(19)
(11) EP 0 051 688 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.05.1982  Patentblatt  1982/20

(21) Anmeldenummer: 80106899.0

(22) Anmeldetag:  08.11.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A47B 88/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LI LU NL SE

(71) Anmelder: Heino Schulz Kunststoffverarbeitung
D-5300 Bonn-Beuel (DE)

(72) Erfinder:
  • Schulz, Heino
    D-5300 Bonn-Beuel (DE)

(74) Vertreter: Köhne, Friedrich, Dipl.-Ing. 
Rondorferstrasse 5a
D-50968 Köln
D-50968 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schubkasten-Auszugvorrichtung


    (57) Bei einer Schubkasten-Auszugvorrichtung mit einer an dem Möbelstück feststehend angebrachten Außenschiene (1), einer an dem Schubkasten seitlich angebrachten Schubschiene (2) und einer Mittelschiene (28) sind zur Gleichlaufsteuerung an den Innenflächen der Außenschiene (1) und der Schubschiene (2) Zahnstangen (33, 34) vorgesehen, die sich über die gesamte Schienenlänge erstrecken. In je zwei Zahnstangen greift ein in der Mittelschiene (28) gelagertes Zahnrad (37) ein, und Anschläge (9, 10, 26, 27) dienen zur Wegbegrenzung des Auszuges.
    Um bei einer einfachen Konstruktion mit wenigen Teilen eine störungssichere, geräusch- und verschleißarme Führung unter Beibehaltung einer Gleichlaufsteuerung zu erreichen, sind die Innenflächen der Außenschiene (1) und der Schubschiene (2) nur im mittleren Bereich mit je einer Zahnstange (33, 34) versehen, in die nur ein einziges Zahnrad (37) eingreift. Dabei greifen die U-förmigen Längsränder (40, 41, 42, 43) der Außenschiene und der Schubschiene in Schlitzführungen (38, 39) der Mittelschiene. Die Wegbegrenzung wird durch besonders ausgebildete und angeordnete Bolzen (9, 10, 26, 27) in Verbindung mit längsverlaufenden Nuten der Mittelschiene (28) gewährleistet, und darüber hinaus wird eine große Biegefestigkeit und leichte Verarbeitbarkeit durch nach außen ragende Pratzen (11 bis 14) mit Zapfen (15 bis 18) erreicht.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schubkasten-Auszugvorrichtung mit einer an dem Möbelstück feststehend angebrachten Außenschiene, einer an dem Schubkasten seitlich angebrachten Schubschiene und einer Mittelschiene, wobei zur Gleichlaufsteuerung an den Innenflächen der Außenschiene und der Schubschiene sich über deren Gesamtlänge erstreckende Zahnstangen vorgesehen sind, in die ein in der Mittelschiene gelagertes Zahnrad beiderseitig eingreift, und wobei Anschläge zur Wegbegrenzung des Auszugs vorgesehen sind.

    [0002] Eine derartige Vorrichtung ist bereits aus dem DE-GM 78 16 727 bekannt. Derartige Auszugvorrichtungen werden in großem Umfang zur leichtgängigen und verschleißarmen Führung von Schubkästen in Möbeln eingesetzt. Ihre teleskopartige Funktion erlaubt es, den Schubkasten voll zugänglich aus dem Möbelstück herauszuziehen. Bei der bekannten Schubkasten-Vollauszugschiene besteht die Mittelschiene aus zwei spiegelbildlich symmetrischen Hälften, die zu einem kastenförmigen Gebilde zusammengesetzt sind, und zwar bestehen die beiden Hälften aus Metallschienen, die in besonderer Weise profiliert und stellenweise untereinander mit Hilfe von Hohlnieten verbunden sind. Die Hohlnieten müssen in der Praxis im mittleren Bereich dieser profilierten Metallschienen vorgesehen sein. Aus diesem Grunde sind sowohl an der Korpusschiene, als auch an der Schubschiene je zwei seitlich versetzte Zahnstangen vorgesehen, in die entsprechend auch je zwei Zahnräder eingreifen. Zum Zusammenhalt der Schienen untereinander sind in den Hohlkammern der Mittelschiene insgesamt sechzehn Rollen drehbar gelagert, die in im Querschnitt dreieckigen Führungsrillen der Korpusschiene und der Schubschiene laufen. Trotz des Bestrebens, eine einfache und kostengünstige Bauweise zu erzielen, ergibt sich bei der bekannten Vorrichtung immer noch ein verhältnismäßig hoher Aufwand, der einmal in dem komplizierten Aufbau der Mittelschiene und den erforderlichen, insgesamt vier Zahnstangen zu sehen ist. Zum anderen müssen die insgesamt sechzehn Rollen gelagert werden, um eine Rollführung der Schienen untereinander zu erhalten. Es hat sich aber in der Praxis erwiesen, daß diese Rollführung nicht nur sehr aufwendig, sondern vor allem auch unsicher ist, denn schon bei geringem Schrägziehen des Schubkastens springen die Rollen aus den dreieckigen Führungsrillen heraus und stellen die weitere Bedienbarkeit in Frage. Die Folge ist vielfach eine Beschädigung oder Zerstörung der Schubkasten-Auszugvorrichtung.

