(19)
(11) EP 0 051 162 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.05.1982  Patentblatt  1982/19

(21) Anmeldenummer: 81108052.2

(22) Anmeldetag:  08.10.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A47D 1/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE LU NL

(30) Priorität: 05.11.1980 DE 8029435 U

(71) Anmelder: Kortleve, Dirk
NL-4731 DW Oudenbosch (NL)

(72) Erfinder:
  • Kortleve, Dirk
    NL-4731 DW Oudenbosch (NL)

(74) Vertreter: Selting, Günther, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte von Kreisler, Selting, Werner Postfach 10 22 41
50462 Köln
50462 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Klappbare Liege, insbesondere Kinderliege


    (57) O Eine klappbare Liege, insbesondere Kinderliege, besteht aus einem U-förmigen Rahmenbügel (1), mit dessen freien Schenkelenden die freien Schenkelenden von zwei U-förmigen Bügelteilen (2,5) gelenkig verbunden sind, von denen der erste Bügelteil (2) in der Ebene des Rahmenbügels (1) liegt und der zweite Bügelteil (5) zu dieser Ebene etwa rechtwinklig nach unten gerichtet angeordnet ist. Auf diese Weise läßt sich die Kinderliege zu einem flachen und kurzen Körper zusammenklappen, der platzsparend verpackt und verstaut sowie leicht und einfach gehandhabt werden kann. In aufgestelltem Zustand hat die Liegefläche der Kinderliege die für ein Kleinkind vorteilhafte Schräglage.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine klappbare Liege, insbesondere Kinderliege, bestehend aus einem rechteckigen Rahmen, der mittels bügelartiger Ständer auf dem Boden abgestützt ist und eine die Liegefläche bildende Bespannung aufweist.

    [0002] Bei bekannten derartigen Liegen dienen zur Abstützung des rechteckigen Rahmens auf dem Boden zwei bügelartige Ständer, die mit dem Rahmen klappbar verbunden sind. Der Rahmen selbst besteht aus einem die beiden bügelartigen Ständer tragenden waagerechten Zentralteil, mit dessen beiden offenen Enden je ein U-förmiger Bügelteil gelenkig verbunden ist. Die Gelenke sind mit Rasten ausgestattet, die eine gesicherte Schrägstellung der beiden Bügelteile relativ zu dem waagerechten Zentralteil ermöglichen. Zum Zusammenlegen bzw. Aufstellen dieser Liege müssen vier klappbare Teile betätigt werden. Dies ist umständlich und im übrigen liegen bei zusammengeklappter Liege die Längsholme von fünf Teilen übereinander, wodurch sich eine Beeinträchtigung der Handlichkeit ergibt und eine raumsparende Verpackung bzw.Ver- stauung nicht möglich sind. Zur Verwendung als Kinderliege, insbesondere für Kleinkinder, ist diese Liege nicht geeignet, weil es hierbei auf eine sehr flache zusammengeklappte Form ankommt, die sich platzsparend verpacken und verstauen läßt, und weil außerdem die waagerechte Liegefläche mit gegebenenfalls zu dieser schräg angestellten Endteilen für Kleinkinder unzweckmäßig ist. Es ist bekannt, daß den anatomischen Gegebenheiten und Notwendigkeiten bei einem Kleinkind am vorteilhaftesten mit einer Liege Rechnung getragen wird, die eine insgesamt schräge Liegefläche aufweist, so daß der ganze Körper des Kindes in Schräglage abgestützt ist.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine klappbare Kinderliege so auszubilden, daß sie sich zu einem flachen und kurzen Körper zusammenklappen läßt, der platzsparend verpackt und verstaut sowie leicht und einfach gehandhabt werden kann. In aufgestelltem Zustand soll die Liegefläche der Kinderliege die für ein Kleinkind vorteilhafte Schräglage einnehmen.

    [0004] Diese Aufgabe wird gelöst durch einen U-förmigen Rahmenbügel, mit dessen freien Schenkelenden die freien Schenkelenden von zwei U-förmigen Bügelteilen gelenkig verbunden sind, von denen der erste Bügelteil in der Ebene des Rahmenbügels liegt und der zweite Bügelteil zu dieser Ebene etwa rechtwinklig nach unten gerichtet angeordnet ist.

