(19)
(11) EP 0 052 803 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
08.12.1982 Bulletin 1982/49

(43) Date of publication A2:
02.06.1982 Bulletin 1982/22

(21) Application number: 81109231

(22) Date of filing: 29.10.1981
(84) Designated Contracting States:
AT FR GB IT

(30) Priority: 20.11.1980 DE 3043789

(71) Applicant: Arturo Salice S.p.A.
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(54) Hinge arm with mounting plate


(57) Ein Scharnierarm mit Befestigungsplatte ist beidseits mit parallel zueinander verlaufenden Führungsnuten versehen, in denen von den Schenkeln des aufgeschobenen U-förmigen Scharnierarms nach innen abgewinkelte Gleitstege bis zu durch die die Nuten begrenzenden Stirnwände gebildeten Anschlägen vorschiebbar sind. Der Scharnierarm ist in seiner aufgeschobenen Stellung verrastbar und wieder lösbar. Um eine sichere Verbindung und einfache Montage zu gewährleisten, sind in einer die Führungsnuten (5,6) verbindenden und quer zu diesen verlaufenden Aussparung (9) zwei einander im mittleren Bereich der Befestigungsplatte (1) überlappende Platten (10,11), die mit in etwa diagonal von deren in Einschubrichtung des Scharnierarms (24) vorderen inneren Eckbereichen zu deren hinteren außenliegenden Eckbereichen verlaufenden und einander kreuzenden Langlöchern (16,17) versehen sind, geführt. Die Befestigungsplatte ((1) ist in der Mittelebene zwischen den Führungsnuten (5,6) mit einer parallel zu diesen verlaufenden Bohrung (12) versehen, in der ein vorn aus dieser herausragender Bolzen (13) längsverschieblich geführt ist. Der Bolzen (13) trägt einen radialen Stift (14), der den Boden der Aussparung (9) in einem zu der Bohrung (12) parallelen Langloch (15) durchsetzt und in die Langlöcher (16,17) der Platten (1o,11) greift. Die Bohrung (12) ist an ihrem in Einschubrichtung des Scharnierarms (24) hinteren Ende mit einem Widerlager (2o) für die Druckfeder (19) versehen, die zwischen diesem und den Bolzen (13) unter Vorspannung eingespannt ist. Der an dem vorderen Ende des in dem Boden befindlichen Langlochs (15) anschlagende Stift (14) hält die Platten (10,11) in einer die Führungsnuten (5,6) zumindest teilweise durchsetzenden Stellung und die Länge der Führungsnuten (5,6) entspricht von den in Einschubrichtung vorderen Plattenseiten (33) bis zu den diese begrenzenden Stirnwänden (8) der Länge der Gleitstege (3o,31).







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