Stand der Technik
[0001] Beim Stand der Technik von Behältern für zu ver= streichende stiftförmige Produkte
weisen die Behäl= ter eine Haube auf, die abzunehmen ist, damit der Stift mittels
einer meistens schraubenförmigen Vor= richtung aus- und wieder eingeschoben werden
kann. Zur Bedienung dieser Behälter werden zwei Hände be= nötigt: mit einer Hand wird
die Haube abgenommen, mit der anderen, den Behälter haltenden Hand kann der Stift
aus- und eingeschoben und verstrichen werden. Nach Gebrauch muss mit der anderen Hand
die Haube wieder aufgesetzt werden.
Aufgabe der Erfindung
[0002] Die Erfindung betrifft einen Behälter für stiftför= mige Produkte, der eine Vorrichtung
aufweist, mit der mittels Einhandbedienung der Behälter geöffnet, der Stift aus- und
eingeschoben und verstrichen und der Behälter wieder verschlossen werden kann, ohne
dass die zweite Hand zum Abnehmen und Aufsetzen einer Haube benötigt wird.
Gegenstand der Erfindung
[0003] Die Aufgabe der Erfindung wird mittels einer Ausführung des Behälters und mit einer
daran und darin vorgesehenen Vorrichtung gemäss dem Merkmal des Patentanspruchs 1.
gelöst. Dieses Merkmal besteht in der Kombination der beiden Vorrichtungen, einerseits
zum Oeffnen bzw. Schliessen des Behälters und zum anderen zum Aus- und Einschieben
des Stiftes, in einen ein= zigen Mechanismus, der bequem mit dem Daumen der den Behälter
haltenden Hand betätigt werden kann.
[0004] Der Anspruch 2 betrifft die zweckmässige Anordnung einer fixen Zwischenwand im Inneren
des Behälters, mit der Aufgabe den Stift nach aussen hin zu schützen und zu isolieren
und gleichzeitig eine Führung für den Stift und für das den Stift verschiebende flexible
Band zu bilden.
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
[0005] Nachstehend wird der Erfindungsgegenstand anhand eines auf beiliegender Zeichnung
dargestellten Ausführungsbeispiels beschrieben: Es zeigen:
Figur 1 den Behälter mit der erfindungsgemäs= sen Vorrichtung, im Längsschnitt;
Figur 2 eine schaubildliche Darstellung des Be= hälters.
[0006] Im dargestellten Beispiel besteht der Behälter aus zwei, bei 3 zusammengesteckten
Teilen 2 und 4, wobei das Teil 2 eine flachparallele längliche Form hat, während das
Teil 4 ein halbzylindrisches Kopfteil ist. Das halbzylin= drische Kopfteil hat eine
Oeffnung 5, deren Ab= messung so bemessen ist, dass der im Behälter enthaltene Stift
10 durch die Oeffnung 5 aus-und eingeschoben werden kann. Die Oeffnung 5 ist normalerweise
durch ein flexibles Band 6 verschlossen, welches im Inneren des Kopfteils und Behälters
verschoben werden kann und das sich der Kurvenform des Kopfteils anpassen kann.
[0007] In einer Flachseite des Behälterteils 2 ist ein Längsschlitz 8 vorgesehen, in dem
ein Schiebe= knopf 7 verschiebbar isto An diesem Schiebeknopf 7 ist im Inneren des
Be= hälters einerseits das flexible Band 6 zum O
eff= nen und Schliessen der Oeffnung 5 und anderer= seite das eine Ende eines weiteren
flexiblen Bandes 12 befestigt, dessen anderes Ende bei 14 am Stiftträger 13 befestigt
ist.
[0008] In der, in den Figuren 1 und 2 gezeigten oberen Stellung des Schiebeknopfes 7 ist
die Oeffnung 5 durch das Band 6 verschlossen und der Stiftträ= ger 13 befindet sich
im unteren Teil des Behäl= ters; der Stift 10 ist in dem Behälter eingescho= ben.
[0009] Durch Verschieben des Schiebeknopfes 7 nach un= ten, was leicht und bequem mit dem
Daumen der den Behälter haltenden Hand erfolgen kann, wird die Oeffnung 5 geöffnet
und der Stift 10 soweit als erforderlich aus dem Behälter ausgeschoben. In dieser
Gebrauchsstellung kann der Stift 10, wäh= rend des Gebrauchs durch Festhalten des
Knopfes 7 gehalten werden. Nach Gebrauch erfolgt das Wiederschieben des Stiftes 10
in den Behälter und gleichzeitig das Verschliessen der Oeffnung 5 durch Verschieben
des Knopfes 7 nach oben bis zum Anschlag.
[0010] Der erfindungsgemässe Behälter kann, was Form Abmessung und verwendetes Material
anbelangt verschiedenartig ausgeführt werden.
1) Behälter für zu verstreichende stiftförmige Produkte, insbesondere für kosmetische
Produkte, mit einer Vorrichtung zum Aus- und Einschieben des stiftförmigen Produktes,
dadurch gekennzeich= net, dass der Behälter in einer Seite seines Längsteils ( 2)
einen Längsschlitz (8) und in seinem halbzylindrischen Kopfteil (4) eine Oeff= nung
(5) aufweist und dass die Vorrichtung einen im genannten Längsschlitz verschiebbaren
Schiebe= knopf (7) aufweist, an dem im Inneren des Behäl= ters einerseits ein flexibles
Band (6), welches bei Verschieben des Schiebeknopfes die Oeffnung (5) freigibt bzw.
verschliesst und andererseits das eine Ende eines weiteren flexiblen Bandes ( 12)
befestigt ist, welches mit einem anderen Ende am Stiftträger (13) befestigt ist, in
der Weise, dass beim Verschieben des Schiebeknopfes ( 7) gleichzeitig die Oeffnung
(5) geöffnet bzw. verschlossen und der Stift (10) aus- bzw. einge= schoben wird.
2) Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich= net, dass zwischen dem Längsschlit
(8) und dem Stift (10), im Inneren des Behälters eine fixe Zwischenwand (9) angeordnet
ist.