(19)
(11) EP 0 050 107 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.04.1982  Patentblatt  1982/16

(21) Anmeldenummer: 81890162.1

(22) Anmeldetag:  06.10.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A47C 17/23, A47C 17/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 15.10.1980 AT 5112/80
13.04.1981 AT 1684/81

(71) Anmelder: HASAG M. Haslberger Ges.m.b.H. & Co. KG.
A-4800 Attnang-Puchheim (AT)

(72) Erfinder:
  • Messner, Gerhard
    A-4690 Schwanenstadt (AT)

(74) Vertreter: Rippel, Andreas, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Dipl.-Ing. Rippel Kommandit-Partnerschaft Maxingstrasse 34
1130 Wien
1130 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sitzmöbel


    (57) Ein Sitzmöbel, das in ein Bett umwandelbar ist, besitzt einen Grundteil, aus dem ein Ausziehteil 6 herausfahrbar ist. Um auf einfache Weise eine etwa der Sitzhöhe entsprechende Liegehöhe zu erhalten, weist der Ausziehteil 6 die Form einer Schublade auf, an deren Oberseite ein Mittelteil 10 als Deckel angelenkt ist. Im Ausziehteil 6 ist überdies ein Fußteil 9 herausschwenkbar gelagert. Dieser Fußteil 9 ist gegenüberliegend dem Mittelteil 10 am Ausziehteil 6 angelenkt. Bei Verwendung des Möbels zum Sitzen, liegen der Fußteil 9 und der den Hohlraum oben abschließende Mittelteil 10 mit ihren Rückseiten aneinander. Ein in den Ausziehteil 6 lose eingelegter Kopfteil 14 wird bei Verwendung des Möbels als Bett auf einen flexiblen Streifen 18 gelegt, der einerseits am Grundteil, anderseits am Mittelteil 10 befestigt ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, welches in ein Bett, dessen Liegefläche von drei Polstereinheiten, nämlich einem Kopfteil, einem Mittelteil und einem Fußteil, gebildet wird, umwandelbar ist. Dieses Sitzmöbel besteht aus einem eine Rückenlehne tragenden Grundteil, welcher seitlich mit Führungsschienen versehen ist, auf denen das hintere Ende eines Ausziehteiles geführt ist, dessen vorderes Ende mit Rollen versehen ist.

    [0002] Die bekannten Sitzmöbel dieser Art waren insofern sehr konpliziert aufgebaut, als sie über zwei aus einem Grundteil ausziehbare und teleskopartig ineinander geführte Ausziehteile verfügten, von denen der innere bzw. vordere Ausziehteil mit dem Fußteil einstückig ausgebildet war und der Mittelteil, der bei eingeschobener Lage der beiden Ausziehteile auf dem Fußteil lag, nach dem Ausziehen der beiden Ausziehteile um 180° geschwenkt wurde und damit auf dem äußeren, hinteren Ausziehteil zur Auflage kam. Dies hatte aber zur Folge, daß sich die Liegehöhe, die bei einem normalen Bett etwa der Sitzhöhe von 42 cm entspricht, erheblich verminderte (etwa auf die Hälfte), was besonders ältere und gebrechliche Personen als unangenehm empfanden.

    [0003] Die Erfindung setzt sich zum Ziel, die angeführten Nachteile zu beseitigen und ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, welches eine der Sitzhöhe entsprechende Liegehöhe besitzt und einfach und robust in seinem Aufbau und billig in seiner Herstellung ist und welches es darüber hinaus möglich macht, sowohl die Sitzfläche des Sitzmöbels als auch den Mittelteil der Liegefläche des Bettes mit einer harten und daher gegen Abnützungen des Stoffbezuges weitgehend verhindernden Federung zu versehen.

    [0004] Dieses Ziel wird gemäß der Erfindung vor allem dadurch erreicht, daß der Ausziehteil die Form einer Schublade aufweist, an deren Oberseite der Mittelteil als Deckel angelenkt ist, wobei im Ausziehteil der Fußteil herausschwenk- und/oder schiebbar gelagert ist.

    [0005] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Fußteil gegenüberliegend dem Mittelteil am Ausziehteil angelenkt, wobei bei Verwendung des Möbels zum Sitzen der Fußteil und der den Hohlraum oben abschließende Mittelteil mit ihren Rückseiten aneinanderliegen.

    [0006] Im Rahmen der Erfindung ist aber auch eine Ausführungsform möglich, bei der der Fußteil an seitlichen Armen angelenkt ist, die ihrerseits im Ausziehteil schwenkbar gelagert sind, wobei im eingeklappten Zustand des Fußteiles dieser mit der gepolsterten Seite nach oben liegt. Ein Verschwenken des Fußteiles um 180° ist bei dieser Ausführungsform nicht notwendig.

    [0007] Soll ein Verschwenken des Fußteiles überhaupt vermieden werden, kann der Fußteil an Führungen verschiebbar sein, die innerhalb des Ausziehteiles schräg nach oben führend angeordnet sind.

    [0008] Das Herausheben des Fußteiles aus dem Ausziehteil wird bei einer Ausführungsform wesentlich erleichtert, bei der der Fußteil an einem innerhalb des Ausziehteiles angeordneten, mit Parallelogrammlenkern versehenen Springaufbeschlag befestigt ist, dessen Steg am Ausziehteil schwenkbar gelagert ist.

    [0009] Im Rahmen der Erfindung ist es möglich, die Rückenlehne mit dem Grundteil starr zu verbinden, in welchem Falle eine große Freizügigkeit bei der Gestaltung der Rückenlehne gegeben ist. Bei einer solchen Ausführungsform kann als Kopfteil ein in den Ausziehteil eingelegter loses Kissen verwendet werden. Es ist aber auch möglich, die Rückenlehne als Kopfteil zu verwenden. Eine besonders zweckmäßige derartige Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß am Grundteil ein Ende eines flexiblen Streifens aus Segeltuch, Drillich od. dgl, befestigt ist, dessen gegenüberliegendes Ende mit dem Ausziehteil verbunden ist, wobei bei ausgezogenem Ausziehteil die Rückenlehne als s Kopfteil auf den flexiblen Streifen legbar ist. Die Rückenlehne kann dabei auf einfache Art mit dem Grundteil über bloß ein Stoffscharnier schwenkbar verbunden sein. Bei einer solchen Ausführungsform werden einerseits teure Beschläge eingespart, anderseits wird eine sichere Halterung des auf dem flexiblen Streifen liegenden Rückenteiles erreicht.

    [0010] Nachstehend ist die Erfindung an Hand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Dabei zeigen: Fig. 1 eine Ausführungsform des Möbels in der zum Sitzen bestimmten Lage, Fig. 2 dieses Möbel nach Ausziehen des Ausziehteiles, Fig. 3 dieses Möbel nach Hochklappen des Mittelteiles und des Fußteiles, Fig. 4 das in ein Bett umgewandelte Möbel, Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel in einer Zwischenstellung, Fig. 6 das gleiche Möbel in einer für alle Ausführungsformen der Erfindung typischen Ruhestellung, Fig. 7 eine andere Ausführungsform der Erfindung in einer Zwischenstellung, Fig. 8 diese Ausführungsform in der Liegestellung und Fig. 9 eine mit einem Springaufbeschlag ausgestattete Variante in verschiedenen Zwischenstellungen.

    [0011] Gemäß den Fig. 1 bis 5 besitzt ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel einen im Grundriß im wesentlichen U-förmigen, eine Rückenlehne 2 tragenden Grundteil 1, welcher nach vorne offen ist und im Bereich seiner beiden, die Schenkeln des U bildenden Seitenwände 3 mit nach hinten geneigten Führungsschienen 4 versehen ist. Auf diesen Führungsschienen 4 ist das hintere Ende 5 eines Ausziehteiles 6 geführt. Das vordere Ende 7 des Ausziehteiles 6 ist mit Rollen 8 versehen. Die Rückseite des Grundteiles 1 ist mit 1' bezeichnet.

    [0012] Der Ausziehteil 6 trägt an beiden Enden seiner Oberseite Schwenkachsen 11, 12, welche zumindest angenähert in der gleichen Horizontalebene liegen und an denen ein Mittelteil 10 und ein Fußteil 9 angelenkt sind. Dabei ist der Mittelteil 10, der in beiden Verwendungslagen des Sitzmöbels auf der Oberseite des Ausziehteiles 6 aufliegt, an der der Rückseite 1' des Grundteiles 1 benachbarten Schwenkachse 11, der Fußteil 9 hingegen an der von der Rückseite 1' entfernten Schwenkachse 12 angelenkt.

    [0013] Der Ausziehteil 6 besitzt die Form einer Schublade, deren Hohlraum zur Aufnahme des Fußteiles 9 sowie eines lose eingelegten Kopfteiles 14 bestimmt ist. Bei der Verwendung des Möbels zum Sitzen liegen der Fußteil 9, der in den Hohlraum der Schublade hineingeschwenkt ist, und der den Hohlraum an seiner Oberseite abschließende Mittelteil 10 mit ihren Rückseiten aneinander.

    [0014] Um den Fußteil 9 in seiner um 180° ausgeschwenkten Lage abzustützen, ist an seiner Unterseite im Bereich des der Schwenkachse gegenüberliegenden Endes ein Stützbügel 15 schwenkbar gelagert, dessen Schwenkwinkel α z.B. durch Anschläge od. dgl. auf einen Wert von etwa über 90° begrenzt ist. Normaler Weise wird dieser Stützbügel 15 von Hand in die Stützlage gebracht. Es wäre jedoch auch möglich, seine Schwenkbewegung durch eine Zwangssteuerung herbeizuführen, beispielsweise durch ein Hebelgestänge, welches am Ausziehteil 6 angelenkt ist.

    [0015] An seinem hinteren Ende ist der Ausziehteil 6 mit Gleitstücken versehen, die in den Führungsschienen 4 geführt sind. Um ein Zurückgleiten des Ausziehteiles aus der ausgezogenen Lage hintanzuhalten, sind die Führungsschienen an ihrem vorderen Ende mit Rasten 16 versehen, in denen die beiden Gleitstücke einrasten können und welche gleichzeitig Begrenzungsanschläge bilden.

    [0016] Am unteren Ende der Rückenlehne 2, die mit dem Grundteil 1 starr verbunden ist, befindet sich ein Ouerbalken 17. An diesem ist das eine Ende eines flexiblen Streifens 18 aus Drillich, Segeltuch od. dgl. befestigt, dessen gegenüberliegendes Ende 19 z.B. mit Hilfe einer angeschraubten Leiste, die in der Zeichnung nicht näher dargestellt ist, mit dem Mittelteil 10 verbunden ist. Die Breite des Streifens 18 entspricht zumindest angenähert dem Abstand des Querbalkens 17 vom Mittelteil 10 bei ausgezogenem Ausziehteil 6. Bei Verwendung des Möbels zum Sitzen bildet der Streifen 18 eine Schlaufe, die sich im Grundteil 1 zwischen dessen Rückseite 1' und der Rückseite des Ausziehteiles 6 befindet. Ist jedoch das Möbel in ein Bett umgewandelt, so ist der Streifen 18 zwischen der Rückenlehne 2 und dem Mittelteil 10 ausgespannt und kann zur Auflage des Kopfteiles 14 herangezogen werden. Da die Breite des letzteren dem Abstand zwischen der Rückenlehne 2 und dem Mittelteil 10 entspricht, wird durch das Einlegen des Kopfteiles 14 in diesen Zwischenraum eine weitere Sicherung des ausgezogenen Ausziehteiles 6 gegen Zurückgleiten herbeigeführt.

    [0017] Die beiden Führungsschienen 4 sind im Grundteil 1 nach vorne ansteigend angeordnet. Dies nacht es möglich, daß bei eingeschobenem Ausziehteil 6 die Oberseite des die Sitzfläche bildenden Mittelteiles 10 nach rückwärts geneigt ist, was ein angenehmes Sitzen ermöglicht, bei ausgezogenem Ausziehteil 6 hingegen horizontal verläuft, was für einen gesunden Schlaf unerläßlich ist.

    [0018] Die Gebrauchsweise des erfindungsgerräßen Sitzmöbels ist äußerst einfach. Zunächst wird der Ausziehteil 6 aus dem Grundteil herausgezogen (Fig. 2). Im Anschluß daran wird der Mittelteil 10 etwa bis in die Vertikalebene geschwenkt und der Fußteil 9 z.B. mit Hilfe des Stützbügels 15 aus seiner in den Ausziehteil 6 versenkten Lage um 180° um seine Schwenkachse 12 gedreht (Fig. 3). Schließlich wird der Stützbügel 15 in die Raststellung bewegt, der Kopfteil 14 wird aus dem Ausziehteil 6 herausgenomnen, der Mittelteil 10 wird in seine Ausgangslage zurückgeschwenkt und der Kopfteil 14 wird in die Lücke zwischen der Rückenlehne 2 und dem Mittelteil 10 eingesetzt. Damit ist das Bett bereit zur Verwendung. Die Umwandlung des Bettes in ein Sitzmöbel erfolgt in umgekehrter Reihenfolge der einzelnen Handgriffe.

    [0019] Wie aus den Zeichnungen ersichtlich ist, ist die Liegehöhe bei einem erfindungsgemäßen Möbel gleich der Sitzhöhe, was einen wesentlichen Vorteil darstellt.

    [0020] Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 und 6 unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform dadurch, daß der Fußteil 9 an seitlichen Armen 20 angelenkt ist, die ihrerseits um Achsen 21 im Ausziehteil 6 schwenkbar gelagert sind. Der Fußteil 9 braucht bei seinem Herausnehmen aus dem Ausziehteil bzw. seinem Hineinklappen in diesen daher nicht um 1800 verschwenkt werden, die gepolsterte Fläche liegt vielmehr in beiden Stellungen oben.

    [0021] In Fig. 6 ist eine Stellung des Möbel dargestellt, die bei allen Ausführungsformen der Erfindung möglich ist und als Ruhestellung, z.B. beim Fernsehen, sehr bequem ist. Nach dem Herausklappen des Fußteiles 9 wird der Ausziehteil 6 wieder zurückgeschoben, sodaß ein auf dem Mittelteil 10 Sitzender seine Füße auf den Fußteil 9 legen kann.

    [0022] Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7 und 8 sind im Ausziehteil seitlich Führungen 22 angeordnet, die schräg nach oben ansteigen. Auf diesen Führungen sind gekröpfte Ansätze 23 des Fußteiles 9 gleitbar, sodaß der Fußteil 9 an einer Handschlaufe 24 aus dem Ausziehteil 6 gleitend gezogen werden kann. Die Ansätze 23 können naturgemäß auch mit Rollen versehen sein.

    [0023] Überdies ist bei dieser Variante der Erfindung die Rückenlehne 25 über ein Stoffscharnier 26 am Grundteil 1 schwenkbar. Zu diesem Zweck ist ein Stoffstreifen mittels Leisten 27, 28 einerseits an der Rückenlehne 25, anderseits an einer mit dem Grundteil 1 verbundenen Leiste 29 befestigt. Ein flexibler Streifen 30 ist ähnlich dem Streifen 18 nach den Fig. 1 bis 4 am Ausziehteil 6 und am Grundteil 1 befestigt. Dieser Streifen 30 ist so lang bzw. so angeordnet, daß er, wie aus Fig. 8 ersichtlich ist, die über das Stoffscharnier 26 abgeklappte Rückenlehne 25 tragen kann. Gegenüber üblichen Gelenken bringt die Anordnung des Streifens 30 den wesentlichen Vorteil mit sich, daß die Halterung des Rückenkissens 25 sicherer ist, wobei überdies eine einfachere Anordnung ermöglicht wird. Bei Anordnung eines üblichen festen Gelenkes, um das die Rückenlehne schwenkbar ist, ergibt sich nämlich ein relativ großer Hebel sarm, durch den die Rückenlehne nach unten gedrückt werden kann.

    [0024] Gemäß Fig. 9 ist am Fußteil 9 die Koppel 31 eines mit Parallelogramnlenkern 32, 33 versehenen Springaufbeschlages befestigt. Der Steg 34 dieses Beschlages ist jedoch im Gegensatz zu bekannten Beschlägen schwenkbar gelagert, und zwar um die Achse 35 im Ausziehteil 6. Wie in Fig. 9 gezeigt ist, kann daher der Fußteil 9 zufolge der Unterstützung durch die Feder 36 des Springaufbeschlages leicht aus dem Ausziehteil 6 gehoben werden, um anschließend unter Verschwenkung um die Achse 35 auf den Boden geschwenkt zu werden. Die sonst den Weg sperrende Abdeckplatte 37 ist schwenkbar gelagert und über einen Zug 38 mit dem Lenker 33 verbunden, sodaß diese Platte aus- und einschwenken kann.

    [0025] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. Insbesondere können Merkmale der einzelnen Ausführungsbeispiele mit - einander kombiniert werden.


    Ansprüche

    1. Sitzmöbel, welches in ein Bett, dessen Liegefläche von drei Polstereinheiten, nämlich einem Kopfteil, einem Mittelteil und einem Fußteil, gebildet wird, umwandelbar ist, bestehend aus einem eine Rückenlehne tragenden Grundteil, welches seitlich mit Führungsschienen versehen ist, auf denen das hintere Ende eines Ausziehteiles geführt ist, dessen vorderes Ende mit Rollen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausziehteil (6) die Form einer Schublade aufweist, an deren Oberseite der Mittelteil (10) als Deckel angelenkt ist, wobei im Ausziehteil (6) der Fußteil (9) herausschwenk- und/oder schiebbar gelagert ist.
     
    2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fußteil (9) gegenüberliegend dem Mittelteil (10) am Ausziehteil (6) angelenkt ist, wobei bei Verwendung des Möbels zum Sitzen der Fußteil und der den Hohlraum oben abschließende Mittelteil mit ihren Rückseiten aneinanderliegen.
     
    3. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fußteil (9) an seitlichen Armen (20) angelenkt ist, die ihrerseits im Ausziehteil (6) schwenkbar gelagert sind, wobei im eingeklappten Zustand des Fußteiles (9) dieser mit der gepolsterten Seite nach oben liegt.
     
    4. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fußteil an Führungen (22) verschiebbar ist, die innerhalb des Ausziehteiles (6) schräg nach oben führend angeordnet sind.
     
    5. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fußteil (9) an einem innerhalb des Ausziehteiles (6) angeordneten, mit Parallelogrammlenkern (32, 33) versehenen Springaufbeschlages befestigt ist, dessen Steg (34) am Ausziehteil (6) schwenkbar gelagert ist.
     
    6. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Grundteil (1) ein Ende eines flexiblen Streifens (30) aus Segeltuch, Drillich od. dgl. befestigt ist, dessen gegenüber liegendes Ende mit dem Ausziehteil (6) verbunden ist, wobei bei ausgezogenem Ausziehteil (6) die Rückenlehne (25) als Kopfteil auf den flexiblen Streifen legbar ist.
     
    7. Sitzmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (25) mit dem Grundteil (1) über ein Stoffschamier (26) schwenkbar verbunden ist.
     




    Zeichnung