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EP 0 053 374 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.06.1985 Patentblatt 1985/26 |
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Anmeldetag: 27.11.1981 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: A47B 5/04 |
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Klappkonsole
Foldable bracket
Console repliable
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE FR GB IT LU NL SE |
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Priorität: |
03.12.1980 CH 8947/80
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.06.1982 Patentblatt 1982/23 |
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Anmelder: Huber-Krattiger, Rudolf |
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CH-4416 Bubendorf (CH) |
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Erfinder: |
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- Huber-Krattiger, Rudolf
CH-4416 Bubendorf (CH)
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Vertreter: Blum, Rudolf Emil Ernst et al |
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c/o E. Blum & Co
Patentanwälte
Vorderberg 11 8044 Zürich 8044 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Klappkonsole mit einem Tragarm und daran angelenkten
Auslegerarm und einer am Auslegerarm angelenkten und am Tragarm lösbar abgestützten
Strebe.
[0002] Naturgemäss beschreiben die drei Hauptglieder, aus denen eine Konsole zusammengesetzt
ist, ein Dreieck. Weil dieses nun bei der Lagerung und beim Versand ziemlich raumaufwendig
ist, werden die Konsolen zur Lagerung, zum Versand in Einzelteile zerlegt. Diese müssen
dann zum Einsatz zeitaufwendig zusammengebaut werden. Ist nur ein zeitlich begrenzter
Einsatz solcher Konsolen notwendig, so dass sie beim Einsatzort zusammenklappbar sein
müssen, werden oft aufwendige und entsprechend teure Konstruktionen verwendet, deren
Handhabung weitgehend mühsam und zeitraubend ist.
[0003] In der US-A-1 984 602 ist eine faltbare Tragplattenvorrichtung mit einer Tragplatte,
einer Auslegeplatte und einem and der Auslegeplatte angelenkten und in der Tragplatte
lösbar abgestützten bügelförmigen Strebe bekannt geworden. Zum Einhängen und Aushängen
der Strebe muss diese jedoch von Hand geführt werden, welches bei einem mehrere solcher
Tragplatteneinrichtungen enthaltende Traggestell mühsam und zeitaufwendig ist.
[0004] In der FR-A-985 391 ist eine faltbare Klappkonsole mit Trägern, Auslegern und am
Ausleger jeweils angelenkten und im Träger in einem Haken lösbar abgestützten Streben
bekannt geworden, bei welcher die Streben gegen die jeweiligen Träger hin vorgespannt
sind. Um beim Zusammenklappen die jeweilige Strebe am Haken vorbeizuführen, ist eine
aufwendige Seilzugvorrichtung vorhanden, mittels welcher die Strebe gegen die Vorspannkraft
der Feder am Haken vorbeigeführt werden muss. Die Betätigung der Seilzugvorrichtung
ist mühsam, und bei grossen Abständen zwischen den einzelnen Klappkonsolen nicht verwendbar.
Bei Lagergestellen mit langam Tragbrettern, welche aus Gründen der Statik drei und
mehr Konsolen benötigen, lässt sich diese Klappkonsolenkonstruktion zusätzlich aufgrund
der notwendigen Seilzugvorrichtung nicht anwenden.
[0005] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen
gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, eine Klappkonsole zu schaffen, welche gelenkig
verbundene Arme aufweist, welche zur Lagerung und zum Versand ineinandergeschachtelt
sind, und die eine federbelastete Strebe aufweist, die aufgrund eines Schiebers beim
Zusammenklappen die Konsole überfahren einer Raste für die Strebe erlaubt.
[0006] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen,
dass die Arme zur Lagerung und im versandbereiten Zustand ineinander platzsparend
verschachtelt werden können und ein einfaches Aufklappen und Zuklappen die Konsole
sich in einen einsatzbereiten Zustand bzw. in eine Ruhestellung bringen lässt, ohne
dass eine Handhabung der Strebe notwendig ist. Schraubenbolzen und das aufwendige
Montieren derselben sind nicht notwendig. Die Klappkonsole zeichnet sich durch eine
grosse Einfachheit aus.
[0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einem Ausführungsweg darstellenden
Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt :
Figur 1 eine Seiteneinsicht einer sich in Betriebsstellung befindlichen Klappkonsole,
teilweise im Schnitt gezeichnet,
Figur 2 einen Schnitt entlang der Linie 11-11 der Fig.1,
Figur 3 eine vereinfachte Ansicht der in Fig. 1 gezeichneten Klappkonsole, wobei die
Teile in einer Stellung beim Ausklappen derselben gezeichnet sind, und
Figur 4 eine Ansicht gleich derjenigen der Fig. 3, wobei die Stellung der Teile beim
Zusammenklappen gezeigt sind.
