ATBECHDE....FRGB....LI............................
C
0054287
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
19820623
EP
81110408.2
19811214
de
de
de
3047494
19801217
DE
19820623
198225
19820623
198225
3
3A 47C 17/13 A
de
Sitz-Liege-Möbel mit drei Polsterteilen
en
Seating and lying furniture having three upholstered parts
fr
Meuble d'assise et de couchage comportant trois parties rembourrées
Lieberknecht, Arthur
00226230
AL/cd ANR 1 090
Hauptstrasse 144
D-6803 Edingen-Neckarhausen
DE
Lieberknecht, Arthur
Hauptstrasse 144
D-6803 Edingen-Neckarhausen
DE
AT
BE
CH
DE
FR
GB
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Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liege-Möbel mit drei Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind. Ein Sitzpolsterrahmen 6 ist auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen 2 nach vorn ausziehbar. Das Sitzpolster besteht aus zwei mit Hilfe eines Scharnieres 18 verbundenen Polsterteilen 16, 17. In der Sitzstellung des Möbels liegt das Scharnier 18 nahe dem Rückenstützteil 5, während der untere Rahmen 2 mit seiner hinteren Seite in einen Hohlraum 21 des Rückenstützteiles 5 hineinragt und der Sitzpolsterrahmen 6 nach vorn einen Überstand 7 gegenüber dem unteren Rahmen 2 aufweist und an der hinteren Seite mit der Tiefe des Bettkastens 1 abschließt.
Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liegemöbel mit drei Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das um die Sitztiefe verringerte Rückenpolster auf dem Sitzpolster angeordnet ist, wobei ein Sitzpolsterrahmen auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar sowie der untere Rahmen von einem Auflegerahmen teilweise abgedeckt und mittels einer Verbindung von Sitzpolsterrahmen und unterem Rahmen durch Scharniere oder Springaufbeschläge zugänglich ist und das Sitzpolster aus zwei mit Hilfe eines Scharnieres verbundenen Polsterteilen besteht und in der Sitzstellung den Auflegerahmen des Bettkastens abdeckt, wobei das obere Polsterteil in der Liegestellung auf dem Sitzpolsterrahmen liegt, während das Rückenpolster mit seiner in der Sitzstellung hochstehenden Fläche in der Verwendung als Liege auf dem Auflegerahmen ruht und in der Verwendung als Sitzmöbel an ein Rückenstützteil anlehnt.
Dieses nach der DE-AS 2542 941 bekannte Möbel weist den Vorteil auf, daß bei Verwendung als Sitzmöbel eine geringe Stelltiefe erreicht wird und hierbei gleichzeitig das Rückenpolster optimal erhöht werden kann, so daß es dem Rückenpolster eines normalen Gebrauchsmöbels entspricht. Bei der Benutzung als Liegemöbel werden Polsterflächen geschaffen, die in ihrer Elastizität anatomisch richtig eingestellt werden können und zwar beispielsweise das Sitzunterteil für die Schwerteile des Körpers, das Sitzoberteil für die Beine und das Rükkenpolsterteil für den Schulteransatz, Nacken und Kopf.
Der Nachteil dieses Möbels liegt darin, daß gerade das Körperteil, auf welchem der Körperschwerpunkt des Benutzers liegt, in seiner Bauhöhe nur begrenzt hoch ausgeführt werden kann, wenn die Bettraumhöhe nicht eingeschränkt und die Sitzhöhe anatomisch richtig ist. Aus diesem Grunde erlaubt die Konstruktion nur den Einsatz eines niedrigen Polyätherschaum-oder Schaumgummimaterials für das-Polster. Ein derart niedriges Polster ist für schwergewichtige Personen nicht geeignet. Wählt man eine höhere Polsterung, z.B. durch Einsatz eines Federkerns, oder eine Polyätherschaumpol.sterung gleich derjenigen einer normalen Gebrauchsmatratze, dann wird nicht nur die Sitzhöhe anatomisch zu hoch, sondern zwangsläufig die Sitztiefe zu kurz, weil das Rückenpolster in der Liegestellung in seiner oberen Höhe von der Höhe des Sitzpolsters abhängig ist.
Am fußseitigen Abschluß steht das Polster um die Länge des Auflageteils des Käfigs der Teleskopschienen über. Durch diesen Oberstand des Polsters wird der Möbelstoffbezug vorzeitig abgenutzt.
Weiterhin ist es unzweckmäßig, daß bei geöffnetem Bettkasten der Auflagerahmen nur dann am Verlängerungsteil um die Höhe der Rückenpolster nach vorn gezogen und am Boden abgesenkt werden kann, wenn das Verlängerungsteil vorher verriegelt wurde.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Nachteile zu beseitigen und für das Möbel eine Polsterung zu schaffen, die an den notwendigen Stellen genügend hoch ausgeführt werden kann und damit auch für schwergewichtige Personen geeignet ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in der Sitzstellung des Möbels das Scharnier für die Verbindung der beiden Polsterteile nahe dem Rückenstützteil liegt, der untere Rahmen mit seiner hinteren Seite in einen Hohlraum des Rückenstützteiles hineinragt und der Sitzpolsterrahmen nach vorn einen überstand gegenüber dem unteren Rahmen aufweist und an der hinteren Seite mit der Tiefe des Bettkastens abschließt.
Durch die Ausbildung nach der Erfindung wird mit wenigen Handgriffen eine Umwandlung des Möbels von der Sitz- in die Liegestellung erreicht, wobei die Polsterung in ihrer Materialdicke körperanatomisch richtig orientiert ist.
Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines Ausführungsbeispieles erläutert.
Es zeigt
- Fig. 1 das Möbel in der Sitzstellung
- Fig. 2 einen Schnitt durch den Auszugsmechanismus
- Fig. 3 das Möbel in der Liegestellung und
- Fig. 4 einen Schnitt durch eine weitere Ausbildungsform des Auszugsmechanismus.
Auf einem Bettkasten 1 liegt ein unterer Rahmen 2, der mit einem Springaufbeschlag 3 an Führungsschienen 4 gleitend verbunden ist und an seiner Hinterseite in einen Hohlraum 21 eines Rückenstützteiles 5 hineinragt. Auf dem unteren Rahmen 2 ist ein Sitzpolsterrahmen 6 angeordnet, der in seiner Breite mit dem unteren Rahmen 2 übereinstimmt und bündig abschließt, während er vorn einen überstand 7 aufweist und hinten mit der Tiefe des Bettkastens 1 abschließt. In die Rahmen 2 und 6 sind Polsterfederungen, z.B. Federleisten 8, eingesetzt. Der Sitzpolsterrahmen 6 ist an seiner Unterseite mit der Oberseite des unteren Rahmens 2 durch eine Nut- und Federverbindung oder Führungsschienen 9, 1o horizontal gleitend verbunden. Außerdem ist der Sitzpolsterrahmen 6 mit einer Winkelschiene 11, die in einer Nut 12 des unteren Rahmens 2 horizontal gleitend ist, verbunden. Der untere Rahmen 2 hat vorn Stützfüße 13, während der Sitzpolsterrahmen 6 vorn in einer Aussparung des Bettkastens 1 und des unteren Rahmens 2 Stützfüße 14 mit Rollen 15 aufweist. Der vordere überstand 7 des Sitzpolsterrahmens 6 dient in Verbindung mit der Winkelschiene 11 als Griffelement, um beide Rahmen mit Hilfe des Springaufbeschlages 3 zur Entnahme des Bettzeuges schräg nach oben und dann am unteren Rahmen 2 nach vorn zu ziehen und am Boden aufzusetzen.
Der Sitzpolsterrahmen 6 hat ein Sitzpolster 16, auf dem ein deckungsgleiches Polster 17 aufliegt. Das Polster 16 ist an seiner hinteren oberen Kante mit der hinteren unteren Kante des Polsters 17 durch ein lösbares Scharnier 18 verbunden. Auf dem Polster 17 ist ein Rückenpolster 19 angeordnet. Es liegt mit seiner hinteren Fläche am geschlossenen Teil 2o des Rückenstützteils 5 an. Der Hohlraum 21 des Rückenstützteiles 5 verhindert beim öffnen des Bettkastens 1 während des Bewegungsablaufes eine Blockierung der Polster 16 und 17 an ihren hinteren Flächen.
Zur Umwandlung von der Sitz- in die Liegestellung werden die Rahmen 2 und 6 mit ihren Polstern 16 und 17 aus der geöffneten Stellung des Bettkastens nach vorn gezogen und mit ihren Stützfüßen 13, 14, bzw. den Rollen 15 auf den Boden aufgesetzt. Der Sitzpolsterrahmen 6 mit den Polstern 16 und 17 wird mit Hilfe der Rollen 15, der Führungen 9, 1_0 sowie der Winkelschiene 11 und der Nut 12 horizontal nach vorn gezogen, bis die Arretierung 22 des Sitzpolsterrahmens 6 an der Innenseite 23 des unteren Rahmens 2 anschlägt. Das Polster,17 wird um das Scharnier 18 auf den unteren Rahmen 2 geklappt, und das Rückenpolster 19 wird auf den Auflegerahmen 24 aufgelegt.
Bei einer weiteren Ausbildung des Auszugsmechanismus kann entsprechend Fig. 4 am Sitzpolsterrahmen 6 eine Winkelschiene 25 angeschraubt sein, die mit dem kürzeren Schenkel in Nuten 26 des unteren Rahmens 2 gleiten. Der Sitzpolsterrahmen 6 wird in seiner Gleitlage gegen Herausrutschen nach oben durch eine weitere Winkelschiene 27 fixiert. Selbstverständlich können statt dieser Gleitverbindung auch andere Verbindungen, z.B. schwalbenschwanzförmige Nut- und Federausführungen oder Teleskopauszüge, Verwendung finden. Die innenseitige Verlagerung der Führungen erlaubt eine größere Ausziehtiefe.
Sitz-Liege-Möbel mit drei Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das um die Sitztiefe verringerte Rückenpolster auf dem Sitzpolster angeordnet ist, wobei ein Sitzpolsterrahmen auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar sowie der untere Rahmen von einem Auflegerahmen teilweise abgedeckt und mittels einer Verbindung von Sitzpolsterrahmen und unterem Rahmen durch Scharniere oder Springaufbeschläge zugänglich ist und das Sitzpolster aus zwei mit Hilfe eines Scharnieres verbundenen Polsterteilen besteht und in der Sitzstellung den Auflegerahmen des Bettkastens abdeckt, wobei das obere Polsterteil in der Liegestellung auf dem Sitzpolsterrahmen liegt, während das Rückenpolster mit seiner in der Sitzstellung hochstehenden Fläche in der Verwendung als Liege auf dem Auflegerahmen ruht und in der Verwendung als Sitzmöbel an ein Rückenstützteil anlehnt, dadurch gekennzeichnet, daß in der Sitzstellung des Möbels das Scharnier (18) für die Verbindung der beiden Polsterteile (16,17) nahe dem Rückenstützteil (5) liegt, der untere Rahmen (2) mit seiner hinteren Seite in einen Hohlraum (21) des Rückenstützteiles (5) hineinragt und der Sitzpolster- .rahmen (6) nach vorn einen überstand (7) gegenüber dem unteren Rahmen (2) aufweist und an der hinteren Seite mit der Tiefe des Bettkastens (1) abschließt.