(19)
(11) EP 0 049 217 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.03.1984  Patentblatt  1984/11

(21) Anmeldenummer: 81730103.9

(22) Anmeldetag:  30.09.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E03C 1/324, A47K 1/04

(54)

In der Höhe verstellbares Waschbecken

Wash basin adjustable in height

Lavabo réglable en hauteur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH FR GB IT LI

(30) Priorität: 30.09.1980 DE 3037357

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.04.1982  Patentblatt  1982/14

(71) Anmelder: Stocklöw, Peter
D-1000 Berlin 33 (DE)

(72) Erfinder:
  • Stocklöw, Peter
    D-1000 Berlin 33 (DE)

(74) Vertreter: Jander, Dieter, Dipl.-Ing. et al
Dipl.-Ing. Dieter Jander Dr.-Ing. Manfred Böning Patentanwälte Leistikowstrasse 2
14050 Berlin
14050 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein in der Höhe verstellbares Waschbecken, dessen hinterer einer Wand zugekehrter Bereich in horizontaler Erstreckung nur so breit ist, daß dieser in der unteren Stellung des Beckens zwischen den bequem gespreizten Beinen einer Person Platz hat.

    [0002] Bei einem bekannten Waschbecken dieser Art (CH-A-544 539, Fig. 5 und 6) hat das Becken in der Draufsicht eine ovale Form.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das eingangs erwähnte Waschbecken derart auszubilden, daß es in seiner unteren Stellung besser als das bekannte als Bidet und in seiner oberen Stellung besser als das bekannte als Waschbekken benutzbar ist.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß sich das Becken vom hinteren Bereich nach vorn über Seitenlinien, die im hinteren Bereich konkav sind, verbreitert derart, daß das Becken vorne deutlich breiter als hinten ist.

    [0005] Auf diese Weise wird erreicht, daß der Benutzer, wenn er zur Wand schaut - was im Hinblick darauf, daß der Wasserzulauf hinten ist, sinnvoll ist - in der unteren Stellung des Waschbeckens mehr Platz seitlich neben dem hinteren Bereich des Beckens für seine Füße und Beine hat als im bekannten Fall. Das erfindungsgemäße Becken ist insofern bequemer als Bidet benutzbar als das bekannte. Durch die Verbreiterung vorn ist das erfindungsgemäße Becken in der oberen Stellung ferner bequemer als Waschbecken ver-' wendbar als das bekannte.

    [0006] Weiterhin wird vorgeschlagen, daß die Breite des hinteren Bereichs zwischen 30 und 40 cm liegt, insbesondere 34 cm beträgt.

    [0007] In der einzigen Figur der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel in Draufsicht veranschaulicht.

    [0008] Mit 1 ist ein Becken bezeichnet, das in der oberen Stellung als Waschbecken und in der unteren Stellung als Bidet verwendet werden kann. Seine hintere Erstreckung 2 ist demgemäß nur so breit, daß sie zwischen den bequem gespreizten Beinen einer Person Platz hat. Die Füße dieser Person stehen dann etwa dort, wo sich die beiden Kreuze 3 befinden. Das Gesicht der Person zeigt zur Wand 5.


    Ansprüche

    1. In der Höhe verstellbares Waschbecken (1), dessen hinterer einer Wand (5) zugekehrter Bereich in horizontaler Erstreckung (2) nur so breit ist, daß dieser in der unteren Stellung des Bekkens (1) zwischen den bequem gespreizten Beinen einer Person Platz hat, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Becken (1) vom hinteren Bereich nach vorn über Seitenlinien (4), die im hinteren Bereich konkav sind, verbreitert derart, daß das Becken (1) vorne deutlich breiter als hinten ist.
     
    2. Waschbecken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des hinteren Bereiches zwischen 30 und 40 cm liegt, insbesondere 34 cm beträgt.
     


    Claims

    1. Wash basin (1) adjustable as to heigt, the rear part of which, directed towards a wall (5) is just so broad in its horizontal extension (2) that in the lower position of the basin (1) it fits between the comfortably straddled legs of a person, characterized in that the basin (1) broadens from the rear part towards the front in lateral lines (4), which are concave in the rear part, in a way that the basin (1) is significantly broader in the front part than in the rear part.
     
    2. Wash basin according to claim 1, characterized in that the breadth of the rear part is between 30 and 40 cm, especially 34 cm.
     


    Revendications

    1. Lavabo (1) réglable en hauteur, dont la partie arrière, tournée vers un mur (5), n'a qu'une largeur telle, dans le sens horizontal (2), que cette largeur, en position basse du lavabo (1), puisse s'insérer entre les jambes commodément écartées d'une personne, caractérisé en ce que le lavabo (1) s'élargit, de sa partie arrière vers l'avant, par des lignes latérales (4) qui sont concaves à l'arrière, de telle façon que le lavabo (1) soit nettement plus large à l'avant qu'à l'arrière.
     
    2. Lavabo selon la revendication 1, caractérisé en ce que la largeur de la partie arrière est comprise entre 30 et 40 cm, et en particulier de 34 cm.
     




    Zeichnung