Permutationsschloss mit einer Nockenscheibe und Zuhaltungsscheiben

Abstract

 Ein Permutationsschloß (1) hat eine mit Hilfe eines Drehknopfes über eine Welle (2) betätigbare Nockenscheibe (3) zur Einstellung mehrerer, auf beliebige Einstellgeheimnisse einstellbarer, an ihrem Umfang mit je einer Einfallausnehmung (4) versehener Zuhaltungsscheiben (5). Ferner hat das Schloß (1) einen an seinem Riegel (6) angelenkten Einfallhebel (7), der eine am Umfang der Nockenscheibe (3) angreifende Nase (8) sowie einen seitlichen Finger (9) aufweist, der quer über den Umfängen der Zuhaltungsscheiben (5) angeordnet ist. Am Umfang der Nockenscheibe (3) ist eine Einfallöffung (10) für den Einfallhebel (7) und dessen Nase (8) vorgesehen und der Einfallvorgang kann stattfinden, wenn die Zuhaltungsscheiben (5) mit ihren Einfallausnehmungen (4) unter dem Finger (9) fluchten.
An dem Riegel (6) ist ein Kupplungshebel (12), vorgesehen, welcher erst nach zumindest teilweisem Verdrehen wenigstens einer Zuhaltungsscheibe, bevorzugt mehrerer Zuhaltungsscheiben (5,5a) in Kupplungsstellung, d.h. in den Bereich des Weges des Nockens (11) gelangt. Dadurch wird erreicht, daß nach dem Ausschließen des Reigels (6) der Finger (9) nicht mehr in die Ausnehmungen (4) der Zuhaltungsscheiben (5) einfallen kann, bevor nicht das Einstellgeheimnis des Schlosses (1) wieder vollständig eingestellt wurde.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Permutationsschloß mit einer durch einen Drehknopf betätigbaren Nockenscheibe zur Einstellung mehrerer auf beliebige Einstellgeheimnisse einstellbarer, an ihrem Umfang mit je einer Einfallausnehmung versehener Zuhaltungsscheiben, mit einem an einem Riegel angelenkten Einfallhebel, der eine am Umfang der Nockenscheibe angreifende Nase od. dgl. sowie einen seitlichen Finger aufweist, der quer über den Umfängen der Zuhaltungsscheiben angeordnet ist, wobei für den Eintritt des Fingers in die zugehörigen Einfallausnehmungen jeder Zuhaltungsscheibe, wenn diese miteinander unter dem Finger fluchten, am Umfang der Nockenscheibe eine Einfallöffnung für den Einfallhebel vorgesehen ist und wobei ferner ein Nocken der Nockenscheibe zum Verschieben des Riegels in seine Schließposition vorgesehen ist.

[0002] Derartige Permutationsschlösser sind beispielsweise aus der DE-OS 23 20 816 und der DE-OS 28 16 969 bekannt. Bei derartigen Permutationsschlössern besteht die Möglichkeit, den Riegel mit Hilfe der Drehung der Nockenscheibe so auszuschließen, daß heißt in Schließposition zu bewegen, daß die Zuhaltungsscheiben noch nicht wieder verdreht bzw. verworfen sind. Darin kann für den häufigen Benutzer dieses Permutationsschlosses eine Bequemlichkeit liegen, weil er dann für ein erneutes öffnen des Schlosses nicht zunächst die Ziffernfolge gemäß dem Einstellgeheimnis einstellen muß. Ein derartig aus- bzw..zugeschlossener Riegel erfüllt aber natürlich seine Funktion nicht richtig. Unter "Ausschließen" des Riegels wird dabei die Schließbewegung verstanden, die den Riegel aus dem Schloß heraus in seine Schließstellung in dem Schloßgegenstück bringt.

[0003] Es besteht deshalb die Aufgabe, ein Permutationsschloß der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei welchem nach dem Ausschließen des Riegels der Finger nicht mehr in die Ausnehmungen der Zuhaltungsscheiben einfallen kann, bevor nicht das Einstellgeheimnis wieder vollständig eingestellt wurde.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe besteht im wesentlichen darin, daß an dem Riegel eine aus dem Bereich des Weges des Nockens der Nockenscheibe od. dgl. Antriebselement für die Riegelbewegung heraus bewegbare Kupplung vorgesehen ist, welche erst nach zumindest teilweisem Verdrehen wenigstens einer Zuhaltungsscheibe in Kupplungsstellung, d. h. in den Bereich des Weges des Nockens od. dgl. bringbar ist, um erst dann die Drehbewegung des Drehknopfes in eine Verschiebung des Riegels in dessen Schließstellung umzusetzen. Das Prinzip der Erfindung besteht also praktisch darin, die Riegelbewegung durch die erwähnte lösbare Zwischenkupplung und zwar durch deren Auskuppeln so lange zu verzögern, bis durch die Drehknopfdrehung in Schließrichtung wenigstens eine Zuhaltungsscheibe ausreichend weit verdreht ist, um zu verhindern, daß der Finger des Einfallhebels in die noch geordneten und fluchtenden Einfallausnehmungen wieder eintreten könnte. Der Benutzer des Schlosses verdreht also bei der Durchführung der Schließbewegung des Riegels zwangsläufig wenigstens eine, bei einer später noch beschriebenen Ausgestaltung der Erfindung mehere oder alle Zuhaltungsscheiben.

[0005] Besonders zweckmäßig ist es, wenn die Kupplung an dem Riegel befestigt und vorzugsweise als schwenkbarer Kupplungshebel ausgebildet ist, der insbesondere mittels eines an einer Zuhaltungsscheibe befindlichen Vorsprunges od. dgl. vorzugsweise über ein Gestänge'in seine Kupplungsstellung schwenkbar ist. Auf diese Weise läßt sich konstruktiv sehr einfach realisieren, daß wenigstens eine Zuhaltungsscheibe zunächst verdreht werden muß, bevor die Drehung des Drehknopfes auch zu einer Verschiebung des Riegels in dessen Schließposition führt.

[0006] Zur Durchführung der erfindungsgemäßen Lehre ist es vorteilhaft und zweckmäßig, wenn der vor dem zur Durchführung der Schließbewegung erfolgenden Verdrehen der Zuhaltungsscheiben aus diesen hinter einen Sperranschlag aushebbare Einfallhebel in seiner Länge veränderbar ist. Dadurch wird erreicht, daß der DreHknopf verdreht und dabei der Einfallhebel und sein Finger schon aus den Einfallausnehmungen der Zuhaltungsscheiben ausgehoben werden kann, ohne daß der Riegel bereits bewegt wird. In erster Linie kommt dabei zunächst eine Verkürzung des Einfallhebels in Frage, damit der die Nase aufweisende Einfallbereich bereits angehoben und hinter den Sperranschlag gebracht werden kann, ohne daß am anderen Ende die entsprechende Bewegung des Riegels erfolgt. Wenn danach die zunächst verzögerte Riegelbewegung durchgeführt wird, wird der Einfallhebel wieder entsprechend gelängt. Dies läßt sich besonders einfach dadurch erreichen, daß der Einfallhebel als an dem Riegel befestigter Kniehebel ausgebildet ist, dessen einer Kniehebelschenkel unmittelbar an dem Riegel angelenkt ist und beim Ausheben des Einfallhebels unter Verkürzung des gesamten Einfallhebels hochschwenkbar ist.

[0007] Im Bereich der Obenstellung des Kniehebelgelenkes kann auf dessen dem Riegel zugewandter Seite ein Anschlag zum Strecken des Einfallhebels beim Ausschließen des Riegels vorgesehen sein. Ist der Drehknopf so weit verdreht worden, daß der Kupplungshebel in Funktionsstellung geschwenkt wurde, führt die weitere Drehbewegung zu der schon erwähnten Ausschließbewegung des Riegels, die zu einer entsprechenden Verschiebung des Anlenkpunktes des Kniehebelschenkels des Einfallhebels führt.'Wird nun das Kniehebelgelenk daran gehindert, diese Bewegung mitzu, machen, wird der gesamte Kniehebel und damit der Einfallhebel wieder gestreckt. Ab einer gewissen Streckung kann dann sogar das Kniehebelgelenk aufgrund der Schwerkraft in seine endgültige Sperrposition fallen.

[0008] Derartige Permutationsschlösser sind-an sich nur dann richtig, d. h. so sicher wie möglich, verschlossen, wenn die Antriebsnocken der Zuhaltungsscheiben in einer Drehrichtung hintereinander auf Anschlag stehen. Dies bedeutet, daß beim Verschließen eines Permutationsschlosses der Drehknopf entsprechend oft in Schließstellung, nämlich noch um eine Umdrehung öfter weitergedreht werden muß, als es der Anzahl der Zuhaltungsscheiben entspricht. Selbst wenn also ein solches Permutationsschloß soweit verschlossen ist, daß der Finger des Einfallhebels nicht sogleich wieder in die Einfallausnehmungen der Zuhaltungsscheiben zurückfallen kann, die vorbeschriebene größere Anzahl von Umdrehungen aber noch nicht erfolgt ist, würden bei einem weiteren Verdrehen des Drehknopfes durch einen Unbefugten Rückschlüsse zumindest auf die Differenz zwischen den einzelnen Zahlen des Einstellgeheimnisses zugelassen. Eine Weiterbildung der Erfindung von ganz besonderer Bedeutung meistert dieses zusätzliche Problem unter gleichzeitiger noch verbesserter Lösung der eingangs erwähnten Aufgabe dadurch, daß der Vorsprung zur Betätigung des mit der Nockenscheibe zusammenwirkenden Kupplungselementes bzw. Kupplungshebels zumindest an der - von der Nockenscheibe aus gesehen - zweiten, vorzugsweise an der letzten Zuhaltungsscheibe angeordnet ist. Dadurch wird nämlich erreicht, daß der Drehknopf zum Ausschließen des Riegels so oft gedreht werden muß, daß schon mehrere, vorzugsweise alle Zuhaltungsscheiben ihren jeweiligen Anschlag erreichen und danach keinerlei Rückschlüsse auf das öffnungsgeheimnis mehr möglich sind. Befindet sich der Vorsprung an der letzten Zuhaltungsscheibe, müssen wirklich erst alle Zuhaltungsscheiben aus ihrer öffnungsstellung verdreht werden,'bevor die Kupplung für die Ausschließbewegung des Sperriegels in Tätigkeit tritt. Damit ist aber dann weder die eingangs beschriebene schlampige Verschließung des Schlosses möglich, noch können bei nicht genügend häufigem Durchdrehen des Drehknopfes Rückschlüsse auf das Öffnungsgeheimnis ermöglicht werden.

[0009] Hinzu kommt, daß die Verschlußstellung des Riegels häufig mit elektrischen Mitteln überwacht wird. Dies nützt jedoch dann nichts, wenn das Schloß-nicht in eine wirklich sichere Position verdreht ist, also die Zuhaltungsscheiben noch nicht alle verworfen sind. Die vorliegende Erfindung hat also den zusätzlichen Vorteil, daß eine solche Riegelüberwachung nun wirklich sinnvoll durchführbar ist.

[0010] Weiterbildungen der Erfindung und insbesondere konstruktive Ausgestaltungen der dabei vorgesehenen Hebel, Vorsprünge, Klinken u. dgl. sind Gegenstand weiterer Ansprüche.

[0011] Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung noch näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 einen Teilquerschnitt durch ein erfindungsgemäßes Permutationsschloß, wobei der Riegel ausgeschlossen ist,

Fig. 2 eine Ansicht des Schlosses nach Fig. 1, wobei der Einfallhebel am Außenumfang der Zuhaltungsscheiben aufliegt und hinter seinem Sperranschlag gehalten ist,

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht des geöffneten Schlosses, nachdem mittels der Nockenscheibe und der Nase des Einfallhebels der Riegel zurückgezogen wurde,

Fig. 4 das Permutationsschloß während der ersten Phase der Schließbewegung, bei der der Einfallhebel verkürzt, der Kupplungshebel aber noch nicht in Kupplungsposition ist, sowie

Fig. 5 das Permutationsschloß im Augenblick des Einkuppelns des Kupplungshebels und des Angriffes des entsprechenden Betätigungsnockens der Nokkenscheibe an diesem Kupplungshebel kurz vor der Verschiebung des Riegels wieder in die Schließstellung gemäß Fig. 1.

[0012] Ein im ganzen mit 1 bezeichnetes Permutationsschloß, im folgenden auch kurz Schloß 1 genannt, hat eine durch einen nicht näher dargestellten Drehknopf über eine Welle 2 betätigbare Nockenscheibe 3 zur Einstellung mehrerer auf beliebige Einstellgeheimnisse einstellbarer, an ihrem Umfang mit je einer Einfallausnehmung 4 versehener Zuhaltungsscheiben 5. Ferner weist das Schloß 1 einen an einem Riegel 6 angelenkten, im ganzen mit 7 bezeichneten Einfallhebel auf, der eine am Umfang der Nockenscheibe 3 angreifende Nase 8 sowie einen seitlichen Finger 9 aufweist, der quer über den Umfängen der Zuhaltungsscheiben 5 angeordnet ist, wobei für den Eintritt des Fingers 9 in die zugehörigen Einfallausnehmungen 4 jeder Zuhaltungsscheibe 5, wenn diese miteinander unter dem Finger 9 fluchten, am Umfang der Nockenscheibe 3 eine Einfallöffnung 10 für den Einfallhebel 7 vorgesehen ist. An der Nockenscheibe 3 ist ferner ein Nocken 11 zum Verschieben des Riegels 6 in seine Schließposition vorgesehen.

[0013] In allen Figuren erkennt man deutlich, daß an dem Riegel 6 eine aus dem Bereich des Weges des Nockens 11 der Nockenscheibe 3 herausbewegbare Kupplung - im Ausführungsbeispiel ein im folgenden noch näher zu beschreibender Kupplungshebel 12 - vorgesehen ist, welche erst nach zumindest teilweisem Verdrehen wenigstens einer Zuhaltungsscheibe 5 in Kupplungsstellung (Fig. 5), d.'h. in den Bereich des Weges des Nockens 11 brinbar ist. Die Kupplung ist dabei an dem Riegel befestigt und, wie bereits erwähnt, als schwenkbarer Kupplungshebel 12 ausgebildet, der insbesondere mittels eines an einer Zuhaltungsscheibe 5 a (vgl. Fig. 1) befindlichen Vorsprunges 13 über ein noch zu beschreibendes Gestänge in seine Kupplungsstellung schwenkbar ist. Beim Ausschließen des Riegels aus seiner in den Figuren 3 bis 5 dargestellten Position in die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Schließposition muß also der Drehknopf und die Welle 2 so lange verdreht werden, bis entsprechend viele Zuhaltungsscheiben 5 und 5 a ebenfalls verdreht sind, 4um die Kupplung zwischen der Nockenscheibe 3 und dem Riegel 6 herzustellen. Erst dann wird der Riegel 6 ausgeschlossen, so daß bis dahin für einen sicheren Verschluß des Schlosses 1 ausreichend viele Zuhaltungsscheiben 5 und 5 a mit ihren Einfallausnehmungen 4 verworfen sind, um ein sofortiges Einfallen des Fingers 9 ohne nochmalige Einstellung des Öffnungsgeheimnisses zu vermeiden.

[0014] Vor allem anhand der Fig. 4 erkennt man, daß der vor dem zur Durchführung der Schließbewegung erfolgenden Verdrehen der Zuhaltungsscheiben 5 und 5 a aus diesen hinter einen Sperranschlag 14 ausgebbare Einfallhebel 7 in seiner Länge veränderbar ist. Die erwähnte Verdrehung der Zuhaltungsscheiben bewirkt nämlich, daß von der Nockenscheibe 3 her die Nase 8 des Einfallhebels 7 schon angehoben wird. Weil aber der Riegel 6 zunächst noch nicht in Schließstellung gelangen soll, der Einfallhebel aber bereits in seine Sperrstellung gehoben wird, um mit seinem Finger 9 aus dem Bereich der Einfallöffnungen 10 zu kommen, ist dies eine besonders zweckmäßige und sinnreiche Einrichtung.

[0015] Im Ausführungsbeispiel ist dabei vorgesehen, daß der Einfallhebel 7 als an dem Riegel 6 befestigter Kniehebel ausgebildet ist, dessen einer Kniehebelschenkel 15 unmittelbar an dem Riegel 6 angelenkt ist und beim Ausheben des Einfallhebels 7 unter Verkürzung des gesamten Einfallhebels in die in Fig. 4 dargestellte Position hochschwenkbar ist. Im Bereich der Obenstellung des Kniehebelgelenkes 16 ist auf dessen dem Riegel 6 zugewandter Seite ein Anschlag 17 zum Strecken des Einfallhebels 7 beim Ausschließen des Riegels 6 vorgesehen. Wird der Riegel 6 aus der in Fig. 4 und 5 dargestellten Position in Richtung des Pfeiles Pf 1 verschoben, indem die Drehung der Nockenscheibe 3 gemäß dem Pfeil Pf 2 über den Nocken 11 und den Kupplungshebel 12 auf den Riegel 6 übertragen wird, macht das Schwenkgelenk 18, über welches der Kniehebelschenkel 15 an dem Riegel 6 befestigt ist, diese Bewegung mit. Das Kniehebelgdlenk 16 kann jedoch wegen des Anschlages 17 dieser Bewegung nicht folgen, so daß der Einfallhebel zwangsläufig zumindest teilweise gestreckt wird. Nach einer gewissen Streckung, wenn nämlich das Schwenkgelenk 18 unter dem Kniehebelgelenk 16 hinwegbewegt ist, kann der Einfallhebel schon aufgrund der Schwerkraft in die in Fig. 2 dargestellte gestreckte Position fallen, was jedoch noch durch eine Feder 32 unterstützt werden kann.