    [0005] Bei aufgestellter Kinderliege stützt sich das geschlossene Ende des Rahmenbügels auf dem Boden ab und bildet einen Ständer der Liege, während der andere Ständer aus dem nach unten geklappten zweiten Bügelteil besteht. Auf diese Weise wird eine Schrägstellung des Rahmenbügels und des seine Fläche fortsetzenden ersten Bügelteils erreicht, so daß sich eine für ein Kleinkind geeignete geneigte Liegefläche ergibt. Der erste und der zweite Bügelteil sind gegen den Rahmenbügel anklappbar, so daß die zusammengeklappte Liege auf die Länge des Rahmenbügels verkürzt und zu einem von überständen freien,ebenen,flachen Körper zusammengelegt ist. Da in diesem Zustand nur drei Teile aufeinanderliegen, ist die Stapelhöhe der zusammengeklappten Liege gering und der niedrige Körper kann raumsparend gelagert, transportiert und verstaut werden. Das von angelenkten Bügelteilen freie, geschlossene Ende des Rahmenbügels dient als Handgriff und erleichtert das Tragen der zusammengeklappten kurzen und flachen Kinderliege zusätzlich.

    [0006] In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist auf der Oberseite des Rahmenbügels ein dritter U-förmiger Bügelteil etwa waagerecht verlaufend angeordnet, dessen freie Schenkelenden mit Abstand zu dem geschlossenen Ende des Rahmenbügels an diesem gelenkig befestigt sind. Dieser dritte Bügelteil bildet das Fußende der Kinderliege, das die aus dem ersten Bügelteil und einem längeren Abschnitt des Rahmenbügels gebildete schräge Liegefläche in einer einem Kleinkind angepaßten Abwinkelung fortsetzt. Auch der dritte Bügelteil liegt bei zusammengeklappter Kinderliege flach gegen den Rahmenbügel an, wobei sein geschlossenes Ende dem geschlossenen Ende des Rahmenbügels abgewandt ist.

    [0007] Die Breite der drei Bügelteile entspricht der Breite des Rahmenbügels, sie sind jedoch kürzer als dieser, was zur Folge hat, daß die gegen den Rahmenbügel geklappten Bügelteile über ihn nicht überstehen, so daß ausschließlich seine Länge die Länge des zusammengeklappten Liegenkörpersausmacht.

    [0008] Die aus dem ersten und dem dritten Bügelteil sowie dem zwischen diesen verlaufenden Rahmenbügelabschnitt gebildete Rahmenfläche ist mit einer Bespannung versehen, die aus Textilstoff oder einer Kunststoffbahn bestehen kann.

    [0009] Die Bügelteile sind vorteilhaft mit dem Rahmenbügel jeweils mittels Bolzen verbunden, wobei jeder Bolzen durch ein Laschenpaar hindurchragt, das an den Bügelteilen befestigt ist und eine Anschlagkante aufweist. Diese Ausbildung der Gelenke erlaubt ein schnelles Aufstellen der Kinderliege, weil die Anschlagkanten jeweils die Endstellung der Bügelteile in bezug auf den Rahmenbügel begrenzen und umständliche Einstellarbeiten entfallen. Jeder Bügelteil wird um seine Gelenke soweit verschwenkt wie möglich, und die Kinderliege ist gebrauchsfertig so aufgestellt, daß sie zuverlässig stabil steht und alle Teile ihre ordnungsgemäße Position zueinander eingenommen haben.

    [0010] Die Laschenpaare sind in bezug auf den Rahmenbügel so angeordnet, daß der erste und der dritte Bügelteil auf der gleichen Seite des Rahmenbügels gegen diesen angeklappt sind,und daß der zweite Bügelteil auf der gegenüberliegenden Seite des Rahmenbügels gegen diesen angeklappt ist. Dies bedeutet, daß die mit einer Bespannung versehenen Bügelteile gemeinsam auf dem bespannten Abschnitt des Rahmenbügels liegen, während der als Ständer dienende zweite Bügelabschnitt sich auf der anderen Seite des Rahmenbügels befindet. Auf diese Weise wird die Klappbarkeit der Bügelteile erleichtert.

    [0011] Der gesamte Aufbau der klappbaren Kinderliege ist durch die Verwendung von U-förmigen Bügeln und einfachen Klappgelenken unkompliziert, so daß sie sich in stabiler Ausführung preiswert herstellen läßt.

    [0012] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt.

    Figur 1 zeigt eine schaubildliche Ansicht der aufgestellten Kinderliege und

    Figur 2 eine Ansicht der zusammengeklappten Kinderliege.



    [0013] Hauptbestandteil der klappbaren Kinderliege ist ein U-förmiger Rahmenbügel 1, dessen freie Schenkelenden mit den freien Schenkelenden eines ebenfalls U-förmigen esten Bügelteiles 2,bei 3 gelenkig verbunden sind. Zu der Gelenkstelle 3 etwas zurückgesetzt ist eine weitere Gelenkstelle 4, die den Rahmenbügel 1 mit einem zweiten Bügelteil 5 gelenkig verbindet. Der erste Bügelteil 2 setzt die ebene Fläche des Rahmenbügels 1 in gleicher Ebene fort, während der zweite Bügelteil 5 zu dieser Ebene etwa rechtwinklig abgeklappt ist und als ein Ständer für die Liege dient. Der zweite Ständer wird durch das geschlossene Ende des Rahmenbügels 1 gebildet, so daß sich eine Schrägstellung der aus dem Rahmenbügel 1 und dem ersten Bügelteil 2 umgrenzten ebenen Fläche ergibt.

