Kindersicherer Behälter-Verschluss

Abstract

 Kindersicherer Behälter-Verschluß (10) mit einer auf der Behältermündung drehbefestigbaren Innenkappe (18; 118) auf deren Umfangsflächen ein zylindrisches Ringelement (22; 122) drehbar und in vorgegebenem Maße axial verschiebbar angeordnet ist. An der Innenkappe (18; 118) und dem Ringelement (22; 122) sind durch axiale Verschiebung relativ zueinander in Eingriff bringbare Kupplungsvorsprünge (30; 38; 130; 138) vorgesehen. Durch einen an der behälterabgewandten Stirnfläche des Ringelements (22; 122) angesetzten, radial nach innen und schräg rückwärts gewandten, auf einer radialen Fläche (26; 126) der Innenkappe (18; 118) abgestützten elastischen Ringflansch (32; 132) werden das Ringelement und die Innenkappe in eine außer Eingriff ihrer Kupplungsvorsprünge (30; 38; 130; 138) stehende, relativ zueinander frei drehbare Stellung vorgespannt. Durch axiale Verschiebung des Ringelements (22; 122) auf der Innenkappe (18; 118) entgegen der Vorspannung des Ringflanschs (32; 132) sind die Kupplungsvorsprünge jedoch miteinander kuppelbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen kindersicheren Verschluß für Behälter, insbesondere Arzneimittel- und/oder Chemikalienflaschen mit einer auf der Mündung des Behälters durch Drehen befestigbaren und durch Drehen in entgegengesetzte Richtung lösbaren Innenkappe mit im wesentlichen zylindrischer Umfangsfläche, auf der ein sie übergreifender, relativ zu ihr verdrehbarer und rechtwinklig zur Drehrichtung um ein vorgegebenes Maß axial zu ihr verschiebbarer äußerer Verschlußteil mit im wesentlichen komplementär zylindrischer innerer Umfangsfläche angeordnet ist, wobei an der Innenkappe und dem äußeren Verschlußteil komplementär in Eingriff bringbare Kupplungsvorsprünge vorgesehen sind, die durch axiale Verschiebung des äußeren Verschlußteils auf der Innenkappe in Richtung des Behälterinnern in Kupplungseingriff miteinander, durch entgegengesetzte axiale Verschiebung dagegen außer Eingriff bringbar sind.

[0002] Bei bekannten Verschlüssen dieser Art (DE-PS 21 15 741; DE-PS 23 03 020; DE-PS 24 23 803) besteht der äußere Kappenteil aus einer die Innenkappe vollständig übergreifenden Außenkappe, wobei zwischen der äußeren Stirnfläche der Innenkappe und der inneren Stirnfläche der Außenkappe federnde Elemente in Form mehrerer an einer der Kappen angespritzten elastischen Zunge oder Ansätze vorgesehen sind, welche die Kappen um das vorgegebene Maß axial auseinandergedrängt halten und dadurch sicherstellen, daß ein Eingriff der Kupplungsvorsprünge beim Aufdrehen des Verschlusses nur durch Ausübung eines zusätzlichen, die Zungen federnd zusammendrückenden Axialdrucks beim Drehen möglich ist. Durch das einstückige Anspritzen von federnden Zungen an einer der Kappen werden zwar die Nachteile hinsichtlich des Herstellungs- und Montageaufwands älterer bekannter Verschlüsse ähnlicher Funktion (z.B. US-PS 3 394 829 und US-PS 3 260 393) mit gesondert zwischen den Kappen angeordneten Federelementen aus Metall vermieden, jedoch werden die für die Herstellung der mit den federnden Zungen versehenen Verschlußteile erforderlichen Spritzwerkzeug konstruktiv aufwendig und kompliziert. In. einem älteren Vorschlag (DE-OS 29 27 339) wurde daher bei einem Verschluß grundsätzlich ähnlicher Sicherungsfunktion und Betätigungsweise auf federnde Elemente ganz verzichtet, wobei die Sicherungsfunktion in Aufdrehrichtung dadurch erhalten wird, daß die in dieser Aufdrehrichtung wirkenden Kupplungsvorsprünge der Innen- und Außenkappe mit derart geneigt verlaufenden Abweisflächen versehen sind, daß beim Drehen in Öffnungsrichtung eine die Kupplungsvorsprünge außer Eingriff zu drängen suchende axiale Kraftkomponente entsteht. Das Öffnen dieses Verschlusses ist nur dadurch möglich, daß der Benutzer zugleich mit der Drehkraft eine entgegengesetzt gerichtete Axialkraft auf die Außenkappe ausübt, welche größer als die von den Kupplungsvorsprüngen erzeugte axiale Kraftkomponente ist. Der so ausgebildete Verschluß weist eine zuverlässige Sicherungsfunktion auf. Wegen des Fehlens von Federelementen ist allerdings die Außenkappe um das vorgegebene axiale Verschiebungsmaß lose auf der Innenkappe angeordnet, was unvorbereitete Benutzer überrascht und zur Annahme verleitet, der Verschluß sei nicht richtig geschlossen. Insbesondere die Arzneimittelhersteller bevorzugen deshalb kindersichere Verschlüsse, bei denen eine solche Lose nicht vorhanden ist und der Verschluß beim Drehen des äußeren Kappenteils durch ein Ratschgeräusch auch akustisch anzeigt, daß der Verschluß eine besondere Sicherungsfunktion aufweist.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen kindersicheren Verschluß zu schaffen, bei welchem der äußere Verschlußteil ohne axiale Lose auf der Innenkappe angeordnet ist, ohne daß bei einer Herstellung der Verschlußteile aus Kunststoff hierfür komplizierte Werkzeuge mit Schiebern erforderlich sind, welche die Entformung von Verschlußteilen mit angespritzten federnden Zungen ermöglichen.

