(19)
(11) EP 0 045 487 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.02.1982  Patentblatt  1982/06

(21) Anmeldenummer: 81105985.6

(22) Anmeldetag:  30.07.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3C10B 39/14, C10B 33/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE FR GB IT NL

(30) Priorität: 04.08.1980 DE 3029552

(71) Anmelder: HARTUNG, KUHN & CO. MASCHINENFABRIK GMBH
D-45143 Essen (DE)

(72) Erfinder:
  • Bender, Martin
    D-4000 Düsseldorf (DE)

(74) Vertreter: Groening, Hans Wilhelm, Dipl.-Ing. 
Strehl Schübel-Hopf Groening & Partner Postfach 22 14 55
80504 München
80504 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahrbare Einrichtung zur Aufnahme und zum Transport von glühendem Koks


    (57) Ein Behälterwagen (1) und eine diesen überspannende, an eine Absaug- und Reinigungsvorrichtung angeschlossene Haube (2) sind unabhängig voneinander entlang der Koksseite einer Verkokungsofenbatterie verfahrbar. Auf dem Fahrgestell (6) des Behälterwagens (1) ruht abnehmbar ein Behälter (8) zur Aufnahme glühenden Kokses aus einer Ofenkammer. In die Unterseite der Stirnwände (9, 10) der Haube (2) sind Durchfahrtsprofile (11) für eine den Behälterwagen (1) verfahrende Lokomotive eingeschnitten. Diese Durchfahrtsprofile (11) sind durch schwenkbare Deckel (4, 5) des Behälters (8) verschließbar, die in geöffneter Stellung an Dichtblechen (12, 13) an der Innenseite der Stirnwände (9, 10) der Haube (2) anliegen. Die Schwenkachsen (14, 15) der Deckel (4, 5) sind jeweils über Parallelogrammgestänge (16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23) an Stellmotoren (28,29) angeschlossen. Die einander zugekehrten freien Enden der Deckel (4, 5) sind mit Pendelklappen (34, 35) versehen, die derart gewichtsbelastet sind, daß die Deckel (4, 5) mit ihren Pendelklappen (34, 35) im Abstand an der in Arbeitsstellung befindlichen Kokskuchenführung eines Kokskuchenführungswagen vorbeischwenkbar sind. Hierdurch wird erreicht, daß auch im Bereich der Durchfahrtsprofile (11) in den Stirnwänden (9, 10) der Haube (2) eine im wesentlichen vollständige Abdichtung gegenüber dem Behälter (8) des Behälterwagens (1) gewährleistet ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine verfahrbare Einrichtung zur Aufnahme und zum Transport von abgegartem glühenden Koks aus den Kammern einer Verkokungsofenbatterie gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Verfahrbare Einrichtungen der vorgenannten bekannten Gattung ermöglichen eine im wesentlichen emissionsfreie Überführung des glühenden Kokses in den Behälterwagen, weil die Haube die Öffnung des Behälters auf dem Behälterwagen überspannt und die an die Haube angeschlossene Absaug- und Reinigungsvorrichtung die von dem glühenden abgegarten Koks aufsteigenden Gas- und Luftgemische absaugt und reinigt. Lediglich im Bereich der Durchfahrtprofile in den in Fahrtrichtung liegenden Stirnwänden der Haube kann für den Fall eines vorübergehenden überdrucks in der Absaughaube das Schmutzgas in die freie Atmosphäre austreten bzw. bei in der Haube herrschendem Unterdruck Frischluft in die Haube eintreten.

    [0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 so zu verbessern, daß auch im Bereich der Durchfahrtsprofile in den Stirnwänden der Haube eine im wesentlichen vollständige Abdichtung gegenüber dem Behälter des Behälterwagens gewährleistet ist.

    [0004] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 enthaltenen Merkmale.

    [0005] Hierdurch wird erreicht, daß in der jeweiligen Betriebsstellung des Behälterwagens und der Haube vor einer Ofenkammer die beiden Deckel des Behälters innerhalb der Haube bis zur Anlage an der Innenfläche ihrer Stirnwände hochgeklappt werden können, so daß die Durchfahrtsprofile verschlossen sind und weder Schmutzgase aus der Haube nach aussen noch Frischluft von aussen in die Haube durchtreten lassen.

    [0006] Die federnden Dichtungsbleche gemäß Anspruch 2 ermöglichen einerseits eine zweckmäßige Dämpfung der Bewegung der Deckel des Behälters und andererseits eine Abdichtung der Deckel gegenüber den Haubenwänden unter elastischer Vorspannung der Dichtungsbleche.

    [0007] Für den in der Regel vorliegenden Fall der Verwendung einer an der Koksseite verfahrbaren Kokskuchenführung, deren der Haube zugekehrtes Ende durch eine Durchtrittsöffnung derselben hindurch in die Haube hineinbewegbar ist, ermöglichen die gemäß Anspruch 3 vorgesehenen Pendelklappen das Verschwenken der Deckel in die öffnungs- und Schließstellung unter der Haube auch für den Fall, daß die Kokskuchenführung sich bereits in der in die Haube eingefahrenen Stellung befindet.

    [0008] Durch die Ausstattung der Pendelklappen mit Gewichten gemäß Anspruch 4 richten sich die Pendelklappen je nach der Stellung der Deckel selbsttätig an den Deckeln aus.

    [0009] Die Anordnung der Pendelklappen und der mit ihnen verbundenen Gewichtshebel in einem Winkel ermöglicht es, daß die Pendelklappen durch Berührung der Seitenwände der Kokskuchenführung soweit ausgelenkt werden, daß die Deckel ohne Behinderung in die öffnungs- und Schließstellung bewegt werden können.

    [0010] Ist gemäß Anspruch 6 der Winkel zwischen dem das Gewicht tragenden Hebel und der Pendelklappe spitz ausgebildet, ist es sogar möglich, die Deckel mit den Pendelklappen im Abstand von der Kokskuchenführung in die Öffnungs- und Schließstellung zu schwenken.

    [0011] Die Stellvorrichtungen für die Behälterdeckel gemäß den Ansprüchen 7 und 8 ermöglichen eine getrennte Betätigung der Deckel mittels einer kraftschlüssigen Kupplung, die eine leichte Trennung des Hebelgestänges von dem Stellmotor und damit das ungehinderte Abheben des Behälters von dem Behälterwagen zum Entleeren des Behälters an einer Löschstation ermöglicht.

    [0012] In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise und schematisch veranschaulicht. Es zeigen:

    Fig. 1 eine Seitenansicht eines Behälterwagens und einer Haube in teilweise geschnittener Darstellung,

    Fig. 2 eine Seitenansicht der Fig. 1 in Richtung des Pfeiles II und

    Fig. 3 eine Draufsicht nur auf den Behälterwagen gemäß Fig. 1 mit der Darstellung des rechten Behälterdeckels im geschlossenen Zustand.



    [0013] In den Fig. 1 und 2 sind ein Behälterwagen 1, eine diesen überspannende Haube 2 sowie eine Kokskuchenführung 3 in Arbeitsstellung mit geöffneten Behälterdeckeln 4, 5 gezeigt.

    [0014] Der Behälterwagen 1 ist mit seinem Fahrgestell 6 auf einem Gleis 7 parallel zur Koksseite einer Verkokungsofenbatterie verfahrbar. Auf dem Fahrgestell 6 ruht abnehmbar ein Behälter 8 zur Aufnahme des abgegarten glühenden Koksbesatzes aus einer Ofenkammer der Verkokungsofenbatterie, der, wie üblich, durch die Kokskuchenführung 3 hindurch in den Behälter 8 gedrückt wird, um zu einer Löschstation verfahren zu werden, auf die der Behälter aufgesetzt und durch öffnen von an sich bekannten, aber nicht dargestellten Bodenplatten entleert wird.

    [0015] Die Haube 2 ist ebenfalls längs der Verkokungsofenbatterie verfahrbar, wobei sie entweder mit dem Kokskuchenführungswagen verbunden oder getrennt verfahrbar ausgebildet sein kann. Die Haube ist in nicht dargestellter, aber bekannter Weise an eine Absaug- und Reinigungsvorrichtung angeschlossen, die entweder auf dem die Haube tragenden Fahrgestell angeordnet oder aber ortsfest ausgebildet sein kann. Die Stirnwände 9 und 10 der Haube, die in je eine der Fahrtrichtungen x-z des eingezeichneten Doppelpfeiles gerichtet sind, laufen nach oben hin konisch zu und übergreifen im Abstand die Öffnung auf der Oberseite des Behälters 8. Wie Fig. 2 zeigt, sind in die Unterseite der Stirnwände 9, 10 Durchfahrtsprofile 11 eingeschnitten, von denen Fig. 2 das Durchfahrtsprofil 11 an der Unterseite der Stirnwand 9 zeigt. Dieses Durchfahrtsprofil ist erforderlich, um der den Behälterwagen verfahrenden, nicht dargestellten Lokomotive eine Durchfahrt unter der Haube hindurch zu ermöglichen.

    [0016] Um diese Durchfahrtsprofile in den Stirnwänden 9, 10 zu verschließen, sind die Deckel 4, 5 des Behälters 8 vorgesehen, die in Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung an federnden Dichtblechen 12, 13 anliegen, die an der Innenfläche der Stirnwände 9, 10 im Bereich der-Durchfahrtsprofile 11 vorgesehen sind.

    [0017] Die Behälterdeckel 4, 5 bestehen zweckmäßig aus einem Stahlrahmen, der mit hitzebeständiger Masse ausgefüllt ist und sind mit ihren voneinander abgekehrten Wänden um Schwenkachsen 14, 15 herum schwenkbar, die im Bereich der Oberseite des Behälters quer zu dessen Längsrichtung sowie im Abstand von den oberen Stirnkanten der Stirnseiten des Behälters angeordnet sind. Die der Verkokungsofenbatterie abgekehrten Enden der Schwenkachsen 14, 15 ragen über die Längsseite des Behälters 8 seitlich hinaus und sind jeweils mit einem Hebel 16, 17 fest verbunden, der mit der Ebene des zugehörigen Deckels jeweils einen stumpfen Winkel bildet. Das freie Ende der Hebel 16, 17 ist jeweils über eine Koppelstange 18 bzw. 19 an einem mit dem Hebel 16 bzw. 17 identischen und zu diesem parallelen Hebel 20, 21 angelenkt, so daß ein Parallelogramm-Hebelgestänge gebildet wird. In den Gelenkpunkten 22 bzw. 23 der beiden Parallelogramm-Gestänge befinden sich Zapfen 50, die von Gabeln 24 bzw. 25 am freien Ende von Stellkolben 26, 27 kraftschlüssig im Sinne des öffnens des zugehörigen Deckels 4 bzw. 5 erfaßbar sind. Die Stellkolben 26, 27 sind Bestandteil von Stellmotoren 28, 29, welche elektromechanisch oder hydraulisch arbeiten und um horizontale Achsen 30 bzw. 31, die quer zur Längsrichtung des Behälterwagens gerichtet sind, schwenkbar sind, so daß sie sich der veränderten Höhenlage der Zapfen im Bereich der Gelenkpunkte 22, 23 anpassen können. Die horizontalen Achsen 30, 31 für die Stellmotoren befinden sich in Gestellen 32, 33, welche auf dem Fahrgestellrahmen 6 des Behälterwagens 1 befestigt sind. Im Bereich der freien Enden sind die Behälterdeckel 4, 5 an der der Kokskuchenführung zugekehrten Seite mit Pendelklappen 34, 35 versehen, die um Achsen 36, 37 schwenkbar sind, welche in der Ebene der Deckel 4, 5 quer zur Längsrichtung des Behälterwagens 1 angeordnet sind. Die Schwenkachsen 36, 37 der Pendelklappen sind mit Hebeln 38, 39 fest verbunden, an deren freien Enden Gewichte 40, 41 befestigt sind. Die Gewichthebel 38,39 bilden mit der Unterseite der Pendelklappen einen spitzen Winkel, so daß die Pendelklappen die in Fig. 1 gezeigte Stellung in dem Augenblick einnehmen, in dem die Pendelklappen von der Oberseite des Behälters freikommen und die Schwerkraft die Gewichtshebel 38, 39 in die in Fig. 1 gezeigte senkrechte Lage bringt. Die freien Enden der Pendelklappen 34, 35 nehmen dabei eine Lage ein, die es erlaubt, beide Deckel 4, 5 mit ihren Pendelklappen in lichtem Abstand von der Kokskuchenführung sowohl im öffnungs- als auch im Schließsinn an dieser vorbeizuschwenken, wenn die Kokskuchenführung sich bereits in ihrer Arbeitsstellung befindet, in welcher ihr Austrittsende durch eine nicht gezeigte Durchtrittsöffnung der Haube hindurch in diese soweit hineingefahren ist, daß der aus der Kokskuchenführung austretende glühende Koks ausschließlich in den Behälter fällt. Gegebenenfalls kann die Anordnung der Pendelklappen und der zugehörigen Gewichtshebel jedoch auch so gewählt sein, daß die freien Enden der Pendelklappen mit den Seitenwänden der Kokskuchenführung in Berührung kommen und dadurch soweit weggeschwenkt werden, daß die Deckel an der Kokskuchenführung vorbei in die öffnungs-oder Schließstellung'verschwenkt werden können. Selbstverständlich ist die erstgenannte, und in der Fig. 1 gezeigte Lösung, wenn möglich, vorzuziehen.

