[0001] Die Erfindung betrifft eine Mehrscheiben-Isolierglaseinheit,bestehend aus mindestens
zwei parallelen Glasscheiben und zwischen den Randzonen ihrer aufeinander zuweisenden
Flächen angeordneten Distanzrahmen, von denen jeder aus Profilrohren und aus Winkelstücken
gebildet ist, welche mit Zapfen in die Hohlräume der Profilrohre einstehen und welche
Eckkörper mit zwei zueinander und zu den Glasscheiben parallelen seitlichen Anlageflächen
enthalten, die im wesentlichen in den gleichen Ebenen mit den zu den Glasscheiben
parallelen seitlichen Anlageflächen der Profilrohre liegen, sowie aus zwischen den
Anlageflächen derDistanzrahmen und den Randzonen angeordneten, eine Dampfdiffusionssperre
bildenden Elastomerstreifen, wobei mindestens zwei verschließbare Gaseinfüll- bzw.
Gasauslaßbohrungen durch die Winkelstücke jedes Distanzrahmens von der Außenseite
zu den vom Distanzrahmen und den Glasscheiben umgrenzten Scheibenzwischenraum geführt
sind und wobei im Hohlraum mindestens eines Profilrohres jedes Distanzrahmens auf
mindestens einem Teil seiner Längenerstreckung ein Trocknungsmittel enthalten ist,
das über Durchbrechungen mit diesem Scheibenzwischenraum in Verbindung steht.
[0002] Bei bekannten derartigen Mehrscheiben-Isolierglaseinheiten (DE-PS 24 10 303; DE-OS
24 62 494) sind die beiden, in die Hohlräume der Profilrohre des Distanzrahmens einstehenden
Zapfen der Winkelstücke unmittelbar an dessen Eckkörper angeformt, dergestalt, daß
die von einem Winkel stuck verbundenen Profilrohre direkt aneinandergrenzen. Die Gaseinfüll-
bzw. Gasauslaßbohrungen, welche der Einbringung von trockener Luft oder eines Leicht-
oder Schwergases in den vom Distanzrahmen und den Scheibenzwischenraum dienen, durchqueren
den Eckkörper schräg zu den Zapfen, so daß die Achsen dieser Bohrungen angenähert
in den Diagonalen der Glasscheiben verlaufen. Die gleiche Anordnung der Gaseinfüll-
bzw. Gasauslaßbohrungen zeigen Mehrscheiben-Isolierglaseinheiten mit einem Winkelstück
angenähert gleichbleibenden Querschnitts (US-PS 3 280 523).
[0003] Nachteilig ist beim Bekannten, daß durch die Gaseinfüll- bzw. Gasauslaßbohrungen
der Distanzrahmen an einer hinsichtlich seiner Festigkeit besonders kritischen Stelle
geschwächt wird bzw. daß durch Festigkeitsüberlegungen die Durchmesser dieser Bohrungen
klein gehalten werden müssen, wodurch wiederum nur Sonden geringer Stärke in den vom
Rahmen und den Glasscheiben begrenzten Scheibenzwischenraum einführbar sind, wodurch
ein Gasaustausch nur langsam erfolgen kann. Trotz bester Säuberung der Glasscheiben
vor dem Zusammenbau mit dem Distanzrahmen können sich an der Innenseite der Glasscheiben
noch Staubteilchen befinden, an denen die Sonde bei ihrer Einführung Spuren hinterläßt,
welche wegen ihrer Erstreckung diagonal zur Isolierglaseinheit für das Auge besonders
deutlich in Erscheinung treten. Ferner ist am Bekannten zu bemängeln, daß die Mündungen
der Gaseinfüll- bzw. Gasauslaßbohrungen gerade an hinsichtlich einer Wasserdampf-Diffusion
besonders gefährdeten Stellen liegen, welche eine möglichst hohe überdeckung mit einer
weiteren Dichtungsmasse erhalten sollen.
[0004] Es ist weiterhin bekannt, die Gaseinfüll- bzw. Gasauslaßbohrungen in den Profilrohren
des Distanzrahmens anzuordnen. Nachteilig ist hierbei, daß bei den für die erwünschten
großen Sondenstärken erforderlichen Bohrungsdurchmesser eine bedeutende Schwächung
der im allgemeinen nur dünnwandigen Profilrohre und damit des Distanzrahmens eintritt,
wodurch wiederum Leckstellen zwischen Distanz« rahmen und Glasscheiben entstehen können.