[0004] Ausgehend von einem Verschluß der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der äußere Verschlußteil als im wesentlichen zylindrisches, die Umfangsfläche des inneren Kappenteils umgebendes Ringelement ausgebildet ist, an dessen dem Behälter abgewandten Ende ein radial nach innen und schräg rückwärts zum Behälter gerichteter elastisch verformbarer Ringflansch angesetzt ist, dessen freie innere Begrenzungskante auf einer radialen Fläche der Innenkappe abgestützt ist. Anstelle einer Außenkappe wird erfindungsgemäß also ein zylindrisches Ringelement als äußerer Verschlußteil verwendet. Die Stirnwand der bei den bekannten Verschlüssen verwendeten Außenkappen entfällt also bzw. ist zu einem dünnen elastischen Ringflansch umgebildet, welcher die Funktion der federnden Zungen der bekannten Verschlüsse übernimmt, ohne jedoch komplizierte Spritzwerkzeuge zu erfordern, wenn das Ringelement einstückig mit dem elastischen Ringflansch aus Kunststoff gespritzt wird.

[0005] In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist die Innenkappe an ihrem behälterfernen oberen Ende im Anschluß an ihre Umfangsfläche eine radial einwärts gerichtete ringförmige Stirnfläche auf, deren Innendurchmesser geringfügig kleiner als der bzw. maximal etwa gleich dem Durchmesser der freien Begrenzungskante des federnden Ringflanschs des äußeren Ringelements bemessen ist, und der freie Durchlaß des elastischen Ringflanschs wird von einem an die ringförmige Stirnfläche des Innenkappe anschließenden Ansatz mit zylindrischer äußerer Umfangsfläche und geschlossener Stirnwand durchsetzt. Dabei empfiehlt es sich dann, die Höhe der zylindrischen Umfangsfläche des Ansatzes so zu bemessen, daß die äußere Stirnfläche von dessen im wesentlichen eben ausgebildeter Stirnwand bei unverformtem Ringflansch etwa bündig mit der oberen Begrenzungskante des Ringelements ausgerichtet ist. Der zylindrische Ansatz überragt die obere Begrenzungskante des Ringelements also nicht und kann deshalb auch nicht von einem Kind ergriffen werden, um die Sicherungsfunktion des Ringelements zu umgehen. Niedriger als die obere Begrenzungskante des Ringelements sollte die Stirnfläche aber auch nicht sein, um eine Vorverformung des elastischen Ringflanschs - beispielsweise in Verpackungsstapeln - zu vermeiden.

[0006] Die Passung zwischen der Innenkappe und der Mündung des zugehörigen Behälters wird vorzugsweise strammer als die Passung des Ringelements auf der Innenkappe bemessen. Dadurch wird erreicht, daß die Sicherungsfunktion auch bei bereits etwas auf der Behältermündung lose gedrehter Innenkappe erhalten bleibt, d.h. das axiale Eindrücken des Ringelements zum Aufdrehen des Behälterverschlusses nicht nur während des Losbrechens des fest angezogenen Verschlusses aufgebracht, sondern während des gesamten Aufdrehvorgangs aufrechterhalten werden muß. Gegenüber Verschlüssen, bei denen die Axialkraft nur während des Losbrechens erforderlich ist, wird die Sicherheit gegen ungewolltes Öffnen durch Kinder erhöht, da die Sicherungsfunktion auch dann gegeben ist, wenn der Verschluß nicht mit großer Gewalt zugedreht worden ist.

[0007] Die Kupplungsvorsprünge können bei dem erfindungsgemäßen Verschluß in dem radial äußeren Bereich der ringförmigen Stirnfläche der Innenkappe zwischen in gleichmäßigen Abständen vorgesehenen Rastvertiefungen gebildete Rastzähne einerseits und am behälterferneren Ende der inneren Umfangsfläche des Ringelements andererseits angeordnete Rastzähne mit je einer im wesentlichen in Axialrichtung verlaufenden und einer rampenartig schräg zur Axialrichtung geneigt verlaufenden Eingriffsfläche sein, wobei die Anordnung dann so getroffen ist, daß die axial verlaufenden Eingriffsflächen der Rastzähne der Innenkappe und des Ringelements in Verschluß-Zudrehrichtung und die geneigt verlaufenden Eingriffsflächen in Verschluß-Aufdrehrichtung die zum Verschließen bzw. Öffnen des Behälters auf den Verschluß ausgeübte Drehkraft übertragen.

[0008] Auf der Oberseite des radial innerhalb der Rastzähne gelegenen Bereichs der Innenkappen-Stirnfläche können dann niedrige Vorsprünge vorgesehen sein, die mit wenigstens einem Noppenvorsprung an der Unterseite des elastisch verformbaren Ringflanschs zusammenwirken und bei Drehung des Ringelements relativ zur Innenkappe, d.h. wenn das Ringelement außer Kupplungseingriff mit der Innenkappe steht, ein Ratschgeräusch hervorrufen und so akustisch darauf aufmerksam machen, daß es sich um einen Sicherheitsverschluß handelt, . der zum Öffnen eine spezielle Manipulation erfordert.

[0009] In einer abgewandelten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses sind die Kupplungsvorsprünge in den radial innen liegenden Bereich der ringförmigen Stirnfläche der Innenkappe zwischen in gleichmäßigen Abständen vorgesehenen Rastvertiefungen gebildete Rastzähne und an der der Innenkappe zugewandten Unterseite des elastisch verformbaren Ringflanschs angeordnete Rastzähne mit je einer etwa in Axialrichtung verlaufenden und einer rampenartig schräg zur Axialrichtung geneigt verlaufenden Eingriffsfläche, wobei die Anordnung ebenfalls wieder so getroffen ist, daß die etwa axial verlaufenden Eingriffsflächen der Rastzähne der Innenkappe und am Ringflansch in Verschluß-Zudrehrichtung und die rampenartig geneigt verlaufenden Eingriffsflächen in Verschluß-Aufdrehrichtung die zum Verschließen bzw. Öffnen des Behälters auf den Verschluß ausgeübte Drehkraft übertragen.

[0010] Bei diesem Ausführungsbeispiel können die einander zugewandten Vorderenden der Rastzähne der Innenkappe und am Ringflansch so ausgebildet und angeordnet werden, daß sie sich in der unverformten Ausgangsstellung des Ringflanschs in Axialrichtung bereits etwas überdecken, in Zudrehrichtung nimmt das Ringelement die Innenkappe dann in jedem Falle auch ohne Ausübung eines axialen Drucks mit, während beim Drehen in Aufdrehrichtung die rampenartig schrägen Eingriffsflächen dann aufeinander aufgleiten und die Rastzähne sich überspringen, wenn kein Axialdruck ausgeübt wird. Hierbei entsteht dann auch das angestrebte Ratschgeräusch. Gesonderte Vorsprünge an der Innenkappe und Noppenvorsprünge am Ringelement sind bei diesem Ausführungsbeispiel also nicht erforderlich.

[0011] Zweckmäßig werden auch die in Zudrehrichtung zusammenwirkenden Eingriffsflächen der Rastzähne der Innenkappe und am Ringflansch in diesem Fall gegen die exakte Axialrichtung geringfügig in gleichem Sinne wie die der Öffnungsrichtung zugeordneten Eingriffsflächen geneigt verlaufend ausgebildet, um so beim Zudrehen eine die Eingriffsflächen in Kupplungseingriff haltende Kraftkomponente zu erzeugen.

[0012] Die Innenkappe und das Ringelement sind vorzugsweise jeweils einstückig mit ihren Rastzähnen aus Kunststoff gespritzt, und das Ringelement weist an seiner behälterseitig offenen Mündung einen radial nach innen vorspringenden, die behälterseitige Stirnkante der Umfangswandung der Innenkappe untergreifenden angespritzten Ringvorsprüng auf. Alternativ könnte auf der Umfangsfläche der Innenkappe ein umlaufender oder unterbrochener Vorsprung vorgesehen sein, der in eine zugeordnete Ringnut in der inneren Umfangswandung des Ringelements eingreift.

[0013] Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines mit einem ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen kindersicheren Verschlusses versehenen Medikamentenfläschchens;

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Verschluß, gesehen in Richtung des Pfeils 2 in Fig. 1;

Fig. 3 eine Teilschnittansicht durch den oberen Abschnitt des Medikamentenfläschchens entlang der Linie 3-3 in Fig. 1, wobei lediglich der äußere Verschlußteil des erfindungsgemäßen Verschlusses im Schnitt, die Innenkappe und das Medikamentenfläschchen jedoch ungeschnitten dargestellt ist;

Fig. 4 eine in der Schnittführung der Fig. 3 entsprechende Teilschnittansicht durch den oberen Abschnitt dss Medikamentenfläschchens, wobei jedoch zusätzlich auch die Innenkappe des erfindungsgemäßen Verschlusses geschnitten dargestellt ist;

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Oberseite der Innenkappe des in den Figuren 1 bis 4 gezeigten kindersicheren Verschlusses;

Fig. 6 eine Schnittansicht entlang der Linie 6-6 in Fig. 3 durch den äußeren Verschlußteil des erfindungsgemäßen Behälterverschlusses;

Fig. 7 eine teilweise aufgebrochene Seitenansicht der Innenkappe eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen kindersicheren Verschlusses;

Fig. 8 eine Draufsicht auf die Innenkappe, gesehen in Richtung des Pfeils 8 in Fig. 7;

Fig. 9 eine in der Schnittführung den Figuren 3 und 4 entsprechende Schnittansicht durch den äußeren Verschlußteil des zweiten Ausführungsbeispiels des kindersicheren Verschlusses; und

.Fig. 10 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 10-10 in Fig. 9.

[0014] Das in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnete, in den Figuren 1 bis 6 gezeigte erste Aus führungsbeispiel eines in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildeten kindersicheren Verschlusses ist in den Figuren 1, 3 und 4 auf den mit einem Schraubgewinde 12 versehenen Hals 14 eines Medikamentenfläschchens 16 aufgeschraubt gezeigt. Der Verschluß 10 ist im dargestellten Fall also ein Schraubverschluß, was aber nicht erfindungswesentlich ist, da er auch als Bajonettverschluß od.dgl. ausgebildet sein könnte. Wesentlich ist lediglich, daß es sich um einen durch Drehen auf dem Behälter befestigbaren und durch entgegengesetztes Drehen wieder lösbaren und abnehmbaren Verschluß handelt. Der Verschluß 10 besteht aus zwei Teilen, nämlich einer inneren auf das Schraubgewinde 12 aufschraubbaren Innenkappe 18 mit zylindrischer äußerer Umfangsfläche 20 und einem im wesentlichen ebenfalls zylindrischen, die Umfangsfläche 20 der Innenkappe 18 umgebenden äußeren Verschlußteil in Form eines Ringelements 22, welches zur Erhöhung der Griffigkeit auf seiner äußeren zylindrischen Umfangsfläche in üblicher Weise mit längsverlaufenden niedrigen Rippen 24 versehen ist.

