[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liegemöbel mit drei Polsterteilen, die wahlweise
als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das um die Sitztiefe verringerte
Rückenpolster auf dem Sitzpolster angeordnet ist, wobei ein Sitzpolsterrahmen auf
einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar sowie der untere
Rahmen von einem Auflegerahmen teilweise abgedeckt und mittels einer Verbindung von
Sitzpolsterrahmen und unterem Rahmen durch Scharniere oder Springaufbeschläge zugänglich
ist und das Sitzpolster aus zwei mit Hilfe eines Scharnieres verbundenen Polsterteilen
besteht und in der Sitzstellung den Auflegerahmen des Bettkastens abdeckt, wobei das
obere Polsterteil in der Liegestellung auf dem Sitzpolsterrahmen liegt, während das
Rückenpolster mit seiner in der Sitzstellung hochstehenden Fläche in der Verwendung
als Liege auf dem Auflegerahmen ruht und in der Verwendung als Sitzmöbel an ein Rückenstützteil
anlehnt.
[0002] Dieses nach der DE-AS 2542 941 bekannte Möbel weist den Vorteil auf, daß bei Verwendung
als Sitzmöbel eine geringe Stelltiefe erreicht wird und hierbei gleichzeitig das Rückenpolster
optimal erhöht werden kann, so daß es dem Rückenpolster eines normalen Gebrauchsmöbels
entspricht. Bei der Benutzung als Liegemöbel werden Polsterflächen geschaffen, die
in ihrer Elastizität anatomisch richtig eingestellt werden können und zwar beispielsweise
das Sitzunterteil für die Schwerteile des Körpers, das Sitzoberteil für die Beine
und das Rükkenpolsterteil für den Schulteransatz, Nacken und Kopf.
[0003] Der Nachteil dieses Möbels liegt darin, daß gerade das Körperteil, auf welchem der
Körperschwerpunkt des Benutzers liegt, in seiner Bauhöhe nur begrenzt hoch ausgeführt
werden kann, wenn die Bettraumhöhe nicht eingeschränkt und die Sitzhöhe anatomisch
richtig ist. Aus diesem Grunde erlaubt die Konstruktion nur den Einsatz eines niedrigen
Polyätherschaum-oder Schaumgummimaterials für das-Polster. Ein derart niedriges Polster
ist für schwergewichtige Personen nicht geeignet. Wählt man eine höhere Polsterung,
z.B. durch Einsatz eines Federkerns, oder eine Polyätherschaumpol.sterung gleich derjenigen
einer normalen Gebrauchsmatratze, dann wird nicht nur die Sitzhöhe anatomisch zu hoch,
sondern zwangsläufig die Sitztiefe zu kurz, weil das Rückenpolster in der Liegestellung
in seiner oberen Höhe von der Höhe des Sitzpolsters abhängig ist.
[0004] Am fußseitigen Abschluß steht das Polster um die Länge des Auflageteils des Käfigs
der Teleskopschienen über. Durch diesen Oberstand des Polsters wird der Möbelstoffbezug
vorzeitig abgenutzt.
[0005] Weiterhin ist es unzweckmäßig, daß bei geöffnetem Bettkasten der Auflagerahmen nur
dann am Verlängerungsteil um die Höhe der Rückenpolster nach vorn gezogen und am Boden
abgesenkt werden kann, wenn das Verlängerungsteil vorher verriegelt wurde.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Nachteile zu beseitigen und
für das Möbel eine Polsterung zu schaffen, die an den notwendigen Stellen genügend
hoch ausgeführt werden kann und damit auch für schwergewichtige Personen geeignet
ist.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in der Sitzstellung des Möbels
das Scharnier für die Verbindung der beiden Polsterteile nahe dem Rückenstützteil
liegt, der untere Rahmen mit seiner hinteren Seite in einen Hohlraum des Rückenstützteiles
hineinragt und der Sitzpolsterrahmen nach vorn einen überstand gegenüber dem unteren
Rahmen aufweist und an der hinteren Seite mit der Tiefe des Bettkastens abschließt.
[0008] Durch die Ausbildung nach der Erfindung wird mit wenigen Handgriffen eine Umwandlung
des Möbels von der Sitz- in die Liegestellung erreicht, wobei die Polsterung in ihrer
Materialdicke körperanatomisch richtig orientiert ist.
[0009] Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines Ausführungsbeispieles
erläutert.
[0010] Es zeigt
Fig. 1 das Möbel in der Sitzstellung
Fig. 2 einen Schnitt durch den Auszugsmechanismus
Fig. 3 das Möbel in der Liegestellung und
Fig. 4 einen Schnitt durch eine weitere Ausbildungsform des Auszugsmechanismus.
[0011] Auf einem Bettkasten 1 liegt ein unterer Rahmen 2, der mit einem Springaufbeschlag
3 an Führungsschienen 4 gleitend verbunden ist und an seiner Hinterseite in einen
Hohlraum 21 eines Rückenstützteiles 5 hineinragt. Auf dem unteren Rahmen 2 ist ein
Sitzpolsterrahmen 6 angeordnet, der in seiner Breite mit dem unteren Rahmen 2 übereinstimmt
und bündig abschließt, während er vorn einen überstand 7 aufweist und hinten mit der
Tiefe des Bettkastens 1 abschließt. In die Rahmen 2 und 6 sind Polsterfederungen,
z.B. Federleisten 8, eingesetzt. Der Sitzpolsterrahmen 6 ist an seiner Unterseite
mit der Oberseite des unteren Rahmens 2 durch eine Nut- und Federverbindung oder Führungsschienen
9, 1o horizontal gleitend verbunden. Außerdem ist der Sitzpolsterrahmen 6 mit einer
Winkelschiene 11, die in einer Nut 12 des unteren Rahmens 2 horizontal gleitend ist,
verbunden. Der untere Rahmen 2 hat vorn Stützfüße 13, während der Sitzpolsterrahmen
6 vorn in einer Aussparung des Bettkastens 1 und des unteren Rahmens 2 Stützfüße 14
mit Rollen 15 aufweist. Der vordere überstand 7 des Sitzpolsterrahmens 6 dient in
Verbindung mit der Winkelschiene 11 als Griffelement, um beide Rahmen mit Hilfe des
Springaufbeschlages 3 zur Entnahme des Bettzeuges schräg nach oben und dann am unteren
Rahmen 2 nach vorn zu ziehen und am Boden aufzusetzen.
[0012] Der Sitzpolsterrahmen 6 hat ein Sitzpolster 16, auf dem ein deckungsgleiches Polster
17 aufliegt. Das Polster 16 ist an seiner hinteren oberen Kante mit der hinteren unteren
Kante des Polsters 17 durch ein lösbares Scharnier 18 verbunden. Auf dem Polster 17
ist ein Rückenpolster 19 angeordnet. Es liegt mit seiner hinteren Fläche am geschlossenen
Teil 2o des Rückenstützteils 5 an. Der Hohlraum 21 des Rückenstützteiles 5 verhindert
beim öffnen des Bettkastens 1 während des Bewegungsablaufes eine Blockierung der Polster
16 und 17 an ihren hinteren Flächen.
[0013] Zur Umwandlung von der Sitz- in die Liegestellung werden die Rahmen 2 und 6 mit ihren
Polstern 16 und 17 aus der geöffneten Stellung des Bettkastens nach vorn gezogen und
mit ihren Stützfüßen 13, 14, bzw. den Rollen 15 auf den Boden aufgesetzt. Der Sitzpolsterrahmen
6 mit den Polstern 16 und 17 wird mit Hilfe der Rollen 15, der Führungen 9, 1
0 sowie der Winkelschiene 11 und der Nut 12 horizontal nach vorn gezogen, bis die Arretierung
22 des Sitzpolsterrahmens 6 an der Innenseite 23 des unteren Rahmens 2 anschlägt.
Das Polster,17 wird um das Scharnier 18 auf den unteren Rahmen 2 geklappt, und das
Rückenpolster 19 wird auf den Auflegerahmen 24 aufgelegt.
[0014] Bei einer weiteren Ausbildung des Auszugsmechanismus kann entsprechend Fig. 4 am
Sitzpolsterrahmen 6 eine Winkelschiene 25 angeschraubt sein, die mit dem kürzeren
Schenkel in Nuten 26 des unteren Rahmens 2 gleiten. Der Sitzpolsterrahmen 6 wird in
seiner Gleitlage gegen Herausrutschen nach oben durch eine weitere Winkelschiene 27
fixiert. Selbstverständlich können statt dieser Gleitverbindung auch andere Verbindungen,
z.B. schwalbenschwanzförmige Nut- und Federausführungen oder Teleskopauszüge, Verwendung
finden. Die innenseitige Verlagerung der Führungen erlaubt eine größere Ausziehtiefe.
Sitz-Liege-Möbel mit drei Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege
verwendbar sind, indem das um die Sitztiefe verringerte Rückenpolster auf dem Sitzpolster
angeordnet ist, wobei ein Sitzpolsterrahmen auf einem als Bettkasten dienenden unteren
Rahmen nach vorn ausziehbar sowie der untere Rahmen von einem Auflegerahmen teilweise
abgedeckt und mittels einer Verbindung von Sitzpolsterrahmen und unterem Rahmen durch
Scharniere oder Springaufbeschläge zugänglich ist und das Sitzpolster aus zwei mit
Hilfe eines Scharnieres verbundenen Polsterteilen besteht und in der Sitzstellung
den Auflegerahmen des Bettkastens abdeckt, wobei das obere Polsterteil in der Liegestellung
auf dem Sitzpolsterrahmen liegt, während das Rückenpolster mit seiner in der Sitzstellung
hochstehenden Fläche in der Verwendung als Liege auf dem Auflegerahmen ruht und in
der Verwendung als Sitzmöbel an ein Rückenstützteil anlehnt, dadurch gekennzeichnet,
daß in der Sitzstellung des Möbels das Scharnier (18) für die Verbindung der beiden
Polsterteile (16,17) nahe dem Rückenstützteil (5) liegt, der untere Rahmen (2) mit
seiner hinteren Seite in einen Hohlraum (21) des Rückenstützteiles (5) hineinragt
und der Sitzpolster- .rahmen (6) nach vorn einen überstand (7) gegenüber dem unteren
Rahmen (2) aufweist und an der hinteren Seite mit der Tiefe des Bettkastens (1) abschließt.