[0001] Vorliegende Erfindung betrifft gebrauchsfertige Kompositionen, die zur Reinigung
harter Oberflächen bestimmt sind und einen mit einer Reinigungsflüssigkeit imprägnierten,
scheuernden Träger enthalten, und welche dadurch gekennzeichnet sind, dass der scheuernde
Träger aus einem aufgeweiteten Blatt Papier.besteht.
[0002] Es ist schon sehr lange bekannt, Glas, Porzellan, Keramik, Marmor, Metalle und sonstige
harte Oberflächen unter Verwendung von Scheuerpulvern zu reinigen, doch erfordert
deren Verwendung die Zugabe von Wasser und den Gebrauch eines Tuchs oder Schwamms.
Ferner sind Flüssigkeiten bekannt, die die Reinigungsmittel in Lösung und die Scheuermittel
in Suspension enthalten; diese Technik ist ausführlich in den U.S. Patentschriften
2 164 810, 2 196 992, 2 275 049, 2 739 129, 2 892 795, 2 920 045, 3 281 367 und 3
681 122, der belgischen Patentschrift 737 033, den britischen Patentschriften 1 303
810, 1 308 190 und 1 345 119, den kanadischen Patentschriften 578 717, 635 321, 685
394 und 843 388 und den französischen Patentschriften 1 548 948, 2 161 963, 2 256
952, 2 283 952, 2 349 648, 2 349 649, 2 356 719, 2 383 229 und 2 405 990 beschrieben.
[0003] Scheuerflüssigkeiten stellen einen echten Fortschritt dar, doch erfordert deren Anwendung
immer noch ein Tuch oder einen Schwamm.
[0004] Es gibt Produkte, die aus einem mit einer waschaktiven Komposition wie Seife imprägnierten
Scheuerkissen bestehen; abgesehen davon, dass diese Produkte beim Gebrauch Wasser
benötigen, sind sie nicht für alle Anwendungen geeignet, da das Scheuerkissen aus
Metalldraht besteht, der auf nichtmetallischen Oberflächen durch Verkratzen nicht-wiedergutzumachende
Schäden verursachen kann.
[0005] Es wurde nun gefunden, dass sich alle diese Nachteile durch Anwendung-eines gebrauchsfertigen
Produkts beheben lassen, das weder Wasser noch Tücher oder Schwämme erfordert, und
bei dem keine Verkratzungsgefahr auf den gereinigten Oberflächen besteht. Ein solches
Produkt beruht darauf, dass man ein sogenanntes aufgeweitetes Papierblatt verwendet,
d.h. ein einstückiges, ein Gitter bildendes Papier, das man ohne Abfall durch Einschneiden
des Papiers entlang parallelen Linien in geringem Abstand voneinander, wobei sich
kurze Schnitte entlang einer Linie in kurzen Abständen jeweils wiederholen und seitlich
von Linie zu Linie versetzt sind, und anschliessendes Dehnen des Papiers senkrecht
zu den Schnittlinien erhält. So erhält man ein mehr oder weniger durchsichtiges Gitter,
dessen Aufbau je nach der Dicke und Art des Papiers, der Länge und dem Abstand der
Schnitte sowie dem Linienabstand variiert. Dank der schrägen, von den die Maschen
des Gitters umrandenden Streifen angenommenen Gestalt besitzt ein solches mit einer
Reinigungsflüssigkeit imprägniertes aufgeweitetes Papier je nach seiner Art und Dicke
mehr oder we-oder weniger starke Scheuereigenschaften.
[0006] Die Reinigungsflüssigkeit wähltman unter wässrigen Detergentienlösungen und organischen
Lösungsmitteln aus, welche gegebenenfalls ein unter Verdickungsmitteln, Farbstoffen,
optischen Aufhellern, Alkalien, Antiseptika, Feuchthaltemitteln, Hydrophobiermitteln,
Parfums und Antistatika ausgewähltes Hilfsmittel enthalten können.
[0007] Die Eigenschaften des Papiers sind nicht entscheidend.
