Hydrostatisches Antriebssystem mit einer einstellbaren Pumpe und mehreren Verbrauchern

Abstract

 Hydrostatisches Antriebssystem mit mindestens einer mittels einer hydraulischen Einrichtung einstellbaren Pumpe, die in eine Förderleitung fördert, an die über je ein willkürlich betätigbares Schaltorgan mehrere Verbraucher anschließbar sind, wobei zu dem Zwecke, daß sich Änderungen des Druckes, die an einem Verbraucher durch Änderung von dessen Belastung entstehen, auf die anderen Verbraucher nicht auswirken, so daß jedem Verbraucher das Druckmittel mit dem für diesen Verbraucher erforderlichen Druck mit dem willkürlich gewählten Strom zufließt in jeder jeweils zu einem Verbraucher führenden Zweigleitung eine einstellbare Parallelschaltungsdrosselstelle angeordnet ist, deren Einstellorgan auf der einen Seite vom Druck in der Förderleitung 12 bzw. der Förderzweigleitung 28,82,104,105 und auf der anderen Seite von einem Steuerdruck und einer Feder beaufschlagt ist und wobei dieser Steuerdruck an allen Parallelschaltungsdrosselstellen gemeinsam ist und die von diesem beaufschlagte Seite des Einstellorganes über eine Steuerdruckzweigleitung 76, 77 an eine gemeinsame Steuerdruckleitung 80, 81, 83 angeschlossen ist, wobei in jeder Steuerdruckzweigleitung 76,78 ein zur gemeinsamen Steuerdruckleitung 80, 81, 83 hin öffnendes Rückschlagventil 79, 77 angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Antriebssystem mit einer vorzugsweise einstellbaren Pumpe, wobei im Falle einer einstellbaren Pumpe deren Einstellorgan mit einem, in einem Pumpenstellzylinder verschiebbaren Pumpenstellkolben verbunden ist, dessen Lage von einem mittels eines Servosteuerventiles gesteuerten Druckmedium bestimmt ist, wobei das Antriebssystem mehrere Verbraucher hydrostatischer Energie sowie eine Förderleitung zwischen der Pumpe und diesen Verbrauchern sowie eine, zu einem Behälter führende Rücklaufleitung aufweist und Schaltorgane aufweist, wobei an die von der Pumpe ausgehende Förderleitung mehrere Verbraucher über je eine, von der Förderleitung ausgehende Förderzweigleitung angeschlossen sind und jeweils mittels eines willkürlich betätigbaren Schaltorganes mit der Pumpe verbindbar sind. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf ein hydrostatisches Antriebssystem für eine Baumaschine, inbesondere für einen Bagger, bei dem die Verbraucher ein oder mehrere Zylinder zum Heben des Auslegers, mindestens ein Zylinder zur Betätigung des Löffel, mindestens ein weiterer Zylinder für das Knicken des Stieles, mindestens ein weiterer Verbraucher ein Motor für das Fahrwerk und bzw. oder mindestens ein weiterer Verbraucher ein Hydromotor für das Schwenken des Baggers sein kann. Bei den derzeit bekannten Baggern geht von der Pumpe eine Förderleitung aus, von der Zweigleitungen zu jeweils einem willkürlich betätigten Steuerventil führen, wobei die von diesen Steuerventilen ausgehenden Zweigleitungen zu den einzelnen Verbrauchern führen. Die einzelnen Steuerventile sind meist zu einem Blocksteuergerät zusammengefasst, dessen einzelne Sektionen die Steuerventile zu den einzelnen Zweigleitungen bilden. Die Pumpe ist, wenn überhaupt, dann nur abhängig vom Förderdruck in der Förderleitung geregelt. Der den einzelnen Verbrauchern zufließende Förderstrom wird lediglich durch mehr oder minder weites Oßhen des jeweils zugeordneten Steuerventiles willkürlich gesteuert. Rückwirkungen, die sich aus Änderung des Arbeitsdruckes in einem Verbraucher ergeben, müssen vom Bedienungsmann durch Steuereingriffe ausgeglichen werden.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Antriebssystem zu schaffen, bei dem mehrere Verbraucher von einer Pumpe aus gleichzeitig beaufschlagt werden können und der zu jedem einzelnen Verbraucher führende Förderstrom willkürlich eingestellt werden kann, wobei sich Änderungen des Druckes, die durch Belastung an einem Verbraucher entstehen, auf die anderen Verbraucher nicht auswirken, sondern trotz der Parallelschaltung zu jedem Verbraucher das Druckmittel mit dem durch die Belastung des jeweiligen Verbrauchers bestimmten Druck mit dem willkürlich gewählten Strom strömt.

[0003] Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, daß in jeder Zweigleitung eine einstellbare Parallelschaltungsdrosselstelle angeordnet ist, wobei das Einstellorgan jeder dieser Parallelschaltungsdrosselstellen auf der einen Seite von dem Druck in der Förderleitung bzw. Förderzweigleitung und auf der anderen Seite von einem Steuerdruck und einer Druckfeder (bzw. einer Zugfeder auf der erstgenannten Seite) beaufschlagt ist und wobei weiterhin der Steuerdruck an allen diesen Einstellorganen gleich ist und die vom Steuerdruck beaufschlagtenSeitander Einstellorgane an eine gemeinsame Steuerdruckleitung angeschlossen sind. Bei einer solchen Einrichtung ist es möglich, die Pumpe willkürlich auf den jeweils gewünschten Förderstrom einzustellen und dann, wenn mehr als ein Verbraucher angeschlossen werden soll, den Förderstrom durch willkürliches Einstellen der einzelnen Schaltorgane auf die gewünschten Verbraucher aufzuteilen.

[0004] Im Zusammenhang mit derartigen Drosselstellen ist darauf hinzuweisen, daß bereits eine Anordnung bekannt ist, bei der von der Förderleitung der Pumpe zwei Zweigleitungen ausgehen, die jeweils zu einem Zylinder führen, wobei in jeder Zweigleitung eine, im Aufbau den genannten Parallelschaltungsdrosselstellen gleichartige Drosselstelle angeordnet ist, deren Einstellorgan von einer Druckfeder und einem Steuerdruck beaufschlagt ist (DE-OS 22 34 562). Diese bekannte Anordnung dient jedoch nicht dazu, willkürlich unterschiedliche Geschwindigkeiten an den Zylindern einstellen zu können und Rückwirkungen des Druckes auszuschalten, sondern im Gegenteil dient die bekannte Anordnung dazu, die Arbeitsgeschwindigkeit beider Zylinder gleich zu halten. Deshalb ist bei dieser Einrichtung der Steuerdruck nicht an allen Einstellorganen der Drosselstellen gleich, sondern der Steuerdruck an den einzelnen Einstellorganen wird abhängig von der Bewegungsgeschwindigkeit der Kolben in den einzelnen Zylindern eingestellt, so daß sich an den einzelnen Drosselstellen abhängig von den ünterschiedlichen Steuerdrücken unterschiedliche Drosselwirkungen ergeben, abhängig von den unterschiedlichen Kolbengeschwindigkeiten in den Arbeitszylindern. Wesentlich ist dem gegenüber, daß gemäß der Erfindung die Einstellorgane aller Parallelschaltungsdrosselstellen vom gleichen Steuerdruck beaufschlagt sind. Dabei kann es zweckmäßig sein, daß dieser alle Einstellorgane der Parallelschaltungsdrosselstellen beaufschlagende Steuerdruck der gleiche Steuerdruck ist, der auch das Einstellorgan der einstellbaren Pumpe beeinflußt.

[0005] Der Steuerdruck kann in einer zweckmäßigen Ausgestaltungsform gemäß der Erfindung dadurch gewonnen werden, daß an jede Leitung zwischen jeweils einer Parallelschaltungsdrosselstelle und dem zugeordneten Verbraucher eine Zweigleitung angeschlossen ist und alle diese Zweigleitungen an die Steuerdruckleitung angeschlossen sind, wobei in jeder Zweigleitung ein zur der Gesamtsteuerdruckleitung hin öffnendes Rückschlagventil angeordnet ist, mit der Folge, daß der an dem mit dem jeweils höchsten Druck fahrenden Verbraucher anstehende Druck über das geöffnete Rückschlagventil auf die Gesamtsteuerdruckleitung und damit die Einstellorgane aller Parallelschaltungsdrosselstellen wirkt, während alle anderen Rückschlagventile in den anderen Steuerzweigleitungen geschlossen bleiben mit der Folge, daß die niedrigeren Verbraucherdrücke keine Einwirkung auf die Parallelschaltungsdrosselstellen haben.

[0006] In neuerer Zeit ist auch eine andere Ausgestaltungsform . eines hydrostatischen Antriebssystems für Bagger bekannt geworden, bei dem das Schaltorgan in der jeweils zu einem Verbraucher führenden Zweigleitung als willkürlich einstellbare Meßdrosselstelle ausgestaltet ist, wobei das Druckgefälle an dieser Meßdrosselstelle auf das Pumpeneinstellorgan einwirkt und den Förderstrom der Pumpe so einreguliert, daß unabhängig von der willkürlich der Meßdrosselstelle gegebenen Weite an dieser Meßdrosselstelle immer ein vorbestimmtes Druckgefälle auftritt. Das heißt, der Druck vor dieser Meßdrosselstelle, also der Druck in der Förderleitung der Pumpe,wirkt auf die eine Seite des Einstellorganes der Pumpe und der Druck hinter der Meßdrosselstelle wirkt über die Steuerdruckleitung auf die andere Seite des Einstellorganes der Pumpe. Die Anwendung der grundsätzlichen Merkmale dieser Erfindung ist bei einem solchen hydrostatischen Antriebssystem besonders vorteilhaft, das heißt es ergibt sich eine besonders vorteilhafte Ausgestaltungsform eines hydrostatischen Antriebssystemes insbesondere für Bagger oder ähnliche Maschinen, wenn das vorstehend beschriebene Steuersystem mit einer Meßdrossel kombiniert wird mit dem System mit Parallelschaltungsdrosselstellen gemäß der Erfindung. Der Anspruch 4 bezieht sich auf eine solche zweckmäßige Kombination.

[0007] Unabhängig davon, ob diese Kombination gewählt wird oder nicht, ergibt sich eine zweckmäßige Ausgestaltung eines Antriebssystemes,wenn nicht nur die Förderleitungen zu einem System zusammengefasst sind,'sondern auch die Rücklaufleitungen, so daß von jedem Verbraucher eine Zweigrücklaufleitung ausgeht und alle diese Zweigrücklaufleitungen an eine Sammelrücklaufleitung angeschlossen sind. Diese Sammelrücklaufleitung kann dann parallel zur Förderleitung verlegt sein.

[0008] Weiterhin ergibt sich eine zweckmäßige Ausgestaltungsform bei Antriebssystemen mit Pumpen, die aus dem Gehäuse ansaugen, wenn die Sammelrücklaufleitung unmittelbar an das Gehäuse angeschlossen ist, so daß der über die Rücklaufleitung zurückfließende Strom über die Sammelrücklaufleitung unmittelbar in das Gehäuse der Pumpe fließt, aus dem die Pumpe wieder ansaugt. Bei solcher Anordnung ist es jedoch empfehlenswert, Maßnahmen vorzusehen, die ein Austausch von Druckmittel - normalerweise also von Ö1 - vorsehen, einerseits damit das Druckmittel durch ein Filter geleitet wird, andererseits damit bessere Möglichkeiten zur Wärmeabführung bzw. zur Vermischung heißen öls mit einem größeren Volumen nicht unmittelbar im Kreislauf befindlichen öls möglich sind und das Gleiche gilt auch in Hinsicht auf den Gesichtspunkt der Alterung des öls. Die angegebene Anordnung mit einer Sammelrücklaufleitung ermöglicht aber auch noch eine andere, zweckmäßige Weiterausgestaltüng dahingehend, daß an diese Sammelrücklaufleitung ein vorgespannter Druckspeicher angeschlossen ist.. Dadurch kann erzielt werden, daß der Innenraum der Pumpe unter dem Vorspanndruck des Speichers gehalten wird, so daß das Ansaugen mit hohen Strömungsgeschwindigkeiten erleichtert ist. Das Volumen des Druckspeichers wird zweckmäßiger Weise derart gewählt, daß Änderungen des insgesamt im Antriebssystem zu einem bestimmten Zeitpunkt enthaltene_nölvolumens ausgeglichen werden können, das heißt daß der Speicher das Volumen aufzunehmen vermag auch dann, wenn gleichzeitig mehrere Arbeitszylinder auf dem kolbenstangen-seitigen Druckraum mit Druck beaufschlagt sind und umgekehrt.