    [0018] Wie Fig. 3 zeigt, nimmt die Pendelklappe an jedem Deckel jeweils nur einen solchen Flächenbereich ein, wie er zur Erzielung einer freien Verschwenkbarkeit der Behälterdeckel gegenüber der Kokskuchenführung erforderlich ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel nimmt daher die Pendelklappe etwa 1/6 der Breite des gesamten Behälterdeckels und nur etwa 1/3 der Länge desselben ein.

    [0019] Selbstverständlich ist es möglich, innerhalb der Haube Abweisbleche vorzusehen, die das sichere überführen des glühenden Kokses in den Behälter unterstützen und einen Schutz für die innerhalb der Haube aufgeklappten Behälterdeckel bilden.

    [0020] Die erfindungsgemäße Einrichtung arbeitet etwa wie folgt:

    Die Haube 2 wird vor eine einen abgegarten Koksbesatz enthaltende Ofenkammer der Verkokungsofenbatterie gefahren und anschließend die Kokskuchenführung 3 mit ihrem Austrittsende durch die Durchtrittsöffnung der Haube hindurch in diese hineingefahren, so daß sie etwa die Stellung einnimmt, wie sie in Fig. 2 gezeigt ist. Nachdem der Behälterwagen 1 in die in Fig. 1 gezeigte Stellung unter der Haube 10 verfahren wurde, werden die Behälterdeckel ! 4,5 durch Betätigung der Stellmotoren 28, 29 in die in Fig. 1 gezeigte geöffnete Abdichtstellung geschwenkt, wobei die Gabeln 24, 25 der Stellmotore das Parallelogramm- Gestänge erfassen und in Richtung der Behälterlängsmitte verstellen.Nach dem Ausstoßen des gelühenden Kokses in den Behälter 8 werden die Deckel 4, 5 durch Umsteuerung der Stellmotoren 2ß, 29 geschlossen und dabei soweit mit ihren Stellkolben 26, 27 zurückgefahren, daß die Gabeln 24, 25 von den Zapfen 50 an den Drehpunkten 22, 23 einen so weitgehenden Abstand einnehmen, daß der Behälter später ungehindert von dem Fahrgestellrahmen 6 des Behälterwagens abgenommen werden kann. Beim Absenken der Behälterdeckel 4, 5 werden die freien Enden der Pendelklappen 34, 35 im lichtem Abstand an den ihnen gegenüberliegenden Seitenwänden der Kokskuchenführung vorbeibewegt, bis sie auf die obere Längskante 8a in Fig. 3 des Behälters auftreffen und bei weiterer Schließbewegung der Deckel in deren Ebene hineingeschwenkt werden, so daß sie schließlich eine gegeneinander abdichtende strichpunktierte Stellung einnehmen, wie sie Fig. 1 zeigt, wobei die Gewichtshebel 38,39 nach unten schräg gegeneinander gerichtet sind. Anschließend wird der Behälterwagen zu einer Löschstation verfahren, an der der Behälter in üblicher Weise, in der Regel durch öffnen von Bodenklappen, entleert wird. In der Zwischenzeit wurde die Kokskuchenführung aus der Haube zurückgefahren, so daß sowohl die Haube als auch die Kokskuchenführung vor eine weitere zu entleerende Ofenkammer verfahren und dort in Betriebsstellung gebracht werden können, damit anschließend der Behälterwagen wieder erneut in die Koksaufnahmestellung gemäß Fig. 1 gebracht werden kann.