Die Profilrohre enthalten in der Regel auch ein Trocknungsmittel, welches mit dem
Scheibenzwischenraum über Durchbrechungen in Verbindung steht, deren Abmessungen so
gewählt sind, daß das Trocknungsmittel nicht in den Scheibenzwischenraum gelangen
kann. Werden nun Gaseinfüll- bzw. Gasauslaßbohrungen in den Profilrohren vorgesehen,
so müssen zusätzliche Vorkehrungen, beispielsweise in die Profilrohre eingesetzte
Stopfen, getroffen werden, um zu verhindern, daß das Trocknungsmittel in den Scheibenzwischenraum
gelangt.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Mehrscheiben-Isolierglaseinheit zu
schaffen, welche bei geringem Aufwand einen schnellen Gasaustausch des Scheibenzwischenraumes
ohne deutliche Spuren an den Glasscheiben ermöglicht und beste Dichtigkeit gewährleistet.
[0006] Diese Aufgabe wird, ausgehend von einer Mehrscheiben-Isolierglaseinheit der eingangs
genannten Art, erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß jeder Distanzrahmen mindestens
ein Winkelstück aufweist, welches zwischen dem Eckkörper und mindestens dem einen
seiner beiden Zapfen ein Schenkelstück enthält, dessen seitliche Anlageflächen jeweils
mit den seitlichen Anlageflächen des Eckkörpers und der Profilrohre im wesentlichen
in gemeinsamen Ebenen liegen und daß sich durch diese Schenkelstücke die Gaseinfüll-
bzw. Gasauslaßbohrungen erstrecken, deren Achsen im wesentlichen parallel zu den seitlichen
Anlageflächen und rechtwinkelig zum Schenkelstück verlaufen.
[0007] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und
der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen, in
denen zeigt:
Fig. 1 einen Querschnitt durch einen Teil einer erfindungsgemäßen Mehrscheiben-Isolierglaseinheit;
Fig. 2 einen Schnitt gemäß der Linie II-II in Fig.l;
Fig. 3-5 ein in der Mehrscheiben-Isolierglaseinheit enthaltenes Winkelstück in Seitenansicht,
Stirnansicht und perspektivischer Darstellung;
Fig. 6 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer anderen Ausführungsform des
Winkelstücks mit eingesetztem Verschlußstopfen und aufgeschobenem Profilrohr;
Fig. 7 eine Stirnansicht des Winkelstücks gemäß Fig.6, jedoch vor dem Einbau und
Fig. 8 eine perspektivische Darstellung des Winkelstücks gemäß Fig. 6, jedoch vor
dem Einbau.
[0008] Die in den Fig. 1-5 veranschaulichte erste Ausführungsform der Erfindung besteht
im wesentlichen aus einem in seiner Gesamtheit mit 1 bezeichneten Distanzrahmen, welcher
über Elastomerstreifen 2a, 2b abdichtend zwischen den Randzonen 3a, 3b zweier Glasscheiben
4a, 4b angeordnet ist. Die Elastomerstreifen bestehen aus einem elastischplastischen
Dichtungsmaterial, vorzugsweise einer Butyl-Dichtmasse.
[0009] Der Distanzrahmen 1 besteht seinerseits aus vier Profilrohren 5, welche durch in
ihrer Gesamtheit mit 6 bezeichnete Winkelstücke verbunden sind. Mindestens eines der
Profilrohre 5 ist mindestens teilweise mit einem Trocknungsmittel 7 gefüllt, welches
über eine Mehrzahl von Durchbrechungen 8 mit gegenüber der Korngröße des Trocknungsmittels
kleinerem Querschnitt mit dem Scheibenzwischenraum 9 in Verbindung steht, der von
den Glasscheiben 4a, 4b, dem Distanzrahmen 1 und den Elastomerstreifen 2a, 2b begrenzt
wird. Die von den über den Distanzrahmen 1 vorstehenden Bereichen der Randzonen 3a,
3b der Glasscheiben 4a, 4b gebildete Vertiefung ist vollständig mit einer zusätzlichen
Dichtungsmasse 10 gefüllt.
[0010] Der Distanzrahmen 1 enthält mindestens zwei Winkelstücke 6 der in den Fig. 3-5 näher
veranschaulichten Bauart. Jedes dieser Winkelstücke 6 ist einstückig aus Kunststoff
oder Metall gefertigt und besitzt einen Eckkörper 11, von dem einerseits ein Zapfen
12a und andererseits rechtwinkelig hierzu ein Schenkelstück 13 ausgeht, das sich wiederum
in einen Zapfen 12b fortsetzt. Die Zapfen 12a, 12b sind an die Hohlräume 5c der Profilrohre
5 angepaßt und in diesen kraftschlüssig gehalten, wobei querverlaufende Halterippen
14 für eine gleichmäßige Anpreßkraft sorgen. Die äußere Begrenzung des Eckkörpers
11 bildet eine Schrägfläche llb, die sich lotrecht zu den Glasscheiben 4a, 4b und
mit einem Winkel von 45° zu den Längsachsen der Zapfen 12a, 12b erstreckt und mehr
Raum für die zusätzliche Dichtungsmasse 10 schafft.
