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(11) |
EP 0 058 178 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.06.1984 Patentblatt 1984/24 |
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Anmeldetag: 19.08.1981 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH8100/093 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 8200/685 (04.03.1982 Gazette 1982/07) |
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ZWEITAKT-SCHWINGKOLBENMOTOR
TWO STROKE OSCILLATING PISTON ENGINE
MOTEUR A PISTON OSCILLANT A DEUX TEMPS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB SE |
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Priorität: |
26.08.1980 CH 6403/80
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.08.1982 Patentblatt 1982/34 |
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Anmelder: SIMON, Istvan |
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CH-8200 Schaffhausen (CH) |
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Erfinder: |
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- SIMON, Istvan
CH-8200 Schaffhausen (CH)
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| (74) |
Vertreter: Kerr, Andrew |
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A. Kerr AG
Finkelerweg 44
Postfach 444 CH-4144 Arlesheim BL CH-4144 Arlesheim BL (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Zweitakt-Schwingkolbenmotor mit wenigstens einem hin
und her bewegbaren Kolbenkörper und einer entsprechenden Anzahl für die Zweitaktfunktion
ausgebildeten, mit Frischgaseinlassöffnungen, Frischgasüberganskanälen und Abgasauslassöffnungen
versehenem Hohlzylinder, wobei der Hohlzylinder aus parallelen zusammengefügten Teilen
vorgesehen ist, wobei der Kolbenkörper eine zylindrische Welle aufweist, auf welcher
drei als Kolben wirkende, zylinderförmige Ringe befestigt sind, wobei der den Kolbenkörper
umgebende Hohlzylinder in seiner Längsmitte mit einem zu dieser symmetrischen Hohlzylinderstück
versehen ist, dessen axiale Bohrung durch den mittleren Ring des Kolbenkörpers in
zwei Frischgasvorschubräume unterteilt ist, wobei an diesem Hohlzylinderstück symmetrisch
zu seiner Längsmitte zwei Frischgaseinlassöffnungen vorgesehen sind, wobei die Vorschubräume
an ihren äusseren Enden durch je eine Uebergangsnut mit dem entsprechenden Frischgasübergangskanal
verbunden sind, wobei an beiden Stirnseiten des mittleren Hohlzylinderstückes je eine
gleiche Zwischenwand vorgesehen ist, und anschliessend an diesen beiden Zwischenwänden
zwei zueinander symmetrische Arbeitszylinderstücke eingebaut sind, deren axiale Bohrungen
durch die beiden äusseren Ringe des Kolbenkörpers in je einen inneren Verbrennungsraum
und je einen äusseren Frischluftvorschubraum unterteilt sind, und wobei der Kolbenkörper
in Wirkverbindung mit einem Kurbelgetriebe steht, so dass die radialen Kraftkomponenten
auf den Kolbenkörper möglichst klein gehalten werden.
[0002] Ein Freikolbenmotor ohne Kurbelgetriebe und ohne Frischluftzugabe von Franz Stelzer
ist bereits patentrechtlich geschützt.
[0003] In der DE-A-2 607 111 ist ein Zweitakt-Schwingkolbenmotor für nicht klopffeste Kraftstoffe
vorgeschlagen. Drei bewegliche, koaxial liegende Kolben sind fest miteinander verbunden
und arbeiten je in einem separaten Teil des Zylinders. Der mittlere Kolben bewirkt
ein Ansaugen sowie ein Zuführen des Frischgasgemisches in die Verbrennungshubräume.
Die beiden äusseren Kolben unterteilen je ihren Zylinderteil in den aussen liegenden
Verbrennungsraum und einen innen liegenden Hubraum, in welchem Hydrauliköl oder Druckluft
zur Uebertragung der Nutzleistung des Motors gefördert wird.
[0004] Die FR-A-1 591 575 zeigt einen ähnlichen Dreikolbenmotor und ein Kurbelgetriebe mit
Kreuzkopf zur Uebertragung der Motorleistung in eine Drehbewegung.
[0005] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, den zugeführten Brensstoff des Verbrennungsgases
im Expansionsraum des Motors möglichst vollständig zu verbrennen.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst durch einen Motor mit zusätzlicher Frischluftzufuhr,
welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass die äusseren Ringe des Kolbenkörpers die
Bohrungen der Arbeitszylinderstücke in je einen inneren Verbrennungsraum und je einen
äusseren Frischluftvorschubraum unterteilen, dass mindestens in der Längsmitte dieser
Arbeitsstücke je zwei radiale Oeffnungen nebeneinander angeordnet sind, wobei die
inneren Oeffnungen als Abgasauslassöffnungen und die äusseren Oeffnungen als Frischlufteinlassöffnungen
vorgesehen sind, dass diametral gegenüber den Abgasauslassöffnungen je eine radiale
Uebergangsöffnung zum dazugehörenden Frischgasübergangskanal sowie an den äusseren
Enden der Frischluftvorschubräume je eine radiale Frischluftübergangsnut zum entsprechenden
Frischgasübergangskanal führt, und dass die beiden Frischgaseinlassöffnungen im Hohlzylinderstück
symmetrisch zu seiner Längsmitte nebeneinander angeordnet sind.
[0007] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt.
Es zeigen :
Figur 1 einen Längsschnitt durch den'Hohlzylinder,
Figur 2 eine Ansicht, in der Richtung der Pfeile 11-11 der Fig. 1, auf das linke Arbeitszylinderstück
bei abgehobenem Abschlussdeckel,
Figur 3 eine Ansicht, in der Richtung der Pfeile 111-111 der Fig. 1, auf die linke
Zwischenwand,
Figur 4 einen Grundriss zu Fig. 2 und
Figur 5 einen Grundriss zu Fig. 3.
[0008] Der dargestellte Zweitakt-Schwingkolbenmotor weist wenigstens einen hin und her bewegbaren
Kolbenkörper 1 auf, der von einem aus mehreren parallelen, koaxial zusammengeschraubten
Teilen bestehenden Hohlzylinder 2 umgeben ist. (Fig. 1). Der Kolbenkörper 1 ist in
Wirkverbindung mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten speziellen Kurbelgetriebe,
dessen Kurbelbolzen in einem rechtwinklig zur Längsachse des Kolbenkörpers 1 schwingenden
Gleitzapfen gelagert ist, wobei das den Gleitzapfen aufnehmende Getriebeteil mit dem
Kolbenkörper 1 fest verbunden ist. Der Gleitzapfen soll die radialen Kraftkomponenten
auf den Kolbenkörper 1 durch Umgehung der Pleuelstange möglichst klein halten.
[0009] Der Kolbenkörper 1 weist eine zylindrische Welle 3 auf. Auf dieser sind drei zylinderförmige,
als Kolben wirkende Ringe 4a, 4b, 4c verstiftet. Der Hohlzylinder 2 ist inbezug auf
seine Längsmitte symmetrisch, ebenso das mittlere Hohlzylinderstück 5. Die axiale
Bohrung dieses Hohlzylinderstückes 5 wird durch den mittleren Ring 4b in zwei Frischgasvorschubräume
6a, 6b unterteilt. Symmetrisch zu seiner Längsmitte weist das Hohlzylinderstück 5
zwei nebeneinander angeordnete Frischgaseinlassöffnungen 7a, 7b auf. Die äusseren
Enden der Vorschubräume 6a, 6b des fl
-ohlzylinderstückes 5 sind durch je eine Uebergangsnut 8a, 8b mit einem linken oder
einem rechten Frischgasübergangskanal 9a, 9b verbunden. An beiden Stirnseiten des
mittleren Hohlzylinderstückes 5 sind gleiche Zwischenwände 10a, 10b mit einem durchgehenden
Teil des entsprechenden Frischgasübergangskanals 9a, 9b vorgesehen (Fig. 3, 5).
[0010] Anschliessend an diese beiden Zwischenwände 10a, 10b sind zur Längsmitte des Hohlzylinders
2 zwei symmetrische Arbeitszylinderstücke 11, 12 eingebaut, deren axiale Bohrungen
durch die beiden äusseren Ringe 4a, 4c des Kolbenkörpers 1 in je einen inneren Raum
als Verbrennungsraum 13, 14 und je einen äusseren Raum als Frischluftvorschubraum
15, 16 unterteilt sind. Mindestens annähernd in der Längsmitte dieser Arbeitszylinderstücke
11, 12 sind je zwei radiale Oeffnungen vorgesehen. Die äusseren Oeffnungen dienen
als Frischlufteinlassöffnungen 17a, 18b, die inneren Oeffnungen als Abgasauslassöffnungen
17b, 18a.
