Ausschiebbare und neigbare Fuss-Stütze für Sitz- und Liegemöbel

Abstract

 Ein Schwenkteil (13) einer Fussstütze ist mit seiner Btende (11) und der Fussaufiagefiäche (12) um eine Achse (9) eines Ausschiebebauteiles (8) frei schwenkbar und in allen beliebigen Funktionsposiuonen relativ zum Sitz, auch mittels der Beine des Benutzers, funkuonsposmomerbar. Die Winket-und die Tiefenemstsllung des Schwenkteiles (13) und des Ausschiebebautenes (8) sind relative zum Sitz. asynchron, gleichzeitig oder nachemander. beliebig einstellbar.

Beschreibung

[0001] Die Neuerung betrifft eine ausschiebbare und neigbare Fußstütze für Sitz- und Liegemöbel, die relativ zum Sitz in unterschiedliche Winkellagen bringbar und ausschiebar ist.

[0002] Bekannte Fußstützen sind einerseits oftmals mit ihrem Längenausschub relativ zum Sitz begrenzt und müssen andererseits aber auch bis zu dieser konstruktiv festgelegten Länge ausgefahren werden. Das eigentliche Fußaufla^geteil ist - ebenfalls konstruktiv bedingt - entweder gar nicht oder nur in vorgeschriebenen Winkeln neigbar. Das hat zum Nachteil, daß für große Menschen die Fußstütze oftmals nicht lang genug ist, während sie für kleine Menschen zu lang wird. Zusätzlich ergeben sich für die unterschiedlichen Körperdimensionen insofern Probleme, als die Benutzer aufgrund vorbestimmter Längen und Neigungseinstellungen nur bestimmte Zwangshaltungen einnehmen können,-die nicht selten relativ schnell zu körperlichem Unbehagen führen.

[0003] Bei bekannten Fußstützen wird in aller Regel die an der Sesselvorderseite unterhalb des Sitzes befindliche Blende mittels einer sichtbar werdenden, designerisch nachteiligen und störanfälligen scheren- oder hebelartigen Mechanik zur Fußauflage so umgeklappt, daß die gepolsterte vordere Sichtseite als Fußauflage dient. Das wiederum hat die Nachteile, daß diese Sichtblende aus designerischen Gründen nicht stark genug und insbesondere nicht körpergerecht gepolstert werden kann; außerdem verschmutzt sie durch Auflage der Schuhe sehr leicht. Der Erfindung lag deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Fußstütze zu schaffen, deren Bauteile problemlos und störungesfrei arbeiten und entsprechend den medizinisch-ergonomen Erfordernissen asynchron beliebig variabel funktionspositionierbar sind und die außerdem körpergerecht und hinsichtlich evtl. Verschmutzung sinnvoll gepolstert werden kann, ohne daß das Design dadurch beeinträchtigt wird.

[0004] Die gestellte Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Schwenkteil der Fußstütze innerhalb seines Funktionsbereiches um eine Achse frei schwenkbar und in allen beliebigen Funktionspositionen relativ zum Sitz funktionspositionierbar ist und daß die Winkel- und Tiefeneinstellung der B uteile der Fußstütze relativ zum Sitz asynchron gleichzeitig oder nacheinander einstellbar sind, und daß die Bauteile spannunsfrei-flexibel miteinander verbunden sind.