[0015] Die Innenkappe 18 weist an ihrem oberen Ende im Anschluß an die Umfangsfläche 20 eine radial einwärts gerichtete ringförmige Stirnfläche 26 auf, in deren äußerem unmittelbar an die Umfangsfläche 20 anschließenden Bereich in gleichmäßigen Abständen Rastvertiefungen 28 vorgesehen sind, die in dem jeweils zwischen ihnen verbleibenden Material Rastzähne 30 bilden.

[0016] Das Ringelement 22 weist an seinem dem Medikamentenfläschchen 16 abgewandten Ende einen einstückig angesetzten radial nach innen und schräg rückwärts zum Fläschchen gerichteten elastisch verformbaren Ringflansch 32 auf, dessen freie innere Begrenzungskante radial innerhalb der Rastzähne 30 auf der ringförmigen Stirnfläche 26 abgestützt ist. Der innerhalb des Ringflansches 32 gebildete freie Durchlaß des Ringelements 22 wird von einem an die ringförmige Stirnfläche 26 der Innenkappe 18 anschließenden zylindrischen Ansatz 34 mit im wesentlichen ebener geschlossener Stirnwand 36 durchsetzt, wobei der Ansatz 34 eine solche Höhe hat, daß die Außenfläche seiner Stirnwand 36 etwa bündig mit der oberen Begrenzungskante des Ringelements 22 ausgerichtet ist.

[0017] Am oberen, d.h. dem Medikamentenfläschchen 16 abgewandten Ende der inneren Umfangsfläche des Ringelements sind direkt unterhalb des elastisch verformbaren Ringflanschs 32 in die Rastvertiefungen 28 zwischen den Rastzähnen 30 der Innenkappe 18 passende Rastzähne 38 vorgesehen, die in der in den Figuren 3 und 4 gezeigten Stellung durch den auf der ringförmigen Stirnfläche 26 abgestützten Ringflansch außer Eingriff mit den Rastzähnen 30 angehoben gehalten sind. Bei Ausübung eines in Richtung zum Medikamentenfläschchen gerichteten Axialdrucks verformt sich der elastische Ringflansch 32 und die Rastzähne 38 kommen mit den Rastzähnen 30 in Eingriff. Die Rastzähne 30 und 38 weisen - wie bei dem Verschluß gemäß dem obenerwähnten älteren Vorschlag - je eine im wesentlichen in Axialrichtung verlaufende und eine rampenartig schräg zur Axialrichtung geneigt verlaufende Eingriffsfläche auf, wobei die Anordnung so getroffen ist, daß die axial verlaufenden Eingriffsflächen der Rastzähne der Innenkappe des Ringelements in Verschluß-Zudrehrichtung und die geneigt verlaufenden Eingriffsflächen in Verschluß-Aufdrehrichtung die zum Verschließen bzw. Öffnen des Behälters auf den Verschluß ausgeübte Drehkraft übertragen. Beim Zudrehen des Verschlusses 10 genügt die relativ geringe zum Verformen des Ringflansches 32 erforderliche Axialkraft, um die axial verlaufenden Eingriffsflächen zu koppeln und in Eingriff zu halten. Bei der gegensinnigen Drehung des Verschlusses wirken dagegen die geneigten Eingriffsflächen der Rastzähne 30, 38 zusammen. Da zum ersten Lösen des fest auf dem Medikamentenfläschchen aufgeschraubten Verscnusses 10 zunächst die ruhende Reibungskraft im Schraubgewinde des Flaschenhalses und der Innenkappe überwunden werden muß, muß - wie bei allen Drehverschlüssen - zunächst eine relativ hohe Drehkraft ausgeübt werden, um den Verschluß loszubrechen. Dabei versuchen aber die geneigten Eingriffsflächen der Rastzähne 30, 38 aufeinander aufzugleiten, wobei eine das Ringelement in die unverformte Lage des Ringflansches 32 zurückzuverschieben suchende Axialkraft entsteht, welcher durch einen entsprechend stärkeren auf das Ringelement 22 ausgeübten Axialdruck entgegengewirkt werden muß. Dieser zusätzliche axiale Druck in Richtung auf das Medikamentenfläschchen 16 wird aber nur von eingeweihten Personen, welche durch einen Aufdruck auf dem Verschluß selbst oder einem Beipackzettel über die Verschlußfunktion informiert sind, aufgebracht, während ein uneingeweihtes Kind infolge der Unkenntnis der Verschlußfunktion diesen Axialdruck nicht ausüben wird. Beim Versuch, den Verschluß zu öffnen, werden die Rastzähne 30, 38 deshalb auf ihren geneigten Eingriffsflächen aufgleiten und die Rastzähne kommen dabei außer Eingriff. Das Ringelement 32 kann also die Innenkappe 18 nicht mitnehmen und der Verschluß 1o bleibt geschlossen. Die angestrebte Kindersicherung ist also gewährleistet.

[0018] Wenn die Passung zwischen der Innenkappe und dem Hals 14 des Medikamentenfläschchens 16 hinreichend stramm gewählt ist, wird die angestrebte Sicherungsfunktion nicht nur im Augenblick des Losbrechens des Verschlusses, sondern während des gesamten Aufdrehvorgangs erreicht.

[0019] Auf der Oberseite des radial innerhalb der Rastzähne 30 gelegenen Bereichs der Innenkappen-Stirnfläche 26 sind zusätzliche niedrige Vorsprünge 40 vorgesehen, die mit Noppenvorsprüngen 42 an der Unterseite des elastisch verformbaren Ringflanschs 32 zusammenwirken und bei Drehung des Ringelements relativ zur Innenkappe auch dann ein Ratschgeräusch hervorrufen, wenn kein Axialdruck auf das Ringelement ausgeübt wird.

[0020] In den Figuren 7 und 8 ist die Innenkappe und in den Figuren 9 und 10 das Ringelement eines abgewandelten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen kindersicheren Verschlusses gezeigt, der in montiertem Zustand dem zuvor beschriebenen Verschluß 10 im Aussehen entspricht, so daß die Figuren 1 und 2 also gleichzeitig zur Veranschaulichung dieses zweiten Ausführungsbeispiels herangezogen werden können. Da das zweite Aus führungsbeispiel im Aufbau mit dem bereits beschriebenen kindersicheren Verschluß 10 teilweise übereinstimmt, werden - zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen - nachstehend nur die Unterschiede in Ausgestaltung und Funktion des zweiten Ausführungsbeispiels dargestellt, während hinsichtlich der übereinstimmenden Merkmale auf die vorausgehende Beschreibung verwiesen werden kann. Gleiche oder funktionell einander entsprechende Teile des zweiten Ausführungsbeispiels sind dabei mit den gleichen Bezugsziffern wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 bis 6 jedoch mit vorangestellter 1 beziffert.

[0021] Im Unterschied zum kindersicheren Verschluß 10 sind die Rastzähne 130 der Innenkappe 118 in der ringförmigen Stirnfläche 126 radial nachinnen versetzt angeordnet, und zwar in den Bereich, in welchem sich der elastisch verformbare Ringflansch 132 auf der Stirnfläche 126 abstützt. Die dem Ringelement 122 zugeordneten Rastzähne 138 sind dementsprechend an der Unterseite des Ringflanschs 132 vorgesehen und springen in Axialrichtung so weit von dessen unterer Begrenzungskante vor, daß die einander zugewandten Vorderenden der Rastzähne 130, 138 sich in der unverformten Normalstellung des Ringflanschs 122 bereits etwas überdecken. Die Rastzähne 130, 132 weisen auch in diesem Falle einander zugeordnete Eingriffsflächen auf, von denen die beim Drehen des Ringelements in Aufdrehrichtung aneinander zur Anlage kommenden Eingriffsflächen rampenartig schräg geneigt verlaufen. Bei Ausübung einer reinen Drehkraft auf das Ringelement gleiten diese Eingriffsflächen deshalb aufeinander auf und treten, da der Ringflansch 132 durch seine Elastizität eine axiale Verschiebung zuläßt, übereinander hinweg, wobei gleichzeitig auch das erwünschte Ratschgeräusch erzeugt wird, und zwar ohne zusätzliche Vorsprünge und Noppenvorsprünge wie beim zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel. In Zudrehrichtung können die Eingriffaflächen der Rastzähne 130, 138 wiederum in Axialrichtung oder auch geringfügig in gleichem Sinne wie die der Öffnungsrichtung zugeordneten Eingriffsflächen geneigt verlaufend ausgebildet werden, um sicherzustellen, daß diese Eingriffsflächen beim Drehen des Ringelements 122 in Zudrehrichtung auch ohne zusätzliche Ausübung eines axialen Drucks miteinander in Eingriff gehalten werden.

[0022] Hinweise zur Funktion der beiden vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen des erfindungsgemäßen kindersicheren Verschlusses werden zweckmäßig auf die Außenfläche der Stirnwand 36 bzw. 136 der Innenkappe 18 bzw. 118 aufgedruckt oder eingeformt, was gegenüber einer Funktionserläuterung in einem Beipackzettel den Vorteil hat, daß diese Hinweise nicht verlorengehen können.

Ansprüche

1. Kindersicherer Verschluß (10) für Behälter (16), insbesondere Arzneimittel- und/oder Chemikalienflaschen, mit einer auf der Mündung des Behälters durch Drehen befestigbaren und durch Drehen in entgegengesetzte Richtung lösbaren Innenkappe (18; 118) mit im wesentlichen zylindrischer Umfangsfläche, auf der ein sie übergreifender, relativ zu .ihr verdrehbarerund rechtwinklig zur Drehrichtung um ein vorgegebenes Maß axial zu ihr verschiebbarer äußerer Verschlußteil mit im wesentlichen komplementär zylindrischer innerer Umfangsfläche angeordnet ist, wobei an der Innenkappe (18; 118) und dem äußeren Verschlußteil komplementär in Eingriff bringbare Kupplungsvorsprünge (30; 38; 130; 138) vorgesehen sind, die durch axiale Verschiebung des äußeren Verschlußteils auf der Innenkappe (18; 118) in Richtung des Behälterinnern in Kupplungseingriff miteinander, durch entgegengesetzte axiale Verschiebung dagegen außer Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Verschlußteil als im wesentlichen zylindrisches, die Umfangsfläche der Innenkappe (18; 118) umgebendes Ringelement (22; 122) ausgebildet ist, an dessen dem Behälter (16) abgewandtem Ende ein radial nach innen und schräg rückwärts zum Behälter (16) gerichteter elastisch verformbarer Ringflansch (32; 132) angesetzt ist, dessen freie innere Begrenzungskante auf einer radialen Fläche (26; 126) der Innenkappe (18; 118) abgestützt ist.

2. Behälter-Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenkappe (18; 118) an ihrem behälterfernen oberen Ende im Anschluß an ihre Umfangsfläche (20; 120) eine radial einwärts gerichtete ringförmige Stirnfläche (26; 126) aufweist, deren Innendurchmesser geringfügig kleiner als der bzw. maximal etwa gleich dem Durchmesser der freien Begrenzungskante des federnden Ringflanschs (32; 132) des äußeren Ringelements (22; 122) bemessen ist, und daß der freie Durchlaß des elastischen Ringflanschs (32; 132) von einem an die ringförmige Stirnfläche (26; 126) der Innenkappe (18; 118) anschließenden Ansatz (34; 134) mit zylindrischer äußerer Umfangsfläche und geschlossener Stirnwand (26; 136) durchsetzt wird.

