(19)
(11) EP 0 056 936 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.08.1982  Patentblatt  1982/31

(21) Anmeldenummer: 82100114.6

(22) Anmeldetag:  09.01.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A45D 40/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB LI NL SE

(30) Priorität: 20.01.1981 IT 2052781 U

(71) Anmelder: Pugliese, Francesco
I-96100 Siracusa (IT)

(72) Erfinder:
  • Pugliese, Francesco
    I-96100 Siracusa (IT)

(74) Vertreter: Jaumann, Paolo 
Studio Consulenza Brevetti Jaumann Piazza Castello, 2
20121-Milano
20121-Milano (IT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Behälter für zu verstreichende stiftförmige Produkte, insbesondere für kosmetische Produkte


    (57) Behälter für zu verstreichende stiftförmige Produkte, insbesondere für kosmetische Produkte, mit einer Vorrichtung zum Aus- und Einschieben des stiftförmigen Produktes, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter in einer Seite seines Längsteiles einen Längsschlitz (8) und in seinem halbzylindrischen Kopfteil eine Austritts-Oeffnung (5) aufweist und dass die Vorrichtung einen im genannten Längsschlitz verschiebbaren Schiebeknopf (7) aufweist, an dem im Inneren des Behälters einerseits ein flexibles Band (6), welches bei Verschieben des Schiebeknopfes die Austrittsöffnung (5) öffnet bzw. verschliesst und andererseits das eine Ende eines weiteren flexiblen Bandea (12) befestigt ist, welches mit seinem anderen Ende am Stiftträger (13) befestigt ist, in der Weise, dass beim Verschieben des Schiebeknopfes (7) gleichzeitig die Austrittsöffnung (5) geöffnet bzw. verschlossen und der Produktstift aus- bzw. eingeschoben wird. Zwischen dem Längsschlitz (8) und dem Stift (10) ist im Inneren des Behälters eine fixe Zwischenwand (9) vorgesehen.




    Beschreibung

    Stand der Technik



    [0001] Beim Stand der Technik von Behältern für zu ver= streichende stiftförmige Produkte weisen die Behäl= ter eine Haube auf, die abzunehmen ist, damit der Stift mittels einer meistens schraubenförmigen Vor= richtung aus- und wieder eingeschoben werden kann. Zur Bedienung dieser Behälter werden zwei Hände be= nötigt: mit einer Hand wird die Haube abgenommen, mit der anderen, den Behälter haltenden Hand kann der Stift aus- und eingeschoben und verstrichen werden. Nach Gebrauch muss mit der anderen Hand die Haube wieder aufgesetzt werden.

    Aufgabe der Erfindung



    [0002] Die Erfindung betrifft einen Behälter für stiftför= mige Produkte, der eine Vorrichtung aufweist, mit der mittels Einhandbedienung der Behälter geöffnet, der Stift aus- und eingeschoben und verstrichen und der Behälter wieder verschlossen werden kann, ohne dass die zweite Hand zum Abnehmen und Aufsetzen einer Haube benötigt wird.

    Gegenstand der Erfindung



    [0003] Die Aufgabe der Erfindung wird mittels einer Ausführung des Behälters und mit einer daran und darin vorgesehenen Vorrichtung gemäss dem Merkmal des Patentanspruchs 1. gelöst. Dieses Merkmal besteht in der Kombination der beiden Vorrichtungen, einerseits zum Oeffnen bzw. Schliessen des Behälters und zum anderen zum Aus- und Einschieben des Stiftes, in einen ein= zigen Mechanismus, der bequem mit dem Daumen der den Behälter haltenden Hand betätigt werden kann.

    [0004] Der Anspruch 2 betrifft die zweckmässige Anordnung einer fixen Zwischenwand im Inneren des Behälters, mit der Aufgabe den Stift nach aussen hin zu schützen und zu isolieren und gleichzeitig eine Führung für den Stift und für das den Stift verschiebende flexible Band zu bilden.

