Sicherheitsbehälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsbehälter mit flexiblen, komprimierbaren Behälterwandungen, insbesondere zum Ausgeben von leicht entflammbaren Flüssigkeiten, dessen Öffnung mit einem fest auf einem Behälteransatz sitzenden Sicherheitsverschluß und einer abnehmbaren Abdeckkappe verschlossen ist, der Sicherheitsverschluß aus einem durch Verkleinerung des Innenraumes des Behälters betätigbaren, membrangesteuerten Kegelventil besteht, wobei die Membran eine mittige, durch einen Dichtrand begrenzte Ausnehmung aufweist, durch die ein Ventilkegel gesteckt ist, an dem der Dichtrand anliegt, und die ferner an einem Rand eines zylindrischen Membranträgers angeformt ist, dessen der Membran abgekehrter Randab- . schnitt auf dem Behälteransatz dichtend aufgesetzt ist.

[0002] Ein selbsttätig schließender Tubenverschluß mit den genannten Merkmalen ist aus der DE-B-1 486 228 bekannt. Eine solche Tube ist zur Ausgabe von pastösem oder hochviskosem sowie flüssigem oder niedrigviskosem Gut vorgesehen, wobei je nach Füllgut die Vorspannung einer als Membran dienenden verformbaren Kappe eingestellt wird. Zur Entnahme des Füllgutes wird auf die Tubenwandung ein Druck ausgeübt. Dabei wird die Vorspannung der Kappe überwunden, der elastische Bereich der Kappe gibt nach und der Rand der Aussparung des Stutzens hebt sich von der Sitzfläche am Dorn ab. Bei Nachlassen des Druckes auf die Tubenwandung geht die Kappe in ihre ursprüngliche Lage zurück.

[0003] Ein solcher Tubenverschluß ist wohl selbsttätig schliessend. Er ist aber nicht geeignet, als Sicherheitsverschluß bei der Ausgabe von leicht entflammbaren Flüssigkeiten, wie Alkohol oder Benzin, verwendet zu werden. Wenn aus der Tube, bzw. einem mit einem ähnlichen Verschluß versehenen Behälter keine Flüssigkeit mehr entnommen werden soll und der Druck auf die Behälterwand nachläßt, entsteht im Innenraum der Tube bzw. des Behälters ein Unterdruck, der durch Einströmen von Luft bzw. eines durch Verdunsten von Flüssigkeit im Behälter gebildeten entzündbaren Luft-Gas-Gemisches ausgeglichen wird. Dies ist der Zustand, bei dem die Gefahr besteht, daß die Flamme in das Behälterinnere zurückschlägt und eine Explosion verursacht. Schwere Verbrennung und Verletzungen sind nicht selten die Folge.

[0004] Aus der FR-A-1 535 749 ist ein mit flexiblen, komprimierbaren Wandungen versehener Behälter bekannt, dessen Ausgabeloch als Düse dient, die mit einer entsprechend geformten Schraubverschlußkappe bei Nichtgebrauch verschlossen ist. Zur dosierten Ausgabe sind in den gegenüberliegenden Wandungen des Behälters Einbuchtungen vorgesehen, durch die eine Dosierung der auszugebenden Flüssigkeitsmenge möglich ist. Aber auch ein solcher Behälter mit einem kleinen praktisch als Düsenöffnung dienenden Ausgabeloch bietet nicht die erforderliche Sicherheit bei der Ausgabe leicht brennbarer Flüssigkeiten. Zum Ausgeben wird die Flüssigkeit mit Druck in einer dosierten Menge durch die Düse gepresst. Der im Behälter erzeugte Überdruck verhindert dabei für die Dauer des Entnahmevorganges das Eindringen von Luft in den Behälter, so daß erst hinter der Austrittsöffnung ein brennbares Flüssigkeits-Luft-Gemisch entsteht. Wenn aber der Druck auf die elastischen Behälterwände nachläßt und diese in ihre ursprüngliche Lage zurückkehren, entsteht im Innenraum des Behälters ein Unterdruck und es tritt die weiter oben beschriebene Situation auf. Die Dosierungsmöglichkeit durch die Einbuchtungen in den Behälterwänden ändert an der Wirkung nichts.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen . Sicherheitsbehälter der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Sicherheitsverschluß ein Rückschlagen der Flamme in das Behälterinnere in jedem Fall verhindert und der unmittelbar nach Aufheben des Druckes auf die Behälterwand verzögerungsfrei schließt, auch wenn im Behälterinneren Unterdruck herrscht.

[0006] Diese Aufgabe wird durch einen Sicherheitsbehälter der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die mittige Ausnehmung begrenzende Wand der Membran sich in dem Behälterinneren abgewandter Richtung konisch verjüngend und axial nach außen abstehend in Form einer Manschette hochgezogen ist und dichtend am Ventilkegel anliegt, der seinerseits auf einer in axialer Richtung federnd nachgebenden, mit Aussparungen versehenen und im Membranträger eingepaßten Rinplatte angeordnet ist.

[0007] Zweckmäßige Weiterbildungen des Sicherheitsbehälters gemäß Anspruch 1 sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0008] Der erfindungsgemäße Sicherheitsbehälter ist so ausgelegt, daß beim Entleeren des Behälterinhalts in ein offenes Feuer oder auf eine über den Entzündungspunkt der Flüssigkeit erhitzte Oberfläche, die Flamme nicht in den Behälter zurückschlägt. Bei einem solchen Sicherheitsbehälter wird nach Aufheben des Druckes auf die Behälterwände das Kegelventil durch die entsprechende Vorspannung der Membran verzögerungsfrei geschlossen. Die Membran wird zweckmäßig so stark vorgespannt, daß der Sicherheitsverschluß auch bei senkrecht nach unten gerichteter Behälteröffnung durch den Druck der Flüssigkeitssäule allein nicht geöffnet wird. Da die Membran sofort nach Beendigung des Ausgabevorgangs schließt, bleiben sowohl der im Behälterinneren nunmehr herrschende Unterdruck als auch die zur Entnahme der Flüssigkeit erfolgte Verformung der Behälterwandung zunächst bestehen, auch wenn der Behälter aus der Hand gelegt wird. Das Eindringen eines entflammbaren Luft-Gas-Gemisches in das Behälterinnere ist somit ausgeschlossen und eine mögliche Explosionsgefahr gebannt. Um den Druckausgleich im Behälterinneren herbeizuführen, wird der Ventilkegel des Kegelventils leicht nach innen gedrückt, wobei die Membran vom Dichtsitz gelöst wird. Dabei entsteht zwischen dem Ventilkegel und der Membran ein Durchlaß, durch den Luft eintritt, bis der Druckausgleich erfolgt ist. Da dieser Vorgang durch manuellen Druck auf die Ventilkegelspitze erfolgt, befindet sich der Behälter naturgemäß im sicheren Abstand von einer offenen Flamme, so daß ein Rückschlag und damit eine ungewollte Entzündung praktisch ausgeschlossen ist.

[0009] Der erfindungsgemäße Sicherheitsverschluß für den Sicherheitsbehälter vereinigt somit die Funktionen eines vom Behälterinneren her beaufschlagbaren Sperrventils mit denen eines handbetätigten Belüftungsventils.

[0010] Die nötige Vorspannung der Membran und das zum Abheben vom Ventilkegel erforderliche Bewegungsspiel kann von konzentrisch um die Ausnehmung bzw. die Manschette angeordneten Membranwellen aufgebracht werden. Bei Verwendung eines ausreichend elastischen Membranmaterials ist aber die Ausgestaltung einer ebenen Membranfläche ebenso möglich. Zur Entnahme der Flüssigkeit wird die Manschette der Membran durch den von außen ausgeübten Druck im Behälterinneren erzeugten Überdruck von ihrem Dichtsitz auf dem Ventilkegel abgehoben. Diese schließt aber sofort nach Aufheben des Druckes von außen. Durch den in axialer Richtung federnd gelagerten Ventilkegel kann dieser zur Herstellung des Druckausgleichs nach innen gedrückt und dabei leicht von der dichtenden Membran gelöst werden. Eine zusätzliche Sicherung des nicht in Gebrauch befindlichen Behälters bietet die Abdeckkappe, die die Membran an den Ventilkegel andrückt und vorzugsweise auch dichtend auf einem Randabschnitt der Membran aufsitzt.

[0011] Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen :

Figur 1 eine Vorderansicht des erfindungsgemässen Behälters ;

Figur 2 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, des Behälters gemäss Fig. 1 ;

Figur 3 eine vergrösserte Schnittansicht des Sicherheitsverschlusses des Behälters ; und

Figur 4 eine Draufsicht auf einen Schnitt durch den Sicherheitsverschluss des Behälters entlang der Linie A-B in Fig. 3.

[0012] Der Behälter 1 besteht aus einem flexiblen Kunststoff und ist in seiner Form so gestaltet, dass er leicht mit einer Hand greifbar und komprimierbar ist. Die dargestellte Ausführungsform ist ein flacher Behälter, der etwa in halber Höhe eine einen sicheren Griff gewährleistende Einschnürung aufweist. Jede andere, beispielsweise rechteckige oder rotationssymmetrische Gestaltung ist aber ebenso möglich.

[0013] Am auslaufseitigen Ende des Behälters 1 verengt sich dessen Wandung 2 zu einem Ansatz 4, der den offenen Hals des Behälters bildet und sich in zwei annähernd zylindrischen Stufen 5 und 6 zum Auslauf hin verengt. Der Ansatz 4 dient als Halterung und Führung für den als Kegelventil 7 ausgestalteten Sicherheitsverschluss und für eine Abdeckkappe 8. Auf der Aussenseite der dem Auslauf abgewandten Ansatzstufe 5 ist zu diesem Zweck eine den Ansatz 4 schraubenförmig umlaufende Rastnase 9 mit vorzugsweise abgerundeter Oberfläche angeformt, die in eine entsprechend gestaltete Nut 10 an der Abdeckkappe 8 formschlüssig eingreift. Die Abdeckkappe 8 ist durch diese Schraubenführung auf den Absatz 4 aufsetzbar und mit einer Drehbewegung arretierbar.

[0014] Die Aussenseite der dem Auslauf zugewandten Ansatzstufe 6 ist als Träger einer oder mehrerer den Ansatz 4 ringförmig umgreifender Schnappnasen 11 ausgebildet. Auf diese Schnappnasen 11 ist von der Auslaufseite her ein zylindrischer Membranträger 12 aufgeschoben, dessen Innenwand ringförmige Ausnehmungen aufweist, in die die Schnappnasen 11 formschlüssig und dichtend eingreifen. Die Aufschiebtiefe des Membranträgers 12 wird von einer ringförmig in der zylindrischen Wand 13 dieses Membranträgers ausgenommenen Stufe 14 begrenzt, die an der Oberkante 15 des Ansatzes 4 bündig aufliegt. Durch einen solchen Schnappverschluss wird ein unbeabsichtigtes Lösen des Membranträgers 12 vom Behälter 1 ausgeschlossen und auch die willkürliche Demontage des Sicherheitsverschlusses möglichst erschwert.

[0015] Am oberen freien Rand des Membranträgers 12 ist eine dessen offene Seite bedeckende Membran 16 angeformt, die eine mittige, kreisförmige Ausnehmung 17 aufweist. Um diese Ausnehmung 17 sind konzentrisch verlaufende Wellen 18 ausgeformt. Der Rand der Ausnehmung 17 kann als solcher als -Dichtrand ausgelegt. sein. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Membran 16 an dieser Ausnehmung 17 konisch nach aussen gegen den Auslauf hochgezogen und bildet eine zum Auslauf hin sich verjüngende Manschette 19, die dichtend an dem durch die Ausnehmung 17 gesteckten Ventilkegel 20 anliegt. Der Ventilkegel 20 und die Manschette 19 der Membran 16 wirken in der Funktion als Sicherheitsverschluss für den Behälter 1 zusammen.

[0016] Der Ventilkegel 20 ist in axialer Richtung elastisch federnd gelagert. Als Halterung und Träger für den Ventilkegel 20 dient ein zylindrisches Formstück 21, das mit seinem dem Auslauf abgekehrten Rand 22 auf der Oberkante 15 des Behälters 1 aufliegt und von dessen oberer Randkante radiale Träger 23 nach innen gezogen sind. Die Wand 13 des Membranträgers 12 bildet ein Gehäuse, in das das Formstück 21 mit Paßsitz eingesetzt ist. Das Formstück 21 wird durch den als Überwurf aufgesetzten Membranträger 12 in seiner Position auf dem Behälter fixiert.

[0017] Der Ventilkegel 20 ist als Nabe an der Stoßstelle der Träger 23 des Formstücks mittig angeordnet und durch die speichenartig verlaufenden Träger 23 mit Bewegungsspiel in axialer Richtung federnd gelagert. In der dargestellten Ausführungsform (Fig. 4) sind drei in einem Winkelabstand von 120° angeordnete Träger 23 vorgesehen, die dem Formstück 21 eine dreizählige Symmetrie bezüglich der Ventilkegelachse verleihen.

