(19)
(11) EP 0 047 019 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.03.1982  Patentblatt  1982/10

(21) Anmeldenummer: 81106847.7

(22) Anmeldetag:  02.09.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A44C 11/02, A44C 7/00, A44B 1/32, A44B 9/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 02.09.1980 DE 3032943

(71) Anmelder: Todorov, Jelesko
D-6056 Heusenstamm (DE)

(72) Erfinder:
  • Todorov, Jelesko
    D-6056 Heusenstamm (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Leicht lösbarer Verschluss-Mechanismus


    (57) Die Erfindung betrifft einen leicht lösbaren Verschluß-Mechanismus für Schmuckknöpfe, Broschen, Perlenketten, Ohrringeschmuck and dergleichen und ist dadurch gekennzeichnet, daß er aus einer hohlzylindrisch ausgebildeten Verschlußhülse (2) mit Hülsenoberteil (3), Hülsenunterteil (4), Feder (6) mit Federdeckel (5) und dem Hülsenhals (7) mit seitlichen und oberen mittels eines Schlitzes miteinander verbundenen Rundöffnungen (8, 9) und einem Verbindungsteil (1) mit Spitze (10), Sperring (11) und Halsstück (12) besteht.
    Der erfindungsgemäße Verschluß-Mechanismus weist gegenüber herkömmlichen Verschlüssen wesentliche Vorteile auf durch die verbesserte Verankerung beider Teile, ohne daß dabei eine Beschädigung des Stoffes beim Befestigen eintritt. Durch das Vorhandensein der Druckfeder (6) ist der Verbindungsstift (1) im Hohlraum der Hülse (3) frei beweglich, was eine besondere Rolle spielt, wenn der Mechanismus als Kettenverschluß Verwendung finden soll.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen leicht lösbaren Verschluß-Mechanismus für Schmuckknöpfe, Broschen, Perlenketten, Ohrringeschmuck und dergleichen.

    [0002] Es --gibt eine große Anzahl von Verschlußvorrichtungen für Ketten, Broschen, Schmuckstücke aller Art und dergleichen, die konstruktiv sehr unterschiedlich ausgebildet sind und oft nur eine geringe Sicherheit gegen das Verlieren bieten. Andererseits soll eine solche Verschluß-Vorrichtung aber auch leicht wieder lösbar sein, ohne daß man sich dabei die Fingernägel abbricht oder beschädigt oder sich gar Verletzungen dabei zuzieht.

    [0003] Knöpfe werden im allgemeinen als Verschlußteile von Kleidungsstücken an diesen fest angenäht und sind nur lösbar, wenn man sie vom Kleidungsstück durch Abtrennen entfernt. Beim Waschen oder Reinigen von Kleidungsstücken kann es notwendig werden, die Knöpfe vorher zu entfernen, insbesondere wenn es sich um ein wertvolles, durch die Reinigungsbehandlung angreifbares Material handelt. Die Maßnahme des Entfernens und Wiederanbringens solcher Knöpfe wird oft als großer Nachteil empfunden.

    [0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, einen leicht lösbaren Verschluß-Mechanismus zu schaffen, der sowohl zum Zusammenhalten von Schmuckstücken aller Art, wie Ketten, Broschen usw. als auch zum Festhalten von Knöpfen, insbesondere Schmuckknöpfen an Kleidungsstücken oder der- - gleichen dient, und bei Bedarf jederzeit wieder leicht und ohne Schwierigkeiten gelöst werden kann, ohne daß beispielsweise an den Kleidungsstücken Beschädigungen irgendwelcher Art auftreten.

    [0005] Die Lösung dieser Aufgabe wird durch die technische Lehre vermittelt, daß der Verschluß-Mechanismus aus zwei miteinander verbindbaren Hauptteilen, einer Verschlußhülse und einem Verbindungsteil besteht. Die hohlzylindrisch ausgebildete Verschlußhülse besteht aus dem Hülsenoberteil, dem Hülsenunterteil, einer Feder mit Federdeckel und dem Hülsenhals mit seitlichen und oberen mittels eines Schlitzes miteinander verbundenen Rundöffnungen. Mit dieser Verschlußhülse arbeitet der Verbindungsstift mit Spitze, Sperring und Halsstück zusammen.

    [0006] Eine Ausführungsform der Erfindung ist in der beigefügten Zeichnung beschrieben.

    [0007] Die beiden Hauptteile, die Verschlußhülse 2 und der Verbindungsteil 1 ermöglichen es eine beliebig oft lösbare und wieder verschließbare Verbindung herzustellen. Der Verbindungsstift 1 kann dabei leicht und stoffschonend an jeder geeigneten Stelle mit der Hülse 2 verbunden werden.