    [0003] Aus der CH-PS 494 005 ist ferner eine Vollauszugsvorrichtung bekannt, bei welcher die Längsränder der Außenschiene und der Schubschiene U-förmig geformt sind, derart, daß die freien Schenkel der U-förmigen Ränder hinter die Längskanten leistenartiger Vorsprünge der massiv ausgebildeten Mittelschiene greifen. Bei dieser Vollauszugsvorrichtung ist jedoch keine Gleichlaufsteuerung vorgesehen. Daraus ergibt sich der Nachteil, daß die zu beiden Seiten beispielsweise einer Abstellplatte angeordneten Führungsschienen beim Herausziehen und Wiedereinschieben der Abstellplatte unterschiedlich bewegt werden, so daß es, wie die Praxis bestätigt, zu Verkantungen und einseitigen Hemmungen kommen kann. Es kommt hinzu, daß auch die Montage der auf den ersten Blick recht einfach erscheinenden Führungsschienen mit Schwierigkeiten verbunden ist. Diesliegt vor allem gerade an der besonderenAusbildung der Anschläge zur Wegbegrenzung durch besondere Bolzen und durch die in Längsnuten eingesetzten Stücke.

    [0004] Den beiden vorerläuterten bekannten Auszugsvorrichtungen haften also erhebliche Nachteile an, die im wesentlichen auch bestehen bleiben würden, wenn man Einzelmerkmale der bekannten Vorrichtung der CH-PS 494 005, z.B. die Schienenkonstruktion, auf die bekannte Vorrichtung nach dem DE-GM 78 16 727 übertragen wollte.

    [0005] In jedem Falle sind dann auf beiden Seiten je zwei Zahnstangen und demgemäß zwei Zahnräder erforderlich. Die Verwendung von je zwei Zahnstangen bringt aber außer den weiter oben aufgeführten Nachteilen noch einen weiteren wesentlichen Nachteil mit sich. In der Praxis werden sich nämlich die Schienen im ausgezogenen und belasteten Zustand immer ein wenig durchbiegen. Die neutrale Biegelinie befindet sich aber bei symmetrischen Profilen in der Mitte des Profils. Wenn man also zwei Zahnstangen verwenden muß, so befinden sich diese beiden Zahnstangen jede mit Abstand von der neutralen Biegelinie. Dadurch gibt es Unterschiede im Eingriff der beiden Zahnräder, so daß es auch zwischen den beiden Zahnrädern und den beiden Zahnstangen zu Verklemmungen und auf die Dauer zu erhöhtem Verschleiß kommen kann.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schubkasten-Auszugvorrichtung zu schaffen, welche einmal denkbar einfach im Aufbau ist, eine geringe Breite zwischen Möbel und Schubkasten in Anspruch nimmt und welche schließlich eine störungssichere, geräusch- und verschleißarme Führung unter Beibehaltung einer Gleichlaufsteuerung ergibt, auch wenn der Schubkasten schräg ausgezogen oder eingeschoben wird.

