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(11) | EP 0 047 478 A3 |
(12) | EUROPEAN PATENT APPLICATION |
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(54) | Writing liquid storage control device for ink jet writing systems |
(57) Vorrichtung zur Überwachung des Vorrates an Schreibflüssigkeit in Tintenschreibeinrichtungen.
Am seitlichen Rand eines die Tintenvorratsflasche (3) tragenden Schreibwagens (2)
befindet sich eine mechanische Fühleinrichtung für den Tintenvorrat. Sie besteht aus
einer entgegen einer Federkraft schwenkbaren gabelförmigen Schaltschwinge (8) mit
daran ausgebildetem Gleitstück (9) und einer Auflaufschräge (10) für den Gehäusedeckel
(6). Senkrecht zu diesem Gleitstück ist ein entgegen einer Federkraft schwenkbar angeordneter
Tasthebel (12) angeordnet, der einen aus dem Gehäusedeckel ragenden, entsprechend
dem Verbrauch an Tintenvorrat in den Gehäusedeckel eintauchenden Stössel (5) über
einen elektrischen Schalter (13) abtastet. |