    [0008] Die hohlzylindrisch ausgebildete Verschlußhülse 2 besitzt einen den Innenraum mit Feder 6 und Federdeckel 5 abschließenden Hülsenoberteil 3 und Hülsenunterteil 4. Außerhalb über den Oberteil 3 hinaus erstreckt sich der Hülsenhals 7 mit seitlichen und oberen Rundöffnungen 8, 9. Der Federdeckel 5 ist im Hülsenoberteil 3 in Längsrichtung der Verschlußhülse unter Federdruck verschiebbar,.d.h. der Oberteil 3 der Hülse 2 mit dem Federdeckel 5 hält letzteren ständig unter Druck nach oben. Die seitliche Rundöffnung 8 am Hülsenhals 7 istdurch einen Schlitz mit der oberen Rundöffnung 9 an der Stirnfläche des Hülsenhalses 7 verbunden.

    [0009] Der mit der Verschlußhülse 2 zusammenwirkende Verbindungsteil 1 besitzt eine Spitze 10 mit kugelförmigem Oberteil, deren Durchmesser der seitlichen Rundöffnung 8 entspricht. Oberhalb der Spitze 10 befindet sich ein Sperring 11, der den gleichen Durchmesser wie die obere Rundöffnung 9 im Hülsenhals 7 der Verschlußhülse2hat.DerSperring 11 ist nach oben zum Halsstück 12 des Verbindungsteils 1 abgeschrägt, um eine bessere Gleitwirkung beim Zusammenstecken der Teile 1 und 2 zu erreichen. Das Halsstrück 12 besitzt den gleichen Durchmesser wie der die Rundöffnungen 8 und 9 miteinander verbindende Schlitz.

    [0010] Alle Teile des Verschluß-Mechanismus bestehen aus einem rostfreien Metall oder einem anderen geeigneten Werkstoff und können beliebige Form und Größe aufweisen.

    [0011] Der Verbindungsstift 1 wird mit der Spitze 10 etwas schräg in die seitliche Rundöffnung 8 eingeführt und so nach unten gedrückt, bis das Halsstück 12 durch den Schlitz, welcher die Rundöffnungen 8 und 9 verbindet, nach oben gedrückt wird bis der Verbindungsstift senkrecht steht und dann losgelassen.

    [0012] Die Feder 6 drückt mittels Federdeckel 5 den Verbindungsstift 1 nach oben, bis der Sperring 11 in die Rundöffnung 9 hineinschlupft. Dadurch wird der Schlitz, welcher beide Rundöffnungen 8, 9 verbindet,gesperrt. Nun können sich die Teile 1 und 2 um die eigene Achse drehen, sich aber niemals von selbst lösen. Eine Trennung ist nur dann möglich, wenn die Teile 1 und 2 so zusammengedrückt werden, daß der Verbindungsstift 1 schräg nach unter. gekippt wird, um durch die seitliche Rundöffnung 8 freizukommen.

    [0013] Die Vorteile des erfindungsgemäßen Verschluß-Mechanismus liegen auf der Hand. So können beispielsweise damit ausgerüstete Schmuckknöpfe schnell und unkompliziert befestigt und wieder abgenommen werden. Dadurch wird vermieden, daß die Knöpfe durch das Waschen und die Reinigung beschädigt werden, oder daß sie ihr Aussehen verlieren.

    [0014] Infolge der stoffschonenden Befestigung,entfällt das lästige Annähen der Knöpfe. Generell wird die Pflege der Kleidung beim Bügeln erleichtert, da solche Knöpfe nie störend sind. Schmuckbroechen können stoffschonend an jedem beliebigen Kleidungsstück leicht und sicher befestigt werden, ohne befürchten zu müssen, daß sich die Brosche von selbst lösen könnte. Auch Ohrringeschmuck, versehen mit diesem Verschluß-mechanismus kann leicht, sicher und mühelos befestigt werden, ohne befürchten zu müssen, daß man ihn verlieren kann. Auch für Perlenketten ist der Verschluß-Mechanismus mit Vorteil verwendbar, bzw. überall dort, wo Schnüre und Ketten sicher miteinander verbunden und leicht wieder voneinander getrennt werden sollen.


    Ansprüche

    1. Leicht lösbarer Verschluß-Mechanismus für Schmuckknöpfe, Broschen, Perlenketten, Ohrringeschmuck und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß er
    aus einer hohlzylindrisch ausgebildeten Verschlußhülse (2) bestehend aus Hülsenoberteil (3), Hülsenunterteil (4), der Feder (6) mit Federdeckel (5) und dem Hülsenhals (7) mit seitlichen und oberen mittels eines Schlitzes miteinander verbundenen Rundöffnungen (8, 9) und
    einem Verbindungsteil (1) mit Spitze (10) Sperring (11) und Halsstück (12) besteht.
     
    2. Verschluß-Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der die seitliche und die obere Rundöffnung (8,9) verbindende Schlitz in seinem Durchmesser dem Halsstück (12) des Verbindungsteils (1) entspricht.
     
    3. Verschluß-Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der kugelförmige Oberteil der Spitze (10) dem Durchmesser der seitlichen Öffnung (8) der Hülse (1) entspricht.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht