Innenventil für Schüttgutsäcke

Abstract

 Ein Gegenstand der Erfindung ist ein zylindrisches Innenventil für Ventilsäcke (1) mit einem steifen Einschubkanal für einen Füllstutzen (2) und einem diesen Kanal fortsetzenden Endstück aus flexibler Folie. Letzteres bildet die sogenannten Ventillippen und diese sind erfindungsgemäß als Adhäsionsfolie (6) ausgebildet. Daneben wird ein entsprechendes Innenventil beansprucht, bei dem die obere Ventillippe (9) die untere um mindestens den Füllkanaldurch. messer überragt, wobei die Ventillippen hier entweder aus normaler flexibler Folie oder aus Adhäsionsfolie bestehen können.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein zylindrisches Innenventil oder "Schlauchventil" für Säcke zur Aufnahme von Schüttgut, wie pulver-, granulat- bzw. staubförmigen Gütern, mit verbesserter Schließwirkung.

[0002] Pulver-, granulat- bzw. staubförmige Güter, wie z. B. Ruß, hochdisperse Kieselsäure oder Lebensmittel, wie z. B. Mehl, werden in mit Innenventil versehenen Schüttgutsäcken, sogenannten Ventilsäcken versandt. Diese Ventilsäcke bestehen meist aus starkem, mehrschichtigem Papier. Sie werden über das Innenventil gefüllt und durch es verschlossen.

[0003] Es ist bekannt, die Innenventile von Papiersäcken ebenfalls aus mehrschichtigem, relativ steifem Papier zu _fer- tigen. Solche Innenventile weisen jedoch den Nachteil auf, daß sie beim Herausziehen eines Füllstutzens nicht vollständig schließen und, insbesondere beim Transport, zu einem unerwünschten Austritt des Verpackungsgutes führen.

[0004] Es ist ferner bekannt, die Gesamtlänge von Innenventilen für Ventilsäcke so zu bemessen, daß der Füllstutzen länger als das Innenventil ist (DE-OS 23 63 753).

[0005] Im übrigen ist bekannt, ein Innenventil für Ventilsäcke zum Transport von Pulvern oder staubförmigen Gütern mit einem flexiblen Einsatz zu versehen, welcher das innere Ende des Innenventiles bildet (DGBM 1 870 373). Die in manchen Fällen nicht befriedigende Verschlußwirkung kann nun erfindungsgemäß auf einfache und kostensparende Weise erheblich verbessert werden.

[0006] Die Erfindung erstreckt sich auf zwei nebengeordnete verbesserte zylindrische.Innenventile. Ein Gegenstand der Erfindung ist ein zylindrisches Innenventil für Säcke zur Aufnahme-von Schüttgut, dessen. Länge diejenige des in das Ventil einzuschiebenden.Abschnitts des Füllstutzens einer Absackmaschine unterschreitet, mit einem relativ steifen Einschubkanal und einem diesen fortsetzenden, die Ventillippen bildenden Endstück aus flexibler Folie, welches dadurch gekennzeichnet ist, daß die Ventillippen als Adhäsionsfolie ausgebildet sind.

[0007] Der zweite Gegenstand der Erfindung ist ein zylindrisches Innenventil für Säcke zur Aufnahme von Schüttgut, dessen Länge diejenige des in das Ventil einzuschiebenden Abschnitts des Füllstutzens einer Absackmaschine unterschreitet, mit einem.relativ steifen Einschubkanal und einem diesen fortsetzenden, die Ventillippen bildenden Endstück aus flexibler Folie, welches dadurch.gekennzeichnet ist, daß die obere Ventillippe die untere um mindestens den Durchmesser des.Ventilkanals überragt. Dabei können die Ventillippen zu einer noch weiteren Steigerung des Verschlußeffekts ebenso wie bei dem zuerst vorgestellten erfindungsgemäßen Innenventil ebenfalls als Adhäsionsfolie ausgebildet sein.

[0008] Die Verlängerung der oberen Ventillippe gegenüber der unteren erbringt schon bei Benutzung normaler flexibler Folien den Vorteil, daß die obere Lippe bei geeigneter Sackstellung bzw. -neigung die untere Lippe überlappt und damit eine Verschlußwirkung herbeiführt, die im_-Normalfall schon ohne Ausbildung des Endstücks als Adhäsionsfolie genügend transportsicher schließt.

[0009] Das die Ventillippen bildende Endstück aus flexibler Folie kann aus Kunststoffe wie Polyäthylen, PVC u. a. bestehen. Aber auch dünnes Papier, wie Seidenpapier, ist brauchbar, sofern die.Innenvent.ilkonstruktion das Merkmal der überlappbaren Ventillippen vorsieht.

[0010] Das flexible Endstück kann eine beliebige Länge im Vergleich zu dem Gesamtventil aufweisen. Wesentlich ist, daß ein Teil desselben über die mehrschichtige, relativ starre Papierwand des Innenventils herausragt und so in.seiner Flexibilität nicht gehindert wird.

[0011] Das flexible Endstück kann auf der Innenwand oder auf der Außenwand des Innenventils angeordnet sein.

[0012] Es kann auch zwischen den einzelnen Papierschichten des Innenventils befestigt sein, wobei als bevorzugte Befestigungsmethode das Verkleben angewandt wird. Die einzelnen Papierschichten des Innenventils können dabei an verschiedenen Stellen enden, d. h. die Wand des Innenventils kann stufenförmig zur Mündung des Innenventils im Sackinneren verlaufen.

[0013] Das flexible Endstück kann schlauchförmig sein, wobei sein Durchmesser dem Durchmesser des Innenventils angepaßt ist. Letzteres hat zylindrische Form, um mit dem zylindrischen Füllstutzen der Absackmaschine zu korrespondieren. In einer Ausführungsform der Erfindung kann der schlauchförmige Einsatz im freien Bereich, d. h. dort, wo er nicht mit der Papierwand des Innenventils verbunden ist, geschlitzt sein.

[0014] Das flexible Endstück kann aus einer, zwei oder mehreren rechteckigen Folien bestehen. Wenn mehrere Folien verwendet werden, sind sie der Wand des Innenventils so angepaßt; daß sich ihre Enden überlappen. Dabei können die überlappenden Teile im Bereich der Papierwand des Innenventils verklebt und im Bereich des flexiblen Endstücks frei gegeneinander verschieblich sein.

[0015] Das erfindungsgemäße Innenventil ist dem Füllstutzen der Abpackmaschine längenmäßig angepaßt und wird daher von innen durch Reste des Transportgutes nicht verschmutzt, wenn dieser aus dem Innenventil zurückgezogen wird. Die erfindungsgemäße Ausbildung der Ventillippen als Adhäsionsfolie bzw. die Verlängerung der oberen Ventillippe gegenüber der unteren, gegebenenfalls in Verbindung mit der Verwendung einer Adhäsionsfolie für diese Lippen schafft einm gegenüber bekannten Schlauchventilen bezüglich der Transportsicherheit erheblich verbesserten Verschluß.

[0016] Ein mit allen Merkmalen der Erfindung ausgestattetes Innenventil wird anhand der anliegenden Zeichnung näher erläutert:

In dem Papiersack 1 ist der Füllstutzen 2 einer Absackmaschine (nicht gezeigt) in das Innenventil des Papiersackes 1 eingeführt.

[0017] Das Ende des Füllstutzens 2 ragt dabei über das Ende 5 des Innenventils hinaus in den Papiersack hinein. Das Innenventil besteht aus den relativ steifen, den Einschubkanal für den Füllstutzen bildenden Papierwänden 3 und 4, zwischen denen die flexible Adhäsionsfolie 6 verklebt ist. Von der gesamten Länge 7 der Adhäsionsfolie 6 befindet sich ein Teil außerhalb des Endes 8 der Papierwände 3 und 4 und bildet das flexible Endstück mit den Ventillippen. Diese können in einer Ebene liegen, wenn das Endstück als Adhäsionsfolie ausgebildet ist. Im vorliegend gezei.gten Fall überragt die obere Ventillippe 9 den unten vorstehenden Teil der Adhäsionsfolie 6 um mehr als den Durchmesser des Ventilkanals. Dadurch legt sich erstere beim Zurückziehen des Füllstutzens um letztere herum und bewirkt dadurch den Verschluß. In der gezeigten Ausführungsform besteht das Endstück jedoch aus Adhäsionsfolie, wodurch die schon bei nichtadhäsiv ausgerüsteten Folien gute Verschlußsicherheit noch weiter gesteigert wird.

Ansprüche

1. Zylindrisches Innenventil für Säcke zur Aufnahme von Schüttgut, dessen Länge diejenige des in das Ventil einzuschiebenden Abschnitts des Füllstutzens einer Absackmaschine unterschreitet, mit einem relativ steifen Einschubkanal und einem diesen fortsetzenden, die Ventillippen bildenden Endstück aus flexibler Folie, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventillippen als Adhäsionsfolie ausgebildet sind.

2. Zylindrisches Innenventil für Säcke zur Aufnahme von Schüttgut, dessen Länge diejenige des in das Ventil einzuschiebenden Abschnitts des Füllstutzens einer Absackmaschine unterschreitet, mit einem relativ steifen Einschubkanal und einem diesen fortsetzenden, die Ventillippen bildenden Endstück aus flexibler Folie, dadurch gekennzeichnet daß die obere Ventillippe die untere um mindestens den Durchmesser des Ventilkanals überragt.

3. Innenventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventillippen als Adhäsionsfolie ausgebildet sind.

Zeichnung