[0018] In der Winkelmitte zwischen je zwei Trägern 23, also wiederum um jeweils 120° versetzt, sind an der Randkante des zylindrischen Teiles des Formstücks 21 nach oben gegen die Unterseite der Membran 16 gerichtet, drei Zapfen 24 angeformt. Die Spitzen 25 dieser Zapfen 24 enden in einem geringen Abstand unterhalb der Membran 16, so dass sie diese im Ruhezustand nicht berühren. Durch Wahl einer geeigneten Materialstärke sind die Zapfen 24 im Gegensatz zu den Trägern 23 im wesentlichen starr. Die Zapfen dienen als Anschlag und begrenzen die Bewegung der Membran 16 in axialer Richtung.

[0019] In der Wandung 2 des Behälters 1 sind vorzugsweise zwei einander gegenüberliegende, in das Behälterinnere gerichtete Einbuchtungen 3 ausgeformt, die eine zum Druck auf die Behälterwandung 2 zwecks Entnahme von Flüssigkeit besonders geeignete Stelle markieren. Jede Einbuchtung 3 gestattet von der Grösse her den Eingriff mindestens einer Fingerkuppe. Wird die Behälterwandung 2 an den Einbuchtungen 3 zusammengedrückt, verringert sich das Innenvolumen des Behälters um eine bestimmte Menge, die durch den relativen Abstand der Behälterwände bestimmt und durch eine Anschlagstellung, bei der sich die Behälterwände in der Einbuchtung 3 an ihrer Innenseite berühren, begrenzt ist. Durch Fingerdruck auf die Einbuchtungen 3 der Behälterwandung 2 lässt sich also die auszugebende Flüssigkeitsmenge genau dosieren. Am Behälter 1 können einzelne Einbuchtungen, mehrere, praktischerweise verschieden grosse Ausgabevolumina definierende Einbuchtungen oder Paare derartiger Einbuchtungen vorgesehen sein. Selbstverständlich kann aber auch auf jeden beliebigen anderen Teil der Behälterwandung 2 Druck ausgeübt und dabei Flüssigkeit ausgegeben werden.

[0020] Die Bauteile des erfindungsgemässen Behälters 1 wirken wie folgt zusammen. Durch Zusammendrücken der Wandung 2 wird innerhalb des Behälters 1 ein Überdruck erzeugt, der die mit entsprechender Vorspannung an den Ventilkegel 20 andichtende Manschette 19 der Membran 16 vom Ventilkegel 20 abhebt. Das dazu erforderliche Bewegungsspiel wird von den konzentrischen Balgwellen 18 der Membran 16 aufgebracht. Durch das Abheben der Membran 16 öffnet sich an der Dichtfläche zwischen Manschette 19 und Ventilkegel 20 ein Ringspalt, durch den die Flüssigkeit aus dem Behälter 1 austreten kann. Die Flüssigkeit strömt durch die im Formstück 21 zwischen den Trägers 23 und Zapfen 24 verbliebenen Aussparungen an dem Ventilkegel 20 entlang durch den Ringspalt und vereinigt sich spätestens an der entsprechend geformten Spitze 26 des Ventilkegels 20 zu einem sich dort ablösenden, einheitlichen Strahl.

[0021] Sinkt bei Beendigung des Entleervorganges der im Behälter aufgebaute Überdruck unter eine durch die Vorspannung der Membran 16 bestimmte Schwelle, so legt sich die Manschette 19 dichtend an den Ventilkegel 20, schliesst verzögerungsfrei den Ringspalt und verhindert so das Einströmen eines möglicherweise entzündungsfähigen Gas-Luft-Gemisches in den Behälter. Der bei Nachlassen des manuellen Druckes auf die Wandung 2 im Behälterinneren entstehende Unterdruck wird nicht selbsttätig, sondern nur durch ein handbetätigtes Belüften des Behälters ausgeglichen. Zu diesem Zweck wird der Ventilkegel 20 an seiner über die Manschette 19 hinausragenden Spitze 26 axial gegen die Federkraft der Träger 23 niedergedrückt. Die am Ventilkegel 20 dichtend ansitzende Membran 16 trifft dabei auf die Zapfen 24, die die axiale Mitbewegung der Membran 16 begrenzen, die Manschette 19 vom Ventilkegel 20 abheben und dadurch den Behälter 1 belüften. Nach erfolgtem Belüften, das schon durch einen kurzen Druck auf die Spitze 26 des Ventilkegels 20 erreicht wird, federt dieser dank der elastischen Träger 23 in seine dichtende Stellung zurück.

[0022] Die dargelegte Funktion des Sicherheitsverschlusses trennt also den Vorgang der Flüssigkeitsausgabe aus dem Behälter 1 in der zeitlichen Folge von dem des Druckausgleichs und verhindert so wirkungsvoll das Ansaugen heisser Flammgase in ein explosibles Gas-LuftGemisch. Mit dem erfindungsgemässen Behälter kann eine leicht entflammbare Flüssigkeit bedenkenlos in ein offenes Feuer gesprüht werden.

[0023] Das manuelle Belüften des Behälters wird am einfachsten durch einen Griff an die Behälteröffnung und deshalb ganz automatisch weitab jeder Gefahrenquelle durchgeführt. Eine unabsichtliche Fehlbedienung ist ausgeschlossen.

[0024] Durch die Anordnung von Einbuchtungen 3 in der Behälterwandung 2 wird ferner eine Überdosierung der ausgegebenen Flüssigkeit vermieden.

[0025] Einen weiteren Sicherheitsfaktor stellt die Gestaltung der Abdeckkappe 8 dar, die den Behälter 1 während des Transports oder längerer Lagerzeit verschliesst. Auf der Innenseite der Deckplatte 27 der Abdeckkappe 8 ist mittig und koaxial ein zylindrischer Stutzen 28 angeformt, der über die Spitze 26 des Ventilkegels 20 passt, wobei die Innenkante 29 des Stutzens 28 die Manschette 19 der Membran 16 übergreift. Beim Aufschrauben der Abdeckkappe 8 auf den Ansatz 4 drückt die Innenkante 29 auf die Manschette 19 und arretiert die Membran 16 in einer dichtend gegen den Ventilkegel 20 gepressten Position. Der Sicherheitsverschluss 7 ist dadurch in seiner Schließstellung fixiert und der Behälter 1 gegen Auslaufen geschützt.

[0026] An der Innenwand 20 der Abdeckkappe 8 ist weiterhin eine ringförmige Stufe 31 angeformt, die bei aufgesetzter Abdeckkappe 8 den oberen Rand der Wand 13 des Membranträgers 12 berührt. Beim Verschrauben der Abdeckkappe 8 auf dem Ansatz 4 drückt sich die Stufe 31 an dieser Stelle dichtend an den Membranträger 12 und trennt den von der Abdeckkappe 8 umschlossenen Raum hermetisch von der Aussenwelt ab. Sollte also einmal durch groben Druck auf die Behälterwandung 2, aussergewöhnlich hohe Temperaturen oder Beschädigung des Sicherheitsverschlusses Flüssigkeit aus dem Behälter 1 treten, so verbleibt sie eingekapselt unter der Abdeckkappe 8. Die Stufe 31 dient zugleich als Arretierung, die ein zu tiefes Aufschrauben der Abdeckkappe 8 auf den Behälter 1 verhindert.

[0027] Der erfindungsgemässe Behälter garantiert durch die Möglichkeit einer genauen Mengendosierung, den Sicherheitsverschluss mit Rückschlagsperre und die dichtende Abdeckkappe einen gefahrlosen Umgang mit leicht entflammbaren Flüssigkeiten. Alle Behälterbauteile sind einfach und wirtschaftlich herzustellen. Im Vergleich zu ungesicherten Spritzflaschen nach dem Stand der Technik wird nur ein zusätzliches Formteil benötigt.

Ansprüche

1. Sicherheitsbehälter (1) mit flexiblen, komprimierbaren Behälterwandungen, insbesondere zum Ausgeben von leicht entflammbaren Flüssigkeiten, dessen Öffnung mit einem fest auf einem Behälteransatz sitzenden Sicherheitsverschluß und einer abnehmbaren Abdeckkappe (8) verschlossen ist, der Sicherheitsverschluß aus einem durch Verkleinerung des Innenraumes des Behälters betätigbaren, membrangesteuerten Kegelventil (7) besteht, wobei eine Membran (16) eine mittige, durch einen Dichtrand begrenzte Ausnehmung (17) aufweist, durch die ein Ventilkegel (20) gesteckt ist, an dem der Dichtrand anliegt, und die ferner an einem Rand eines zylindrischen Membranträgers angeformt ist, dessen der Membran abgekehrter Randabschnitt auf dem Behälteransatz dichtend aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die die mittige Ausnehmung (17) begrenzende Wand der Membran (16) sich in dem Behälterinneren abgewandter Richtung konisch verjüngend und axial nach außen abstehend in Form einer Manschette (19) hochgezogen ist und dichtend am Ventilkegel (20) anliegt, der seinerseits auf einer in axialer Richtung federnd nachgebenden, - mit Aussparungen versehenen und im Membranträger (12) eingepaßten Ringplatte angeordnet ist.

2. Sicherheitsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkegel (20) als Nabe der Ringplatte angeordnet ist und die Ringplatte in Form von speichenartig geführten Trägern (23) ausgebildet ist, die mit einer oberen Randkante eines zylindrischen Formstückes (21) verbunden sind, das mit Paßsitz in den Membranträger (12) unterhalb der Membran (16) eingesetzt ist.

3. Sicherheitsbehälter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Axialbewegung der durch den federnd gelagerten Ventilkegel (20) abgestützten Membran (16) durch einen Anschlag begrenzt ist.

4. Sicherheitsbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Anschlag für die Membran (16) an die Ringplatte angeformte, nach oben gegen die Membran (16) gerichtete, im wesentlichen starre Zapfen (24) vorgesehen sind.

5. Sicherheitsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (16) mit um die mittige Ausnehmung (17) konzentrisch verlaufenden Welle (18) ausgebildet ist.

6. Sicherheitsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dichtend an dem Ventilkegel (20) anliegende Manschette (19) der Membran (16) durch eine über den Sicherheitsverschluß gestülpte, aus einem zylindrischen Mantel und einer Deckplatte (27) bestehenden Abdeckkappe (8) mit einem von der Innenseite der Deckplatte (27) abstehenden, über die Au- ßenseiten der Manschette (19) übergreifenden Stutzen (28) an den Ventilkegel (20) angedrückt ist.

7. Sicherheitsbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der Innenwand (30) des zylindrischen Mantels der Abdeckkappe (8) eine Stufe (31) vorgesehen ist, die dichtend auf einem Randabschnitt der Membran (17) aufsitzt.

8. Sicherheitsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Behälterwandungen (2) mindestens eine in das Behälterinnere gerichtete Einbuchtung (3) aufweist, die beim Zusammendrücken der Behälterwandungen (2) bis zur Berührung der gegenüberliegenden Behälterwandung eindrückbar ist.

9. Sicherheitsbehälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei fluchtende Einbuchtungen (3) an einander gegenüberliegenden Behälterwandungen (2) vorgesehen sind.

Claims

1. A safety container (1) with flexible compressible container walls, more particularly for the dispensing of easily inflammable materials, the opening of which is closed by a safety closure firmly seated on a container projection, and a removable cover cap (8), the safety closure consisting of a diaphragm controlled conical valve (7) actuated by reduction of the internal volume of the container, a diaphragm (16) of said valve having a centrally disposed opening (17) with a sealing rim through which a valve cone (20) extends and against which the sealing rim engages, and which furthermore has a cylindrical diaphragm carrier formed on a margin thereof, the margin section remote from the diaphragm sealingly engaging the container extension, characterized in that the wall of the diaphragm (16) having the central opening (17) is conically tapered in the direction towards the container interior and is raised up outwardly in the form of a collar (19) and sealingly engages on the valve cone (20), which for its part is arranged on an annular plate fitted resiliently yieldably in the diaphragm carrier (12) and provided with cutouts.

2. A safety container according to claim 1, characterized in that the valve cone (20) is arranged as the hub of the annular plate and the annular plate is constructed in the form of spoke- like supports (23) which are connected with the upper margin edge of a cylindrically shaped piece (21) which is snugly seated in the diaphragm carrier (12) below the diaphragm (16).

3. A safety container according to claim 1 and 2, characterized in that the axial movement of the diaphragm (16) abutting against the resiliently supported valve cone (20) is limited by an abutment.

4. A safety container according to claim 3, characterized in that an essentially rigid stop (24) is formed on the annular plate and, extending upwardly towards the diaphragm (16), is provided as an abutment for the diaphragm (16).

5. A safety container according to claims 1 to 4, characterized in that the diaphragm (16) is formed with corrugations extending concentrically about the central opening (17).

6. A ,safety container according to claim 1, characterized in that the collar (19) of the diaphragm (16) disposed sealingly against the valve cone (20) is pressed against the valve cone (20) by a projection (28) at the interior of the top plate (27) of a closure cap (8) which is inverted over the safety closure, the closure cap (8) having the top plate (27) and a cylindrical sleeve.

7. A safety container according to claim 6, characterized in that a step (31) is provided in the inner wall (30) of the cylindrical sleeve of the closure cap 8, and is sealingly seated on a rim section of the diaphragm (17).

8. A safety container according to claim 1, characterized in that one of the container walls (2) has at least one depression (3) directed into the interior of the container, which can be pressed into contact with the oppositely disposed container wall when squeezing together the container walls (2).

9. A safety container according to claim 8, characterized in that at least two aligned depressions (3) are provided on relatively oppositely disposed container walls (2).

Revendications

1. Récipient de sécurité (1) avec parois flexibles pouvant être comprimées, notamment pour la délivrance de liquides facilement inflammables, dont l'ouverture est obturée avec un dispositif de fermeture de sécurité, monté sur un appendice du récipient, et un capuchon de couvercle (8) amovible, le dispositif de fermeture de sécurité consistant en une soupape à cône (7) commandée par membrane, actionnée par réduction du volume intérieur du récipient, la membrane (16) présentant au centre un évidement (17) délimité par un bord d'étanchéité, à travers lequel est enfiché un cône de soupape (20) contre lequel s'applique le bord d'étanchéité de l'ouverture, et qui s'appuie en outre par sa forme contre un bord d'un support de membrane cylindrique, dont la portion de bord éloignée de la membrane s'applique à étanchéité sur l'appendice du récipient, récipient caractérisé en ce que la paroi de la membrane (16) qui délimite l'évidement central (17) se prolonge, en direction opposée à l'intérieur du récipient, avec rétrécissement conique, axialement vers l'extérieur sous la forme d'une manchette (19) qui s'applique à étanchéité sur le cône de soupape (20), lequel est disposé, pour sa part, sur une plaque annulaire à élasticité de ressort en direction axiale, pourvue d'évidements et s'adaptant dans le support de membrane (12).

2. Récipient de sécurité suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le cône de soupape (20) est disposé comme moyeu de la plaque annulaire et celle-ci a la forme de bras de support en étoile (23) qui sont reliés avec une arête de bord supérieure d'une pièce moulée de forme cylindrique (21), laquelle est logée dans un siège adapté du support de membrane (12), au-dessous de la membrane (16).

3. Récipient de sécurité suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que le déplacement axial de la membrane (16), soutenue par le cône de soupape (20) monté élastiquement, est limité par une butée.

4. Récipient de sécurité suivant la revendication 3, caractérisé en ce que, comme butée pour la membrane (16), sont prévus des axes essentiellement rigides (24) formés sur la plaque annulaire et. dirigés vers le haut contre la membrane (16).

5. Récipient de sécurité suivant l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la membrane (16) est constituée d'ondulations qui s'étendent concentriquement autour de l'évidement central (17).

6. Récipient de sécurité suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la manchette (19) de la membrane (16) qui est appliquée à étanchéité sur le cône de soupape (20) est appliquée sur le cône de soupape, par un capuchon de couvercle (8), consistant en une enveloppe cylindrique et une plaque de couvercle (27), emmanché par-dessus le dispositif de fermeture, et qui s'appuie sur le cône de soupape (20) avec une pièce d'appui (28) saillante sur la face intérieure de la plaque de couvercle (27) et engagée par-dessus les bords extérieurs de la manchette (19).

7. Récipient de sécurité suivant la revendication 6, caractérisé en ce que, dans la paroi intérieure (30) de l'enveloppe cylindrique du capuchon de couvercle (8), est prévu un épaulement décroché (31) qui s'appuie, à joint étanche, sur une portion de bord de la membrane (17).

8. Récipient de sécurité suivant la revendication 1, caractérisé en ce qu'il présente dans l'une de ses parois (2), au moins un renfoncement (3) dirigé vers l'intérieur du récipient, qui, lors de la compression des parois (2) peut être enfoncé jusqu'à son contact avec la paroi opposée du récipient.

9. Récipient de sécurité suivant la revendication 8, caractérisé en ce que, au moins deux renfoncements alignés entre eux (3) sont prévus dans des parois (2) du récipient se faisant face.

Zeichnung