(19)
(11) EP 0 056 863 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.08.1982  Patentblatt  1982/31

(21) Anmeldenummer: 81110562.6

(22) Anmeldetag:  18.12.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3H01H 43/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH FR GB IT LI

(30) Priorität: 28.01.1981 DE 3102725

(71) Anmelder: DIETER GRÄSSLIN Feinwerktechnik
D-7742 St. Georgen (DE)

(72) Erfinder:
  • Ulmer, Manfred
    D-7742 St. Georgen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Zeitschalteinrichtung


    (57) Bei einer Zeitschalteinrichtung mit einer Zeitschaltuhr mit Zeitscheibe (1) und darauf programmierbaren Schaitreitern (2) ist zu einem vorwähibaren Zeitschaltpunkt eine elektrische Schalteinrichtung (7) ein-, aus- oder umzuschalten und eine elektrische Kontaktanordnung (17) impulsweise zu betätigen.
    Zur Erzielung insbesondere einer funktionseinfachen, impulsweisen Betätigung der elektrischen Kontaktanordnung (17) ist dort zwischen einer ersten Steuerwelle (5), die in an sich bekannter Weise von Schaltnocken (3) der Schaltreiter (2) über einen Schaltstern (4) auf der Steuerwelle (5) schaltprogrammkonform beaufschlagt, die elektrische Schatteinrichtung (7) ein-, aus ocer umschaltet und einer zweiten Steuerwelle (9), ein Übersetzungsgetriebe f8) ange-ordnet ist, caß auf der Steuerwelle (9) ein Schaltrad (10) eines Triebschaltwerkes mit mincestens einem Zahn (11) vorgesehen ist und daß durch die schaltprogrammkonforme Betatigung der ersten Steuewelle (5) uber cas Ubersetzungsgetriebe (8) die zweite Steuerwelle (9) uno damit der Zahn (11) des Schaltrades (10) in cen Eingriffsbereich einer kontinuierlich schwingenden Schaltklinke (12) des Triebschaltwerkes getuhrt wird, die in der Foige die Steuerwelle (9) mit einem Schaltnocxen (13) relativ kurzzeing um e!nen Winkelbetrag drent, sogaß cer Schaltnocken (13) c:e ihm benachbarte Kontaktanordnung (15) imoulsarug, relativ kurzzeitig, betätigt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Zeitschalteinrichtung mit einer Zeitschaltuhr mit Zeitscheibe und darauf programmierbaren Schaltreitern, die zum vorwählbaren Zeitschaltpunkt eine elektrische Schalteinrichtung betätigen.

    [0002] Bei Zeitschalteinrichtungen ist es vielfach erforderlich, daß dort nicht nur elektrische Stromkreise vorwählbar zeithaltend ein-, aus- oder umgeschaltet werden können, sondern daß auch elektrische Stromkreise impulsweise, d.h. mittels eines sogenannten Wischkontaktes mehr oder weniger kurzzeitig betätigt werden können.

    [0003] Bekannte derartige Einrichtungen, bei denen neben einer Zeitschaltuhr zusätzlich ein Kurzzeitrelais verwendet wird, das von der Zeitschaltuhr gesteuert wird zur impulsweisen Schließung eines elektrischen Stromkreises, sind technisch äußerst aufwendig und unwirtschaftlich. Außerdem hat es sich dort gezeigt, daß die Störanfälligkeit dieser bekannten Einrichtungen durch die Vielzahl der miteinander verknüpften elektromechanischen Zeitschaltgeräten mit jeweils eigenen Zeitmeßgliadern äußerst groß ist.

    [0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Zeitschalteinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die von einem einzigen Zeitmeßglied, sowohl für die zeithaltendeelektrische Ein-, Aus- oder Umschaltung eines Stromkreises als auch für die elektrische Wischkontakteinrichtung zur impulsweisen Schaltung eines Stromkreises aufweisen soll, und die einfach und übersichtlich im Aufbau und in der Funktion ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß zwischen einer ersten Steuerwelle, die in ansich bekannter Weise von Schaltnocken der Schaltreiter über einen Schaltstern auf dieser Steuerwelle schaltpragrammkonform beaufschlagt, die elektrische Schalteinrichtung ein-, aus- oder umschaltet und einer zweiten Steuerwelle, die zur Betätigung eines Wischkontaktes vorgesehen ist, ein Übersetzungsgetriebe angeordnet ist, daß auf der zweiten Steuerwelle ein Schaltrad eines Triebschaltwerkes mit mindestens einem Zahn vorgesehen ist, und daß durch die schaltprogrammkonforme Betätigung der ersten Steuerwelle über das Übersetzungsgetriebe die zweite Steuerwelle und damit dort ein Zahn des Schaltrades in den Eingriffsbereich einer kontinuierlich schwingenden Schaltklinke des Triebschaltwerkes geführt wird, die in der Folge die zweite Steuerwelle mit einem Schaltnocken relativ kurzzeitig um einen Winkelbetrag dreht, sodaß der Schaltnocken die ihm benachbarte Kontaktanordnung impulsartig, relativ kurzzeitig betätigt.

    [0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung im folgenden näher erläutert. Es zeigen

    Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht der erfindungsgemäßen Zeitschalteinrichtung im Augenblick der Betätigung des Schaltsternes durch den Schalt- . nocken des Schaltreiters und

    Fig. 2 die Einrichtung nach Fig. 1 nach dem Betätigen des Wischkontaktes.



    [0007] Das in der Figur 1 nur im wesentlichen dargestellte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Zeitschalteinrichtung besteht im einzelnen aus einer Zeitscheibe 1 mit programmierbaren Schaltreitern 2 und dort vorgesehenen Schalt- ' nocken 3 für die schaltprogrammkonforme Beaufschlagung eines Schaltsternes 4 auf einer ersten Steuerwelle 5 angeordnet, die über einen sternartigen Steuernocken 6 eine elektrische Kontakt-Schalteinrichtung 7 ein-, aus- oder umzuschalten vermag.

    [0008] Dieser geschilderte Funktionsablauf kann bis dahin dem Funktionsablauf bekannter Zeitschaltuhren mit zeithaltend umlaufender Zeitscheibe mit einem beliebigen Zeitprogramm z.B. einem Tages- und/oder Wochenschaltprogramm entsprechen. Dabei kann der dort nicht näher dargestellte Antrieb, bzw. das Zeit meßglied,ein Synchronmotor oder ein Quarzmotor, mit oder ohne Gangreserve sein.

    [0009] Zur Erzielung der dort aufgabengemäß zu integrierenden Wischkontakteinrichtung ist es nach der Erfindung vorgesehen, daß von der ersten Steuerwelle 5 über ein Übersetzungsgetriebe 8 eine zweite Steuerwelle 9 betätigt wird, auf der ein Schaltrad 10 eines Triebschaltwerkes vorgesehen ist, das auf seinem Umfang mindestens ein Zahn 11 aufweist, und das mit dem Zahn 11 durch die schaltprogrammkonforme Betätigung der ersten Steuerwelle 5 in den Eingriffsbereich einer kontinuierlich in Pfeilrichtung 16 schwingenden Schaltklinke 12 des Triebschaltwerkes geführt wird, und die in der Folge die zweite Steuerwelle 9 mit einem dort vorgesehenen Schaltnocken 13 relativ kurzzeitig in Pfeilrichtung 14 um einen Winkelbetrag von ca 90 dreht, gemäß Fig. 2, sodaß der Schaltnocken 13 die ihm benachbarte elektrische Kontaktanordnung 15 impulsartig relativ kurzzeitig betätigt, indem er diese Kontaktanordnung 15 schließt oder öffnet, je nach Ausführung der Anordnung.

    [0010] Die Impulslänge d.h. die Betätigungszeit dieser Wischkontaktanordnung 15 ist abhängig von der Schwingungsdauer der Schaltklinke 12 des Triebschaltwerkes. Diese Schwingungsdauer kann beliebig gestaltet werden und in Weiterbildung des vorliegenden Erfindungsgedankens durch die Zwischenschaltung eines veränderlichen Getriebes einstellbar sein. Der Antrieb der kontinuierlich schwingenden Schaltklinke 12 kann dort über ein nicht näher gezeigtes Excentergetriebe vom Antrieb der Zeitschalteinrichtung abgeleitet sein.

    [0011] Vorteilhaft bei einer Einrichtung nach der Erfindung ist dort nicht nur der einfache, übersichtliche und funktionssichere Aufbau und die dadurch erzielte Zuverlässigkeit, die durch ein Minimum an aktiven und passiven Funktionsteilen geschaffen wurde, sondern auch die enge mechanische Kopplung der beiden Steuerwellen, die unmittelbar die elektrischen Schalteinrichtungen, die SchaltEinrichtung 7 zum Ein- Aus- oder Umschalten eines elektrischen Stromkreises und die Wisch-Kontaktanordnung 15 , die im Sonderfalle hinsichtlich ihrer Impulszeit einstellbar sein kann, betätigen. Vorteilhaft ist ferner das beiden Schaltanordnungen gemeinsame Zeitmeßglied als Antrieb.


    Ansprüche

    1. Zeitschalteinrichtung mit einer Schaltuhr mit einer Zeitscheibe (1) und darauf programmierbaren Schaltreitern (2), die zum vorwählbaren Zeitschaltpunkt eine elektrische Schalteinrichtung (7) betätigen, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einer ersten Steuerwelle (5), die in an sich bekannter Weise von Schaltnocken (3) der Schaltreiter (2) über einen Schaltstern (4) auf der Steuerwelle (5) schaltprogrammkonform beaufschlagt, die elektrische Schalteinrichtung (7) ein-, aus-oder umschaltet und einer zweiten steuerwelle (9), die zur Betätigung eines Wischkontaktes vorgesehen ist, ein Übersetzungsgetriebe (8) angeordnet ist, daß auf der zweiten Steuerwelle (9) ein Schaltrad (10) eines Triebschaltwerkes mit mindestens einem Zahn (11) vorgesehen ist, und daß durch die schaltprogrammkonforme Betätigung der ersten Steuerwelle (5) über das Übersetzungsgetriebe (8) die zweite Steuerwelle (9) und damit einen Zahn (11) des Schaltrades (10) in den Eingriffsbereich einer kontinuierlich schwingenden Schaltklinke (12) des Triebschaltwerkes geführt wird, die in der Folge die zweite Steuerwelle (9) mit einem Schaltnocken (13) relativ kurzzeitig um einen Winkelbetrag dreht, sodaß der Schaltnocken (13) die ihm benachbarte Kontaktanordnung (15) impulsartig, relativ kurzzeitig, betätigt.
     
    2. Zeitschalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Impulslänge in Abhängigkeit von der Schwingungsdauer der Schaltklinke (12) einstellbar ist, und daß zu diesem Zwecke zwischen dem Antrieb der Schaltklinke (12) und der Schaltklinke (12) ein einstellbares Getriebe vorgesehen ist.
     




    Zeichnung