Gynäkologischer Untersuchungs- und Entbindungsstuhl

Abstract

 Bei einem ein Rückenteil (14) und ein Sitzteil (15) aufweisenden gynäkologischen Untersuchungs- und Entbindungsstuhl, an dessen beiden Seiten eine Fußstütze (19, 20) und eine Oberschenkelstütze (21, 22) je einzeln einstellbar und feststellbar angeordnet sind, sind diese über je eine Lagerhülse (28) miteinander verbunden, die in einer senkrechten Bohrung (26) eines Traglagers (25) schwenkbar gelagert ist, das einen Teil eines an einem Seitenholm (10) befestigten Kragstücks (23) bildet, so daß unabhängig von der Anpassung der Fußstützen (19, 20) und der Oberschenkelstützen (21, 22) an den Körper einer Patientin diese Stützen als Einheit um eine senkrechte Achse geschwenkt werden können.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung der Beine an einem gynäkologischen Untersuchungs-und Entbindungsstuhl, der ein in beliebigen Neigungen einstellbares Rückenteil, ein Sitzteil und ein Beinteil, das aus einer mit dem Sitzteil fluchtenden Lage in eine abgesenkte, die ganze oder teilweise Verlagerung unter das Sitzteil und das Rückenteil ermöglichende Lage gebracht werden kann, sowie an den beiden Seiten des Stuhlrahmens angeordnete, einstellbare Fußstützen und Oberschenkelstützen aufweist.

[0002] Bekannte Stühle dieser Art sind so ausgebildet, daß die Patientin eine im wesentlichen waagerechte Lage, eine sitzende Stellung oder auch eine Zwischenstellung einnehmen kann. Zu diesem Zweck weisen die Stühle ein Rückenteil auf, das aus einer horizontalen Lage in eine im wesentlichen senkrechte Stellung geschwenkt werden kann, sowie ein an dem Gestell des Stuhls angeordnetes Sitzteil und ein Beinteil, das aus einer mit dem Sitzteil fluchtenden Lage in eine Lage abgesenkt werden kann, in der es ganz oder teilweise unter das Sitzteil und das Rückenteil geschoben werden kann.

[0003] Auf den beiden Seitenteilen des bekannten Stuhlgestells ist ein Kopf zur einstellbaren Halterung einer Stange angeordnet, die an ihrem einen Ende eine Fußstütze aufweist. Auf diese Weise kann die Stange der jeweiligen Beinlänge der Patientin angepasst und in eine gewünschte, im wesentlichen senkrechte Lage geschwenkt werden, um die Beinstütze in die gewünschte Hochlage zu bringen. Ein Stuhl dieser Art ist aus den SE-PS 342 549 und 355 723 bekannt. Die Möglichkeiten der Einstellung der Fußstützen sind jedoch bei diesen Stühlen ziemlich beschränkt, da die die Fußstützen tragenden Stangen nur in einer Ebene verschwenkt werden können. Außerdem sind bei diesen Stühlen keine Unterstützungen für die.Oberschenkel vorgesehen.

[0004] Aus den US-PS 1 622 313, 2 067 891 und 2 306 031 sind des weiteren Stühle dieser Art bekannt, bei denen zwar mit den Fußstützen in Verbindung stehende Unterstützungen für die Oberschenkel vorgesehen sind, die Einstellmöglichkeiten reichen jedoch nicht aus, um einer Patientin eine den jeweiligen Bedürfnissen entsprechende Lage der Beine zu ermöglichen.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der genannten Art so auszubilden, daß die Beinstützteile leicht den individuellen Gegebenheiten einer Patientin angepaßt werden können und die für sich einstellbaren Fußstützen zusammen mit den Oberschenkelunterstützungen um zwei zueinander senkrechte Achsen geschwenkt werden können.

[0006] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung mit den Mitteln gelöst, die die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 und in vorteilhafter Weiterbildung dieser Mittel die kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche 2 und 3 bilden.

[0007] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in schematischer Weise dargestellt. Es zeigen:

Fig. l eine perspektivische Darstellung des Stuhls für eine eine sitzende Haltung einnehmende Patientin mit angehobenen gespreizten Beinen;

Fig. 2 eine perspektivische Seitendarstellung des rechten Beinstützteils;

Fig. 3 einen senkrechten Schnitt durch den die Fußstütze tragenden schwenkbaren Lagerkopf;

Fig. 4 eine Seitenansicht des am linken Seitenholm des Stuhlgestells befestigten, eine Verbindung zu dem Lagerkopf herstellenden Lagerkragstücks;

Fig. 5 eine Draufsicht auf das Lagerkragstück nach Fig. 4;

Fig. 6 eine perspektivische Seitenansicht des Beinstützteils;

Fig. 7 eine Seitenansicht des Stuhls in einer Stellung, in der die Oberschenkel der Patientin sich im wesentlichen in senkrechter Lage befinden und die Unterschenkel auf den nach innen geschwenkten Fußstützen ruhen.

