Schliesseinsatz für ein Schloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Schließeinsatz für ein Schloß mit Riegel oder Fallenriegel, der von einem Schließbart des in einer durchgehenden Öffnung des Schlosses gehaltenen Einsatzes betätigbar ist. Der erfindungsgemäße Schließeinsatz soll herkömmliche Zylinderschloßeinsätze ersetzen, wenn diese aus Sicherheitsgründen nicht erforderlich sind, jedoch die vorhandenen Schlösser dafür eingerichtet sind. Dazu besteht der erfindungsgemäße Schließeinsatz aus einer im wesentlichen zylindrischen Schließwalze (1) mit einem der Öffnung oder Teilöffnung im Schloß angepaßten Durchmesser und einem an der Schließwalze (1) befestigten, sich in radialer Richtung erstreckenden Schließbart (2), wobei an den Stirnseiten der Schließwalze (1) Betätigungsausnehmungen (3) sowie beidseits des Schließbartes (2) jeweils zwischen Schließbart (2) und zugeordneter Stirnseite Umfangsausnehmungen (5, 6, 9) zur Fixierung der axialen Lage angeordnet sind. Eine solche Schließwalze ist einfach und billig herzustellen, sie kann mit einer an die Betätigungsausnehmung angepaßten Handhabe, die auch ein Schlüssel sein kann, betätigt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließeinsatz für ein Schloß mit Riegel oder Fallenriegel, der von einem Schließbart des in einer durchgehenden öffnung des Schloßes gehaltenen Einsatzes betätigbar ist.

[0002] Ein solcher Schließeinsatz ist zum Beispiel ein herkömmlicher Zylinderschloßeinsatz, der in ein Türschloß, ein Möbelschloß oder dergleichen eingesetzt wird und mit einem zugeordneten Zylinderschloßschlüssel betätigbar ist. Ein solcher Zylinderschloßeinsatz hat den Vorteil, daß er bestimmten Sicherheitsanforderungen genügt und außerdem mit einem verhältnismäßig kleinen Schlüssel betätigbar ist. - Andere Schlößer, insbesondere Türschlößer, an die geringere Sicherheitsanforderungen gestellt werden, werden mit einem sogenannten Bundbartschlüssel betätigt, der jedoch wesentlich größer als ein Zylinderschloß ist.

[0003] Häufig werden derartige Schlösser auch dann eingesetzt, wenn besondere Sicherheitsanforderungen garnicht gestellt werden, nämlich zum Beispiel innerhalb einer Wohnung. Hier ist meistens nur erforderlich, daß das Schloß neben der Betätigung durch einen Drücker oder dergleichen auch noch verriegelbar ist, gegebenenfalls auch nur von einer Seite, wie zum Beispiel bei Türen von Badezellen oder dergleichen. Dann ist der Einsatz eines Zylinderschloßes aus Kostengründen nicht gerechtfertigt, während der Einsatz eines mit einem Bundbartschlüssel zu betätigenden Schlosses den Nachteil hat, daß der Bundbartschlüssel verhältnismäßig groß ist. Deshalb gibt es für diese Zwecke besondere Schlösser, deren Herstellung und Lagerhaltung zusätzliche Kosten verursacht. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, den Aufwand für Herstellung und Lagerhaltung von Schlössern, insbesondere für Türen, Möbel und dergleichen zu reduzieren, so daß ein einziger Schloßtyp für die verschiedensten Zwecke eingesetzt werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird gelöst mit einem Schließeinsatz der eingangs beschriebenen Gattung, der gekennzeichnet ist durch eine im wesentlichen zylindrische Schließwalze mit einem der öffnung oder einer Teilöffnung angepaßten Durchmesser und einem an der Schließseite befestigten, sich in radialer Richtung erstreckenden Schließbart, wobei an den Stirnseiten der Schließwalze Betätigungsausnehmungen sowie beidseits des Schließbartes jeweils zwischen Schließbart und zugeordneter Stirnseite Umfangsausnehmungen zur Fixierung der axialen Lage angeordnet sind.

[0006] Eine solche Schließwalze ist ein einfaches und billig herzustellendes Bauteil, welches wie ein Zylinderschloßeinsatz in das betreffende Schloß eingesetzt und gehalten wird und welches sich mit einer geeigneten, an die Betätigungsausnehmung angepaßten Handhabe betätigen läßt. Eine solche Schließwalze läßt sich immer dann vorteilhaft einsetzen, wenn keine besonderen Sicherheitsanforderungen an die Verriegelung des Schloßes gestellt werden.

[0007] Besonders günstig und praktisch werden die Verhältnisse dann, wenn die Betätigungsausnehmungen von einem sich in Längsrichtung der Schließwalze erstreckenden, durchgehenden Schlitz gebildet sind, dessen Querschnitt insbesondere den Querschnittsabmessungen eines üblichen Zylinderschloßschlüssels angepaßt sind. Dann kann nämlich das mit der Schließwalze ausgerüstete Schloß mit jedem Zylinderschloßschlüssel verriegelt oder entriegelt werden.

[0008] Das schließt nicht aus, daß dieses mit einer Schließwalze versehene Schloß auch mit anderen Handhaben oder sogar mit besonderen, dafür eingerichteten Schlüsseln, die im wesentlichen aus einem Profilschaft bestehen, betätigt werden kann. Um zu verhindern, daß ein solcher Schlüssel aus der Schließwalze beim Zuschlagen der Tür herausfällt, kann die Schließwalze wenigstens eine radiale.Bohrung zur Aufnahme eines sich bis in den Schlitz erstreckenden federbelasteten Raststiftes aufweisen, der in eine zugeordnete Rastausnehmung des gesonderten Schlüssels paßt.

[0009] Da es in der Regel genügt, wenn das Schloß von einer Seite verriegelbar ist, wird der Raststift zweckmäßig in der Mitte der Schließwalze angeordnet, so daß ein gesonderter Schlüssel von jeder Seite in die Schließwalze eingeführt und durch Rastverbindung darin gehalten werden kann.

[0010] Die Umfangsausnehmungen zur axialen Lagefixierung können in der Nähe des Schließbartes angeordnet und zur Aufnahme von Sprengringen angeordnet sein. Diese Ausführungsform empfiehlt sich dann, wenn die Außenseiten des Schloßgehäuses nach dem Einsetzen des Schlosses in die Tür bzw. an die Tür noch zugänglich sind, wie das zum Beispiel bei Schlössern für Ganzglastüren der Fall sein kann.

[0011] Bei anderen Türen, zum Beispiel bei Holztüren, die eine Schloßtasche zur Aufnahme des Schloßgehäuses aufweisen, ist eine Ausführungsform zweckmäßig, bei der die Umfangsausnehmungen zur axialen Lagefixierung der Schließwalze von endseitigen Zapfen gebildet sind, denen am Schloß oder an der Tür befestigbare Blenden mit jeweils einem den Zapfen überfassenden und ein Zapfenlager bildenden Axialflansch zugeordnet sind. Dabei können die Zapfen einen kleineren Durchmesser als die Schließwalze aufweisen'und mit einer ein Widerlager für das Ende des Axialflansches bildenden Schulter in die Schließwalze übergehen. Bei dieser Ausführungsform wird die Schließwalze von den Blenden gehalten, wie wiederum einfache Bauteile sind und dem jeweiligen Verwendungszweck angepaßt werden können. Es versteht sich, daß der Axialflansch der Blende eine durchgehende zylindrische Öffnung_.hat, wenn die Schließwalze von der betreffenden Seite aus betätigbar sein soll. In anderen Fällen, wenn keine Betätigung der Schließwalze von dieser Seite aus erwünscht ist, kann die Blende aber auch geschlossen sein. Gleichartige Blenden können auch mit einer öffnung versehen sein, deren Querschnitt dem Querschnitt eines Zylinderschoßeinsatzes entspricht.

[0012] Zum Ausgleich von herstellungsbedingten oder montagebedingten Toleranzen kann der Innenquerschnitt des Axialflansches konisch verjüngt sein, so daß er stets seine Funktion als Zapfenlager erfüllen kann.

[0013] Auch die Blenden können sehr einfach aufgebaut sein, es genügt, wenn jede Blende wenigstens einen Rastvorsprung zum Halten in einer zugeordneten Ausnehmung des Schlosses oder der Tür aufweist.

[0014] Im folgenden werden in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiele der Erfindung erläutert; es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Schließwalze,

Fig. 2 eine Stirnansicht des Gegenstandes nach Fig. 1,

Fig. 3 die Ansicht der Rückseite einer Blende,

Fig. 4 einen Schnitt in Richtung IV - IV durch den Gegenstand nach Fig. 3,

Fig. 5 eine Draufsicht auf ein Ganzglastürschloß mit Schließwalze und Blende,

Fig. 6 eine Ansicht in Richtung des Pfeils VI auf den Gegenstand nach Fig. 5,

Fig. 7 teilweise eine andere Ausführungsform des Gegenstandes nach Fig. 5,

Fig. 8 teilweise eine weitere Ausführungsform des Gegenstandes nach Fig. 5,

Fig. 9 teilweise eine weitere Ausführungsform des Gegenstandes nach Fig. 5.

[0015] Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Schließwalze 1 ist ein im wesentlichen zylindrisches Spritzgußteil aus Kunststoff oder Metall mit einem auf halber Länge einstückig angeformten Schließbart 2 und einem sich über die ganze Länge erstreckenden, durchgehenden Schlitz 3. Der Durchmesser der Schließwalze 1 ist dem Durchmesser des kreisförmigen Teils einer Einsatzöffnung für einen Zylinderschloßeinsatz angepaßt. Die Länge der Schließwalze 1 entspricht der Länge eines herkömmlichen Zylinderschloßeinsatzes. Die Querschnittsabmessungen des Schlitzes 3 entsprechen den Querschnittsabmessungen eines herkömmlichen Zylinderschloßschlüssels, so daß die Schließwalze 1 mit einem solchen Schlüssel betätigt, das heißt verdreht werden kann.

[0016] Die Schließwalze 1 kann aber auchmit jeder anderen Handhabe betätigt werden, die in den Schlitz 3 eingeführt wird. Dabei kann es sich um einen gesonderten Schlüssel handeln, der lediglich einen längeren Profilscbaft aufweist. Um zu verhindern, daß dieser gesonderte Schlüssel beim Zuschlagen der Tür, in die das Schloß eingesetzt ist, herausfällt, kann der Schlüssel mit einer Rastverbindung im Schlitz 3 gehalten werden. Dazu weist die Schließwalze 1 mittig eine radiale Gewindebohrung 4 für eine darin einsetzbare Halteschraube auf, mit der ein nicht dargestellter, in den Schlitz 3 ragender und auf einer nicht dargestellten Feder abgestützter Stift gesichert ist. Dieser Stift greift dann in eine zugeordnete Rastausnehmung des gesonderten Schlüssels ein und hält den Schlüssel im Schlitz.

[0017] Die Schließwalze 1 wird wie ein Zylinderschloßeinsatz in das eingebaute Schloß eingesetzt. Zur axialen Lagefixierung weist die Schließwalze beidseits des Schließbartes Umfangsnoten 5 bzw. 6 auf, in die nicht dargestellte Sprengringe einsetzbar sind, welche außen am nicht dargestellten Schloßgehäuse anliegen.

[0018] Wenn die Seiten des Schloßgehäuses in eingebautem Zustand nicht mehr zugänglich sind, z.B. wenn das Schloß in eine -Schloßtasche einer Tür eingebaut ist, kann die axiale Lagefixierung der Schließwalze auch mit Hilfe von in den Figuren 3 und 4 dargestellten Blenden 7 erfolgen, die jeweils einen Axialflansch 8 aufweisen, dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser von an den Enden der Schließwalze 1 ausgebildeten Zapfen 9 angepaßt sind. Die Zapfen 9, die einen geringeren Durchmesser als die Schließwalze 1 aufweisen, schließen über eine Schulter 10 an die Schließwalze 1 an, so daß die Schulter 10 ein Widerlager für das Ende des zugeordneten Axialflansches 8 bilden kann.

[0019] Die in den Figuren 3 und 4 dargestellte Blende weist eine ovale bis längliche Grundfläche auf. Auf ihrer Rückseite erstreckt sich einerseits der Axialflansch 8 und andererseits ein Rastvorsprung 11, mit dem die Blende 7 in einer zugeordneten Ausnehmung der Tür gehalten wird.

[0020] Nicht dargestellt ist, daß der Innenquerschnitt des Axialflansches 8 leicht konisch ausgebildet sein kann, um auch bei herstellungsbedingten oder montagebedingten Toleranzen eine Lagerung der Zapfen 9 in den zugeordneten Axialflanschen 8 zu erreichen.

[0021] Im übrigen sind die Blenden 7 ebenso wie die Schließwalze 1 Spritzgußteile aus Kunststoff oder Metall.

[0022] In den Figuren 5 bis 9 sind weitere Ausführungsformen von Blenden dargestellt. Bei der in den Figuren 5 und 6 dargestellten Ausführungsform ist die Blende 7 auf einen Vorbau 12 eines nur angedeuteten Ganzglastürschlosses 13 aufgesetzt. Die Blende weist neben der vom Axialflansch 8 gebildeten öffnung für die Schließwalze 1 auch noch eine weitere öffnung für einen Drücker 14 auf.

[0023] Die Blende nach Figur 7 wird zusammen mit einem Schloß verwendet, das als Schließeinsatz einen üblichen Zylinderschloßeinsatz trägt. Deswegen weist diese Blende 7 neben der öffnung für den Drücker 14 auch eine öffnung 15 auf, deren Querschnitt den Querschnitt eines Zylinderschloßeinsatzes angepaßt ist.

[0024] Die Blende nach Figur 8 ist für eine Tür bestimmt, die ein Schloß mit einer Schließwalze 1 trägt und bei der die Schließwalze 1 nur von einer Seite betätigbar sein soll. Deswegen besitzt die Blende nach Figur 8 lediglich eine Öffnung für den Drücker 14.

[0025] Bei der Ausführungsform nach Figur 9 ist die Schließwalze 1, wie bereits eingangs angedeutet, mit einer gesonderten Handhabe 16 ausgerüstet, die beim dargestellten Ausführungsbeispiel ein einfacher Hebel ist, an den sich ein nicht mehr dargestellter Frofilschaft anschließt, der sich in den Schlitz 3 erstreckt und dort mit der beschriebenen Rastverbindung gehalten ist. Diese Ausführung eignet sich insbesondere als Schließeinsatz für nur einseitig zu verriegelnde Türen, z.B. von Badezellen und dergleichen, wobei auf der anderen Seite dieser Tür dann eine Blende nach Figur 8 verwendet wird.

[0026] Die beschriebene Schließwalze 1 ist ein einfaches und kostengünstiges Bauteil, welches zusammen mit Schlössern verwendet werden kann, die mit einem Schließeinsatz ausgerüstet sind. Bei Verwendung der Schließwalze, gegebenenfalls zusammen mit den verschiedenen Ausführungsformen der Blenden werden Herstellung und Lagerhaltung gesonderter Schlösser ohne besondere Anforderungen an die Sicherheit überflüssig, weil den Bedürfnissen nach mehr oder weniger Sicherheit durch Verwendung entweder der Schließwalze oder eines Zylinderschloßeinsatzes Rechnung getragen werden kann.

Ansprüche

1. Schließeinsatz für ein Schloß mit Riegel- oder Fallenriegel, der von einem Schließbart des in einer durchgehenden öffnung des Schlosses gehaltenen Einsatzes betätigbar ist, gekennzeichnet durch eine im wesentlichen zylindrische Schließwalze (1) mit einem der öffnung oder einer Teilöffnung im Schloß angepaßten Durchmesser und einem an der Schließwalze (1) befestigten, sich in radialer Richtung erstreckenden Schließbart (2), wobei an den Stirnseiten der Schließwalze (1) Betätigungsausnehmungen (3) sowie beidseits des Schließbartes (2) jeweils zwischen Schließbart (2) und zugeordneter Stirnseite Umfangsausnehmungen (5, 6 bzw. 9) zur Fixierung der axialen Lage angeordnet sind.

2. Schließeinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsausnehmungen von einem sich in Längsrichtung der Schließwalze (1) erstreckenden, durchgehenden Schlitz (3) gebildet sind.

3. _Schließeinsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt des Schlitzes (3) den Querschnittsabmessungen eines üblichen Zylinderschloßschlüssels angepaßt ist.

4. Schließeinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließwalze (1) wenigstens eine radiale Bohrung (4) zur Aufnahme eines sich bis in den Schlitz (3) erstreckenden federbelasteten Raststiftes aufweist.

5. Schließeinsatz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Raststift in der Mitte der Schließwalze (1)angeordnet ist.

6. Schließeinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsaufnehmungen (5, 6) zur Lagefixierung in der Nähe des Schließbartes (2) angeordnet und zur Aufnahme von Sprengringen eingerichtet sind.

7. Schließeinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsausnehmungen zur Lagefixierung von endseitigen Zapfen (9) gebildet sind, denen am Schloß oder der Tür befestigbare Blenden (7) mit jeweils einem den Zapfen (9) überfassenden und ein Zapfenlager bildenden Axialflansch (8) zugeordnet sind.

8. Schließeinsatz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (9) einen kleineren Durchmesser als die Schließwalze (1) aufweisen und mit einer ein Wiederlager für das Ende des Axialflansches (8) bildenden Schulter (10) in die Schließwalze (1) übergehen.

9. Schließeinsatz nach Anspruch 7 oder 8,dadurch gekennzeichnet, daß der Innenquerschnitt des Axialflansches (8) konisch verjüngt ist.

1₀. Schließeinsatz nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß jede Blende (7) wenigstens einen Rastvorsprung (11) zum Halten in einer zugeordneten Ausnehmung des Schlosses oder der Tür aufweist.

Zeichnung