[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art wird bei einem Druckvorgang das Druckrad
gedreht, und durch Reibung werden die mit dem Druckrad in Kontakt stehende Ubertragungsrolle
und die mit dieser in Kontakt stehende Farbrolle angetrieben. Auf diese Weise wird
die in der Farbrolle enthaltene Druckfarbe zuerst auf die Übertragungsrolle und dann
auf die Typen am Druckrad übertragen. An einer anderen Stelle am Umfang des Druckrades
erfolgt dann das Abdrucken der Typen auf einem Aufzeichnungsträger. Der Antrieb der
Übertragungsrolle und der Farbrolle arbeiten nur dann einwandfrei, wenn eine genügend
große Reibung zwischen der Umfangsfläche des Typenrades und der Ubertragungsrolle
vorhanden ist. Bei zu geringer Reibung würden die übertragungsrolle und die Farbrolle
stehenbleiben, so daß keine einwandfreie Einfärbung der Drucktypen mehr stattfindet.
[0003] Wenn mit einer solchen Einfärbevorrichtung Farbe auf Strichcode-Drucktypen übertragen
werden soll, die linienförmig ausgebildet sind und sich in Umfangsrichtung des Druckrades
erstrecken, ergeben sich große Probleme. Strichcode-Aufdrucke werden in immer größerem
Umfang auf Selbstklebeetiketten angebracht, die in Supermärkten auf die einzelnen
Verkaufsartikel aufgeklebt sind. Die Verwendung der Strichcode-Aufdrucke ermöglicht
ein optisch-elektronisches Ablesen der.Aufdrucke an den Registrierkassen. Menschliche
Fehler, die beim Ablesen von Klarschrift-Aufdrucken und beim Eintippen des abgelesenen
Aufdrucks in die Registrierkasse entstehen, sollen auf diese Weise vermieden werden.
Damit solche Strichcode-Aufdrucke zuverlässig unter Anwendung elektrooptischer Mittel
abgelesen werden können, muß eine gleichmäßige Färbung der einzelnen Codestriche vorliegen,
und auch der Farbkontrast zwischen bedruckten und unbedruckten Flächen auf dem Etikett
muß so groß wie möglich sein. Bei Verwendung der bekannten Einfärbevorrichtung ist
nicht gewährleistet, daß die Einfärbung von Strichcode-Drucktypen am Umfang des Druckrades
so gleichmäßig und stark erfolgt, daß die an die Herstellung von Strichcode-Aufdrucken
gestellten Anforderungen erfüllt werden. Der Grund ist darin zu sehen, daß Strichcode-Drucktypen
in der gesamten Strichlänge völlig glatte Oberflächen haben, so daß eine relativ geringe
Reibung zwischen den Typenoberflächen und der Umfangsfläche der damit in Kontakt gebrachten
Ubertragungsrolle vorliegt. Als Folge davon rutscht das Druckrad relativ zur übertragungsrolle,
ohne daß es diese in Drehung versetzt. Die Farbrolle bleibt daher ebenfalls stehen,
so daß keine Farbübertragung auf die Strichcode-Drucktypen mehr stattfinden kann.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs angegebenen
Art so auszugestalten, daß auch Strichcode-Drucktypen an der Umfangsfläche des Druckrades
gleichmäßig und stark eingefärbt werden können.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit den im Kennzeichen des im Patentanspruch 1
angegebenen Merkmalen gelöst. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird die Übertragungsrolle
über eine Formschlußverbindung vom Druckrad angetrieben, so daß stets gewährleistet
ist, daß sich die Umfangsflächen des Druckrades und der übertragungsrolle ohne Rutschen
aufeinander abwälzen. Jeder Punkt auf der Oberfläche der einzufärbenden Drucktypen
kommt so mit einem neuen Umfangsbereich der Übertragungsrolle in Kontakt, daß die
auf diesem Umfangsbereich vorhandene Farbe auf die Typen übertragen wird. Da die Umfangsfläche
der übertragungsrolle vor dem Abwälzen auf den Drucktypen von der Farbrolle frisch
eingefärbt worden ist, kann stets zuverlässig die erforderliche Farbmenge auf die
Drucktypen gelangen. Die einwandfreie Einfärbung wird auch dann erzielt, wenn infolge
einer besonderen Beschaffenheit der Drucktypen die Reibung zwischen der Drucktypenoberfläche
und der Umfangsfläche der übertragungsrolle sehr gering ist.
[0006] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
Mit Hilfe der Merkmale des Unteranspruchs 4 wird erreicht, daß nur die Drucktypen
an der Umfangsfläche des Druckrades eingefärbt werden, die sich in einer vorbestimmten
Druckzone befinden. Eine Farbübertragung auf Drucktypen an anderen Positionen am Umfang
des Druckrades findet nicht statt, so daß ein ständiges und überflüssiges Einfärben
gerade nicht benötigter Drucktypen vermieden ist.
[0007] Mit den Merkmalen des Unteranspruchs 5 wird erreicht, daß mit der Druckzone am Druckrad
eine Umfangsfläche der Ubertragungsrolle in Kontakt kommt, die unmittelbar zuvor mit
frischer Farbe von der Farbrolle versehen worden ist. Dadurch wird vermieden, daß
sich nach einer längeren Betriebspause auf den Drucktypen in der Druckzone ein Umfangsflächenbereich
der übertragungsrolle abwälzt, auf dem sich nur eingetrocknete Farbe von vorangehenden
Einfärbezyklen befindet.
[0008] Durch Anwendung der im Unteranspruch 6 angegebenen Merkmale wird verhindert, daß
in Betriebspausen aufgrund einer Anlage der übertragungsrolle an der Farbrolle zu
beiden Seiten der Kontaktlinie Farbe aus der Farbrolle herausgepreßt-wird.
[0009] Solche Farbansammlungen zu beiden Seiten der Kontaktlinie zwischen der Übertragungsrolle
und der Farbrolle würden zur Übertragung einer zu großen Farbmenge auf die Ubertragungsrolle
und damit auch auf die Drucktypen führen, so daß es zu einer starken Verschmutzung
der Typen kommen könnte.
[0010] Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnung beispielshalber erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Einfärbevorrichtung in
einer Ruhestellung vor Beginn eines Einfärbezyklus,
Fig. 2 eine ebensolche schematische Ansicht der Einfärbevorrichtung bei Beginn der
Einfärbung von Drucktypen an der Umfangsfläche des Druckrades, .
Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie A-A von Fig. 1 und
Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie B-B von Fig. 2.
[0011] Die in Fig. 1 schematisch dargestellte Einfärbevorrichtung dient dazu, an der Umfangsfläche
eines Druckrades 1 in einer Druckzone 2 angeordnete Drucktypen 3 einzufärben. Bei
den Drucktypen 3 handelt es sich um Strichcode-Drucktypen, die in Umfangsrichtung
des Druckrades 1 einen linienförmigen Verlauf haben. Mit Hilfe solcher Strichcode-Drucktypen
können auf einem Aufzeichnungsträger nebeneinanderliegende Striche gedruckt werden,
deren Breite und Abstand in codierter Form eine bestimmte Information darstellen.
[0012] Nach den Figuren 3 und 4 sind die Drucktypen 3 an der Umfangsfläche von Typenringen
4 angebracht, die auf einem Typenringträger 5 sitzen. Jeder Typenring 4 enthält an
seiner Umfangsfläche mehrere Felder mit jeweils einer Strichcode-Drucktype, und die
Typenringe 4 können relativ zueinander so verdreht werden, daß in der Druckzone 2
am Druckrad 1 eine bestimmte Kombination von Drucktypen 3 zu liegen kommt, die den
gewünschten Strichcode-Aufdruck auf einem Aufzeichnungsträger erzeugen soll.
[0013] Die Einfärbevorrichtung enthält eine in einem Farbrollenhalter 6 drehbar gelagerte
Farbrolle 7, die einen bestimmten Farbvorrat enthält, den sie an einer porösen Umfangsfläche
abgeben kann. Der Farbrollenhalter 6 ist um eine Achse 8 schwenkbar gelagert. Eine
Feder 9 ist so angeordnet, daß sie den-Farbrollenhalter 6 in der Darstellung der Fig.
1 und 2 im Uhrzeigersinn zu verschwenken versucht.
[0014] Die Farbrolle 7 weist eine Achse 10 auf, die in einem Schlitz 11 im Farbrollenhalter
6 eingesetzt ist, so daß sie sich in diesem Schlitz frei drehen kann.
[0015] Aus den Figuren 1 und 2 läßt sich erkennen, daß der Farbrollenhalter 6 so entgegen
dem Uhrzeigersinn geschwenkt werden kann, daß die Farbrolle 7 frei zugänglich ist
und nach Verbrauch des Farbvorrats durch eine neue Farbrolle ersetzt werden kann.
