Ablauf mit Geruchverschluss

Abstract

 Ein Ablauf, insbesondere für die Gebäudeentwässerung, hat vor seiner Ablauföffnung einen von einer Stauwand (7) und einer sie übergreifenden Tauchwand (6) gebildeten Geruchverschluß (5), der im Gehäuse (1) des Ablaufs derart drehbar gelagert ist, daß er in eine Reinigungsstellung gedreht werden kann, in der die Tauchwand (6) nach oben gerichtet ist und den Weg für die Einführung eines Reinigungsgerätes in die Ablauföffnung freigibt. Durch selbsttätige Rückstellmittel oder durch einen nur bei Normallage des Geruchverschlusses einsetzbaren Schmutzfangeimer (9) kann sichergestellt werden, daß die Rückstellung des Geruchverschlusses in seine normale Arbeitsstellung nicht versehentlich unterbleibt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Ablauf mit einem Gehäuse, einem Ablaufstutzen und einem in das Gehäuse vor dem Ablaufstutzen eingesetzten Geruchverschluß, der eine Stauwand und eine zugeordnete, diese übergreifende, nach unten gerichtete Tauchwand aufweist.

[0002] Da der Geruchverschluß den Zugang zur sich an den Ablaufstutzen anschließenden Ablaufleitung versperrt, muß die Tauchwand mit einer durch einen Stopfen oder eine Schraube verschließbaren Reinigungsöffnung versehen sein oder der Geruchverschluß als herausnehmbares Bauteil ausgebildet sein. Insbesondere bei Abläufen mit seitlich herausgeführtem Ablaufstutzen ist der Geruchverschluß üblicherweise als Einbauteil ausgebildet.

[0003] In der DE-GM 1 958 096 ist beispielsweise ein Geruchverschluß beschrieben, der mit einem konischen Stutzen versehen ist, welcher in einem entsprechend konisch ausgebildeten Gehäusestutzen einsetzbar ist. Um die erforderliche Dichtheit zwischen Einbauteil und Gehäusestutzen zu erzielen, muß das Einbauteil kräftig eingeschlagen werden, wodurch ein Ausbau des Geruchverschlusses für Reinigungszwecke entsprechend aufwendig wird. Durch das Ein- bzw. Ausschlagen besteht zudem Beschädigungsgefahr der Bauteile des Ablaufs.

[0004] Bei dem Ablauf gemäß der DE-GM 7 805 715 ist das Einbauteil mit einem Ringfortsatz versehen, der sich gegen einen, in einer Gehäusenut aufgenommenen Dichtring drückt. Die Fixierung und Dichtkraft wird durch eine Druckschraube erzielt. Bei einem weiteren, aus dem DE-GM 7 933 888 bekannten Ablauf wird die Verbindung und Dichtkraft von Einbauteil und Gehäuse ebenfalls mittels Schrauben erzielt. Das Einbauteil ist hierzu mit einem Rechteckflansch versehen, der an seiner unteren Kante in eine Tasche eingesteckt wird und an seiner oberen Seite verklemmt oder verschraubt ist. Ein Nachteil dieser Befestigung mittels Schrauben ist, daß der Aus- und Wiedereinbau des den Geruchverschluß bildenden Einbauteils arbeits- und zeitaufwendig ist.

[0005] Bei einem Ablauf gemäß der DE-GM 7 724 044 sind zwar Schraubverbindungen vermieden, indem das Einbauteil mittels eines Rollringes in einem zylindrischen Ablaufstutzen gehalten ist, zum Ein- und Ausbau wird jedoch ein Spezialwerkzeug benötigt und es besteht die Gefahr, daß der Rollring verletzt oder der Einbauten schief eingesetzt wird, wodurch die vorgeschriebene Wasserhöhe dann nicht mehr gegeben ist.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Ablauf mit Geruchverschluß zu schaffen, bei dem das den Geruchverschluß bildende Einbauteil zu Reinigungszwecken überhaupt nicht mehr ausgebaut werden muß.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Ablauf mit Geruchverschluß der eingangs genannten Art, der dadurch gekennzeichnet ist, daß mindestens der die Tauchwand aufweisende Teil des Geruchverschlusses am Gehäuse um eine im Wesentlichen horizontale Achse derart drehbar gelagert ist, daß er_.in eine Reinigungsstellung drehbar ist, in der die Tauchwand nach oben gerichtet ist und die Einführung eines Reinigungsgerätes an der Stauwand vorbei in den Ablaufstutzen möglich ist. Vorzugsweise umfaßt das am Gehäuse drehbar gelagerte Teil die Tauchwand und die Stauwand, also den ganzen Geruchverschluß. Das drehbar gelagerte Teil des Geruchverschlusses kann so ausgebildet sein, daß es selbsttätig in seine ursprüngliche Lage zurückkehrt. Ein im Gehäuse aufgenommener Schmutzfangeimer kann aber auch so geformt sein, daß er nur in richtiger Lage befindlichem Einbauteil vollständig in das Gehäuse eingesetzt werden kann, um ein Vergessen des Zurückschwenkens des Einbauteils nach Abschluß der Reinigungsarbeiten wirksam zu vermeiden.

[0008] Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden anhand der folgenden Figuren beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 einen Ablauf mit einem einen Geruchverschluß bildenden Einbauteil in der Seitenansicht im Schnitt;

Fig. 2 den Ablauf gemäß Fig. 1 mit in die Reinigungsstellung geschwenktem Einbauteil in der Seitenansicht im Schnitt; und

Fig. 3 einen Ablauf gemäß Fig. 1 mit einem anderen den Geruchverschluß bildenden Einbauteil in vergrößerter Teilansicht im Schnitt.

[0009] Der in den Fig. 1 und 2 gezeigte Ablauf besteht aus einem Ablaufgehäuse 1, welches an seiner Öffnung mit einem Flansch 2 zur Aufnahme eines Ablaufrostes 3 versehen ist. Am Gehäuse 1 ist ein seitlich, leicht schräg nach unten abgehender Ablaufstutzen 4 angeformt, an den eine Ablaufleitung angeschlossen wird. Am Übergang von Gehäuse 1 zu Ablaufstutzen 4 ist ein Einbauteil 5. bestehend aus einer Tauchwand 6 und einer Stauwand 7, um eine im wesentlichen horizontale Achse drehbar gelagert, aufgenommen. Die Tauchwand 6 ragt in das Gehäuse 1 und bildet zusammen mit der Stauwand 7 einen Geruchverschluß. Für Reinigungszwecke wird das Einbauteil 5 um 180⁰ gedreht, so daß die Tauchwand 6 nunmehr nach oben und die Stauwand 7 nach unten ragen und durch die so gebildete Öffnung ein Reinigungsgerät 8, beispielsweise eine Reinigungsspirale, leicht in den Ablaufstutzen 4 eingeführt werden kann.

[0010] Das Einbauteil 5 kann von Hand oder vorzugsweise selbsttätig, z. B. kurch einen Gewicht- oder Federmechanismus (nicht dargestellt) in seine wirksame Stellung zurückbewegt werden. Ein vorhandener Schmutzfangeimer 9 kann so ausgebildet sein, daß er nur bei zurückgeschwenktem Einbauteil 5 im Gehäuse ganz aufgenommen werden kann, so daß ein Zurückstellen des Einbauteils nicht vergessen werden kann und somit sichergestellt ist, daß der Ablauf nicht ohne Geruchverschluß benutzt werden kann.

[0011] Bei dem in der Fig. 3 gezeigten Ablauf, der im wesentlichen wie der anhand der Fig. 1 und 2 beschriebene Ablauf aufgebaut ist, besteht das den Geruchverschluß bildende Einbauteil 5 aus einem, die Tauchwand 6 und die Stauwand 7 umfassenden Teil 5a und einem Rohrstück 9. Das Rohrstück 9 ist in einem hierzu erweiterten Auslaufstutzen 10 eingesetzt und in diesem mittels eines Rollringes 11 abgedichtet und fixiert. Das Teil 5a ist über das Rohrstück 9 geschoben und mit einer leichtgängigen Lippendichtung 12 an diesem drehbar gehalten und abgedichtet. D. h. die Funktionen der Fixierung und Abdichtung des drehbaren Einbauteils 5 sind.getrennt. Das hat insbesondere den Vorteil, daß die Flächen, an denen die Lippendichtung 12 anliegt, nicht am Gehäuse 1, sondern am Rohrstück 9 und Teil 5a liegen und somit auf einfache Art und Weise vor dem Einbau bearbeitet werden können, während die eigentliche Dichtung, die durch den Rollring 11 erfolgt, keine bearbeiteten Flächen benötigt.

Ansprüche

1. Ablauf mit einem Gehäuse, einem Ablaufstutzen und einem in das Gehäuse vor dem Ablaufstutzen eingesetzten Geruchsverschluß, der eine Stauwand und eine zugeordnete, diese übergreifende, nach unten gerichtete Tauchwand aufweist, dadurch gekennzeichnet , daß mindestens der die Tauchwand (6) aufweisende Teil des Geruchverschlusses am Gehäuse (1) um eine im wesentlichen horizontale Achse derart drehbar gelagert ist, daß er in eine Reinigungsstellung drehbar ist, in der die Tauchwand (6) nach oben gerichtet ist und die Einführung eines Reinigungsgerätes (8) an der Stauwand (7) vorbei in den Ablaufstutzen (4) möglich ist.

2. Ablauf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß ein die Tauchwand (6) und die Stauwand des Geruchverschlusses (7) aufweisendes Teil (5) am Gehäuse (1) drehbar gelagert ist.

3. Ablauf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge-kennzeichnet , daß ein im Gehäuse (1) aufnehmbarer Schmutzfangeimer (9) nur bei in seine ursprüngliche Lage zurückgeschwenktem den Geruchverschluß bildenden Teil (5) vollkommen im Gehäuse (1) aufgenommen werden kann.

4. Ablauf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß der den Geruchverschluß bildende Teil (5) selbstätig in seine wirksame Stellung zurückschwenkbar ist.

Zeichnung