[0008] Wie aus Fig. 7 ersichtlich ist,ruht der Seitenholme 10 aufweisende Rahmen des Stuhls auf einer in der Höhe verstellbaren Tragsäule 11 und kann als Ganzes um die Achse 12 geschwenkt werden.

[0009] Der als Ganzes mit 13 bezeichnete Stuhl weist ein neigbares Rückenteil 14, ein Sitzteil 15 und ein Schenkelteil 16 auf, das in eine mit dem Sitzteil 15 fluchtende Lage oder in eine gesenkte Lage gebracht werden kann, in der es ganz oder teilweise unter das Sitzteil 15 geschoben werden kann.

[0010] Zu beiden Seiten des Rahmens 10 ist eine Beinstützvorrichtung 17,18 angeordnet, die Fußstützen 19,20 und einstellbare Oberschenkelunterstützungen 21,22 aufweist. Im folgenden wird im wesentlichen nur die rechtsseitige Vorrichtung 17 beschrieben.

[0011] An dem Holm 10 ist mittels Bolzen ein Lagerkragstück 23 befestigt, wie dies aus den Figuren 4 und 5 ersichtlich ist. Das Lagerkragstück 23 weist eine mittels Bolzen an dem Holm 10 befestigte Platte 24 und ein Traglager 25 mit einer senkrechten zylindrischen Bohrung 26 auf, die den zylindrischen Teil 27 einer Lagerhülse 28 aufnimmt, die einen oberen Flansch 29 aufweist, der auf der oberen Stirnfläche 30 des Traglagers 25 aufliegt (Fig. 3 und 4).

[0012] Die zylindrische Bohrung 31 der Lagerhülse 28 nimmt in sich den zylindrischen senkrechten Stab 32 auf, der in beliebiger Höhen- und Winkellage mittels des Bolzens 33 festgestellt werden kann. In gleicher Weise wird die Lagerhülse 28 in dem Traglager 25 mittels eines Schraubenbolzens 34 festgeklemmt.

[0013] An dem Flansch 29 der Lagerhülse 28 ist eine kreisrunde Platte 35 angeschweißt, an der ein waagerechter Lagerzapfen 36 angeordnet ist, der dem Lagerkopf 37 als Schwenklager dient. Der zweiteilig ausgebildete Lagerkopf 37 weist seitlich des Lagerzapfens 36 eine senkrecht zu diesem sich erstreckende Bohrung 38 auf, in der die Stange 39 festgeklemmt werden kann. Die beiden Teile 40,41 des Lagerkopfes 37 sind zur Vermeidung einer gegenseitigen Verschwenkung über einen Bolzen 42 miteinander verbunden. Jeder dieser beiden Teile 40,41 weist zur Bildung der Bohrung 38 eine randoffene halbzylindrische Aussparung auf.Sie werden mittels eines ein Gewinde aufweisenden Kopfbolzens 43, an dem ein Hebel 44 angreift, gegeneinander und damit auch gegen die Platte 35 gepreßt, so daß die Stange 39 festgeklemmt und der Lagerkopf 37 gegen Ver~ schwenkung gesichert ist.

[0014] Die Stange 39 weist eine Mehrzahl von Ringnuten 45 auf, in die ein unter der Einwirkung einer Feder stehender Verriegelungsbolzen 46 eingreift, um die Stange gegen eine Längsverschiebung zu sichern. Die Stange 39 weist an ihrem vorderen Ende eine senkrecht zu ihrer Achse angeordnete Hülse 47 auf, in die ein mit der Fußstütze 19 verbundener Lagerzapfen 48 eingreift, der mittels einer mit dem Hebel 49 betätigten Stellschraube festgeklemmt wird. Die Fußstütze 19 kann somit verschiedene Winkelstellungen einnehmen und kann auch längs der Hülse 47 verschoben werden. Die Fußstütze 19 weist an ihrer Oberseite 50 eine dem Fuß entsprechende Vertiefung auf, um ein Abgleiten des Fußes zu verhindern. Die gegenüberliegende Seite 51 ist so ausgebildet, daß sie dem Unterschenkel eine Unterstützung bietet, wenn die Patientin eine der in Fig. 7 dargestellten Einstellung des Stuhls entsprechende Lage mit im wesentlichen senkrecht weisenden Oberschenkeln einnimmt. Bei dieser in Fig. 7 dargestellten Einstellung des Stuhls sind die Stäbe 32mit den Oberschenkelstützen 21,22 entfernt. Die Fußstützen 19,20 können nach innen oder außen geschwenkt werden, indem der Lagerkopf 37 um die Achse-der Bohrung 26 in dem Traglager 25 geschwenkt wird.

[0015] Die Oberschenkelstütze 21 ist in einem Bügel 52 um die Querachse 53 schwenkbar gelagert und der Bügel selbst kann um einen Zapfen 55 geschwenkt werden, der rechtwinklig zu dem Arm 56 angeordnet ist. Auf dem Zapfen 55 ist eine Distanzhülse 54 angeordnet. Der Arm 56 ist in einer Hülse 57 gelagert, die am oberen Ende des Stabs 32 senkrecht zur Stabachse angeordnet ist. Mittels eines Stellschraubenbolzens 58 wird der Arm 56 in der Hülse 57 festgeklemmt.

[0016] Die Ausbildung der beiden Vorrichtungen 17,18 erlaubt eine weitgehende Bewegungsfreiheit des Arztes, wenn das Beinteil 16 sich ganz oder teilweise unter dem Sitzteil 15 befindet.

[0017] Die Beine der Patientin können somit durch Anpassung der Fußstützen 19,20 und der Oberschenkelstützen 21,22 bequem in jeder gewünschten Lage unterstützt werden. _Da die Lagerhülsen 28 je eine starre Einheit einer mit einer Fußstütze verbundenen Oberschenkelstütze tragen, kann jede Einheit je nach dem gewünschten Spreizwinkel der Beine nach innen oder außen geschwenkt werden, ohne daß es einer neuen Einstellung der Fußstützen bzw. der Oberschenkelstützen bedarf.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Unterstützung der Beine an einem gynäkologischen Untersuchungs- und Entbindungsstuhl, der ein in beliebigen Neigungen einstellbares Rückenteil, ein Sitzteil und ein Beinteil, das aus einer mit dem Sitzteil fluchtenden Lage in eine abgesenkte, die ganze oder teilweise Verlagerung unter das Sitzteil und das Rückenteil ermöglichende Lage gebracht werden kann, sowie an den beiden Seiten des Stuhlrahmens angeordnete, einstellbare Fußstützen und Oberschenkelstützen aufweist, dadurch gekennzeichnet , daß

- von den beiden die Vorrichtung bildenden Teilen (17,18) jedes in einem an einem seitlichen Holm (10) befestigten Traglager (25) gelagert ist, das in einer senkrechten Bohrung (26) eine in einem bestimmten Winkelbereich schwenkbare Lagerhülse (28) aufnimmt,

- mit der Lagerhülse (28) ein im wesentlichen waagerechter Lagerzapfen (36) zur Lagerung eines in beliebigen Winkelstellungen verstellbaren Lagerkopfes (37) verbunden ist, der eine zum Lagerzapfen (36) seitlich versetzte, im wesentlichen senkrechte Bohrung (38) zur Aufnahme einer in der Bohrung (38) festklemmbaren Stange (39) aufweist, die an ihrem einen Ende eine um eine zur Stange (39) senkrechte Achse (48) schwenkbare und feststellbare Fußstütze (19,20) aufweist,

- die Lagerhülse (28) einen höhen- und winkelverstellbaren Stab (32) aufnimmt, der an seinem oberen Ende eine im wesentlichen senkrecht zur Stabachse angeordnete Buchse (57) aufweist, in der ein in dieser verschiebbarer und verdrehbarer Arm (56) feststellbar ist, der an seinem vorderen Ende eine neig- ; bare und in einer im wesentlichen waagerechten Ebene schwenkbare Oberschenkelstütze (21,22) trägt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß das Traglager (25) einen Teil eines eine Montageplatte (24) aufweisenden Kragstücks (23) bildet, das mittels der Montageplatte (24) an einem Soitenholm (10) des Stuhlrahmens befestigt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Oberschenkelstützen (21,22) schwenkbar an je einem Tragbügel (52) angeordnet sind, der um einen zu dem Arm (56) senkrecht angeordneten Zapfen (55) schwenkbar ist.

Zeichnung