[0011] Diametral gegenüber den Abgasauslassöffnungen 17b, 18a sind radiale Oeffnungen 19,
20 vorgesehen, welche die Frischgasübergangskanäle 9a, 9b zeitweise mit den Verbrennungsräumen
13, 14 verbinden. An ihren äusseren Enden sind die Frischluftvorschubräume 15, 16
durch radiale Uebergangsnuten 21, 22 mit den Frischgasübergangskanälen 9a, 9b verbunden
(Fig. 2, 4). Die beiden Arbeitszylinderstücke 11, 12 sind in axialer Richtung durch
je eine Aussenwand 23, 24 abgeschlossen.
[0012] Bei jeder Kolbenbewegung nach links expandiert das entzündete Gasgemisch im Verbrennungsraum
13 zwischen der linken Zwischenwand 10a und dem linken äusseren Ring 4a. Anschliessend
wird durch diesen linken äusseren Ring 4a Frischluft und durch den mittleren Ring
4b Frischgas zum Ausstossen des verbrannten, expandierten Gases vorgeschoben, während
der äussere rechte Ring 4c Frischgas mit Zusatzfrischluft im Verbrennungsraum 14 komprimiert.
Bei der Kolbenbewegung nach rechts wiederholen sich die entsprechenden Vorgänge sinngemäss.
[0013] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist der Abstand der radialen Frischluftübergangsnuten
21, 22 zu den radialen Uebergangsöffnungen 19, 20 kleiner als der Abstand der radialen
Frischgasübergangsnuten 8a, 8b zu den radialen Uebergangsöffnungen 19, 20. Dies hat
zur Folge, dass zunächst Frischluft zum Ausstossen des verbrannten Gases verwendet
wird, wobei anschliessend Frischgas zusammen mit Zusatzfrischluft den Verbrennungsraum
13 füllen. Dabei wird verhindert, mass mit dem verbrannten Gas auch noch unverbranntes
Frischgas ausgestossen wird. Zudem bewirkt die Zugabe von Frischluft eine vollkommenere
Verbrennung des Brennstoffes im Verbrennungsraum.
[0014] Zum Ausgleich des Drehmoments können mehrere Hohlzylinder 2 und Kolbenkörper 1 vorgesehen
sein.
1. Zweitakt-Schwingkolbenmotor mit wenigstens einem hin und her bewegbaren Kolbenkörper
(1, 3, 4a, 4b, 4c) und einer entsprechenden Anzahl für die Zweitaktfunktion ausgebildeten,
mit Frischgaseinlassöffnungen (7a, 7b), Frischgasübergangskanälen (9a, 9b) und Abgasauslassöffnungen
(17b, 18a) versehen Hohlzylinder (2), wobei der Hohlzylinder (2) aus parallelen zusammengefügten
Teilen (5a, 10a, 10b, 11, 12, 23, 24) vorgesehen ist, wobei der Kolbenkörper (1) eine
zylindrische Welle (3) aufweist, auf welcher drei als Kolben wirkende, zylinderförmige
Ringe (4a, 4b, 4c) befestigt sind, wobei der den Kolbenkörper (1) umgebende Hohlzylinder
(2) in seiner Längsmitte mit einem zu dieser symmetrischen Hohlzylinderstück (5) versehen
ist, dessen axiale Bohrung durch den mittleren Ring (4b) des Kolbenkörpers (1) in
zwei Frischgasvorschubräume (6a, 6b) unterteilt ist, wobei an diesem Hohlzylinderstück
(5) symmetrisch zu seiner Längsmitte zwei Frischgaseinlassöffnungen (7a, 7b) voyeschen
sinol, wobei die Vorschubräume (6a, 6b) an ihren äusseren Enden durch je eine Uebergangsnut
(8a, 8b) mit dem entsprechenden Frischgasübergangskanal (9a, 9b) verbunden sind, wobei
an beiden Stirnseiten des mittleren Hohlzylinderstückes (5) je eine gleiche Zwischenwand
(10a, 10b) vorgesehen ist, und anschliessend an diesen beiden Zwischenwänden (10a,
10b) zwei zueinander symmetrische Arbeitszylinderstücke (11, 12) eingebaut sind, deren
axiale Bohrungen durch die beiden äusseren Ringe (4a, 4c) des Kolbenkörpers (1) in
je einen inneren Verbrennungsraum (13, 14) und je einen äusseren Frischluftvorschubraum
(15, 16) unterteilt sind, und wobei der Kolbenkörper (1) in Wirkverbindung mit einem
Kurbelgetriebe steht, so dass die radialen Kraftkomponenten auf den Kolbenkörper (1)
möglichst klein gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die äusseren Ringe (4a,
4c) des Kolbenkörpers (1) die Bohrungen der Arbeitszylinderstücke (11, 12) in je einen
inneren Verbrennungsraum (13, 14) und in je einen äusseren Frischluftvorschubraum
(15, 16) unterteilen, dass mindestens in der Längsmitte dieser Arbeitsstücke (11,
12) je zwei radiale Oeffnungen nebeneinander angeordnet sind, wobei die inneren Oeffnungen
als Abgasauslassöffnungen (17b, 18a) und die äusseren Oeffnungen als Frischlufteinlassöffnungen
(17a, 18b) vorgesehen sind, dass diametral gegenüber den Abgasauslassöffnungen (17b,
18a) je eine radiale Uebergangsöffnung (19, 20) zum dazugehörenden Frischgasübergangskanal
(9a, 9b) sowie an den äusseren Enden der Frischluftvorschubräume (15, 16) je eine
radiale Frischluftübergangsnut (21, 22) zum entsprechenden Frischgasübergangskanal
(9a, 9b) führt, und dass die beiden Frischgaseinlassöffnungen (7a, 7b) im Hohlzylinderstück
(5) symmetrisch zu seiner Längsmitte nebeneinander angeordnet sind.
2. Zweitakt-Schwingkolbenmotor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand
der radialen Frischluftübergangsnuten (21, 22) zu den radialen Uebergangsöffnungen
(19, 20) kleiner ist, als der Abstand der radialen Frischgasübergangsnuten (8a, 8b)
zu den radialen Uebergangsöffnungen (19, 20).
3. Zweitakt-Schwingkolbenmotor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden
Arbeitszylinderstükke (11, 12) durch je eine Aussenwand (23, 24) abgeschlossen sind.
1. A two-atroke oscillating piston engine with at least one reciprocating piston barrel
(1, 3, 4a, 4b, 4c) and a corresponding number of hollow cylinders (2) designed for
two-stroke operation and provided with fresh gas intake ports (7a, 7b), fresh gas
communication ducts (9a, 9b) and exhaust gas outlet ports (17b, 18a), in which the
hollow cylinder (2) is composed of parallel sections (5a, 10a, 10b, 11, 12, 23, 24)
assembled together, in which the piston barrel (1) has a cylindrical shaft (3) on
which are fitted three cylinder-shaped rings (4a, 4b, 4c) acting as pistons, in which
the hollow cylinder (2) surrounding the piston barrel (1) has in its longitudinal
center a hollow cylinder section (5) that is symmetrical with regard to this center
and whose axial bore is divided by the middle ring (4b) of the piston barrel (1) into
two fresh gas feed chambers (6a, 6b), in which on this cylinder section (5), symmetrically
to its longitudinal center, are provided two fresh gas intake ports (7a, 7b), in which
the feed chambers (6a, 6b) are connected at their outer ends each by one radial groove
(8a, 8b) with the corresponding fresh gas communication duct (9a, 9b), in which on
both front faces of the middle cylinder section (5) is provided the same partition
(10a, 10b), and then and on these two partitions (10a, 10b) are assembled two reciprocally
symmetrical working cylinder sections (11, 12) whose axial bores are divided by the
two outer rings (4a, 4c) of the piston barrel (1) into one inner combustion chamber
(13, 14) and one outer fresh air feed chamber (15,16), and in which the piston barrel
(1) is connected to a crank gear, so that the radial power components on the piston
barrel (1) are kept as low as possible, characterized in that the outer rings (4a,
4c) of the piston barrel (1) divide each bore of the working cylinder sections (11,
12) into one inner combustion chamber (13, 14) and one outer fresh air feed chamber
(15, 16), in that at least in the longitudinal center of each of these working cylinder
sections (11, 12) two radial communications are located side-by-side, whereby the
inner communications serve as exhaust gas outlet ports (17b, 18a) and the outer communications
as fresh air intake ports (17a, 18b) in that diametrally opposed to each exhaust gas
outlet ports (17b, 18a), one radial communication port (19, 20) leads to the pertaining
fresh gas communication duct (9a, 9b) as well to the outer end of each fresh air feed
chambers (15, 16), one radial fresh air groove (21, 22) leads to the corresponding
fresh gas communication duct (9a, 9b), and in that the both fresh gas intake ports
(7a, 7b) in the cylinder section (5) are arranged side-by-side symmetrically to its
longitudinal center.
2. A two-stroke oscillating piston engine according to claim 1, characterized in that
the distance separating the radial fresh air grooves (21, 22) from the radial communication
ports (19, 20) is smaller compared to the distance separating the radial fresh gas
grooves (8a, 8b) from the radial communication ports (19, 20).
3. A two-stroke oscillating piston engine according to claim 1, characterized in that
the two working cylinder sections (11, 12) are sealed by one outer wall (23, 24) each.
1. Moteur à piston oscillant à deux temps, comprenant au moins un corps de piston
mobile à mouvement de va-et-vient (1, 3, 4a, 4b, 4c) et un cylindre creux (2) pourvu
d'un nombre correspondant d'ouvertures d'admission de gaz frais (7a, 7b), de conduits
de communication de gaz frais (9a, 9b) et d'ouvertures d'expulsion des gaz brûlés
(17b, 18a) nécessaires au fonctionnement du moteur à deux temps, dans lequel le cylindre
creux (2) est fait de pièces parallèles assemblées (5a, 10a, 10b, 11, 12, 23, 24),
dans lequel le corps de piston (1) présente un arbre cylindrique (3) sur lequel sont
fixés trois anneaux cylindriques (4a, 4b, 4c) fonctionnant comme pistons, dans lequel
le cylindre creux (2) entourant le corps de piston (1) présente, dans la partie médiane
longitudinale, un tronçon de cylindre creux (5), symétrique à ladite partie médiane
et dont le perçage axial est divisé, par l'anneau médian (4b) du corps de piston (1),
en deux chambres d'avance de gaz frais (6a, 6b), dans lequel deux ouvertures d'admission
de gaz frais (7a, 7b) sont prévues dans le tronçon de cylindre creux (5), symétriques
à sa partie médiane longitudinale, dans lequel les chambres d'avance (6a, 6b) sont
reliées, à leurs extrémités, par des rainures radiales (8a, 8b), aux conduits correspondants
de communication de gaz frais (9a, 9b), dans lequel deux parois intermédiaires identiques
(10a, 10b) sont prévues en regard des deux faces frontales du tronçon de cylindre
creux (5), ces deux parois (10a, 10b) se continuant par deux tronçons symétriques
de cylindres de travail (11, 12), dont les perçages axiaux sont divisés, par les anneaux
extérieurs (4a, 4c) du corps de piston (1), chacun, en une chambre interne de combustion
(13, 14) et en une chambre externe d'avance de l'air frais (15, 16), et dans lequel
le corps de piston (1) est en liaison avec un mécanisme à manivelle pour que les composantes
radiales de la force sur le corps de piston (1) soient aussi petites que possible,
caractérisé en ce que les anneaux externes (4a, 4c) du corps de piston (1) divisent
les perçages des tronçons des cylindres de travail (11, 12), chacun, en une chambre
interne de combustion (13,14) et en une chambre externe d'avance de l'air frais (15,
16), en ce que deux ouvertures radiales sont disposées côte à côte au moins dans la
partie médiane de ces tronçons de cylindres de travail (11, 12), les ouvertures internes
fonctionnant comme ouvertures d'expulsion des gaz brûlés (17b, 18a) et les ouvertures
externes comme ouvertures d'admission de l'air frais (17a, 18b), en ce que des ouvertures
radiales de transition (19, 20), diamétralement opposées à chaque ouverture d'expulsion
des gaz brûlés (17b, 18a), mènent aux conduits de communication de gaz frais correspondants
(9a, 9b), tandis que des rainures radiales de communication de l'air frais (21, 22),
disposées à chaque extrémité des chambres d'avance de l'air frais (15, 16), mènent
aux conduits de communication de gaz frais correspondants (9a, 9b), et en ce que les
deux ouvertures d'admission de gaz frais (7a, 7b) dans le tronçon de cylindre creux
(5) sont symétriques par rapport à sa partie médiane longitudinale.
2. Moteur à piston oscillant à deux temps selon la revendication 1, caractérisé en
ce que la distance séparant les rainures radiales de communication de l'air frais
(21, 22) des ouvertures radiales de transition (19, 20) est plus petite que la distance
qui sépare les rainures radiales de transition de gaz frais (8a, 8b) des ouvertures
radiales de transition (19, 20).
3. Moteur à piston oscillant à deux temps selon la revendication 1, caractérisé en
ce que les deux tronçons des cylindres de travail (11, 12) sont fermés, chacun, par
une paroi d'extrémité (23, 24).