[0011] Die äußere Querschnittsform des Schenkelstücks 13 entspricht derjenigen des ihr zugeordneten
Profilrohres 5. Die seitlichen, d.h. den Glasscheiben 3a, 3b zugewandten und die Elastomerstreifen
2a, 2b tragenden Anlageflächen lla des Eckkörpers 11 liegen in den gleichen Ebenen
mit den entsprechenden Anlageflächen 13a des Schenkelstücks 13 und den Anlageflächen
des auf die Zapfen 12a, 12b aufgeschobenen Profilrohres 5.
[0012] Durch das Schenkel stück 13 erstreckt sich eine Gaseinfüll- bzw. Gasauslaßbohrung
15, deren Achse 15a parallel zur Längsachse des Zapfens 12a verläuft. Durch diese
Bohrung 15 kann unmittelbar oder durch eine (nicht dargestellte Sonde) ein Gas in
den Scheibenzwischenraum 9 eingebracht oder von diesen ausgelassen werden. Zum Verschluß
ist ein in Fig. 3 gesondert veranschaulichter Verschlußstopfen 16 vorgesehen, der
mit seinem kappenartigen Rand den äußeren Umfang der Bohrung 15 übergreift. Eine weitere
Abdichtung der Bohrung erfolgt mit der zusätzlichen Dichtungsmasse 10.
[0013] Die zweite Ausführungsform der Erfindung unterscheidet sich von der ersten nur durch
eine andere Gestaltung des in seiner Gesamtheit mit 6' bezeichneten Winkelstücks,
das im folgenden nur insoweit beschrieben wird als Abweichungen gegenüber der ersten
Ausführungsform vorliegen. Die Zapfen 12'a und 12'b sind mit eng aufeinanderfolgenden
Halterippen 14 versehen und, ausgehend von ihren freien Enden, durch Schlitze 17 jeweils
in einen stärkeren Lappen 17a und einen schwächeren Lappen 17b geteilt, so daß die
federnde Anpressung im Hohlraum 5c der Profilrohre 5 verbessert wird. Die Fig. 6 zeigt
jeweils einen Zapfen 12'a im Anlieferungszustand und einen Zapfen 12'b im Einbauzustand.
Ein an die Lappen 17a, 17b anschließender erster Abschnitt der Zapfen ist an die Querschnittsform
des Hohlraums 5c der Profilrohre 5 angepaßt. Ein daran anschließender zweiter Abschnitt,
der sich in einem Fall in die äußere Begrenzungsfläche 13b des Schenkelstücks 13',
im anderen Fall in das Eckstück 11' eben fortsetzt, weist äußere Begrenzungsflächen
18 auf, welche bezüglich des außen liegenden Teiles des Hohlraumes 5c der Profilrohre
5 zurückversetzt sind.
[0014] Es wird hierdurch mehr Raum für die zusätzliche Dichtungsmasse 10 (vergl. Fig. 1
und 2) geschaffen und damit die Abdichtung der Gaseinfüll- bzw. Gasauslaßbohrung 15,
sowie möglicher Leckwege zwischen dem Winkelstück 6', den Profilrohren 5 und den Glasscheiben
3a, 3b verbessert. Zu dem gleichen Zweck weist der Eckkörper 11' außen eine Abrundung
11'b auf.
[0015] Gemäß einer dritten, in den Zeichnungen nicht veranschaulichten Ausführungsform können
in dem gleichen Schenkelstück 13 bzw. 13' zwei oder mehr Gaseinfüll- bzw. Gasauslaßbohrungen
15 vorgesehen werden, deren Bohrungsachsen zueinander und-zum Zapfen 12a, bzw. 12'a
parallel verlaufen und in einer gemeinsamen, zur Glasscheibe 3b parallelen Ebene liegen.
Für den Aufbau des Distanzrahmens genügt dann ein derartig ausgebildetes Winkelstück,
während die restlichen Winkelstücke ohne Gaseinfüll- bzw. Gasauslaßbohrungen in an
sich bekannter Bauart ausgebildet sein können. Für Isolierglaseinheiten extremer Größe
und/oder mit geringem Scheibenabstand (beispielsweise 12 mm und weniger) ist es zweckmäßig,
zwei derartig ausgebildete Winkelstücke 6 bzw. 6' je Distanzrahmen zu verwenden, damit
der Gasfüllvorgang des Scheibenzwischenraumes 9 rasch erfolgen kann, ohne daß ein
schädlicher Druckanstieg erfolgt.
1. Mehrscheiben-Isolierglaseinheit, bestehend aus mindestens zwei parallelen Glasscheiben
und zwischen den Randzonen ihrer aufeinander zuweisenden Flächen angeordneten Distanzrahmen,
von denen jeder aus Profilrohren und aus Winkelstücken gebildet ist, welche mit Zapfen
in die Hohlräume der Profilrohre einstehen und welche Eckkörper mit zwei zueinander
und zu den Glasscheiben parallelen seitlichen Anlageflächen enthalten, die im wesentlichen
in den gleichen Ebenen mit den zu den Glasscheiben parallelen seitlichen Anlageflächen
der Profilrohre liegen, sowie aus zwischen den Anlageflächen der Distanzrahmen und
den Randzonen angeordneten, eine Dampfdiffusionssperre bildenden Elastomerstreifen,
wobei mindestens zwei verschließbare Gaseinfüll- bzw. Gasauslaßbohrungen durch die
Winkelstücke jedes Distanzrahmens von der Außenseite zu dem vom Distanzrahmen und
den Glasscheiben umgrenzten Scheibenzwischenraum geführt sind und wobei im Hohlraum
mindestens eines Profilrohres jedes Distanzrahmens auf mindestens einem Teil seiner
Längenerstreckung ein Trocknungsmittel enthalten ist, das über Durchbrechungen mit
diesem Scheibenzwischenraum in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß jeder
Distanzrahmen (1) mindestens ein Winkelstück (6, 6') aufweist, welches zwischen dem
Eckkörper (11, 11') und mindestens dem einen (12b, 12'b) seiner beiden Zapfen (12a,
12'a, 12b, 12'b) ein Schenkelstück (13, 13') enthält, dessen seitliche Anlageflächen
(13a) jeweils mit den seitlichen Anlageflächen (lla; 5a) des Eckkörpers (11, 11')
und der Profilrohre (5) im wesentlichen in gemeinsamen Ebenen liegen und daß sich
durch diese Schenkelstücke (13, 13') die Gaseinfüll- bzw. Gasauslaßbohrungen (15)
erstrecken, deren Achsen (15a) im wesentlichen parallel zu den seitlichen Anlageflächen
und rechtwinkelig zum.Schenkelstück (13, 13') verlaufen.
2. Mehrscheiben-Isolierglaseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß
in die Gaseinfüll- bzw. Gasauslaßbohrungen (15) Verschlußstopfen (16) eingesetzt sind.
3. Mehrscheiben-Isolierglaseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die
Gaseinfüll- bzw. Gasauslaßbohrungen (15) in zueinander parallel oder gleichachsig
gelegenen Schenkelstücken (13, 13') eines Distanzrahmens (1) angeordnet sind.
4. Mehrscheiben-Isolierglaseinheit nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet
, daß mindestens zwei Gaseinfüll- bzw. Gasauslaßbohrungen (15) in einem Schenkelstück
(13, 13') angeordnet sind.
5. Mehrscheiben-Isolierglaseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die
äußere Begrenzung des Eckkörpers (11, 11') eine Schrägfläche (llb) oder Abrundung
(llb') bildet.
6. Mehrscheiben-Isolierglaseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die äußeren Begrenzungsflächen (13b) der Schenkelstücke (13') und Eckkörper (11')
bezüglich der äußeren Begrenzungsflächen der zugeordneten Profilrohre (5) nach innen
zurückversetzt sind.
7. Mehrscheiben-Isolierglaseinheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die
Zurückversetzung größer als die Wandstärke der Profilrohre (5) ist.
8. Mehrscheiben-Isolierglaseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die
Zapfen (12a, 12b) vorspringende Haltenocken oder -rippen (14) aufweisen.
9. Mehrscheiben-Isolierglaseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
jeder Zapfen (12'a, 12'b) durch einen von seinem freien Ende ausgehenden Schlitz (17)
in zwei Lappen (17a, 17b) geteilt ist, welche mit federnder Vorspannung an dem Hohlraum
des Profilrohres (5) anliegen.
10. Mehrscheiben-Isolierglaseinheit nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der
eine Lappen (17a) eine wesentlich größere Dicke aufweist als der weitere Lappen (17b),
welcher federnd zurückbiegbar ist.
11. Mehrscheiben-Isolierglaseinheit nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß das Winkelstück (6, 6') durch ein einstückiges Metallteil gebildet ist.
12. Mehrscheiben-Isolierglaseinheit nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß das Winkelstück (6, 6') durch ein einstückiges Kunststoffteil gebildet ist.