[0009] Bei einem Antriebssystem, bei dem mindestens einer der Verbraucher in beiden Richtungen betreibbar ist, also von dessen beiden Anschlüssen wahlweise jeweils der eine mit Druck beaufschlagt werden kann und der andere als Rücklaufleitung geschaltet werden kann, ist es zweckmäßig, wenn in beiden, an jeweils einen Anschluß des Verbrauchers angeschlossenen Leitungen jeweils eine Parallelschaltungsdrossel angeordnet ist, wobei die Steuerdruckleitungen dieser beiden Paralleldrosselstellen an eine. gemeinsame Sammelsteuerdruckleitung angeschlossen sind. Umgekehrt können an eine Parallelschaltungsdrosselstelle zwei oder mehr zueinander parallel geschaltete Verbraucher angeschlossen sein. Sind alle diese Verbraucher in beiden Richtungen betreibbar, so'sind zweckmäßigerweise zwei Parallelschaltungsdrosselstellen vorgesehen, von denen die eine mit der einen Seite aller Verbraucher und die andere mit der jeweils anderen Seite aller Verbraucher verbunden ist. Ist gesichert, daß die Verbraucher in einer Bewegungsrichtung nur kraftlos fahren, also kein Druck entsteht, kann es auch genügen, daß nur jeweils eine Verbraucherseite eine Parallelschaltungsdrosselstelle zugeordnet ist, sofern gesichert ist, daß entweder kein zweiter Verbraucher zuschaltbar ist oder, falls ein zweiter Verbraucher zuschaltbar ist, daß dieser gleichen Druck führt. Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltungsform ergibt sich, wenn alle einem Verbraucher zugeordneten Parallelschaltungsdrosselstellen in einer Steuereinheit zusammengefasst sind. Das heißt, sowohl die Parallelschaltungsdrosselstelle, die in der Leitung, die in der einen Bewegungsrichtung Förderleitung ist, als auch die Parallelschaltungsdrosselstelle, die in der Leitung, die bei Bewegung in der anderen Richtung Förderleitung ist, sind in einer Steuereinheit zusammengefasst. Das gleiche gilt dann, wenn mehrere Verbraucher zu einer Verbrauchergruppe zusammengefasst sind. Besonders zweckmäßig ist es, wenn diese Steuereinheit unmittelbar an den Verbraucher angebaut ist. Es ist zwar schon bekannt, Steuerorgane,und zwar Magnetventile unmittelbar an den Verbraucher anzubauen. Da aber Steuereinheiten der hier angespröchenen Art nicht bekannt sind, ist es auch nicht bekannt, diese unmittelbar an dem Verbraucher anzuordnen.

[0010] Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltungsform ergibt sich, wenn in der Steuereinheit nicht nur die Parallelschaltungsdrosselstelle, sondern auch die Meßdrosselstelle bzw., Parallelschaltungsdrosselstellen und Meßdrosselstellen zusammengefasst und vorzugsweise an den zugeordneten Verbraucher angebaut sind.

[0011] Eine besonders einfache Ausgestaltungsform der Parallelschaltungsdrosselstellen ergibt sich, wenn wie bekannt die Parallelschaltungsdrosselstelle mit einem Ventilschieberkörper versehen ist, der gleichzeitig das Einstellorgan ist, auf dessen Stirnfläche der Druck in der Förderleitung und auf dessen Rückseite der Steuerdruck und die Druckfeder einwirken.

[0012] Bei einem Verbraucher, der in beiden Richtungen antreibbar ist, bei dem also wahlweise der eine Anschluß Druckanschluß und der andere Rücklaufanschluß sein kann oder umgekehrt, ergeben sich in dnem Antriebssystem mit offenem Kreislauf weitere Probleme dann, wenn ungewollte Bewegungen des Verbrauchers verhindert werden müssen, das heißt, die Bewegung des Verbrauchers stets korrekt durch den dem Verbraucher zufließenden Strom steuerbar sein muß. Wirkt auf den Verbraucher eine Kraft in der angesteuerten Bewegungsrichtung, so muß dann, wenn die genannte Abhängigkeit vom zugeführten Strom gesichert sein soll, verhindert werden, daß der Verbraucher in der Förderleitung einen Unterdruck erzeugt und der vorgesehenen Bewegung unter der wirkenden Kraft voreilt. In einer zweckmäßigen Weiterausgestaltungsform der Erfindung kann das insbesondere zweckmäßig im Zusammenhang mit den Parallelschaltungsdrosselstellen der Erfindung dadurch erzielt werden, daß in der Rücklaufleitung eine gesteuerte Drosselstelle, vorzugsweise ein gesteuertes Druckbegrenzungsventil, vorgesehen ist, wobei die Steuerung abhängig vom Druck in der Förderleitung erfolgt, so daß dann, wenn in der Förderleitung der Druck infolge Voreilens des Verbrauchers unter ein vorbestimmtes Druckniveau sinkt, dieser Druck die Drosselstelle bzw. das Druckbegrenzungsventil in der Rücklaufleitung in

[0013] Richtung auf die Schließstellung steuert mit der Folge, daß der abfließende Strom gedrosselt wird und damit der Verbraucher gehindert wird,gegenüber der vorgesehenen Bewegungsgeschwindigkeit vorzueilen. Andererseits muß verhindert werden, daß der Verbraucher unbeabsichtigte Bewegungen durchführt, wenn die zum Verbraucher hin führende Leitung, beispielsweise infolge eines Leitungsbruches,drucklos wird. Zu diesem Zweck ist in der Förderleitung in unmittelbarer Nähe des Verbrauchers ein Rückschlagventil angeordnet, welches schließt, wenn der Druck in dem an die Förderleitung angeschlossenen Druckraum größer wird, als der Druck in der Förderleitung. Derartige Rohrbruchsicherungs_- rückschlagventile sind immer dann erforderlich oder zumindest zweckmäßig, wenn der Verbraucher unter Kraft eine Bewegung durchführen kann und bei ungewollter Bewegung in der Gegenrichtung eine Gefahr entstehen kann. Das gilt beispielsweise bei Baggern beim Heben des Auslegers, während beim Senken wichtiger ist, daß die Rücklaufbewegung durch Drosseln der Ablaufleitung gesteuert werden kann.

[0014] Besonders zweckmäßig ist es, wenn diese zusätzlichen Organe, nämlich Druckbegrenzungsventil bzw. steuerbare Drosselstellen und Rückschlagventile einschließlich gegebenenfalls erforderlicher oder zweckmäßiger zusätzlicher Nachsaugerück- schlagventile,mit in die unmittelbar am Verbraucher angebaute Steuereinheit eingebaut werden.

[0015] Bei Baggerantrieben mit zwei Pumpen und zwei jeweils einer Pumpe zugeordneten Blocksteuergeräten sind verschiedene Schaltungen bekannt, die es ermöglichen sollen, die Förderströme beider Pumpen einem Verbraucher zuzuleiten, wobei verschiedene dieser bekannten Schaltungen nur ermöglichen, die Förderströme beider Pumpen jeweils einem bestimmten der Verbraucher zuzuleiten. Die Ausgestaltung gemäß der Erfindung erlaubt eine bessere und einfachere Lösung und zwar dergestalt, daß die Förderleitungen sowie die Steuerdruckleitungen beider Pumpen an eine Zusammenschalteinrichtung angeschlossen sind, die ein druckgesteuertes Vieranschluß/Zweistellungsventil enthält, das bei Vorliegen einer bestimmten Betriebsbedingung die Förderleitungen und die Steuerdruckleitungen miteinander verbindet. Vorzugsweise ist diese,das Verbinden auslösende Betriebsbedingung eine bestimmte, vorgegebene Druckdifferenz zwischen Förderleitung und zugeordneter Steuerdruckleitung, wobei diese Druckdifferenz kleiner ist, als die gewollt an der Meßdrossel vorgesehene Druckdifferenz. der Da heißt, daß dann, wenn/MeBdrosselstelle willkürlich eine bestimmte Weite gegeben ist und der Pumpenförderstrom auch bei voll ausgeschwenkter Pumpe nicht ausreicht, um an der Meßdrosselstelle das vorgesehene Druckgefälle zu erzielen und dieses Druckgefälle kleiner wird, als ein vorgesehener Grenzwert, die Zusammenschalteinrichtung anspricht und die Steuerdruckleitungen und die Förderleitungen miteinander verbindet, vorzugsweise zuerst die Steuerdruckleitungen und dann die Förderleitungen miteinander verbindet.

[0016] Bei den bisher bekannten hydrostatischen Antriebssystemen für Bagger mit vom Druck in der Förderleitung der Pumpe geregelten Pumpen sind Leistungsregler bekannt, bei denen ein vom Förderdruck beaufschlagter Stellkolben gegen die Kraft einer Feder verschiebbar ist und das Hubvolumen der Pumpe bei zunehmendem Förderdruck derart verringert, daß das Produkt aus Förderdruck und Hubvolumen pro Umdrehung und damit die aufgenommene Leistung konstant bleibt. Bei Baggerantrieben mit zwei Pumpen sind Summenleistungsregler vorgesehen, die von den Drücken in beiden Förderleitungen beaufschlagt sind und beide Pumpen gemeinsam derart zurückschwenken, daß das Produkt aus der Summe der Drücke und der Summe der Ströme konstant bleibt, also auch hier die aufgenommene Leistung konstant bleibt. Diese Regelungsart hat zwei wesentliche Nachteile, nämlich einerseits den, daß die Leistung, die von Nebenabtrieben, beispielsweise anderen Pumpen, Kompressoren oder Lichtmaschinen aufgenommen wird, vom Regler nicht erfasst wird. Die Leistung, auf die der Regler einregelt, muß somit um so viel kleiner sein, als die Leistung, die maximal alle Nebenantriebe gleichzeitig gemeinsam aufnehmen können. Das hat zur Folge, daß die in der Primärenergiequelle installierte Antriebsleistung normalerweise nicht aufgenommen werden kann, die Primärenergiequelle also fast immer in einem ungünstigen Teillastbetrieb läuft. Ein weiterer Nachteil ergibt sich aus der Koppelung der beiden Pumpen derart, daß diese stets in gleichem Maße zurückschwenken. Werden zwei Bewegungen gleichzeitig ausgeführt, die sich gegenseitig überlagern,und greift in diesen Betriebszustand der Regler ein, so wird die überlagerte resultierende Bewegungsrichtung verändert. Beispielsweise wird beim Heben das Drehwerk zugeschaltet, greift in der Beschleunigungsphase der Regler ein und schwenkt beide Pumpen um den gleichen Betrag in Richtung auf kleineres Hubvolumen pro Umdrehung zurück. Je nach der Geschwindigkeitsvorgabe ändert sich dadurch die anvisierte Bewegungsrichtung und der Bedienungsmann muß korregierend eingreifen. Ist die Drehbeschleunigung beendet, schwenken infolge des geringer werdenden Förderdruckes beide Pumpen wieder in Richtung auf größeres Hubvolumen pro Umdrehung. Das Verhältnis der beiden Verbrauchergeschwindigkeiten ändert sich abermals und die anvisierte Zielrichtung wird dadurch wiederum verändert. Diese Eigenschaft der bekannten Reglersysteme stört immer dann, wenn zwei oder mehr Bewegungen gleichzeitig ausgeführt werden und der Leistungsregler eingreift. Bei anderen Antriebssystemen sind allerdings auch schon Regler bekannt, die als Regelgröße von der Drehzahl der Ausgangswelle der Primärenergiequelle bzw. der Antriebswelle der Pumpe ausgehen und feststellen, ob diese Drehzahl einem beispielsweise durch die jeweilige Einstellung der Primärenergiequelle, beispielsweise der Einspritzpumpe eines Dieselmotors,vorgegebenen Drehzahl entspricht. Sinkt die Drehzahl der Antriebswelle infolge von Überlastung der Primärenergiequelle unter den vorgegebenen Grenzwert, so greift der Grenzlastregler ein und regelt die Pumpe bzw. die Pumpen auf kleineres Hubvolumen pro Umdrehung und damit kleinere Drehmomentaufnahme. Dieses System erfasst auch die Leistungsaufnahme an Nebenantrieben mit.

[0017] Besonders zweckmäßig ist die Kombination einer solchen Grenzlastregelung mit einem Antriebssystem der vorbeschriebenen Art derart, daß der Grenzlastregler ein Druckgefälle erzeugt, welches unmittelbar an dem Servosteuerventil des Pumpeneinstellorganes wirksam wird.

[0018] Zur Absicherung von derartigen Antriebssystemen ist es weiterhin bekannt und in den meisten Fällen erforderlich , an die Förderleitung ein Druckbegrenzungsventil anzuschließen,um zu verhindern, daß ein unzulässig hoher Druck in dieser entsteht und dadurch ein an die Förderleitung angeschlossenes Organ, sei es ein Steuerorgan der Verbraucher oder die Pumpe, zerstört bzw. zumindest beschädigt wird oder die Förderleitung selbst bricht. Ein öffnen dieses Druckbegrenzungsventiles hat die nachteilige Folge, das Druckmedium unter dem hohen, in der Förderleitung anstehenden Druck abfließt so daß sehr viel Energie vernichtet wird und das Druckmedium stark erhitzt wird. Um diesen Nachteil zu vermeiden, ist es vorteilhaft, die Pumpe vor Erreichen des Förderdruckes, auf den das an die Förderleitung angeschlossene Druckbegrenzungsventil eingestellt ist, auf kleineres Hubvolumen pro Umdrehung zurückzuschwenken. Zu diesem Zweck ist es bei einem hydrostatischen Getriebe bereits bekannt, an die Förderleitung eine Schalteinrichtung anzuschließen, die über ein Betätigungsglied mit einem den Steuerdruck in Strömungsrichtung vor dem Grenzlastregler regelnden Organ so in Verbindung steht, daß jeweils bei Überschreiten eines höchst zulässigen Druckes in der Förderleitung der Steuerdruck vermindert wird (DE-OS 24 59 795). Besonders vorteilhaft und zweckmäßig ist nun die Kombination mit der Einrichtung gemäß der Erfindung derart, daß an der Steuerdruckleitung,die zu dem die Einstellung des Pumpeneinstellorganes steuernden Servosteuerventil führt,ein zweites Druckbegrenzungsventil angeschlossen ist, dessen Ansprechdruck um so viel niedriger eingestellt ist als der Ansprechdruck des an die Förderleitung angeschlossenen Druckbegrenzungsventiles (wobei bei einer Schaltung mit einer solchen das an der Meßdrossel beabsichtigte Druckgefälle zu berücksichtigen ist) daß das unmittelbar den Steuerdruck am Servosteuerventil absenkende Druckbegrenzungsventil öffnet, bevor der Druck in der Förderleitung einen solchen Wert erreicht hat, daß das an diese angeschlossene Druckbegrenzungsventil öffnet. Das hat die Folge, daß die Pumpe auf kleineres Hubvolumen pro Umdrehung und damit kleineren lörderstrom zurückgeregelt wird, bevor das an die Förderleitung angeschlossene Druckbegrenzungsventil anspricht.

[0019] Um die Möglichkeit auszuschließen, daß die Parallelschaltungsdrosselstelle schließt und damit Druckmittel in der Förderleitung zwischen Verbraucher und Parallelschaltungsdrosselstelle unter Druck eingeschlossen wird und dadurch das in der Rücklaufleitung vorgesehene Druckbegrenzungsventil offen hält, obwohl das in diesem Zustand gar nicht zweckmäßig ist, ist in einer weiteren zweckmäßigen Ausgestaltung vorgesehen, daß parallel zu der Parallelschaltungsdrosselstelle eine Leitung geschaltet ist, in der ein zur Pumpe hin öffnendes Rückschlagventil angeordnet ist. In einer günstigen Ausgestaltungsform kann dieses Rückschlagventil in den Schieberkörper der Parallelschaltungsdrosselstelle eingebaut sein.

[0020] Bisher bekannt sind Steuereinrichtungen, die vom Förderdruck der Pumpe beaufschlagt werden und auf deren Einstellorgan derart einwirken, daß die Pumpe mit zunehmendem Förderdruck auf geringeres Hubvolumen pro Umdrehung eingestellt wird. Diese Einrichtungen sind bisher nur bei geschlossenem Kreislauf bekannt und zwar derart, daß mit der willkürlich einem Betätigungsorgan gegebenen Einstellung der Förderdruck der Pumpe vorgewählt wird und damit das am Verbraucher auftretende Moment bzw. die auftretende Kraft vorgegeben wird. Mit diesen Einrichtungen lassen sich Energieverluste reduzieren.

[0021] Gemäß einem weiteren Schritt der Erfindung wird die Einrichtung mit einer Steuerdruckleitung bei mehreren Verbrauchern, die willkürlich zueinander parallel geschaltet werden können, ausgenutzt, wobei eine Druckregelung durch ein Ventil bewirkt wird, wobei der Ventilschieber dieses Ventiles auf der einen Seite von einem willkürlich betätigbaren Steuerdruckgeber und auf der anderen Seite von dem Druck des Verbrauchers beaufschlagt wird, so daß sich bei Betätigen des Steuerdruckgebers ein Gleichgewichtszustand an dem Ventilschieber einstellt zwischen dem Steuerdruckgeberdruck und dem Druck in der zum Verbraucher führenden, von Druck beaufschlagten Leitung. Sinkt der Druck in dieser zum Verbraucher führenden, von Druck beaufschlagten Leitung, wird das Ventil weiter geöffnet, so daß ein größerer Strom zum Verbraucher fließt und somit aufgrund der zu erwartenden Verbraucherkennung der Druck am Verbraucher erhöht wird. Auch durch dieses Ventil kann also durch eine willkürlich einem Steuerdruckgeber gegebene Einstellung willkürlich ein bestimmter, am Verbraucher auftretender Druck vorgewählt werden - auch hier vorausgesetzte daß mit zunehmendem Förderstrom die Kraftrückwirkung am Verbraucher zunimmt. Bei dieser neuen Einrichtung wird also die Druckregelung durch ein Ventil bewirkt mit dem Vorteil, daß diese Einrichtung an das Leitungssystem gemäß der Erfindung mit der von der Pumpe ausgehenden Förderleitung, einer Rücklaufleitung und einer den auf das Servosteuerventil der Pumpe einwirkenden Steuerdruck führenden Steuerdruckleitung angeschlossen werden kann. Auch in diesem Falle kann diese Steuereinheit unmittelbar an den Verbraucher zw. angebaut angeschlossen/werden und zusätzlich Nachsaugerückschlag- bzw. Rohrbruchsicherungsventile und Druckbegrenzungsventile enthalten, wobei auch in diesem Falle die Steuerdruckleitung über ein Rückschlagventil an die Leitung vorgegeben wird. Zweck dieser Einrichtungen ist eine Regelung auf konstanten, willkürlich wählbaren Druck und damit konstante Kraft bzw. konstantes Moment. Mit diesen Einrichtungen lassen sich zudem Energieverluste reduzieren.

[0022] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes als Schaltschema mit zwei Abänderungen zu je einem Einzelteil vorgesehen.

[0023] 

Figur 1 zeigt einen Gesamtübersichtssehaltplan und die weiteren Figuren zeigen die Schaltschemen zu den einzelnen in der Gesamtübersicht gemäß Figur 1 nur umrißartig angedeuteten Teilen.

Figur 2 zeigt das Schaltschema zu dem Doppelpumpenaggregat 24.

Figur 3 zeigt das Schaltschema zu der Grenzlaststeuereinheit 230.

Figur 4 zeigt das Schaltschema zu der Zusammenschalteinheit 179.

Figur 5 zeigt das Schaltschema zu der Teilsteuereinheit 27 und zu der Steuereinheit 74.

Figur 6 zeigt das Schaltschema zu der Steuereinheit 74 oder 75 mit zugeordnetem Verbraucher.

Figur 7, Figur 8 und Figur 9 zeigen jeweils eine Gesamtsteuereinheit 85 bzw. 110 bzw. 111 mit zugeordnetem Verbraucher.

Figur 10 zeigt das Schaltschema zu einer Druckkonstantregelung.

Figur 11 zeigt eine andere Ausgestaltungsform zu einer Teilsteuereinheit.

Figur.12 zeigt eine weiterentwickelte Ausgestaltungsform zu einer Zusammenschalteinheit.

[0024] Von der Brennkraftmaschine 1 werden mittels der Welle 2 die Pumpen 3 und 4 angetrieben. Das Stellorgan 5 der Pumpe 3 ist mit einem Pumpenstellkolben 6 verbunden, der in einem Pumpenstellzylinder 7 verschiebbar ist und diesen in zwei Druckräume 8 und 9 aufteilt. Die Pumpe 3 fördert in eine Förderleitung 12, von der aus über Zweigleitungen 13 und 14 der Druckraum 9 beaufschlagt wird, in dem eine Feder 11 angeordnet ist. Die Beaufschlagung des Druckraumes 8 wird über ein hydraulisch gesteuertes Servosteuerventil 10 gesteuert.

[0025] Die Pumpe 4 fördert in eine Förderleitung 15. Das Einstellorgan 16 der Pumpe 4 ist mit einem Pumpenstellkolben17 verbunden, der in einem Pumpenstellzylinder 18 verschiebbar ist und diesen in zwei Druckräume 19 und 20 teilt, wobei in dem Druckraum 20 eine Feder 21 angeordnet ist. Dieser Druckraum 20 ist über eine Zweigleitung 321 und eine weitere Zweigleitung 22 an die Förderleitung 15 angeschlossen. Die Beaufschlagung des Druckraumes 19 wird über ein hydraulisch gesteuertes Servosteuerventil 23 gesteuert. Beide Pumpen 3 und 4 sind in einem gemeinsamen Gehäuse 24 angeordnet.

[0026] Von der Welle 2 aus werden noch zwei weitere als Konstantpumpen ausgestaltete Pumpen 25 und 26 angetrieben (die Pumpe 26 kann aber in einer anderen Ausgestaltungsform auch von einem Nebenabtrieb der Brennkraftmaschine 1 aus angetrieben werden).

[0027] Von der Förderleitung 12 zweigt eine Zweigförderleitung 28 ab, die zu einer Teilsteuereinheit 27 führt, in der die Förderzweigleitung 28 sich in zwei Teilleitungen 29 und 30 aufteilt. Jede der beiden Teilleitungen 29 und 30 führt zu einem Einkantensteuerschieber 31 bzw. 32, wobei der Einkantensteuerschieber 31 hydraulisch gesteuert ist und über eine Druckgebersteuerleitung 33 von einem im Fahrerstand des Baggers angeordneten,willkürlich betätigbaren Steuerdruckgeber 92 mit Druck beaufschlagt wird. In eben solcher Weise wird der hydraulisch gesteuerte Einkantensteuerschieber 32 über eine Druckgebersteuerleitung 34 mit Steuerdruck beaufschlagt, wobei die Druckgebersteuerleitung 34 zu einem, ebenfalls im Fahrerstand angeordneten, willkürlich betätigbaren, anderen Steuerdruckgeber 93 führt. Die Einkantensteuerschieber 31 und 32 wirken jeweils als Meßdrosselstelle, durch die jeweils ein gedrosselter Strom von der Teilleitung 29 zu der Leitung 35 bzw. von der Teilleitung 30 zu der Leitung 36 geführt wird. In der jeweils anderen Stellung verbindet der Einkantensteuerschieber 31 die Leitung 35 mit der Rücklaufleitung 37 und in ebensolcher Weise verbindet in der anderen Stellung der Einkantensteuerschieber 32 die Leitungen 36 und 38, wobei die beiden Rücklaufleitungen 37 und 38 gemeinsam zu der Rücklaufzweigleitung 39 führen.

[0028] Die Leitung 35 führt zu einer Parallelschaltungsdrosselstelle 40 mit einem Schieberkörper 41, dessen Rückseite durch eins Feder 42 und durch den in einer Steuerdruckleitung 53 anstehenden Steuerdruck beaufschlagt ist. Von der Parallelschaltungsdrosselstelle 40 geht eine Leitung 43 aus, die sich in zwei Leitungen 44 und 45 trennt, die jeweils zu einem Druckraum 46 bzw. 47 der beiden zu einander parallel geschalteten, am Bagger für "Heben" vorgesehenen Arbeitszylinder 48 und 49 führt.

[0029] In analoger Weise führt die Leitung 36 zu einer Parallelschaltungsdrosselstelle 50 mit einem Schieberkörper 51, dessen Rückseite durch eine Feder 52 und durch den in einer Steuerleitung 53 anstehenden Druck beaufschlagt wird. Von der Parallelschaltungsdrosstelle 50 geht eine Leitung 53 aus, die sich in zwei Leitungen 54 und 55 teilt, von denen die Leitung 54 zu dem Druckraum 56 des Arbeitszylinders 48 führt und die Leitung 55 zu dem Druckraum 57 des Arbeitszylinders 49 führt.

[0030] In der Leitung 54 ist ein zum Arbeitszylinder 48 hin öffnendes Rückschlagventil 58 angeordnet. Zwischen diesem und dem Arbeitszylinder 48 ist an die Leitung 54 eine Leitung 59 angeschlossen, die zu einem gesteuerten Druckbegrenzungsventil 60 führt, dessen Ablauf über die Leitung 61 und die Leitung 62 zu der Rücklaufteilleitung 39 führt. Weiterhin ist zwischen dem Rückschlagventil 58 und dem Arbeitszylinder 48 an die Leitung 54 eine Leitung 63 angeschlossen, in der ein Nachsaugerückschlagventil 64 angeordnet ist, das andererseits an die Leitung 62 angeschlossen ist.

[0031] In analoger Weise ist in der Leitung 44 ein Rückschlagventil 68 angeordnet und ist zwischen diesem und dem Arbeitszylinder 48 eine Leitung 65 angeschlossen, in der ein NachsaugerUckschlagventil 66 angeordnet ist, welches andererseits ebenfalls an die Leitung 62 angeschlossen ist. Weiterhin ist an die Leitung 44 zwischen dem Rückschlagventil 68 und dem Arbeitszylinder 48 eine Leitung 69 angeschlossen, die zu einem hydraulisch gesteuerten Druckbegrenzungsventil 70 führt, dessen Ablaufleitung 71 an die Leitung 62 angeschlossen ist. Der Steuerdruckraum des Druckbegrenzungsventiles 70 ist über die Leitung 72 an die Leitung 54 vor dem Rückschlagventil 58 angeschlossen und in ebensolcher Weise ist der Steuerdruckraum des Druckbegrenzungsventiles 60 über die Leitung 73 an die Leitung 44 vor dem Rückschlagventil 68 angeschlossen..Führt die Leitung 54 Druck, so ist der Steuerdruckraum des Druckbegrenzungsventiles 70 von diesem Druck belastet und damit ;das Druckbegrenzungsventil vom Federdruck entlastet, so daß es schon bei mehr oder minder geringem Druck in der Leitung 44 öffnet und umgekehrt gilt das gleiche für das Druckbegrenzung: ventil. 60, wenn die Leitung 44 vor dem Rückschlagventil 68 Druck führt.

[0032] Diese Ventile 58, 64, 60, 70, 68, 66 sind in einer Steuereinheit 74 zusammengefasst, die unmittelbar an den Arbeitszylinder 48 angebaut ist.

[0033] Eine analog gleiche Ventilanordnung ist in der Steuereinheit 75 vorgesehen, die an den Arbeitszylinder 49 angebaut ist.

[0034] Innerhalb der Teilsteuereinheit 27 ist an die Leitung 53 eine Leitung 76 angeschlossen, die zu einem Rückschlagventil 77 führt. Ebenso ist an die Leitung 43 eine Leitung 78 angeschlossen, die zu einem Rückschlagventil 79 führt. Die beiden Rückschlagventile 77 und 79 sind andererseits an die Teilsteuerdruckleitung 80 angeschlossen, an die auch die Druckräume hinter den Schieberkörpern 41 und 51 angeschlossen sind.

[0035] In dem Schieberkörper 41 ist ein zur Leitung ₃₅ hin öffnendes Entlastungsrückschlagventil 94 angeordnet. In ebensolcher Weise ist in dem Schieberkörper 51 eJn zur Leitung 36 hin öffnendes Entlastungsrückschlagventil 95 angeordnet: Die Steuerdruckleitung 80 führt zu einer Gesamtsteuerdruckleitung 81, an die eine Steuerdruckzweigleitung 83 angeschlossen ist. An da Förderleitung 12 ist eine Zweigleitung 82 angeschlossen. Die beiden Zweigleitungen 82 und 83 führen zu einer Gesamtsteuereinheit 85,von der eine Rücklaufleitung 84 ausgeht, die an die Rücklaufleitung 39 angeschlossen ist. Die Gesamtsteuereinheit 85 ist an den Arbeitszylinder 86 angebaut, der zum Betätigen des Löffels des Baggers dient. Der Gesamtaufbau der Schaltung der Gesamtsteuereinheit 85 ist analog der Summe aus der Teilsteuereinheit 27 und der Steuereinheit 74. Es sind zwei Einkantensteuerschieber 86 und 87 vorgesehen, von denen der Einkantensteuerschieber 86 über eine Druckgebersteuerdruckleitung 88 von einem willkürlich betätigbaren Steuerdruckgeber 90 beaufschlagt wird, der in der Nähe der Steuerdruckgeber 92 und 93 angeordnet ist, die die Druckgebersteuerdruckleitungen 33 und 34 beaufschlagen- Entsprechend ist der Einkantensteuerschieber 87 mittels einer Druckgebersteuerdruckleitung 89 gesteuert, die ihrerseits ebenfalls zu einem willkürlich betätigbaren Steuerdruckgeber 91 führt, der in der Nähe der Steuerdruckgeber 90, 92, 93 angeordnet ist.

[0036] Den beiden, jeweils als Meßdrosselstelle wirkenden Einkantensteuerschiebern 86 und 87 ist jeweils eine Parallelschaltungsdrosselstelle 96 _bzw. 97 nach-geschaltet, hinter der jeweils an einer Anschlußstelle 98 bzw. 99 eine zur Steuerdruckteilleitung 83 führende Zweigleitung mit jeweils einem Rückschlagventil 100 bzw. 101 abzweigt;

[0037] Die Rücklaufleitung 39 führt zu einer Hauptrücklaufleitung 102,die unmittelbar in das Gehäuse 24 der Pumpen führt und an die ein vorgespannter Speicherbehälter 103 angeschlossen ist.

[0038] Von der von der Pumpe 4 ausgehenden Förderleitung 15 zweigen Zweigleitungen 104, 105, 106 ab, von denen die Förderzweigleitung 104 zu einem Arbeitszylinder 107 für das Knicken des Löffelstieles und die Förderzweigleitung 105 zu einem Hydromotor 108 für das Fahren und die Förderzweigleitung 106 zu einem Hydromotor 109 für das Schwenken des Baggers führen. Die Gesamtsteuereinheiten 110 und 111 sind ebenso aufgebaut wie die Gesamtsteuereinheit 85. Das heißt sie enthalten je zwei Einkantenschieber 112 bzw. 113 bzw. 114 bzw. 115 und jeweils nachgeschaltet eine Parallelschaltungsdrosselstelle 116, 117, 118 bzw. 119, wobei der Einkantensteuerschieber 112 von einem willkürlich betätigbaren Steuerdruckgeber 120 aus beaufschlagt wird und der Einkantensteuerschieber 113 von einem Steuerdruckgeber 121 aus beaufschlagt wird und der Einkantensteuerschieber 114 von einem Steuerdruckgeber 122 aus beaufschlagt wird und entsprechend der Einkantensteuerschieber 115 von einem Steuerdruckgeber 123 aus beaufschlagt wird. Die von den Gesamtsteuergeräten 110 und 111 ausgehenden Rücklaufteilleitungen 124 und 125 führen alle zu einer Rücklaufzweigleitung 126, die an die Hauptrücklaufleitung 102 angeschlossen ist. Ebenso die Rücklaufleitung 127. Die Leitungen 106 und 127 sind an ein Vieranschluß/Dreistellungs-Wegeventil 128 angeschlossen, welches hydraulisch durch die beiden Steuerdruckgeber 129 und 130 gesteuert wird und wahlweise entweder den einen Anschluß 131 des Hydromotors 109 mit der Förderleitung 106 und den anderen Anschluß 132 des Hydromotors 109 mit der Rücklaufleitung 127 verbindet oder umgekehrt die Förderleitung 106 mit dem Anschluß 132 und die Rücklaufleitung 127 mit dem Anschluß 131 verbindet. Auch hier ist eine Zusatzsteuereinheit 133 vorgesehen, die unmittelbar an den Hydromotor 109 angebaut ist und in der zwei Rückschlagventile 134 und 135 und zwei Druckbegrenzungsventile 136 und 137 und Anschlüsse 138 und 139 für eine Steuerdruckleitung 140 vorgesehen sind, wobei zwischen der Steuerdruckleitung 140 und den Anschlüssen 139 und 138 Rückschlagventile 141 bzw. 142 angeordnet sind.

[0039] Die der Pumpe 3 zugeordnete Gesamtsteuerdruckleitung 81 setzt sich fort in der Steuerdruckleitung 150, die zu einer Zweigleitung 152 führt, in der eine Drosselstelle 153 angeordnet ist und die zu einem Druckraum des hydraulisch gesteuerten Servosteuerventiles 10 führt. Der gegenüberliegende Druckraum ist über die Zweigleitung 154 an die Leitung 14 angeschlossen, die mit dem Förderdruck in der Förderleitung 12 der Pumpe 3 beaufschlagt ist.

[0040] An die Leitung 150 ist weiterhin ein Stromregler 155 angeschlossen, dessen Ausgang in den Innenraum des Gehäuses 24 der Pumpen 3 und 4 führt.

[0041] Zwischen der Drosselstelle 153 und dem Steuerdruckraum des Servosteuerventiles 10 ist an.die Leitung 152 ein Druckbegrenzungsventil 157 angeschlossen.

[0042] Von der Leitung 13 geht eine Leitung 158 aus, die zu einem Anschluß 159 des Servosteuerventiles 10 führt, so daß durch diese Leitung 158 und den Anschluß 159 von der Pumpe 3 gefördertes Druckmittel über die Förderleitung 12, die Leitungen 13, 158 und den Anschluß 159 durch das Servosteuerventil 10 in den Druckraum 8 geführt werden kann.

[0043] Zwischen der Leitung 158 und der Leitung 150 besteht eine Verbindungsleitung 160, in der eine Umlaufdrosselstelle 161 angeordnet ist (diese Leitung 160 mit der Drosselstelle 161 kann entfallen, wenn das Servosteuerventil 10 mit hinreichend . großer negativer Überdeckung gestaltet ist, so daß bei in . Neutralstellung stehendem Servosteuerventil 10 ständig ein Teilstrom über die Leitungen 12, 13, 158 und den Anschluß 159 zum drucklosen Behälter 156 oder vorzugsweise in den Innenraum des Gehäuses 24 der Pumpen 3 und 4, führt. Diese Lösung hat den Vorteil, daß der Stromregler 155 nicht zusätzlich auf den durch die Umlaufdrosselstelle 161 fließenden Strom eingestellt zu werden braucht).

[0044] Von den Steuereinheiten 110 und 111 und von dem Steuergerät 133 gehen Steuerdruckteilleitungen 162, 163 und 164 aus, die an eine Steuerdruckgesamtleitung 165 angeschlossen sind, die sich in der Leitung 166 fortsetzt, an die die Leitung 167 mit der Drosselstelle 168 angeschlossen ist und an die der Stromregler 169 angeschlossen ist. Die von der Drosselstelle 168 ausgehende Leitung 170 führt zu einem Druckraum des hydraulisch gesteuerten Servosteuerventiles 23, wobei dessen gegenüberliegenderDruckraum über den Anschluß 171 an die Leitung 22 angeschlossen ist. An die Leitung 170 ist ein Druckbegrenzungsventil 172 angeschlossen.

[0045] Der Anschluß 173 des Servosteuerventiles 23 ist über die Leitung 174 an die Leitung 321 angeschlossen. Zwischen.den Leitungen 174 und 166 ist eine Verbindungsleitung 175 angeordnet, die eine Umlaufdrossel 176 enthält (hier gilt das gleiche, wie in Bezug auf die Leitung 160 und Drosselstelle 161 gesagt).

[0046] An die Steuerdruckgesamtleitung 81 ist eine Zusammenschaltsteuerleitung 177 angeschlossen und an die Steuerdruckgesamtleitung 165 ist eine Zusammenschaltsteuerleitung 178 angeschlossen, wobei diese beiden Steuerleitungen zu der Zusammenschalteinheit 179 führen. In dieser ist ein Vieranschluß/Zweistellungsventil 182 angeordnet, welches hydraulisch gesteuert ist und auf jeder Seite zwei Steuerdruckräume aufweist, wobei jedem Steuerdruckraum auf der einen Seite ein gleichgroßer Steuerdruckraum auf der anderen Seite zugeordnet ist, wobei jedoch nicht erforderlich ist, daß die beiden jeweils auf einer Seite liegenden Steuerdruckräume gleiche Durchmesser aufweisen. Von der Förderleitung 12 aus-gehend führt eine Zweigleitung 180 in die Zusammenschalteinheit 179 und ebenso führt von der Förderleitung 15 ausgehend eine Zweigleitung 181 in die Zusammenschalteinheit 179. Dabei sind die beiden Leitungen 180 und I81 derart an das Vierstellung/Zweiwegeventil 182 angeschlossen, daß in der gezeichneten Stellung desselben.die Leitungen 180 und 181 miteinander verbunden sind und in der anderen Stellung desselben diese Leitungen abgesperrt sind. An die beiden anderen Anschlüsse des Vierstellungs/Zweiwegeventiles 182 sind die Steuerdruckleitungen 177 und 178 derart angeschlossen, daß in der gezeichneten Stellung des Ventilschiebers die Leitungen 177 und 178 miteinander verbunden sind.

[0047] In der Zusammenschalteinheit 179 sind weiterhin zwei Druckbegrenzungsventile 184 und 184 angeordnet, von denen das Druckbegrenzungsventil 184 zur Absicherung der Förderleitung 12 dient und über die Leitung 180 an diese angeschlossen ist, während das Druckbegrenzungsventil 185 zur Absicherung der Förderleitung 15 dient und über die Leitung 181 an diese angeschlossen ist.

[0048] Dabei ist jeweils die vom Förderdruck der Pumpe 3 beaufschlagte Leitung 180 und die von dem der Pumpe 3 zugeordneten Steuerdruck führende Leitung 177 an gegenüberliegenden Seiten an gleichgroßen Druckräumen angeschlossen und ist weiterhin die vom Förderdruck der Pumpe 4 beaufschlagte Leitung 181 und die von dem der Pumpe 4 zugeordneten Steuerdruck beaufschlagte Leitung 178 an auf gegenüberliegenden Seiten angeordneten, gleichgroßen Druckräumen des Vier/Zweiwegeventiles 182 angeschlossen und zwar derart, daß beide, vom Steuerdruck beaufschlagte Leitungen 177 und 178 an der Seite angeschlossen sind, an der die Druckfeder 186 angeordnet ist.

[0049] Die Konstantpumpe 25 saugt über die Leitung 187 aus dem Gehäuse 24 der Pumpen 3 und 4 an und fördert in eine Leitung 188, die zu einer einstellbaren Drosselstelle 189 führt, deren Einstellorgan 190 mit den Einstellorgan der Brennkraftmaschine 1 in Wirkverbindung steht. Vor der Drosselstelle 189 ist an die Leitung 188 über eine Leitung 191_/in der ein Filter 192 angeordnet ist, ein Druckbegrenzungsventil 193 angeschlossen, dessen Ablauf an eine Leitung 194 angeschiossen ist, die ihrerseits an die Leitung 195 angeschlossen ist, die .hinter der Drosselstelle 189 die Fortsetzung der Leitung 188 bildet, und die zu weiteren, in der Zeichnung nicht mehr dargestellten Verbrauchern führt.

[0050] An die Leitung 194 ist weiterhin ein gesteuertes Druckbegrenzungsventil 196 angeschlossen, dessen Steuerdruck über die Leitung 197 von dem Druck vor der Drosselstelle 189 bestimmt wird. Die von dem Druckbegrenzungsventil 196 ausgehende Leitung 198 führt zu einer Drosselstelle 199 und die von diesem ausgehende Leitung 200 führt über ein Druckbegrenzungsventil 201 zu dem Behälter 156. Parallel zu.den hintereinander geschalteten Druckbegrenzungsventil 196 und Drosselstelle 199 ist ein weiteres Druckbegrenzungsventil 202 geschaltet, welches den Druck vor dem Druckbegrenzungsventil 196 konstant hält. Das Wesentliche ist, daß das Druckgefälle an der Drosselstelle 189 das Druckbegrenzungsventil 196 steuert, das seinerseits den Strom zu der Drosselstelle 199 steuert.

[0051] Von der Leitung 198 zwischen dem Druckbegrenzungsventil 196 und der Drosselstelle 199 zweigt eine Grenzdrucksteuerleitung 203 ab und von der Leitung 200 zweigt eine zweite Grenzdruckleitung 204 ab. Die Leitung 203 verzweigt sich in zwei Leitungen 205 und 206, die jeweils in einen Steuerdruckraum des Servosteuerventiles 10 bzw. 23 münden und zwar jeweils auf der gleichen Seite, auf der dieses vom Förderdruck der zugeordneten Pumpe 3 bzw. 4 beaufschlagt ist. Von der Leitung 204 zweigen zwei Leitungen 207 und 208 ab, die jeweils zu der anderen, jeweils von einer Feder beaufschlagten Seite des'hydraulisch gesteuerten Servosteuerventiles 10 bzw. 23 führen.

[0052] Die Wirkungsweise ist folgende: Wenn die Brennkraftmaschine 1 läuft und die Pumpen 3, 4, 25, 26 antreibt und alle Steuerdruckgeber 93.,.92, 91, 90, 120, 121, 122, 123, 130, 129 unbetätigt sind, stehen die Pumpen in Nullhublage und fördern nicht. Kein Verbraucher wird beaufschlagt. Wird nunmehr der Steuerdruckgeber 92 betätigt, so wird der Einkantensteuerschieber 31 betätigt und öffnet, so daß er eine Verbindung zwischen der Förderleitung 12 und der Leitung 44 zu dem Arbeitszylinder 48 herstellt, wobei die Parallelschaltungsdrosselstelle 40 öffnet. Gleichzeitig öffnet das Rückschlagventil 79,so daß auch die Leitung 80 und damit die Leitung 81 von Druck beaufschlagt wird.

[0053] Da der Einkantensteuerschieber 31 als Meßdrosselstelle wirkt, ist der Druck in der Leitung 35 und damit der Druck in der Leitung 43 und damit auch der Druck in der Leitung 78 und in der Leitung 80 und in der Leitung 81 geringer als der Druck in der Förderzweigleitung 28 und der Förderleitung 12. Der Druck in der Förderleitung 12 wirkt über die Leitungen 13, 14 und 154 auf die eine Seite des Servosteuerventiles 10 und der Druck in der Steuerdruckleitung 81 wirkt über die Leitungen 150, 151, 152 auf die andere Seite dieses Servosteuerventiles,auf die auch die Feder wirkt. Dabei ist die Feder so ausgelegt, daß das Servosteuerventil 10 bei einem ganz bestimmten Druckunterschied zwischen den Drücken in den Leitungen 154 und 152 anspricht, beispielsweise auf einen Druckunterschied von 20 bar. Das hat zur Folge, daß mittels des Servosteuerventiles 10 über den Pumpenstellkolben 6 das Stellorgan 5 der Pumpe 3 derart eingestellt wird, daß sie einen Förderstrom fördert, der an.dem als Meßdrosselstelle wirkenden Einkantensteuerschieber 31 dieses vorbestimmte Druckgefälle erzeugt. Das heißt, wird durch Veränderung der Einstellung des Steuerdruckgebers 92 die Einstellung des Einkantensteuerschiebers 31 verändert, so wird auch die Pumpe 3 auf einen anderen Förderstrom eingestellt und zwar auf einen derartigen Förderstrom, daß wiederum an diesem als Meßdrosselstelle wirkenden Einkantensteuerschieber 31 das vorbestimmte Druckgefälle entsteht.

[0054] Die Parallelschaltungsdrosselstellen 40, 50, 96 bzw. 97 und 116 bzw. 117 haben folgende Wirkung:

[0055] Werden gleichzeitig zwei, zwei verschiedenen Verbrauchern zugeordnete Steuerdruckgeber betätigt, beispielsweise der Steuerdruckgeber 92 und der Steuerdruckgeber 90, so werden zwei Einkantenschieber - in dem genannten Fall der Einkantenschieber 31 und der Einkantenschieber 86 - gleichzeitig geöffnet und somit gleichzeitig zwei Verbraucher , nämlich hier einerseits die beiden Arbeitszylinder 48 und 49 und andererseits der Arbeitszylinder 86 mit der gleichen Pumpe 3 verbunden. Dabei wirkt in den beiden Arbeitszylindern 48 und 49 der gleiche Druck. Jedoch ist es unwahrscheinlich, daß zufällig auch in dem Arbeitszylinder 86 der gleiche Druck wirkt. Vielmehr wird einer der Verbraucher höher belastet sein und somit einen höheren Druck benötigen. Angenommen, der Druck in dem Arbeitszylinder 86 ist höher als der Druck in den Arbeitszylindem 48 und 49, dann steht am Abzweigungspunkt 98 ein höherer Druck an als in der Leitung 43 mit der Folge, daß das Rückschlagventil 79 geschlossen sein wird und das Steuerleitungssystem 80, 83 durch Öffnen des Rückschlagventiles 101 von dem am Abzweigpunkt 98 anstehenden Druck beaufschlagt wird. Da von diesem Steuerleitungssystem auch die Rückseiten der Schieberkörper 41 und 241 beaufschlagt sind, vor diesem Schieberkörper in der Leitung 35 bzw. 240 jedoch unterschiedliche Drücke herrschen, wird an den Drosselstellen 40 und 96 eine unterschiedliche Drosselwirkung erzeugt, d.h. bei dem Verbraucher 48, 49, der den kleineren Druck erzeugt, wird durch diese Parallelschaltungsdrosselstelle 40 ein so großes Druckgefälle erzeugt, daß vor dieser Parallelschaltungsdrosselstelle 40 in der Leitung 35 und damit in der Leitung 28 und damit in der Leitung 12 und damit in der Leitung 82 ein so hoher Druck erzeugt wird, wie ihn der Verbraucher 86 benötigt, wobei an der Parallelschaltungsdrosselstelle 96 infolge des Druckes in der Leitung 240 unter der Wirkung des Steuerdruckes in der Leitung 83 eine entsprechend geringere Drosselwirkung erzeugt wird, da bei diesem der Verbraucherdruck, der auf den Schieberkörper 241 wirkt, groß genug ist, um die Parallelschaltungsdrosselstelle 96 ganz zu öffnen, so daß an dieser kein Druckgefälle auftritt.

[0056] Diese Anordnung der Parallelschaltungsdrosselstellen, die gemeinsam vom gleichen Steuerdruck auf der.Rückseite beaufschlagt werden, hat den wesentlichen Vorteil, daß dann, wenn zwei Verbraucher zusammen einen größeren Strom aufnehmen könnten, als die Pumpe 3 liefert, der von der Pumpe 3 gelieferte Strom auf die beiden Verbraucher - im vorliegenden Falle einerseits die Verbraucher 48, 49 andererseits den Verbraucher 86 - proportional der öffnungsweite der Drosselspalten aufgeteilt wird.

[0057] Die Rückschlagventile 58 und 68 wirken als Rohrbruchsicherung. Das heißt, daß dann, wenn in der Leitung 12 oder der Leitung 28 oder der Leitung 82 oder einer anderen, mit diesen verbundenen Leitung ein Leck entsteht und der Druck entweicht, der Verbraucherder durch Betätigung des zugeordneten Steuerdruckgebers und damit öffnen des zugeordneten Einkantenschiebers angeschlossen ist, nicht unter Last zurücksinken kann. Wenn beispielsweise unter Last gehoben wird und somit die Arbeitszylinder 48 und 49 unter Druck stehen und die Leitung 12 bricht, so schließt das Rückschlagventil 58. Die in den Arbeitszylindern 48 und 49 vorhandene Flüssigkeit ist somit eingeschlossen und eingespannt,-so daß keine ungewollte Bewegung auftreten kann, da auch die Druckbegrenzungsventile 60 und 70 geschlossen sind, da in den Leitungen 53 und 43 kein Druck ansteht und somit die Druckbegrenzungsventile 60 und 70 nicht aufgesteuert sind.

[0058] Wenn jedoch durch Betätigen des Steuerdruckgebers 92 der Einkantensteuerschieber 31 geöffnet ist, steht in der Leitung 43 Druck an, so daß durch die Leitungen 43, 44 Druckmedium in die Arbeitszylinder 48 und 49 fließt. Der in der Leitung 43 anstehende Druck steht über die Leitung 73 auch im Steuerdruckraum des Druckbegrenzungsventiles 60 an, so daß dieses geöffnet ist. Das heißt, der aus den Druckräumen 56 und 57 der Arbeitszylinder 48 und 49 abfließende Druckmittelstrom kann ungehindert durch die Leitung 54 in die Leitung 59, das Druckbegrenzungsventil 60, die Leitungen 61 und 62 und in die Rücklaufteilleitung 39 und damit in die Rücklaufleitung 102 abfließen. Die Bewegungsgeschwindigkeit der Kolben in den Arbeitszylindern 48 und 49 soll dabei durch das Maß, in dem der Einkantenschieber 31 geöffnet ist, bestimmt sein. Wenn infolge von äußeren Kräften die Kolben in den Arbeitszylindern 48 und 49 gegenüber diesem Strom voreilen wollen, saugen sie Flüssigkeit nach mit der Folge, daß der Druck in der Leitung 44 und damit in der Leitung 43 sinkt. Damit wird über die Leitung 73 auch der Druck in dem Steuerdruckraum des Druckbegrenzungsventiles 60 abgesenkt, so daß dieses in dem Maße schließt, in dem der Druck abgesenkt ist, das heißt, daß in dem Druckbegrenzungsventil 60 eine Drosselwirkung erzeugt wird, die den aus den Iruckräumen 56 und 57 abfließenden Strom drosselt, so daß durch diese Drosselwirkung die Bewegungsgeschwindigkeit der Kolben in den Arbeitszylindern 48 und 49 gebremst wird. Die Druckbegrenzungsventile 60 und 70 sind aber auch von dem Druck in den Leitungen 59 und damit 54 bzw. 69 und damit 44 gesteuert. Die Druckbegrenzungsventile 60 und 70 wirken somit auch als Absicherung gegen unzulässig hohen Druck in den Arbeitszylindern 48 und 49. Das heißt, tritt infolge von Überbelastung oder stoßweiser Belastung ein zu hoher Druck auf, öffnet je nach der Belastungsrichtung infolge des zu hohen Druckes entweder das Druckbegrenzungsventil 60 oder das Druckbegrenzungsventil 70, so daß diese Druckbegrenzungsventile 60 und 70 auch als Überlastungssicherungsüberdruckventile wirken und zwar auch dann, wenn keiner der Steuerdruckgeber 92 und 93 betätigt ist.

[0059] Insbesondere in solchem Falle des Abfließens von Druckmittel durch eines der Druckbegrenzungsventile 60 und 70, aber auch in jedem anderen Falle des Nachsaugens in einen der Druckräume 46, 47 bzw. 56, 57 öffnet jeweils das zugeordnete Nachsaugerückschlagventil 64 bzw. 66 so daß über das jeweils geöffnete Nachsaugerückschlagventil 64 bzw. 66 und die Leitung 62 und die Teilrücklaufleitung 39 die Leitung 102 aus Behälter 103 nachgeladen werden kann.

[0060] Ist der Steuerdruckgeber 92 betätigt worden und damit der Einkantenschieber 31 geöffnet worden und dadurch über die Förderleitung 12 und die Leitungen 28, 29, 35 die Leitung 43 unter Druck gesetzt worden und wird nun danach die Betätigung des Steuerdruckgebers 92 beendet und damit der Einkantenschieber 31 in die Entlastungsstellung gebracht, so schließt die Parallelschaltungsdrosselstelle 40 vollkommen ab. Das würde die Folge haben, daß in der Leitung 43 der zuletzt wirksame Druck anstehen bleibt und somit über die Leitung 73 das Druckbegrenzungsventil 60 in Offenstellung-hält. Es sollen jedoch dann, wenn beide Steuerdruckgeber 92 und 93 geschlossen sind, auch beide Druckbegrenzungsventile 60 und 70 geschlossen sein. Deshalb ist in dem Schieberkörper 41 ein zur Pumpe 3 hin öffnendes Rückschlagventil 94 vorgesehen, welches in dem genannten Betriebszustand die Folge hat, daß die Leitung 43 bei geschlossener Parallelschaltungsdrosselstelle 40 über das Rückschlagventil 94 entlastet wird.

[0061] In analoger Weise wirken die Ventile auf der anderen Seite der Steuereinheit 74 bzw. die entsprechenden Ventile in der Steuereinheit 85 bzw. 100 bzw. 111.

[0062] Wird durch Einwirkung auf den Steuerdruckgeber 92 in der Druckgebersteuerdruckleitung 33 ein solcher Druck erzeugt, daß der Einkantensteuerschieber 31 ganz weit öffnet, so wird damit in den Leitungen 29, 35 und damit auch 28 und der Förderleitung 12 ein so starker Strom gefordert, daß die Pumpe 3 alleine diesen nicht mehr fördern kann. In diesem Zustand tritt die Zusammenschalteinheit 179 in Wirkung. Wie bereits erwähnt, ist zur Steuerung der Pumpe 3 durch das Servosteuerventil 10 die an diesem wirkende Feder derart ausgelegt, daß an dem als Meßdrosselstelle wirkenden Einkantensteuerschieber 31 ein bestimmtes Druckgefälle auftritt, beispielsweise ein Druckgefälle von 20 bar. Die Feder 186 an dem Vieranschluß/Zweistellungsventil 182 ist derart ausgelegt, daß dieses Ventil bei einem geringeren Druckgefälle,etwa einem Druckgefälle von 15 bar, zwischen der Forderleitung_'12 und der Steuerdruckleitung 81 anspricht. Dabei ist das Vieranschluß/Zweistellungsventil 182 derart ausgelegt, daß bei Beginnen der Bewegung des Schieberkörpers zunächst die Steuerleitungen 177 und 178 miteinander verbunden werden, mit der Folge, daß die Pumpe 4 soweit ausgeschwenkt wird, daß in der Förderleitung 15 der gleiche Druck ansteht wie in der Förderleitung 12, wobei dann, wenn an die Pumpe 4 kein Verbraucher angeschlossen ist, dieser Druck vor der Drosselstelle 176 erzeugt wird. Bei weiterem Verschieben des Schieberkörpers in dem Vieranschluß/Zweistellungsventil 182 werden dann auch die Leitungen 180 und 181 durch das Ventil 182 miteinander verbunden, so daß der Förderstrom der Pumpe 4 durch das Vieranschluß/Zweistellungsventil 182 zusätzlich in die Förderleitung 12 der Pumpe 3 gefördert wird, wobei die Pumpe 4 jetzt so weit ausschwenkt, daß sie genau ' den Förderstrom erzeugt, der erforderlich ist, um zusammen mit dem Förderstrom der Pumpe 3 an dem als Meßdrosselstelle wirkenden Einkantensteuerschieber 31 das geforderte Druckgefälle - im vorgegebenen Fall 1₅ bar - zu erzeugen.

[0063] Obwohl unmittelbar die Verbraucher durch die Druckbegrenzungsventile 60, 70 und die entsprechenden Druckbegrenzungsventile an den anderen Verbrauchern abgesichert sind, ist es erforderlich, die Pumpe 3 und die Gesamtanlage zusätzlich durch ein Druckbegrenzungsventil abzusichern, welches verhindert, daß durch unzulässig hohen Druck ein Teil der Anlage beschädigt wird. Aus praktischen Gründen ist dieses Druckbegrenzungsventil mit in die Zusammenschalteinheit 179 eingebaut und zwar ist das Druckbegrenzungsventil 184 über die Leitung 180 an die Förderleitung 12 angeschlossen und in entsprechender Weise ist zur Absicherung der Pumpe 4 an deren Förderleitung 15 über die Leitung 181 das Druckbegrenzungsventil 185 angeschlossen. Das öffnen eines dieser Druck - begrenzungsventile hat den Nachteil, daß über dieses Druckmedium bei höchstmöglichem Druck abgelassen wird, das heißt, daß in diesem Druckbegrenzungsventil viel Energie vernichtet wird. Zum Abbau von kurzen Druckstößen ist das unvermeidlich. Vorteilhaft ist es jedoch, wenn vermieden werden kann, daß dieses Druckbegrenzungsventil während einer längeren Zeit geöffnet bleibt. Zu diesem Zweck ist der Pumpe 3 das Druckbegrenzungsventil 157 zugeordnet, das auf einen derart geringen Druck eingestellt ist, daß es öffnet, wenn in der Steuerleitung 81 ein Druck herrscht, der entsprechend dem vorgegebenen Druckgefälle an der durch den Einkantenschieber 31 bzw. 32 bzw. 86 bzw. 87 gegebenen Meßdrosselstelle unter dem Ansprechdruck des Druckbegrenzungsventiles 184 liegt, so daß vor öffnen des Druckbegrenzungsventiles 184 das Druckbegrenzungsventil 157 öffnet und dadurch den maximal möglichen Druck in der Leitung 152 begrenzt mit der Folge, daß bei geringem Ansteigen des Druckes in der Leitung 154 das Servosteuerventil 10 den Druck im Druckraum 8 des Pumpenstellzylinders 7 erhöht und dadurch die Pumpe 3 auf kleineren Hub und damit kleineren Förderstrom einstellt, wobei zu erwarten ist, daß nach Beendigung dieses durch das Ansteigen des Steuerdruckes bewirkten Regelvorganges der Druck in der Förderleitung 12 infolge des verringerten Förderstromes abgesenkt ist und somit das Ansprechen.des Druckbegrenzungs_- ventiles 184 vermieden werden kann.