    Beschreibung eines Ausführungsbeispiels



    [0005] Nachstehend wird der Erfindungsgegenstand anhand eines auf beiliegender Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels beschrieben: Es zeigen:

    Figur 1 den Behälter mit der erfindungsgemäs= sen Vorrichtung, im Längsschnitt;

    Figur 2 eine schaubildliche Darstellung des Be= hälters.



    [0006] Im dargestellten Beispiel besteht der Behälter aus zwei, bei 3 zusammengesteckten Teilen 2 und 4, wobei das Teil 2 eine flachparallele längliche Form hat, während das Teil 4 ein halbzylindrisches Kopfteil ist. Das halbzylin= drische Kopfteil hat eine Oeffnung 5, deren Ab= messung so bemessen ist, dass der im Behälter enthaltene Stift 10 durch die Oeffnung 5 aus-und eingeschoben werden kann. Die Oeffnung 5 ist normalerweise durch ein flexibles Band 6 verschlossen, welches im Inneren des Kopfteils und Behälters verschoben werden kann und das sich der Kurvenform des Kopfteils anpassen kann.

    [0007] In einer Flachseite des Behälterteils 2 ist ein Längsschlitz 8 vorgesehen, in dem ein Schiebe= knopf 7 verschiebbar isto An diesem Schiebeknopf 7 ist im Inneren des Be= hälters einerseits das flexible Band 6 zum Oeff= nen und Schliessen der Oeffnung 5 und anderer= seite das eine Ende eines weiteren flexiblen Bandes 12 befestigt, dessen anderes Ende bei 14 am Stiftträger 13 befestigt ist.

    [0008] In der, in den Figuren 1 und 2 gezeigten oberen Stellung des Schiebeknopfes 7 ist die Oeffnung 5 durch das Band 6 verschlossen und der Stiftträ= ger 13 befindet sich im unteren Teil des Behäl= ters; der Stift 10 ist in dem Behälter eingescho= ben.

    [0009] Durch Verschieben des Schiebeknopfes 7 nach un= ten, was leicht und bequem mit dem Daumen der den Behälter haltenden Hand erfolgen kann, wird die Oeffnung 5 geöffnet und der Stift 10 soweit als erforderlich aus dem Behälter ausgeschoben. In dieser Gebrauchsstellung kann der Stift 10, wäh= rend des Gebrauchs durch Festhalten des Knopfes 7 gehalten werden. Nach Gebrauch erfolgt das Wiederschieben des Stiftes 10 in den Behälter und gleichzeitig das Verschliessen der Oeffnung 5 durch Verschieben des Knopfes 7 nach oben bis zum Anschlag.

    [0010] Der erfindungsgemässe Behälter kann, was Form Abmessung und verwendetes Material anbelangt verschiedenartig ausgeführt werden.


    Ansprüche

    1) Behälter für zu verstreichende stiftförmige Produkte, insbesondere für kosmetische Produkte, mit einer Vorrichtung zum Aus- und Einschieben des stiftförmigen Produktes, dadurch gekennzeich= net, dass der Behälter in einer Seite seines Längsteils ( 2) einen Längsschlitz (8) und in seinem halbzylindrischen Kopfteil (4) eine Oeff= nung (5) aufweist und dass die Vorrichtung einen im genannten Längsschlitz verschiebbaren Schiebe= knopf (7) aufweist, an dem im Inneren des Behäl= ters einerseits ein flexibles Band (6), welches bei Verschieben des Schiebeknopfes die Oeffnung (5) freigibt bzw. verschliesst und andererseits das eine Ende eines weiteren flexiblen Bandes ( 12) befestigt ist, welches mit einem anderen Ende am Stiftträger (13) befestigt ist, in der Weise, dass beim Verschieben des Schiebeknopfes ( 7) gleichzeitig die Oeffnung (5) geöffnet bzw. verschlossen und der Stift (10) aus- bzw. einge= schoben wird.
     
    2) Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich= net, dass zwischen dem Längsschlit (8) und dem Stift (10), im Inneren des Behälters eine fixe Zwischenwand (9) angeordnet ist.
     




    Zeichnung