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EP 0 056 929 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.10.1987 Patentblatt 1987/44 |
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Anmeldetag: 13.03.1981 |
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Fenster oder Türe mit Isolierglasscheibe
Window or door with insulating glass pane
Fenêtre ou porte à vitre isolante
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
23.01.1981 CH 432/81
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.08.1982 Patentblatt 1982/31 |
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Anmelder: Agron AG |
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CH 8580 Dozwil (CH) |
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Erfinder: |
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- Kauter, Werner
CH-3063 Ittigen (CH)
- Staub, Peter (verstorben)
CH-8483 Kollbrunn (CH)
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Vertreter: White, William (CH) et al |
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Schmauder & Wann
Patentanwaltsbüro
Zwängiweg 7 CH-8038 Zürich CH-8038 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen schwenkbar auf einem Fenster- oder Türflügel
befestigten Sprossenrahmen gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs
1.
[0002] Bei Renovationen von älteren Bauten wird oftmals gefordert, dass die Fenster stilecht,
nämlich mit plastischen Sprossen auf der Aussenfläche versehen werden. Wenn die Verglasung
aus sogenannten Isolierglasscheiben besteht, die in der Regel als Doppel- oder Dreifach-Verglasungen
gebildet sind ist es leicht verständlich, dass diese speziellen Verglasungen nicht
auf die kleinen herkömmlichen Abmessungen der Scheiben bemessen werden können. Es
ist deshalb bekannt geworden, solche Sprossen auf der Aussenseite der Glasscheiben
zu befestigen.
[0003] Für die Reinigung der Glasflächen ist es aber von grossem Vorteil, wenn die Sprossen
entfernbar gehaltert würden. Ein entsprechender Vorschlag. ist in der FR-A-2157210
veröffentlicht. Demnach werden die Sprossen in einem Sprossenrahmen untereinander
verbunden und die Sprossenrahmen sind an einem Längsholm mittels Scharnieren auf dem
Flügelrahmen anscharniert. Der andere Längsholm wird dann mit dem Flügelrahmen verschraubt.
Gemäss diesem Vorschlag sind diese Beschläge von aussen sichtbar, wodurch die Nachahmung
echter Sprossen von weitem ersichtlich ist.
[0004] Die Unterteilung der Fenster mit Sprossen hat aber gerade in der heutigen Zeit einen
Vorteil zur Erschwerung des Einschleichens von Dieben gezeigt. Bei einer derart offensichtlichen
Montage wird aber das Einbrechen nicht erschwert.
[0005] Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Lösung für die von aussen nicht sichtbare
Befestigung der Sprossenrahmen zu schaffen.
[0006] Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch die Merkmale im Patentanspruch 1 gelöst.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend an Hand der Zeichnung beschrieben.
Es zeigen:
Fig. 1 in perspektivischer Ansicht ein Sprossenrahmen nach der Erfindung mit seiner
Befestigung am Flügelrahmen
Fig. 2 eine Schnittansicht in einer horizontalen Schnittebene durch ein Fenster mit
einem Rahmen nach Fig. 1
Fig. 3 und 4 in Draufsicht zwei Ausschnitte des Sprossenrahmens nach Fig. 1
Fig. 5 eine Schnittansicht aus Fig. 1 und entsprechend Fig. 2
Fig. 6 eine Ecke entsprechend Fig. 3 in aufgeschnittener Weise mit einem Detail für
die Sicherung des Scharnier-Stiftes.
[0008] In den Figuren 1 bis 5 ist ein Ausführungsbeispiel eines Fensters dargestellt, wobei
der Sprossenrahmen verschwenkbar ist und die Sprossen nahe an der äusseren Glastafel
8 angeordnet sind. Man erkennt in Figur 1 den Flügelrahmen 1 und den Sprossenrahmen
14 mit den Längsholmen 15 und dem Sprossenkreuz 16; sowie Teile der Scharniere 17
und Sprossenrahmenverriegelungsteile.
