(19)
(11) EP 0 057 771 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.08.1982  Patentblatt  1982/33

(21) Anmeldenummer: 81110563.4

(22) Anmeldetag:  18.12.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3G04C 23/08, G04C 23/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 09.02.1981 DE 3104535

(71) Anmelder: DIETER GRÄSSLIN Feinwerktechnik
D-7742 St. Georgen (DE)

(72) Erfinder:
  • Thoma, Fritz, Ing. grad.
    D-7612 Haslach i.K. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Zeitschalteinrichtung


    (57) Eine Zeitschalteinrichtung (3) mit einer Zeitscheibe (4) und einer Programmierungseinrichtung in Form von Schaltreitern (5) auf der Zeitscheibe (4) ist auf einem Einschub (2) zum Einbau in sogenannte Baugruppenträger (1), sonstige Gestelle oder Gehäuse angeordnet.
    Zur Erzielung einer feinstufigen Programmierung und einem kleinen Schaltzeitabstand zweier, einander benachbarter, Schaltreiter (5) auf einer, im Durchmesser größtmöglichen, Zeitscheibe (4) ist die Zeitscheibe (4) mit ihrer Vorder- oder Planseite (7) senkrecht zu einer vorderseitigen Platine (10) eines Einschubs(2) angeordnet. Die, auf der Zeitscheibe (4) dort auf der Vorder- oder Planseite (7) und/oder der Stirnseite (8) vorgesehene, Einstell-Zeitskala (6, 9) ist über einen bestimmten Umfangsbereich von der Vorderseite des Einschubs (2) her einsehbar. Zur Programmierung der Schaltreiter (5) auf der Zeitscheibe (4) ist der Einschub (2), zusammen mit der Zeitscheibe (4), aus dem Baugruppenträger (1), einem sonstigen Gestell oder einem Gehäuse, herausziehbar.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Zeitschalteinrichtung mit Zeitscheibe und einer Programmierungseinrichtung auf der Zeitscheibe in Form von Schaltreitern, sowie der Anordnung derartiger Zeitschalteinrichtungen auf Einschüben, zum Einbau in sogenannte Baugruppenträger, sonstige Gestelle oder Gehäuse.

    [0002] Es ist vielfach erforderlich, derartige Zeitschalteinrichtungen, wie z.8. Schaltuhren, Zeitrelais oder Programmschaltwerke, um nur einige zu nennen, auf solchen Einschüben oder deren Platinen anzuordnen, zum Einbau in sogenannte Baugruppenträger oder sonstige Gestelle oder Gehäuse, insbesondere nach DIN 41 494.

    [0003] Die dortigen, vorderseitigen Platinen solcher Einschübe können jede beliebige Breite bei üblicherweise einer bestimmten Höhe annehmen. Es ist dort jedoch erwünscht, daß diese Breite der vorderseitigen Platine zweckmäßigerweise so klein wie möglich, insbesondere 50 mm oder weniger sein sollte.

    [0004] Diese wünschenswerte räumliche Breite der vorderseitigen Platine eines solchen Einschubs legt jedoch mit ihrer Abmessung den Außendurchmesser einer Zeitscheibe derartiger Zeitschalteinrichtungen fest, wird eine derartige Zeitschalteinrichtung in bekannter Weise dort eingebaut. Insbesondere bei einer vorderseitigen Einbau-Anotdnung einer solchen Ein- .richtung wäre die Zeitscheibe dann 50 mm oder kleiner. Für eine dort vorgesehene Programmierungseinrichtung, beispielsweise in der Form von Schaltreitern, hätte der dort relativ kleine Umfang zur Folge, daß der Schaltzeitabstand zweier, einander eng benachbarter, Schaltreiter für viele Anwendungszwecke nicht feinstufig genug sein würde.