[0008] Insbesondere kann das Papier aus chemisch und/oder mechanisch hergestelltem Zellstoff
bestehen, der Cellulosefasern aus Holz, Baumwolle, Esparto, Flachs, Stroh, Lumpen
und/oder Altpapier enthält; es kann auch aus Woll-, Seiden-, Glas-, Gesteins- oder
Polymermaterialfasern wie beispielsweise solchen auf Polyalkylen-, Polyalkadien-,
Polystyrol-, Polyacrylester-, Polymethacrylester-, Polyester-, Polyurethan-, Polyamid-,
Polyvinylalkanoat- und/oder Polyvinylhalogenidgrundlage bestehen oder solche enthalten;
zur Abwandlung seiner Struktur (Dichte, Scheuereigenschaften, Durchlässigkeit und
mechanische Festigkeit) kann es Füllstoffe enthalten, welche man beispielsweise unter
Gummiharzen, Gelatinen, Harzen, Stärken, Pigmenten und unlöslichen Mineralpulvern
wie Siliciumdioxyd, Metallsilikaten, Metallphosphaten, Metallcarbonaten, Bariumsulfat,
Calciumsulfat, Titanoxyd, Kaolin, Kieselgur, Zinnoxyd, Perlit und Cristobalit auswählt.
[0009] Die Dicke des Papiers kann innerhalb mit dem Verwendungszweck verträglichen Grenzen
schwanken, d.h. es lässt genügende Biegsamkeit zu und besitzt keine zu grosse Neigung
zum Zerreissen; eine geeignete Dicke liegt zum Beispiel zwischen 5 und 50 Hundertstel
Millimeter und besonders bevorzugt zwischen 8 und 30 Hundertstel Millimeter. Die Länge
der Einschnitte beträgt vorzugsweise 1,5 bis 8 Millimeter und besonders bevorzugt
2,5 bis 5 Millimeter.
[0010] Der Abstand zwischen zwei benachbarten Schnitten auf ein und derselben Linie liegt
vorzugsweise zwischen 1 und 4 Millimeter und besonders bevorzugt zwischen 2 und 3
Millimeter.
[0011] Der Abstand zwischen zwei benachbarten Schnittlinien beträgt vorzugsweise 0,5 bis
3 Millimeter und besonders bevorzugt 0,7 bis 1,5 Millimeter.
[0012] Die Abmessungen des Papierblatts sind nicht entscheidend und richten sich nach dem
Verwendungszweck; zum Gebrauch im Haushalt und zur Reinigung kleiner Gegenstände kann
man beispielsweise das Blatt auf Abmessungen zwischen 1 und 10 Quadratdezimeter zuschneiden,
während zur technischen Verwendung das Blatt in grossen Abmessungen von Zehnervielfachen
von Quadratdezimetern oder sogar in Form langer, gefalteter oder aufgerollter Streifen,
die in einem zur Abgabe dienenden Kasten angeordnet sind, vorliegen.
[0013] Das entfaltete Papier kann in der Komposition entweder in der gedehnten oder in der
ungedehnten Form vorliegen, wobei im letzteren Fall der Benutzer-die Dehnung beim
Gebrauch vornimmt.
[0014] Enthält die Reinigungsflüssigkeit Wasser, so ist dessen Ursprung im allgemeinen nicht
von Bedeutung; dies kann Quellwasser, Regenwasser, Flusswasser oder enthärtetes, entsalztes
oder destilliertes Wasser sein. Die Verwendung von Wasser mit geringem Calcium- und
Magnesiumcarbonatgehalt ist im allgemeinen vorzuziehen.
[0015] Die erfindungsgemäss verwendbaren Tenside kann man unter sämtlichen bekannten anionen-aktiven,
kationen-aktiven, amphoteren oder nicht-ionischen Tensiden auswählen. Dafür typische
Tenside sind in "McCutcheon's Detergents and Emulsifiers 1969 Annual [McCutcheon's
Tensid-und Emulgatorjahrbuch 1969]" beschrieben, wo diese Verbindungen nach ihrer
chemischen Formel und ihrem Handelsnamen angeführt sind. Weitere geeignete Tenside
sind in Surface Active Agents and Detergents [Tenside und Detergentien], Band II,
von Schwartz, Perry und Berch (Interscience Publishers, 1958) beschrieben.
[0016] Als Beispiele für geeignete anionen-aktive Tenside seien Seifen sowie sulfierte und
sulfonierte synthetische Tenside genannt, insbesondere anionen-aktive Tenside mit
ungefähr 8 bis 26 und vorzugsweise 10 bis 22 Kohlenstoffatomen pro Molekül. Seifen
sind im allgemeinen die wasserlöslichen Alkali- oder Ammoniumseifen von Fettsäuren
mit je 10 bis 18 Kohlenstoffatomen sowie deren Gemische.
[0017] Sulfierte und sulfonierte Tenside sind ebenfalls in der Technik bekannt und aus geeigneten
sulfonierbaren organischen Materialien herstellbar (d.h., die eine "echte" Sulfonierung
und/oder eine Sulfierung eingehen können).
[0018] Unter den sehr verschiedenen geeigneten Sulfaten und Sulfonaten verwendet man vorzugsweise
aliphatische Sulfate und Sulfonate mit etwa 8 bis 22 Kohlenstoffatomen sowie alkylaromatische
Sulfonate mit ungefähr 8 bis 22 und vorzugsweise 12 bis 18 Kohlenstoffatomen in der
Alkylgruppe.
[0019] Die dabei in Betracht kommenden waschaktiven alkylaromatischen Sulfonate können eine
einkernige oder mehrkernige Struktur aufweisen.
[0020] Insbesondere kann sich der aromatische Kern von Benzol, Toluol, Xylol, Phenol, Kresolen,
Phenoläthern, Naphthalin or Phenanthrenderivaten ableiten. Die Alkylgruppe ist ähnlich
variierbar. So können die Alkylgruppen beispielsweise eine lineare oder verzweigte
Kette aufweisen (wobei lineare Ketten weitaus bevorzugt sind) und können beispielsweise
Dodecyl-, Tridecyl-, Pentadecyl-, Octyl-, Nonyl-, Decyl- und Undecylreste sowie sich
von Fettprodukten, aus gecracktem Paraffinwachs bestehenden Olefinen sowie Polymeren
von niederen Monoolefinen ableitende gemischte Alkyle sein.
[0021] Die Anzahl am Kern vorhandener Sulfonsäuregruppen ist zwar nicht entscheidend, doch
soll vorzugsweise nur eine dieser Gruppen vorhanden sein, um so weit wie möglich ein
Gleichgewicht zwischen den hydrophilen und hydrophoben Teilen des Moleküls zu bewahren
und wirksame Oberflächenaktivität zu erzielen.
[0022] Als besondere Beispiele für geeignete alkylaromatische Sulfonattenside seien ferner
lineare Alkylbenzolsulfonate genannt, deren Alkylgruppe beispielsweise im Durchschnitt
zwischen 10 und 18 und insbesondere 10 bis 15 Kohlenstoffatome enthält; darunter fallen
Natrium-dodecylbenzolsulfonat, Natrium-tridecylbenzolsulfonat und Natrium-(höher)-alkylbenzolsulfonate,
deren Alkyl 10 bis 15 Kohlenstoffatome, d.h. durchschnittlich 12,5 Kohlenstoffatome
pro Molekül enthält.
[0023] Als weitere geeignete Tenside sind sulfierte oder sulfonierte oberflächenaktive aliphatische
Verbindungen mit vorzugsweise 12 bis 22 Kohlenstoffatomen zu nennen. Dieser Definition
entsprechen die mit höheren Fettsäuren unvollständig veresterten Schwefelsäureester
von Polyalkoholen wie Kokosöl-monoglycerid-monosulfat und Talgglyceridmonosulfat,
reine oder gemischte langkettige Alkylsulfate wie Laurylsulfat und Cetylsulfat, hydroxysulfonierte
Ester höherer Fettsäuren wie die Ester höherer Fettsäuren mit niedermolekularen Alkylolsulfonsäuren
wie Fettsäureester der Isäthionsäure, Sulfate von Fettsäureäthanolamiden der Aminoalkylsulfonsäuren
wie das Laurylamid des Taurins, oder Olefinsulfonate und Paraffinsulfonate. Insbesondere
verwendet man vorzugsweise sulfierte aliphatische Verbindungen, die mindestens ungefähr
8 Kohlenstoffatome enthalten und insbesondere solche mit ungefähr 12 bis 18 oder 22
Kohlenstoffatomen pro Molekül. Ausserdem oder anstelle der oberflächenaktiven aliphatischen
und aromatischen Sulfate und Sulfonate kann man ebenfalls die entsprechenden organischen
Phosphate und Phosphonate einsetzen, falls die Gegenwart solcher Organophosphorverbindungen
unter den staatlichen Vorschriften zugelassen ist.
[0024] Ferner kann man als kationen-aktive Tenside langkettige quartäre Alkylammoniumverbindungen
wie quartäre Cetylammoniumsalze verwenden. Zu dieser Gruppe gehören Cetyltrimethylammoniumchlorid
und Cetylpyridiniumchlorid. Dabei kommt auch Diäthylaminoäthyloleylamid in Betracht.
[0025] Zu den nicht-ionogenen Tensiden gehören zum Beispiel die Polyoxyäthylenäther von
hydroxylierten alkylaromatischen Verbindungen (wie polyoxyäthylenierte Alkylphenole),
Polyoxyäthylenäther langkettiger aliphatischer Alkohole, Polyoxyäthylenäther von hydrophoben
Propylenoxydpolymeren sowie (höhere) Alkylaminoxyde wie Lauryldimethylaminoxyd und
3-Lauroylamido-propyldimethylaminoxyd.