[0016] Der im Ausführungsbeispiel als Stift ausgebildete Vorsprung 13, der selbstverständlich auch eine Ausnehmung sein könnte, in die von der anderen Seite her ein Stift od.dgl. Element einfallen kann, und zur Betätigung des mit der Nockenscheibe 3 zusammenwirkenden Kupplungshebels 12 dient, ist im Ausführungsbeispiel an der von der Nockenscheibe 3 aus gesehen letzten Zuhaltungsscheibe 5 a angeordnet, so daß erst alle Zuhaltungsscheiben verdreht werden müssen, bevor der Kupplungshebel 12 in die eingekuppelte Position gemäß Fig. 5 gelangt und der Riegel 6 durch weiteres Verdrehen der Welle 2 ausgeschlossen werden kann. Dieses Ausführungsbeispiel ermöglicht also unter keinen Umständen ein derart knappes Ausschließen des Riegels 6, daß ohne erneute Einstellung des Öffnungsgeheimnisses das Schloß 1 sofort wieder geöffnet werden könnte. Gleichzeitig werden Rückschlüsse auf die Differenz der einzelnen Öffnungszahlen durch diese Maßnahme von vornherein unmöglich gemacht.

[0017] Der an dem Riegel 6 angelenkte Kupplungshebel 12 weist zwei jeweils lösbar fixierbare Endstellungen auf. Dies kann in nicht näher dargestellter Weise mit Hilfe von Rastkugeln und dgl. erfolgen. Außerdem ist für die Obenstellung des Kupplungshebels 12, also seinen ausgekuppelten Zustand, ein an dem Kupplungshebel 12 selbst oder seinem Betätigungsgestänge angreifender Magnet 19 vorgesehen. Dieser kann den Kupplungshebel 12 sicher in Obenstellung halten, übt aber nach dem Verstellen des Kupplungshebels in Kupplungsposition im'Gegensatz zu einer Rückstellfeder praktisch keine Kraft mehr auf diesen Hebel aus.

[0018] Der Nocken 11 der Nockenscheibe 3 ist so geformt und insbesondere in seinem oberen Bereich am Übergang 20 in die mit dem Außenumfang der Nockenscheibe 3 übereinstimmende Kontur so geformt und abgerundet, daß er beim Zurückschlie- ßen des Riegels 6 zum Öffnen des Schlosses 1 an dem entsprechend abgeschrägten und ebenfalls gerundeten Ende 21 des Kupplungshebels 12 angreift und diesen nach oben schwenkt. Es ist ohne weiteres verständlich und in den Figuren erkennbar, daß bei einer Bewegung der Nockenscheibe entgegen dem Pfeil Pf 2 der Bereich 20 das nokkenförmige Ende 21 dieses Kupplungshebels erfaßt, wenn dieses gemäß Fig. 5 in die Umrißkontur der Nockenscheibe 3 ragt, und es bei einer weiteren Drehung in die in Fig. 3 dargestellte Position hebt, wo der Kupplungshebel 12 dann von dem Magneten 19 festgehalten werden kann.

[0019] Das schon mehrfach erwähnte Betätigungsgestänge, über welches der Kupplungshebel 12 wieder in Kupplungsposition gelangt, ist im Ausführungsbeispiel dadurch gebildet, daß an der der Nockenscheibe 3 abgewandten Innenseite 22 des Schloßgehäuses oder Schloßkastens_.23 ein durch den stiftartigen Vorsprung 13 der Zuhaltungsscheibe 5 a beaufschlagbarer Steuerhebel 24 zur Steuerung des Kupplungshebels 12 - im Ausführungsbeispiel an einem Stehbolzen 25 - gelagert ist, welcher Steuerhebel 24 vorzugsweise eine Schlitzführung 26 aufweist, in die ein mit dem Kupplungshebel 12 verbundener Stift 27 (vgl. vor allem Fig. 1) eingreift. Es wäre allerdings auch möglich, 'den Lagerstift 28 des Kupplungshebels 12 starr mit diesem sowie dem Bolzen 25 zu verbinden, so daß die Schwenkbewegung des Steuerhebels 24 unmittelbar über einen solchen Bolzen auf den Kupplungshebel 12 übertragen würde.

[0020] Im Ausführungsbeispiel besteht der Steuerhebel 24 aus einem teils gestanzten, teils abgekanteten Blechteil, wobei der Führungsschlitz 26 durch abgewinkelte Schenkel 29 gebildet ist. Diese Schenkel 29 zur Bildung des Führungsschlitzes 26 könnten aber auch nachträglich an einem entsprechenden Steuerhebel 24 angebracht sein.

[0021] Es sei noch erwähnt, daß an dem Riegel 6 eine entgegen seiner Ausschließbewegung, also entgegen dem Pfeil Pf 1 gerichtete Gegenkraft, vorzugsweise eine Feder angreift, die größer als die Kraft zum Verkürzen des Einfallhebels 7 ist, damit nicht bei leicht gängigem Riegel 6 durch dieses Verkürzen des Einfallhebels 7 schon ein vorzeitiges, zumindest teilweises Ausschließen des Riegels 6 in Richtung des Pfeiles Pf 1 erfolgen kann.

[0022] Die Kniehebelgeometrie des Einfallhebels 7 ist so gewählt, daß bei gestrecktem Einfallhebel 7 in der Sperrstellung gemäß Fig. 2 die gedachte Verbindungslinie von der Sperrkante 30 des Einfallhebels 7 zu dem Schwenkgelenk 18 an dem Riegel 6 oberhalb des Kniehebelgelenkes 16 verläuft und daß die Verbindungslinie von dem Angriffspunkt 31 der Nockenscheibe 3 an der Nase 8 des Einfallhebels 7 zu dem Schwenkgelenk 18 an dem Riegel 6 unterhalb des mittleren Kniehebelgelenkes 16 verläuft, wobei für das Kniehebelgelenk 16 eine Abstützung 32 nach unten zur Fixierung dieser Lage vorgesehen 'ist. Wird nun versucht, den Riegel 6 aus seiner Sperrstellung in das Schloß zurückzuschieben, entsteht in dem als Kniehebel ausgebildeten Einfallhebel 7 eine Selbsthemmung, bei der das Kniehebelgelenk 16 nur fester auf seine Abstützung 32 gedrückt wird, während die Sperrkante 30 des Kniehebels gleichzeitig entsprechend fest an dem Sperranschlag anliegt. Der Riegel 6 ist also in erwünschter Weise gesperrt, bis der Einfallhebel 7 in üblicher Weise in die entsprechenden Einfallausnehmungen 4 eintreten kann. Diese Lage des Sperrhebels in selbsthemmender Stellung kann durch eine Feder 33 zusätzlich gesichert sein, welche Feder in der bereits erwähnten Weise auch für die Unterstützung der Streckbewegung des Einfallhebels 7 vorgesehen ist.

[0023] Um im Falle von Fehlbedienungen unerwünschte Kollisionen zwischen dem stiftartigen Vorsprung 13 und dem Steuerhebel 24 zu vermeiden, ist an dem freien Ende des Steuerhebels 24 eine Betätigungsklinke 34 vorgesehen, deren Vorderseite 35 konkav ausgebildet ist, wobei dieser konkave Kurvenbereich der Vorderseite 35 so angeordnet ist, daß er in ausgekuppeltem Zustand (vgl. vor allem Fig. 4) den Schwenkkreis des an der Zuhaltungsscheibe 5 a befindlichen Vorsprunges 13 schneidet, während in gekuppeltem Zustand (vgl. Fig. 5) diese Kontur der Klinke 34 mit dem Schwenkweg des äußersten Punktes oder der äußersten Mantellinie 36 des Vorsprunges 13 der Zuhaltungsscheibe 5 a etwa übereinstimmt. Der Vorsprung 13 kann also gemäß Fig. 5 oder 2 in der Kupplungslage des Kupplungshebels 12 an dieser Klinke 34 beliebig oft hin und her vorbeigeführt werden, während in der Position gemäß Fig. 4 bei einer Bewegung dieses Vorsprunges in Richtung des Pfeiles Pf 2 Formschluß zwischen dem Vorsprung 13 und der Vorderseite 35 der Klinke 34 entsteht, so daß dann der Steuerhebel aus der in Fig. 4 dargestellten Position nach unten geschwenkt wird, wodurch in erwünschter Weise der Kupplungshebel 12 in derselben Richtung in.seine Kupplungsposition bewegt wird. Der Mittelpunkt des die konkave Kontur der Stirnseite 35 der Klinke 34 des Steuerhebels 24 bildenden Kreisbogens liegt im Ausführungsbeispiel seitlich der gedachten Mittellinie durch die Klinke 34 und deren Schwenklagerung 37, so daß erst durch die Verschwenkung des Steuerhebels in Kupplungsposition die Kontur in die koaxiale Lage zu dem Mittelpunkt der Nokkenscheibe 3 gelangt.