    [0014] Im Bereich des unteren Endes des Rahmenbügels 1 ist auf seiner Oberseite ein dritter Bügelteil 6 angeordnet. Dieser ist ebenfalls U-förmig gestaltet, und seine freien Schenkelenden sind mit Abstand zu dem unteren geschlossenen Ende des Rahmenbügels 1 an dessen Schenkel bei 7 angelenkt. Dieser dritte Bügelteil 6 bildet den Fußstützteil der Liege, und von seinem geschlossenen Ende ausgehend erstreckt sich eine nur angedeutete Bespannung 8 bis hinauf zu dem geschlossenen Ende des ersten Bügelteils 2.

    [0015] Sowohl der Rahmenbügel 1 als auch die drei Bügelteile 2, 5 und 6 sind gleichschenklig und rechtwinklig gestaltet. Die drei Bügelteile haben zueinander etwa gleiche Länge, während der Rahmenbügel 1 länger ist. Die Breite der drei Bügelteile 2,5 und 6 entspricht derjenigen des Rahmenbügels 1.

    [0016] In dem in Figur 2 gezeigten zusammengeklappten Zustand ist das geschlossene Ende des Rahmenbügels 1,das von der Bespannung freigehalten ist, als Handgriff ausnutzbar, an dem die zusammengeklappte Liege sich gut tragen läßt.

    [0017] Die Gelenke 3,4 und 7 bestehen jeweils aus einem etwa dreieckigen Laschenpaar, das einen Holm des Rahmenbügels 1 flankiert und aus einem Bolzen, der durch die Laschen und den Rahmenbügelholm hindurchgesteckt ist. Eine Kante jedes Laschenpaares ist als Anschlagkante ausgebildet, die die Stellung der Bügelteile 2,5 und 6 in bezug auf den Rahmenbügel 1 wie in Figur 1 gezeigt festlegt.

    [0018] Die Laschenpaare bewirken, daß die Bügelteile 2, 5 und 6 bei zusammengeklappter Liege parallel neben dem Rahmenbügel 1 liegen, so daß sich ein flacher Körper ergibt, dessen Bestandteile parallel aufeinander liegen. Der zweite Bügelteil 2 und der dritte Bügelteil 6, die die Bespannung tragen, liegen auf einer gemeinsamen Seite des Rahmenbügels 1 und der zweite Bügelteil 5 befindet sich auf der gegenüberliegenden Seite des Rahmenbügels 1, wie in Figur 2 gezeigt ist.


    Ansprüche

    1. Klappbare Liege, insbesondere Kinderliege, bestehend aus einem rechteckigen Rahmen, der mittels bügelartiger Ständer auf dem Boden abgestützt ist und eine die Liegefläche bildende Bespannung aufweist, gekennzeichnet durch einen U-förmigen Rahmenbügel (1) , mit dessen freien Schenkelenden die freien Schenkelenden von zwei U-förmigen Bügelteilen (2,5) gelenkig verbunden sind, von denen der erste Bügelteil (2) in der Ebene des Rahmenbügels (1) liegt und der zweite Bügelteil (5) zu dieser Ebene etwa rechtwinklig nach unten gerichtet angeordnet ist.
     
    2. Klappbare Liege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberseite des Rahmenbügels (1) ein dritter U-förmiger Bügelteil (6) etwa waagerecht verlaufend angeordnet ist, dessen freie Schenkelenden mit Abstand zu dem geschlossenen Ende des Rahmenbügels (1) an diesem gelenkig befestigt sind.
     
    3. Klappbare Liege nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der drei Bügelteile (2,5,6) der Breite des Rahmenbügels (1) entspricht, und daß sie kürzer sind als dieser.
     
    4. Klappbare Liege nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die aus dem ersten und dem dritten Bügelteil (2,6) sowie dem zwischen diesen verlaufenden Abschnitt des Rahmenbügels (1) gebildete Rahmenfläche mit der Bespannung (8) versehen ist.
     
    5. Klappbare Liege nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügelteile (2,5,6) mit dem Rahmenbügel (1) jeweils mittels Bolzen verbunden sind,und daß jeder Bolzen durch ein Laschenpaar hindurchragt, das an den Bügelteilen (2,5,6) befestigt ist und eine Anschlagkante aufweist.
     
    6. Klappbare Liege nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der dritte Bügelteil (2,6) auf der gleichen Seite des Rahmenbügels (1) gegen diesen angeklappt sind, und daß der zweite Bügelteil (5) auf der gegenüberliegenden Seite des Rahmenbügels (1) gegen diesen angeklappt ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht