Scharnierarm mit Befestigungsplatte

Abstract

 Ein Scharnierarm mit Befestigungsplatte ist mit einer Führung zum Aufschieben des Scharnierarms in axialer Richtung und einer Bohrung versehen, in der ein diese überragender und durch mindestens einen in deren Wandung befindlichen Anschlag gegen ein Herausfallen gesicherter Raststift gegen Federkraft längsverschieblich geführt ist. Der Raststift wird beim Aufschieben des Scharnierarms durch eine an diesem angeordnete Schrägfläche eingedrückt und durch eine Wandung des übergeschobenen Scharnierarms in einer eingedrückten Stellung gehalten, bis dieser zur wieder lösbaren Fixierung, des Scharnierarms in eine in diesem befindliche Rastöffnung einschnappt. Um eine sichere Verbindung und einfache Montage zu gewährleisten, ist der Raststift (6) durch eine Druckkugelschreibermechanik in zwei Endstellungen unterschiedlicher Höhe arretierbar und durch Eindrücken in die Bohrung (5) und nachfolgendes Entlasten von der einen Endstellung in die andere überführbar. Die Oberseite des Raststifts (6) liegt in der niedrigeren Endstellung in Höhe der Bewegungsbahn der Schrägfläche (29). Nach Eindrücken durch die Schrägfläche (29) schnappt der Raststift (6) in die Rastöffnung (28), in der er von der Feder (8) in Richtung auf seine höhere Endstellung beaufschlagt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Scharnierarm mit Befestigungsplatte, die mit einer Führung zum Aufschieben des Scharnierarms in axialer Richtung und einer Bohrung versehen ist, in der ein diese überragender und durch mindestens einen in deren Wandung befindlichen Anschlag gegen ein Herausfallen gesicherter Stift gegen Federkraft längsverschieblich geführt ist, der beim Aufschieben des Scharnierarms durch eine an diesem angeordnete Schrägfläche eindrückbar und durch eine Wandung des übergeschobenen Scharnierarms in einer eingedrückten Stellung gehalten ist, bis dieser zur wieder lösbaren Fixierung des Scharnierarms in eine in diesem befindliche Rastöffnung einschnappt.

[0002] Schnappverbindungen zum Befestigen von Scharnierarmen an beispielsweise bereits an Tragwandanschlagteilen vormontierten Befestigungsplatten sind in unterschiedlicher Ausführungsform bereits bekannt. Sie dienen dem Bedürfnis, mit Scharniergelenken versehene Möbelteile schnell und einfach montieren zu können. Üblicherweise ist es erforderlich, die Scharnierarme auf den zugehörigen Befestigungsplatten festzuschrauben, was zwar eine einfache Arbeit ist, beispielsweise aber bei mit mehreren Scharniergelenken versehenen Türen dennoch einen sich summierenden Zeitaufwand erfordert. Zu berücksichtigen ist weiterhin, daß üblicherweise das Anschrauben der Scharnierarme unter gleichzeitigem Halten der Tür erfolgen muß, was dem Monteur die Arbeit erschwert. Durch Schnappverbindungen mit den Befestigungsplatten verrastete Scharnierarme schaffen hier Abhilfe.

[0003] Bei einer aus der DE-OS 25 12 656 bekannten Befestigungsvorrichtung für Scharnierarme der eingangs angegebenen Art ist mit dem Tragwandanschlagteil ein hülsenförmiges, die Befestigungsplatte bildendes Aufnahmeteil verbunden, das mit Führungen für den einzuschiebenden Scharnierarm versehen ist, wobei der Scharnierarm oder das hülsenförmige Aufnahmeteil mit Rastöffnungen in dem einen Teil und federbelasteten Raststiften in dem anderen Teil versehen sind, die beim überfahren der Rastöffnung in diese einfallen. Zum Eindrücken der Raststifte beim Einschieben der Scharnierarme in das Aufnahmeteil sind zwar keilförmige Schrägflächen vorgesehen, die sich aber nur dann über die Oberseiten der Raststifte zu schieben vermögen, wenn diese die Schrägflächen nicht überragen. Die Raststifte können daher deren Führungsbohrungen nur um einen Betrag überragen, der beim Einschieben im Bereich der Schrägflächen liegt und der möglicherweise eine ausreichende Fixierung des Scharnierarms auf der Befestigungsplatte nach dem Einschnappen der Raststifte in die Rastöffnungen nicht gewährleistet. Überragen die Raststifte ihre Führungsbohrungen um einen größeren Betrag, so müssen diese beim Aufschieben der Scharnierarme auf die Befestigungsplatte so weit eingedrückt werden, daß sie in den Bereich der Schrägflächen gelangen, was jedoch die Montage wieder kompliziert.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Schnappverbindung für einen Scharnierarm mit einer Befestigungsplatte zu schaffen, die sich einerseits leicht herstellen läßt und andererseits eine sichere Verbindung beider Teile gewährleistet.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Scharnierarm der eingangs angegebenen Art dadurch gelöst, daß der Stift durch eine Drackkugelschreibermechanik in zwei Endstellungen unterschiedlicher Höhe arretiert und durch Eindrücken in die Bohrung und nachfolgendes Entlasten von der einen Endstellung in die andere überführbar ist und daß die Oberseite des Stifts _; in der niedrigeren Endstellung in Höhe der Bewegungsbahn der Schrägfläche liegt und der Stift nach Eindrücken durch die Schrägfläche in die Rastöffnung schnappt, in der er von der Feder in Richtung auf seine höhere Endstellung beaufschlagt ist. Die erfindungsgemäße Verwendung der Druckkugelschreibermechanik stellt sicher, daß sich der Stift zur Montage des Scharnierarms in seiner niedrigeren Endstellung befindet, in der er mit Sicherheit von der keilförmigen Schrägfläche erfaßt, eingedrückt und derart vorbereitet wird, daß er beim Überfahren der Rastöffnung in mine höhere Endstellung ausfedern kann. Bei der erfindungsgemäßen Schnappverbindung für den Scharnierarm mit der Befestigungsplatte weist der Arretierstift also zwei Endstellungen auf, und zwar eine erste niedrigere, in der er sich ohne umständliche Manipulationen einschieben läßt, und eine höhere, die ein ausreichend tiefes Einrasten in die Rastöffnung gewährleistet.

[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Verschiebeweg des Scharnierarms in der Führung der Befestigungsplatte durch mindestens einen Anschlag begrenzt und der Stift einen abgeschrägten, kegelstumpfförmigen oder abgerundeten Kopf aufweist, mit dem sich der noch nicht in seine höhere Endstellung gedrückte Stift in der Weise auf einen Randbereich der Rastöffnung abstützt, daß er den Scharnierarm mit einem Gegenanschlag spielfrei gegen den Anschlag der Befestigungsplatte hält. Die aus der DE-OS 25 12 656 bekannte Schnappverbindung weist den Nachteil auf, daß sich ein Spiel der Raststifte in den Rastöffnungen grundsätzlich nicht vermeiden läßt, so daß ein störendes Wackeln der durch die Scharniergelenke miteinander verbundenen Teile auftreten kann. Dieses Wackeln wird bei dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Anmeldungsgegenstandes dadurch vermieden, daß der Raststift ständig einen Schub auf den Randbereich der Rastöffnung ausübt, so daß der Scharnierarm und die Befestigungsplatte spielfrei miteinander verspannt sind. Selbstverständlich sind die abgerundeten oder abgeschrägten Teile des Raststiftes so auszubilden, daß sie nicht vollständig in die Rastöffnung eintauchen können und ständig einen Schub auf die Rastöffnung ausüben.

[0007] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß in den Scharnierarm eine der Fugenverstellung dienende Einstellschraube eingeschraubt ist, die mit einer Ringnut versehen, in dieser in einer langlochförmigen Führung der Befestigungsplatte geführt ist und mit den Flanken der Ringnut die oberen und unteren Ränder der Führung übergreift. Um die Nut in der Einstellschraube einfach in die Langlochführung einführen zu können, ist diese zweckmäßigerweise einseitig offen.

[0008] Die Führung in der Befestigungsplatte besteht zweckmäßigerweise aus beidseits von dieser angeordneten längsverlaufenden Nuten, in die der zweckmäßigerweise U-förmige Scharnierarm mit Gleitkanten greift, die von den Enden seiner Schenkel nach innen abgewinkelt sind.

[0009] Die der Verspannung dienenden Anschläge und Gegenanschläge können durch die Nutenden und die Stirnkanten der Gleitkanten gebildet sein.

[0010] Nach einer weiteren erfinderischen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Gleitkanten mit Spiel in den Nuten geführt und die Endbereiche der Nuten zum Spielausgleich auf- oder abwärts geneigt sind. Fahren die Gleitkanten in den abgewinkelten oder gekrümmten Endbereich der Nuten ein, stoßen diese, da diese gerade ausgebildet sind, an den Nutflanken an, so daß durch die sich daraus ergebende Verkantung jegliches Spiel ausgeglichen wird.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Befestigungsplatte,

_Fig. 2 eine Vorderansicht der Befestigungsplatte nach Fig. 1,

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Befestigungsplatte nach Fig. 1,

Fig. 4 eine Vorderansicht des mit der Befestigungsplatte verrastbaren Scharnierarms,

Fig. 5 einen Längsschnitt durch den Scharnierarm nach Fig. 4,

Fig. 6 eine Draufsicht auf den Scharnierarm - nach Fig. 5,

Fig. 7 eine Seitenansicht der Befestigungsplatte mit teilweise aufgeschobenem Scharnierarm in einem seitlichen Längsschnitt, dessen Schrägfläche noch vor dem in seiner unteren Endstellung befindlichen Raststift liegt,

Fig. 8 eine der Fig. 7 entsprechende Darstellung mit von dem mit der Schrägfläche versehenen Nocken eingedrückten Raststift,

Fig. 9 eine den Fig. 7 und 8 entsprechende Darstellung des Scharnierarms und der Befestigungsplatte in ihrer miteinander verrasteten Stellung,

Fig. 10 einen Schnitt entlang der Linie X - X der Fig. 11 durch den mit der Bohrung für den Raststift versehenen Teil der Befestigungsplatte in Höhe der mit den Führungsrippen der Druckkugelschreibermechanik versehenen Wandung,

Fig. 11 einen Längsschnitt durch die Bohrung längs der Linie XI - XI in Fig.- 10,

Fig. 12 eine Seitenansicht des Druckstücks der Druckkugelschreibermechanik,

Fig. 13 eine Unteransicht des Raststifts,

Fig. 14 eine Draufsicht auf das Druckstück nach Fig. 12,

Fig. 15 eine Seitenansicht des Raststifts nach Fig. 13, und

Fig. 16 bis 18 Abwickelungen der mit Rippen versehenen Wandung der Bohrung sowie der seitlichen Profile des Druckstücks und des Raststifts in der unteren und in der oberen Endstellung des Raststifts.

[0012] Die Befestigungsplatte 1 weist eine im wesentlichen quaderförmige Form auf und ist im Bereich ihres hinteren und vorderen Endes mit Bohrungen 3, 4 für Befestigungsschrauben versehen.

[0013] In ihrem mittleren Bereich weist die Befestigungsplatte 1 eine Bohrung 5 auf, in der der Raststift 6 längsverschieblich geführt ist. Der Raststift 6weist an seinem unteren Ende eine unten näher beschriebene Profilierung auf, die zu einer Druckkugelschreibermechanik gehört. Diese Profilierung wirkt mit abgeschrägten Rippen eines Druckstücks 7 zusammen, das durch eine Druckfeder 8 .in Richtung auf den Raststift 6 belastet ist. Diese Druckfeder 8 stützt sich mit ihrem unteren Ende auf einen die Bohrung 5 durchsetzenden Querstift 9 und mit ihrem oberen . Ende auf das Druckstück 7 ab. Die innere Wandung der Bohrung 5 ist ebenfalls mit einer rippenförmigen Profilierung versehen, die zusammen mit der Profilierung des Raststifts 6 und dem Druckstück 7 die unten näher beschriebene Druckkugelschreibermechanik bildet. Die am unteren Ende des Raststifts befindliche Profilierung weist einen größeren Durchmesser als der Raststift selbst auf, so daß durch diese Absätze gebildet sind, die mit einem ringförmigen Absatz im oberen Bereich der Bohrung 5 zusammenwirken, der einen Anschlag bildet und damit die obere Stellung des Raststifts 6 bestimmt und verhindert, daß dieser aus der Bohrung 5 herausfällt. Aufgrund der Druckkugelschreibermechanik läßt sich der Raststift 6 durch Eindrücken auf eine niedrigere und eine höhere Endstellung einstellen.

[0014] Die Befestigungsplatte 1 ist mit seitlichen nutförmigen Führungen 11, 12 für die Gleitstege 13, 14 des Scharnlerarms'16 versehen. Die vorderen Bereiche 17 der Führungen 11, 12 sind in der aus den Fig. 7 bis 9 ersichtlichen Weise leicht nach oben hin abgewinkelt.

[0015] Die Befestigungsplatte 1 ist im Bereich der Oberseite ihres hinteren Endes mit einer im Querschnitt T-förmigen Ausnehmung versehen, die zum Ende der Befestigungsplatte hin offen und an ihrem vorderen geschlossenen Ende abgerundet ist. Diese Ausnehmung bildet eine Führung für die mit/einer Ringnut 19 versehene Verstellschraube 20, die in den Scharnierarm 16 eingeschraubt ist. Die die Ausnehmung 18 teilweise überdeckenden Randstreifen 21, deren inneren Seiten mit dem-Grund der Ausnehmung Führungsnuten begrenzen, sind endseitig in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise abgeschrägt, um das Einführen des T-förmigen Führungsstücks 22 der Verstellschraube 20 zu erleichtern.

[0016] Der Scharnierarm 16 weist, wie insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich ist, einen U-förmigen Querschnitt auf. Er besteht aus seitlichen Schenkeln 23, 24, die durch das mittlere Stegteil 25 miteinander verbunden sind. Im vorderen Bereich des Scharnierarms 16 sind von den seitlichen Schenkeln 23, 24 die Gleitstege 13, 14 bildende Kanten nach innen hin abgewinkelt. In das Stegteil 15 ist eine mit einem Kragen versehene Bohrung 26 eingestanzt, in die ein Muttergewinde für die Befe- ^{stigungsschraube 20} eingeschnitten ist.

[0017] Im vorderen Bereich des Scharnierarms 16 ist in dessen Stegteil 25 in der aus den Fig. 4 bis 6 ersichtlichen Weise ein im Querschnitt V-förmiger Nocken 27 eingeprägt. Von der Unterseite des Scharnierarms 16 her gesehen ist der Nocken 28 beidseits dachartig abgeschrägt. Unmittelbar hinter dem Nocken 18 ist das Stegteil 25 mit einer Bohrung 28 versehen, die die Rastöffnung Er den Raststift 6 bildet.

[0018] Zum Verbinden des Scharnierarms 16 mit der Befestigungsplatte 1 wird _dr Scharnierarm mit seinen Gleitstegen 13, 14 in der aus den _Fig. 7 bis 9 ersichtlichen Weise in die Führungsnuten 11, 12 der Befestigungsplatte 1 eingeschoben. Um zu verhindern, daß bei dem Aufschieben die vordere Kante des Stegteils 25 gegen den Raststift 6 stößt, wird dieser aufgrund der Druckkugelschreibermechanik in seine aus Fig. 7 ersichtliche untere Endstellung gedrückt, in der die Oberseite des Raststifts 6 unterhalb des Stegteils 2$ liegt. Beim Weiterschieben des Scharnierarms 16 fährt der Nocken 27 über den Raststift 6 hinweg und drückt mit seiner vorderen Schrägfläche 29 den Raststift 6 in der aus Fig. 8 ersichtlichen Weise ein. Gibt nun der Nocken 27 durch Weiterschieben des Scharnierarms 16 den Raststift 6 wieder frei, kann dieser in seine obere Endstellung federn. Überfährt also die Rastöffnung 2-8 den Raststift 6, schnappt dieser in seine obere arretierende Endstellung, wenn Rastöffnung und Rastbohrung miteinander fluchten.

[0019] Beim Aufschieben des Scharnierarms 16 auf die Befestigungsplatte 1 läuft auch das T-förmige Führungsstück 22 der Verstellschraube 20 in die entsprechend T-förmig ausgebildete Führungsnut 18 der Befestigungsplatte 1 ein. Da das T-förmige Führungsstück B2 in der Führungsnut 18 zwar längsverschieblich, aber in axialer Richtung unverschieblich gehalten ist, läßt sich durch die Verstellschraube 20 die Höhe des Scharnierarms einstellen.

[0020] Die Führungsnuten 11, 12 der Befestigungsplatte 1 weisen vordere Anschläge 30 auf, gegen die in der aus Fig. 9 ersichtlichen verrasteten Stellung die vorderen Seiten der Gleitstege 13, 14, stoßen.

[0021] Die Gleitstege 13, 14 sind in den Führungsnuten 11, 12 mit leichtem Spiel geführt. Da der vordere Bereich 17 der Führungsnuten 11, 12 leicht nach oben hin abgewinkelt ist, werden die Gleitstege 11, 12 in diesem Bereich 17 verkantet und leicht verformt, so daß diese in der verrasteten Stellung spielfrei in den Nuten gehalten sind.

[0022] Zum Lösen der aus Fig. 9 ersichtlichen verrasteten Stellung von Scharnierarm und Befestigungsplatte ist der Raststift 6 in Richtung des Pfeils A einzudrücken, so daß er aufgrund der Druckkugelschreibermechanik in seiner unteren Endstellung arretiert wird, in der die Oberseite des.Raststifts 6 unterhalb des Stegteils 25 liegt. Der Scharnierarm 16 läßt sich sodann leicht von der Befestigungsplatte abziehen, weil der Nocken 27 mit seiner rückseitigen Schrägfläche 31 den Raststift 6 eindrückt.

[0023] Die Druckkugelschreibermechanik wird nachstehend anhand der Fig. 10 bis 18 näher erläutert.

[0024] Die Wandung der Bohrung 5 ist in der aus den Fig. 10 und 11 ersichtlichen Weise im gleichen Abstand voneinander mit sechs axial verlaufenden Führungsrippen 32 versehen. Die Führungsrippen 32 weisen ein kronenförmiges Profil auf, wobei die gleichsinnig abgeschrägten Stirnseiten der Rippen in Richtung auf das Widerlager 9 der Druckfeder 8 weisen. Die Rippen 32 begrenzen zwischen sich abwechselnd Nuten 33 und 34. Die Nuten 33 weisen über ihre gesamte Länge eine größere Tiefe auf, wobei deren Nutgründe mit dem Radius der Bohrung 5 übereinstimmen. Angrenzend an die Nuten 33 verringert sich der Durchmesser der Bohrung nach oben hin. Der Radius dieses geringeren Durchmessers stimmt mit dem Radius der Oberseiten der Rippen 32 überein.

[0025] Die Nuten 34 sind in ihrer Tiefe abgestuft. Sie weisen einen Einlaufbereich 34' auf, dessen Tiefe mit der Tiefe der Nuten 33 übereinstimmt. An den Bereich 34' schließt ein Bereich 34" mit geringerer Tiefe an.

[0026] Der in den Fig. 13 und 15 dargestellte Raststift 6 weist eine mittlere, nicht durchgehende Bohrung 35 auf, deren R and mit einer kronenförmigen Profilierung versehen ist. Die Profilierung besteht aus sechs den Raststift 6 in seinem Durchmesser überragenden Führungstücken 36, deren Breite der Breite der Nuten ! 33, 34 entspricht. Die Führungsstücke 36 weisen abgestufte und-Anschläge 37 bildende Rückseiten auf. Die Führungsstücke 36 sind in den Nuten 33, 34 geführt. Die Höhe der Führungsstücke 36 ist so bemessen, daß sie auch den Bereich der Nuten 34 mit geringerer Tiefe durchfahren können, bis sie mit ihren Rückseiten 37 an die Begrenzungswände 38 der Nuten 33, 34 anstoßen.

[0027] Das in den Fig. 12 und 14 dargestellte Druckstück 7 ist zylindrisch ausgebildet und weist einen so großen Durchmesser auf, daß es in die Bohrung 35 des Raststifts 6 eingeschoben werden kann, ohne sich aber auf dem Grund der Bohrung abzustützen. Das Druckstück 7 weist gleichmäßig über seinen Umfang verteilt drei radial nach außen vorstehende Führungsstücke 39 auf. Die Führungsstücke 39 weisen abgeschrägte Stirnflächen 40 auf, die gegensinnig zu den Stirnflächen 41 der Führungsrippen 32 abgeschrägt sind. Die Führungsstücke 39 weisen eine Höhe auf, daß sie über den Grund der Nuten 33 und in den Nuten 34 nur in dem tieferen Bereich 34' gleiten können. Befinden sich die Führungsstücke 39 also in den Nuten 34, stoßen sie gegen die zwischen den Bereichen 34' und 34" gebildete Stufe an.

[0028] Der Rand der Bohrung des Raststifts 6 ist in einer Zickzacklinie abgeschrägt, wobei zwei gegensinnige Schrägflächen 42, 43 jeweils auf den Mittellinien der Führungsstücke 36 zusammenstoßen. Die Schrägungswinkel der abgeschrägten Flächen 42, 43 entsprechen/denen der Schrägflächen 41, 40.

[0029] Die Funktion der Druckkugelschreibermechanik wird nun anhand der Fig. 16 bis 18 näher erläutert. In diesen Figuren ist durch nicht besonders gekennzeichnete Linien die Abwicklung der Führungsrippen der Bohrung 5 dargestellt. Die mit kurzen Strichen versehene Zick-Zack-Linie stellt die Abwicklung des kronenförmigen Randes des Raststifts 6 dar. Schraffiert sind die geschnittenen Führungsstücke 39 des Druckstücks 7 dargestellt.

[0030] Fig. 16.stellt den Druckkugelschreibermechanismus in der oberen Endstellung des Raststifts 6 dar. In dieser stützt sich das federbelastete Druckstück 7 mit seinen Führungsstücken 39 auf den rechten Schrägflächen des Randes des Raststitts Mastst LES 6 ab und drückt dieses mit den Rückseiten 37 seiner Führungsstücke 36 gegen die Anschläge 38.

[0031] Wird nun in der aus Fig. 17 ersichtlichen Weise Druck auf den Raststift 6 in axialer Richtung ausgdbt, so schiebt dieser das Druckstück in den Nuten 33 gegen die Kraft der Feder 8 zurück, bis die vorderen Kanten der Führungsstücke 39 an den vorderen Kanten der Rippen 32 vorbeigefahren sind. Sobald die Führungsstücke 39 auf diese Weise aus den Nuten 33 freigekommen sind, gleiten die Schrägflächen 40 auf den Schrägflächen 42 der Führungsstücke 36 des Raststifts 6 ab, bis die vorderen Kanten der Führungsstücke 39 gegen die gegensinnig gekrümmten Schrägflächen 43 stoßen. Durch das Abrutschen der Schrägflächen aufeinander führt das Druckstück 7 eine Drehung aus. Wird nun der Raststift wieder entlastet, gleitet die Schrägfläche 40 an der Schrägfläche 41 der Führungsrippen 32 ab, bis die Führungsstücke 39 in die Nuten 34 einfallen. In diesen vermögen diese aber die Führungsstücke 36 des Raststifts 6 nur so weit vorzuschieben, bis die vorderen Kanten der Führungsstücke 39 gegen die Stufe stoßen, die zwischen den Bereichen unterschiedlicher Tiefe 34' und 34" gebildet ist.

[0032] Diese Stellung des Raststifts bzw. des Druckstücks 7 ist aus Fig. 18 ersichtlich.

Ansprüche

1. Scharnierarm mit Befestigungsplatte, die mit einer Führung zum Aufschieben des Scharnierarms in axialer Richtung und einer Bohrung versehen ist, in der ein diese überragender und durch mindestens einen in deren Wandung befindlichen Anschlag gegen ein Herausfallen gesicherter Raststift gegen Federkraft längsverschieblich geführt ist, der beim Aufschieben des Scharnierarms durch eine an diesem angeordnete Schrägfläche eindrückbar und durch eine Wandung des übergeschobenen Scharnierarms in einer eingedrückten Stellung gehalten ist, bis dieser zur wieder lösbaren Fixierung des Scharnierarms in eine in diesem befindliche Rastöffnung einschnappt, dadurch gekennzeichnet, daß der Raststift (6) durch eine Druckkugelschreibermechanik in zwei Endstellungen unterschiedlicher Höhe arretierbar und ' durch Eindrücken in die Bohrung (5) und nachfolgendes Entlasten von. der einen Endstellung in die andere überführbar ist und daß die Oberseite des Raststifts (6) in der niedrigeren Endstellung in Höhe der Bewegungsbahn der Schrägfläche (29) liegt und der Raststift (6) nach Eindrücken durch die Schrägfläche (29) in die Rastöffnung (28) schnappt, in der er von der Feder (8) in Richtung auf seine höhere Endstellung beaufschlagt ist..

2. Scharnierarm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrägfläche (29) durch einen beidseits dachartig abgeschrägten Nocken (27) gebildet ist.

3. Scharnierarm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschiebeweg des Scharnierarms (16) in der Führung der Befestigungsplatte (1) durch mindestens einen Anschlag (30) begrenzt und der Raststift (6) einen abgeschrägten, kegelstumpfförmigen oder abgerundeten Kopf aufweist, mit dem sich der noch nicht in seine Endstellung gefederte Rststift in der Weise auf einen Randbereich der Rastöffnung (28) abstützt, daß er den Scharnierarm (16) mit einem Gegenanschlag spielfrei gegen den Anschlag (30) der Befestigungsplatte (1) hält.

4. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Scharnierarm (16) eine der Fugenverstellung dienende Einstellschraube (20) eingeschraubt ist, die mit einer Ringnut (19) versehen, in dieser in einer langlochförmigen Führung (18) der Befestigungsplatte (1) geführt und mit den Flanken der Ringnut (19) die oberen und unteren Ränder der Führung (18) übergreift.

5. Scharnierarm nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Langlochführung (18) einseitig offen ist.

6. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung in der Befestigungsplatte (1) aus beidseits von dieser angeordneten längsverlaufenden Nuten (11, 12) besteht, in die der im Querschnitt U-förmige Scharnierarm (16) mit Gleitstegen (13, 14) greift, die von den Enden seiner Schenkel (23, 24) nach innen abgewinkelt sind.

7. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (30) durch die Nutenden und die Gegenanschläge durch die Stirnseiten der Gleitstege (11, 12) gebildet sind.

8. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitstege (13, 14) mit Spiel in den Nuten (11, 12) geführt und die Endbereiche (17) der Nuten (11, 12) zum Spielausgleich auf- oder abwärtsgeneigt sind.

Zeichnung