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EP 0 056 863 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.09.1984 Patentblatt 1984/38 |
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Anmeldetag: 18.12.1981 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)3: H01H 43/10 |
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Zeitschalteinrichtung
Time switching device
Dispositif de commutation horaire
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH FR GB IT LI |
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Priorität: |
28.01.1981 DE 3102725
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.08.1982 Patentblatt 1982/31 |
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Anmelder: DIETER GRÄSSLIN
Feinwerktechnik |
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D-7742 St. Georgen (DE) |
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Erfinder: |
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- Ulmer, Manfred
D-7742 St. Georgen (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Zeitschalteinrichtung mit den Merkmalen nach dem ersten
Teil des Patentanspruches 1.
[0002] Bei Zeitschalteinrichtungen ist es vielfach erforderlich, daß dort nicht nur elektrische
Stromkreise vorwählbar zeithaltend ein-, aus- oder umgeschaltet werden können, sondern
daß auch elektrische Stromkreise impulsweise, d. h. mittels eines sogenannten Wischkontaktes
mehr oder weniger kurzzeitig betätigt werden können.
[0003] Bekannte derartige Einrichtungen, bei denen neben einer Zeitschaltuhr zusätzlich
ein Kurzzeitrelais verwendet wird, das von der Zeitschaltuhr gesteuert wird zur impulsweisen
Schließung eines elektrischen Stromkreises, sind technisch äußerst aufwendig und unwirtschaftlich.
Außerdem hat es sich dort gezeigt, daß die Störanfälligkeit dieser bekannten Einrichtungen
durch die Vielzahl der miteinander verknüpften elektromechanischen Zeitschaltgeräte
mit jeweils eigenen Zeitmeßgliedern äußerst groß ist.
[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Zeitschalteinrichtung der
eingangs genannten Art zu schaffen, die nur ein einziges Zeitmeßglied - sowohl für
die zeithaltende elektrische Ein-, Aus- oder Umschaltung eines Stromkreises als auch
für die elektrische Wischkontakteinrichtung zur impulsweisen Schaltung eines Stromkreises
- aufweisen soll und die einfach und übersichtlich im Aufbau und in der Funktion ist.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 gelöst.
[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung im folgenden näher
erläutert. Es zeigt
Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht der erfindungsgemäßen Zeitschalteinrichtung im
Augenblick der Betätigung des Schaltsternes durch den Schaltnocken des Schaltreiters
und
Fig. 2 die Einrichtung nach Fig. 1 nach dem Betätigen des Wischkontaktes.
[0007] Das in der Fig. 1 nur im wesentlichen dargestellte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Zeitschalteinrichtung weist im einzelnen eine Zeitscheibe 1 mit programmierbaren Schaltreitern
2 und dort vorgesehenen Schaltnocken 3 für die schaltprogrammkonforme Beaufschlagung
eines Schaltsternes 4 auf, der auf einer ersten Steuerwelle 5 angeordnet ist, die
über einen sternartigen Steuernocken 6 eine elektrische Kontakt-Schalteinrichtung
7 ein-, aus- oder umzuschalten vermag.
[0008] Dieser geschilderte Funktionsablauf entspricht dem Funktionsablauf bekannter Zeitschaltuhren
mit zeithaltend umlaufender Zeitscheibe mit einem beliebigen Zeitprogramm z. B. einem
Tages- und/oder Wochenschaltprogramm. Dabei kann der dort nicht näher dargestellte
Antrieb, bzw. das Zeitmeßglied, ein Synchronmotor oder ein Quarzmotor, mit oder ohne
Gangreserve sein.
[0009] Zur Erzielung der aufgabengemäß zu integrierenden Wischkontakteinrichtung ist es
nach der Erfindung vorgesehen, daß von der ersten Steuerwelle 5 über ein Übersetzungsgetriebe
8 eine zweite Steuerwelle 9 betätigt wird, auf der ein Schaltrad 10 eines Triebschaltwerkes
vorgesehen ist, das auf seinem Umfang mindestens ein Zahn 11 aufweist. Das Schaltrad
10 wird mit dem Zahn 11 durch die schaltprogrammkonforme Betätigung der ersten Steuerwelle
5 in den Eingriffsbereich einer kontinuierlich in Pfeilrichtung 16 schwingenden Schaltklinke
12 des Triebschaltwerkes geführt, die in der Folge die zweite Steuerwelle 9 mit einem
dort vorgesehenen Schaltnocken 13 ruckartig in Pfeilrichtung 14 um einen Winkelbetrag
von ca. 90° dreht, so daß gemäß Fig. 2 der Schaltnocken 13 schließt oder öffnet, je
nach Ausführung der Anordnung.
[0010] Die Impulslänge, d. h. die Betätigungszeit dieser Wischkontaktanordnung 15, ist abhängig
von der Schwingungsdauer der Schaltklinke 12 des Triebschaltwerkes. Diese Schwingungsdauer
kann beliebig gestaltet werden und in Weiterbildung des vorliegenden Erfindungsgedankens
durch die Zwischenschaltung eines veränderlichen Getriebes einstellbar sein. Der Antrieb
der kontinuierlich schwingenden Schaltklinke 12 kann dort über ein nicht näher gezeigtes
Excentergetriebe vom Antrieb der Zeitschalteinrichtung abgeleitet sein.
[0011] Vorteilhaft bei einer Einrichtung nach der Erfindung ist nicht nur der einfache,
übersichtliche und funktionssichere Aufbau und die dadurch erzielte Zuverlässigkeit,
die durch ein Minimum an aktiven und passiven Funktionsteilen geschaffen wurde, sondern
auch die enge mechanische Kopplung der beiden Steuerwellen, die unmittelbar die elektrischen
Schalteinrichtungen, die Schalteinrichtung 7 zum Ein-, Aus- oder Umschalten eines
elektrischen Stromkreises und die Wisch-Kontaktanordnung 15, die im Sonderfalle hinsichtlich
ihrer Impulszeit einstellbar sein kann, betätigen. Vorteilhaft ist ferner das beiden
Schaltanordnungen gemeinsame Zeitmeßglieder als Antrieb.
1. Zeitschalteinrichtung mit einer Schaltuhr mit einer Zeitscheibe (1) und darauf
programmierbaren Schaltreitern (2) mit Schaltnocken (3), die über einen Schaltstrom
(4) eine erste Steuerwelle (5) schaltprogrammkonform betätigen, so daß diese eine
elektrische Schalteinrichtung (7) zu vorwählbaren Zeitpunkten ein-, aus- oder umschaltet,
dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Steuerwelle (9) vorgesehen ist, die über ein
Übersetzungsgetriebe (8) mit der ersten Steuerwelle (5) in Verbindung steht, daß auf
der zweiten Steuerwelle (9) ein Schaltrad (10) eines Triebschaltwerkes mit mindestens
einem Zahn (11) vorgesehen ist und daß durch die schaltprogrammkonforme Betätigung
der ersten Steuerwelle (5) über das Übersetzungsgetriebe (8) die zweite Steuerwelle
(9) und damit ein Zahn (11) des Schaltrades (10) in den Eingriffsbereich einer dauernd
schwingenden Schaltklinke (12) des Triebschaltwerkes geführt wird, die in der Folge
die zweite Steuerwelle (9) mit einem an dieser angeordneten Schaltnocken (13) relativ
kurzzeitig um einen Winkelbetrag dreht, so daß der Schaltnocken (13) eine ihm benachbarte
Kontaktanordnung (15) impulsartig betätigt.
2. Zeitschalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Einstellung
der Impulslänge zwischen der Schaltklinke (12) und deren Antrieb ein einstellbares
Getriebe vorgesehen ist.
1. A time switch device with a switch clock having a time dial (1) and programmable
switching slide contacts (2) thereon with switching cams (3) which via a star wheel
(4) actuate a first control shaft (5) in accordance with a switching programme, so
that said control shaft switches an electric switching device (7) on, off or over
at preselectable times, characterized in that a second control shaft (9) is provided
which is connected via a transmission gearing (8) to the first control shaft (5);
that on the second control shaft (9) there is arranged a ratchet wheel (10) of a drive
switching mechanism having at least one tooth (11); and that as a result of the actuation
of the first control shaft (5) in accordance with the switching programme, via the
transmission gearing (8) the second control shaft (9) and thus a tooth (11) of the
ratchet wheel (10) is brought into the range of engagement of a continuously oscillating
pawl (12) of the drive switching mechanism, which pawl subsequently rotates the second
control shaft (9) having a switching cam (13) arranged thereon, by an angular amount
for a relatively short length of time, so that the switching cam (13) actuates an
adjacent contact arrangement (15) in pulsed fashion.
2. A time switch device as claimed in claim 1, characterized in that an adjustable
gearing for setting of the pulse length is provided between the pawl (12) and its
drive mechanism.
1. Mécanisme de commutation horaire comportant une minuterie présentant un disque
horaire (1) surmonté par des taquets ou cavaliers de commutation (2) munis de cames
de commutation (3) qui commandent un premier arbre de commande (5) conformément à
un programme de commutation, par l'intermédiaire d'une étoile d'avance (4), de sorte
qu'elles ferment, ouvrent ou connectent une installation de commutation électrique
(7) à des instants pouvant être prédéterminés, caractérisé en ce qu'il est prévu un
deuxième arbre de commande (9) qui est relié au premier arbre de commande (5) par
l'intermédiaire d'un réducteur (8), que sur le deuxième arbre de commande (9) est
prévue une roue à rochets (10) d'un train d'interruption présentant au moins une dent
(11) et que par l'actionnement du premier arbre de commande (5) conformément au programme
de commutation, par l'intermédiaire du réducteur (8), le deuxième arbre de commande
(9) et par suite une dent (11) de la roue à rochets (10) sont amenés dans la région
d'engagement d'un cliquet (12) à oscillation permanente du train d'interruption qui
fait tourner en conséquence le deuxième arbre de commande (9) conjointement avec une
came de commutation (13) montée sur ce dernier pendant un temps relativement court
suivant une excursion angulaire telle que le came (13) actionne par impulsion un montage
à contact (15) qui se trouve à sa proximité.
2. Mécanisme de commutation horaire selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il
est prévu une transmission réglable entre le cliquet (12) et son entraînement, pour
permettre le réglage de la longueur d'impulsion.