[0026] Erfindungsgemäss sind auch amphotere Tenside verwendbar, zum Beispiel Salze (höherer)
Alkyl-beta-aminopropionsäuren, das Natriumsalz des N-Lauryl-beta-alanins, mit höheren
Alkylgruppen substituierte Betaine, Lauryldimethylammoniumessigsäure und Verbindungen
vom Imidazolintyp wie das Dinatriumsalz des 1-(2-Hydroxyäthyl)-1-carboxymethyl-2-
undecyl-4,5-dihydroimidazoliniumhydroxyds.
[0027] Die anionen-aktiven und kationen-aktiven Tenside werden allgemein in Form ihrer wasserlöslichen
Salze eingesetzt. Was die synthetischen anionen-aktiven Verbindungen angeht, so sind
die Alkalimetallsalze (z.B. Natrium- und Kaliumsalze) vorzuziehen, doch ist es gegebenenfalls
möglich, andere Salze, beispielsweise Ammoniumsalze, (Nieder)-alkylaminsalze (d.h.
Salze von Monoalkylaminen und Trialkylaminen mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen in der
Alkylgruppe, wie Methylamin, Diisopropylamin und Tributylamin), Niederalkanolaminsalze
(z.B. Salze des Aethanolamins, Di- äthanolamins, Triäthanolamins und Isopropanolamins)
und auch Salze von Erdalkalimetallen wie Calcium und Magnesium sowie ähnlichen Metallen
zu verwenden. Die kationen-aktiven Tenside können ein Anion wie Chlorid, Sulfat oder
Acetat enthalten. Bei Vorhandensein des Tensids liegt es in der Reinigungsflüssigkeit
vorzugsweise zu einem Anteil zwischen 0,1 und 25 Gewichtsprozent vor. Das bzw. die
organische(n) Lösungsmittel, falls mindestens eines davon in der Reinigungsflüssigkeit
vorhanden ist, wird bzw. werden unter dem Fachmann für deren Lösungsvermögen bekannten,nicht-ätzenden
organischen Flüssigkeiten ausgewählt. Solche Lösungsmittel sind insbesondere in "Solvents
Guide Lösungsmittelführer " von MARSDEN & MANN beschrieben.
[0028] Diese gehören zu verschiedenen chemischen Klassen, worunter diejenigen der Alkohollösungsmittel,
Ketonlösungsmittel, Aether, halogenhaltigen Lösungsmittel, Kohlenwasserstoffe und
Carbonsäureester zur Durchführung der Erfindung bevorzugt werden.
[0029] Als alkoholische Lösungsmittel seien insbesondere die Alkanole, Cycloalkanole, Aralkanole
und Alkandiole genannt, z.B. Methanol, Aethanol, Propanol, Isopropanol, Butanol, Isobutanol,
sek.-Butanol, tert.-Butanol, Isopentanol, Cyclohexanol, Methylcyclohexanole, Benzylalkohol,
Aethylenglykol, Propylenglykol, Butylenglykol und Propan-1,3-diol sowie deren Gemische.
[0030] Unter den Ketonlösungsmitteln sind insbesondere die Alkanone mit drei bis sechs Kohlenstoffatomen
wie Aceton, Butanon, Pentanon-2, Pentanon-3, 2-Methylbutanon-3, Hexanon-2, Hexanon-3,
3-Methylpentanon-2, 4-Methylpentanon-2, 2-Methylpentanon-3 sowie Gemische dieser Ketone
zu nennen; ein weiteres Ketonlösungsmittel ist Cyclohexanon.
[0031] Bei den Aethern seien insbesondere die Oxaalkane und deren hydroxylierte Derivate,
gamma-Dioxaalkane und deren hydroxylierte Derivate, Bis-(gamma)-trioxaalkane mit bis
zu zehn Kohlenstoffatomen und Gemische dieser Verbindungen genannt. Beispiele für
Oxaalkane sind unter anderem Diäthyläther, Dipropyläther, Diisopropyläther, Butyläther
und Isobutyläther. Als hydroxylierte Oxaalkane seien beispielsweise 2-Methoxyäthanol,
2-Aethoxy- äthanol, 2-Isopropoxyäthanol, 2-Methoxypropanol, 2-Aethoxypropanol und
2-Isopropoxypropanol genannt. Beispiele für gamma-Dioxaalkane sind die Dimethyl-,
Diäthyl-, Dipropyl- und Diisopropyläther des Aethylenglykols, Propylenglykols und
Butylenglykols. Als Beispiele für hydroxylierte gamma-Dioxaalkane seien die Monomethyl-,
-äthyl-, -propyl- und -isopropyläther des Diäthylenglykols und Dipropylenglykols genannt.
Als Bis-(gamma)-trioxaalkane sind zum Beispiel die Dimethyl-, Diäthyl-, Dipropyl-undDiisopropyläther
des Diäthylenglykols und die Dimethyl- und Diäthyläther des Dipropylenglykols zu nennen.
[0032] Zu den halogenhaltigen Lösungsmitteln gehören insbesondere die Dichlor- bis Tetrachlorderivate
des Methans, die Dichlor- bis Pentachlorderivate des Aethans und die Dichlor- bis
Tetrachlorderivate des Aethylens, die Monochlor- bis Trichlorderivate des Cyclohexans
oder Benzols sowie chlorfluorierte Derivate des Aethans. Als Beispiele für solche
Lösungsmittel seien Methylenchlorid, 1,1-Dichloräthan, 1,2-Dichloräthan, 1,1-Dichloräthylen,
1,2-Dichlcräthylen, l,l,l-Trichloräthan, 1,1,2-Trichloräthan, Trichloräthylen, 1,1,2,2-Tetrachloräthan,
Tetrachlorätbylen, Pentachloräthan, Monochlorcyclohexan, 1,4-Dichlorcyclohexan, Monochlorbenzol,
Trichlortrifluoräthan und Gemische dieser Verbindungen genannt. Bei den Kohlenwasserstoffen
sind insbesondere cyclische, aliphatische oder alicyclische, gesättigte Kohlenwasserstoffe,
aromatische oder alkylaromatische Kohlenwasserstoffe, Terpenkohlenwasserstoffe mit
10 Kohlenstoffatomen sowie Gemische dieser Kohlenwasserstoffe zu nennen. Die für sich
oder im Gemisch mit den übrigen Kohlenwasserstoffen eingesetzten aromatischen und
alkylaromatischen Verbindungen wählt man beispielsweise unter den folgenden aus: Toluol,
Aethylbenzol, ortho-Xylol, meta-Xylol, para-Xylol, Isopropylbenzol, 1,3,5-Trimethylbenzol,
Cymol, Pseudocumol, 1,4-Diisopropylbenzol, Tetralin, 1-Methyltetralin, 2-Methyltetralin
und deren Gemische.
[0033] Die für sich oder im Gemisch mit den anderen Kohlenwasserstoffen verwendeten gesättigten
Kohlenwasserstoffe wählt man beispielsweise unter den folgenden aus: 2-Methylheptan,
Octan, Aethylcyclohexan, Nonan, Isopropylcyclohexan, Decan, Undecan, Dodecan, Decalin,
1,2-Dimethylcyclohexan, 1,3-Dimethylcyclohexan, 1,4-Dimethylcyclohexan, 2-Methyloctan,
2-Methylnonan und deren Gemischen. Ebenfalls sind die im Handel erhältlichen Gemische
von aromatischen Kohlenwasserstoffen sowie deren Gemische mit gesättigten Kohlenwasserstoffen
geeignet. Beispiele dafür sind die folgenden, wobei der Gehalt an aromatischen Kohlenwasserstoffen
in Klammern angegeben ist: Panasol RX-5 (70%), RX-21 (99%), RX-22 (94%) und RX-34
(100%), Amsco LEP Solvent (18,5%), Amsco Mineral Spirit (17%), Amsco 140 Solvent (17%),
Amsco 460 Solvent (18%), Laktane Esso (21,5%), Varsol 1 Esso (18%), Varsol 2 Esso(31,5%),
Solvesso 100 (99%), Solvesso 150 (97%), Tolu-Sol 19 Shell (25%), Tolu-Sol 25 Shell
(25%), Tolu-Sol 28 Shell (28%), Tolu-Sol 40 Shell (39%), Tolu-Sol 45 Shell (45%),
Cyclo-Sol 43 Shell (99%), TS-28 R Shell (73%), TS-28 Shell (75%), Cyclo-Sol 53 Shell
(99,5%), Cyclo-Sol 63 Shell (99,5%), Mineral Spirits Shell (28%), Mineral Sprits 110
Shell (27%), Nona-Sol 120 Shell (20%), White-spirit Shell (17%), White Sprit BP (18%),
Dilutine M 5 Shell (
< 5%) Dilutine 21 Shell (17%), Tetrasol G Shell (< 5%), Sangajol B Shell (17%), Solnap
BP (3%), Supersol BP (97%), Normalpetroleum BP (15%), Exsol D.45/100 Essσ (1,2%),
Exsol D.60/95 Esso (1,2%), Exsol D.70/100 Esso (1,2%), Exsol D.100/130 Esso (4%),
Exsol D.10/160 Esso (4%), Exsol D.145/190 Esso (6%), Varsol 145/195 Esso (17%), Spezialbenzin
E Esso (9%) und Spezialbenzin F Esso (12,5%).
[0034] Die für sich oder im Gemisch mit den übrigen Kohlenwasserstoffen verwendeten Terpenkohlenwasserstoffe
wählt man beispielsweise unter den folgenden aus: Pinen, Limonen, Dipenten, Terpinen,
Terpinolen, Menthen, Myrcen, Sabinen, Ocimen, Phellandren und deren Gemische.
[0035] Unter den Carbonsäureestern seien insbesondere die für ihre Verwendung als Lösungsmittel
bekannten genannt, die man unter den aus Alkanolen und Mono- oder Dicarbonsäuren,
aus Aralkanolen und Alkansäuren oder aus Alkandiolen bzw. deren Monoäthern und Mono-
oder Dicarbonsäuren sowie Gemischen dieser Ester auswählt. Beispiele für solche Ester
sind Aethyl-, Propyl-, Isopropyl-, Butyl- oder Amylformiat, 'Methyl-, Aethyl-, Propyl-,
Isopropyl-, Butyl-, Isopropyl-, Amyl-, Isohexyl-, 2-Aethylbutyl- oder Isooctylacetat,
Aethyl-, Isopropyl- oder Butylpropionat, Methyl-, Aethyl- oder Butylbutyrat, Methyl-,
Aethyl-, Butyl- oder Amyllactat, Methyl-, Aethyl-, Propyl- oder Isopropylbenzoat,
Diäthylcarbonat, Diäthyloxalat, Dimethylsuccinat, Cyclohexylacetat, Methylcyclohexylacetate,
Benzylacetat, Aethylenglykolcarbonat, Propylenglykolcarbonat, Aethylenglykoldiacetat,
2-Methoxyäthyl-, 2-Aethoxyäthyl-, 2-Isopropoxy- äthyl-, 2-Butoxyäthyl-, 2-Methoxypropyl-
oder 2-Aethoxypropylacetat sowie die Acetate des Diäthylenglykolmonomethyläthers,
Diäthylenglykolmonoäthyläthers, Diäthylenglykolmonobutyläthers oder Dipropylenglykolmonomethyläthers.
[0036] Die gegebenenfalls in der Reinigungsflüssigkeit vorhandenen Verdickungsmittel wählt
man unter all denen aus, die dem Fachmann bekannt sind, beispielsweise Methylcellulose,
Hydroxyäthylcellulose, Carboxymethylcellulose, Polyvinylalkohol, Polyvinylpyrrolidon,
Polycarboxylate, Stärke, Alginate, Carrageenate, Polysaccharide, Stärkemehle, Gelatine,
Dextrin, natürliche oder synthetische Gummiharze sowie fettsaure Aluminium- oder Magnesiumsalze.
Die gegebenenfalls in der Reinigungsflüssigkeit vorhandenen Alkalien wählt man unter
Ammoniak und alkalisch reagierenden Salzen aus, wie Alkali-, Ammonium- oder aliphatischen
Amincarbonaten, -boraten, -silicaten, -phosphaten und -polyphosphaten.
[0037] Die gegebenenfalls in der Reinigungsflüssigkeit vorhandenen Feuchthaltemittel sind
Verbindungen, die Feuchtigkeit zurückhalten; man wählt diese beispielsweise unter
Glycerin, Zuckern, hygroskopischen Salzen wie Calciumchlorid und monoacylierten Glycerinderivaten
aus.
[0038] Die gegebenenfalls in der Reinigungsflüssigkeit vorhandenen Hydrophobiermittel sind
filmbildende Verbindungen, die fähig sind, auf der behandelten Oberfläche in Form
einer sehr dünnen Schicht zum Schutz dieser Oberfläche gegen atmosphärische Agentien
wie Sauerstoff, Kohlendioxyd und Feuchtigkeit zu verbleiben. Man wählt diese beispielsweise
unter natürlichen tierischen, pflanzlichen oder mineralischen Oelen und Fetten, Fettalkoholen,
schwerflüchtigen Alkanonen, schwerflüchtigen Alkenonen, Polyalkylenglykolen, schwerflüchtigen
Estern und Polysiloxanen aus. Als geeignete Fettalkohole seien beispielsweise Hexadecanol,
Octadecanol und Octadec-9-enol genannt.
[0039] Als Beispiele für schwerflüchtige Alkanone sind Caprinon, Lauron, Myriston, Palmiton
und Stearon zu nennen.
[0040] Als schwerflüchtige Alkenone seien beispielsweise Heneikosa-1,20-dien-11-on und Oleon
genannt.
[0041] Als schwerflüchtige Ester wählt man beispielsweise solche aus den folgenden chemischen
Klassen aus:
1) Aus Alkanolen und monocarboxylierten Kohlenwasserstoffen gebildete Monoester, z.B.
Alkylacetate wie Hexadecyl- oder Octadecylacetat, Alkylbutyrate und -isobutyrate wie
Dodecyl-, Tetradecyl-, Hexadecyl- oder Octadecylbutyrat und -isobutyrat, Alkylhexanoate,
Alkyloctanoate, Alkyldecanoate, Alkyllaurate, -undecanoate, -undecenoate und -myristate,
wie Hexyl-, Octyl-, Decyl- oder Dodecyllaurat, -undecanoat, -undecenoat und -myristat,
Alkylpalmitate, -oleate und -stearate, wie Propyl-, Butyl-, Isobutyl-, Amyl-, Hexyl-oder
Octylpalmitat, -oleat und -stearat, sowie Alkylbenzoate, -phenylacetate und -phenylpropionate,
wie Hexyl-, Octyl- , Decyl- oder Dodecylbenzoat, -phenylacetat und -phenylpropionat.
2) Die aus Alkanolen und dicarboxylierten Kohlenwasserstoffen gebildeten Ester, zum
Beispiel Dialkyladipate wie Dioctyladipat, Dinonyladipat, Didecyladipat und Didodecyladipat,
Dialkylsebacinate wie Dibutylsebacinat, Dipentylsebacinat, Dioctylsebacinat und Didecylsebacinat,
Dialkylazelainate wie Dioctylazelainat und Didecylazelainat, sowie Dialkylphthalate
wie Dibutylphthalat, Dioctylphthalat, Didecylphthalat, Bis-(undecyl)-phthalat, Bis-(dodecyl)-phthalat,
Bis-(tridecyl)-phthalat, Bis-(tetradecyl)-phthalat und Dicetylphthalat.
3) Die aus gegebenenfalls alkylsubstituierten Phenolen und dicarboxylierten Kohlenwasserstoffen
gebildeten Diester, beispielsweise Diarylphthalate wie Diphenylphthalat und Dikresylphthalate.
4) Die aus gegebenenfalls alkylsubstituierten Cycloalkanolen und dicarboxylierten
Kohlenwasserstoffen gebildeten Diester, beispielsweise Dicyclohexylphthalat, Bis-(methylcyclohexyl)-phthalate,
Bis-(trimethylcyclohexyl)-phthalate und Bis-(tetramethylcyclohexyl)-phthalate.
5) Die aus Phenylalkanolen und dicarboxylierten Kohlenwasserstoffen gebildeten Diester,
zum Beispiel Dibenzylsebacinat, Dibenzylazelainat und Bis-(phenylpropyl)-sebacinate.
6) Aus Alkandiolen und monocarboxylierten Kohlenwasserstoffen gebildete Diester, beispielsweise
2,2,4-Trimethylpentan-1,3-diol-diisobutyrat.
7) Die aus gegebenenfalls alkylsubstituierten Phenolen und Phosphorsäure gebildeten
Triester, z.B. Triphenylphosphat, Tris-(4-tert.-butylphenyl)-phosphat und Trikresylphosphate.
8) Die aus Alkanolen und Phosphorsäure gebildeten Triester, beispielsweise Trioctylphosphat,
Tridecylphosphat und Tridodecylphosphat.
[0042] Die Eigenschaften der Hydrophobiermittel lassen sich zweckmässig durch Zusatz eines
polymeren Harzes verändern, das man beispielsweise unter Polyalkylenen, Polyestern,
Polyacrylaten, Polyvinylhalogeniden, Polyvinylalkanoaten und oxydierten mikrokristallinen
Wachsen auswählt.
[0043] Die erfindungsgemässen Kompositionen können in irgendeiner Packung verpackt vorliegen,
die eine Verschlechterung der Kompositionen verhindern kann; insbesondere müssen die
Packungen fähig sein, die flüchtigen Bestandteile der Reinigungsflüssigkeit auf dem
Papierblatt zurückzuhalten.
[0044] Zweckmässige Materialien für diese Packung sind beispielsweise Metalle wie Weissblech
oder Aluminium sowie Kunststoffe, die von der Reinigungsflüssigkeit nicht angegriffen
werden, wie Polyäthylen hoher Dichte und Polyamide.