    [0007] Die gestellte Aufgabe wird gelöst durch die Kombination folgender zum Teil an sich bekannter Merkmale, nämlich daß Außenschiene und Schubschiene im mittleren Bereich ihrer Innenflächen je eine Zahnstange aufweisen, in die das einzige, im mittleren Bereich der Mittelschiene gelagerte Zahnrad eingreift, daß die beiden Längsränder der Außenschiene und die Längsränder der Schubschiene U-förmig geformt sind, derart, daß die freien Schenkel der U-förmigen Ränder mit Abstand und parallel zu den Schieneninnenflächen verlaufend nach innen gerichtet sind, daß die Mittelschiene als massiver, einstückiger Körper ausgebildet ist, dessen Längskanten leistenartige Vorsprünge aufweisen, welche in die U-förmigen Ränder der Außenschiene und der Schubschiene gleitfähig hineinragen, daß die Anschläge zur Wegbegrenzung des Auszuges von je zwei in der Außenschiene und der Schubschiene sitzenden Bolzen gebildet sind, die aus den Innenflächen der Außen- und Schubschiene hervorragen und in je zwei längsverlaufende Nuten der Mittelschiene hineingreifen, daß die Nuten mit kleinem Abstand von den Stirnflächen der Mittelschiene enden, und daß die Außenschiene mit nach außen über die Längsränder hinausragenden Pratzen mit Zapfen versehen sind.

    [0008] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung im Schema dargestellt, und zwar zeigen

    Figur 1 eine Draufsicht auf eine Schubkasten- Auszugvorrichtung im zusammengeschobenen Zustand, und zwar auf die dem Schubkasten zugewandte Seite,

    Figur 2 eine Seitenansicht auf die Schubkasten-Auszugvorrichtung nach Figur 1,

    Fiaur eine Draufsicht auf die Schubkasten-Auszugvorrichtung gemäß Figur 1, jedoch auf die dem Möbelstück zugewandte Seite,

    Figur 4 eine Teildraufsicht entsprechend Figur 1, jedoch in vollständig ausgezogener Stellung,

    Figur 5 einen Horizontalschnitt durch eine Schubkasten-Auszugvorrichtung in Betriebsstellung zwischen Möbelstück und Schubkasten und

    Figur 6 einen Teillängsschnitt gemäß Schnittlinie VI - VI in Figur 4.



    [0009] Das in den Figuren 1 bis 6 dargestellte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Schubkasten-Auszugvorrichtung weist eine Außenschiene 1 auf, die mittels vorzugsweise vier Zapfen 15, 16, 17 und 18 an dem Möbelstück 44 (Figur 5) befestigt ist. Von wesentlicher Bedeutung ist, daß die Zapfen 15 bis 18, die zweckmäßigerweise aus massivem Material einstückig mit der Außenschiene 1 ausgebildet sind, an nach außen über die Längsränder der Außenschiene hinausragenden Pratzen 11, 12, 13 und 14 angeordnet sind. Bei dieser besonderen Befestigungsart der Außenschiene 1 an dem Möbelstück 44 ergibt sich eine besonders biegesichere Halterung, weil die weit außen liegenden Zapfen in bezug auf die mittlere Biegelinie der Außenschiene ein einer Biegung entgegegengesetztes Moment erzeugen. Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Anordnung der Zapfen 15 bis 18 an den außenliegenden Pratzen 11 bis 14 besteht darin, daß beim Einsatz der Schubkasten-Auszugvorrichtung diese Pratzen frei zugänglich sind, so daß man die Zapfen leicht in die im Möbelstück 44 vorgesehenen Bohrungen 46 und 47 einschlagen kann, ohne Gefahr zu gehen, daß die Schubkasten-Auszugvorrichtung an irgendwelchen Stellen der Schienen selbst durch das Einschlagen beschädigt wird.

    [0010] Die Schubkasten-Auszugvorrichtung weist weiterhin eine Schubschiene 2 auf, die mit Ausnahme der erläuterten Pratzen und Zapfen symmetrisch zur Außenschiene 1 ausgebildet ist. Diese Schubschiene 2 wird, wie Figur 5 veranschaulicht, in eine Schubkastenrille 49 bzw. Nute mit rechteckigem Querschnitt eingeschoben und gehalten. Für die Befestigung der Schubschiene an dem Schubkasten 45 genügt daher ein einziger Zapfen 25, der zweckmäßigerweise als Hohlzapfen oder Spreizzapfen ausgebildet ist. Der Hohlzapfen 25 ist etwa mit dem gleichen Abstand von dem einen stirnseitigen Ende der Schubschiene entfernt angeordnet wie die Zapfen 17, 18 der Außenschiene 1.

