[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Abdichtungsvorrichtung entsprechend dem Gattungsbegriff
des Patentanspruches.
[0002] Eine derartige Einrichtung wird in der DE-AS 23 00 833 beschrieben. Bei dieser bekannten
Vorrichtung liegt die Dichtungslippe flächig auf der Gegenfläche auf und die Verformung
spitzer bis rechtwinkliger Winkel erzeugt die Rückstellkraft, wobei die Blockierungsgefahr
beim Öffnen des Türblattes nicht vorhanden ist.
[0003] Bei dieser bekannten Einrichtung erfolgt beim Schließen der Tür eine ziehende Auflage
der Dichtungslippe auf der Gegenfläche, während beim öffnen der Tür die Dichtungslippe
über die Gegenfläche zurückgeschoben werden muß.
[0004] Bei der bekannten Einrichtung ist die Dichtungslippe relativ fein und dünn, d.h.
lappenartig ausgebildet, so daß z.B. sich unter dieser lappenartigen Auflage ein Feuchtigkeitsfilm
sammeln kann, der die Abdichtung noch unterstützt.
[0005] Bei Türen, die nicht nur gegen Wind abgedichtet werden sollen, sondern bei denen
auch eine Abdichtung gegen Schall herbeigeführt werden soll, hat sich die bekannte
dünne, lappenartige Abdichtungslippe als nicht ausreichend schallhemmend erwiesen.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abdichtungsvorrichtung zu schaffen,
bei der die eigentliche Abdichtungslippe wesentlich stärker ausgebildet sein kann,
so daß eine Schallhemmung durch diese Lippe herbeigeführt wird, wobei - wie bei der
bekannten Einrichtung - die Mittel zum Antrieb der Lippe möglichst einfach gehalten
werden sollen.
[0007] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der parallel
zur Gegenfläche ausgerichtete Flansch mit seinem den rechtwinklig zur Gegenfläche
stehenden Steg tragenden Ende in Richtung der Schließbewegung der Tür weist und dieser
Steg halbkreisförmig in die Dichtungslippe übergeht.
[0008] Durch diese Anordnung wird erreicht, daß beim Schließen der Tür das vorderste freie
Ende der Dichtunglippe leicht in Kontakt mit der Gegenfläche geführt wird, wobei dann
sofort ein Abrollen der Dichtungslippe auf der Gegenfläche erfolgt, so daß die weitere
Schließbewegung der Tür die Abdichtungsbewegung der Abdichtungsvorrichtung bewirkt,
dadurch, daß die Abdichtungslippe durch den Reibungskontakt zwischen Lippenaußenseite
und Gegenfläche aufgerollt und damit auf die Gegenfläche angelegt wird.
[0009] Bei der erfindungsgemäßen Einrichtung wird also die Reibung, die beim Schließen der
Tür und bei der dadurch erfolgenden Anlage der Dichtungslippe an der Gegenfläche auftritt,
mit zur Abdichtung ausgenutzt.
[0010] Durch diese Maßnahme wird der bisher bei anderen bekannten Einrichtungen erforderliche
starke Antrieb vermieden. Bei der erfindungsgemäßen Einrichtung ist es nur erforderlich,
die Absenkbewegung der Abdichtungseinrichtung einzuleiten, wobei die end-' gültige
Abdichtung zwischen Gegenfläche und Dichtungslippe durch den Reibungskontakt herbeigeführt
wird.
[0011] Unabhängig von diesem bereits erreichten Vorteil, ist es bei der erfindungsgemäßen
Einrichtung nunmehr möglich, die Dichtungslippe aus einem relativ dicken Material
zu gestalten, das geeignet ist,entsprechend schallhemmend zu wirken, so daß dadurch
die Abdichtungseinrichtung auch bei Schalldämmtüren eingesetzt werden kann.
[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert.
In der Zeichnung zeigt.
Fig. 1 eine Stirnansicht auf eine Abdichtungsvorrichtung mit eingebauter Dichtungsleiste
im eingezogenen Zustand und in
Fig. 2 die Abdichtungsvorrichtung bei ausgefahrener Andrückvorrichtung.
[0013] Mit 1 ist ein Schutz- bzw. Führungsgehäuse bezeichnet, in dem eine Andrückvorrichtung
gelagert ist, die beispielsweise eine an sich bekannte Übersetzungseinrichtung sein
kann. über die Andrückvorrichtung wird ein Schieber 3 betätigt, der an seiner unteren
Seite mit der eigentlichen Dichtungsleiste 4 in Kontakt kommt.
[0014] Das Schutz- und Führungsgehäuse 1 kann so profiliert sein, daß ein Aufnahmeraum 5
für die Festlegung der Dichtungsleiste 4 geschaffen wird, wobei das Profilelement,durch
das dieser Aufnahmeraum 5 geschaffen wird, gleichzeitig der Führung des Schiebers
3 dienen kann.
[0015] Die eigentliche Dichtungsleiste 4 weist einen befestigten Schenkel 6, einen Steg
7 und eine Dichtungslippe 8 auf und ist im wesentlichen dadurch zick-zack-förmig ausgebildet,
daß der Steg 7 mit einer Fortsetzung des befestigten Schenkels 6 über einen Flansch
9 verbunden ist. Der Schenkel 6 ist mit einer Fortsetzung auf eine Gegenfläche 11
gerichtet und der Steg 7 von der Gegenfläche 11 abgewendet, während der Flansch 9
etwa rechtwinklig an die Fortsetzung des Schenkels 6 und den Steg 7 anschließt, d.h.
also etwa parallel zur Gegenfläche verläuft. Die Dichtungslippe 8 ist relativ dickwandig
gestaltet und weist mit ihrem freien Ende, d.h. mit der Kante 12 im unbelasteten Zustand
zur Gegenfläche 11 hin.
[0016] Am freien Ende des Schenkels 6 kann zur Festlegung desselben ein verdicktes Ende
vorgesehen sein, das in den Aufnahmeraum 5 eingeführt werden kann und hierdurch die
Dichtungsleiste 4 am Gehäuse 1 hält.
[0017] Der Steg 7 geht in die Dichtlippe 8 halbkreisförmig über, d.h. die Dichtlippe 8 schließt
an den Steg 7 nicht unter Einschluß eines spitzen Winkels an, sonder der Übergang
ist etwa halbkreisförmig gestaltet.
[0018] Der Schieber 3 weist an seiner Unterseite eine Hohlkehle 10 auf, an deren tiefsten
Stelle sich im eingezogenen Zustand des Schiebers 3 etwa die Kuppe anlegt, die durch
die Verbindung zwischen Steg 7 und Dichtungslippe 8 geschaffen wird.
[0019] In Fig. 1 ist die Richtung der Schließbewegung der Tür mit S dargestellt, d.h. bei
der in Fig. 1 dargestellten Form befindet sich die Tür in der Offenstellung, während
die Tür sich in der in Fig. 2 dargestellten Form in der verschlossenen Stellung befindet.
[0020] In Fig. 2 ist erkennbar, daß der Schieber 3 im Abstand von der eigentlichen Dichtungsleiste
im geschlossenen Zustand steht, d.h. daß es nicht erforderlich ist, mittels des Schiebers
3 die Dichtungsleiste auf die Gegenfläche 11 aufzupressen, sondern dieses Aufpressen
erfolgt durch ein Abwickeln der gesamten Dichtungsleiste 4 beim Schließen der Tür.
Wird die Dichtungslippe 8 durch den Schieber 3 soweit geführt, daß ihre vordere freie
Kante 12 mit der Gegenfläche 11 in Berührung kommt, erfolgt nunmehr beim Schließen
der Tür eine Zugbewegung auf die Dichtungsleiste, die ein Abwickeln oder Entfalten
der Dichtungsleiste bewirkt, so daß dadurch die in Fig. 2 dargestellte Form der Dichtungsleiste
herbeigeführt wird, wobei nunmehr relativ großflächig die Dichtungslippe 8 auf der
Gegenfläche aufliegt, ohne daß zu dieser Auflage ein zusätzliches mechanisches Antriebsmittel
erforderlich war. Es ist ersichtlich, daß es möglich ist, die Dichtungslippe 8 entsprechend
dickflächig zu gestalten, wodurch die angestrebte Schallhemmung erreicht wird.
[0021] Durch die Gestaltung des Profils der Dichtungsleiste, insbesondere die halbrunde
Gestaltung der Verbindung zwischen dem Steg 7 und der Dichtungslippe 8,wird erreicht,
daß trotz des großen zu überbrückenden Spaltes ein relativ kleines Einbauteil geschaffen
wird, daß im Türblatt ohne Schwierigkeiten unterzubringen ist. Aufgrund der großen
flächigen Anlage der Dichtungslippe 8 ist diese zudem in der Lage, kleinere und größere
Unebenheiten im Boden der Gegenfläche ohne Schwierigkeiten sicher abzudichten.
Abdichtungsvorrichtung für den unteren horizontalen Spalt von in diesem Bereich anschlaglosen
Türen od. dgl. mit einer Dichtungsleiste aus gummielastischem Werkstoff, z.B. Kunststoff,
die aufweist
a) einen am Türblatt befestigten Schenkel,
b) eine in der Geschlossenstellung des Türblattes an die Gegenfläche angedrückte nachgiebig
ausgestaltete und im unbelasteten Zustand zur Gegenfläche hingerichtete Dichtungslippe
und
c) zwischen diesen beiden Teilen einen Verlängerungs- bereich,der in seiner unbelasteten
Gestalt besteht aus:
- einer auf die Gegenfläche gerichteten Fortsetzung des befestigten Schenkels,
- einem am freien Ende des Schenkels dort etwa rechtwinklig angeschlossenen Flansch,
- einem wiederum rechtwinklig angeschlossenen und von der Gegenfläche abgewandten
Steg, der die Dichtungslippe trägt,
d) eine Vorrichtung zum Andrücken der Dichtungslippe an die Gegenfläche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Flansch (9) mit seinem den Steg (7) tragenden Ende in Richtung der Schließbewegung
(S) der Tür weist und der Steg (7) halbkreisförmig in die Dichtungslippe (8) übergeht.