[0024] Die Klinke 34 ist nämlich relativ zu dem Steuerhebel 24 schwenkbar gelagert, wobei der Schwenkweg der Klinke 34-an diesem Steuerhebel 24 in Richtung der Kupplungsbewegung durch einen Anschlag 38 begrenzt bzw. unterbunden ist und bei der entgegengesetzten Schwenkung eine Gegenkraft, im Ausführungsbeispiel die Kraft einer Feder 39 zu überwinden ist. Dadurch ist es möglich, die Zuhaltungsscheibe 5 a mit dem Vorsprung 13 auch in der in Fig. 4 dargestellten Lage entgegen der Richtung des Pfeiles Pf 2 zu drehen, ohne daß Beschädigungen an diesem Vorsprung oder der Klinke auftreten können, weil dann die Klinke 34 dem Vorsprung 13 unter Spannung der Feder 39 ausweichen kann.

[0025] Die Riegelbewegung selbst ist in bekannter Weise durch einen in einen Langschlitz 40 eingreifenden Führungsbolzen.41 und einen mit dem Riegel verbundenen, an der Schloßkasteninnenseite 42 gleitenden Vorsprung 43 gebildet.

[0026] Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale und Konstruktionsdetails können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentliche Bedeutung haben.

Ansprüche

1. Permutationsschloß mit einer durch einen Drehknopf betätigbaren Nockenscheibe zur Einstellung mehrerer auf beliebige Einstellgeheimnisse einstellbarer, an ihrem Umfang mit je einer Einfallausnehmung versehener Zuhaltungsscheiben, mit einem an einem Riegel angelenkten Einfallhebel, der eine am Umfang der Nockenscheibe angreifende Nase od. dgl. sowie einen seitlichen Finger aufweist, der quer über den Umfängen der Zuhaltungsscheiben angeordnet ist, wobei für den Eintritt des Fingers in die zugehörigen Einfallausnehmungen jeder Zuhaltungsscheibe, wenn diese miteinander unter dem Finger fluchten, am Umfang der Nockenscheibe eine Einfallöffnung für den Einfallhebel vorgesehen ist und wobei ferner ein Nocken der Nockenscheibe zum Verschieben des Riegels in seine Schließposition .vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet , daß an dem Riegel (6) eine aus dem Bereich, des Weges des Nockens (11) der Nockenscheibe (3) od. dgl. Antriebselement für die Riegelbewegung heraus bewegbare Kupplung vorgesehen ist, welche erst nach zumindest teilweisem Verdrehen wenigstens einer Zuhaltungsscheibe (5; 5 a) in Kupplungsstellung, d. h. in den Bereich des Weges des Nockens (11) od. dgl. bringbar ist.

2. Permutationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung an dem Riegel (6) befestigt und vorzugsweise als schwenkbarer Kupplungshebel (12) ausgebildet ist, der insbesondere mittels eines an einer Zuhaltungsscheibe (5 a) befindlichen Vorsprunges (13) od. dgl. vorzugsweise über ein Gestänge in seine Kupplungsstellung schwenkbar ist.

3. Permutationsschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der vor dem zur Durchführung der Schließbewegung erfolgenden Verdrehen der Zuhaltungsscheiben (5; 5 a) aus diesen hinter einen Sperranschlag (14) aushebbare Einfallhebel (7) in seiner Länge veränderbar ist.

4. Permutationsschloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Einfallhebel (7) als an dem Riegel (6) befestigter Kniehebel ausgebildet ist, dessen einer Kniehebelschenkel (15) unmittelbar an dem Riegel (6) angelenkt ist und beim Ausheben des Einfallhebels (7) unter Verkürzung des gesamten Einfallhebels hochschwenkbar ist.

5. Permutationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Obenstellung des Kniehebelgelenkes (16) auf dessen dem Riegel (6) zugewandter Seite ein Anschlag (17) zum Strecken des Einfallhebels (7) beim Ausschließen des Riegels (6) vorgesehen ist.

6. Permutationsschloß insbesondere nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (13) zur Betätigung des mit der Nockenscheibe (3) zusammenwirkenden Kupplungselementes bzw. Kupplungshebels (12) zumindest an der - von der Nockenscheibe aus gesehen - zweiten, vorzugsweise an der letzten Zuhaltungsscheibe (5 a) angeordnet ist.

7. Permutationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der an dem Riegel (6) angelenkte Kupplungshebel (12) zwei jeweils lösbar fixierbare Endstellungen aufweist,

8. Permutationsschloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß für die lösbare Fixierung des Kupp- .lungshebels (12) Rasten und/oder zumindest für seine Obenstellung.in ausgekuppeltem Zustand ein an dem Kupplungshebel (12) selbst und/oder seinem Betätigungsgestänge angreifender Magnet (19) vorgesehen ist.

9. Permutationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,_;daß der Nocken (11) der Nockenscheibe (3) so geformt ist, daß er beim Schließen des Riegels (.6) zum Öffnen des Schlosses (1) am Ende (21) des Kupplungshebels (12) angreift und diesen nach oben schwenkt.

10. Permutationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an der der Nockenscheibe (3) abgewandten Innenseite (22) des Schloßkastens (23) ein durch den insbesondere stiftartigen Vorsprung der Zuhaltungsscheibe (5 a) aufschlagbare Steuerhebel (24) zur Steuerung des Kupplungshebels (12) gelagert ist, welcher Steuerhebel (24) vorzugsweise eine Schlitzführung od. dgl. aufweist, in die ein mit dem Kupplungshebel (12) verbundener Stift (27) od. dgl. Finger eingreift.

11. Permutationsschloß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel (24) aus einem teils gestanzten, teils abgekanteten Blechteil besteht, wobei der Führungsschlitz (26) durch abgewinkelte Schenkel (29) gebildet ist.

12. Permutationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Riegel (6) eine entgegen seiner Ausschließbewegung gerichtete Gegenkraft, vorzugsweise eine Feder od. dgl. angreift, die größer als die Kraft zum Verkürzen des Einfallhebels (7) ist.

13. Permutationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Kniehebelgeometrie des Einfallhebels (7) so gewählt ist, daß bei gestrecktem Einfallhebel die Verbindungslinie von der Sperrkante (30) des Einfallhebels (7) zu dem Schwenkgelenk (18) an dem Riegel (6) oberhalb des Kniehebelgelenkes (16) verläuft und daß die Verbindungslinie von dem Angriffspunkt (31) der Nockenscheibe (3) an der Nase (8) des dem Einfallhebels (7) zu dem Schwenkgelenk (18) an dem Riegel (6) unterhalb des mittleren Kniehebelgelenkes (16) verläuft, wobei für das Kniehebelgelenk (16) eine Abstützung (32) nach unten zur Fixierung dieser Lage vorgesehen ist.

14. Permutationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß an dem freien Ende des Steuerhebels (24) eine Betätigungsklinke (34) vorgesehen ist, deren Vorderseite (35) konkav ausgebildet ist, wobei dieser konkave Kurvenbereich so angeordnet ist, daß er in ausgekuppeltem Zustand den Schwenkkreis des an der Zuhaltungsscheibe (5 a) befindlichen Vorsprunges (13) schneidet, während in gekuppeltem Zustand diese Kontur der Klinke (34) mit dem Schwenkweg des äußersten Punktes (36) des Vorsprunges (13) der Zuhaltungsscheibe (5 a) etwa übereinstimmt.

15. Permutationsschloß nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelpunkt des die konkave Kontur der Stirnseite (35) der Klinke (34) des Steuerhebels (24) bildenden Kreisbogens seitlich der Mittellinie durch die Klinke (34) und deren Schwenklagerung (37) liegt.

₁6. Permutationsschloß nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (34) relativ zu dem Steuerhebel (24) schwenkbar gelagert ist, wobei der Schwenkweg der Klinke (34) an diesem Steuerhebel (24) in Richtung der Kupplungsbewegung durch einen Anschlag (38) begrenzt ist und bei der entsprechenden Schwenkung eine Gegenkraft, vorzugsweise die Kraft einer Feder (39) zu überwinden ist.

Zeichnung