    [0011] Zur Materialersparnis und vor allem um eine bessere Anlage der Außenschiene 1 an dem Möbelstück 44 und der Schubschiene 2 an der Innenfläche der Schubkastenrille 49 zu erreichen, sind bei der Außenschiene 1 Längsrillen 3, 4 vorgesehen, die sich nahezu über die gesamte Schienenlänge erstrecken. Ferner sind Längsrillen 5, 6 und 7, 8 vorgesehen, die aber in dem mittleren Bereich der Außenschiene durch ein massives Schienenteil unterbrochen sind, so daß hier Metallbolzen 9, 10 eingesetzt sind, die in Verbindung mit den Nuten 29, 30 als Anschläge für die Begrenzung des Auszuges nach beiden Seiten hin dienen.

    [0012] Entsprechend der Außenschiene 1 ist auch die Schubschiene 2 mit Längsrillen 19, 20 sowie unterbrochenen Längsrillen 21, 22 und 23, 24 versehen. Die letzteren erhalten noch einmal eine Unterbrechung für eine Materialverstärkung im Bereich des Hohlzapfens 25.Entsprechend dem Bolzen 10, 11 bei der Außenschiene besitzt die Schubschiene im mittleren Bereich ebenfalls Bolzen 26, 27 als Anschläge für die beiderseitige Auszugbegrenzung.

    [0013] Wie aus den Figuren 4 bis 6 zu ersehen ist, besitzen sowohl die Außenschiene 1 als auch die Schubschiene 2 in ihrem mittleren Bereich ihrer Innenflächen je eine Zahnstange 33 bzw. 34, die sich über die gesamte Länge von Außenschiene und Schubschiene erstrecken. Die Zahnstangen 33, 34 bestehen einstückige aus gleichem Material wie die Schienen, sind also in das Material der Schienen eingearbeitet. Die gesamte Schubkasten-Auszugvorrichtung mit allen vorbeschriebenen und nachfolgend erläuterten Teilen besteht vorzugsweise aus einem zähharten Kunststoff, mit Ausnahme der Bolzen 9, 10 und 26, 27, die auch aus Metall hergestellt sein können.

    [0014] Die Schubkasten-Auszugvorrichtung besitzt zwischen Außenschiene und Schubschiene eine Mittelschiene 28. Die Mittelschiene 28 weist auf beiden nach der Außenschiene und nach der Schubschiene liegenden Seiten je zwei längsverlaufende Nuten 29, 30 auf, die mit halbzylindrischen Anschlagflächen 31, 32 beiderseits kurz vor den Stirnflächen der Mittelschiene 28 enden, so daß beim Auszug in der einen oder anderen Richtung die Bolzen 9, 10 und 26, 27 an diese Anschlagflächen 31, 32 anschlagen und einen weiteren Auszug verhindern.

    [0015] Die beiden Längsränder 40, 41 der Außenschiene 1 sind gemäß Figur 5 U-förmig geformt, derart, daß die freien Schenkel dieser U-förmigen Ränder mit Abstand und parallel zu den Schieneninnenflächen verlaufend nach innen gerichtet sind. Eine entsprechende Ausbildung besitzen auch die Längsränder 42 und 43 der Schubschiene. Die Mittelschiene 28 ist als massiver einstückiger Körper ausgebildet, dessen Längskanten leistenartige Vorsprünge 50 aufweisen, welche in die U-förmigen Ränder 40 bis 43 der Außenschiene 1 und der Schubschiene 2 gleitfähig hineinragen.

    [0016] Die Mittelschiene 28 weist in der Mitte noch eine schmale im wesentlichen rechteckige Aussparung 36 auf, in welcher mittels einer Drehachse 35 ein Zahnrad drehbar angeordnet ist, und zwar derart, daß es gleichzeitig in die beiden Zahnstangen 33 und 34 von Außenschiene 1 und Innenschiene 2 eingreift und dadurch eine Gleichlaufsteuerung in dem Sinne gewährleistet, daß sich beim Auszug oder beim Wiedereinschieben der Auszugvorrichtung die Mittelschiene gegenüber der Außenschiene jeweils um die gleiche Strecke bewegt wird wie die Schubschiene gegenüber der Mittelschiene.

    [0017] Die Herstellung der oben erläuterten Schubkasten-Auszugvorrichtung ist verhältnismäßig einfach, und zwar werden zunächst die Außenschiene 1, die Schubschiene 2 und die Mittelschiene 8 und schließlich das Zahnrad 37 mit Drehachse 35 einzeln hergestellt. Die Auszugvorrichtung besteht also nur aus sehr wenigen Einzelteilen. Sodann wird das Zahnrad 37 mit Drehachse 35 in die Aussparung 36 eingesetzt und Außenschiene 1 und Schubschiene 2 von zwei einander gegenüberliegenden Enden bzw. Stirnseiten der Mittelschiene 28 aus auf diese aufgeschoben, so daß die Ränder 40 bis 43 in die Schlitzführungen 38, 39 der Mittelschiene eingreifen. Es brauchen dann nur noch beispielsweise in den Mittelstellungen gemäß den Figuren 1 und 3 die Bolzen 9, 10 und 26, 27 eingeschlagen oder eingepreßt zu werden, um alle Teile der Schubkasten-Auszugvorrichtung unverlierbar zusammenzuhalten. Das Befestigen der Auszugvorrichtung zwischen Möbelstück und Schubkasten erfolgt in der Weise, daß zunächst die Außenschiene 1 mit den Pratzen 11 bis 14 und den zugehörigen Zapfen 15 bis 18 in die vorbereiteten Bohrungen 46, 47 des Möbelstücks eingeschlagen werden, wobei noch eine größere Haltesicherheit durch umlaufende kleine Ringwülste an den Zapfen erreicht werden kann. Sodann kann der Schubkasten 45 mit seiner Schubkastenrille 49 auf die Schubschiene aufgeschoben werden. Unter einem vorübergehenden leichten Spreizen der Auszugvorrichtung nach außen kann der Schubkasten 45 so weit geschoben werden, bis der Hohlzapfen 45 einer vorbereiteten Bohrung 48 gegenübersteht.

    [0018] Durch Zurückführen der Auszugvorrichtung in die ordnungsgemäße Lage kommt der Hohlzapfen 25 mit der Bohrung 48 in festen Eingriff. Es wurde anhand der Zeichnung nur eine Schubkasten-Auszugvorrichtung beschrieben. Es versteht sich aber, daß zu jedem Schubkasten, und zwar an beiden einander gegenüberliegenden Längsseiten zwischen diesen und dem Möbelstück je eine Schubkasten-Auszugvorrichtung, also mindestens zwei Vorrichtungen vorgesehen sein müssen.


    Ansprüche

    1. Schubkasten-Auszugvorrichtung mit einer an dem Möbelstück feststehend angebrachten Außenschiene, einer an dem Schubkasten seitlich angebrachten Schubschiene und einer Mittelschiene, wobei zur Gleichlaufsteuerung an den Innenflächen der Außenschiene und der Schubschiene sich über deren Gesamtlänge erstrekkende Zahnstangen vorgesehen sind, in die ein in der Mittelschiene gelagertes Zahnrad beiderseitig eingreift, und wobei Anschläge zur Wegbegrenzung des Auszugs vorgesehen sind, gekennzeichnet durch die Kombination folgender zum Teil an sich bekannter Merkmale, nämlich daß Außenschiene (1) und Schubschiene (2) im mittleren Bereich ihrer Innenflächen je eine Zahnstange (33, 34) aufweisen, in die das einzige, im mittleren Bereich der Mittelschiene (28) gelagerte Zahnrad (37) eingreift,

    daß die beiden Längsränder (40, 41) der Außenschiene (1) und die Längsränder (42, 43) der Schubschiene (2) U-förmig geformt sind, derart, daß die freien Schenkel der U-förmigen Ränder mit Abstand und parallel zu den Schieneninnenflächen verlaufend nach innen gerichtet sind, daß die Mittelschiene (28) als massiver, einstückiger Körper ausgebildet ist, dessen Längskanten leistenartige Vorsprünge (50) aufweisen, welche in die U-förmigen Ränder (40 bis 43) der Außenschiene (1) und der Schubschiene (2) gleitfähig hineinragen,

    daß die Anschläqe zur Wegbegrenzung des Auszuges von je zwei in der Außenschiene (1) und der Schubschiene (2) sitzenden Bolzen (9, 10; 26, 27) gebildet sind, die aus den Innenflächen der Außen- und Schubschiene hervorragen und in je zwei längsverlaufende Nuten (29, 30) der Mittelschiene (28) hineingreifen,

    daß die Nuten (29, 30) mit kleinem Abstand von den Stirnflächen der Mittelschiene (28) enden, und daß die Außenschiene (1) mit nach außen über die Längsränder hinausragenden Pratzen (11 bis 14) mit Zapfen (15 bis 18) versehen sind.


     




    Zeichnung










    Recherchenbericht