    [0021] Die genaue Stellung des Behälters zur Haube geschieht über einen Magnetschalter 52, der längsseits des Behälters angebracht ist. Die Betätigung der Stellmotore oder Hydraulikzylinder erfolgt dann nach Freigabe der Lok.


    Ansprüche

    1. Verfahrbare Einrichtung zur Aufnahme und zum Transport von abgegartem glühenden Koks aus den Kammern einer Verkokungsofenbatterie, bestehend aus einem durch einen Deckel verschließbaren Behälterwagen und einer diesen überspannenden sowie an einer Absaug- und Reinigungsvorrichtung angeschlossenen Haube, wobei der Behälterwagen und die Haube unabhängig voneinander auf der Koksseite der Verkokungsofenbatterie parallel-zu dieser verfahrbar sind und die Haube an ihren in beiden Fahrtrichtungen liegenden Stirnwänden mit Durchfahrtprofilen für eine dem Behälterwagen zugeordnete Lokomotive versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Durchfahrtprofile (11) an den Stirnwänden (9, 1O) der Haube (2) durch zwei Deckel (4, 5) des Behälters (8) verschließbar sind, die in der Schließstellung mit ihren freien, zugekehrten Enden im Bereich der Längsmitte des Behälters (8) angeordnet und im Bereich ihrer voneinander abgekehrten Enden um Achsen (14, 15) derart verschwenkbar gelagert sind, daß die Oberseiten der Deckel (4, 5) an den Innenseiten der beiden Stirnwände (9, 10) der Haube (2) abdichtend anliegen.
     
    2. Verfahrbare Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenseiten der Stirnwände (9, 10) der Haube (2) im Bereich der Durchfahrtsprofile (11) mit federnden Dichtungsblechen (12, 13) für die abdichtende Anlage der Behälterdeckel (4, 5) versehen sind.
     
    3. Verfahrbare Einrichtung nach Anspruch 1, wobei längs der Koksseite der Horizontalkammer-Verkokungsofenbatterie eine Kokskuchenführung verfahrbar ist, deren der Haube zugekehrtes Ende durch eine Durchtrittsöffnung derselben hindurch in die Haube hinein bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die freien einander zugekehrten Enden der beiden Deckel (4, 5) in einem von der Kokskuchenführung (3) in ihrer Betriebsstellung durchsetzten Bereich mit Pendelklappen (34, 35) versehen sind, die um eine im Deckel (4, 5) angeordnete Achse (36, 37) aus der Deckelebene herausschwenkbar sind.
     
    4. Verfahrbare Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachsen (14, 15) der Pendelklappen (34, 35) mit je einem Hebelarm (38, 39) verbunden sind, an deren freiem Ende ein Gewicht (40, 41) befestigt ist.
     
    5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die mit den Gewichten (40, 41) versehenen Hebelarme (38, 39) der Pendelklappen (34, 35) mit der Klappenebene einen Winkel bilden, so daß die Deckel (4, 5) mit den Pendelklappen (34, 35) an der Kokskuchenführung (3) vorbeischwenkbar sind.
     
    6. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewichtshebel (38, 39) an den Pendelklappen (34, 35) mit deren Klappenebenen einen spitzen Winkel bilden, so daß die Deckel (4, 5) mit den Pendelklappen (34, 35) an der Kokskuchenführung (3) im Abstand vorbeischwenkbar sind.
     
    7. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jede Schwenkachse (14, 15) der Deckel über ein Hebelgestänge mit einem Stellmotor oder Hydraulikzylinder (28,29) kuppelbar ist.
     
    8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Stellmotor (28, 29) auf dem Fahrgestellrahmen (6) des Behälterwagens (1) um eine horizontale, quer zu dessen Längsrichtung verlaufende Achse (30, 31) schwenkbar gelagert ist und einen Stellkolben (26, 27) aufweist, dessen freies Ende mit einer Gabel (24, 25) versehen ist, die gegen einen Zapfen (50) am freien Ende eines Hebels (20, 21) des mit dem Deckel (4, 5) verbundenen Hebelgestänges im Öffnungssinn des Deckels (4, 5) bewegbar ist.
     




    Zeichnung