[0016] Zur Übertragung der Farbe von der Farbrolle 7 auf die Drucktypen ist zwischen der
Farbrolle 7 und dem Druckrad 1 eine Ubertragungsrolle 12 angebracht, die um eine Achse
13 drehbar ist und mittels einer auf diese Achse einwirkenden Feder 14 gegen das Druckrad
1 gedrückt wird. Wie in den Figuren 3 und 4 deutlich zu erkennen ist, weist die übertragungsrolle
12 an einer Seite ein Zahnrad 15 auf, das mit einem Zahnrad 16 am Umfang des Druckrades
1 in Eingriff steht. Ferner weist die übertragungsrolle 12 einen Umfangsbereich 17
auf, der mit einer Steuerfläche 18 am Rand der Umfangsfläche des Druckrades 1 in Kontakt
steht. Die Steuerfläche 18 hat im Bereich der Druckzone 2 einen kleineren radialen
Ab- . stand von der Druckradachse 19 als an der übrigen Umfangsfläche des Druckrades
1. Dies hat zur Folge, daß dann, wenn sich das Druckrad 1 und die Ubertragungsrolle
12 aufeinander abwälzen, die Umfangsfläche der übertragungsrolle 12 nur im Bereich
der Druckzone 2 mit den Drucktypen 3 in Kontakt kommen kann, während sie außerhalb
der Druckzone 2 aufgrund des Kontakts zwischen der Steuerfläche 18 und dem Umfangsbereich
17 von den Drucktypen 3 abgehoben wird. In Fig. 1 ist eine relative Lage des Druckrades
1 und der übertragungsrolle 12 dargestellt, in der die Umfangsfläche der übertragungsrolle
12 von den Drucktypen 3 abgehoben ist, weil der Umfangsbereich 17 mit dem den größeren
Radius aufweisenden Teil der Steuerfläche 18 in Kontakt steht. Fig. 3 zeigt, wie die
Umfangsfläche der Übertragungsrolle 12 von den Drucktypen 3 abgehoben ist.
[0017] In Fig. 2 sind das Druckrad 1 und die Ubertragungsrolle 12 so weit gegeneinander
verdreht, daß der Umfangsbereich 17 mit dem den kleineren Radius aufweisenden Teil
der Steuerfläche 18 in der Druckzone 2 in Kontakt steht, so daß die Umfangsfläche
der übertragungsrolle 12 die Drucktypen 3 berühren kann. Die Schnittansicht von Fig.
4 verdeutlicht diese Lage.
[0018] Auf der Achse 8 ist auch eine mit einem Schwenkhebel 20 versehene Steuervorrichtung
21 schwenkbar gelagert. Der Schwenkhebel 20 wirkt mit einem Stift 22 am Druckrad 1
zusammen. In der in Fig. 1 dargestellten Ruhestellung verschwenkt der Stift 22 durch
seine Einwirkung auf den Steuerhebel 20 die Schwenkvorrichtung 21 so weit gegen den
Uhrzeigersinn, daß diese mit ihrer Kante 21a gegen eine Anlagefläche 6a an der Farbrollenhalterung
6 stößt und die Farbrollenhalterung 6 so weit im Uhrzeigersinn um die Achse 8 schwenkt,
bis die Farbrolle 7 von der übertragungsrolle 12 abgehoben ist, wie in Fig. 1 dargestellt
ist. Dadurch wird verhindert, daß die Farbrolle 7 in Ruhepausen zwischen Einfärbezyklen
nicht ständig mit der übertragungsrolle 12 in Kontakt gehalten wird. Ein solches ständiges
Aneinanderanliegen längs einer Linie hätte ein unerwünschtes Ansammeln von Farbe zu
beiden Seiten der Kontaktlinie zur Folge, was zur Übertragung einer unerwünscht großen
Farbmenge auf die Drucktypen führen würde. Da das Abheben der Farbrolle 7 von der
übertragungsrolle 12 erfolgt, während die Farbrolle 7 von der Übertragungsrolle 12
durch Reibung gedreht wird, dreht sich die Farbrolle 7 auch nach dem Abheben aufgrund
ihrer Trägheit noch um einen kleinen Winkel weiter. Dies hat die günstige Wirkung,
daß bei Beginn eines nachfolgenden Einfärbezyklus der Abwälzvorgang der Farbrolle
7 auf der Übertragungsrolle 12 mit Sicherheit an einer anderen Stelle begonnen wird,
als der vorhergehende Abwälzvorgang geendet hat. Bei aufeinanderfolgenden Einfärbezyklen
kommen daher stets unterschiedliche Umfangsbereiche der Farbrolle 7 mit der Übertragungsrolle
12 in Kontakt, so daß für eine gleichmäßige Verteilung der Farbabgabebereiche am Umfang
der Farbrolle 7 gesorgt ist.