[0005] Die eigentliche Fußauflagefläche am Schwenkteil kann schmaler sein als die Breite der Achse um die ej schwenkt und als die Breite der Ausschiebebauteile;die:derFu6auflagefläche am Schwenkteil gegenüberliegende Blende kann ebenso breit oder breiter als das Ausschiebebauteil sein. In vertikaler Ausgangs stellung kann diese Blende als vordere Sesselsichtblende diene Das Schwenkteil kann auch mittels einer Langlochführung auf der Achse verschiebbar und schwenkbar gelagert sein, so daß es in der Ausgangsstellung in einer Endposition der Langlochführung vornehmlich senkrecht lagert und während der Benutzung sowohl neigungs- als auch längenverschiebbar relativ zum Ausschiebebauteil und zum Sitz ist. In dem Langloch können kleine Nuten zur leichteren Positionierung des Schwenkteiles auf der Achse vorhanden sein. Die Ebene der Drehachse kann unterhalb der Ebene der Ausschiebebauteile sein. Ebenso kann aber auch zwischen der Ebene der Achse und der Ebene der Blende ein genügend großer Abstand vorhanden sein, der eine Schwenkung der Blende aus der vertikalen Ausgangsstellung im Gegenuhrzeigersi über die Horizontale hinaus gehend und damit eine nach vorn neigende Schrägeinstellung des Schwenkteiles ermöglicht. Schließlich können die Beuteile der Fußstütze spaimühgsfrei flexibel an schwenkbar oder gleitend gelagerten Sitzen ihrerseits ausschiebbar angebracht werden, so daß sie die Bewegungen der Sitze mitmacht ohne in ihrer Eigenfunktion Funktionsbeschränkungen zu erfahren.

[0006] Ausführungsbeispiele für die neue Fußstütze sind in den Zeichnungen schematisch dargestellt und nachfolgend beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 ein Sitzmöbel mit in Funktionstellung befindlicher Fußstütze

Figur 2 eine Fußstütze in Ausgangsstellung mit vertikal stehendem Schwenkteil aus der Vogelperspektive

Figur 3 ein Sitzmöbel mit Fußstütze in Ausgangsposition mit vertikal stehendem Schwenkteil und einer Langlochlagerung

Figur 4 ein Sitzmöbel mit schwenkbarem Sitz an dem die Fußstütze gleitend angebracht ist in Funktionsstellung

Figur 5 ein Sitzmöbel mit gleitend gelagertem Sitz an den die Fußstütze ihrerseits gleitbar angebracht ist.

Figur 6 Schemadarstellung einer auf einem scherenartigen Ausschiebebauteil angebrachten Fußstütze

Figur 7 u. 7a Darstellung differenzierter Konstruktionsebenen.

Figuren 8 u. 9 Spannungsfrei-flexibel gelagerte Fußstütz-Rohrkonstruktionen.

[0007] In der Figur 1 ist ein Sitz- und Liegemöbel gezeigt, bestehend aus einem Gestell 1, einem Sitzrahmen 2, der Sitzpolsterung 2', dem am Sitzrahmen mittels des Gelenkes 211 gelenkig angebrachtem Rückenlehnenrahmen 3 und der Rückenlehnenpolsterung 3'. Der Sitzrahmen 2 ist zwischen den seitlich angebrachten Grundgestellrahmen 1 so angebracht, daß die _Rahmenrohre 2 als Gegenlagerrohre für die an den Ausschiebebauteilen 8 angebrachten Rollen 6 Verwendung finden können. Am Grundgestellrahmen 1 sind Laschend angebracht, die Rollen 5 tragen. Die Rollen sind in ihrer Lauffläche zweckmäßig halbmondartig vertieft, so daß sie für Rohre außer der Rollfunktion auch Führungsfunktion wahrnehmen können. Zwischen den Rollen 5 laufen Rohre oder _Kunststoffstäbe oder Holzstäbe 8 an derem hinteren Ende Laschen 7 befestigt sind, die ihrerseits Rollen 6 tragen. Die Rohre 8 stützen sich mittels der Rollen 6 am Sitzrahmen 2 ab. Die Vorderenden der Rohre 8 sind durch eine Achse 9 verbunden. Auf dieser Achse 9 ist das Schwenkteil ₁₃ mittels einer Lagerung 1o schwenkbar gelagert. Das Schwenkteil 13 besteht aus der Blende 11 und der Fußauflage ₁₂ und Lagerung 1₀.

[0008] Die schematische Seitenansicht des Sitzmöbels zeigt naturgemäß nur eine Seite. Die Konstruktion wiederholt sich na- tü_rlich auf der Gegenseite des Möbels. Mechanismen für _Lehnenneigungseinstellungen sind zur genüge bekannt und gehören zum allgemeinen Stand der Technik. Deshalb soll hier auf Darstellung + Beschreibung von Einzelheiten der _Lehncneinstellung verzichtet werden. Es ist lediglich das Gelenk 2" dargestellt.

[0009] Die Funktion der Fußstütze ist folgende:

In der Ausgangsstellung sind die Ausschiebebauteile 8 ganz eingeschoben, so daß sich die Rolle 6 etwa am hinteren Ende des Sitzrahmens 2 befindet. Das Schwenkteil 13 steht vertikal und liegt am Sitzmöbel an. Soll die Fußstütze in Funktion ge- _bracht werden, so wird diese zweckmäßig ein erstes Stück mit den Händen aus dem Sitzmöbel herausgezogen. Alle weite- _ren Einstellungen kann der Benutzer dann aus sitzender Po_si-tion auch mit den Beinen vornehmen. Er stemmt die Füße zweck- _mä_ßjg in Höhe der Achse 9 gegen die Fußauflage 12 am Schwenkteil 13 und schiebt nun die gesamte Stütze nach vorn aus. Die Auschiebebauteile 8 schieben sich dann mittels der Rollen 5 und 6nach vorn aus. Will der Benutzer die Fußstütze verkür- _zen, so hakt er seine Füße unter das Schwenkteil 13 und zieht die Stütze auf sich zu; die Ausschiebebauteile 8 schieben sich dann in umgekehrter Richtung in den Sessel wieder ein. So kann er die Längeneinstellung der Ausschiebebauteile 8 Winkeleinstellung haben muß. Umgekehrt kann er in allen Längeneinstellungen der Bauteile 8 das Schwenkteil 13 auch mit den Beinen schwenken und in beliebige Winkeleinstellungen relativ zum Sitz 2 bringen. Stellt er die Beine bei stark angewinkelten Knien mit den Fußsohlen auf die Auflagefläche 12 auf, so ergibt sich ein Positionswinkel von etwa 45° zum Sitz 2. Legt der Benutzer hingegen die Beine auf die Auflagefläche 12 auf, so ergibt sich je nach Längeneinstellung der Ausschiebebauteile 8 eine Parallele oder leicht nach vornüber hängende Einstellung relativ zum Sitz 2. Das Schwenkteil 13 ist etwa im mittleren Drittel seiner Ausdehnung parallel zu den Beinen des Benutzers auf der Achse 9 gelagert. Es bereitet keinerlei Schwierigkeiten, dieses Schwenkteil 13 durch einfaches Auflegen oder Aufstellen der Beine in gewünschter Funktionsposition zu halten.

[0010] Das Ausschiebebauteil 8 hat an seinen hinteren Enden Laschen 7, die bei voll ausgeschobener Fuss-Stütze an die Rollen 5 anschlagen und ein Herausfallen nach vorn verhindern. Ähnlich ist die Funktion der später noch zu beschreibenden Kunststoffgleitbuchsen 15 und 16.

[0011] Das Schwenkteil hat also keinerlei Schwenk- oder Neigungskupplung mit einem anderen Bauteil derart, dass es sich automatisch zum Beispiel waagrecht stellt, wenn zum Beispiel die Fußstütze ausgefahren oder die Rückenlehne 3 zurückaeneigt wird. Zur Winkel- und Tiefenfunktionseinstellung (Funktions- Positionseinstellung) sind keine Antriebe oder Anschläge erforderlich. Letztere sind lediglich als Endanschläge am Ausschiebebauteil 8 gegen völliges Herausziehen und beim Schwenkteil 13 gegen Überdrehen vorgesehen. Die Rollen 5 und 6 sind so schwer gangbar konstruiert, daß die Ausschiebebauteile 8 nur bei genügend großer Krafteinwirkung verschoben werden können, nicht aber bei normaler Benutzung. Diese "Bremswirkung" gegen unbeabsichtigtes Verschieben des Ausschiebebauteiles 8 kann konstruktiv leicht erzielt werden, wenn die Rollen 5 und 6 durch Gleitschuhe oder Gleitbuchsen ersetzt werden, wie das in der später folgenden Figur 3 mit den Kunststoffgleitbuchse ₁₅ und 16 dargestellt ist. Diese können dann sehr leicht glei- t_end ausgeführt sein, da - wie sich gezeigt hat - die Last de Beine eine genügend große "Bremswirkung" erzeugt, sobald und solange diese aufgelegt werden.

[0012] Das Schwenkteil 13 ist also innerhalb seines Funktionsbereich um eine Achse 9 frei schwenkbar und in allen beliebigen _Funktionspositionen relativ zum Sitz auch mittels der Beine des Benutzers funktionspositionierbar, wobei die Winkel- und die Längeneinstellung des Schwenkteiles 13 und des Ausschiebe bauteiles 8 relativ zum Sitz asynchron gleichzeitig oder nach einander beliebig einstellbar sind. In Kombination mit der Er _findungskonstruktion können zwar Zwischenanschläge oder Arre- t_ierungsmöglichkeiten oder gar Antriebe (zum Beispiel für _körpergeschädigte Personen) vorhanden sein, ohne daß dadurch jedoch das Prinzip der Erfindung, nämlich der asynchron be- _liebig variabel einstellbaren Funktionspositionen verlassen wird.

[0013] In der Figur 2 ist eine Fußstütze in Ausgangsstellung aus der Vogelperspektive gezeigt. Die beiden Ausschiebebauteile 8 sind Rohre, die durch eine angeschweißte Achse 9 fest miteinander verbunden sind. Das Schwenkteil 13 befindet sich in vertikaler Stellung. Das Fußauflageteil 12 ist schmaler als die Achse 9 und das Ausschiebebauteil 8. Die Blende ₁₁ ist breiter als die Achse 9 und das Ausschiebebauteil 8. Das hat den Vorteil, daß diese Blende 11 in der Ausgangsstellung die gesamte Mechanik, d.h. insbesondere die Aus- _schiebebauteile 8 und die Achse 9 verdeckt. Sie bildet in der Ausgangsstellung die Vorderseite des Sessels; das Design ist somit absolut ungestört. Die in entgegengesetzte Richtung weisende Fußauflagefläche 12 ist in dieser Aus- g_angsstellung gar nicht sichtbar. Sie kann also körpergerecht und stark gepolstert werden und außerdem mit einem Polstermaterial überzogen werden, das schmutzunempfindlicher als der möglicherweise recht teuere und empfindliche Außenstoff sein kann.

[0014] In der Figur 3 ist ein Sitz- und Liegemöbel schematisch dargestellt, bei dem die _Ausschiebebauteile 8 in Gleitrohren 14 gleitend gelagert sind. Diese Cleitrohre 14 sind starr an den Innenseiten der Rahmenteile 1 befestigt. Am vorderen Ende der beiden Gleitrohre 14 ist je eine Gleitbuchse 15 angebracht, während auf den beiden Ausschiebebauteilen 8 am hinteren Ende je eine Gleitbuchse 16 befestigt ist. Die Ausschiebebauteile 8 gleiten durch die Gleitbuchsen 15 nach vorn bis die Gleitbuchsen 16 an den Gleitbuchsen 15 anschlagen. Dieser Anschlag gilt als Endanschlag gegen ein Herausfallen der Ausschiebebauteile. Die Ausschiebebauteile 8 lassen sich somit in den Gleitrohren 14 zwischen den Endpositionen beliebig weit aus-und wieder einfahren. Das Schwenkteil 13 befindet sich in der schematischen Darstellung in der Ausgangsstellung. Eine Langlochführung 17 ermöglicht es, daß das Schwenkteil 13 in der Endposition 18 der Langlochführung auf der Achse 9 gelagert ist, wodurch sich das Schwenkteil 13 etwa vertikal zum Sitzmöbel einpendeln kann und die Blende 11 automatisch die vordere Möbelseite bildet. Soll diese Fußstütze in Funktion gebracht werden, so geschieht das ebenso wie zur Figur 1 ausführlich beschrieben. Von Vorteil ist bei dieser Lan^glochkonstruktion, daß man die Fußsohlen auch auf die obere Kante der Fußaufla^gefläche 12 stellen kann, ohne daß das Schwenkteil 13 erst geschwenkt werden muß. Soll es jedoch geschwenkt werden, so wird es zu diesem Zweck während der Benutzung ebenfalls wieder mit den Füßen im Gegenuhrzeigersinn um die Achse 9 geschwenkt und entlang der Längsachse des Langloches 17 weiter nach vorn geschoben und etwa im mittleren Drittel seiner Ausdehnung parallel zu den Beinen des Benutzers auf der Achse 9 positioniert. Das Eigengewicht der Beine hält das Schwenkteil ohne Kraftaufwand in körpergerechter Position. Bei dieser Konstruktion ist von Vorteil,daß die gesamte Fußstützenanordnung wesentlich dichter unterhalb des Sitzrahmens angebracht werden kann.

[0015] In der Figur 4 ist ein Sitzmöbel gezeigt, dessen Sitz-und Rückenlehne um eine im Grundgestell 1 gelagerte Achse 22 schwenkbar ist. Die Achse 22 ist in Laschen 21, die am Grundgestell 1 befestigt sind, gelagert. Der Sitzrahmen 2 ist an dieser Achse 22 drehbar befestigt. Auf die Darstellung und Beschreibung von Stabilisierungselementen für Sitz und Lehne wird hier der Übersichtlichkeit halber verzichtet, solche sind allgemein bekannt und gehören zum Stand der Technik.

[0016] Die Fußstütze ist ebenso wie die in Figur 3 geschilderte Fußstütze gleitend gelagert. Die Gleitrohre 14 sind jedoch nicht am Grundgestell, sondern an dem um die Achse 22 schwenkbaren Sitzrahmen 2 mit Befestigungsmitteln 2ostarr be- _festigt. Solche Befestigungsmittel können Schrauben oder Laschen oder Schellen sein; es kann sich dabe aber auch um eine Anschweißkonstruktion handeln.

[0017] Die vorderen Enden der Ausschiebebauteile 8 sind zur Achse 9 _hin abgewinkelt 8'. Diese Abwinklung ermöglicht eine Schwen- _kung des Schwenkteiles 13 aus der vertikalen Ausgangsstellung heraus um mehr als 9₀° relativ zu den Ausschiebebauteilen 8. Bei horizontaler Einstellung-der Ausschiebebauteile 8 kann das Schwenkteil 13 etwas nach vorn unten neigen. Die Langlochführung 17 ist mit leichten Vertiefungen 19 versehen, in die sich die Achse 9 einlegt. Bei unüberlegten Be- _wegungen oder Haltungsvariationen verschiebt sich das Schwenkteil 13 nicht so leicht; außerdem justiert es sich selbst immer parallel zur Achse 9. Die Vertiefungen 19 sind so minimal, daß sie die Verstellmöglichkeiten mittels der Beine keineswegs beeinträchtigen. Die Innenkante 11' der Blende 11 dient in diesem Fall als Anschlag gegen Uberdrehung des Schwenkteiles 13. Die Kante 11' legt sich zur Endfixierung des Schwenkteiles 13 am Ausschiebebauteil 8 an. Die Kante 11' kann auch als Anschlagpuffer oder als Clips ausgebildet sein, der in der Endstellung des Schwenkteiles 13 das Ausschieberohr 8 leicht um-faßt. Durch diese spezielle Anbringung der Fußstütze an den schwenkbar gelagerten Sitz macht die Fußstütze alle Bewegungen des Sitzes mit, ohne ihrerseits ihre Eigenfunktion einzubüßen.

[0018] In der Figur 5 ist ein Sitz- und Liegemöbel gezeigt, dessen Sitzrahmen 2 auf Rollen 25 verschiebbar gelagert ist. Im Grundgestell 1 sind auf einer Achse 24 Rollen 25 gelagert. Der Sitzrahmen 2 lagert auf diesen Rollen und ist an seinem hinteren Ende mittels des Gelenkes 2'' mit dem Rahmen 3 der Rückenlehne gelenkig verbunden. Mit einer zweiten Lagerung ist der Rahmen der Rückenlehne 3 auf der Achse 23 drehbar gelagert, diese Achse 23 ist im Grundgestell 1 befestigt. Neigt der Benutzer die Rückenlehne nun zurück, so schiebt sich der Sitzrahmen 2 auf den Rollen 25 nach vorn, gleichzeitig hebt sich das hintere Ende des Sitzes etwas an. Diese Kortruktion ist allgemein bekannt und soll nicht weiter erläutert werden.

[0019] Die Fußstütze ist wiederum so am Sitzrahmen 2 befestigt, daß sie alle Bewegungen dieses Sitzrahmens mitmacht, ohne ihre Eigenfunktion einzubüßen. Mit Laschen 26 sind die Gleitrohre 14 am Sitzrahmen 2 befestigt. Ausschiebebauteile 8, 8', 9 und Schwenkteil 13 sowie Langlochführung 17 entsprechen konstruktiv dem in Figur 4 gezeigten Beispiel. Lediglich die Justiervertiefungen 19 sind hier dreifach gezeigt.

[0020] Die Figur 6 zeigt eine schematische Darstellung einer Fußstütze, bei der das Ausschiebebauteil 8 scherenartig angeordnet ist. Solche Scherenkonstruktionen sind allgemein bekannt und Stand der Technik. Auf Einzelheiten kann hier verzichtet werden.

[0021] Die Figur 7 a zeigt ein Ausschiebebauteil 8, 8' mit Achse 9 und dem Schwenkteil 13 in seitlicher Perspektive. Der nicht abgewinkelte Abschnitt des Ausschiebebauteiles 8 soll in horizontaler Lage dargestellt sein. Die Unterkante 8 " dieses Abschnittes soll als Anschlagebene für den an der Blende 11 befindlichen Anschlagpunkt 11' dienen. Die Blende 11 ist - wie in Figur 2 gezeigt - breiter als die Achse 9 und die Aus- _schiebebauteile 8. Durch die Achse 9 ist eine geometrische Ebene a gelegt, während eine weitere geometrische Ebene b durch die als Anschlagkante dienende Unterkante 8 " des geraden Abschnittes 8 gelegt ist. Beide Ebenen verlaufen zueinander und zur Horizontalen parallel. Ihr Abstand zueinander ist so groß, daß das Schwenkteil 13 im Gegenuhrzeigersinn bis in eine vornüberneigende Winkelstellung geschwenkt werden kann.

[0022] In Figur 7 b ist eine Fußstütze ebenfalls aus seitlicher Per- _spektive gezeigt. Durch die Achse 9 verläuft die geometrische Ebene d, während durch die am Schwenkteil befindliche Anschlagkante 11' die geometrische Ebene c verläuft. Beide Ebenen d und c verlaufen zueinander und zur Horizontalen parallel. Zwischen den geometrischen Ebenen c und d besteht ein genügend großer Abstand, der eine Schwenkung der Ebene c im Gegenuhr- _zeigersinn über die Horizontale hinausgehend und damit eine nach vorn weisende Neigungseinstellung des Schwenkteiles gestattet.

[0023] In Figur 8 ist eine Ausschiebemechanik für Fußstützen aus der _Seitenperspektive gezeigt. Ein Sitzrahmen 2 ist auf der Achse ₂₂ in einem nicht dargestellten Grundgestell schwenkbar gela- g_ert. An dem Sitzrahmen 2 sind Halterohre 27 mittels einer Schweiß- oder Schraubkonstruktion 28 starr befestigt. In den Halterohren 27 sind Gleitrohre 14 so flexibel und spannungsfrei gelagert, daß sie ein geringes Spiel quer zu ihrer Längsachse _haben.In aller Regel genügtes schon,wenn der Außendurchmesser der Gleitrohre 14 um ein geringes Maß ( etwa 1 - 3 mm ) kleiner ist als der Innendurchmesser der Halterohre 27. Auf den Gleitrohren 14 außen aufgebrachte Sperren 29 verhindern eine eine Bewegung der Gleitrohre längs ihrer Längsachsen. Die Sperren können zum Beispiel ringartig aufgeschraubte Schellen sein. In den Gleitrohren 14 sind Ausschieberohre 8 gleitend gelagert.

