Einrichtung zum selbsttätigen Verschliessen eines Aufbewahrungsbehälters

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter (40), bestehend aus einem Kasten (1) und einem mit mindestens einem Scharnier (4) an dem Kasten angelenkten und gegen die Rückstellkraft einer Feder (23) in eine Offenstellung schwenkbaren Klappdeckel (3). In dem Kasten (1) ist eine Sperrmechanik (15) angeordnet, mittels welcher in der Offenstellung ein am Klappdeckel (3) angelenkter Stützhebel (7) arretiert und bei geringer Hebe- und/oder Kippbewegung des Kastens wieder freigegeben wird, wodurch der Klappdeckel durch die Rückstellkraft der Feder (23) schnappartig in die Schliessstellung zurückgeführt wird. Zur Erreichung einer verzögerten und anschliessend beschleunigten Endphase der Schliessbewegung ist an dem Kasten ein mit einem zweipoligen Magnetelement versehenes Verschlussteil und an dem Klappdeckel ein ebenfalls mit einem zweipoligen Magnetelement versehenes Verschlussteil angeordnet

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Verschliessen eines Aufbewahrungsbehälters, insbesondere eines quaderförmigen Kleinsortimentbehälters, bestehend aus einem Kasten und einem daran mit mindestens einem Scharnier angelenkten und gegen die Rückstellkraft einer Feder in eine Offenstellung schwenkbaren Klappdeckel.

[0002] Es ist ein Behälter - CH-PS 53₀ 912 - bekannt, welcher im wesentlichen aus einem quaderförmigen Kasten und einem an dem Kasten angelenkten Deckel besteht, der in Schliesslage mit einem umlaufenden Flansch auf einem am Kasten angeordneten Flansch aufliegt. Auf der Rückseite des Behälters sind zwei im Abstand zueinander angeordnete Scharnierelemente vorgesehen, welche je mit einem gabelförmigen Lappen eine am Kasten angeordnete Scharnierachse umgreifen und durch eine vorgespannte Blattfeder gesichert und gehalten sind. Zum Verschliessen des Deckels sind auf der den Scharnieren gegenüberliegenden Seite einzelne, beispielsweise als Schnappriegel ausgebildete Verschlusselemente vorgesehen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für einen Behälter der eingangs genannten Art eine Einrichtung zu schaffen, welche bei einer unbeabsichtigten Bewegung des Kastens ein rasches und präzises Schliessen des in der Offenstellung befindlichen Klappdeckels gewährleistet und somit ein Ausleeren des Kasteninhalts verhindert.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass eine den Klappdeckel in der Offenstellung haltende Sperrmechanik vorgesehen und derart ausgebildet und angeordnet ist, dass bei einer Hebe- und/oder Kippbewegung des Kastens die Sperrmechanik selbsttätig gelöst wird und der Klappdekkel schnappartig durch die Rückstellkraft der Feder in die Schliess-Stellung zurückführbar ist.

[0005] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist an dem Behälter ein zusätzlicher Verschluss vorgesehen, welcher bei dem schnappartigen Schliessvorgang ein Zurückspringen des Klappdeckels aus der Schliess-Stellung verhindert.

[0006] Hierbei ist für eine verzögerte und anschliessend beschleunigte Endphase der Schliessbewegung des Klappdeckels, an dem Kasten ein erstes, mit einem zweipoligen Magnetelement versehenes Verschlussteil und an dem Klappdeckel ein zweites, mit einem zweipoligen Magnetelement versehenes Verschlussteil angeordnet.

[0007] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel und den Patentansprüchen.

[0008] Versuche haben gezeigt, dass bei einem mit der erfindungsgemässen Einrichtung ausgerüsteten Kleinsortiment-Aufbewahrungsbehälter der in der Offenstellung arretierte Klappdekkel bereits bei einer geringen Hebe- oder Kippbewegung oder aber bei beabsichtigtem Herabstossen von einer Unterlage-wie zum Beispiel von einem Tisch oder von einer Werkbank - schnappartig in die Schliess-Stellung zurückgeführt wurde, ohne dass dabei die in den einzelnen Fächern befindlichen Teile - wie zum Beispiel unterschiedliche elektronische Elemente, Schrauben oder dergleichen - entleert oder miteinander vermischt wurden. Als besonders vorteilhaft haben sich dabei auch die an dem Kasten und Klappdeckel angeordneten Verschlussteile mit den Magnetelementen erwiesen, welche insbesondere beim Aufprall des Kastens auf eine feste Unterlage ein Aufspringen des Klappdeckels verhinderten.

[0009] Die Erfindung wird nachstehend an Hand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. l eine perspektivische Ansicht eines Behälters, bei welchem ein am Kasten angelenkter Klappdeckel durch eine Sperrmechanik in der Offenstellung arretiert ist,

Fig. 2 eine in grösserem Massstab dargestellte Schnittansicht gemäss der Linie II-II in Fig.l mit der im Kasten und am Klappdeckel angeordneten Sperrmechanik,

Fig. 3 die im Kasten und am Klappdeckel angeordnete Sperrmechanik gemäss Fig.2 in der Seitenansicht,

Fig. 4 die in Schnittansicht dargestellte Anordnung der Sperrmechanik gemäss Fig.2 mit einem Teilstück des in geschlossenem Zustand dargestellten Behälters,

Fig. 5 ein im Schnitt dargestelltes Teilstück der Sperrmechanik,

Fig.6/ 7 Einzelteile der Sperrmechanik,

Fig. 8 den in Ansicht dargestellten Behälter mit stirnseitig am Kasten und am Klappdeckel angeordneten Verschlussteilen, und

Fig. 9 einen Schnitt durch den Behälter gemäss der Linie IX-IX in Fig.8 mit je einem Teilstück des Kastens und des noch nicht ganz in die Schliess-Stellung eingeschwenkten Klappdeckels.

[0010] In Fig.l ist mit 4₀ ein in perspektivischer Ansicht dargestellter Behälter bezeichnet, welcher im wesentlichen einen Kasten 1 und einen an dem Kasten angelenkten und in Offenstellung dargestellten Klappdeckel 3 umfasst. Der Klappdekkel 3 ist beispielsweise mit zwei im Abstand zueinander angeordneten, schematisch dargestellten Scharnieren 4,4' an dem Kasten 1 angelenkt. Der im dargestellten Ausführungsbeispiel quaderförmig ausgebildete Behälter 4₀ weist im Inneren des Kastens 1 eine Vielzahl durch Wandteile 2',2" voneinander getrennte Fächer 2 auf und wird allgemein als an sich bekannter Kleinsortimentbehälter bezeichnet. Die beiden an der Rückwand 1" des Kastens 1 angeordneten Scharniere 4,4' weisen je zwei am Klappdeckel 3 sowie an der Rückwand 1" im Abstand zueinander angeordnete, nicht näher bezeichnete Lagerteile auf, zwischen welchen je eine Schraubenfeder 23,23' angeordnet und durch einen die Lagerteile durchdringenden, schematisch dargestellten Bolzen oder Stift 23_a,23_b in den Lagerteilen gehalten ist. Die einzelne, mit zwei nicht näher dargestellten Federarmen versehene Schraubenfeder liegt mit dem einen Federarm am Kasten 1 und mit dem anderen Federarm am Klappdeckel 3 fest an und wird beim Oeffnungsvorgang des Klappdeckels entsprechend vorgespannt. Weiterhin erkennt man in Fig.1 eine den Klappdeckel 3 in der Offenstellung haltende Sperrmechanik 15, welche nachstehend näher beschrieben wird.

[0011] In Fig.2 ist die in dem Behälter 4o angeordnete Sperrmechanik 15 dargestellt, welche im wesentlichen eine mit nicht näher dargestellten Mitteln im Boden 1_a des Kastens 1 befestigte Führungsbuchse 11, einen in der Führungsbuchse axial verschiebbar geführten Anschlagbolzen lo sowie einen mit dem vorderen Ende mit dem Anschlagbolzen lo im Eingriff stehenden und mit dem hinteren Ende an dem Klappdeckel 3 angelenkten Stützhebel 7 umfasst. Der Stützhebel 7 ist mit dem hinteren Ende an einem an der Innenseite des Klappdekkels 3 fest angeordneten Halteglied 5 schwenkbar gelagert und durch einen den Stützhebel sowie das Halteglied durchdringenden Stift oder Bolzen 6 gesichert. Am vorderen, dem Anschlagbolzen lo zugeordneten Ende ist an dem Stützhebel 7 eine Rolle 8 drehbar gelagert und durch einen den Stützhebel sowie die Rolle durchdringenden Stift oder Bolzen 6' gesichert. Im Abstand zu der Rolle 8 ist seitlich an dem Stützhebel 7 ein als Führung ausgebildetes Winkelprofil 9 angeordnet und befestigt, mittels welchem der Stützhebel beim Schliess- und Oeffnungsvorgang des Klappdeckels 3 auf der Oberseite des Wandteils 2' gleitend geführt ist.

[0012] In Fig.3 ist die mit dem Kasten 1 und dem Klappdeckel 3 im Eingriff stehende Sperrmechanik 15 in der Seitenansicht dargestellt und man erkennt den mit einem gabelförmig ausgebildeten hinteren Ende am Halteglied 5 angelenkten und für die Lagerung der Rolle 8 am vorderen Ende ebenfalls gabelförmig ausgebildeten Stützhebel 7, welcher mit dem Winkelprofil 9 an dem Wandteil 2' geführt ist. Weiterhin erkennt man die mit einem Unterteil 11' in einer Ausnehmung 12 im Boden 1_a des Kastens 1 befestigte Führungsbuchse 11 sowie den mit einer als Anschlag dienenden Nase 13 versehenen Anschlagbolzen lo. Am Oberteil 11" der Führungsbuchse 11 ist eine entsprechend ausgebildete Nut 22 für die Nase 13 vorgesehen.

[0013] Fig.4 zeigt die Sperrmechanik 15 in der Stellung, in welcher der Behälter geschlossen und die Sperrmechanik entlastet ist und man erkennt den Kasten 1, den Klappdeckel 3, das Scharnier 4 mit dem Bolzen 23_a sowie den an der Innenseite des Klappdeckels angelenkten Stützhebel 7 mit dem auf der Oberkante des vorzugsweise etwas niederer als die übrigen Wandteile ausgebildeten Wandteils 2' aufliegenden Winkelprofils 9 sowie die Rolle 8. Weiterhin erkennt man die im Kasten 1 befestigte Führungsbuchse 11, die in die Nut 22 eingreifende Nase 13 des Anschlagbolzens lo, sowie ein in dieser Stellung den Boden 1_a des Kastens 1 durchdringendes Betätigungsglied 18.

[0014] Fig.5 zeigt einen Schnitt durch die Symmetrieebene der Führungsbuchse 11 mit dem darin in axialer Richtung verschiebbar geführten Anschlagbolzen. Am unteren Ende des Anschlagbolzens lo ist mit einer Schraube 17 das beispielsweise hutförmig ausgebildete Betätigungsglied 18 befestigt. Im Unterteil 11' ist eine Ausnehmung 19 vorgesehen, in welcher eine Druckfeder 20 angeordnet ist. Die den Anschlagbolzen lo umgebende Druckfeder ist mit dem einen Ende an der Innenseite 21 der Ausnehmung 19 und mit dem anderen Ende an der InnenSeite 18' des Betätigungsgliedes 18 abgestützt. Im belasteten Zustand - der Behälter steht auf einer Unterlage - ist das Betätigungsglied 18 entgegen der Rückstellkraft der Feder 2o in die Ausnehmung 19 eingeschoben und schliesst, wie beispielsweise in Fig.2 und Fig.3 dargestellt, exakt mit der Unterkante des Bodens 1_a ab.

[0015] In Fig.6 und Fig.7 ist der im wesentlichen runde Anschlagbolzen lo'in Ansicht und in der Draufsicht dargestellt, welcher auf der einen Seite mit einer abgeflachten Längsseite 14 versehen ist und am oberen Ende, wie in Fig.7 näher dargestellt, eine in radialer Richtung bis zur Mitte des Anschlagbolzens reichende Aussparung lo' aufweist. Die vertikale Wand der Aussparung lo' dient in der Offenstellung des Klappdeckels 3 als Anlagefläche für die am Stützhebel 7 drehbar gelagerte Rolle 8 (Fig.2). Am unteren Ende weist der Anschlagbolzen lo eine Gewindebohrung 17' für die Schraube 17 auf.

[0016] Die Führungsbuchse 11 ist wie in Fig.3 und Fig.5 dargestellt, als ein mit dem Wandteil 2' integriertes Bauteil ausgebildet und am Oberteil 11" mit einer am Wandteil 2' anliegenden Abflachung 16 versehen, wobei das Unterteil 11' auf der einen Seite das mit einer entsprechenden Ausnehmung 2 _a versehene und in Fig.5 nur teilweise dargestellte Wandteil 2' durchdringt. Der in der Führungsbuchse 11 geführte Anschlagbolzen lo ist mit der abgeflachten Längsachse 14 an dem Wandteil 2' geführt und gegen Verdrehung gesichert.

[0017] In Fig.8 ist der Behälter 4o in Ansicht dargestellt und man erkennt den Kasten 1 sowie den angelenkten Klappdeckel 3. An der Stirnseite des Kastens ist ein erstes, vorzugsweise an die äussere Wandung 1' angeformte Verschlussteil 25 angeordnet. Das Verschlussteil 25 weist eine Ausnehmung 26 auf, in welcher ein erstes Magnetelement 27 angeordnet und mit nicht näher dargestellten Mitteln befestigt ist. Der Kasten 1 ist an seiner äusseren Seite ferner mit einem den Kasten umgebenden Absatz 28 versehen, welcher in der Schliesstellung als Auflage für den Klappdeckel 3 dient. Korrespondierend zu dem am Kasten 1 angeordneten Verschlussteil 25 ist an der Stirnseite des Klappdeckels 3 ein Verschlussteil 3o angeordnet. Das vorzugsweise am Klappdeckel 3 angeformte Verschlussteil 3o weist eine Ausnehmung 31 auf, in welcher ein zweites Magnetelement 32 angeordnet und mit nicht näher dargestellten Mitteln befestigt ist. Der Klappdeckel 3 ist ferner mit einer umlaufenden Kante 33 versehen, welche im geschlossenen Zustand des Behälters 4o auf dem Absatz 28 des Kastens aufliegt. Zur Verdeutlichung der durch das Wandteil 2' unterteilten Fächer 2 ist in Fig.8 ein Teilstück der Stirnseite l' des Kastens in aufgebrochnem Zustand dargestellt.

[0018] In Fig.9 ist ein Teilstück des Behälters 4o im Schnitt gemäss der Linie IX-IX in Fig.8 dargestellt und man erkennt ein Teilstück des noch nicht ganz in Pfeilrichtung 35 in die Schliess-Stellung eingeschwenkten Klappdeckels 3 sowie ein Teilstück des Kastens 1. An der Stirnseite 1' des Kastens ist das Verschlussteil 25 mit der Ausnehmung 26 für das erste, mit Polaritätssegmenten N und S versehene Magnetelement 27 angeordnet. An der Stirnseite des Klappdeckels 3 ist das Verschlussteil 3o mit der an der Innenseite angeordneten Ausnehmung 31 für das zweite, mit Polaritätssegmenten N' und S' versehene Magnetelement 32 angeordnet.

[0019] Die beiden Magnetelemente 27,32 sind mit den Polaritätssegmenten N,S und N',S' derart zueinander in den Ausnehmungen 26,31 angeordnet und befestigt, dass in Schliessrichtung 35 gesehen, zuerst die beiden gleichpoligen Segmentteile N,N' und in der Endstellung (entspricht der nicht näher dargestellten Schliess-Stellung des Behälters 4o) der beiden Verschlussteile 25,30 die Segmentteile N,S' und S,N' gegenpolig zueinander angeordnet sind. Das Verschlussteil 25 ist vorzugsweise als integriertes Element am Kasten 1 und das Verschlussteil 3o als integriertes Element am Klappdeckel 3 angeformt (Fig.9), wobei die Anordnung der Teile 25 und 3o mit den Magnetelementen 27 und 32 derart ausgebildet ist, dass bei geschlossenem Behälter 40 die Magnetelemente sich anliegend überdecken. In Fig.9 erkennt man weiterhin den Boden 1_a sowie zwei Fächer 2, welche durch das quer zum Wandteil 2' angeordnete Wandteil 2" voneinander getrennt sind.

[0020] Bei den in den Verschlussteilen 25 und 3o angeordneten Magnetelementen 27 und 32 handelt es sich um an sich bekannte, handelsübliche Permanentmagnete in Flachbauweise.

[0021] Die Wirkungsweise der in dem Behälter angeordneten Sperrmechanik in Verbindung mit den beiden Verschlussteilen wird nachstehend beschrieben:

Ausgehend von der in Fig.l dargestellten Stellung, in welcher der Behälter 4₀ auf einer nicht dargestellten - wie zum Beispiel auf einem Tisch oder auf einer Werkbank - Unterlage ruht und der Klappdeckel 3 in Bezug zu dem Kasten 1 in der Offenstellung dargestellt und durch den an der Innenseite des Klappdeckels angelenkten und im wesentlichen mit der Sperrmechanik 15 im Eingriff stehenden Stützhebel 7 in dieser Stellung arretiert ist, wird das im unbelasteten Zustand (Fig.4) den Kastenboden l_a durchdringende Betätigungsglied 18 entgegen der Rückstellkraft der Feder 2o durch das Eigengewicht des Behälters in die Ausnehmung 19 der Führungsbuchse 11 eingeschoben (Fig.2 und Fig.3). Bei einer geringen, in Fig.2 durch die Pfeilrichtung A bezeichnete Hebe-und/oder Kippbewegung des Behälters 40, wird das Betätigungsglied 18 und der damit wirkverbundene und in der Führungsbuchse 11 geführte Anschlagbolzen lo durch die Rückstellkraft der Feder 2o entgegen der Pfeilrichtung A nach aussen geschoben, wodurch der Stützhebel 7 mit der Rolle 8 ausser Eingriff des Anschlagbolzens lo gelangt und gleichzeitig der Klappdeckel 3 durch die Rückstellkraft der beiden Schraubenfedern 23,23' schnappartig in die Schliess- Stellung zurückgeführt wird. In dieser Stellung nimmt die Sperrmechanik 15 die in Fig.4 dargestellte Position ein. Durch die in Fig.8 und Fig.9 dargestellte Anordnung der Magnetelemente 27,32 in den Verschlussteilen 25,30 wird in der Endphase der in Fig.9 durch die Pfeilrichtung 35 bezeichneten Schliessbewegung zuerst eine verzögerte und anschliessend eine beschleunigte Schliessbewegung des Klappdeckels 3 erreicht.

Ansprüche

l. Einrichtung zum Verschliessen eines Aufbewahrungsbehälters, insbesondere eines quaderförmigen Kleinsortimentbehälters (40), bestehend aus einem Kasten (1) und einem daran mit mindestens einem Scharnier (4) angelenkten und gegen die Rückstellkraft einer Feder (23) in eine Offenstellung schwenkbaren Klappdeckel (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine den Klappdeckel (3) in der Offenstellung haltende Sperrmechanik (15) vorgesehen und derart ausgebildet und angeordnet ist, dass bei einer Hebe-und/oder Kippbewegung des Kastens (1) die Sperrmechanik (15) selbsttätig gelöst wird und der Klappdeckel (3) schnappartig durch die Rückstellkraft der Feder .(23) in die Schliess-Stellung zurückführbar ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für eine verzögerte und anschliessend beschleunigte Endphase der Schliessbewegung des Klappdeckels (3), an dem Kasten (1) ein erstes, mit einem zweipoligen Magnetelement (27) versehenes Verschlussteil (25) und an dem Klappdeckel (3) ein zweites, mit einem zweipoligen Magnetelement (32) versehenes Verschlussteil (30) angeordnet ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (27) zwei Polaritätssegmente (N und S) und das Magnetelement (32) zwei Polaritätssegmente (N' und S') aufweist, welche in Schliessrichtung (35) des Klappdeckels (3) gesehen zuerst mit den Segmentteilen (N,N') gleichpolig und in der Endstellung der beiden Verschlussteile (25,30) mit den Segmentteilen (N,S') und (S,N') gegenpolig zueinander angeordnet sind.

4. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schliessmechanik (15) im wesentlichen eine am Boden (1_a) befestigte Führungsbuchse (11) und einen darin gegen die Rückstellkraft einer Feder (20) axial verschiebbaren Anschlagbolzen (10) umfasst, welcher am oberen Ende mit einem am Klappdeckel (3) angelenkten Stützhebel (7) und am unteren Ende mit einer den Boden (1_a) durchdringenden Kappe (18) wirkverbunden ist.

5. Einrichtung nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützhebel (7) durch den Anschlagbolzen (10) in der Offenstellung gehalten ist, und dass der Anschlagbolzen bei der Hebe- und/oder Kippbewegung des Kastens (1) durch die Rückstellkraft der Feder (20) den Stützhebel für die Schliess-Stellung freigebend in die Führungsbuchse (11) zurückführbar ist.

6. Einrichtung nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbuchse (11) als eine im Boden (1_a) und dem zugeordneten Wandteil (2') des Kastens (1) integrierte Baueinheit ausgebildet ist.

7. Einrichtung nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützhebel (7) in Bezug auf das zugeordnete Wandteil (2') des Kastens (1) mit einem am Stützhebel angeordneten und befestigten Winkelprofil (9) seitlich geführt ist.

8. Einrichtung nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Führungsbuchse (11) axial verschiebbar geführte Anschlagbolzen (lo) am oberen Ende als Begrenzungsanschlag eine Nase (13) und die Führungsbuchse (11) eine entsprechend ausgebildete und zugeordnete Nut (22) aufweist.

Zeichnung