[0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem den Staubraum abschließenden Deckel,
bei welchem Staubsauger ein den mit einer Versteifungsplatte versehenen Filterbeutel
an den Einlaßstutzen andrückendes Element am Deckel angeordnet und ein das Schließen
des Deckels bei nicht eingesetztem Filterbeutel verhinderndes Sperrelement vorgesehen
ist.
[0002] Ein solcher Staubsauger ist durch die DE-AS 16 28 703 bekannt. Bei diesem Staubsauger
ist zum Andrücken des Filterbeutels an den Einlaßstutzen an dem Deckel eine Nase angeformt,
die mit einer schrägen Anschlagkante hinter die Versteifungsplatte des Filterbeutels
greift und diesen somit beim Schließen des Deckels gegen den Einlaßstutzen drückt.
Als Sperrelement ist an den Staubsaugergehäuse ein doppelarmiger Hebel angelenkt,
der durch eine Feder-in die Sperrlage geschwenkt wird.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Staubsauger so auszubilden, daß sowohl
das Element zum Andrücken des Filterbeutels an den Einlaßstutzen als auch das Sperrelement
in einem Bauteil vereinigt sind.
[0004] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, daß am Deckel
ein doppelarmiges Winkelstück in Langlöchern verschwenk- und verschiebbar angeordnet
und durch Federkraft bei geöffnetem Deckel an dem einen Ende der Langlöcher in einer
Ausgangslage gehalten ist, in der das Winkelstück mit seinem einen Arm beim Schließen
des Deckels auf einer im Staubraum an der Gehäusewand vorgesehenen und in der Höhe
von der Versteifungsplatte überragten Leiste aufliegt, daß ferner mindestens an einer
Seite der Gehäusewand ein Vorsprung so angeordnet und ausgebildet ist, daß der andere
Arm des Winkelstückes bei Anlage des Winkelstückes an dem einen Ende der Langlöcher
auf dem Vorsprung auftrifft und bei Anlage am anderen Ende der Langlöcher an dem Vorsprung
vorbeigreift.
[0005] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird der Anmeldungsgegenstand
nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
Fig. 1 einen Staubsauger im Bereich des Einlaßstutzens im Längsschnitt,
Fig. 2 eine Draufsicht auf den in Fig. 1 dargestellten Staubsauger in halbseitiger
Darstellung.
[0006] Mit 1 ist das Gehäuse eines Staubsaugers bezeichnet, an dem ein Einlaßstutzen 2 angeformt
ist. An dem in den Staubraum 3 ragenden Ende des Einlaßstutzens 2 ist ein aus elastischem
Material bestehender Dichtring 4 aufgesteckt. Gegen diesen Dichtring wird die Einlaßöffnung
5 der Versteifungsplatte 6 eines in den Staubraum eingesetzten Filterbeutels 7 gedrückt.
Hierzu ist an dem um eine Achse 8 schwenkbaren Deckel 9 ein doppelarmiges Winkelstück
10 vorgesehen. Dieses Winkelstück 10 ist in Langlöchern 11 sowohl verschwenkbar als
auch verschiebbar angeordnet. Mit seinem einen Arm 12 liegt das Winkelstück 10 beim
Schließen des Deckels 9 auf einer am Gehäuse angeformten Leiste 13 auf. Während der
Schließbewegung des Deckels 9 gleitet das Ende des Armes 12 auf der Leiste 13 in Richtung
auf den Einlaßstutzen 2. Dabei trifft das Ende des Armes 12 auf die Versteifungsplatte
6 des zuvor eingelegten Filterbeutels 7. Beim Einsetzen des Filterbeutels 7 befindet
sich die Versteifungsplatte 6 in einer schrägen Lage, wie dies gestrichelt dargestellt
ist. In dieser Lage wird die in der Höhe über die Leiste 12 hinausragende Versteifungsplatte
6 von dem Ende des Armes 12 erfaßt und schließlich mit ihrer Einlaßöffnung 5 gegen
den Dichtring 4 gedrückt. Sobald die Versteifungsplatte 6 an dem Dichtring 4 anliegt,
kann der Arm 12 auf der Leiste 13 nicht mehr weiter nach vorn gleiten. Bei der weiteren
Schließbewegung des Deckels 9 wird das Winkelstück 10 nunmehr in den Langlöchern gegen
das andere Ende dieser Langlöcher 11 geschoben. Die Langlöcher 11 sind in bezug auf
einen Vorsprung 14 so bemessen, daß der andere Arm 15 des Winkelstückes 10 beim Schließen
des Deckels 9 an dem Vorsprung 14 vorbeigreift. Der Deckel 9 kann somit vollständig
geschlossen werden.
[0007] In gestrichelter Darstellung ist der Schließvorgang des Deckels 9 in einer Lage a
gezeigt, die dem Beginn der Schließbewegung des Deckels 9 entspricht. Die Darstellung
in der Lage b zeigt das Sperren des Deckels bei nicht eingelegtem Filterbeutel 7.
[0008] Wie aus der Darstellung der Lage a hervorgeht, wird das Winkelstück 10 durch eine
in der Zeichnung nicht sichtbare Feder in eine Anfangslage geschwenkt, in der das
Winkelstück 10 an dem einen Ende der Langlöcher 11 anliegt und mit seinem Arm 12 auf
die Leiste 13 auftrifft. Beim Schließen des Deckels 9 schwenkt das Winkelstück 10
im Uhrzeigersinn und gleitet mit seinem Arm 12 auf der Leiste 13. Ist ein Filterbeutel
7 eingelegt, so wird dieser mit seiner Versteifungsplatte 6, wie bereits beschrieben,
gegen den Einlaßstutzen 2 gedrückt. Ist dagegen kein Filterbeutel 7 in dem Staubraum
3 eingesetzt, so gleitet der Arm 12 des Winkelstückes 10 zwar auch auf der Leiste
13 entlang, findet aber keinen Widerstand, so daß das Winkelstück 10 nicht in den
Langlöchern verschoben wird. Der Arm 15 des Winkelstückes 10 verbleibt somit im Bereich
des Vorsprunges 14 und trifft schließlich auf diesen Vorsprung auf, wie dies in der
Lage b dargestellt ist. Hierdurch ist die weitere Schließbewegung des Deckels 9 blockiert.
[0009] Wie aus der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, weist die Leiste 13 einen seitlichen
Vorsprung 16 auf, durch den die Versteifungsplatte 6 beim Einsetzen des Filterbeutels
7 in einer Schräglage gehalten ist. Mit ihrem unteren Ende greift die Versteifungsplatte
6 in eine Einkerbung 17 ein und wird in dieser gehalten.
Staubsauger mit einem den Staubraum abschließenden Deckel, bei welchem Staubsauger
ein den mit einer Versteifungsplatte versehenen Filterbeutel an den Einlaßstutzen
andrückendes Element am Deckel angeordnet und ein das Schließen des Deckels bei nicht
eingesetztem Filterbeutel verhinderndes Sperrelement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet
, daß am Deckel (9) ein doppelarmiges Winkelstück (10) in Langlöchern (11) verschwenk-
und verschiebbar angeordnet und durch Federkraft bei geöffnetem Deckel (9) an dem
einen Ende der Langlöcher (11) in einer Ausgangslage gehalten ist, in der das Winkelstück
(10) mit seinem einen Arm (12) beim Schließen des Deckels (9) auf einer im Staubraum
(3) an der Gehäusewand vorgesehene und in der Höhe von der Versteifungsplatte (6)
überragten Leiste (13) aufliegt, daß ferner mindestens an einer Seite der Gehäusewand
ein Vorsprung (14) so angeordnet und ausgebildet ist, daß der andere Arm (15) des
Winkelstückes (10) bei Anlage des Winkelstückes (10) an dem einen Ende der Langlächer
(11) auf dem Vorsprung (14) auftrifft und bei Anlage am anderen Ende der Langlöcher
(11) an dem Vorsprung (14) vorbeigreift.