[0045] Wenn die Abmessungen des Papierblatts klein sind und die Blätter einzeln verpackt
werden sollen, ist es vorteilhaft, ein Material aus einem laminierten Vielschichtaufbau
zu verwenden, der auf mindestens einer Seite heisssiegelbar und als Verbund bekannt
ist.
[0046] Solche Materialen sind insbesondere in den französischen Patentschriften 1 568 983
und 1 580 871 beschrieben und enthalten in verschiedener Reihenfolge Schichten, die
man unter Papier, Aluminium, Polyäthylen, Polyamiden, Polyestern, ionomeren Harzen,
Schmelzharzen, Polyvinylidenchlorid und orientiertem Polypropylen auswählt.
[0047] Will man eine grosse Anzahl Blätter in einer Pakkung unterbringen, so kann man die
Blätter so anordnen, dass bei Entnahme eines Blatts das nächste Blatt durch eine Oeffnung
in der Packung herauskommt. Solche Ausgabepakkungen sind insbesondere in den U.S.
Patentschriften 3 780 908, 3 994 417 und 4 138 034 beschrieben.
[0048] Wenn das Papierblatt sehr lang ist, kann man es aufgerollt in einer Packung mit einer
Abgabeöffnung anordnen, wie insbesondere in den U.S. Patentschriften 3 973 695 und
3 994 417, der französichen Patentschrift 2 224 110 und den britischen Patentschriften
1 305 928 und 1 419 167 beschrieben, oder es kann in Zickzackfaltung in einer ebenfalls
eine Ausgabeöffnung aufweisenden Packung angeordnet werden, wie in den U.S. Patentschriften
3 973 695, 3 982 659, 4 002 264 und 4 017 002, der französischen Patentschrift 2 273
503 und den britischen Patentschriften 1 382 183 und 1 419 167.
[0049]

1. Gebrauchsfertige Komposition zur Reinigung harter Oberflächen, enthaltend einen
mit einer Reinigungsflüssigkeit imprägnierten scheuernden Träger, dadurch gekennzeichnet,
dass der scheuernde Träger aus einem aufgeweiteten Blatt Papier besteht.
2. Komposition nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,- dass das aufgeweitete Papier
als entlang parallelen Linien in geringem Abstand voneinander eingeschnittenes Papierblatt
vorliegt, wobei sich kurze Schnitte entlang einer Linie in kurzen Abständen jeweils
wiederholen und seitlich von Linie zu Linie versetzt sind, wobei die Versetzung im
wesentlichen der halben Summe der Länge eines Einschnitts und des zwei benachbarte
Schnitte auf ein und derselben Linie trennenden Abstands gleich ist.
3. Komposition nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsflüssigkeit
unter wässrigen Detergentienlösungen und organischen Lösungsmitteln ausgewählt ist,
welche gegebenenfalls ein unter Verdickungsmitteln, Farbstoffen, optischen Aufhellern,
Alkalien, Antiseptika, Feuchthaltemitteln, Hydrophobiermitteln, Parfums und Antistatika
ausgewähltes Hilfsmittel enthalten
4. Komposition nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Papier aus Cellulosefasern
und/oder Woll-, Seiden-, Glas-, Gesteins-oder synthetischen Polymermaterialfasern
besteht.
5. Komposition nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Papier einen unter
Gummiharzen, Gelatinen, Harzen, Stärken, Pigmenten und Pulver mineralischer Herkunft
ausgewählten Füllstoff enthält.
6. Komposition nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Papier eine Dicke
zwischen 5 und 50 Hundertstel Millimeter aufweist.
7. Komposition nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschnitte eine
Länge zwischen 1,5 und 8 Millimeter aufweisen und der zwei benachbarte Schnitte auf
derselben Linie trennende Abstand 1 bis 4 Millimeter beträgt.
8. Komposition nach Anspruch 2 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der die Linien
der Einschnitte voneinander trennende Abstand zwischen 0,5 und 3 Millimeter liegt.
9. Komposition nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsflüssigkeit
ein unter bekannten anionen-aktiven, kationen-aktiven, amphoteren oder nicht-ionischen
Tensiden ausgewähltes Detergens ist.
10. Komposition nach Anspruch 3,dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsflüssigkeit
ein unter nicht-ätzenden, zu den Klassen Alkohollösungsmittel, Ketonlösungsmittel,
Aether, halogenhaltige Lösungsmittel, Kohlenwasserstoffe und Carbonsäureester gehörenden
organischen Flüssigkeiten ausgewähltes Lösungsmittel enthält.
11. Komposition nach Anspruch 3 , dadurch gekennzeichnet, dass sie Wasser, mindestens
ein Tensid und mindestens eine organische Flüssigkeit mit Lösungsvermögen enthält.