(19)
(11) EP 0 053 397 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.06.1982  Patentblatt  1982/23

(21) Anmeldenummer: 81110063.5

(22) Anmeldetag:  02.12.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3B65D 88/54, B65D 90/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 03.12.1980 DE 3045547

(71) Anmelder: Naumann, Karl
D-6437 Kirchheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Naumann, Karl
    D-6437 Kirchheim (DE)

(74) Vertreter: Walther, Horst, Dipl.-Ing. 
Wilhelmshöher Allee 275, Postfach 41 01 45
D-34063 Kassel
D-34063 Kassel (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einfülleinrichtung für unterirdische Tanks an Tankstellen


    (57) Einfülleinrichtung für unterirdische Tanks an Tankstellen, wobei die Einfüllstutzen (3) der Einfülleinrichtung in einem oberirdisch angeordneten Schrank (1) untergebracht sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Einfülleinrichtung für unterirdische Tanks an Tankstellen.

    [0002] Die Einfülleinrichtungen für unterirdische Tanks an Tankstellen sind bekanntlich in der Erde innerhalb eines Schachtes oder Kastens untergebracht, der mit einem ebenerdigen Deckel verschlossen ist.

    [0003] Abgesehen davon, daß das Anschließen des Füllschlauches des Tankwagens beschwerlich ist, besteht dabei auch die Gefahr, daß überlaufende Brennstoffe, wie Benzin, Öl oder dergleichen in das Erdreich gelangen können.
    Darüber hinaus sammelt sich meistens am Deckel dieses Kastens Kondenswasser, das im Laufe der Zeit zu Korrosionen der Einfüllstutzen führt.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, in dieser Hinsicht Abhilfe zu schaffen. Das wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Einfüllstutzen der Einfülleinrichtung in einem oberirdisch angeordneten Schrank untergebracht sind.

    [0005] Nach der speziellen Ausführungsform sind die Einfüllstutzen abgewinkelt, und zwar nach vorn abgewinkelt, so daß das Anbringen des Füllschlauches des Tankwagens erleichtert ist.

    [0006] Unter den Einfüllstutzen ist eine herausziehbare Wanne angebracht, so daß eventuell aus dem Füllschlauch herauslaufende Flüssigkeit aufgefangen werden kann.

    [0007] In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform dargestellt.

    Fig. 1 zeigt den oberirdischen Schrank von vorn

    Fig. 2 ist ein Schnitt gemäß der Linie II-II.



    [0008] Der insgesamt mit 1 bezeichnete Schrank ist auf einem Montagerahmen 2 aufgesetzt, der fest im Erdreich verankert werden kann. Innerhalb des Schrankes sind die Einfüllstutzen 3 angeordnet, die nach vorn abgewinkelt sind, so daß das Anschrauben des Füllschlauches erleichtert ist.
    Die Einfüllstutzen 3 werden durch einen horizontalen Träger 9, der an den Seitenwänden 10, 11 des Schrankes bei 4 bzw. 5 befestigt ist, gehalten.

    [0009] Unter den nach vorn abgewinkelten Einfüllstutzen ist eine Wanne 6 angeordnet, deren seitlich umgebürdelter Rand 7 auf einer Leiste 8 aufliegt, mit deren Hilfe das Verschieben der Wanne möglich ist.

    [0010] Die Leiste 8 ist Z-förmig abgewinkelt, deren oberer waagerechter Schenkel 8a eine Stufe für den Träger 9 bildet und deren waagerechter Schenkel 8b zur Stützung der Wanne 6 dient.

    [0011] Im Schrank sind noch die Grenzwertgeber 12 über den Einfüllstutzen 3 untergebracht.

    [0012] Der Schrank kann einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein.


    Ansprüche

    1. Einfülleinrichtung für unterirdische Tanks an Tankstellen, dadurch gekennzeichnet , daß die Einfüllstutzen (3) der Einfülleinrichtung in einem oberirdisch angeordneten Schrank (1) untergebracht sind.
     
    2. Einfülleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Einfüllstutzen (3) nach vorn abgewinkelt sind.
     
    3. Einfülleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß unter den Einfüllstutzen eine herausziehbare Wanne (6) angeordnet ist.'
     
    4. Einfülleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Schrank (1) auf einem gesonderten Montagerahmen (2) aufsitzt.
     
    5. Einfülleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Einfüllstutzen (3) von einem Träger (9) gehalten werden, der an den Seitenwänden (10, 11) des Schrankes befestigt ist.
     
    6. Einfülleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß im Schrank über den Einfüllstutzen Grenzwertgeber (12) untergebracht sind.
     
    7. Einfülleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Schrank einteilig oder mehrteilig ausgebildet ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht