0033] Da der vordere Bereich 16 der Führungsnuten 14, 15 geneigt ausgeführt ist, werden die Gleitstege 23, 24 in diesen Bereichen 16 verkantet und leicht verformt, so daß ein in den Führungen vorhandenes Spiel ebenfalls aufgehoben wird.

[0034] Zur Einstellung der Fuge läßt sich der Scharnierarm 2 relativ zur Befestigungsplatte 1 durch Drehen der Einstellschraube 21 verschwenken.

[0035] Vorstehend ist der grundsätzliche Aufbau der ersten Ausführungsform der Schnappverbindung zwischen dem Scharnierarm 2 und der Befestigungsplatte 1 beschrieben worden, der mit entsprechenden Abwandlungen auch bei den weiteren Ausführungsformen wiederkehrt. Besonderheiten der ersten Ausführungsform werden nachstehend näher erläutert.

[0036] Der Rasthebel 3 besteht aus einem plattenförmigen Teil mit einem ein Lagerauge 29 bildenden eingerollten hinteren Ende. Das Lagerauge 29 durchsetzt der Lagerbolzen 4, der in den seitlichen, von der Befestigungsplatte 1 aufragenden Lagerwangen 27, 28 befestigt ist. Unter dem Rasthebel 3 ist die Befestigungsplatte mit einer mittigen länglichen Ausnehmung 30 versehen. In Löchern der Seitenwandungen dieser Ausnehmung 30 sind Zapfen 31 eines schwenkbaren Hebels 32 gelagert, der mit seinem oberen Ende den Rasthebel 3 in einem Langloch 32 durchsetzt. Der Hebel 32 weist einen runden Querschnitt auf und ist in seinem mittleren Bereich 33 abgeflacht. Das Langloch 32 ist in nicht dargestellter Weise schlüssellochförmig ausgeführt, so daß der runde Kopf 34 des Hebels 32 durch dieses hindurchgeführt werden kann. Der mittlere Bereich 33 des Hebels 32 ist mit einer Rastausnehmung 35 versehen, deren Höhe der Dicke des Rasthebels 3 entspricht. Der Hebel 32 durchsetzt die Druckfeder 26, die sich einerseits auf untere Absätze des Hebels 32 und andererseits gegen die Unterseite des Rasthebels 3 abstützt, so daß die Rastvorsprünge 5 in der verrasteten Stellung in die Rastöffnungen 7 gedrückt werden.

[0037] Der Hebel 32 ist weiterhin mit einer federnden Zunge 37 versehen, die sich gegen die hintere Wandung der Ausnehmung 30 abstützt und den Hebel 30 gegen die vordere Kante der schlüssellochförmigen öffnung 32 drückt. Wird der Rasthebel 3 niedergedrückt, schnappt der Hebel 32 mit seiner Ausnehmung 35 über den vorderen Rand der schlüssellochförmigen öffnung 32 in dem Rasthebel 3 und hält diesen in seiner aus Figur 5 ersichtlichen Montagestellung.

[0038] Der Scharnierarm 2 ist mit einer nach innen ragenden, aus dem Stegteil 11 herausgebogenen Zunge 38 versehen, die beim Aufschieben des Scharnierarms gegen den Kopf 34 des Hebels 32 stößt und die Verrastung zwischen dem Hebel 32 und dem Rasthebel 3 löst, so daß dieser mit seinen Rastvorsprüngen 5 in die Rastöffnungen 7 schnappen kann.

[0039] Durch die herausgebogene Zunge 38 ist in dem Stegteil 11 des Scharnierarms 2 ein Fenster 39 gebildet worden, durch das man zum Niederdrücken des Rasthebels 3 beim Lösen des Scharnierarms 2 die Spitze 40 eines Schraubenziehers einführen kann. Wird nach dem Niederdrücken des Rasthebels 3 der Stharnierarm 2 aus den Führungen der Befestigungsplatte 1 herausgezoben, schwenkt der Rasthebel 3 hoch, bis er in der aus Figur 3 ersichtlichen Weise mit den Rändern des Langloches 32 an die Unterseite des Kopfes 34 des Hebels 32 anstößt.

[0040] Das zweite Ausführungsbeispiel der Schnappverbindung zwischen dem Scharnierarm und der Befestigungsplatte wird nun anhand der Figuren 9 bis 18 beschrieben. Für entsprechende Teile werden dieselben Bezugsziffern verwendet wie bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 1.

[0041] Die Befestigungsplatte ist mit einer Ausnehmung 41 versehen, in der um einen senkrechten Lagerbolzen 4 die Arretierhebel 3, 3' schwenkbar gelagert sind. Die Arretierhebel 3, 3' sind zangenartig zweiarmig ausgebildet und tragen an ihren vorderen Endende mit den Abstützflanken 6 versehenen zahnförmigen Rastvorsprünge 5. Auf den Lagerbolzen 4 ist eine schraubenförmige Torsionsfeder 42 aufgeschoben, deren Schenkel 43, 44 sich auf den hinteren Hebelarmen 45, -46 der Rasthebel 3, 3' abstützen und diese in ihrer gespreizten Stellung zu halten trachten.

[0042] Die Befestigungsplatte ist mit seitlichen nutförmigen Führungen 14, 15 versehen, die durch vordere Anschläge 25 begrenzt sind.

[0043] Die an den Rasthebeln 3, 3' befestigten Rastvorsprünge 5 greifen durch langlochförmige öffnungen 47, 48, die im Grund der nutförmigen Führungen 14, 15 vorgesehen sind.

[0044] Das hintere Ende der Befestigungsplatte 1 ist mit einer nach hinten offenen langlochförmigen Führung 19 für die Nut 20 der Befestigungsschraube 21 versehen.

[0045] Der aus den Figuren 15 und 16 ersichtliche Scharnierarm 2 ist im Querschnitt U-förmig ausgebildet und weist Gleitstege 12, 13 auf, die von seinen seitlichen Schenkeln 9, 10 abgewinkelt sind. Im eingeschobenen Zustand liegen die hinteren Kanten der Gleitstege 12, 13 im Bereich der öffnungen 47, 48, so daß sich die Rastvorsprünge 5 mit ihren Abstützflanken 6 auf diesen hinteren Kanten abstützen und auf besondere Rastöffnungen verzichtet werden kann. Wie aus Figur 18 ersichtlich ist, sind die Gleitstege 12, 13 zwischen den Rastvorsprüngen 5 und den Anschlägen 25 federnd eingespannt.

[0046] Zum Lösen der Schnappverbindung werden die hinteren Hebelarme 45, 46 der Rasthebel 3, 3' in der aus Figur 17 ersichtlichen Weise zusammengedrückt, so daß sich der Scharnierarm 2 aus den Führungen der Befestigungsplatte 1 herausziehen läßt.

[0047] Ein drittes Ausführungsbeispiel wird nunmehr anhand der Figuren 19 bis 22 erläutert. Für entsprechende Teile sind wiederum dieselben Bezugszeichen verwendet worden.

[0048] Der Scharnierarm 2 ist aus den in Figur 19 a - e dargestellten Teilen zusammengesetzt. Auf dem in Löchern der Schenkel 9, 10 des Scharnierarms 2 befestigten Lagerbolzen 4 ist das eingerollte Auge 29 des Rasthebels 3 schwenkbar gelagert. Der Schwenkhebel 3 ist mit seitlichen, durch Abwinkelungen gebildeten Rastvorsprüngen 5 versehen. Der Rasthebel 3 ist mit einem diesen verlängernden hinteren abgewinkelten Teil 50 versehen, das in der aus Figur 2 ersichtlichen Weise das Stegteil 11 des Scharnierarms überragt, so daß der Rasthebel 3 von Hand verschwenkt werden kann.

[0049] In den abgewinkelten Schenkeln 9, 10 des Scharnierarms 2 sind an deren hinteren Enden Anschläge 51, 52 für die Rasthebel 3 vorgesehen, so daß dieser zwischen diesen Anschlä-. gen und der Hinterkante 53 des Stegteils 11 des Scharnierarms 2 verschwenken kann.

[0050] Zwischen einer aus dem Rasthebel 3 herausgebogenen Zunge 54 und der Unterseite des Stegteils 11 des Scharnierarms 2 ist die Druckfeder 26 eingespannt, die den Rasthebel 3 in Richtung auf die Anschläge 51, 52 beaufschlagt.

[0051] Wie aus den Figuren 19 f - h ersichtlich ist, besteht die Befestigungsplatte aus einer Grundplatte 55, auf die eine Deckplatte 56 mit der Schraube 57 befestigbar ist. Die Deckplatte 56 ist im Querschnitt U-förmig ausgebildet und weist nach innen gerichtete Vorsprünge 57 auf, mit denen sie in die Bajonettführungen 58 der Grundplatte 55 greift. Durch Einführen der Vorsprünge 57 in den senkrechten Teil der Bajonettführungen 58 gelangen diese in die waagerechten Teile der Bajonettführungen, in denen sie sich zur Tiefeneinstellung verschieben lassen. Für die Befestigungsschraube 57 ist in der Deckplatte ein Langloch 59 vorgesehen, so daß eine Verschiebung über eine ausreichende Länge möglich ist.

[0052] Die Führungen für die Gleitstege 12, 13 des Scharnierarms 2 sind zwischen den Stirnkanten 60 der Schenkel der Deckplatte 56 und den flanschförmigen Teilen 61 der Grundplatte 55 gebildet. Die flanschförmigen Teile 61 weisen einen vorderen abgewinkelten Bereich 62 auf, der dem Verkanten der Gleitstege 12, 13 zum Zwecke des Spielausgleichs dient.

[0053] In der Deckplatte 56 sind Rastausnehmungen 8 vorgesehen, in die beim Aufschieben des Scharnierarms 2 in der aus Figur 22 ersichtlichen Weise die Rastvorsprünge 5 einrasten.

[0054] Die Deckplatte 56 weist an ihrem hinteren Ende Abwinkelungen 63, 64 auf, deren Vorderkanten die Anschläge 25 bilden. Der Scharnierarm 2 ist daher nach dem Einschieben in die nutförmigen Führungen 14 auf der Befestigungsplatte zwischen den Anschlägen 25 und den Abstützkanten 8 in den Aussparungen 7 federnd eingespannt.

[0055] Um den Scharnierarm 2 von der Befestigungsplatte 1 lösen zu können, ist es lediglich erforderlich, das hintere Teil 50 der Rastplatte 3 mit dem Daumen anzuheben, wodurch die Verrastung aufgehoben wird.

[0056] Die in Figur 23 dargestellte Befestigungsplatte 70 unterscheidet sich im wesentlichen von der in Figur 3 dargestellten Befestigungsplatte nur dadurch, daß der schwenkbare Hebel 72 doppelarmig ausgebildet ist. Der Hebel 72 besteht aus einem Blechstanzteil und weist in seinem mittleren Bereich abgewinkelte und mit Bohrungen versehene Lappen 73 auf, über die er auf den Enden des in der Befestigungsplatte 70 befestigten Lagerbolzens 74 gelagert ist. Das vordere Ende des vorderen Arms 75 des Hebels 72 ist mit U-förmig abgewinkelten und die Rastvorsprünge bildenden Lappen 71 versehen. Die rückwärtigen Kanten der Lappen 71 bilden schrägverlaufende Flanken 76.

[0057] Der hintere Arm 77 des doppelarmigen Hebels 72 bildet eine Drucktaste, durch deren Betätigung in Richtung des Pfeils A sich die aus Figur 29 ersichtliche Rastverbindung zwischen der Befestigungsplatte 70 und dem Scharnierarm 78 lösen läßt.

[0058] Wie aus Figur 25 ersichtlich ist, weist die Befestigungsplatte 70 in ihrem mittleren Bereich eine Ausnehmung 79 auf, in deren seitlichen Wandungen in deren unterm Bereich eine Achse 80 befestigt ist, auf der ein Ende einer.Zugfeder 81 befestigt ist, deren anderes Ende in die Bohrung 82 des Arms 75 des Hebels 72 eingehängt ist.

[0059] Der Scharnierarm 78 ist im wesentlichen in gleicher Weise ausgebildet wie der in Figur 8 dargestellte Scharnierarm. Er weist an seinem rückwärtigen Ende Abwinkelungen auf, die Gleitstege 12, 13 bilden, mit denen er in die Nuten 14, 15 der Befestigungsplatte 70 einschiebbar ist.

[0060] In der aus Figur 29 ersichtlichen verrasteten Stellung liegen die durch die Lappen 71 gebildeten Rastvorsprünge mit ihren rückwärtigen Flanken 76 an den hinteren Kanten 83 der Gleitstege 12, 13 an, so daß diese zwischen diesen Flanken 76 und den die Gegenanschläge 23, 24 bildenden Endwänden der Nuten 14, 15 eingespannt sind.

[0061] Das in den Figuren 30 bis 35 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 23 bis 29 im wesentlichen nur dadurch, daß die Rastvorsprünge 84 an den Enden der Schenkel 85 eines ein verschiebliches Element bildenden Bügels 86 angeordnet sind. Die Schenkel 85 sind in Führungen 87 der Befestigungsplatte 88 geführt, die die Führungsnuten 14, 15 in der aus Figur 30 ersichtlichen Weise kreuzen. Die Rastvorsprünge 84 befinden sich in unterhalb der Führungsnuten 14, 15 vorgesehenen Aussparungen 89 der Befestigungsplatte 88, so daß der Bügel 86 ohne Abspreizen der Schenkel 85 nach oben nicht abgezogen werden kann.

[0062] Unterhalb des die Schenkel 85 verbindenden Steges des Bügels 86 ist in der Befestigungsplatte 88 eine Bohrung 90 vorgesehen. In dieser Bohrung ist eine Druckfeder 91 angeordnet, die sich mit ihrem einen Ende auf dem Grund der Bohrung 90 und mit ihrem anderen Ende gegen den die Schenkel 85 verbindenden Steg des Bügels 86 abstützt.

[0063] Das Stegteil 92 des Scharnierarms 93 ist mit einer öffnung 94 versehen, durch die sich mit einem Schraubenzieher 95 oder dergleichen greifen und der Bügel 86 zum Lösen der aus Figur 35 ersichtlichen Verrastung des Scharnierarms 92 mit der Befestigungsplatte 88 herabdrücken läßt.

[0064] Bei der aus den Figuren 36 bis 41 ersichtlichen Ausführungsform ist der mit dem Rastvorsprung versehene Hebel 97 auf dem in dem Scharnierarm 96 befestigten Bolzen 98 schwenkbar gelagert. Der Rastvorsprung ist durch eine Abwinkelung 99 des Hebels 97 gebildet. Im Bereich des Bolzens 98 ist der Hebel 97 mit einem einen zweiten Hebelarm bildenden Vorsprung 100 versehen, der sich in der aus Figur 15 ersichtlichen Weise gegen das Stegteil 101 des Scharnierarms 96 abstützt und den Hebel 97 in einer etwa waagerechten Stellung hält.

[0065] Die Befestigungsplatte 102 ist mit einer waagerechten hülsenförmigen Führung 103 versehen, in der ein Druckstück 104 längsverschieblich geführt ist. Das Druckstück 104 ist an seinem vorderen Ende mit einer schrägen keilförmigen Fläche 105 versehen. An seinem hinteren Ende ist eine Stange 106 befestigt, die die Stirnwand der hülsenförmigen Führung 103 in einem Loch durchsetzt und an ihrem freien Ende einen Kopf 107 trägt.

[0066] Wird der Scharnierarm mit seinen Gleitstegen 12, 13 in die längsverlaufenden Führungsnuten 14, 15 der Befestigungsplatte 102 eingeschoben, stößt der Hebel 97 mit seiner abgeschrägten Stirnkante 108 gegen die keilförmig abgeschrägte vordere Seite des Druckstücks 104 und drückt dieses in der Führung 103 gegen die Kraft der Druckfeder 109 zurück. Die Führung 103 ist in ihrer oberen Wandung mit einem Fenster 110 versehen. Sobald der Hebel 97 das Druckstück 104 über den Bereich des Fensters 110 zurückgeschoben hat, rastet der Hebel 97 mit seinem vorderen abgekröpften Ende in der Weise in das Fenster 110 ein, daß das Druckstück 104 den schräg abgewinkelten Bereich 99 des Hebels 97 in der aus Figur 19 ersichtlichen Weise gegen die vordere Kante 111 des Fensters 110 drückt. Da das Druckstück 104 bestrebt ist, den Hebel 97 nach oben zu schwenken, also den abgewinkelten Bereich 99 des Hebels 97 in Anlage an die Kante 111 des Fensters 110 zu halten, wird der Scharnierarm 96 mit den vorderen Kanten der Gleitstege 12, 13 gegen die Anschläge gedrückt, die durch die die Führungsnuten 14, 15 schließenden Wandungen gebildet sind. Auf diese Weise ist der Scharnierarm 96 spielfrei auf der Befestigungsplatte 102 gehalten.

[0067] Zur Lösung der Rastverbindung zwischen dem Scharnierarm 96 und der Befestigungsplatte 102 ist der Knopf 107 der Stange 106 in Richtung des Pfeils B zu ziehen.

[0068] Bei der Ausführungsform des Scharnierarms nach den Figuren 42 bis 46 ist auf das verlängerte Betätigungsteil 50 des Rasthebels 3 ein Klemmstück 112 aufgeschoben. Das Betätigungsteil 50 des Rasthebels 3 ist in der aus Figur 46 ersichtlichen Weise gegabelt ausgeführt. Das am besten aus Figur 45 ersichtliche Klemmstück 112 ist mit seitlichen nutförmigen Führungen 113 für die Schenkel des gegabelten Betätigungsteils 50 versehen, so daß sich das Klemmstück 112 auf das Betätigungsteil aufschieben läßt. Das Klemmstück 112 ist auf seiner Vorderseite mit Schrägflächen 114, 115 versehen, die auf einer Knicklinie zusammenlaufen und einen stumpfen Winkel miteinander einschließen.

[0069] Bei der Montage ist das Klemmstück 11.2 in der aus Figur 42 ersichtlichen Weise nur teilweise auf das Betätigungsteil 50 aufgeschoben, so daß es den Rasthebel 3 nicht blockiert. Nach der Montage wird das Klemmstück 112 kräftig heruntergeschoben, so daß die hintere Kante des Scharnierarms 2 in der aus Figur 44 ersichtlichen Weise in dem Knick zwischen den Schrägflächen 114, 115 liegt und der Rasthebel 3 in seiner arretierten Stellung blockiert ist.

[0070] Wie aus Figur 44 ersichtlich ist, weist die Deckplatte 56 im Bereich ihres in Einschubrichtung hinteren Teils beidseits Rastausnehmungen 116 auf. Sobald der Scharnierarm 2 ein kurzes Stück auf die Deckplatte 56 aufgeschoben ist, rasten die hakenförmigen Rastvorsprünge 5 des Rasthebels 3 in diese Rastausnehmungen 116 ein, so daß der Scharnierarm 2 bei der Vormontage in der nur wenig aufgeschobenen Stellung gehalten ist.

[0071] Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 47 und 48 besteht das Klemmstück 117 aus einem flachen mit Rastzapfen 118 versehenen leistenförmigen Teil, das auf dem Scharnierarm 2 in einer Ausnehmung 119 festgelegt ist und sich mit seinem vorderen abgeschrägten Teil auf dem Betätigungsteil 50 des Rasthebels 3 abstützt.

[0072] Bei der Ausführungsform nach den Figuren 49 und 50 besteht das Klemmstück 121 aus einem zwischen den Rasthebel 3 und den Scharnierarm 2 einschiebbaren Teil.

[0073] Die Klemmstücke bestehen zweckmäßigerweise aus einem hinreichend elastischem Kunststoff.

Ansprüche

1. Scharnierarm mit Befestigungsplatte, die einerseits mit einem federbelasteten, am Ende eines schwenkbaren Hebels angeordneten Rastvorsprung und andererseits mit einer Rastöffnung versehen sind, die durch Einsetzen des Scharnierarms in eine Führung der Befestigungsplatte und Verschieben in Längsrichtung in ihre wieder lösbare, miteinander verrastete Stellung schnappen, und mit einem Anschlag, der bei oder nach dem Einschnappen der miteinander verrastenden Teile den Verschiebeweg begrenzt,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rastvorsprung (5) eine Flanke (6) aufweist, mit der sich dieser auf einem Rand (8) oder einer Seite der Rastöffnung (7) in der Weise abstützt, daß der Scharnierarm (2) oder die Befestigungsplatte (1) mit einem Gegenanschlag (23, 24) spielfrei am Anschlag (25) des anderen Teils gehalten sind.

2. Scharnierarm nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich der Abstand der Flanke (6) des Rastvorsprungs (5) zur Schwenkachse (4) des Rasthebels (3) ausgehend von deren Abstützbereich auf dem Rand (8) oder der Seite der Rastöffnung (7) kontinuierlich verringert.

3. Scharnierarm nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß in den Scharnierarm (2) eine der Fugenverstellung dienende Einstellschraube (21) eingeschraubt ist, die mit einer Ringnut (20) versehen, in dieser in einer langlochförmigen Führung (19) der Befestigungsplatte (1) geführt ist und mit den Flanken der Ringnut (20) die oberen und unteren Ränder der Führung (19) übergreift.

4. Scharnierarm nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die langlochförmige Führung (19) einseitig offen ist.

5. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führung in der Befestigungsplatte (1) aus beidseits von dieser angeordneten längsverlaufenden Nuten (14, 15) besteht, in die der im Querschnitt U-förmige Scharnierarm mit Gleitstegen (23, 24) greift, die von den Enden seiner Schenkel (9, 10) nach innen abgewinkelt sind.

6. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlag (25) durch die Nutenden und die Gegenanschläge durch die Stirnseiten (23, 24) der Gleitstege (12, 13) gebildet sind.

7. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gleitstege (12, 13) mit Spiel in den Nuten (14, 15) geführt und die Endbereiche (16) der Nuten (14, 15) zum Spielausgleich auf- oder abwärts geneigt sind.

8. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rasthebel (3) mit zwei Rastvorsprüngen (5) beidseits der Mittellinie des Scharnierarms (2) versehen ist, daß die langlochförmige Führung (19) für die Einstellschraube (21) im mittleren Bereich der Befestigungsplatte (1) angeordnet und zum äußeren Ende hin offen ist.

9. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
.dadurch gekennzeichnet,
daß der Rasthebel (3) mit nach oben weisenden zahnartigen Vorsprüngen (5) auf einem in seitlichen Wangen (27,'28) der Befestigungsplatte (1) befestigten, quer verlaufenden Bolzen (4) gelagert ist und daß sich die Rastöffnungen (7) in Form von Schlitzen in dem Stegteil (11) des im Querschnitt U-förmigen Scharnierarms (2) befinden.

10. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß in einer Ausnehmung (30) der Befestigungsplatte (1) eine sich auf dem Rasthebel (3) abstützende Druckfeder (26) angeordnet ist.

11. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß in einer Ausnehmung (30) der Befestigungsplatte (1) ein mit einer hakenförmigen Ausnehmung (35) versehener Hebel (32) schwenkbar gelagert ist, der den Rasthebel (3) in seiner eingeschwenkten Stellung hält und mit einer aufragenden Nase (34) versehen ist, durch die er beim Aufschieben des Scharnierarms (2) in seine den Rasthebel (3) freigebende Stellung verschwenkt wird.

12. Scharnierarm nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Arretierhebel (32) den Rasthebel (3) in einem Langloch (32) durchsetzt.

13. Scharnierarm nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Arretierhebel (32) durch eine Feder (37) in Richtung auf seine den Rasthebel (3) niederhaltende Stellung beaufschlagt ist.

-14. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 10 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Stegteil (11) des Scharnierarms (2) mit einem mit der aufragenden Nase (34) des Hebels (32) zusammenwirkenden Anschlag (38) versehen ist.

15. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Stegteil (11) des Scharnierarms (2) mit einer Öffnung (39) zum Niederdrücken des Rasthebels (3) mit einem Werkzeug (40) versehen ist.

16. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei Rasthebel (3, 3¹) um einen senkrecht in der Befestigungsplatte (1) befestigten Bolzen (4) schwenkbar gelagert und mit ihren Rastvorsprüngen (5) in seitliche schlitzförmige Rastöffnungen oder hinter die hinteren Kanten der Gleitstege des Scharnierarms (2) greifen.

17. Scharnierarm nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rasthebel (3, 3') zweiarmig ausgebildet sind, zangenartig zusammenwirken, durch eine den Lagerbolzen (4) einfassende Schraubentorsionsfeder (42), die sich mit ihren Schenkeln (43, 44) auf die Rasthebel (3, 3') abstützt, in ihrer gespreizten Stellung gehalten sind und mit ihren hinteren Enden (45, 46) die Befestigungsplatte (1) überragt.

18. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rasthebel (3) um einen waagerechten Querbolzen (4) in dem Scharnierarm (2) gelagert und mit seinen zahnartigen Vorsprüngen (5) in Rastöffnungen (8) der Befestigungsplatte (56) greift.

19. Scharnierarm nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schwenkwinkel des Rasthebels (3) durch Anschläge (51, 52, 53) in dem im Querschnitt U-förmigen Scharnierarm (2) begrenzt ist.

20. Scharnierarm nach Anspruch 18 oder 19,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Druckfeder (26) zwischen dem Rasthebel (3) und dem Stegteil (11) des Scharnierarms (2) eingespannt ist.

21. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 18 bis 20,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsplatte zweiteilig ausgebildet und zur Einstellung der Tiefe eine längsverschiebliche Platte (56) aufweist.

22. Scharnierarm nach Anspruch 21,
dadurch gekennzeichnet,
daß die längsverschiebliche, mit den Rastöffnungen (8) und der Führung (19) für die mit der Nut (20) versehene Einstellschraube (21) versehene Platte (56) mit einem Langloch (59) für eine diese mit der Grundplatte (55) verbindende Schraube (57) versehen ist.

23. Scharnierarm nach Anspruch 22,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Grmdplatte (55) mit einer bajonettartigen Führung (58) versehen ist, in die mit der längsverschieblichen Platte (56) verbundene Vorsprünge greifen.

24. Scharnierarm mch Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastvorsprünge durch zwei seitlich von dem an der Befestigungsplatte (70) schwenkbar gelagerten Hebel (72) U-förmig abgewinkelte Lappen (71) gebildet sind, die derart in die seitlich an der Befestigungsplatte (70) angeordneten Führungsnuten (14, 15) ragen, daß sie in ihrer Verriegelungsstellung hinter die hinteren Kanten der in diesen geführten Gleitstege (12, 13) des Scharnierarms (78) greifen und diese zwischen sich und den durch die Nutenden gebildeten Anschläge (23, 24) festlegen.

25. Scharnierarm nach Anspruch 24,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Hebel (72) zweiarmig ausgebildet ist und der dem mit den Rastvorsprüngen (71) versehene Arm (75) gegenüberliegende Arm (77) als Lösungstaste den aufgeschobenen Scharnierarm (78) überragt.

26. Scharnierarm nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastvorsprünge (84) an den Enden der Schenkel (85) eines U-förmigen Bügels (86) angeordnet und die Schenkel (85) in seitlich an der Befestigungsplatte (88) und die längsverlaufenden Führungsnuten (14, 15) für die Gleitstege (12, 13) des Scharnierarms (93) kreuzenden Führungen (87) geführt sind, daß eine Druckfeder (91) zwischen dem die Schenkel (85) des Bügels (86) verbindenden Steg und dem Grund einer in der Befestigungsplatte (88) befindlichen Bohrung (90) eingespannt ist und daß die Rastvorsprünge (84) von unten her derart in die längsverlaufenden Führungsnuten (14, 15) der Befestigungsplatte (88) ragen, daß sie in ihrer Verriegelungsstellung hinter die hinteren Kanten der in diesen geführten Gleitstege (12, 13) des Scharnierarms (93) greifen und diese zwischen sich und den durch die Nutenden (23, 24) gebildeten Anschlägen festlegen.

27. Scharnierarm nach Anspruch 26,
dadurch gekennzeichnet,
daß der im Querschnitt U-förmige Scharnierarm (93) in seinem Stegteil (92) mit einer öffnung (94) versehen ist, die in der verrasteten Stellung oberhalb des Steges des Bügels (86) liegt.

28. Scharnierarm nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rastvorsprung durch eine Abwinkelung (99) des frei schwenkbar in dem Scharnierarm (96) gelagerten Hebels (97) gebildet und durch einen Anschlag (100) auf der Höhe einer hülsenförmigen Führung (103) der Befestigungsplatte (102) gehalten ist, in der ein gegen Federkraft eindrückbares Druckstück (104) geführt ist, daß die Rastöffnung (110) in der Wandung der hülsenförmigen Führung (103) vorgesehen ist und daß das Druckstück (104) die Abwinkelung (99) nach dem Einschieben des Hebels (97) in die Führung (103) gegen eine Kante (111) der Rastöffnung (110) derart andrückt, daß der Scharnierarm (96) mit seinen Anschlägen an den Gegenanschlägen (23, 24) der Befestigungsplatte (102) angedrückt wird.

29. Scharnierarm nach Anspruch 28,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Druckstück (104) an einer die Stirnwand der hülsenförmigen Führung (103) in einem Loch durchsetzenden Stange (106), die an ihrem dem Scharnierarm (96) überragenden Ende mit einem.Kopf (107) versehen ist, befestigt ist und daß die Stange (106) eine Druckfeder (109) durchsetzt, die zwischen der Stirnwand und dem Druckstück (104) eingespannt ist.

30. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 28 oder 29,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Druckstück (104) an seiner der Abwinkelung (99) des Hebels (97) zugewandten Seite mit einer keilförmigen Abschrägung (105) versehen ist.

31. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 28 bis 30,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Hebel (97) im Bereich seines Gelenks (98) mit einem einen zweiten Hebelarm bildenden Vorsprung (100) versehen ist, der sich derart auf dem Stegteil (101) des im Querschnitt U-förmigen Scharnierarms (96) abstützt, daß das mit der vorderen Abwinkelung (99) versehene vordere Ende des Hebels (97) in der Höhe der hülsenförmigen Führung (103) der Befestigungsplatte (102) gehalten ist.

32. Scharnierarm nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Scharnierarm (2) oder die Deck- oder Befestigungsplatte (1, 56) mit zweiten Rastausnehmungen (116) im Bereich ihrer in Einschubrichtung hinteren Teile versehen sind.

33. Scharnierarm nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf die verlängerten Betätigungsteile (50) der Rasthebel (3) diese in ihrer arretierenden Stellung blockierende Klemmstücke (112, 117, 121) aufsetzbar sind.

34. Scharnierarm nach Anspruch 33,
dadurch gekennzeichnet,
daß das verlängerte Betätigungsteil (50) gegabelt ausgebildet ist und dessen Schenkel Führungen für das sich mit einer Schrägfläche 014, 115) am hinteren Rand des Scharnierarms (2) abstützende Klemmstück (112) bilden.

35. Scharnierarm nach Anspruch 33,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Klemmstück (117) mit Rastzapfen (118) in Ausnehmungen (119) des Scharnierarms (2) gehalten ist und sich über eine Schrägfläche (120) auf den Betätigungsteil (50) abstützt.

36. Scharnierarm nach Anspruch 35,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastzapfen (118) mit Haken versehen sind.

37. Scharnierarm nach Anspruch 33,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Klemmstück aus einem zwischen dem Rasthebel (3) und dem Scharnierarm (2) einschiebbaren Teil (121) besteht.

Zeichnung