[0064] In analoger Weise ist der Pumpe 4 ein entsprechendes Druckbegrenzungsventil 172 zugeordnet, welches auf den Druck in der Steuerdruckleitung 166 anspricht und öffnet, bevor das Druckbegrenzungsventil 185 öffnet.

[0065] Mit diesem Druckbegrenzungsventil ist allerdings nur eine Sicherung gegen Druckspitzen während des Regelvorganges der Pumpe erzielt. Eine Sicherung gegen Überlastung der Brennkraftmaschine 1 ist nicht gegeben. Diese wird durch die Grenzlaststeuerung 230 erzielt. Die Konstantpumpe 25 fördert durch die Leitung 188 zu der einstellbaren Drosselstelle 189, deren Einstellorgan 190 mit dem Einstellorgan der Brennkraftmaschine 1 in Wirkverbindung steht. Die Leitung 195 hinter der Drosselstelle führt zu den Steuerdruckgebern 90, 91, 92, 93, 120, 121, 122, 123, 129 und 130. An diese Leitung 195 ist das extern gesteuerte Druckbegrenzungsventil 196 angeschlossen, das über die Leitung 197 von dem Druck in der Leitung 188 vor der Drosselstelle 189 beeinflußt wird. Das Druckbegrenzungsventil 196 ist auf das Druckgefälle eingestellt, welches an der Drosselstelle bei der jeweils vorgesehenen Betriebsdrehzahl herrschen soll. Ist dieses Druckgefälle vorhanden, ist das Druckbegrenzungsventil 196 geschlossen. Ist das Druckgefälle kleiner als vorgesehen, öffnet das Druckbegrenzungsventil 196 und führt einen Strom zu der nachgeschalteten Drosselstelle 199, an der nun ebenfalls ein Druckgefälle entsteht und dieses Druckgefälle wird über die Leitungen 203 und 204 als Druckdifferenz auf die beiden Seiten beider Servosteuerventile 10 und 13 aufgeschaltet. Dadurch wird erzielt, daß dann, wenn beide Pumpen 3 und 4 zu mindestens einem Verbraucher fördern und die Grenzlaststeuerung 230 eingreift, beide Pumpen 3 und 4 proportional,. das heißt prozentual in gleichem Maße, zurückgenommen werden, damit bei überlagerter Bewegung zweier angetriebener Arbeitszylinder die aus der Bewegungsüberlagerung resultierende Bewegungsrichtung nicht verändert wird. Die Bewegungsgeschwindigkeiten von zwei eingeschalteten Verbrauchern stehen zu einander im gleichen Verhältnis wie die öffnungen der Einkantensteuerschieber, die als Meßdrosseln wirken. Wird nun infolge von Überlastung der Brennkraftmaschine 1 deren Drehzahl vermindert, wird das Druckgefälle an der Drosselstelle 189 absinken und somit das Druckbegrenzungsventil 196 öffnen und somit an der Drosselstelle 199 ein Druckgefälle entstehen, welches auf beide Servosteuerventile 10 und 23 in gleichem Maße einwirkt. Die Einstellung beider Pumpen 3 und 4 wird somit in Richtung auf kleineres Hubvolumen pro Umdrehung verstellt, aber nur soweit, daß sich das Druckgefälle an der Drosselstelle 199 und der Druckabfall an dem als Meßdrossel wirkenden Einkantenschieber des jeweils eingeschalteten Verbrauchers das Gleichgewicht halten. Tritt an einer der Pumpen 3 oder 4 die Tendenz auf, vorzueilen, erhält sie sofort ein Gegensignal, welches die beiden Druckabfälle. wieder einander angleicht. Auf diese Weise werden die Druckgefälle an den als Meßdrossel wirkenden Einkantensteuerschiebern der beiden Verbraucher gleich gehalten mit der Folge, daß sich an diesen als Meßdrossel wirkenden Einkantensteuerschiebern zwar die absolute Menge, nicht aber das Verhältnis der Mengen zueinander und damit das Verhältnis der Bewegungsgeschwindigkeiten zueinander ändern.

[0066] Das Druckbegrenzungsventil 202 dient zur Absicherung der Konstantpumpe 25. Das Umgehungsdruckbegrenzungsventil 193 schützt zusätzlich die Konstantpumpe 25 für den Fall, daß die Drosselstelle 189 zu.weit oder ganz geschlossen ist. In diesem Falle fließt das Öl über die Leitung 188, die Leitung 191, das Druckbegrenzungsventil 193 in die Leitung 194.

[0067] Zum Aufladen des Druckspeichers 103 wird die Pumpe 26 benutzt, die zu der in der Zeichnung nicht mehr dargestellten Lenkeinrichtung des Baggers fördert. Der Rücklauf aus der Lenkeinrichtung hat noch hinreichend Druck, um den Speicher 103 aufzuladen. Zu diesem Zweck ist die von der Lenkeinrichtung kommende Leitung 239 an die Leitung 102 angeschlossen.

[0068] Die Pumpe 25 saugt aus dem Gehäuse 24, in dem die beiden Pumpen 3 und 4 angeordnet sind, um zu erzielen, daß ein Austausch von Druckmedium in dem Gehäuse 24 erfolgt.

[0069] Das von der Lenkung durch die Leitung 239 zurückfließende Druckmedium fließt, soweit es überschüssig ist, über das Druckbegrenzungsventil 201 in.den drucklosen Behälter 156 ab.

[0070] Das Volumen des Speichers 103 ist derart bemessen, daß Leckverluste und Volumendifferenzen auf den beiden Seiten der Kolben auch bei gleichsinniger Betätigung mehrer Verbraucher ausgeglichen werden können.

[0071] In Figur 11 ist eine abgewandelte Ausgestaltungsform zu einer Teilsteuereinheit dargestellt. Die Teilsteuereinheit 270 entspricht der Teilsteuereinheit 27 mit dem einzigen Unterschied, daß anstelle der beiden Einkantensteuerschieber 31 und 32, die beiΦr Teilsteuereinheit 27 die beiden Meßdrosselstellen bilden, ein einziges Vieranschluß/Dreistellungsventil 231 vorgesehen ist, das mittels der beiden Steuerdruckgeber 92 und 93 über die Steuerdruckleitungen 33 bzw. 34 ansteuerbar ist und in der in der Zeichnung dargestellten Neutralstellung die Zweigförderleitung 28 abschließt und die Leitungen 35 und 36 miteinander verbindet und in einer ausgesteuerten Stellung die Zweigförderleitung. 28 mit der Leitung 35 verbindet und gleichzeitig die Leitung 36 mit der Rücklaufleitung 39 verbindet und in der anderen ausgesteuerten Stellung die Zweigförderleitung 28 mit der Leitung 36 verbindet und gleichzeitig die Leitung 35 mit der Rücklaufleitung 39 verbindet.

[0072] Die Zusatzsteuereinheit 133 hat einen etwas anderen Aufbau und eine andere Wirkungsweise wie die Steuereinheiten 85 bzw. 110 bzw. 111. Das Vieranschluß/Dreistellungsventil 128 wird nicht nur durch die beiden Steuerdruckgeber 129 und 130 gesteuert, sondern es wird auch auf der jeweils der angesteuerten Seite gegenüber liegenden Seite vom Förderdruck in der zum Verbraucher führenden Leitung 131 oder 132 beaufschlagt, so daß sich bei Ansteuern des Ventiles 128 über einen der Steuerdruckgeber 129 oder 130 ein Gleichgewichtszustand am Ventilschieber des Ventiles 128 einstellt. Sinkt der Druck am Verbraucher, wird das Ventil weiter geöffnet, so daß ein größerer Strom zum Verbraucher fließt und somit aufgrund der Verbraucherkennung der Druck.am Verbraucher erhöht wird.

[0073] In Figur 12 ist eine abgeänderte Ausgestaltungsform zu einer Zusammenschalteinheit dargestellt.

[0074] Die Zusammenschalteinheit 279 entspricht im Wesentlichen der Zusammenschalteinheit 179, wobei das Vieranschluß/Zweistellungsventil 282 im Wesentlichen dem Ventil 182 entspricht. An das Ventil 282 sind auch in gleicher Weise wie an das Ventil 182 eine von der Förderleitung 12 ausgehende Zweigleitung 180 und dieser gegenüber eine von der Steuerleitung 81 ausgehende Zusammenschaltsteuerleitung 177 angeschlossen und ist ebenso eine von der Förderleitung 15 ausgehende Zweigleitung 181 angeschlossen und an dem gegenüberliegenden Steuerdruckraum ist eine von der Steuerdruckleitung 166 ausgehende Zusammenschaltsteuerleitung 178 angeschlossen.

[0075] Im Gegensatz zu dem Ventil 182 weist das Ventil 183 auf der der Druckfeder 286 gegenüberliegenden Seite einen dritten Steuerdruckraum 234 auf, der über eine Leitung 233 an das Grenzlaststeuerorgan 230 derart angeschlossen ist, daß dann, wenn das Grenzlaststeuerorgan 230 auf die Servosteuerventile 10 und 23 ein Signal gibt, durch welches das Stellglied 5 der Pumpe 3 und das Stellglied 16 der Pumpe 4 in Richtung auf kleineres Hubvolumen verstellt werden, verhindert wird, daß das Zusammenschaltventil 282 öffnet. Es wird also durch das Grenzlaststeuerorgan 230 über die Steuerleitung 233 auf den zusätzlichen Iruckraum 234 ein Druck ausgeübt, der das Ventilglied des Zusammenschaltventiles 282 in Richtung auf die Schließstellung belastet. Die Zusammenschalteinheit 279 soll die beiden Förderleitungen 12 und 15 der beiden Pumpen 5 und 4 nur dann miteinander verbinden, wenn eine der beiden Pumpen auf größtmöglichem Förderstrom.eingestellt ist und trotzdem das Druckgefälle an dem als Meßdrosselstelle wirkenden Einkantensteuerschieber 32 unter den vorgesehenen Wert absinkt. Dieses Druckgefälle an dem als Meßdrosselstelle wirkenden Einkantenschieber 31 wird aber auch dann geringer, wenn der Grenzlastregler 230 eingreift mit der Folge, daß das Hubvolumen der Pumpe 4 oder 5 auf einen kleineren Wert eingestellt wird, als dem Druckgefälle an der Meßdrosselstelle entspricht. Eine Zusammenschalteinheit der in Figur 4 dargestellten Ausgestaltungsform spricht aber auf jedes Absinken des Druckgefälles an dem als Meßdrosselstelle wirkenden Einkantensteuerschieber 31 an, mit der Folge, daß die Förderleitungen 12 und 15 auch dann verbunden werden, wenn das Absinken nur durch das Eingreifen des Grenzlastreglers 230 bewirkt wird. Um diesen Nachteil zu vermeiden, wird durch Beaufschlagen des dritten Druckraumes 234 die Schaltdruckdifferenz, bei der die Zusammenschalteinheit 279 die Zusammenschaltfunktion ausübt, im gleichen Maße verringert, wie das Druckgefälle an dem als Meßdrosselstelle wirkenden Einkantensteuerschieber 31 durch das Signal der Grenzlaststeuereinrichtung 230 verringert wird.

[0076] Es ist ohne weiteres zu erkennen, daß ein solches Antriebssystem ohne Schwierigkeiten erweitert werden kann, indem an die Förderleitung, die Rücklaufleitung und die Steuerdruckleitung noch weitere zusätzliche Verbraucher über jeweils eine Steuereinheit angeschlossen werden. Dabei ist es mit diesem System möglich, mehrere beliebige Verbraucher gleichzeitig von einer Pumpe aus zu beaufschlagen und zwar auch dann, wenn die Verbraucher unterschiedlich belastet sind.

Ansprüche

1. Hydrostatisches Antriebssystem mit einer einstellbaren Pumpe, deren Einstellorgan mit einem in einem Pumpenstellzylinder verschiebbaren Pumpenstellkolben verbunden ist, dessen Lage von einem mittels eines Servosteuerventiles gesteuerten Druckmediums bestimmt ist, wobei das Antriebssystem Verbraucher hydrostatischer Energie sowie eine Förderleitung zwischen der Pumpe und diesen sowie eine zu einem Behälter führende Rücklaufleitung und Schaltorgane aufweist, wobei an die von der Pumpe ausgehende Förderleitung mehrere Verbraucher über je eine Zweigleitung angeschlossen und jeweils mittels eines, in jeweils einer Zweigleitung angeordneten, willkürlich betätigbaren Schaltorganes verbindbar sind, gekennzeichnet durch die Kombination der folgenden Merkmale:

a) in jeder Zweigleitung (28, 82, 104, 105, 106) ist eine einstellbare Parallelschaltungsdrosselstelle (40, 50, 96, 97, 116, 117, 118, 119) angeordnet, wobei das Einstellorgan jeder dieser Parallelschaltungsdrosselstellen auf der einen Seite von dem Druck in der Förderleitung (12) bzw. der Förderzweigleitung (28, 82, 104, 105) und auf der anderen Seite von einem Steuerdruck und einer Feder beaufschlagt ist.

b) der Steuerdruck ist an allen Parallelschaltungsdrosselstellen gemeinsam und diese Seite des Einstellorganes ist über eine Steuerdruckzweigleitung (76, 77) an eine gemeinsame Steuerdruckleitung (80, 81, 83) angeschlossen, wobei in jeder Steuerdruckzweigleitung (76, 78) ein zur gemeinsamen Steuerdruckleitung (80, 81, 83) hin öffnendes Rückschlagventil (79, 77) angeordnet ist.

2. Antriebssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Steuerdruckzweigleitung (76, 78) von der Leitung zwischen der Parallelschaltungsdrosselstelle (4₀, 50, 96, 97, 116, 117, 118, 119) und dem jeweils zugeordneten Verbraucher (48, 49, 86, 107, 108, 109) abzweigt.

3. Antriebssystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der die Einstellorgane der Parallelschaltungsdrosselstellen (40, 50, 96, 97, 116, 117, 118, 119) beaufschlagende Steuerdruck der die Lage des Pumpenstellkolbens (6) bestimmende Steuerdruckist.

4. Antriebssystem nach den vorangegangenen Ansprüchen, wobei in der jeweils zu einem Verbraucher führenden Zweigleitung eine einstellbare Meßdrosselstelle angeordnet ist und in Strömungsrichtung hinter dieser Meßdrosselstelle die Steuerdruckzweigleitung angeschlossen ist, die zu dem Stelldruckraum eines die Lage des Pumpenstellkolbens bestimmenden Servosteuerventiles führt, dadurch gekennzeichnet, daß in Strömungsrichtung des Druckmittels zuerst die Meßdrosselstelle (31 bzw. 32 bzw. 86 bzw. 87 bzw. 112 bzw. 113 bzw. 114 bzw. 115) und dann die Parallelschaltungsdrosselstelle (40 bzw. 50 bzw. 96 bzw. 97 bzw. 116 bzw. 117 bzw. 118 bzw. 119) hintereinander angeordnet sind und daß jeweils hinter dieser Parallelschaltungsdrosselstelle an die Förderzweigleitung (43, 53, 98, 99) die-ein Rückschlagventil (77 bzw. 78) enthaltende Zweigsteuerdruckleitung (76, 78) angeschlossen ist und daß alle von allen Förderzweigleitungen (43, 53) ausgehenden Zweigsteuerdruckleitungen (76, 78) an die gemeinsame Steuerdruckleitung (80, 81, 83) angeschlossen sind und daß diese an den Stelldruckraum des Servosteuerventiles (10) angeschlossen ist, wobei die Einstellorgane der Parallelschaltungsdrosselstellen (40, 50, 96, 97, 116, 117, 118, 119) an die gemeinsame Steuerdruckleitung (81) angeschlossen sind.

5. Antriebssystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß von jedem Verbraucher (48, 49, 86, 107, 108, 109) eine Zweigrücklaufleitung (39, 84, 124, 125, 127) ausgeht und daß alle Zweigrücklaufleitungen (39, 84, 124, 125,127) an die Sammelrücklaufleitung (102) angeschlossen sind und daß die Pumpe (3) eine aus dem Gehäuse (24) ansaugende Pumpe ist und daß die Sammelrücklaufleitung (102) an das Gehäuse (24) der Pumpe (3) angeschlossen ist.

6. Antriebssystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an die Sammelrücklaufleitung (102) ein vorgespannter Druckspeicher (103) angeschlossen ist.

7. Antriebssystem mit einem in beiden Richtungen betreibbaren Verbraucher, dessen beide Anschlüsse wahlweise jeweils der eine Druckanschluß und der andere Rücklaufanschluß sein können, nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in beiden an den Verbraucher (48, 49, 86, 107, 108, 109) angeschlossenen Leitungen (44, 54, 45, 55) jeweils eine Parallelschaltungsdrosselstelle (40, 50, 96, 97, 116, 117, 118, 119)'angeordnet ist.

8. Antriebssystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an eine Parallelschaltungsdrosselstelle (40 oder 50) zwei zu einander parallel geschaltete Verbraucher (48 und 49) angeschlossen sind.

9. Antriebssystem nach Anspruch 7 oder Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß alle einem Verbraucher (86 oder 107 oder 108 oder 109) oder einer Verbrauchergruppe (48, 49) zugeordneten Parallelschaltungsdrosselstellen-(96 und 97 bzw. 116 und 117 bzw. 118 und 119 bzw. 40 und 50) in einer Steuereinheit (27) zusammengefasst sind.

10. Antriebssystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit (27) jeweils unmittelbar an dem zugeordneten Verbraucher (86 oder 107 oder 108 oder 109) oder an der zugeordneten Verbrauchergruppe (48, 49) angeordnet ist.

11. Antriebssystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Parallelschaltungsdrosselstelle (40 oder 50 oder 96 oder 97 oder 116 oder 117 oder 118 oder 119) mit einem Ventilschieberkörper (41 oder 51 oder 241) versehen ist, der gleichzeitig das Einstellorgan ist, auf das der Steuerdruck einwirkt.

12. Antriebssystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche mit einem Verbraucher, bei dem beide Anschlüsse wahlweise jeweils einer Druckanschluß und einer Rücklaufanschluß sein kann, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Parallelschaltungsdrosselstelle (40 bzw. 50 bzw. 96 bzw. 97 bzw. 106 bzw. 107 bzw. 116 bwz. 117 bzw. 118 bzw. 119)und Verbraucher (48, 49 bzw. 86 bzw. 107 bzw. 108 bzw. 109) ein zum Verbraucher hin öffnendes Rückschlagventil angeordnet ist und parallel dazu ein druckgesteuertes Druckbegrenzungsventil (60, 70),welches vom Druck in der jeweils anderen zu dem Verbraucher (48, 49 bzw. 86 bzw. 107 bzw. 108 bzw. 109) führenden Leitung gesteuert ist.

13. Antriebssystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die aus den Rückschlagventilen (58 und 68) und Druckbegrenzungsventilen (60, 70) gebildete Ventilgruppe zusammen mit den Parallelschaltungsdrosselstellen (96, 97 bzw. 116 bzw. 117 bzw. 118 bzw. 119) in einer Gesamtsteuereinheit (85 bzw. llo bzw. 111) angeordnet ist.

14. Antriebssystem nach Anspruch 1 oder vorzugsweise Anspruch 4, mit zwei Pumpen, wobei mindestens einer dieser beiden Pumpen mehrere Verbraucher zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderleitungen (12 und 15) sowie die Steuerdruckleitungen (81 und 165) beider Pumpen an eine Zusammenschalteinrichtung (177) angeschlossen sind, die bei Vorliegen einer bestimmten Betriebsbedingung die Forderleitungen (12 und 15) und die Steuerdruckleitungen (81 und 165) miteinander verbindet.

15. Antriebssystem nach Anspruch 4 und Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Betriebsbedingung durch eine Druckdifferenz zwischen Förderleitung (12 bzw. 15) und zugeordneter Steuerdruckleitung (61 bzw. 165) gegeben ist, wobei diese Druckdifferenz kleiner ist als die gewollt an der Meßdrossel (31 oder 32 oder 86 oder 87 oder 112 oder 113 oder 114 oder 115) vorgesehene Druckdifferenz.

16. Antriebssystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine bei Absinken der Drehzahl der Antriebswelle (2) der Pumpe (3 bzw. 4) ein Drucksignal auslösende Grenzlaststeuereinrichtung (230) vorgesehen ist und daß das Drucksignal auf das Servosteuerventil (10 bzw. 23) einwirkt.

17. Antriebssystem nach Anspruch 1 oder vorzugsweise Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl an die Förderleitung (12) ein Druckbegrenzungsventil (184) als auch an die Steuerdruckleitung (81) ein Druckbegrenzungsventil (157) angeschlossen ist, wobei zwischen Steuerdruckleitung (81) und Druckbegrenzungsventil (157) eine Drosselstelle (153) angeordnet ist und wobei das an die Steuerdruckleitung (81) angesehlossene Druckbegrenzungsventil (157) auf einen geringeren Druck eingestellt ist als das an die Förderleitung (12) angeschlossene Druckbegrenzungsventil (184).

18. Antriebssystem nach einem der vorangegangenen AnsprUche, dadurch gekennzeichnet, daß einem (109) der Verbraucher (48 bzw. 49 bzw. 67 bzw. 107 bzw. 108) eine Zusatzsteuereinheit (133) zugeordnet ist, in der ein Vieranschluß/Dreistellungsventli (128) angeordnet ist, an das einerseits die Förderleitung (106) und die Rücklaufleitung (127) und andererseits zwei zu je einem Anschluß des Verbrauchers (109) führende Leitungen (131 und 132) angeschlossen sind, wobei jede Seite des Ventiles (128) zwei Druckräume aufweist, von denen jeweils einer mit einem willkürlich betätigbaren Steuerdruckgeber (129 bzw. 130) und der andere mit jeweils einer der beiden zum Verbraucher (109) führenden Leitungen (131 und 132) verbunden ist, wobei der jeweils betätigte Steuerdruckgeber (129 oder 130) an jeweils einer Seite und die jeweils druckbeaufschlagte der beiden zum Verbraucher (109) führenden Leitungen (131 und 132) auf der jeweils anderen Seite des Ventils (128) angeschlossen ist und wobei_an jede der beiden zum Verbraucher (109) führenden Leitungen(131, 132) eine Zweigleitung angeschlossen ist, die beide zu der Sammelsteuerdruckleitung (140) führen, wobei in jeder dieser beiden Zweigleitungen ein zu der Sammelsteuerdruckleitung (140) öffnendes Rückschlagventil (141 bzw. 142) angeordnet ist.

19. Antriebssystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß alle Steuereinheiten (27) des Gesamtsystems zu einer Baugruppe, insbesondere in Form eines Ventilblockes,zusammengefasst sind.

Zeichnung