[0008] Die Klappkonsole weist einen Tragarm 1, einen Auslegerarm 2 und eine Strebe 3 auf.
Sie wird mittels des Tragarmes 1 mit einer Wand, bzw. Trägergestell verbunden. Der
Auslegerarm 2 dient zur Aufnahme von Lasten und kann beispielsweise mit einem Tablarbrett
verbunden sein. Der Tragarm 1 ist ein U-Profil 4 mit einem Steg 7 und davon abstehenden
Schenkeln 10 (siehe auch Fig. 2). Der Auslegerarm 2 ist ein U-Profil 5 mit einem Steg
8 und Schenkeln 11 und die Strebe 3 ist ein U-Profii 6 mit einem Steg 9 und Schenkeln
12. Die Abmessungen insbesondere der Stege 7, 8, 9 ist derart, dass der Innendurchmesser
des Profilstückes 4, also sein Abstand zwischen den Schenkeln 10 grösser ist als die
Aussenweite des Profilstückes 5, wobei die Aussenweite des Profilstückes 6 kleiner
als die Innenweite des Profilstückes 5, also der Abstand zwischen seinen Schenkeln
11 ist. Somit können diese drei Profilstücke in einem zusammengeklappten Zustand ineinander
verschachtelt angeordnet werden. Das Profilstück 5 des Auslegerarmes 2 ist mittels
eines Schwenkzapfens 13 am Profilstück 4 des Tragarmes 1 angelenkt. Weiter ist das
Profilstück 6 der Strebe 3 mittels eines weiteren Schwenkzapfens 14 am Profilstück
5 des Auslegerarmes 2 angelenkt, wobei die jeweiligen Schwenkzapfen 13, 14 die entsprechenden
Schenkel der Profilstücke durchsetzen. Weiter ist in den Schenkeln 10, 11 des ersten
Profilstückes 4 und des dritten Profilstückes 6 ein Loch 23 ausgebildet, welche Löcher
jeweils zur Aufnahme eines sie durchsetzenden Verriegelungszapfens dienen. Im ersten
Profilstück 4 ist ein Schieber 17 in der Form eines Blechstreifens angeordnet. Dieser
Schieber 17 weist bei seinem unteren Ende einen schief abgebogen verlaufenden Endabschnitt
18 auf und weist beim entgegengesetzten Ende einen senkrecht davon abstehenden Endabschnitt
19 auf. Von den Schenkeln 10 ist jeweils ein lappenförmiger Anschlag 20 (siehe Fig.
2) schräg nach innen ragend ausgebildet, womit auch der Schieber 17 entlang des Steges
7 gleitend verschiebbar geführt ist. Vom Steg 7 steht eine Nase 24 ab und zwischen
dieser Nase 24 und dem Endabschnitt 19 des Schiebers 17 ist eine Feder 22 eingesetzt,
weiche den Schieber 17 nach unten vorspannt. Weiter steht vom Steg 7 ein Stützlappen
15 in den Raum zwischen den Schenkeln 10 schiefwinklig ab.
[0009] Das auslegerarmseitige Ende des die Strebe 3 bildenden dritten Profilstückes 6 ist
mit einer Zugfeder 16 verbunden, welche in das zweite Profilstück 5 des Auslegerarmes
2 eingreift. Die Angriffstelle der Zugfeder 16 auf das dritte Profilstück 6 ist derart,
dass das dritte Profilstück 6 gegen das erste Profilstück 4 derart vorgespannt ist,
dass das beim ersten Profilstück 4 gelegene Ende des dritten Profilstückes 6 im Uhrzeigersinn
vorgespannt ist, so dass das untere Ende der Strebe 3 immer zum Anliegen an den Tragarm
1 vorgespannt ist.
[0010] Die Betätigung der Klappkonsole verläuft wie folgt. Im versandbereiten Zustand ist
der Auslegerarm 2 nach unten geschwenkt, so dass er vollständig im Tragarm 1 aufgenommen
ist, wobei die Strebe 3 innerhalb des Auslegerarmes 2 und damit ebenfalls innerhalb
des Auslegerarmes 1 verläuft, so dass eine platzsparende Form vorhanden ist.
[0011] Es wird nun auf die Fig. 3 verwiesen. Beim Aufklappen des Auslegerarmes 2 bewegt
sich das im Tragarm 1 gelegene untere Ende der Strebe 3 gegen den Stützlappen 15 und
bewegt sich in Berührung mit dem Endabschnitt 18 des Schiebers 17. Somit liegt das
untere Ende der Strebe 3, d.h. deren Steg 9 auf dem Endabschnitt 18 des Schiebers
17 auf. Durch die Wirkung der Zugfeder 16 besteht hier eine Druckberührung. Beim Weiterschwenken
des Auslegerarmes 2 in Richtung des Pfeiles A der Fig. 3 wird nun der Schieber 17
aufgrund der Druckberührung nach oben geschoben und zwar solange, bis der Endabschnitt
18 zum Anliegen auf die Anschläge 20 kommt. Danach wird der Auslegerarm 2 nach unten
geschwenkt, so dass der untere Endrand der Strebe 3 derart zum Anliegen an den Steg
7 des Tragarmes 1 bewegt wird, dass der Stützlappen 15 in den Raum zwischen dem Steg
7 und den Schenkeln 10 der Strebe 3 zu liegen kommt. In dieser Stellung, die in der
Fig. 1 gezeigt ist, ist die Klappkonsole einsatzbereit. Ein die Löcher 23 in den Schenkeln
durchdringender Verriegelungszapfen kann zur Verriegelung der Klappkonsole hindurchgesteckt
werden.
[0012] Zum Zusammenklappen wird vorerst der Ausiegerarm 2 in Richtung des gestrichelten
Abschnittes des Pfeiles B der Fig. 4 geschwenkt, derart, dass der unetere Endrand
des Steges 9 der Strebe 3 über den Endabschnitt 18 des Schiebers 17 gleitet. Danach
wird der Auslegerarm 2 in Richtung des ausgezogenen Abschnittes des Pfeiles B der
Fig. 4 geschwenkt. Weil nun der untere Endrand des Steges 9 der Strebe 3 auf den Endabschnitt
18 des Schiebers 17 aufliegt, wobei der Schieber 17 leicht verschiebbar angeordnet
ist, wird durch das Hinunterschwenken des Auslegerarmes 2 der Endabschnitt 18 des
Schiebers 17 zum Aufliegen auf den Schützlappen 15 des Tragarmes 1 geschoben. Das
weitergeführte nach unten Schwenken des Auslegerarmes 2 bewirkt nun, dass sich der
Steg 9 der Strebe 3 entlang des Endabschnittes 18 hinauf bewegt und somit über den
Stützlappen 15 hinweggeschoben wird, so dass der Auslegerarm 2 nach unten zur Verschachtelung
in den Tragarm 1 wieder zurückgeschwenkt werden kann.
[0013] Die in diesem Ausführungsbeispiel gezeigte Feder 22, die nicht bei jeder Ausführungsart
vorhanden sein muss, dient dazu, den Schieber 17 gegen den Stützlappen 15 vorzuspannen,
welche Ausbildung für einige Ausführungsarten vorteilhaft sein kann. Die Federstärke
der Feder 22 ist jedoch derart bemessen, dass der Schieber 17 beim nach oben Klappen
des Auslegerarmes 2 (Fig. 3) in jedem Falle gegen diese Federkraft verschiebbar ist.
1. Klappkonsole, mit einem Tragarm (1), der von einem ersten Profilstück (4) gebildet
ist, mit einem Auslegerarm (2), der von einem zweiten Profilstück (5) gebildet ist,
mit einer zwischen dem Tragarm (1) und dem Auslegerarm verlaufenden Strebe (3), die
von einem dritten Profilstück (6) gebildet ist, wobei die Profilstücke (4, 5, 6) jeweils
in Form eines U-Profiles mit jeweils einem Steg (7, 8, 9) und davon rechtwinklig abstehenden
Schenkeln (10, 11, 12) gebildet sind, wobei die Innenweite des ersten Profilstückes
(4) grösser als die Aussenweite des zweiten Profilstückes (5) und die Innenweite des
zweiten Profilstückes (5) grösser als die Aussenweite des dritten Profilstückes (6)
ist, wobei das erste, den Tragarm (1) bildende Profilstück (4) bei einem Ende an einem
Ende des zweiten, den Auslegerarm (2) bildenden Profilstücks (5) mittels eines die
jeweiligen Schenkel (10, 11) durchsetzenden Schwenkzapfens (13) angelenkt ist, wobei
das dritte, die Strebe (3) bildenden Profilstück (6) bei einem Ende mittels die jeweiligen
Schenkel (11, 12) durchsetzenden weiteren Schwenkzapfen (14) am zweiten Profilstück
(5) angelenkt und mittels einer Zugfeder (16) und dem Steg (8) des zweiten Profilstückes
derart verbunden ist, dass das dritte Profilstück (6) mit einem gegen das erste Profilstück
(4) gerichteten Drehmoment vorgespannt ist, wobei vom Steg (7) des ersten Profilstückes
(4) ein in einer zwischen dessen Schenkel (10) gelegenen Bereich ragender Stützlappen
(15) schiefwinklig absteht und der vom Schwenkzapfen )13) entfernte Endrand des Steges
(9) des dritten Profilstückes (6) in den Raum zwischen dem abstehenden Stützlappen
(15) und darunter liegenden Stegteil des ersten Profilstückes (4) sich dagegen abstützend
eingreift, so dass die Strebe (3) im Tragarm (1) lösbar abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass im ersten Profilstück (4) ein zwischen zwei Endstellungen längsverschiebbarer,
vom unteren Ende des dritten Profilstücks (6) gesteuerter Schieber (17) angeordnet
ist, welcher Schieber (17) beim Zusammenklappen des Auslegerarmes (2) in einer ersten
Endstellung den Stützlappen (15) überlappt, um ein Eingreifen des unteren Endes des
dritten Profilstückes (6) in das erste Profilstück (4) zu verhindern, und beim Aufklappen
des Auslegerarmes (2) in einer zweiten Endstellung den Stützlappen (15) einem Eingreifen
des Endes des dritten Profilstückes (6) freigibt.
2. Klappkonsole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (17) auf
einem zwischen dem Stützlappen (15) und dem Schwenkzapfen (13) gelegenen Abschnitt
des Steges (7) des ersten Profilstückes (4) gleitend geführter flacher Streifen ist,
dessen den Stützlappen (15) zugekehrter Endabschnitt (18) in einer vom Steg (7) weg
weisender Richtung schiefwinklig derart absteht, dass der Endabschnitt (18) bei der
ersten Endstellung auf dem Stützlappen (15) aufliegt, und dessen von Stützlappen (15)
abgekehrter Endabschnitt (19) in den von den Schenkeln (10) umschriebenen Raum absteht.
und in der ersten Endstellung an im ersten Profilstück (4) ausgebildeten Anschlägen
(20) aufliegt.
3. Klappkonsole nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem zum Anliegen
an den Anschlägen (20) bestimmten Endabschnitt (19) des Schiebers (17) und einem im
ersten Profilstück (4) ausgebildeten Stützteil (21) eine Druckfeder (22) eingesetzt
ist, die den Schieber (17) gegen die erste Endstellung hin vorspannt.
1. Foldable bracket, having a supporting arm (1) which is formed by a first profile
section (4), a jib (2) which is formed by a second profile section (5), and a strut
(3) extendig between the supporting arm (1) and the jib, which is formed by a third
profile section (6), whereby each profile section (4, 5, 6) has the shape of an U-profile
having each a web (7, 8, 9) and two legs (10, 11, 12) each projecting at a right angle
therefrom, wherein the inner width of the first profile section (4) exceeds the outer
width of the second profile section (5) and the inner width of the second profile
section exceeds the outer width of the third profile section (6), whereby the first
profile section (4) forming the supporting arm (1) is hingedly mounted at one end
by means of a pivot pin (13) extending through the respective legs (10, 11) to one
end of the second profile section (5) forming the jib (2), whereby the third profile
section (6) forming the strut (3) is hingedly mounted at one end by means of a further
pivot pin (14) extending through the respective legs (11, 12) to the second profile
section (5) and mounted by a tension spring (16) such to the web (8) of the second
profile section that the third profile section (6) is pretensioned at a torque directed
to the first profile section (4), whereby a supporting flap (15) projects obliquely
from the web (7) of the first profile section (4) at a location intermediate of its
legs (10), and the end of the web (9) of the thrid profile section (6) remote of the
pivot pin (13) engages supportingly into the space defined between the obliquely projecting
supporting flap (15) and the web portion of the first profile section (4) located
thereunder, such that the strut (3) is releasably supported in the supporting arm
(1), characterized in that a slider (17) is arranged longitudinally movable between
two end positions and controlled by the lower end of the third profile section (9),
which slider (17) upon a folding of the jib (2) overlaps in a first end position the
supporting flap (15) to avoid an engaging of the lower end of the third profile section
(6) into the first profile section (4) during a folding apart of the jib (2) and exposes
in a second end section the supporting flap (15) to an engaging by the end of the
thrid profile section (6).
2. The foldable bracket of claim 1, characterized in that the slider (17) is a flat
strip located and slidingly guided on a section of the web (7) of the first profile
section (4) intermediate the supporting flap (15) and the pivot pin (13), whereby
the end section (18) thereof facing the supporting flap (15) extends at an oblique
angle in a direction away from the web (17), such that in the first end position the
end section (18) overlies abuttingly the supporting flap (15) and the opposite end
section (19) thereof extends into the space between the legs (10) and abuts in the
first end position abutment stops (20) formed in the first profile section (4).
3. The foldable bracket of claim 2, characterized in that a pressure spring is inserted
between the end section (19) of the slider (17) intended to abut the abutment stops
and a supporting member (21) formed in the first profile section (4) which biasses
the slider (17) into the first end position.
1. Console repliable, comprenant un bras de support (1), qui est formé d'une première
pièce profilée (4), un bras en porte-à-faux (2), qui est formé d'une deuxième pièce
profilée (5) et d'une entretoise (3) qui s'étend entre le bras de support (1) et le
bras en porte-à-faux et qui est formée d'une troisième pièce profilée (6), les pièces
profilées (4, 5, 6) étant chacune sous la forme d'un profilé en U présentant chacune
une âme (7, 8, 9) et des ailes (10, 11, 12) faisant saillie à angle droit à partir
de cette dernière, la largeur interne de la première pièce profilée (4) étant plus
grande que la largeur externe de la deuxième pièce profilée (5) et la largeur interne
de la deuxième profilée (5) étant plus grande que la largeur externe de la troisième
pièce profilée (6), la première pièce profilée (4) formant le bras de support (1)
étant articulée à une extrémité sur une extrémité de la deuxième pièce profilée (5)
formant le bras en porte-à-faux (2) au moyen d'un tourillon (13) traversant les ailes
correspondantes (10, 11), la troisième pièce profilée (6) formant l'entretoise (3)
étant articulée à une extrémité sur la deuxième pièce profilée (5) au moyen d'autres
tourillons (14) traversant les ailes correspondantes (11, 12) et étant reliée à la
deuxième pièce profilée au moyen d'un ressort de traction (16) et de l'âme (8) de
celle-ci de telle façon que la troisième pièce profilée (6) soit précontrainte avec
un couple de rotation dirigé vers la première pièce profilée (4), une patte d'appui
(15) en ressaut dans une zone située entre les ailes (10) de la première pièce profilée
(4) faisant saillie par rapport l'âme (7) de celle-ci suivant un angle obtus et le
bord d'extrémité, opposé au tourillon (13), de l'âme (9) de la troisième pièce profilée
(6) entrant en prise dans l'espace compris entre la patte d'appui en saillie (15)
et la partie d'âme, située en dessous, de la première pièce profilée (4), de façon
à s'appuyer contre celle-ci et que l'entretoise (3) soit en appui de manière détachable
dans le bras de support (1), caractérisée en ce que, dans la première pièce profilée
(4), est agencé un coulisseau (17) qui est déplaçable longitudinalement entre deux
positions extrêmes et est commandé par l'extrémité inférieure de la troisième pièce
profilée (6), ce coulisseau (17) recouvrant la patte d'appui (15) dans une première
position extrême, lors du repliage du bras en porte-à-faux (2), pour empêcher une
pénétration de l'extrémité inférieure de la troisième pièce profilée (6) dans la première
pièce profilée (4), et libérant la patte d'appui (15) pour une pénétration de l'extrémité
de la troisième pièce profilée (6) dans une deuxième position extrême, lors du dépliage
du bras en porte-à-faux (2).
2. Console de repliage suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le coulisseau
(17) est une bande plate, qui est guidée de manière à pouvoir coulisser sur une section
de l'âme (7) de la première pièce profilée (4) qui est située entre la patte d'appui
(15) et le tourbillon (13), la section d'extrémité (18) de cette bande, du côté de
la patte d'appui (15), faisant saillie sous un angle obtus suivant une direction qui
s'écarte de l'âme (7) de telle façon que la section d'extrémité (18) soit en appui
sur la patte d'appui (15) dans la première position extrême, la section d'extrémité
(19) de la bande, du côté opposé à la patte d'appui (15), faisant saillie dans l'espace
circonscrit par les ailes (10) et reposant, dans la première position extrême, sur
des butées (20) façonnées dans la première pièce profilée (4).
3. Console repliable suivant la revendication 2, caractérisée en ce qu'entre la section
d'extrémité (19) destinée à s'appuyer sur les butées (20) du coulisseau (17) et une
partie d'appui (21) façonnée dans la première pièce profilée (4) est mis en oeuvre
un ressort de pression (22) qui précontraint le coulisseau (17) vers la première position
extrême.