    [0005] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, für die vorgenannten Einschübe eine Zeitschalteinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen und diese dort derart anzuordnen, daß eine, im Durchmesser größtmögliche Zeitscheibe mit Programmierungseinrichtung, insbesondere in Form von Schaltreitern, erzielbar ist, die einfach und übersichtlich bedient, abgelesen und programmiert werden kann.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Zeitscheibe, die insbesondere am Umfang mit einer Programmierungsvorrichtung in Form von Schaltreitern versehen ist, mit ihrer Vorder- oder Planseite senkrecht zur vorderseitigen Platine angeordnet ist, daß die Zeitscheibe auf ihrer Vorder- oder Planseite und/oder ihrer Stirnseite eine Einstell-/ Zeitskala aufweist, die teilweise über einen bestimmten Umfang, von der Vorderseite der Platine des Einschubs her, einsehbar ist, und daß zur Programmierung der Zeitscheibe der Einschub mit der Zeitscheibe der Zeitschalteinrichtung aus dem Baugruppenträger, einem sonstigen Gestell oder einem Gehäuse herausziehbar ist.

    [0007] In Weiterbildung der Erfindung ist es vorgesehen, daß die Zeitschaltein- . richtung mit der Zeitscheibe und der dort vorgesehenen Programmierungsvorrichtung erfindungsgemäß auf einem Einschub angeordnet ist, und daß wiederum dieser Einschub seinerseits in einen, den Normen entsprechenden, Einschub einsetzbar und zur Bedienung bzu. Programmierung der Zeitscheibe aus diesem Einschub, der in einem Baugruppenträger, einem sonstigen Gestell oder einem Gehäuse vorgesehen ist, herausziehbar ist.

    [0008] Es ist im weiteren jedoch auch daran gedacht, daß bei einer erfindungsgemäßen Anordnung einer Zeitschalteinrichtung nur die Zeitscheibe mit der Programmierungseinrichtung auf einem Einschub vorgesehen ist, der zur Bedienung und Programmierung aus einem anderen Einschub oder unmittelbar aus einem Baugruppenträger, einem sonstigen Gestell oder einem Gehäuse herausziehbar ist. Dabei kann die Zeitscheibe für die Dauer der Bedienung und Programmierung mechanisch vom Antrieb abgekoppelt sein oder, wenn dies für bestimmte Ausführungen von Vorteil sein sollte, mittelbar mit dem Antrieb in Eingriff verbleiben, indem der Kraftfluß zwischen Antrieb und Zeitscheibe nach Art eines verschwenkbaren Winkelgetriebes geführt ist.

    [0009] Vorteilhaft bei derartigen Ausführungen von Zeitschalteinrichtungen nach der Erfindung sind nicht nur die, im Außendurchmesser und damit im Durchmesser der Programmierungsvorrichtung ausführbaren, relativ großen Zeitscheiben mit bis zu 100 mm Durchmesser bei einem sogenannten Europa-Kartenformat der inneren Platine eines Einschubs, sondern auch des dadurch erzielbaren, relativ kleinen Schaltzeitabstandes zweier, einander benachbarter, Schaltreiter auf einer derartigen Schaltscheibe.

    [0010] Vorteilhaft ist ferner die einfach und unproblematische Bedienung und Programmierung derart angeordneter Zeitscheiben in herausgezogenem Zustand, die in eingeschobenem Zustand von der Vorderseite des Einschubs her gut einsehbar sind, zumal sie dort mit einem Teil ihres Umfanges erforderlichenfalls hindurchgreifen können.

    [0011] Außerdem besteht dort die Möglichkeit der Anordnung eines einbaufertigen Zeitschalteinrichtungsmoduls auf einem Einschub, der beim Herausziehen und Programmieren erforderlichenfalls elektrisch von der trägergestellrückseitigen Feder- oder Anschlußleiste getrennt werden kann.

    [0012] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen

    Fig. 1 eine Seitenansicht einer Zeitschalteinrichtung nach der Erfindung auf einem Einschub, der in einem Baugruppenträger eingeschoben ist,

    Fig. 2 die Einrichtung nach Fig. 1 ist zur Programmierung herausgezogen,

    Fig. 3 eine Zeitschalteinrichtung nach der Erfindung auf einem Einschub, der seinerseits in einem Einschub gelagert ist in programmierfähigem Lagezustand,

    Fig. 4 eine Einrichtung nach Fig. 1 oder 3, bei der nur die Zeitscheibe herausziehbar ist und

    Fig. 5 eine Einrichtung nach Fig. 4 mit einer schwenkbaren Antriebskopplung des Kraftflusses zwischen Zeitscheibe und Antrieb.



    [0013] Die Fig. 1 zeigt im wesentlichen einen Baugruppenträger 1 im Querschnitt mit einem dort eingesetzten Einschub 2, auf dem eine Zeitschalteinrichtung 3 in Form einer Schaltuhr angeordnet ist. 4 bezeichnet dort eine Zeitscheibe der Zeitschalteinrichtung 3, auf der programmierbare Schaltreiter 5 vorgesehen sind. 6 bezeichnet eine Zeitskala auf der Vorder-/ Planseite 7 der Zeitscheibe 4. Eine vergleichbare Skala wie die mit der Ziffer 6 kann auf der Stirnseite 8 der Zeitscheibe 4 vorgesehen sein. Diese Skala wurde mit der Ziffer 9 bezeichnet.

    [0014] Wie aus der Figur ersichtlich, ist gemäß der Erfindung die Zeitscheibe 4 senkrecht zur vorderseitigen Platine 10 des Einschubs 2 angeordnet und kann zweckmäßigerweise mit einem Teil ihres Umfangs 'durch die Platine 10 hindurchgreifen, sodaß die Skalen 6 und 9,insbesondere jedoch die Skala 9, von der Vorderseite des Einschubs her eingesehen werden kann. Dabei ist es zweckmäßigerweise vorgesehen, daß die Skala 9 und deren zeitliche Einteilung zur Skala 6 und deren Bezugspunkte winkelmäßig versetzt sein kann, wie in einem der folgenden Abschnitte der Beschreibung noch näher erläutert wird.

    [0015] Die Zeitscheibe 4 kann bei einem derartigen Einschub 2 einen maximalen Durchmesser entsprechend der Höhe des Einschubs 2 bzw. dessen rückseitiger Platine aufweisen. Insbesondere durch die vorliegende erfindungsgemäße Anordnung ist somit ein größtmöglicher Durchmesser für die, am Umfang angeordneten, Schaltreiter 5 gewährleistet, sodaß ein relativ kleiner Schaltzeitabstand zwischen zwei, einander benachbarter, Schaltreiter 5 gewährleistet ist.

    [0016] Die räumliche Höhe der vorderseitigen Platine 10 kann im Beispiel normgemäß 128,5 mm und die Breite 50 mm oder weniger betragen. Die dortige Zeitschalteinrichtung 3 kann als sogenannter Modul ausgebildet und auf der einschubinneren Platine gelagert sein. Es ist jedoch auch möglich, daß die Rückwand einer derartigen Zeitschalteinrichtung 3 bereits als entsprechende Einschubplatine ausgebildet ist, und die in entsprechenden Führungsschienen 12 des Baugruppenträgers 1 geführt ist. 13 bezeichnet dort Federleisten am Baugruppenträger 1 für den elektrischen Anschluß der Zeitschalteinrichtung 3, insbesondere sowohl für die Stromzufuhr für den Antrieb als auch für die Anschlüsse elektrischer Steuerkontakte der Zeitschalteinrichtung 3.

    [0017] Im gezeigten Beispiel ist mit 14 ein Schaltstern der Zeitschalteinrichtung 3 bezeichnet, der schaltprogrammkonform von Schaltnocken der Schaltreiter 5 beaufschlagt wird. Auf die räumliche Lage dieses Schaltsternes 14 ist auch die Zeitskala 6 bezogen, die nicht nur der Ablesung sondern insbesondere der Programmierunghilfe für die Schaltreiter 5 dient. Zur vorderseitigen Ablesung der Zeitscheibe 4 jedoch ist insbesondere die Skala 9 vorgesehen, die zur Skala 6 jedoch versetzt sein muß und zwar um den Winkel zwischen der Bezugsmarke 15 am Schaltstern 14 und der vorderseitigen Bezugsmarke 16 auf der Platine 10 oder einer dort vorgesehenen Abdeckung 17 aus einem transparenten Werkstoff.

    [0018] Zur Programmierung der Zeitscheibe 4 wird der Einschub 2 aus dem Baugruppenträger 1, oder einem sonstigen Gestell oder Gehäuse herausgezogen, wie die Figur 2 näher zeigt. Zur Programmierung kann dort der elektrische Anschluß an den Federleisten 13 getrennt werden. Soll dies nicht geschehen, dann kann zwischen den Federleisten 13 am Einschub 2 und am stationären Bauelementeträger 1 ein flexibler Leitungsadapter vorgesehen sein.

    [0019] Das Herausziehen des Einschubs 2 zur Programmierung der Zeitscheibe 4 ist kein Nachteil, sondern erweist sich nur als Vorteil durch die dadurch erzielbare relativ große Zeitscheibe 4, die ohnehin gewöhnlich nur selten umprogrammiert wird. Die Lauffunktion als auch die Zeitablesung kann von der Vorderseite des Einschubs her erfolgen, wo ein relativ großer Umfangsbereich eingesehen werden kann. 18 bezeichnet dort ein Handgriff zum Herausziehen des Einschubs 2-und 19 kennzeichnet einen Drehknopf zur Betätigung der Zeitscheibe 4. Es kann dort in jedem Falle vorgesehen sein, daß mit einem von der Vorderseite her bedienbaren, insbesonderen mechanischen Kontakt 20 in der Form eines Druckknopfes, der Schaltstern 14- beaufschlagt werden kann, zur vorwegnahme einer zeitgesteuerten Schaltung durch die Schaltreiter 5. Dieser mechanische Kontakt kann den Schaltstern 14 oder ein entsprechendes Schaltrad am Schaltstern 14 unmittelbar beaufschlagen.

    [0020] In Weiterbildung der Erfindung kann es nach der Figur 3 vorgesehen sein, daß auf einem entsprechenden Einschub 2, wenn dieser entsprechend groß sein sollte oder noch anderer Einrichtungen tragen soll, ein zusätzlicher Einschub 22 mit einer Zeitschalteinrichtung 3 vorgesehen ist, der gemäß der Erfindung zum Programmieren der Zeitscheibe 4 aus dem Einschub 2 herausziehbar ist. Auch hier kann, wie zuvor bereits geschildert die elektrische Vervindung zwischen dem Einschub 22 und dem Einschub 2 oder dem Baugruppenträger gelöst oder über einen flexiblen Adapter aufrecht erhalten werden.

    [0021] Es kann jedoch auch vorgesehen sein, daß nach einer weiteren Ausführungsform, die die Figur 4 zeigt, von der Vorderseite der Platine 10 des Einschubs 2 oder 22, nach Fig. 1 bis 3, her bedienbar nur die Zeitscheibe 4 zur Programmierung herausnehmbar ist und daß die übrigen Elemente einer Zeitschalteinrichtung 3 auf dem eingeschobenen Einschub 2 verbleiben. Insbesondere kann dort die Zeitscheibe zu diesem Zwecke auf einer sogenannten Schere 23 gelagert sein, die sie damit unverlierbar macht und die Programmierung zusätzlich erleichtert. Die vorderseitige Üffnung in der Platine 10 kann durch ein aufklappbares Abdeckglas 24 verschossen werden. Die Zeitscheibe 4 kann am Umfang mit einem Zahnkranz 25 versehen sein, der einerseits än eingeschobenem Zustand der Zeitscheibe 4 dem Eingriff mit einem Antriebsritzel 26 dient und der andererseits als Rändel zur Einstellung der Zeitscheibe 4 im eingeschobenen Zustand, insbesondere zur Zeiteinstellung dienen kann. Sofern auch bei einer derartigen Ausführung der Antrieb der Zeitscheibe 4 während der Programmierung oder der allgemeinen Wartung sichergestellt sein muß, kann der mechanische Kraftfluß über ein sogenanntes verschwnkbares Winkelgetriebe 27 aufrecht erhalten werden. Ein derartiges Getriebe 27 kann unmittelbar auf der dort gezeigten Lager- Schere 23 gelagert sein.

    [0022] Es liegt im Rahmen der Erfindung, daß ein Einschub 2, 22 jede beliebige Größe und Gestaltung annehmen kann falls dies erforderlich ist. Dabei können natürlich auch mehrere Zeitscheiben.4 mit zueinander verschiedennen Umlaufzeiten, koaxial zueinander angeordnet sein z.B. bei einer Schaltuhr für ein Tag- und ein Wochenprogramm, oder für Zeitrelais mit mehreren voneinander verschiedenen Zeitbereichen.

    [0023] Die Erfindung beschränkt sich im weiteren auch nicht nur mechanische Zeitschaltgeräte, sondern es können auch elektronische Zeitschalteinrichtungen vorgesehen sein, wo eine Programmierungseinrichtung stationär d.h. nicht wie eine beschriebene Zeitscheibe 4 angeordnet sein kann.

    [0024] Auch ist es möglich, daß die Zeitscheibe 4 einzeln oder zusammen mit einer Zeitschalteinrichtung nicht herausziehbar, sondern herausschwenkbar auf einem Einschub angeordnet ist.


    Ansprüche

    1. Zeitschalteinrichtung (3) mit einer Zeitscheibe (4) und einer Programmierungseinrichtung auf der Zeitscheibe (4) in Form von Schaltreitern (5), sowie der Anordnung derartiger Zeitschalteinrichtungen (3) auf Einschüben (2)in sogenannte Baugruppenträger (.1), oder sonstige Gestelle oder Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitscheibe (4), die insbesondere am Umfang mit einer Programmierungseinrichtung in Form von Schaltreitern (5) versehen ist, mit ihrer Uorder- oder Planseite (7) senkrecht zur vorderseitigen Platine (10) eines Einschubs (2) angeordnet ist, daß die Zeitscheibe (4) auf ihrer Uorder- oder Planseite (7) und/oder ihrer Stirnseite (0) eine Einstell-/Zeitskala (6, 9) aufweist, die teilweise, über einen bestimmten Umfang, von der Vorderseite der Platine (10) des Einschubs (2) her, einsehbar ist, und daß zur Programmierung der Zeitscheibe (4) der Einschub (2) mit der Zeitscheibe (4) der Zeitschalteinrichtung (3) aus dem Baugruppenträger (1), einem sonstigen Gestell oder einem Gehäuse, herausziehbar ist.
     
    2. Zeitschalteinrichtung (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitscheibe (4) mit einem Teil ihres Umfanges durch einen Ausschnitt in der Platine (10) hindurchgreift.
     
    3. Zeitschalteinrichtung (3) nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitscheibe (4) einzeln oder zusammen mit einer Zeitschalteinrichtung (3) auf einem Einschub (22) angeordnet ist, und daß der Einschub (22) seinerseits in einem Einschub (2) angeordnet ist.
     
    4. Zeitschalteinrichtung (3) nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitscheibe (4) zur Programmierung einzeln herausziehbar oder herausschwenkbar ist, und daß die Antriebskopplung zwischen der Zeitscheibe (4) und dem Antrieb der Zeitschalteinrichtung (3) während der Programmierung gelöst oder über ein verschwenkbares Getriebe (27) gesichert ist.
     
    5. Zeitschalteinrichtung (3) nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitscheibe (4) auf einer modulartig aufgebauten Zeitschalteinrichtung (3) angeordnet ist, die wiederum auf einer Platine eines Einschubs (2) gelagert ist, und daß zur Programmierung der Zeitscheibe (4) der herausgezogene Einschub (2) elektrisch im Bereich der Federleisten (13) gelöst oder dort über einen flexiblen Leitungsadapter dauernd mit der Stromzufuhr und den Steuerleitungen verbunden ist.
     
    6. Zeitschalteinrichtung (3) nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Zeitscheiben (4) insbesondere für verschiedene zeitliche Schaltprogramme, koaxial zueinander angeordnet sind.
     




    Zeichnung