3. Behälter-Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der zylindrischen Umfangsfläche des Ansatzes (34; 134) so bemessen ist, daß die äußere Stirnfläche von dessen im wesentlichen eben ausgebildeter Stirnwand (36; 136) bei unverformtem Ringflansch (32; 132) etwa bündig mit der oberen Begrenzungskante des Ringelements (22; 122) ausgerichtet ist.

4. Behälter-Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Passung zwischen der Innenkappe (18; 118) und der Mündung des zugehörigen Behälters (16) strammer ist als die Passung des Ringelements (22; 122) auf der Innenkappe (18; 118)

5. Behälter-Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorsprünge indem radial äußeren Bereich der ringförmigen Stirnfläche (26) der Innenkappe (18) zwischen in gleichmäßigen Abständen vorgesehenen Rastvertiefungen (28) gebildete Rastzähne (30) einerseits und am behälterfernen Ende der inneren Umfangsfläche des Ringelements (22) andererseits angeordnete Rastzähne (38) mit je einer im wesentlichen in Axialrichtung verlaufenden und einer rampenartig schräg zur Axialrichtung geneigt verlaufenden Eingriffsfläche sind, wobei die Anordnung so getroffen ist, daß die axial verlaufenden Eingriffsflächen der Rastzähne (30; 38) der Innenkappe (18) und des Ringelements (22) in Verschluß-Zudrehrichtung und die geneigt verlaufenden Eingriffsflächen in Verschluß-Aufdrehrichtung die zum Verschließen bzw. Öffnen des Behälters (12) auf den Verschluß (10) ausgeübte Drehkraft übertragen.

6. Behälter-Verschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberseite des radial innerhalb der Rastzähne (30) gelegenen Bereichs der Innenkappen-Stirnfläche (26) niedrige Vorsprünge (40) vorgesehen sind, die mit wenigstens einem Noppenvorsprung (42) an der Unterseite des elastisch verformbaren Ringflanschs (32) zusammenwirken und bei Drehung des Ringelements (22) relativ zur Innenkappe (18) ein Ratschgeräusch hervorrufen.

7. Behälter-Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupglungsvorsprünge in dem radial innen liegenden Bereich der ringförmigen Stirnfläche (126) der Innenkappe (118) zwischen in gleichmäßigen Abständen vorgesehenen Rastvertiefungen (128) gebildete Rastzähne (130) und an der der Innenkappe zugewandten Unterseite des elastisch verformbaren Ringflanschs (132) angeordnete Rastzähne (138) mit je einer etwa in Axialrichtung verlaufenden und einer rampenartig schräg zur Axialrichtung geneigt verlaufenden Eingriffsfläche sind, wobei die Anordnung so getroffen ist, daß die etwa axial verlaufenden Eingriffsflächen der Rastzähne (130; 138) der Innenkappe (118) und am Ringflansch (132) in Verschluß-Zudrehrichtung und die rampenartig geneigt verlaufenden Eingriffsflächen in Verschluß-Aufdrehrichtung die zum Verschließen bzw. Öffnen des Behälters auf den Verschluß ausgeübte Drehkraft übertragen.

8. Behälter-Verschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die einander zugewandten Vorderenden der Rastzähne (130; 138) der Innenkappe (118) und am Ringflansch (132) sich in der unverformten Ausgangsstellung des Ringflanschs (132) in Axialrichtung bereits etwas überdecken.

9. Behälter-Verschluß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die in Zudrehrichtung zusammenwirkenden Eingriffsflächen der Rastzähne (130; 132) der Innenkappe (118) und am Ringflansch (132) gegen die exakte Axialrichtung geringfügig in gleichem Sinne wie die der Öffnungsrichtung zugeordneten Eingriffsflächen geneigt verlaufend ausgebildet sind.

10. Behälter-Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenkappe (18; 118) und das Ringelement (22; 122) jeweils einstückig mit ihren Rastzähnen (30; 38; 130, 138) aus Kunststoff gespritzt sind, und daß das Ringelement.(22; 122) an seiner behälterseitig offenen Mündung einen radial nach innen vorspringenden, die behälterseitige Stirnkante der Umfangswandung der Innenkappe (118) untergreifenden angespritzten Ringvorsprung aufweist.

Zeichnung