[0024] Der Vorteil der flexiblen Lagerung ist darin zu sehen,daß sich die Gleitrohre 14 dem in aller Regel als Gabel konstruierten Ausschiebebauteil 8,9 anpassen, ohne zu verklemmen. Wenn sich der Rahmen 2 durch Belastung zusmmenziehen sollte, so drückt er die Halterohre nach innen; die Halterohre 27 fangen die Maßverringerung gegenüber den Gleitrohren 14 und damit gegenüber dem Ausschiebebauteil 8,9 auf und neutralisieren die Maßverringerung. Sollten umgekehrt die Ausschieberohre 8 mal nicht hundertprozentig parallel zueinander verlaufen, können sich die Gleitrohre 14 während der Aus- und Einschiebefunktion den Auschieberohren 8 anpassen. So lassen sich in aller Regel auch leichte Verwindungen des Ausschiebebauteiles 8,9 neutralisieren.

[0025] In Figur 9 ist eine weitere Ausschiebemechanik in Rohrkonstruktion aus der Froschperspektive gezeigt. Die Halterohre sind in diesem Beispiel an Winkellaschen 3o angeschweißt. Diese Winkellaschen 3o weisen quer zur Sitzrichtung verlaufende Langlöcher 31 auf. Mit Schrauben32 sind die Winkellaschen 3o in ihren Langlöchern am Rahmen 2 angeschraubt. Die Halterohre 27 sind mit einer Strebe 33 miteinander ver bunden. Die Gleitrohre 14 sind an ihrem hinteren Ende mit einer Strebe 34 miteinander verbunden und mit Schrauben 35 am Rahmen 2 angeschraubt.

[0026] Insbesondere bei gleitbar oder schwenkbar im Grundgestell gelagerten Sitzen wird die Ausschpebermechanik erst nach der Bespannung des Sitzrahmens 2 unter diesen geschraubt. Die durch Anbringung von Sitzpolsterfedern zum Beispiel weilfedern und durch Anbringung der Bepolsterung oder sonstige möglicherweise auftretenden Vorspannungen bleiben für die Ausschicbernechani k ohne Auswirkung, da die Verspannungsmaßdifferenzen in den Langlöchern 31 aufgefangen bzw. ausgeglichen werden. Um jedoch den Abstand der Halterohre 27 beibehalten zu können, sind diese mit einer Strebe 33 miteinander starr verbunden. Die Gleitrohre 14 lagern j_e- doch wie in Figur 8 dargestellt und beschrieben flexibel in den Halterohren 27. Lediglich die Sperren 29 können entfal- _len. Die Praxis hat nämlich gezeigt, daß es auch möglich ist, auch die hinteren Enden der Gleitrohre 14 mit einer Strebe 34 miteinander zu verbinden und diese Strebe 34 am Rahmen 2 anzuschrauben. Dadurch sind die Gleitrohre 14 gegen ein Verschieben längs ihrer Längsachse stabilisiert. Die Gleitrohre ₁4 bilden dann zusammen mit der Strebe 34 eine Gabel, in deren Gleitrohren 14 die Ausschieberohre des ebenfalls gabelartigen Ausschiebebauteiles 8,9 hin- und her gleiten. Beide Gabeln können nach dem Beispiel der Stimmgabel in sich leicht nachgeben und sich in bestimmten Frequenzen gegenseitig anpassen. Bei der Länge der Gleitrohre 14 und der Ausschieberohre 8,9 werden auch mögliche Eigenvers^pannungen neutralisiert; jedenfalls sind solche nicht mehr spürbar. Wenngleich also die Gleitrohre 14 an ihren hinteren Enden miteinander ver-bunden sind, so sind sie in den Halterohren 27 dennoch flexibel gelagert.

[0027] Selbstverständlich lassen sich außer den in der Anmeldung vornehmlich genannten Rohrmaterialien auch andere Materialien - z.Bsp. Proileisen, Holz oder Konststoff - verwenden.

[0028] In den Figuren 8 und 9 wurde auf die nochmalige Darstellung des Schwenkteiles (13) verzichtet. Diesbezügliche Darstellung_en und Beschreibungen sind den Figuren 1 bis 7 zu entnehmen.

Ansprüche

1. Fußstütze für Sitz- und Liegemöbel, die nach vorn ausschiebbar ist und deren Bauteile in unterschiedliche Winkellagen zueinander bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkteil (13) mit seiner Blende (11) und der Fußauflagefläche (12) innerhalb seines Funktionsbereiches um eine Achse (9) des Ausschiebebauteiles (8) frei schwenkbar und in allen beliebigen Funktionspositionen relativ zum Sitz auch mittels der Beine des Benutzers funktionspositionierbar ist, und daß die Winkel- und die Tiefeneinstellung des Schwenkteiles (13) und des Ausschie - bebauteiles (8) relativ zum Sitz asynchron gleich zeitig oder nacheinander beliebig einstellbar sind.

2. Fußstütze nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Fußauflagefläche (12) mindestens in Teilbereichen ihrer Ausdehnung parallel zu den Beinen des Benutzers schmaler ist als die Breite der Achse (9) und der Ausschiebe baut ile (8), und daß die zum Schwenkteil (13) gehörige Blende (11) ebenso breit oder breiter ist als die Breite der Achse (9) und der Ausschiebebauteile (8) und daß sie aus der vertikalen Ausgangsstellung um die Achse (9) im Gegenuhrzeigersinn schwenkbar ist.

3. Fußstütze nach den vorhergehenden Ansprüchen,dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkteil (13) mittels einer Langloch-führung (17) auf der Achse (9) derart verschiebbar und schwenkbar gelagert ist, daß es in der Ausgangsstellung in einer Endposition (18) der Langlochführung (17) senkrecht oder nahezu senkrecht lagert und während der Benutzung auch mittels der Beine des Benutzers sowohl neigungs-und längenverschiebbar relativ zum Ausschiebebauteil (8) als auch beliebig funktionspositionierbar ist.

4. Fußstütze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Langloch (17) nutenartige Vertiefungen (19) aufweist.

5. Fußstütze nach den vorhergehenden Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, daß die durch die Anschlagzone (8") am Ausschiebebauteil (8) verlaufende geometrische Ebene (b) soweit von der parallel zu ihr durch die Achse (9) verlaufenden geometrischen Ebene (a) entfernt ist, daß zwischen beiden Ebenen ein genügend großer Abstand gegeben ist, um den am Schwenkteil (13) befindlichen Anschlagspunkt (11') im Gegenuhrzeigersinn über die Ebene (a) hinausgehend schwenken und das Schwenkteil (13) in eine nach vornüberneigende Winkelstellung relativ zum Ausschiebebauteil (8) bringen zu können.

6. Fußstütze nach den vorhergehenden Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, daß die durch den Anschlagspunkt (11 ') verlaufende geometrische Ebene (c) und die durch die Achse (9) verlaufende geometrische Ebene (d) einen so großen Abstand zueinander haben, wenn beide Ebenen zueinander und zur Horizontalen parallel verlaufen, daß die Schwenkung des Anschlagspunktes (11') über die definierte Ebene (c) hinausgehend um die Achse (9) im Gegenuhrzeigersinn bis zu einer vornüberneigenden Winkelstellung des Schwenkteiles (13) relativ zur definierten Ebene (d) möglich ist.

7. Fußstütze nach den vorhergehenden Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, daß die zur Fußstütze zählenden Bauteile (14) an einem schwenkbar oder gleitbar gelagertem Sitz-angebracht sind (2o, 26) und die Fußstütze alle Schwenk- oder Gleitbewegungen des Sitzes mitmacht und unabhängig von der jeweiligen Sitzposition ihre eigenen Funktionen erfüllen kann.

8. Fußstütze nach den vorhergehenden Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, daß Gleitrohre (14) von Halterohren (27) flexibel gehalten werden.

9. Fußstütze nach den vorhergehenden Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, daß Rahmen (2) und Halterohre (27) mittels Laschen (3o) miteinander verbunden sind und daß die Laschen (3o) Langlöcher (31) aufweisen, und daß die Halterohre (27) mittels einer Strebe (33) miteinander verbunden sind.

10. Fußstütze nach den vorhergehenden Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, daß Gleitrohre (14) an ihren hinteren Enden mittels einer Strebe (34) miteinander und mit dem Rahmen (2) verbunden sind.

Zeichnung