Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Formen und Verpacken von gefüllten Bonbons oder Kaugummis aus einer weichen Masse, mit gegeneinander bewegbaren Quetschleisten, zwischen denen ein mit einer weichen oder flüssigen Füllung versehener Massestrang eingeschnürt und zu einer Kette von durch schmale Massestege noch miteinander verbundenen Bonbons oder Kaugummis unterteilt wird, die von synchron mit den Quetschleisten betätigten, im Abstand der Gegenstände angeordneten Abschneidemessern im Bereich der Massestege einer nach dem anderen abgetrennt und einer Verpakkungsstation zugeführt werden.

Beim Formen und Verpacken von Bonbons müssen die einzelnen, auszuformenden Stücke zunächst von dem der Formgebungsmaschine zugeführten Massestrang abgeschnitten werden, bevor sie geformt und anschliessend verpackt werden können. Bei mit einer flüssigen oder weichen Füllung versehenen Bonbons oder Kaugummis besteht hierbei die Schwierigkeit, dass die flüssige Füllung beim Abschneiden entweicht. Es ist dehalb bekannt, den Massestrang an zwei aufeinanderfolgenden, späteren Schnittstellen so weit zusammenzuquetschen, dass die einander gegenüberliegenden Wandungen der Hülle aufeinanderliegen und die flüssige Füllung in der Umhüllung zwischen diesen beiden Quetschstellen eingeschlossen wird. Ein derartiges Verfahren und eine hierzu geeignete Vorrichtung ist beispielsweise durch die deutsche Auslegeschrift 1 196 056 bekanntgeworden.

Bei dieser bekannten Vorrichtung wird der Massestrang tangential einem Prägerad zugeführt, das an seinem Umfang mehrere, aufeinanderfolgende Kammern aufweist, welche durch axial verlaufende, gegeneinander bewegbare Quetschleisten begrenzt werden, die den Massestrang stellenweise einschnüren und zu einer zusammenhängenden Kette von gefüllten Bonbonstücken verformen. Die zwischen den Quetschleisten befindlichen Stücke werden dann axial in im Prägerad angeordnete Formöffnungen gepresst, wobei die zwischen den Stücken stehengebliebenen Stege abreissen. Die anschliessend ausgeworfenen Bonbons gelangen dann regellos auf eine Abfördervorrichtung, wo sie zunächst erst wieder geordnet werden müssen, bevor sie eines nach dem anderen einer Verpackungsmaschine zugeführt werden können.

Beim Einschieben der noch in einer Kette zusammenhängenden Bonbons in die Formöffnung des Prägerades besteht die Gefahr, dass sich die Nahtstelle zwischen den aufeinanderliegenden Flächen der Hülle wieder öffnet oder die Hülle aufgerissen wird, wobei die flüssige Füllung ganz oder teilweise austreten kann. Ein Austreten der flüssige Füllung führt zu einer Verschmutzung der Maschine, die hierdurch sehr rasch betriebsunfähig wird und gereinigt werden muss. Ausserdem ist es mühevoll, die axial ausgestossenen, regellos auf den Abförderer gelangenden Bonbons wieder zu ordnen, bevor sie über mehr oder weniger lange Wege der Verpackungsmaschine zugeführt werden, welche die einzelnen Bonbons einwickelt.

Es ist auch bereits eine Vorrichtung zum Herstellen von kissenartigen Behältnissen aus thermoplastischem Kunststoff bekannt, die mit einer flüssigen oder pastösen Masse gefüllt werden (französische Patentschrift 1 344 129). Hierbei wird die Umhüllung als Kunststoffschlauch extrudiert, der beim Extrudieren fortlaufend mit einer pastösen oder flüssigen Masse gefüllt und dann in einzelne Abschnitte unterteilt und danach querverschweisst und abgeschnitten wird. Hierbei erfolgt das Zusammendrükken und Verschweissen am hinteren Ende und das Abschneiden von dem vorhergehenden Kissen am vorderen Ende eines jeden Behältnisses gleichzeitig. Um zu verhindern, dass durch die Volumenverkleinerung beim Zusammenpressen und Verschweissen eines Behältnisses am hinteren Ende das Kissen platzt und ein Teil der Füllung austritt, wird dieses von zwei Auswerfern beaufschlagt, so dass eine gewisse Menge des Inhalts des Kissens nach hinten wieder herausgedrückt wird, bevor die Quetschleisten der Schweissvorrichtung das Kissen am hinteren Ende schliessen.

Eine solche Quetschverformung zur Verringerung der flüssigen oder pastösen Füllung in jedem der herzustellenden Gegenstände ist bei Bonbons und Kaugummis nicht möglich, da deren Hülle nicht aus thermoplastischem Kunststoff, sondern aus einer Zukkermasse besteht und die Bonbons zugleich mit dem Schliessen und Abschneiden vom Strang ihre endgültige Form erhalten müssen. Ein vorheriges Eindrücken zum Entlasten von einem Füllungsüberschuss würde die Bonbons oder Kaugummis verunstalten.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Formen und Verpacken von gefüllten Bonbons und Kaugummis der eingangs näher erläuterten Art so auszubilden, dass ein Reissen oder Beschädigen des Massestranges beim Formen und Abschneiden der einzelnen Stücke vermieden wird und die einzelnen Stücke zugleich mit dem Formen und Abschneiden ihre endgültige Gestalt erhalten.

Diese Aufgabe wird mit der Erfindung dadurch gelöst, dass die Abschneidemesser und mehrere, im gleichen Abstand voneinander angeordnete Quetschleisten auf Schneidschuhen angeordnet sind und dass die Höhe der Quetschleisten von einer Quetschleiste zur anderen in Richtung auf die Schneidmesser hin immer grösser wird.

Hierdurch wird erreicht, dass der mit der flüssigen Füllung versehene Massestrang gleichzeitig von mehreren Quetschleistenpaaren im Abstand der Gegenstandslänge immer ein klein wenig weiter zusammengedrückt und schliesslich ganz zugedrückt wird. Hierdurch kann die im Massestrang enthaltene weiche oder flüssige Füllung schrittweise zurückweichen und es wird auch verhindert, dass beim Zudrükken der Bonbons mehr Flüssigkeit oder weiche Füllung im Bonbon enthalten ist, als dem vorhandenen Rauminhalt in der Hülle entspricht.

Im Bereich der Schneidschuhe ist zweckmässig eine Auflageschiene für den Massestrang angeordnet, die Ausnehmungen für den Durchtritt von Quetschleisten aufweist. Hierdurch hatdie nurdurch schmale Massestege noch miteinander verbundene Bonbonkette beim Vorschieben stets eine gute Auflage.

Der eine der beiden gegeneinander bewegbaren Schneidschuhe hat zweckmässig eine erste, zwischen Quetschleisten und Abschneidemesser angeordnete Formfläche, die mit dem vorderen, von der Quetschleiste und dem Abschneidemesser des anderen Schneidschuhes begrenzte, eine zweite Formfläche bildenden Teil der Auflageschiene zusammenwirkt. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass zugleich mit dem Abquetschen und Abschneiden der Stücke diese eine Formgebung erfahren.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung, in denen eine bevorzugte Ausführungsform einer Vorrichtung zum Formen und Verpacken von flüssig gefüllten Bonbons nach der Erfindung in einer Teildarstellung in einem schematischen Längsschnitt gezeigt ist.

Ein mit einer flüssigen Füllung 10 versehener Massestrang 11, dessen Zuckermantel 12 die flüssige Füllung 10 nach Art eines Schlauches umgibt, wird von zwei in der Zeichnung nur angedeuteten, gegensinnig umlaufenden Vorschubwalzen 13 und 14 in Richtung des Pfeiles 15 in eine kombinierte Einschnür-, Abschneide- und Formstation 16 und daran anschliessend in eine Verpackungsstation 17 vorgeschoben. Die Vorschubwalzen 13 und 14, denen noch zwei weitere, seitlich angeordnete Formgebungswalzen zugeordnet sein können, die in der Zeichnung jedoch nicht dargestellt sind, schieben den Massestrang 11 absatzweise zwischen einer unteren Auflageschiene 18 und einer oberen Ablöseschiene 19 um ein der Länge L eines Bonbons B entsprechendes Stück in die Einschnür- und Abschneidestation 16 vor, die in ihrer Gesamtheit jedoch nicht näher dargestellt ist.

In der Einschnür- und Abschneidestation 16 sind zwei einander gegenüberliegende Schneidschuhe 20 und 21 angeordnet, die von einem hier nicht näher dargestellten Antrieb in Richtung der Pfeile 22 bzw. 23 im Takt des Vorschubes des Massestranges 11 aufeinander zu und voneinander wegbewegbar sind. Jeder Schneidschuh 20 bzw. 21 hat einen Träger 24, an dessen dem Massestrang 11 zugewandter Fläche 25 Quetschleisten 28 bzw. 27 befestigt sind. Die Quetschleisten 28 und 27 erstrecken sich quer zur Vorschubrichtung 15 und haben konisch zulaufende, aber stumpfe Kanten 26 und 29, die einander gegenüberstehen.

Man erkennt aus der Zeichnung, dass die Quetschleisten 27a, 27b und 27c des unteren Schneidschuhes 21 und die Quetschleisten 28a, 28b und 28c des oberen Schneidschuhes 20 im gleichen Abstand L angeordnet sind und dass die Höhe H bzw. H₂ bzw. H₃ von einer Quetschleiste 27c, 28c bzw. 27b, 28b zur anderen Quetschleiste 27b, 28b bzw. 27a, 28a in Richtung des Pfeiles 15 immer grösser wird. Hierbei liegen die Kanten der Quetschleisten 27a bzw. 28a, die den am Ende der Schneidschuhe angeordneten Schneidmessern 33 bzw. 32 am nächsten liegen, um das Mass.d tiefer bzw. höher als die Schneidkanten 35 bzw. 34 der Messer 33 bzw. 32, wobei das Mass d etwas kleiner ist als der Durchmesser der Hülle 12 des Massestranges 11.

Die Abschneidemesser 32 und 33 sind an den den Vorschubwalzen 13 und 14 abgewandten Stirnseiten 30 und 31 der Schneidschuhe 20 und 21 befestigt und liegen in der gleichen Ebene. Ihre Schneidkanten 34 bzw. 35 sind gegeneinander gerichtet. Ferner sind die Messer 32 und 33 derart zueinander angeordnet, dass ihre Schneidkanten 34 und 35 sich berühren, wenn sich die stumpfen Kanten 26 und 29 der Quetschleisten 27a und 28a noch in einem Abstand voneinander befinden, der geringfügig kleiner ist als die Gesamtdicke der zusammengepressten Wandungen 36 und 37 des Zuckermantels 12 des Massestranges 11.

Die Auflageschiene 18 hat im Abstand von ihrem vorderen Rand 38 mehrere Ausnehmungen 39, die in ihrer Grösse den Quetschleisten 27a, 27b und 27c des unteren Schneidschuhes 21 angepasst sind und durch die die Quetschleisten 27a, 27b und 27c in die Bewegungsbahn des Massestranges 11 eintreten können. Der obere Schneidschuh 20 hat an seiner Unterseite zwischen den Quetschleisten 28a, 28b und 28c und zwischen der Quetschleiste 28a und dem Abschneidemesser 32 Formflächen 40, die mit Formflächen 41 zusammenwirken, die von der Oberseite der Auflageschiene zwischen den Ausnehmungen 39 gebildet werden. Diese Formflächen können beispielsweise geriffelt sein oder je nach der gewünschten Form des Bonbons auch eine Ausbauchung haben.

In Vorschubrichtung 15 ist hinter den Schneidschuhen 20 und 21 eine im Querschnitt U-förmige Führungsschiene 43 angeordnet, deren Führungskanal 44 in Höhe und Breite der Grösse des Bonbons B angepasst ist, die in der Einschnür- und Abschneidevorrichtung 16 von dem Massestrang 11 getrennt worden ist. Die Führungsschiene 43 erstreckt sich quer zur Vorschubrichtung 15 in Richtung auf einen hier nicht näher dargestellten Packkopf der Verpackungsmaschine hin, der zweckmässig unmittelbar neben der Einschnür- und Abschneidevorrichtung 16 angeordnet ist. Ein senkrecht zur Zeichenebene arbeitender Stössel schiebt dann ein Bonbon B nach dem anderen in den Packkopf, wo es eingewickelt und dann weitertransportiert wird. Die dargestellte Einrichtung arbeitet wie folgt:

• Der Massestrang 11 wird von den Vorschubwalzen 13 und 14 in Richtung des Pfeiles 15 zwischen die auseinandergefahrenen Schneidschuhe 20 und 21 dreimal um die Länge L vorgefahren und zwischendurch angehalten. Während des Stillstandes bewegen sich die Schneidschuhe 20 und 21 aufeinander zu, bis sie ihre in der Zeichnung dargestellte Stellung einnehmen. Beim Gegeneinanderbewegen der Schneidschuhe 20 und 21 werden hierbei gleichzeitig drei Bonbons in der Weise vorgeformt, dass bei dem am weitesten von den Schneidmessern 32 und 33 entfernten Bonbon die Wandungen der Zuckerhülle 12 von den Quetschleisten 28c und 27c nur wenig eingedrückt werden, da die Kanten 26 und 29 dieser hintersten Quetschleisten 28c und 27c einen verhältnismässig grossen Abstand von etwa 6 d haben, wenn die Quetschleisten vollständig gegeneinandergefahren sind und die Schneidkanten 34 und 35 der Messer 32 und 33 einander berühren. Wenn dann beim nächsten Arbeitsgang die Schneidschuhe 20 und 21 zurückgezogen werden und der Massestrang 11 um die Länge L weiter vorgeschoben wird, quetschen die Kanten 26 und 29 der folgenden Quetschleisten 28b und 27b die Wände der Zuckerhülle 12 weiter zusammen, jedoch noch nicht so weit, dass sie festzusammengepresst werden. Die in den vorgeformten Bonbons befindliche flüssige Füllung kann deshalb in dem Spalt zwischen den nur angenäherten Hüllenwandungen entgegen der Vorschubrichtung 15 weiter nach hinten strömen, so dass die an ihren Rändern behutsam zusammengequetschten Bonbons nicht platzen können.

Die Kanten 26 und 29 der den Messern 32 und 33 am nächsten liegenden Quetschleisten 28a und 27a quetschen die Wände 36 und 37 der Zuckerhülle des Massestranges fest zusammen, während gleichzeitig die Messer 32 und 33 das vorher gebildete und in den Kanal 44 der Führungsschiene 43 eingeschobene Bonbon B₁ von dem nächstfolgenden, sich zwischen den Formflächen 40 und 41 der Schneidschuhe 20 und 21 befindlichen Bonbon B₂ abschneiden.

Die Schneidschuhe 20 und 21 werden dann wieder in Richtung der Pfeile 22 und 23 auseinandergefahren, während gleichzeitig ein hier nicht näher dargestellter Stössel das Bonbon B_i in der Führungsschiene 43 senkrecht zur Zeichenebene dem Packkopf der Verpackungsmaschine zuschiebt und wieder zurückfährt, so dass der dem Auslauf der Einschnür- und Abschneidevorrichtung 16 gegenüberliegende Platz im Kanal 44 der Führungsschiene 43 wieder frei wird. Danach schieben die Vorschubwalzen 13 und 14 den Massestrang 11 wiederum um die Länge L vor, wobei das vorderste Bonbon B₁ der Kette in die Führungsschiene 43 eintritt und die anschliessenden Bonbons B₂ und B₃ um das Mass L weiter vorrücken. Anschliessend bewegen sich die Schneidschuhe 20 und 21 wieder aufeinander zu, wobei die Wände 36 und 37 von den Kanten 26 und 29 der Quetschleisten 28 und 27 wieder zunehmend zusammengequetscht werden und das vorderste Bonbon von den Messern 32 und 33 wieder abgeschnitten wird. Dieser Vorgang wiederholt sich dann in rascher Folge, so dass ein Bonbon nach dem anderen geformt, allmählich immer weiterzugedrückt und abgeschnitten wird und anschliessend der Verpakkung zugeführt wird.