Behälter mit einem darin befindlichen Stapel von Gegenständen

Abstract

 Dieser Behälter mit einem darin befindlichen Stapel von Gegenständen besteht aus einem vorn offenen rechteckigen Gehäuse und aus einem hierin bewegbaren rechteckigen Rahmen dessen Vorderwand (13) in seiner Schliessstellung das Gehäuse abschliesst, sowie aus einer Druckfeder (22) welche zwischen der Rahmenrückwand (14) und der Gehäuserückwand (12) angreift und die nach Entriegelung einer Haltevorrichtung (19, 23) den Rahmen um einen Betrag aus dem Gehäuse in eine Offenstellung herausstösst. Bei dem Behälter ist die Bedienung mit nur einer Hand ermöglicht dadurch, dass der Stapel von Gegenständen auf dem Boden (11) des Gehäuses liegt und in der Schliessstellung des Rahmens von diesem umschlossen ist. Die einander gegenüberliegenden Seitenwände (15) des Rahmens sind als Führungen im Gehäuse derart ausgebildet, dass in der Offenstellung der Rahmen eine schräge Lage gegenüber dem Boden (11) des Gehäuses einnimmt, womit in der Offenstellung der ganze Stapel von Gegenständen aus dem Gehäuse herausragt und vom schräggestellten Vorderteil des Rahmens zur Entnahme seitlich und von vorn freigegeben ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem darin befindlichen Stapel von Gegenständen, bestehend aus einem vorn offenen rechteckigen Gehäuse und aus einem hierin bewegbaren rechteckigen Rahmen dessen Vorderwand in seiner Schliesstellung das Gehäuse abschliesst.

[0002] Bei den bekannten und bisher üblichen Behältern für Stapel von Gegenständen, also beispielsweise für einen Stapel aus zwei Lagen von Farbstiften bzw. Filzstiften und Kugelschreibern, oder von vielen aufeinanderliegenden Spielkarten,ist ein schachtelartiger rechteckiger, aus einer Bodenplatte mit vier Seitenwänden bestehender und oben offener Einschub vorhanden, der von Hand ein Stück aus dem Gehäuse herausgezogen wird und dann die Entnahme einzelner der Gegenstände ermöglicht. Hierzu sind im allgemeinen zwei Hände erforderlich.

[0003] Zur Erleichterung des Herausnehmens der Gegenstände aus einem Stapel oder Bündel sind auch Behälter ohne Einschub bekannt, deren Deckelteil ein Stück der Gehäusevorderwand sowie beidseits ein abgeschrägtes Stück der-Seitenwände trägt und um ein Gelenk nach hinten gebogen werden kann. Aber auch bei diesem Behälter ist das Herausnehmen einzelner Gegenstände einhändig kaum möglich.

[0004] Die Erfindung hat sich deshalb zur Aufgabe gestellt, einen preiswert herstellbaren Behälter mit einem Einschub zu schaffen, der die genannten Nachteile nicht aufweist und insbesondere eine Einhandbedienung ermöglicht. Für Behälter von Tonbandcassetten, insbesondere bei Verwendung im Automobil, ist zur Entnahme mit einer Hand eine Lösung dieser Aufgabe vom Erfinder bereits verwirklicht worden (siehe z.B. CH-PS 613.799), jedoch ist dieser Cassettenbehälter für die Aufbewahrung eines Stapels von Gegenständen und deren einhändige Herausnahme nicht geeignet.

[0005] Demgegenüber bezieht sich die vorliegende Erfindung auf einen Behälter mit einem darin befindlichen Stapel von Gegenständen, bestehend aus einem rechteckigen Gehäuse, das einen Boden, zwei parallele Schmalseiten, eine obere Flachseite, eine Rückwand und eine offene Vorderseite aufweist,aus einem im Gehäuse beweglichen rechteckigen Rahmen dessen Vorderwand in seiner Schliessstellung die offene Vorderseite des Gehäuses abschliesst, sowie aus einer Druckfeder welche zwischen der Rahmenrückwand und der Gehäuserückwand angreift und die nach Entriegelung einer Haltevorrichtung den Rahmen um einen Betrag aus dem Gehäuse in eine Offenstellung herausstösst, dadurch gekennzeichnet, dass der Stapel von Gegenständen auf dem Boden des Gehäuses liegt und in der Schliesstellung des Rahmens von diesem umschlossen ist und die einander gegenüberliegenden Seitenwände des Rahmenszu dessen Führung im Gehäuse ausgebildet sind derart, dass in der Offenstellung der Rahmen eine schräge Lage gegenüber dem Boden des Gehäuses einnimmt und dass in der Offenstellung der ganze Stapel von Gegenständen aus dem Gehäuse herausragt und vom schräggestellten Vorderteil des Rahmens zur Entnahme seitlich und von vorn freigegeben ist.

[0006] Die Erfindung ist für einige Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

^Fig. 1 in vereinfachter schematischer Darstellung einen Längsschnitt durch ein Ausführungsbeispiel eines Rahmens;

^Fig. 2 in vereinfachter schematischer Darstellung einen teilweisen Längsschnitt durch ein Ausführungsbeispiel eines Behälters in Schliessstellung, der einen Rahmen gemäss Fig. 1 und darin einen Stapel aus zwei Lagen von Filzschreibern enthält;

Fig. 3 in vereinfachter schematischer Darstellung einen teilweisen Längsschnitt durch den Behälter gemäss Fig. 2 in Offenstellung;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Behälters in Schiesstellung;

Fig. 5 Ausführungsbeispiele von Zwischenlagen; und 6

Fig. 7 Je ein Ausführungsbeispiel für einen Stapel aus einer Vielzahl und 8 stabförmiger Gegenstände in einer oben bzw. vorn offenen Schachtel;

Fig. 9 Ein Ausführungsbeispiel für die Befestigung eines Behälters enthaltend einen Stapel von Gegenständen ähnlich Fig.8 in einer Wandung;

Fig. 10 ein Ausführungsbeispiel für einen Stapel aus einer Vielzahl blattförmiger Gegenstände;

Fig. 11 Weitere Ausführungsbeispiele für Rahmen; und 12

Fig. 13 Ein Ausführungsbeispiel eines Behälters gemäss Fig.4 mit einem zusätzlichen Fach;

Fig. 14 Ein Ausführungsbeispiel für einen Behälter für einen Stapel und 15 plattenförmiger Gegenstände;

Fig. 16 Eine weitere Ausführungsform des Gehäuses für den vorliegenden Behälter.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel des vorliegenden Behälters ist nachstehend anhand der Fig. 1 bis 4 beschrieben, wobei der Behälter für einen Stapel aus zwei aufeinander angeordneten Lagen von Schreibgeräten, beispielsweise von Filzschreibern ausgebildet ist. Für diesen Verwendungszweck ist ein flaches rechteckiges Gehäuse vorgesehen, von dem in Fig. 2 lediglich die flache Oberseite 10 und der Boden 11, sowie die schmale Rückwand 12 angedeutet ist. Der Einschub gemäss Fig. 1 stellt einen oben und unten offenen Rahmen dar, der eine Vorderwand 13, eine rückwärtige Wand 14, sowie zwei sie verbindende, identisch geformte Seitenwände 15 besitzt, deren Höhe geringer ist als diejenige der Rückwand 14. Jede dieser Seitenwände 15 weist einen rechteckig ausgebildeten Vorderteil 16 auf, dessen Höhe derjenigen der Rückwand 14 entspricht. An der Vorderwand 13 ist eine die beiden Vorderteile 16 der Seitenwände verbindende Querschiene 18 vorgesehen, die an mindestens einer Stelle, vorzugsweise in ihrer Mitte,mit einem nockenartigenVorsprung 19 versehen ist. Die Rückwand 14 weist noch ein etwas vorstehendes Ansatzstück 20 auf.

[0008] Die Höhe der Vorderwand 13 und der Rückwand 14 des Rahmens gemäss Fig. 1 ist derart gewählt, dass der ganze Rahmen, wie in Fig. 2 angedeutet, in das Gehäuse 10, 11 eingeschoben werden kann. Zwar muss dabei die rückwärtige Querwand 14 unter dem vorstehenden Nocken 21 auf der Innenfläche der Oberseite 10 des Gehäuses überwunden werden, jedoch ist dies wegen der Elastizität und relativ geringen Wandstärke der oberen Flachseite 10 des Gehäuses ohne Schwierigkeiten möglich. Der Zweck dieses vorstehenden Nockens 21 wird weiter unten noch erläutert. Im Gehäuse 10, 11, 12 ist eine Druckfeder 22 vorgesehen, die einerseits am Fortsatz 20 auf der Rückwand 14 des Rahmens und andererseits an der Gehäuserückwand 12 angebracht ist. Der Rahmen kann somit nur gegen die Wirkung dieser Druckfeder 22 in das Gehäuse hineingeschoben werden, steht also in der in Fig. 2 gezeichneten inneren Stellung unter Federdruck. In dieser inneren Stellung greift aber die Nocke 19 an der Querschiene 18 des Rahmens in eine in der oberen Flach seite 10 des Gehäuses vorgesehene Nut 23, wo sie einrastet und den Rahmen in dieser inneren Stellung gegenüber dem Druck der Feder 22 festhält.

[0009] An der Vorderwand 13 des Rahmens ist, wie in Fig. 4 angedeutet, in der Mitte eine Griffmulde 17 vorgesehen und beidseits derselben ist die Vorderkante 28 der offenen Vorderseite des Gehäuses etwas zurückgesetzt.

[0010] Der Behälter gemäss dem Ausführungsbeispiel nach den Fig.l bis 4 ist, wie oben bereits bemerkt, zur Aufnahme eines Stapels aus zwei Lagen von stabförmigen Schreibgeräten 24 und 25 vorgesehen. Die beiden Lagen der Schreibgeräte 24 bzw. 25 sind hier durch eine Zwischenlage 26 getrennt, die beispielsweise aus einem steifen Blatt Papier oder Pappe besteht, das zwischen die beiden Lagen eingelegt ist, aber keine Verbindung mit dem Rahmen aufweist. In der in Fig.2 wiedergegebenen inneren Stellung des Rahmens bildet dessen Vorderwand 13 einen Abschluss des Gehäuses. Da in dieser geschlossenen Stellung die Schreibgeräte 24,25 eventuell die Vorderwand berühren können, ist es zweckmässig, dort eine Beschichtung 27 aus einem nachgiebigen und die Spitzen der Schreibgeräte 24,25 schonenden Material vorzusehen.

[0011] )ie Länge der Vorderwand 13 des Rahmens ist so gewählt, dass im geschlossenen Zustand gemäss Fig. 2 zwischen dessen Unterkante und dem Boden 11 des Genäuses ein kleiner Spalt 29 besteht. Zu diesem Zweck werden die Unterkanten der Seitenwände 15 des Rahmens an ihrem vorderen Teil etwas nach oben abgeschrägt. Wird dann im geschlossenen Zustand des Behälters nach Fig. 2 und 4 auf die Griffmulde 17 mit einem Finger ein Druck nach unten ausgeübt, so wird der vordere Teil des Rahmens etwas nach unten elastisch verformt und der Nocken 19 an der Schiene 18 des Rahmens schnappt aus der Nut 23 in der oberen Flachseite 10 des Gehäuses, sodass der Rahmen unter der Wirkung der Feder 22 aus dem Gehäuse herausgeschoben wird, bis dessen Rückwand 14 mit ihrer oberen Kante am Nocken 21 des Gehäuses anschlägt. Dieser Nocken 21 bildet ein Drehgelenk für diese Rückwand 14 und unter der Wirkung der Druckfeder 22 kippt der Rahmen nach oben, wie in Fig. 3 dargestellt, bis die obere Kante der Seitenwände 15 am Rand der Gehäuseöffnung innen anliegen. Zusammen mit dem Rahmen wird der von ihm umschlossene Stapel von Gegenständen ein Stück weit aus der Oeffnung des Gehäuses herausgeschoben, wie dies in Fig. 3 bezüglich der beiden Lagen von Schreibgeräten 24,25 angedeutet ist. Der Vorderteil 16 und die Vorderwand 13 des Rahmens geben wegen dessen Schräglage den herausgeschobenen Teils des'Stapels der einzelnen Gegenstände frei und falls erwünscht, kann der ganze Stapel oder einzelne dieser Gegenstände aus dem Gehäuse ungehindert entnommen Werden.

[0012] Zum Schliessen des Behälters ist es lediglich erforderlich, die Vorderwand 13 mit der Querschiene 18 des Rahmens nach abwärts zu drücken, bis der rechteckige Vorderteil 16 der Seitenwände in die Oeffnung des Gehäuses hineingeschoben werden kann und dann den Rahmen in die Nut 23 der Gehäuseoberseite 10 einrastet und damit den Rahmen samt dem Stapel in seiner inneren Stellung festhält.

[0013] In den Fig.2 und 3 ist die Druckfeder 22 nur schematisch als Spiralfeder angedeutet. Es besteht natürlich die Möglichkeit, mehr als eine solche Spiralfeder nebeneinander vorzusehen, oder andere geeignete Federformen wie Blattfedern und dergleichen zu verwenden. Es kann auch zweckmässig sein, die Feder 22 nicht auf der Mitte der rückwärtigen Querwand 14 des Rahmens abzustützen, wie in Fig.2 und 3 angedeutet, sondern weiter unten angreifen zu lassen, um das auf diese Querwand 14 wirkende Drehmoment beim Uebergang des Rahmens von seiner inneren in seine äussere Stellung zu vergrössern. Wesentlich ist lediglich, dass die auf den Rahmen wirkende Federkraft nach Grösse und Richtung geeignet ist, sowohl den Rahmen nach seiner Entriegelung samt dem von ihm umschlossenen Stapel in die äussere Stellung zu schieben, als auch die dann am Anschlag 21 anliegende Querwand 14 samt den übrigen Teilen des Rahmens in eine Schrägstellung relativ zum Gehäuse zu kippen. Zu Beginn dieser Bewegung des Rahmens unter der Federkraft gleitet zunächst die Oberkante des Vorderteils 16 der beiden Seitenwände des Rahmens innen an der Oberseite 10 des Gehäuses entlang, wobei der Rahmen sich.also parallel zum Gehäuse bewegt. Erst wenn das Ende des rechteckig :geformten Vorderteils 16 der Seitenwände des Rahmens aus der vorderen Oeffnung des Gehäuses heraustritt, kann der Rahmen unter der Wirkung der Federkraft in die in Fig.3 angedeutete Schräglage kippen. Natürlich muss der als Drehgelenkt für den Rahmen dienende Nocken 21 am Gehäuse an einer Stelle angeordnet sein, die gewährleistet, dass beim Anschlagen der Querwand 14 des Rahmens an diesem Nocken 21 bereits der Rahmen genügend weit aus dem Gehäuse herausgeschoben ist in seine Offenstellung. Durch geeignete Wahl der Höhe, der Rahmenseitenwände 15 kann die gewünschte Schräglage des Rahmens in seiner äusseren Stellung bestimmt werden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist lediglich eine Nocke 21 am Gehäuse als Anschlag für die Querwand 14 des Rahmens angedeutet, jedoch können im Bedarfsfalle auch zwei oder mehr derartige Anschläge vorgesehen werden. Es ist jedoch von Bedeutung, dass die Höhe der Querwand 14 des Rahmens und die Grösse der von der Innenfläche der Oberseite 10 des Gehäuses abstehenden Nocken 21 so aufeinander abgestimmt sind, dass von den Nocken 21 beim erstmaligen Hineinschieben des Rahmens in das Gehäuse der Querwand 14 nur ein durch elastisches Nachgeben der Oberseite 10 des Gehäuses überwindbarer Widerstand entgegengesetzt wird, dagegen beim Herausschieben des Rahmens unter dem Druck der Feder 22 die Oberkante der Querwand 14 an diesen Nocken 21 anstösst und nicht unter ihm hindurchgedrückt werden kann.

[0014] Beim vorliegenden Behälter ist es von Bedeutung, dass der Rahmen in seinen Abmessungen einerseits dem Innenraum des Gehäuses und andererseits dem in ihm lose angeordneten Stapel von Gegenständen angepasst ist. Dementsprechend muss der Rahmen mit dem darin befindlichen Stapel von Gegenständen leicht im Gehäuse hin- und herschiebbar sein, ohne dass der vom Rahmen umschlossene Stapel von Gegenständen dessen Bewegung hemmt.

[0015] In dem in Fig.3 dargestellten Behälter mit dem Rahmen in dessen äusserer Stellung sind, wie ersichtlich, der ein Stück weit herausgeschobene Stapel und dessen einzelne Bestandteile ungehindert zugänglich. Dabei befindet sich der Rahmen in dieser äusseren Stellung in einer Schräglage nach oben. Falls erwünscht, kann in dieser Stellung der ganze Behälter samt dem Stapel auch um 180° umgedreht werden, dass er sich mit dem herausstehenden Vorderteil des Rahmens auf eine Unterlage abstützt. Dann sind die einzelnen Gegenstände des Stapels besonders leicht aus dem Behälter entnehmbar. Natürlich drückt in dieser umgekehrten Lage des Behälters das Gewicht des in ihm befindlichen Stapels von Gegenständen auf den schräg liegenden Rahmen, sodass das von der Feder 22 auf die Querwand 14 des Rahmens ausgeübte Drehmoment gross genug sein muss, um diese Gewichtsbelastung auszugleichen.

[0016] Beim dem anhand der Fig.1 bis 4 oben beschriebenen Ausführungsbeispiel des vorliegenden Behälters dient dieser zur Aufnahme eines Stapels von zwei aufeinander angeordneten Lagen stabförmiger Gegenstände 24,25, wobei durch eine blattförmige Zwischenlage 26 die beiden Lagen voneinander getrennt sind. Natürlich können in ähnlicher Weise auch mehr als zwei Lagen solcher stabförmiger Gegenstände übereinander angeordnet sein. Falls erwünscht, können auch bei zwei oder mehr übereinander angeordneten Lagen von stabförmigen Gegenständen solche Zwischenlagen verwendet werden, die nicht nur eine Trennung der einzelnen Lagen, sondern auch der nebeneinander befindlichen stabförmigen Gegenstände bewirken. Beispielsweise kann gemäss Fig.5 eine Zwischenlage 30 zwischen zwei übereinander angeordneten Lagen stabförmige Gegenstände verwendet werden, die sowohl eine Trennwand zwischen den einzelnen Lagen, als auch Trennwände zwischen den nebeneinander befindlichen Gegenständen aufweist.

[0017] Ein Behälter der oben beschriebenen Bauart mit einem Stapel stabförmiger Gegenstände alleine oder unter Verwendung von Zwischenlagen nach Fig.5 und 6 kann zweckmässigerweise besonders für Schreib- und Zeichengeräte verwendet werden, beispielsweise für Filzstifte, als Drehstifte ausgebildete Farb- oder Bleistifte, Zeichenfedern, stabförmig ausgebildete Schreiborgane für Schablonen, usw. Dabei ist von besonderem Vorteil, dass zum Oeffnen des Behälters und dem Herausnehmen einzelner der stabförmigen Gegenstände nur eine Hand benötigt wird.

[0018] Da der vorliegende Behälter aber besonders billig aus Kunststoff herstellbar ist, kann er auch zur Aufnahme von stabförmigen Süsswaren aller Art benützt werden, wobei eventuell erwünschte Zwischenlagen entsprechend Fig.5 und 6 aus Papier, Staniol oder anderen billigen Materialien bestehen können. Bei dieser Verwendung ist von Vorteil, dass nach dem Verbrauch der betreffenden Esswaren der Behälter selbst mit oder ohne die Einlage für andere stabförmige Gegenstände weiter verwendet werden kann.

[0019] Ferner ist die Verwendung eines derartigen Behälters für Raucherartikel, also Zigarren, Cigarillos und ähnliche Raucherwaren geeignet. Hierbei ist von besonderem Vorteil, dass solche Raucherartikel im geschlossenen Zustand des Behälters sowohl gegen mechanische Beschädigungen, als auch gegen starkes Austrocknen geschützt sind. Ein Behälter für diese Zwecke kann nach dem Verbrauch des Inhalts erneut mit entsprechenden Raucherartikeln aufgefüllt, also mehrfach verwendet werden. Auch bei dieser Verwendung ist die einhändige Bedienung des Behälters zur Herausnahme einzelner Raucherartikel besonders vorteilhaft.

[0020] Der vorliegende Behälter ist auch für Stapel aus einer grossen Anzahl kleiner, stabförmiger Gegenstände geeignet, wobei der Stapel eine Schachtel mit diesen Gegenständen darstellt. Wie in Fig.7 dargestellt, kann eine oben offene Schachtel 33 für stäbchenförmige Gegenstände 34 verwendet werden, oder auch eine in Fig.8 angedeutete, nur an der Vorderseite geöffnete Schachtel 35 für die stabförmigen Gegenstände 36. Wie aus den Fig.7 und 8 ersichtlich ist, können aus solchen Schachteln in der äusseren Stellung des Rahmens die betreffenden Gegenstände ohne Behinderung entnommen werden. Auch kann jeweils die ganze Schachtel herausgenommen und beispielsweise durch eine neue gefüllte Schachtel ersetzt werden.

[0021] Bei der Verwendung des vorliegenden Behälters, beispielsweise für Zündhölzer, ist die Verwendung einer in Fig. 7 angedeuteten, oben offenen Schachtel 33 zweckmässig. Bei dieser Anwendung sollte natürlich an geeigneter Stelle der Aussenseite des Gehäuses eine Reibfläche für die Zündhölzer vorgesehen sein. Ein solcher Zündholzbehälter ist natürlich ebenfalls mehrfach verwendbar, indem eine neue volle Schachtel nach dem Verbrauch der Zündhölzer in den Behälter eingelegt wird. Natürlich müssen die Abmessungen des Innenraumes des Gehäuses denjenigen der Schachtel 33 angepasst sein, um zu verhindern, dass bei senkrechter Stellung des Gehäuses ein einzelnes Zündholz 34 sich mit dem Rahmen verklemmen und dessen Bewegung erschweren oder verhindern kann.

[0022] Der vorliegende Behälter kann auch vorteilhaft für Stapel aus Zigaretten verwendet werden. Entweder sollen sich, wie in Fig.8 dargestellt, die Zigaretten 36 in einer Schachtel 35 befinden, wie dies bei vielen Zigarettenmarken der Fall ist. Es besteht dann lediglich die Notwendigkeit, den üblicherweise zum Verschliessen der Schachtel vorhandenen Deckel von derselben abzutrennen, sodass die Schachtel 35 vorne offen ist. Eine solche Schachtel 35 mit Zigaretten 36 kann als Stapel von dem entsprechend dimensionierten Rahmen eines Behälters entsprechend den Fig.l bis 4 aufgenommen werden. Die einhändige Bedienung ist bei dieser Verwendung besonders vorteilhaft, besonders dann, wenn beispielsweise ein solcher Behälter in Fahrzeugen mitgenommen und während der Fahrt gebraucht werden soll. Für diesen Fall kann auch, wie in Fig.9 angedeutet, in einer geeigneten Wandung 37 beispielsweise dem Instrumentenbrett des Fahrzeugs, ein Hohlraum 38 zum Einschieben des Behälters vorgesehen werden, der dort beispielsweise durch die geeignet dimensionierten Blattfedern 39 festgehalten wird. Der Behälter muss in geschlossenem Zustand lediglich ein kurzes

[0023] Stück aus dem Hohlraum 38 herausstehen, um die Entriegelung des Rahmens betätigen zu können, der dann die Schachtel 35 mit den Zigaretten 36 unter der Wirkung der eingebauten Feder aus dem Behälter ein Stück weit herausschiebt und sich selbst in seine Schräglage begibt, wie in Fig.9 angedeutet.Bei dieser Verwendung ist die einhändige Bedienung zum Herausnehmen des Stapels bzw. der einzelnen Zigaretten aus dem Behälter, sowie zum Verschliessen desselben besonders vorteilhaft.

[0024] Bei der Verwendung des vorliegenden Behälters für einen Stapel aus Zigaretten besteht auch die Möglichkeit, anstelle der Schachtel 35 eine vollständig geschlossene Zigarettenpackung vorzusehen, deren Umhüllung in üblicher Weise zum Aufreissen an der Vorderseite eingerichtet ist. Dann kann der Behälter für jede übliche Zigarettenmarke verwendet werden, also auch für solche mit weichen Umhüllungen.

[0025] Im vorliegenden Behälter kann der in der inneren Stellung des Rahmens von diesem lose umschlossene Stapel auch aus einer Vielzahl von blattförmigen Gegenständen bestehen. Beispielsweise ist in Fig.10 ein Stapel aus zwei nebeneinander befindlichen Gruppen von blattförmigen Gegenständen 40 dargestellt, deren rückwärtiges Ende sich in einer Hülse 41 befindet. Diese Hülse 41 ist mit einer Rückwand versehen, sodass beim Herausschieben des Stapels keiner der blattförmigen Gegenstände 40 im Gehäuse zurückbleiben, oder sich mit dem Rahmen verklemmen kann. Falls erwünscht, kann die Hülse 41 auch mit einer Zwischenwand zwischen den beiden Gruppen von blattförmigen Gegenständen versehen sein. Bei manchen Stapeln aus blattförmigen Gegenständen ist es zweckmässig, die Hülse 41 in ihrer Länge so zu wählen, dass in der äusseren Stellung des Rahmens der vordere Rand dieser Hülse 41 etwa mit der Oeffnung des Gehäuses abschliesst. Hierdurch kann erreicht werden, dass das Füllen der Hülse 41 mit derartigen blattförmigen Gegenständen 40 ohne Schwierigkeiten möglich ist. Es muss aber gewährleistet sein, dass die Hülse 41 nur lose vom Rahmen umschlossen wird und dessen Hin- und Herbewegung nicht behindert.

[0026] Ein Behälter dieser Art ist mit Vorteil zur Aufbewahrung und Lieferung von Spielkarten geeignet. Hierbei kann der Stapel aus Spielkarten beispielsweise zwei komplette Sätze umfassen, die ähnlich wie in Fig.10 in einer Hülse 41 mit Zwischenwand angeordnet sind. Falls erwünscht, kann auch der Stapel nur aus einem kompletten Satz von Spielkarten bestehen. Anstelle von Spielkarten besteht auch die Möglichkeit, einen Stapel von Karteikarten oder ähnlichen blattförmigen Gegenständen vorzusehen, wie Flugtickets, Zugpläne, Flugpläne, Prospekte,etc.

[0027] Weiterhin kann der Behälter auch für einen Stapel aus blattförmigen dünnen Süss- und Esswaren verwendet werden, beispielsweise zur Aufbewahrung von Kaugummiblättchen, Schokoladeblättchen und ähnlichen Verbrauchsartikeln. Auch hierbei kann der Behälter nach dem Verbrauch der betreffenden Genussmittel neu aufgefüllt und wiederverwendet werden.

[0028] Oben ist der Behälter für die Aufnahme nur eines Stapels vorgesehen. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dem Behälter ein Querformat zu geben mit einem entsprechend breiten Rahmender mehrere Stapel von Gegenständen nebeneinander umfasst. Falls erwünscht, kann dann der Rahmen auch Unterteilungswände parallel zu den Seitenwänden aufweisen.

[0029] Ein Behälter der vorliegenden Bauart kann auch für die Aufbewahrung von Fotos aller Art verwendet werden, insbesondere von solchen die mit sogenannten Sofortbild- onder Instant-Kameras erzeugt werden. Dabei kann, falls erwünscht, ein Einsatz verwendet werden, der vom Rahmen lose umschlossen wird und leicht verschiebbar ist, sodass eine gruppenweise Unterteilung des aufzubewahrenden Stapels von Fotos möglich ist. In dieser Weise ist auch die geordnete Aufbewahrung von Dia-Rähmchen einzeln oder gruppenweise in ihren transparenten Hüllen möglich.

[0030] Bei dem oben anhand von Fig. 1 bis 4 beschriebenen Ausführungsbeispiel des Behälters setzt sich der rechteckige Vorderteil 16, der die gleiche Längsausdehnung wie die Querschiene 18 besitzt, in schmälere Seitenwände 15 gleich bleibender Höhe fort. Die Oberseite der Querschiene 18 bzw. die Oberkanten des Vorderteils 16 und der Seitenwände 15 bilden hierbei die Führungen für die Kippbewegung des Rahmens bei seinem Vorschub von der Schliess- in die Offenstellung.

[0031] Diese Führungen können, je nach Art der aufzubewahrenden Stapel von Gegenständen auch anders ausgebildet werden. Beim Behälter gemäss den Fig. 1 bis 4 könnten beispielsweise die Seitenwände 15 die in Fig. 11 angedeutete Gestalt besitzen,also einen Vorderteil 45 besitzen, der sich in seiner Höhe bis zu dem Punkt 47 verringert und einen in der Höhe bis zur Rückwand 14 zunehmenden Abschnitt 46 aufweisen. Der Punkt 47 ist jene Stelle der Oberkante der Seitenwände 15,wo diese in der Offenstellung die Innenkante der Ausnehmungen 28 an der offenen Vorderseite des Gehäuses in Fig. 3 bzw. 4 berühren. Während also bei dem Ausführungsbeispiel des Rahmens nach Fig. 1 bei seiner Vorschubbewegung sofort nach dem Austritt der Querschiene 18 aus der offenen Vorderseite des Gehäuses nach oben schnellt bis die Oberkante der schmalen Seitenwände 15 innen an der offenen Vorderseite anliegt, erfolgt die Kippbewegung beim Ausführungsbeispiel nach Fig.11 kontinuierlich mit dem Vorschub. Dies kann dann vorteilhaft sein, wenn Stapel von leichten Gegenständen durch den Rahmen vorgeschoben werden sollen, da die nur langsam sich hebende Vorderwand 13 des Rahmens deren Herausschleudern verhindern. Falls erwünscht kann einer oder beide Abschnitte 45, 46 der Seitenwände 15 in Fig. 11 auch mit einer bogenförmigen Oberkante versehen werden, wie dies durch die strichpunktierte Linie 48 angedeutet ist.

[0032] Die Höhe der Seitenwände 15 am Punkt 47 in Fig. 11. und der Abstand des Nockens 21 im Gehäuse von der Rückwand 14 des Rahmens bestimmen dessen Schräglage gegenüber dem Boden 11 des Gehäuses in der Offenstellung. Beispielsweise ist der Rahmen nach Fig. 12 mit dem abgeschrägten Vorderteil 49 und dem langgestreckten rückwärtigen Teil 50 der Seitenwände 15 für einen Behälter bestimmt, bei dem der Rahmen nur eine sehr kurze Vorschubbewegung ausführt, also der Nocken 21 im Gehäuse viel näher bei der Rückwand 14 des Rahmens in dessen Schliesstellung angeordnet ist. Bei dieser Gestaltung der Führungen ragt der Rahmen in der Offenstellung nur ein geringes Stück aus dem Gehäuse heraus und berührt mit dem Punkt 51 die Innenkante der Ausnehmungen 28 an dessen offener Vorderseite. Ein derart ausgebildeter Behälter ist beispielsweise für Anwendungen gemäss Fig. 8 und 9 vorteilhaft.

[0033] Bei manchen Anwendungen des vorliegenden Behälters, beispielsweise zur Aufbewahrung eines Stapels von Fotografien, kann es zweckmässig sein, unterhalb des Bodens 11 ein Fach auszubilden, in welchem beispielsweise Flachfilme untergebracht werden können. Die Fig.13 zeigt schematisch einen derartigen Behälter, bei welchem ein solches Fach 55 durch eine unterhalb des Bodens 11 angeordnete weitere Bodenplatte 56 vorgesehen ist. Natürlich muss die Rückwand und die Seitenwände des Gehäuses entsprechend weit nach unten verlängert sein, sodass der gebildete flache Raum 55, bis auf seine Vorderseite allseits geschlossen ist. Durch eine ebenfalls nach unten verlängerte Vorderwand 13 des Rahmens wird das Gehäuse samt dem unteren Fach 55 in der in Fig.13 gezeichneten Schliessstellung nach vorne vollständig abgeschlossen. Beim Oeffnen des Behälters durch einen Druck auf die Mulde 17 springt der Rahmen in seine Offenstellung, in welcher die Vorderwand 13 durch die Schrägstellung des Rahmens genügend weit nach oben schwenkt, um den auf dem Boden 10 liegenden und vom Rahmen vorgeschobenen Stapel der Gegenstände bequem nach vorn oder nach der Seite entnehmen zu können. Die im zusätzlichen Fach 55 liegenden Gegenstände, zum Beispiel Flachfilme, werden natürlich durch den Rahmen nicht nach vorn bewegt und verbleiben im Raum 55, aus dem sie aber in dieser Offenstellung des Rahmens entnommen werden können.

[0034] Bei dem anhand von Fig.13 beschriebenen Behälter ist zwar eine Fingermulde 17 an der Vorderwand 13 des Rahmens vorgesehen, damit in der weiter oben beschriebenen Weise die Nocke 19 aus der Nut 23 in der oberen Flachseite 10 des Gehäuses ausrastet und den Rahmen für seine Vorschubbewegung frei gibt. Es sei aber darauf hingewiesen, dass auch eine andere Auslösung des Rahmens aus dieser Verriegelung in der Schliessstellung möglich ist, nämlich dann, wenn das Material des Behälters ausreichend elastisch ist, damit bei einem genügenden Druck auf die Seitenwände des Gehäuses sich die Oberseite 10 desselben genügend weit nach oben wölbt, um den Nocken 19 aus der Nut 23 freizugeben. Diese Art der Oeffnung des Behälters ist besonders dann zweckmässig und durchführbar, wenn es sich um relativ schmale Behälter handelt und um solche, bei denen eine Aufeinanderstapelung mehrerer Behälter durch entsprechende Schwalbenschwanzführungen an den Gehäuse-Längskanten nicht vorgesehen ist.

[0035] Bei der Verwendung eines Behälters der vorliegenden Bauart für einen Stapel aus flachen ebenen blattförmigen Gegenständen, also beispielsweise einer Vielzahl von Schallplatten oder Bildplatten deren jede sich in einer rechteckigen Hülle 60 befindet, kann es vorteilhaft sein, wie in den Fig.14 und 15 angedeutetem den freien Raum zwischen Oberseite 10 und Boden 11 im Gehäuse eine entsprechende Unterteilung 61 vorzusehen, die beispielsweise aus einer Vielzahl schmaler Streben 62 besteht, die etagenweise untereinander in einem gegenseitigen Abstand derart angeordnet sind, dass jeweils eine der rechteckigen Schutzhüllen 60 in den Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Streben 62 hineinschiebbar ist. Zwischen der rückwärtigen Kante der Streben 62 und der Innenfläche der Seitenwände des Gehäuses befindet sich ein schmaler Zwischenraum 63, in welchem die Seitenwände 15 des Rahmens unbehindert vorwärts bzw. rückwärts verschiebbar sind. Diese Unterteilung 61 reicht von der offenen Frontseite des Gehäuses beispielsweise bis zur halben Tiefe des Innenraumes im Gehäuse, sodass die Rückwand 14 des Rahmens in dessen Offenstellung am rückwärtigen Ende der Unterteilung 61 anliegt. Da dieses rückwärtige Ende, wie in Fig.14 angedeutet ist, eine Abschrägung bildet, kann sich unter der Wirkung der im Gehäuse vorgesehenen Druckfeder die Rückwand 14 des Rahmens in eine schräge Lage bewegen, sodass der Rahmen insgesamt eine Schräglage gegen den Boden 11 des Gehäuses einnimmt. Bei dieser Vorwärtsbewegung der Rückwand 14 des Rahmens wird der Stapel aus den blattförmigen Gegenständen 60 aus der vorderen Frontseite des Gehäuses herausgeschoben, wobei jeder dieser Gegenstände 60 zwischen den zugehörigen Streben 62 geführt wird. Wegen der Schrägstellung der Rückwand 14 des Rahmens wird der oberste Gegenstand 60 des Stapels etwas weniger weit vorgeschoben als der unterste, was das Herausnehmen jeden einzelnen dieser Gegenstände aus dem Stapel erleichtert. Ein Behälter der anhand von Fig.14 und 15 oben beschriebenen Bauart ist nicht nur für Schallplatten oder Video-Bildplatten geeignet, sondern beispielsweise auch zur Aufbewahrung eines Stapels von Floppy Discs oder ähnlichen Speicherplatten für Computer und natürlich auch für alle anderen karten- oder blattförmigen Gegenstände.

[0036] Bei den oben beschriebenen Behältern für einen Stapel von Gegenständen ist jeweils angenommen und beschrieben worden, dass das Gehäuse aus je einer flachen Oberseite 10 und dem Boden 11, sowie der schmalen Rückwand 12 und den beiden schmalen Längsseiten besteht. Es hat sich aber gezeigt, dass von diesen Wandungen lediglich der Boden 11 und die Rückwand 12 aus zähem und widerstandsfähigem Material, also beispielsweise Kunststoff bestehen muss, da auf dem Boden 11 der Stapel von Gegenständen ruht und durch den Rahmen hin- und hergeschoben wird, während zwischen der Rückwand 12 des Gehäuses und der Rückwand des beweglichen Rahmens eine Druckfeder angeordnet ist. Da bei vielen der oben beschriebenen Ausführungsbeispiele weder auf die Oberseite 10, noch auf die beiden schmalen Längsseiten des Gehäuses wesentliche Kräfte wirken, kann in diesen Fällen das Gehäuse, wie in Fig.16 angedeutet, auf der Oberseite und entlang den beiden schmalen Längsseiten mit entsprechenden Durchbrüchen 65, 66 und 67 versehen werden, die dann beispielsweise von der Innenseite aus mit dünnen Papierbahnen abgedeckt werden. Eine derartige Bauweise des Gehäuses ist besonders bei solchen Anwendungen des vorliegenden Behälters zweckmässig, die zur Aufbewahrung von Verbrauchsgegenständen dienen und weggeworfen werden, sobald sie leer sind. Wird ein Gehäuse der in Fig.16 angedeuteten Bauweise verwendet, so muss natürlich dafür gesorgt werden, dass beidseits der Oeffnung 67 in der Oberseite 10 des Gehäuses auf der Innenseite des verbleibenden Randes je eine Nocke für den Anschlag der Rückwand des Rahmens vorhanden ist. Die Abdeckung der Oeffnungen 65, 66, 67 im Gehäuse kann zweckmässigerweise derart erfolgen, dass bei der Spritzgussherstellung dieses Gehäuses die betreffenden Papierbahnen bereits in das Giesswerkzeug eingebracht und mit dem Kunststoff umspritzt werden, sodass das fertige Gehäuse in einem Arbeitsgang herstellbar ist.

Ansprüche

I. Behälter mit einem darin befindlichen Stapel von Gegenständen, bestehend aus einem rechteckigen Gehäuse, das einen Boden, zwei parallele Schmalseiten, eine obere Flachseite, eine Rückwand und eine offene Vorderseite aufweist, aus einem im Gehäuse beweglichen rechteckigen Rahmen dessen Vorderwand in seiner Schliesstellung die offene Vorderseite des Gehäuses abschliesst, sowie aus einer Druckfeder welche zwischen_' der Rahmenrückwand und der Gehäuserückwand angreift und die nach Entriegelung einer Haltevorrichtung den Rahmen um einen Betrag aus dem Gehäuse in eine Offenstellung herausstösst, dadurch gekennzeichnet,

- dass der Stapel von Gegenständen auf dem Boden des Gehäuses liegt und in der Schliesstellung des Rahmens von diesem umschlossen ist,

- dass die einander gegenüberliegenden Seitenwände des Rahmens zu dessen Führung im Gehäuse derart ausgebildet sind, dass in der Offenstellung der Rahmen eine schräge Lage gegenüber dem Boden des Gehäuses einnimmt,

- und dass in der Offenstellung der ganze Stapel von Gegenständen aus dem Gehäuse herausragt und vom schräggestellten Vorderteil des Rahmens zur Entnahme seitlich und von vorn freigegeben ist.

2.Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Rahmen dessen Seitenwände aus einem rechteckigen Vorderteil (16) und einem rückwärtigen Teil bestehen, dessen Höhe geringer ist als die der rückwärtigen Querwand (14).

3.Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Rahmen der an seinem vorderen Ende eine Querschiene (18) mit mindestens einem herausstehenden Nocken (19) aufweist, die sich in der inneren Stellung des Rahmens unter der Gehäuseoberseite (10) befindet und deren Nocken (19) in eine passende Nut (23) innen in der Gehäuseoberseite (10) hineinpasst.

4. Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit mindestens einem aus der Innenfläche der Oberseite (10) herausstehenden Nocken (21), dessen Abmessungen auf die Höhe der Querwand (14) des Rahmens so abgestimmt sind, dass er beim erstmaligen Hineinschieben des Rahmens in das Gehäuse der Querwand (14) nur einen durch elastisches Nachgeben der Oberseite (10) des Gehäuses überwindbaren Widerstand entgegensetzt, dagegen beim Herausschieben des Rahmens unter dem Druck der Feder (22) einen Anschlag für die Oberkante der Querwand (14) bildet.

₅.Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen in der inneren Stellung des Rahmens von diesem lose umschlossenen Stapel aus mindestens zwei aufeinander angeordneten Lagen von stabförmigen Gegenständen (24,25).

6.Behälter nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch einen Zwischenlage (26) im Stapel zur Trennung von einzelnen Lagen voneinander.

₇. Behälter nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine Zwischenlage (30) zur Trennung der einzelnen Lagen und der nebeneinander befindlichen Gegenstände voneinander (Fig.5).

8. Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Stapel aus stabförmigen Gegenständen in einer oben offenen Schachtel (33).

9. Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Stapel aus stabförmigen Gegenständen in. einer vorne offenen Schachtel (35).

0. Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnt . durch einen Stapel aus stabförmigen Gegenständen in einer geschlossenen, zum Aufreissen am vorderen Ende eingerichteten Umhüllung.

l. Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen in der inneren Stellung des Rahmens von diesem lose umschlossenen Stapel aus blattförmigen Gegenständen (40).

12.Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Rahmen dessen Seitenwände (15) aus je einem abgeschrägten Vorderteil (45) und einem spiegelbildlich abgeschrägten rückwärtigen Teil (46) bestehen, wobei die Seitenwände (15) an jener Stelle (47) die geringste Höhe besitzen, wo in der Offenstellung des Rahmens ihre Oberkanten an der Innenseite der offenen Vorderseite des Gehäuses anliegen.

13.Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Rahmen dessen Seitenwände (15) aus je einem abgeschrägten Vorderteil (49) bestehen und einem im Vergleich hierzu viel längeren ebenfalls abgeschrägten rückwärtigen Teil (50), wobei die Seitenwände (15) an der Nahtstelle (51) zwischen diesen beiden Teilen (49,50) die geringste Höhe besitzen und an dieser Nahtstelle (51) in der Offenstellung des Rahmens mit ihren Oberkanten an der Innenseite der offenen Vorderseite des Gehäuses anliegen.

14.Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit einem unterhalb des Bodens angeordneten Fach (55), dessen offene Vorderseite von der Vorderwand (13) des Rahmens in dessen Schliessstellung verschlossen ist (Fig.13).

15. Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Unterteilung (61) des Innenraumes des Gehäuses,die aus einer Vielzahl schmaler dünner Streben (62) besteht die parallel zum Boden (11) von beiden Seiten in den Innenraum hineinragen und mit ihren innen gelegenen Enden eine schräge Anlagefläche für die Rückwand (14) des Rahmens bilden Fig.14,15).

1₆. Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Gehäuse mit Oeffnungen (65,66,67) in der Oberseite (10) und den beiden schmalen Längsseiten,und durch eine Abdeckung dieser Oeffnungen mit einem anderen Material gegenüber demjenigen des Gehäuses.

Zeichnung