[0019] Es folgt nun eine genaue Beschreibung des Ablaufs eines Einfärbezyklus. Vor Beginn
eines Einfärbezyklus nehmen die Bauteile der Einfärbevorrichtung die in Fig. 1 dargestellten
Positionen ein. Das Zahnrad 15 an der Übertragungsrolle 12 steht mit dem Zahnrad 16
am Druckrad 1 in Eingriff. Der Umfangsbereich 17 der übertragungsrolle 12 steht mit
der Steuerfläche 18 am Druckrad 1 an einer Stelle in Kontakt, an der die Steuerfläche
18 die Umfangsfläche der Übertragungsrolle 12 von den Drucktypen abgehoben hält, wie
dies in der Schnittansicht von Fig. 3 zu erkennen ist. Der Abstand zwischen der Kontaktstelle
der Übertragungsrolle 12 mit dem Druckrad 1 von dem durch die Linie 23 gekennzeichneten
Beginn der Druckzone 2 am Umfang des Druckrades 1 ist so bemessen, daß er mindestens
so groß wie der Umfangsabstand an der Übertragungsrolle 12 zwischen der Kontaktstelle
mit dem Druckrad 1 und der Linie ist, an der die übertragungsrolle 12 die Farbrolle
7 unmittelbar bei Beginn des Einfärbezyklus berührt.
[0020] Zur Einleitung des Einfärbezyklus wird nun das Druckrad 1 um die Achse 19 in Richtung
des Pfeils 24, also gegen den Uhrzeigersinn, gedreht. Als unmittelbare Folge dieser
Drehung gibt der Stift 22 den Steuerhebel 20 frei, so daß die Farbrolle 7 in Anlage
an die Übertragungsrolle 12 kommt. Gleichzeitig beginnt die übertragungsrolle 12 sich
aufgrund des Eingriffs zwischen den Zahnrädern 15 und 16 im Uhrzeigersinn zu drehen,
wobei der Umfangsbereich 17 der Übertragungsrolle 12 weiterhin auf der Steuerfläche
18 des Druckrades 1 läuft. Die Übertragungsrolle 12 und die Farbrolle 7 wälzen sich
dabei aufeinander ab, so daß die Umfangsfläche der übertragungsrolle 12 eingefärbt
wird. Bei der weiteren Drehung des Druckrades 1 gelangt schließlich der durch die
Linie 23 gekennzeichnete Beginn der Druckzone 2 in eine Gegenüberlage zur übertragungsrolle
12. Diese Position ist in Fig. 2 dargestellt. An dieser Stelle ist der Abstand der
Steuerfläche 18 von der Achse 19 des Druckrades 1 kleiner als an den übrigen Umfangsbereichen
des Druckrades, so daß die Umfangsfläche der übertragungsrolle 12 nun mit den in der
Druckzone 2 befindlichen Drucktypen in Kontakt kommen kann. Die Schnittansicht von
Fig. 4 läßt dies genau erkennen. Auf den Drucktypen 3 wälzt sich nun die frisch eingefärbte
Umfangsfläche der Übertragungsrolle 12 ab, so daß auf die Typenoberfläche Farbe aufgebracht
wird. Wenn schließlich beim weiteren Drehen des Druckrades 1 das durch die Linie 25
markierte Ende der Druckzcne 2 in Gegenüberlage zur Ubertragungsrolle 12 kommt, läuft
der Umfangsbereich 17 der übertragungsrolle 12 wieder auf einen Abschnitt der Steuerfläche
18 auf, der einen größeren radialen Abstand von der Achse 19 des Druckrades 1 hat,
so daß die Umfangsfläche der Übertragungsrclle 12 wieder von den Drucktypen 3 abgehoben
wird, wie dies bereits vor Erreichen der Druckzone 2 der Fall war.
[0021] Das Druckrad 1 wird nun so lange weiter-gedreht, bis die eingefärbten Drucktypen
3 in den Bereich einer symbolisch angegebenen Druckstation 26 gelangen, an der ein
nicht dargestellter Aufzeichnungsträger zur Herstellung des gewünschten Abdrucks der
Drucktypen 3 mit diesem in Kontakt gebracht werden kann. Der Aufzeichnungsträger kann
beispielsweise aus einem Trägerband und daran haftenden Selbstklebeetiketten bestehen,
auf denen der Abdruck der Drucktypen erzeugt werden soll. Das Trägerband wird dabei
mit Hilfe nicht dargestellter Vorrichtungen an der Druckstation 26 vorbeigeführt und
an dieser gegen die eingefärbten Drucktypen 3 gedrückt.
[0022] Nach Beendigung des Druckvorgangs an der Druckstation 26 wird die Drehrichtung des
Druckrades 1 umgekehrt, und das Druckrad 1 wird im Uhrzeigersinn wieder in die in
Fig. 1 dargestellte Ausgangslage zurückgedreht. Dabei erfolgt nochmal ein Abwälzen
der Umfangsfläche der übertragungsrolle auf den Drucktypen 3 in der Druckzone 2, so
daß auf die Drucktypen erneut frische Farbe aufgebracht wird. Dies erweist sich insbesondere
dann günstig, wenn zahlreiche Druckvorgänge und damit zahlreiche Einfärbezyklen unmittelbar
nacheinander ausgeführt werden sollen. Vor jedem Druckvorgang werden die Drucktypen
dadurch zweimal eingefärbt, bevor sie an der Druckstation 26 den gewünschten Abdruck
auf dem Aufzeichnungsträger erzeugen. Auf diese Weise läßt sich der erzielbare Farbkontrast
verbessern.
[0023] Die beschriebene Einfärbevorrichtung eignet sich besonders gut für die Verwendung
in einem Handetikettiergerät, mit dessen Hilfe Selbstklebeetiketten bedruckt werden,
die dann in Supermärkten auf Verkaufsartikel geklebt werden. Solche Handetikettiergeräte
besitzen üblicherweise einen Griff und einen Bedienungshebel, der aus einer Ruhestellung
in eine Arbeitsstellung gegen den Griff und wieder zurück in die Ruhestellung verschwenkbar
ist. Diese Bewegung des Bedienungshebels wird dabei dazu ausgenutzt, die oben geschilderte
Drehbewegung des Druckrades 1 in der einen und in der anderen Richtung zu bewirken.
1. Vorrichtung zum Einfärben von in einer Druckzone an der Umfangsfläche eines Druckrades
angeordneten Drucktypen, mit einer Farbrolle und einer zwischen der Umfangsfläche
des Druckrades und der Farbrolle angeordneten übertragungsrolle, die Druckfarbe von
der Farbrolle auf die Drucktypen überträgt, wenn sich die Umfangsfläche der Übertragungsrolle
auf den Umfangsflächen des Druckrades und der Farbrolle abwälzt, dadurch gekennzeichnet,
daß das Druckrad (1) und die Übertragungsrolle (12) durch eine formschlüssige Antriebsverbindung
in Eingriff stehen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die formschlüssige Antriebsverbindung
von einem mit dem Druckrad (1) starr verbundenen Zahnrad (16) und mit einem mit der
Überragungsrolle (12) starr verbundenen Zahnrad (15) gebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsfläche
der übertragungsrolle (12) kraftschlüssig in Anlage an die Umfangsfläche des Druckrades
(1) gehalten ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der Umfangsfläche des
Druckrades .(1) eine sich in dessen Umfangsrichtung erstreckende Steuerfläche (18)
angebracht ist, mit der ein Umfangsflächenbereich (17) an der Übertragungsrolle (12)
in Kontakt steht, und daß die Steuerfläche (18) einen solchen Verlauf hat, daß sie
die Übertragungsrolle (12) außer in der Druckzone (2) von der Umfangsfläche des Druckrades
(1) abgehoben hält.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
zu Beginn eines Einfärbezyklus der Umfangsabstand am Druckrad (1) zwischen dem Beginn
der Druckzone (2) und der Stelle, an der die Übertragungsrolle (12) mit dem Druckrad
(1) in Kontakt steht, mindestens so groß ist, wie der Umfangsabstand an der übertragungsrolle
(12) zwischen der Kontaktstelle mit dem Druckrad (1) und der Linie, an der die Übertragungsrolle
(12) die Farbrolle (7) berührt.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine
Schwenkvorrichtung (21), die die Farbrolle. (7) nach Beendigung eines Einfärbezyklus
von der Ubertragungsrolle (12) abgehoben hält.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Farbrolle (7) von
einer um eine Achse (8) verschwenkbaren Farbrollenhalterung (6) in Richtung zur Übertragungsrolle
(12) und von dieser weg beweglich gehalten ist, daß die Schwenkvorrichtung (21) um
die Achse (8) der Farbrollenhalterung (6) schwenkbar ist und einen Steuerhebel (20)
aufweist, der in der Bewegungsbahn eines am Druckrad (1) angebrachten Stifts (22)
liegt, und daß die Schwenkvorrichtung (21) die Farbrollenhalterung (6) mit der Farbrolle
(7) in Richtung von der übertragungsrolle (12) weg bewegt,' wenn der Stift 22 am Druckrad
(1) in Eingriff mit dem Steuerhebel (20) steht.