[0009] In Figur 2 erkennt man, von links ausgehend den Fensterrahmen 18, den Flügelrahmen
1, in welchem die Sprossenrahmenverriegelung 19 mittels Schrauben 20 befestigt ist,
den Sprossenrahmen 14 mit einem Profil des Sprossenkreuzes 16, sowie die äusserste
der zwei oder drei Glastafeln 8. Der Querschnitt 20 des Sprossenrahmens 14 ist insbesondere
aus Figur 9 ersichtlich. Er besteht aus zwei Teilprofilen 21 und 22, die einen doppelten
Rahmen bilden, wobei das erste Profil 21 über den Flügelrahmen vorsteht und dessen
Fläche 23 am Flügelrahmen 1 anliegt und die Dikke des zweiten Profils dem Abstand
zwischen äusserer Oberfläche des Flügelrahmens und der äussersten Glastafel angepasst
ist, um einen Spielraum von einigen Millimetern zu lassen und innerhalb des Flügelrahmens
angeordnet ist. Der Körper 24 der Verriegelung 19 ist abgewinkelt und weist dadurch
eine Innenkante 25 auf und sitzt auf der inneren Kante des Flügelrahmens. Man erkennt
ferner den Stift 26, siehe auch Figur 3, der durch eine Öffnung 27 im Körper 24 gesteckt
ist. In Figur 3 ist ein Verschlussteil im Längsschenkel 15 des Sprossenrahmens 14
dargestellt. In der Ausnehmung 27 im Längsschenkel 15 ist eine U-förmige Halterung
28 angeordnet, die oben den Stift 26 trägt und in die unten ein Betätigungsorgan wie
eine Schraube 29 oder dergleichen eingeschraubt ist und das dazu dient, den Stift
zu verschieben und so den Sprossenrahmen zu ver- oder entriegeln. Insbesondere aus
Figur 3 ist auch ersichtlich, dass die U-förmige Halterung vor dem Zusammensetzen
des Sprossenrahmens eingebaut werden muss.
[0010] Betrachtet man die Scharnierseite von Figur 2, und Figur 4, so erkennt man, dass
der Scharnierkörper 30 gleich gebaut ist wie der Körper 24 des Verriegelungsteils
19, mit dem Unterschied natürlich, dass der Scharnierbolzen 31 nicht aus dem Scharnierkörper
gleiten kann. Figur 2 zeigt ferner das Flügelrahmengelenk 32. Der Sprossenrahmen 1
mit dem Sprossenkreuz kann aus Aluminiumprofilen hergestellt sein oder aus anderen
geeigneten Materialien.
[0011] Mit der vorgesehenen Konstruktion des Scharniers kann von vorne kein Teil gesehen
werden und das Sprossenkreuz kann beliebig nahe an die äusserste Glastafel angeordnet
werden. Von aussen, das heisst von der Seite sind nur die beiden Schrauben 29 sichtbar,
die jedoch mit der gleichen Farbe wie das Fenster gestrichen werden können und daher
ganz unauffällig sind. Da der Sprossenrahmen nicht mehr abnehmbar ist, kann er nicht
aus Bequemlichkeit oder Vergesslichkeit weggelassen werden, so dass stets Gewähr für
das gewünschte historische Aussehen und eine ausreichende Sicherheit gegen Einbruch
gewährleistet ist.
[0012] Es ist im Rahmen dieser Erfindung auch möglich, das Sprossenkreuz in geschlossenem
Zustand zu sichern und dadurch eine zusätzliche Diebessicherung zu schaffen, falls
die Sprossen solide genug gebaut sind. In der Ausführung gemäss Figur 10 ist ein Ausführungsbeispiel
einer solchen Sicherung gezeigt. Man erkennt darin einen Verschlussteil mit der U-förmigen
Halterung 28 mit dem Stift 26, während gleiche Teile wie vorgehend bezeichnet sind.
Im Längsholm 15 des Sprossenrahmens 14 ist eine Metallhülse 33, mit einem Gewinde
34 angebracht. Im Gewinde ist eine Imbusschraube 35 eingedreht, die im eingezeichneten
Zustand auf das U-förmige Teil 28 drückt und ein Entriegeln desselben verunmöglicht.
Die Hülse 33 wird oben mit einem Kunststoffverschluss 36 verschlossen, der einerseits
das Eindringen von Wasser und Staub verhindert und andererseits den Zugruff zur Imbusschraube
erschwert. Doch selbst ein Eindringen in die Metallhülse mit irgendeinem Werkzeug
würde es nicht ermöglichen, die Imbusschraube im geschlossenen Zustand des Rahmens
zu lösen, da der Abstand zwischen der obersten Kante der Imbusschraube und der oberen
Kante des Längsschenkels grösser ist als der Abstand der oberen Kante des Schenkels
14 von der Oberkante des Rahmens 1.
[0013] Es ist möglich, die Sicherung auf andere Weisen auszuführen, beispielsweise durch
Anbringen der Imbusschraube im obersten Teil des Längsschenkels oder durch die Verwendung
eines Sicherungsteils, das nach dem Prinzip des Bajonettverschlusses arbeitet. Dieses
Teil kann zuunterst zwei Nocken aufweisen, die in eine auf dem Teilprofil 21 ringsumlaufende
Nut greifen und die beim Herausheben des Teiles nach einer Drehung längs zwei Längsnuten
herausgleiten.
[0014] Es ist im Rahmen der Erfindung auch möglich, statt eines Sprossenkreuzes eine andere
Sprossenanordnung zu wählen, insbesondere auch bei einer Türe.
1. Sprossenrahmen zum Aufsetzen auf Isolierglasscheiben von Tür- und Fensterflügeln,
wobei einer der Längsholme (15) des Sprossenrahmens (14) mittels wenigstens zweier
Scharniere (17, 30, 31) am Flügelrahmen (1) angelenkt und der andere Längsholm (15')
mittels Verriegelungsteilen (19) am Flügelrahmen (1) lösbar befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass
- an beiden Längsholmen des Flügelrahmens (1) identisch ausgebildete Scharnier- bzw.
Verriegelungskörper (30, 24) befestigt sind,
- der die Scharnier- bzw. Verriegelungskörper (30, 24) übergreifende Sprossenrahmen
(14) auf der dem Flügelrahmen (1) zugekehrten Seite Ausnehmungen (27) zur Aufnahme
der Scharnier- bzw. Verriegelungskörper aufweist,
- in den Ausnehmungen (27) für den Scharnierkörper (30) je ein Scharnierbolzen (31)
befestigt ist, und
- in den Ausnehmungen für den Verriegelungskörper (24) je ein Verriegelungsstift (26)
längsverschiebbar im Längsholm (15') gelagert ist.
2. Sprossenrahmen nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil der
Längsholme (15) und der Querholme zwei einstückig verbundene Teilprofile (21, 22)
aufweist, von denen das eine (21) zur Auflage auf der Aussenfläche des Flügelrahmens
(1) und das andere (22) zur Auflage an der öffnungsseitigen Stirnkante des Flügelrahmens
(1) bestimmt sind.
3. Sprossenrahmen nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zur Auflage
auf der Aussenfläche des Flügelrahmens (1) bestimmte Teilprofile (21) auf der sichtverdeckten
Seite mit Ausnehmungen für die Aufnahme der über den Fensterrahmen (1) vorstehenden
Partien der Scharnierkörper (24) versehen ist.
4. Sprossenrahmen nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens das
zur Auflage auf der Aussenfläche des Flügelrahmens (1) bestimmte Teilprofil (21) als
Hohlprofil ausgebildet ist, und dass im Hohlraum längsverschieblich geführte Halterungen
(28) für den Stift (26) untergebracht sind.
5. Sprossenrahmen nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass rahmenaussenseitig
zugängliche Schrauben (29) vorhanden sind, um die Halterunten (28) in der Schliessstellung
lösbar zu befestigen.
6. Sprossenrahmen nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zur Auflage
auf der Aussenfläche des Flügelrahmens (1) bestimmten Teilprofil (21) der Längsholme
(15) Gewindeeinsätze (33) mit in Längsrichtung der Längsholme (15) angeordneter Bohrung
(34) für die Aufnahme einer die Halterung (28) in Schliessstellung sichernder Schraube
(35) vorhanden sind.
1. Glazing bar frame for fitting over panes of insulating glass of door leaves or
window sashes, one of the longitudinal crosspieces (15) of the glazing bar frame (14)
being pivoted to the casement (1) by means of at least two hinges (17, 30, 31) and
the other longitudinal crosspiece (15') being detachably fixed to the casement (1)
by means of locking parts (19), characterized in that
- identically designed hinge or lock elements (30, 24) are fixed to both longitudinal
crosspieces of the casement (1),
-the glazing bar frame (14) fitting over the hinge or lock elements (30, 24) has,
on the side facing the casement (1), recesses (27) for receiving the hinge or lock
elements,
- a hinge bolt (31) for the hinge element (30) is fixed in each of the recesses (27),
and
- a locking pin (26) for the locking element (24) is mounted in the longitudinal cross-piece
(15') in each of the recesses.
