[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl, insbesondere Gartentsuhl, mit höhenverstellbarem
Sitz an einem Kreuzgestell mit zwei Stützstrebenpaaren, welche jeweils im Bereich
der vorderen bzw. hinteren Sitzkante am Sitz angreifen und um eine zu den Sitzkanten
im wesentlichen parallele, mittlere Drehachse schwenkbar miteinander verbunden sind.
[0002] Beispielsweise sind derartige Stühle bekannt, bei denen dasjenige Stützstrebenpaar
des Kreuzgestells, welches im Bereich der hinteren Sitzkante am Sitz angreift, Teil
der Rückenlehne des Stuhles ist, indem es von den beiden äußeren, bogenförmig gekrümmten
Längsstreben der Rückenlehne gebildet wird, und zwar von deren sich unterhalb des
Sitzes erstreckenden Abschnitten. Der Sitz ist an der hinteren Sitzkante um eine dazu
im wesentlichen parallele Drehachse schwenkbar mit der Rückenlehne verbunden und mit
zwei sich in Sitzlängsrichtung erstreckenden, einahder gegenüberliegenden Rastschlitzen
versehen, in welche zwei seitliche, aufeinander ausgerichtete Raststifte am oberen,
benachbarten Ende des anderen Stützstrebenpaares ragen. Die Rastschlitze sind jeweils
kammförmig ausgebildet und mit mehreren in unterschiedlichen Abständen von der hinteren
Sitzkante angeordneten Seitenschlitzen versehen, welche von der gemeinsamen mittleren
Drehachse der beiden Stützstrebenpaare weg nach oben gerichtet sind und zur Aufnahme
des benachbarten Taststiftes in der jeweiligen Höhenstellung des Sitzes dienen, welcher
eine bestimmte Neigung der Rückenlehne zugeordnet ist, da deren Längsstreben unterhalb
des Sitzes das eine Stützstrebenpaar bilden, wie erwähnt. Je tiefer der Sitz eingestellt
wird, desto mehr ist die Rückenlehne nach hinten geneigt.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl, insbesondere Gartenstuhl,
der eingangs angegebenen Gattung zu schaffen, bei welchem auf einfache Weise die Höhenverstellung
des Sitzes verbessert ist, insbesondere störungsfrei und zuverlässig erfolgt, ohne
daß der jeweilige Benutzer übermäßige Kraft aufwenden und komplizierte Bewegungen
des Stuhles vornehmen müßte, wobei die Verrastung des Stuhles in der jeweils eingestellten
Stellung möglichst auch noch optisch kontrollierbar und eine federnde Ausbildung des
Stuhles möglich sein soll.
[0004] Diese Aufgabe ist durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 angegebenen
Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Stuhles sind in
den-restlichen Patentansprüchen gekennzeichnet.
[0005] Nachstehend ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Stuhles anhand der Zeichnung
beispielsweise beschrieben. Darin zeigen, jeweils schematisch:
Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäß ausgebildeten Gartenstuhls;
Fig. 2 die Ansicht von hinten des Gartenstuhls gemäß Fig. 1, nämlich die Ansicht in
Richtung des Pfeiles II in Fig. 1; und
[0006] Fi. 3 den Längsschnitt entlang der Linie A - B in Fig. 2.
[0007] Der Gartenstuhl besteht im wesentlichen aus einem Sitz 1, einer Rückenlehne 2 und
einem Kreuzgestell 3, welches es erlaubt, die Höhe des Sitzes 1 über der Standfläche
zu verändern.
[0008] Das Kreuzgestell 3 weist eine mittlere Drehachse 4 auf, welche im wesentlichen parallel
zur vorderen Sitzkante 5 und zur hinteren Sitzkante 6 verläuft. Der Sitz 1 und die
Rückenlehne 2 sind um eine zur mittleren Drehachse 4 parallele Drehachse 7 schwenkbar
miteinander verbunden.
[0009] Gemäß Fig. 2 weist die Rückenlehne 2 vier zueinander parallele, im Abstand voneinander
angeordnete Längsstreben 8 auf, welche am oberen Ende durch eine Querstrebe 9 miteinander
verbunden sind und am unteren Ende auf einer Achse 10 sitzen. Auf dieser ist auch
der Sitz 1 schwenkbar gelag-ert, so daß also die Achse 10 die erwähnte Drehachse 7
gemäß Fig. 1 definiert.
[0010] Das Kreuzgestell 3 besteht aus zwei Stützstrebenpaaren 11 und 12, welche um die mittlere
Drehachse 4 schwenkbar miteinander verbunden sind. Das Stützstreben
paar 11 ist am oberen Ende im Bereich der vorderen Sitzkante 5 am Sitz 1 um eine zur
mittleren Drehachse 4 parallele Drehachse 13 schwenkbar angelenkt. Das andere Stützstrebenpaar
12 erstreckt sich auf der dem Sitz 1 abgewandten Seite von der mittleren Drehachse
4 weg nach unten und ist mit einem Arm 14 zur rastenden Verbindung mit der Rückenlehne
2 versehen.
[0011] Der Arm 14 ist als Metallbeschlag ausgebildet und von zwei zueinander parallelen
Platten 15 sowie 16 gebildet, welche sich über die mittlere Drehachse 4 hinweg zwischen
das zugehörige Stützstrebenpaar 12 mit einem breiteren Abschnitt 15' bzw. 16' erstrecken
und damit am Stützstrebenpaar 12 befestigt sind.
[0012] Im Bereich des schmaleren Armes 14, welcher sich in der Mitte zwischen den beiden
zueinander parallelen Stützstreben 12 von der mittleren Drehachse 4 weg zum Sitz 1
und zur Rückenlehne 2 hin erstreckt, weisen die beiden Platten 15 und 16 einen größeren
gegenseitigen Abstand auf, um einen Längsschlitz 17 zu bilden. Quer durch diesen hindurch
erstreckt sich die Achse 10, welche die Rückenlehne 2 und den Sitz 1 um die Drehachse
7 schwenkbar miteinander verbindet.
[0013] Der Arm 14 ist mit dem freien Ende 14' an der Rückenlehne 2 in verschiedenen Abständen
von der Achse 10 festlegbar. Dazu weist der Arm 14 am freien Ende 14' zwei seitliche,
aufeinander ausgerichtete Raststifte 18 auf, und sind an den einander zugewandten
Innenseiten der beiden mittleren Längsstreben 8 der Rückenlehne 2, zwischen welche
der Arm 14 ragt, zwei aufeinander ausgerichtete Rastschlitze 19 vorgesehen, in welche
die Raststifte 18 ragen. Wie besonders deutlich aus Fig. 3 hervorgeht, sind die sich
in Rückenlehnunglängsrichtung erstreckenden Rastschlitze 19 jeweils kammförmig ausgebildet
und mit mehreren in unterschiedlichen Abständen von der Achse 10 zwischen Rücklehne
2 und Sitz 1 angeordneten Seitenschlitzen 20 versehen, welche sich auf der dem Sitz
1 abgewandten Seite des jeweiligen Rastschlitzes 19 erstrecken und mit der Längsachse
21 der jeweiligen Längsstrebe 8 einen spitzen Winkel α einschließen. Im verrasteten
Zustand greifen die beiden Raststifte 18 jeweils in zwei miteinander fluchtende Seitenschlitze
20 der beiden Rastschlitze 19 ein, um die Rückenlehne 2 abzustützen, welche hinsichtlich
ihrer Neigung dadurch fixiert ist,da3 die Achse 10, welche sie mit dem Sitz 1 verbindet,
im Längsschlitz 17 des Armes 14 geführt ist. Wie besonders deutlich aus Fig. 3 ersichtlich
ist, ist der Arm 14 abgebogen. Durch entsprechende Wahl der Gestalt des Längsschlitzes
17 baw. des Verlaufs desselben ist es möglich, verschiedenen Höhen des Sitzes 1 beliebige
Neigungen der Rückenlehne 2 zuzuordnen.
[0014] Im dargestellten Fall nimmt der Sitz 1 die höchste Stellung ein, da die beiden Raststifte
18 des Armes 14 in die untersten Seitenschlitze 20 der Rastschlitze 19 eingreifen.
Um den Sitz 1 tiefer zu stellen, also seinen Abstand von der Standfläche des Gartenstuhles
zu verringern, genügt es, die Rückenlehne 2 geringfügig anzuheben, so daß die beiden
Raststifte 18 des Armes 14 aus den beiden untersten Seitenschlitzen 20 der beiden
Rastschlitze 19 an der Rückenlehne 2 herauslaufen, wonach die Rückenlehne 2 abgesenkt
wird, bis der Sitz 1 die gewünschte Höhe einnimmt, woraufhin die beiden Raststifte
18 des Armes 14 in die beiden dann damit fluchtenden Seitenschlitze 20 der beiden
Rastschlitze 19 der Rückenlehne 2 durch entsprechende Bewegung der letzteren eingeführt
werden, um den Gartenstuhl in der neuen Stellung von Sitz 1 und Rückenlehne 2 zu halten.
[0015] Der Gartenstuhl ist sehr leicht und einfach zur Höhenverstellung des Sitzes 1 zu
bedienen, wobei die zuverlässige gegenseitige Verrastung von Arm 14 und Rückenlehne
2 durch Inaugenscheinnahme kontrolliert werden kann. Die Stabilität und Standfestigkeit
des Gartenstuhles sind ausgezeichnet.
[0016] Wenn der Arm 14 aus Federstahl hergestellt wird, indem beispielsweise für die beiden
Platten 15 und 16 Federstahlblech verwendet wird, dann ergibt sich im Verein mit der
besonders deutlich aus Fig. 3 ersichtlichen, abgewinkelten Gestalt des Armes 14 eine
ausgezeichnete Federwirkung, also Abfederung des Sitzes 1 und der Rückenlehne 2 gegenüber
dem Kreuzgestell 3. Diese ohne Mehraufwand auf einfachste Weise zu verwirklichende
federnde Ausbildung des Gartenstuhles erhöht den Sitzkomfort beträchtlich.
1. Stuhl, insbesondere Gartenstuhl, mit höhenverstellbarem Sitz an einem Kreuzgestell
mit zwei Stützstrebenpaaren, welche jeweils im Bereich der vorderen bzw. hinteren
Sitzkante am Sitz angreifen und um eine zu den Sitzkanten im wesentlichen parallele,
mittlere Drehachse schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichn e t
, daß
a) das eine Stützstrebenpaar (11) im Bereich der vorderen Sitzkante (5) am Sitz (1)
um eine zur mittleren Drehachse (4) parallele, zweite Drehachse (13) schwenkbar angelenkt
ist, und daß
b) das andere Stützstrebenpaar (12) sich nur auf der dem Sitz (1) abgewandten Seite
von der mittleren Drehachse (4) weg erstreckt sowie über einen mittleren Arm (14)
am Sitz (1) angreift, welcher
c) an diesem Stützstrebenpaar (12) befestigt ist, von demselben weg zum Sitz (1) hin
ragt, einen Längsschlitz (17) aufweist, durch den sich eine zur mittleren Drehachse
(4) parallele Achse (10) zur schwenkbaren Verbindung der Rückenlehne (2) und des Sitzes
(1) miteinander erstreckt, und mit dem freien Ende (14') an der Rückenlehne (2) in
verschiedenen Abständen von der Achse (10) festlegbar ist.
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (14) von zwei zueinander
parallelen Platten (15 und 16) gebildet ist, welche den Längsschlitz (17) begrenzen
und sich über die mittlere Drehachse (4) hinweg zwischen das zugehörige Stützstrebenpaar
(12) erstrecken, an dem sie mit den hineinragenden Abschnitten (15' und 16') befestigt
sind.
3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (14) als Metallbeschlag
ausgebildet ist.
4. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichn e t, daß der Arm (14) aus Federstahl
hergestellt ist.
5. Stuhl nach Anspruch 4 in Verbindung mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß
die beiden Platten (15 und 16) jeweils aus einem Federstahlblech bestehen.
6. Stuhl nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm
(14) am freien Ende (14') zwei seitliche, aufeinander ausgerichtete Raststifte (18)
aufweist, welche in zwei einander gegenüberliegende Rastschlitze (19) an der Rückenlehne
(2) ragen, die jeweils kammförmig ausgebildet sind und mehrere in unterschiedlichen
Abständen von der Achse (10) zwischen Rückenlehne (2) und Sitz (1) angeordnete Seitenschlitze
(20) zur Aufnahme des benachbarten Raststiftes (18) in der jeweiligen Höhenstellung
des Sitzes (1) aufweisen.