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EP 0 056 070 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.03.1985 Patentblatt 1985/12 |
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Anmeldetag: 03.04.1981 |
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Sitzmöbel
Seating furniture
Meuble d'assise
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR IT |
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Priorität: |
14.01.1981 DE 8100597 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.07.1982 Patentblatt 1982/29 |
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Anmelder: Zapf, Otto |
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D-6420 Königstein/Ts. (DE) |
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Erfinder: |
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- Zapf, Otto
D-6240 Königstein (DE)
- Kuchinke, Josef
D-6370 Oberursel 6 (DE)
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Vertreter: Gudel, Diether et al |
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Patentanwälte
Dr. Weinhold, Dannenberg
Dr. Gudel, Schubert
Grosse Eschenheimer Strasse 39 D-60313 Frankfurt D-60313 Frankfurt (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Gestell mit einer Führung, die eine
im wesentlichen horizontale Verschiebung einer Sitzfläche relativ zum Gestell ermöglicht,
wobei am Gestell einerseits und an der Sitzfläche andererseits ein Federelement angreift,
das die Sitzfläche in eine Ausgangslage nach hinten vorspannt, ferner mit einer Rückenlehne,
an deren oberem Ende schwenkbar eine Kopfstütze angebracht ist, die in einer Wirkverbindung
mit der Sitzfläche steht derart, dass bei der Verschiebung der Sitzfläche nach vorne
die Kopfstütze um eine horizontale Achse nach vorne in eine etwa senkrechte Lage verschwenkt
wird.
[0002] Ein derartiges Sitzmöbel beschreibt die WO 80/02102. Die schwenkbare, gepolsterte
Kopfstütze ist dort über einen Zug in Form eines Stahlbandes mit der Sitzfläche verbunden
derart, dass bei einer Verschiebung der Sitzfläche nach vorne die Kopfstütze aus einer
geringfügig nach hinten geneigten Lage ebenfalls nach vorne, etwa in eine lotrechte
Lage, verschwenkt wird. Wird die Sitzfläche wieder zurück in ihre Ausgangslage verschoben,
so nimmt in dieser Ausgangslage die Kopfstütze wiederum ihre nahezu lotrechte Lage
ein.
[0003] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der eingangs
genannten Art so auszugestalten, dass der Kopf einer auf dem Sitzmöbel sitzenden Person
in aufrecht sitzender Lage nicht gestützt ist, wohl aber in der bequemen Ruhelage,
in der die Sitzfläche nach vorne geschoben ist. Diese Anpassung der Schwenklage der
Kopfstütze an die Lage der Sitzfläche soll selbsttätig erfolgen, d.h. ohne dass die
betreffende Person hierzu aufstehen oder sonstwie aktiv werden muss.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze
bei einer Verschiebung der Sitzfläche nach hinten in eine etwa waagrechte Lage verschwenkt
wird.
[0005] Durch diese Merkmale wird ein Sitzmöbel mit doppelter Funktion geschaffen, in dem
in der einen Lage ein üblicher Sessel oder sonstiges Sitzmöbel ohne Kopfstütze vorgesehen
ist, und die Kopfstütze erst in der zweiten, bequemen Lage erscheint und benutzt werden
kann. In der aufrechten Lage, in der sich die Sitzfläche in ihrer hinteren Ausgangslage
befindet, ist somit die Kopfstütze nach hinten abgeschwenkt und berührt somit den
Kopf einer auf dem Sitzmöbel sitzenden Person nicht. In dieser aufrecht sitzenden
Lage ist eine solche Kopfstütze auch entbehrlich bzw. wird nicht gewünscht. Nimmt
die Person aber eine Ruhelage ein, derart, dass sie durch eine Verschiebung der Sitzfläche
nach vorne eine bequemere Lage einnimmt, so schwenkt die Kopfstütze dabei selbsttätig
aus der erwähnten, nach hinten abgeschwenkten Lage nach oben und stützt den Kopf ab.
Die Sitzfläche und die Kopfstütze sind hierbei über geeignete mechanische Verbindungsglieder
miteinander verbunden, so dass beide Bewegungen synchron miteinander erfolgen, ohne
dass der Benutzer des Sitzmöbels hierzu irgend etwas unternehmen muss ausser der erwähnten
Verschiebung der Sitzfläche gegen die Federkraft. Wird die Sitzfläche nach hinten
verschoben, so erfolgt der Bewegungsablauf in umgekehrter Richtung.
[0006] Der beschriebene Bewegungsablauf wird noch unterstützt, wenn ein Federelement einerseits
an der Rückenlehne und andererseits an der schwenkbaren Kopfstütze angreift, das die
Kopfstütze in ihre aufrechte Lage vorspannt. Dieses Federelement unterstützt somit
das eingangs erwähnte Federelement, das die Sitzfläche in die hintere Ausgangslage
vorspannt.
[0007] Bezüglich der mechanischen Wirkverbindung zwischen der Sitzfläche und der schwenkbaren
Kopfstütze gibt es mehrere Möglichkeiten. Bevorzugt wird eine Ausführunsform, die
dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Kabel mit einem Ende an der Sitzfläche befestigt
ist und von dort über eine am Gestell befestigte Rolle zu der schwenkbaren Kopfstütze
geführt ist, wo es befestigt ist. Das Kabel benötigt wenig Platz und zeichnet sich
durch eine hohe Lebensdauer sowie durch einen geringen konstruktiven Aufwand aus.
Die gestellfeste Rolle bewirkt die notwendige Bewegungsumkehr. D.h., dass bei einer
Verschiebung der Sitzfläche nach vorne eine bestimmte Kabellänge freigegeben wird,
die, unterstützt durch die an der Kopfstütze angreifende Feder, die Verschwenkung
der Kopfstütze in die aufrechte Lage bewirkt.
[0008] Die Kopfstütze soll gepolstert sein. Um das Kabel durch das Polster der Kopfstütze
zu führen, ohne es dabei zu beschädigen, wird es bevorzugt, wenn das an der schwenkbaren
Rolle befestigte Ende des Kabels durch eine Hülse geführt ist, die in ein Loch in
einer Polsterung der schwenkbaren Kopfstütze eingesetzt ist.
[0009] Die Befestigung eines Polsters für die Rückenlehne einschliesslich der schwenkbaren
Kopfstütze erfolgt vorzugsweise derart, dass in dieser Polsterung eine von der Unterseite
her zugängliche Einstecktasche ausgebildet ist derart, dass die Polsterung von oben
auf Platten aufschiebbar ist, die die Rückenlehne und die schwenkbare Kopfstütze ausbilden.
Diese Merkmale sind durch die DE-U- 8016 928 in einem ähnlichen Zusammenhang an sich
bekannt.
[0010] Das in der bereits erwähnten WO 80/02102 beschriebene Sitzmöbel hat ausserdem die
Merkmale, dass dort ein auf einer Stützplatte der Rükkenlehne aufliegendes Rückenpolster
bei einer Verschiebung der Sitzfläche relativ zu Gestell nach vorne eine flachere
Neigung bzw. bei einer Verschiebung der Sitzfläche nach hinten eine stärkere Neigung
zur Horizontalen einnimmt und dabei ständig den Lendenwirbelbereich einer auf dem
Sitzmöbel sitzenden Person stützt, wobei ferner die Stützplatte mit ihrer unteren
Kante an der Sitzfläche angelenkt ist und mit ihrer oberen Kante sich relativ zum
Rückenlehnenteil des Gestells verschiebt. Die Rückenlehne ist dort an die Sitzfläche
angelenkt und relativ zum Gestell um eine horizontale Achse schwenkbar. Auf der Rükkenlehne
liegt die Stützplatte auf, die sich über die gesamte Länge der Rückenlehne erstreckt,
bzw. noch darüber hinaus ragt. Die Stützplatte ist in wenigstens zwei Teilplatten
unterteilt und stützt den gesamten Rücken der auf diesem Sitzmöbel sitzenden Person,
bzw. zusätzlich den Kopf. Ein Lenker ist mit dem einen Ende an die gemeinsame Schwenkachse
zwischen der Sitzfläche und der Rückenlehne angelenkt und mit dem anderen Ende an
einem Punkt etwa in der Mitte des unteren Teils der Stützplatte.
[0011] Dieses bekannte Sitzmöbel bietet somit einen sehr hohen Sitzkomfort, der allerdings
mit dem Nachteil einer relativ aufwendigen Konstruktion erkauft ist.
[0012] Bevorzugt wird es bei diesem Sitzmöbel daher, wenn der Rückenlehnenteil des Gestells
fest mit dem Gestell verbunden ist und die Stützplatte nicht unterteilt ist und sich
nur über im wesentlichen den Lendenwirbelbereich erstreckt. Es entfallen somit die
beiden Gelenke der Rückenlehne des erläuterten bekannten Sitzmöbels, die diese am
Gestell und relativ zur Sitzfläche schwenkbar machen. Die Stützplatte erstreckt sich
vielmehr nur über den Lendenwirbelbereich und der obere Teil der Stützplatte mit einem
oder zwei zusätzlichen Gelenken entfallen somit ebenfalls. Trotzdem wird bei der erwähnten
Verschiebung der Sitzfläche nach vorne bzw. hinten der Lendenwirbelbereich ständig
gut unterstützt, weil die Stützplatte mit dem auf ihr aufliegenden Rückenpolster hierbei
den Raum zwischen der feststehenden Rückenlehne und der sich nach vorne verschiebenden
Sitzfläche gewissermassen überbrückt.
[0013] Ein Sitzmöbel, bei dem eine nicht unterteilte, gepolsterte Sitzplatte vorgesehen
ist, die sich nur über im wesentlichen den Lendenwirbelbereich erstreckt, und die
mit ihrem unteren Ende am Gestell einer verschiebbaren Sitzfläche angelenkt ist, beschreibt
im übrigen die AT-B-352 323.
[0014] Bevorzugt wird es ausserdem, wenn sich an der Vorderseite der Stützplatte eine Polsterung
befinddet.
[0015] Fernerhin wird es bevorzugt, wenn das Rükkenpolster sich einstückig nach oben über
die Stützplatte erstreckt und Teil des gesamten Rükkenpolsters des Sitzmöbels ist.
[0016] Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Es zeigt:
Fig. 1 - schematisch in einer Seitenansicht ein Sitzmöbel in seiner Ausgangslage;
Fig. 2- eine Seitenansicht entsprechend Fig. 1 in der Ruhelage;
Fig. 3 - eine Draufsicht auf das Gestell mit Feder dieses Sitzmöbels in der Lage nach
Fig. 1;
Fig. 4 - eine Draufsicht entsprechend Fig. 3 in der Lage nach Fig. 2.
[0017] Das Sitzmöbel besteht aus einem Gestell 1 mit einer gestellfesten, gepolsterten Rückenlehne
2. Eine ebenfalls gepolsterte Sitzfläche 3 kann relativ zum Gestell horizontal nach
vorne in Richtung des Pfeiles 4 bzw. nach hinten in Gegenrichtung dieses Pfeiles verschoben
werden. Hierzu sind Führungen und Rollen 5 vorgesehen. Eine vertikal wirkende Gasfeder
6 ist mit einem Ende am Gestell befestigt, während ihre Kolbenstange 7 über einen
abgeknickten Hebel 8 an einer Stange 9 mit einstellbarer Länge angreift.
[0018] Das andere Ende der Stange 9 ist wiederum an der Sitzfläche 3 befestigt. Dadurch
wird die Sitzfläche in die in Fig. 1 gezeigte Ausgangslage vorgespannt.
[0019] Eine Stützplatte 10 ist mit ihrer unteren, horizontalen Kante 11 an einen Rahmen
12 der Sitzfläche 3 angelenkt, und zwar recht weit am hinteren Ende der Sitzfläche.
Auf der Stützplatte 10 liegt ein Rückenpolster 13 auf. Wird die Sitzfläche 3 nach
vorne in Richtung des Pfeiles 4 verschoben, so wird gleichzeitig die Stützplatte 10
um das Gelenk 11 nach hinten in eine flachere Lage verschwenkt und mit ihr das Rückenpolster
13. Dieses überbrückt dabei gewissermassen den zwischen der Vorderwand der Rückenlehne
2 und der Rückwand der Sitzfläche 3 entstehenden Raum und stützt gut den Lendenwirbelbereich
einer auf dem Sitzmöbel sitzenden Person.
[0020] Es ist ferner eine zusätzliche, schwenkbare Kopfstütze vorgesehen, die an die obere,
horizontale Kante der Rückenlehne 2 angelenkt ist. Die schwenkbare Kopfstütze besteht
aus einer Platte 21, deren untere Kante über ein horizontal verlaufendes Gelenk 22
schwenkbar mit der oberen Kante der Rückenlehne 2 verbunden ist. Eine Gasdruckfeder
23 greift einerseits an der Rückenlehne 2 an, und zwar an deren Rückseite, und andererseits
an der Rückseite der Platte 21. Die Gasdruckfeder ist bestrebt, die Platte 21 aus
der Ausgangslage nach Fig. 1 in Richtung des Pfeiles 24 in die Ruhelage nach Fig.
2 zu verschwenken, in der die Kopfstütze eine aufrechte Lage einnimmt.
[0021] Um die Bewegung der Sitzfläche 3 mit der Verschwenkung der Kopfstütze zu synchronisieren,
ist am oberen Ende an der Platte 21 ein Kabel 25 befestigt, das über am Gestell befestigte
Rollen 26 geführt ist und dessen anderes Ende 27 am unteren, rückseitigen Ende des
Gestells 3 befestigt ist.
[0022] Wird die Sitzfläche nach vorne verschoben, so wird dadurch eine entsprechende Länge
des Kabels freigegeben und die Kopfstütze in Richtung des Pfeiles 21 in die in Fig.
2 gezeigte Lage verschwenkt. Gleichzeitig verschwenkt sich die Stützplatte 10 in die
in Fig. 2 ebenfalls gezeigte, flachere Lage.
[0023] Die Rückenlehne 2 und die Platte 21 sind mit dem Polster 13 gepolstert, das einen
von der Unterseite her zugänglichen Schlitz hat, so dass das Polster von oben auf
beide Platten aufgeschoben werden kann. Im Bereich des Gelenks 22 hat das Polster
an der Rückseite eine Faltlinie. Eine Hülse 28 ist an der Rückseite des Polsters durch
ein dort vorgesehenes Loch geführt. Das obere Ende des Kabels 25 ist durch die Hülse
28 geführt, die somit das Polster dort schützt.
[0024] Das Federelement mit der Gasfeder 6 und der Stange 9 ist waagrecht angeordnet, um
Platz zu sparen. In den Fig. 3 und 4 ist ausserdem eine Führung 29 für die Verschiebung
der Sitzfläche 3 am Gestell 1 angedeutet.
[0025] Um die erwähnte Freigabe der verfügbaren Kabellänge bei der Verschiebung der Sitzfläche
3 nach vorne zu erreichen, wodurch die Kopfstütze nach oben verschwenkt werden kann,
muss die vorderste der am Gestell befestigten Rollen 26 sich in der Ausgangslage nach
Fig. 1 vor dem Kabelende 27 befinden, so dass zwischen diesem Kabelende und der vordersten
Rolle 26 das Kabel gewissermassen doppelt geführt ist.
1. Sitzmöbel mit einem Gestell (1) mit einer Führung (29), die eine im wesentlichen
horizontale Verschiebung einer Sitzfläche (3) relativ zum Gestell (1) ermöglicht,
wobei am Gestell (1) einerseits und an der Sitzfläche (3) andererseits ein Federelement
(6) angreift, das die Sitzfläche (3) in eine Ausgangslage nach hinten vorspannt, ferner
mit einer Rückenlehne (2), an deren oberem Ende schwenkbar eine Kopfstütze (21) angebracht
ist, die in einer Wirkverbindung (25) mit der Sitzfläche (3) steht derart, dass bei
der Verschiebung der Sitzfläche (3) nach vorne die Kopfstütze (13) um eine horizontale
Achse (22) nach vorne in eine etwa senkrechte Lage verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kopfstütze (13) bei einer Verschiebung der Sitzfläche (3) nach hinten in
eine etwa waagrechte Lage verschwenkt wird.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (23) einerseits
an der Rückenlehne (2) und andererseits an der schwenkbaren Kopfstütze (21) angreift,
das die Kopfstütze (21) in ihre aufrechte Lage vorspannt.
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kabel (25) mit
einem Ende an der Sitzfläche (3) befestigt ist und von dort über eine am Gestell (1)
befestigte Rolle (26) zu der schwenkbaren Kopfstütze (21) geführt ist, wo es befestigt
ist.
4. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das an der schwenkbaren
Kopfstütze (21) befestigte Ende des Kabels (25) durch eine Hülse (28) geführt ist,
die in ein Loch in einer Polsterung (13) der schwenkbaren Kopfstütze (21) eingesetzt
ist.
5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in einer
Polsterung (13) der Rückenlehne (2) und der schwenkbaren Kopfstütze (21) eine von
der Unterseite her zugängliche Einstecktasche ausgebildet ist derart, dass die Polsterung
(13) von oben auf Platten aufschiebbar ist, die die Rückenlehne (2) und die schwenkbare
Kopfstütze (21) ausbilden.
6. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem
rückwärtihen Ende der Sitzfläche (3) eine Stützplatte (10) um eine horizontale Achse
(11) schwenkbar verbunden ist, wobei die obere Kante der Stützplatte (10) sich auf
der Rückenlehne (2) abstützt derart, dass bei der Verschiebung der Sitzfläche (3)
nach vorne die Stützplatte (10) eine stetig flacher werdende Neigung zur Horizontalen
einnimmt bzw. umgekehrt, und dabei den Lendenwirbelbereich einer auf dem Sitzmöbel
sitzenden Person ständig stützt.
7. Sitzmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (10) gepolstert
ist.
8. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei ein auf einer Stützplatte (10)
der Rückenlehne (2) aufliegendes Rückenpolster (13) bei einer Verschiebung der Sitzfläche
(3) relativ zum Gestell (1) nach vorne eine flachere Neigung bzw. bei einer Verschiebung
der Sitzfläche (3) nach hinten eine stärkere Neigung zur Horizontalen einnimmt und
dabei ständig den Lendenwirbelbereich einer auf dem Sitzmöbel sitzenden Person stützt,
wobei ferner die Stützplatte (10) mit ihrer unteren Kante an der Sitzfläche (3) angelenkt
ist und mit ihrer oberen Kante sich relativ zum Rückenlehnenteil (2, 15) des Gestells
(1) verschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenlehnenteil (2, 15) des Gestells
(1) fest mit dem Gestell (1) verbunden ist und dass die Stützplatte (10) nicht unterteilt
ist und sich nur über im wesentlichen den Lendenwirbelbereich erstreckt.
9. Sitzmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich an der Vorderseite
der Stützplatte (10) eine Polsterung (13) befindet.
10. Sitzmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenpolster (13)
sich einstückig nach oben über die Stützplatte (10) erstreckt und Teil des gesamten
Rückenpolsters (14) des Sitzmöbels ist.
1. Siège comportant un bâti (1) comprenant un guidage (29) qui permet un déplacement
sensiblement horizontal d'une surface d'assise (3) par rapport au bâti (1), le bâti
(1) d'un côte et la surface d'assise (3) de l'autre côte étant sollicités par un élément
élastique (6) qui tire la surface d'assise (3) en arrière dans une position de base,
et comprenant en outre un dossier (2) à l'extrémité supérieure duquel est articulé
un appui-tête (21 ) qui a avec la surface d'assise (3) une liaison active (25) telle
que lors du déplacement de la surface d'assise (3) vers l'avant, cet appui-tête (21)
bascule vers l'avant autour d'un axe horizontal (22) pour prendre une position à peu
près verticale, caractérisé en ce que lors du déplacement de la surface d'assise (3)
vers l'arrière, l'appui-tête (21) bascule vers l'arrière pour prendre une position
à peu près horizontale.
2. Siège selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un élément élastique (23)
sollicite d'un côté le dossier (2) et de l'autre côté l'appui-tête basculant (21 )
et pousse ce dernier dans sa position verticale.
3. Siège selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce qu'un câble (25)
est fixé à une extrémité à la surface d'assise (3) et, de là, va, en passant sur une
poulie (26) fixée au bâti (1 ), à l'appui-tête basculant (21), où il est fixé.
4. Siège selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'extrémité du câble (25)
fixée à l'appui-tête basculant (21 ) passe dans une douille (28) qui est placée dans
un trou fait dans un rembourrage (13) de l'appui-tête basculant (21).
5. Siège selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que dans un rembourrage
(13) du dossier (2) et de l'appui-tête basculant (21 ) est ménagée une poche de montage
accessible depuis le dessous de façon que le rembourrage (13) puisse être glissé d'en
haut sur des plaques qui forment le dossier (2) et l'appui-tête basculant (21 ).
6. Siège selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'à l'extrémité
arrière de la surface d'assise (3) est articulée par un axe horizontal (11) une plaque
support (10), le bord supérieur de cette plaque support (10) s'appuyant sur le dossier
(2) de façon que, lors de déplacement de la surface d'assise (3) vers l'avant, la
plaque support (10) prenne une inclinaison de plus en plus petite sur l'horizontale,
et inversement, et soutienne alors constamment la région des vertèbres lombaires de
la personne assise sur le siège.
7. Siège selon la revendication 6, caractérisé en ce que la plaque support (10) est
rembourrée.
8. Siège selon l'une des revendications 1 à 5, dans lequel un coussin de dos (13)
s'appuyant sur une plaque support (10) du dossier (2) prend une plus faible inclinaison
sur l'horizontale lors d'un déplacement de la surface d'assise (3) vers l'avant par
rapport au bâti (1 ) et une plus forte inclinaison lors d'un déplacement de la surface
d'assise (3) vers l'arrière et soutient alors constamment la région des vertèbres
lombaires de la personne assise sur le siège, et dans lequel en outre la plaque support
(10) est articulée à son bord inférieur à la surface d'assise (3) et se déplace à
son bord supérieur par rapport à la partie dossier (2, 15) du bâti (1), caractérisé
en ce que la partie dossier (2, 15) du bâti (1 ) est fixe dans celui-ci et que la
plaque support (10) n'est pas divisée et couvre seulement essentiellement la région
des vertèbres lombaires.
9. Siège selon la revendication 8, caractérisé en ce que sur la face avant de la plaque
support (10) est prévu un rembourrage (13).
10. Siège selon la revendication 8, caractérisé en ce que le coussin de dos (13) s'étend
d'une seule pièce vers le haut au-dessus de la plaque support (10) et fait partie
de l'ensemble de coussin de dos (14) du siège.
1. Seating furniture with a frame (1) having a guide (29) which allows essentially
horizontal displacement of a seat surface (3) relative to the frame (1), there engaging
on the frame (1) on the one hand and on the seat surface (3) on the other hand a spring
element (6) which prestresses the seat surface (3) rearwards into an initial position,
and also with a back-rest (2), to the upper end of which is attached pivotably a head-rest
(21 ) connected operatively (25) to the seat surface (3) in such a way that, when
the seat surface (3) is displaced forwards, the head-rest (13) is pivoted about a
horizontal axis (22) forwards into an approximately vertical position, characterised
in that when the seat surface (3) is displaced rearwards the head-rest (13) is pivoted
into an approximately horizontal position.
2. Seating furniture according to claim 1, characterised in that a spring element
(23) engages on the back-rest (2) on the one hand on the pivotable head-rest (21)
on the other hand and prestresses the head-rest (21 ) into its vertical position.
3. Seating furniture according to claim 1 or 2, characterised in that a cable (25)
is fastened at one end to the seat surface (3) and from there is guided, via a roller
(26) fastened to the frame (1), to the pivotable head-rest (21) where it is fastened.
4. Seating furniture according to claim 3, characterised in that the end of the cable
(25) fastened to the pivotable head-rest (21 ) is guided through a sleeve (28) which
is inserted into a hole in upholstery (13) of the pivotable head rest (21).
5. Seating furniture according to one of claims 1 to 4, characterised in that an insertion
pocket accessible from the underside is made in upholstery (13) of the back-rest (2)
and of the pivotable head-rest (21), in such a way that the upholstery (13) can be
pushed from above onto plates forming the back-rest (2) and the pivotable head-rest
(21).
6. Seating furniture according to one of claims 1 to 5, characterised in that a supporting
plate (10) is connected to the rear end of the seat surface (3) so as to be pivotable
about a horizontal axis (11), the upper edge of the supporting plate (10) being supported
on the back-rest (2) in such a way that, when seat surface (3) is displaced forwards,
the supporting plate (10) assumes an inclination relative to the horizontal which
decreases continuously, or vice versa, and thereby constantly supports the lumbar
vertebral region of a person sitting on the seating furniture.
7. Seating furniture according to claim 6, characterised in that the supporting plate
(10) is upholstered.
8. Seating furniture according to one of claims 1 to 5, in which, when the seat surface
(3) is displaced forwards relative to the frame (1), a back-cushion (13) resting on
a supporting plate (10) of the back-rest (2) assumes less inclination relative to
the horizontal and, when the seat surface (3) is displaced rearwards, greater inclination
relative to the horizontal and thereby constantly supports the lumbar vertebral region
of a person sitting on the seating furniture, and furthermore in which the supporting
plate (10) is articulated by means of its lower edge on the seat surface (3) and is
displaced by means of its upper edge relative to the back-rest part (2, 15)of the
frame (1), characterised in that the back-rest part (2, 15) of the frame (1), characterised
in that the back-rest part (2,15) of the frame (1) is connected firmly to the frame
(1), and in that the supporting plate (10) is not sub-divided and extends essentially
only over the lumbar vertebral region.
9. Seating furniture according to claim 8, characterised in that upholstery (13) is
arranged on the front side of the supporting plate (10).
10. Seating furniture according to claim 8, characterised in that the back-cushion
(13) extends upwards in one piece above the supporting plate (10) and is part of the
complete back- upholstery (14) of the seating furniture.