2. Glazing bar frame according to Patent Claim 1, characterized in that the profile
of the longitudinal crosspieces (15) and of the transverse crosspieces has two integrally
connected profile pieces (21, 22), of which one (21) is intended for support on the
outside surface of the casement (1) and the other (22) is intended for support against
the front edge of the casement (1) on the opening side.
3. Glazing bar frame according to Patent Claim 2, characterized in that the profile
section (21) intended for support on the outer surface of the casement (1) is provided
on the side obscured from view with recesses for receiving the portions of the hinge
element (24) projecting beyond the casement (1).
4. Glazing bar frame according to Patent Claim 3, characterized in that at least the
profile section (21) intended for support on the outer surface of the casement (1)
is designed as a hollow profile, and in that holders (28) for the pin (26) are mounted
longitudinally displaceably in the cavity.
5. Glazing bar frame according to Patent Claim 4, characterized in that there are
screws (29) accessible from the outside of the frame to fix the holders (28) detachably
in the closed position.
6. Glazing bar frame according to Patent Claim 4, characterized in that there are,
in the profile section (21) of the longitudinal crosspieces (15) intended for support
on the outer surface of the casement (1), threaded inserts (33) with a bore hole (34)
arranged in the longitudinal direction of the longitudinal crosspieces (15) for receiving
a screw (35) securing the holder (28) in the closed position.
1. Châssis à croisillon à monter sur des vitrages isolants de vantaux de portes ou
de fenêtres, un des montants (15) du châssis à croisillon étant articulé au vantail
(1) par au moins deux charnières (17, 30, 31) et l'autre montant (15') étant fixé
de manière détachable au vantail (1) par des organes de verrouillage (19), caractérisé
en ce que
- des pièces de charnière ou de verrouillage (30, 24) de configurations identiques
sont fixées sur les deux montants du vantail (1),
- le châssis à croisillon (14) qui chevauche les pièces de charnière ou de verrouillage
(24) présente, du côté tourné vers le vantail (1), des évidements (27) destinés à
recevoir les pièces de charnière ou de verrouillage,
- un axe de charnière (31) est fixé dans chacun des évidements (27) pour les pièces
de charnière (30), et
-un doigt de verrouillage (26) est monté longitudinalement mobile dans le montant
(15') dans chacun des évidements pour les pièces de verrouillage (24).
2. Châssis à croisillon suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le profilé
des montants (15) et des traverses comporte deux profilés partiels (21, 22) reliés
d'une seule pièce, parmi lesquels le profilé (21) est destiné à s'appliquer sur la
surface extérieur du vantail (1) et l'autre (22) est destiné à s'appliquer contre
la face de chant du vantail (1) du côté de l'ouverture.
3. Châssis à croisillon suivant la revendication 2, caractérisé en ce que le profilé
partiel (21) destiné à être appliqué sur la surface externe du vantail (1) est pourvu,
du côté caché, d'évidements destinés à recevoir les parties des pièces de charnière
(4) qui font saillie sur le vantail de fenêtre (1).
4. Châssis à croisillon suivant la revendication 3, caractérisé en ce qu'au moins
le profilé partiel (21) destiné à être appliqué sur la surface extérieure du vantail
(1) a la forme d'un profilé creux et des supports de montage longitudinalement mobiles
(28) pour les doigts (26) sont montés dans le creux.
5. Châssis à croisillon suivant la revendication 4, caractérisé en ce que des vis
(29) accessibles de l'extérieur du châssis sont présentes pour bloquer les supports
de montage (28) de manière amovible dans la position de fermeture.
6. Châssis à croisillon suivant la revendication 4, caractérisé en ce que, dans le
profilé partiel (21) du montant (15) destiné à être appliqué sur la surface extérieure
du vantail (1), sont prévus des écrous insérés (33) présentant un alésage (34) disposé
dans le sens longitudinal du montant (15) pour recevoir une vis bloquant le support
de montage (28) en position de fermeture.