[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einspritzpumpe für Einspritz-Brennkraftmaschinen,
insbesondere Dieselmotoren, bei welcher der Pumpenkolben während des Betriebes um
seine Achse verdrehbar ist und bei seinem Förderhub zunächst mit einer Kante eine
Bohrung, durch welche der Brennstoff aus dem Saugraum in den Arbeitsraum des Pumpenkolbens
eingesaugt wird, verschließt und nach einer weiteren Hubstrecke eine Bohrung, durch
die der nicht eingespritzte Brennstoff aus dem Arbeitsraum des Pumpenkolbens ausströmt,
mit einer zweiten Kante öffnet, wobei eine der Kanten schräg zu den Zylindererzeugenden
des Kolbens liegt, und wobei in einer mit dem Arbeitsraum des Pumpenkolbens in, vorzugsweise
ständiger, Verbindung stehenden Zylinderbohrung ein Ausweichkolben gleitend geführt
ist, der durch eine Feder in Richtung zum Arbeitsraum des Pumpenkolbens gedrückt ist
und entgegen der Kraft der Feder über einen durch einen während des Betriebes verstellbaren
Anschlag begrenzten Weg bewegbar ist. Wenn durch den Anschlag in seiner jeweiligen
Stellung ein größerer Ausweichweg des Ausweichkolbens ermöglicht wird, wird ein größeres
Brennstoffvolumen in den Arbeitsraum des Ausweichkolbens abgezweigt und der Einspritzbeginn
erfolgt später. Bei Abzweigung eines kleineren Brennstoffvolumens in den Arbeitsraum
des Ausweichkolbens liegt der Einspritzbeginn früher und es ist auf diese Weise möglich,
den Einspritzbeginn zu verändern. Es wird somit der Vorteil erreicht, daß der Einspritzbeginn
unabhängig von der jeweiligen Fördermengeneinstellung, welche durch Verdrehung des
Pumpenkolbens erfolgt, verändert werden kann. Eine solche Ausbildung hat insbesondere
bei solchen Anordnungen, bei welchen Einspritzpumpe und Einspritzdüse zu einer einem
Motorzylinder zugeordneten Einheit zusammengefaßt sind, Vorteile.
[0002] Bei solchen Einspritzpumpen ist der Rückhub des Ausweichkolbens in Richtung zum Arbeitsraum
des Pumpenkolbens durch einen am Ausweichkolben vorgesehenen Anschlag und einen an
dem die den Ausweichkolben führende Zylinderbohrung aufweisenden Teil angeordneten
Gegenanschlag begrenzt. Beim Rückhub des Ausweichkolbens wirkt auf den Ausweichkolben
die Kraft der Rückholfeder und der beim Saughub des Pumpenkolbens auftretende Unterdruck
im Arbeitsraum desselben. Der Anschlag des Ausweichkolbens trifft daher mit großer
Geschwindigkeit auf den Gegenanschlag auf und es hat sich gezeigt, daß dadurch häufig
Beschädigungen des Anschlages und/oder des Gegenanschlages entstehen.
[0003] Die Erfindung zielt nun darauf ab, Beschädigungen des Anschlages und/oder des Gegenanschlages
zu vermeiden. Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die Erfindung im wesentlichen darin,
daß zwischen dem Anschlag und dem Gegenanschlag ein Dämpfungsglied vorgesehen ist.
Auf diese Weise werden Beschädigungen des Anschlages und des Gegenanschlages vermieden
und es wird damit die Betriebssicherheit der Einspritzpumpe erhöht.
[0004] Gemäß der Erfindung kann der Anschlag von einem Bund des Ausweichkolbens und der
Gegenanschlag von einem Ring aus weicherem Material als das Material des Kolbens,
vorzugsweise aus einem öl- und temperaturbeständigen Kunststoff, gebildet sein, so
daß ein harter Anschlag vermieden wird. Zweckmäßig ist hiebei gemäß der Erfindung
der den Gegenanschlag bildende Ring in eine Ausdrehung am Ende der den Ausweichkolben
führenden Zylinderbohrung eingepreßt, so daß er im Betrieb fest mit dem Teil verbunden
ist, welcher die den Ausweichkolben führende Zylinderbohrung aufweist.
[0005] Gemäß der Erfindung kann aber auch der Anschlag von einem Bund des Kolbens gebildet
sein, der gegen Ende des Rückhubes des Ausweichkolbens in eine Ausdrehung am Ende
der den Ausweichkolben führenden Zylinderbohrung unter Freilassung eines Drossel-Ringspaltes
eintaucht, wobei die Schulter zwischen Ausdrehung und Zylinderbohrung den Gegenanschlag
bildet. Auf diese Art wird eine Dämpfung durch das aus dem Drosselspalt ausströmende
Medium erreicht. Da das Ende der Zylinderbohrung, in welcher der Ausweichkolben geführt
ist, nicht im ölraum der Pumpe liegt, ist dieses durch den Drosselspalt ausströmende
Medium im allgemeinen Luft. Eine solche Ausbildung ist deshalb von Vorteil, weil die
Dämpfung völlig verschleißfrei erfolgt.
[0006] Gemäß der Erfindung kann aber auch die Anordnung so getroffen sein, daß an dem dem
Arbeitsraum des Pumpenkolbens zugewendeten Ende der Ausweichkolben einen auf kleineren
Durchmesser abgesetzten zylindrischen Teil und die den Ausweichkolben führende Zylinderbohrung
einen auf kleineren Durchmesser abgesetzten hohlzylindrischen Teil aufweist und daß
der abgesetzte zylindrische Teil des Ausweichkolbens gegen Ende des Rückhubes des
Ausweichkolbens unter Freilassung eines Drossel-Ringspaltes in den abgesetzten hohlzylindrischen
Teil eintaucht. Das dem Arbeitsraum des Pumpenkolbens zugewendete Ende des Ausweichkolbens
bzw. der diesen führenden Zylinderbohrung ist mit dem Brennstoffraum der Einspritzpumpe
in Verbindung und die Dämpfung wird daher dadurch erreicht, daß der Brennstoff durch
den Drossel-Ringspalt gepreßt wird. Es handelt sich somit hier um ein hydraulisches
Dämpfungsglied, welches gleichfalls verschleißfrei arbeitet.
[0007] Gemäß einer weiteren Ausführungsform.der Erfindung kann der Anschlag von einem Kegel
an dem dem Arbeitsraum des Pumpenkolbens zugewendeten Ende des Ausweichkolbens und
der Gegenanschlag von einem hohlkegeligen, eine Durchtrittsbohrung umgebenden Sitz
gebildet sein. Dadurch, daß Anschlag und Gegenanschlag ähnlich wie bei einem Kegelventil
kegelig sind, wird an sich der Aufschlag gemildert. Dadurch, daß die Anschlagflächen
mit dem Brennstoffraum der Einspritzpumpe in Verbindung stehen, sind die Anschlagflächen
mit einem Brennstoffilm bedeckt, welcher ausgepreßt werden muß, wodurch auch der Aufschlag
gedämpft wird. Hiebei kann gemäß der Erfindung der Kegel an einem auf kleineren Durchmesser
abgesetzten Endteil des Ausweichkolbens ausgebildet sein, wobei der hohlkegelige Sitz
an die Wandung der den Ausweichkolben führenden Zylinderbohrung anschließt. Es wird
dadurch ein Hohlraum zwischen dem abgesetzten Endteil des Ausweichkolbens und der
Zylinderbohrung gebildet, welcher durch den kegeligen Endteil des Ausweichkolbens
und den hohlkegeligen Sitz nach Art eines Kegelventils abgeschlossen wird. Während
des Abschlusses dieses Kegelventils wird der Brennstoff noch aus diesem Hohlraum ausgepreßt.
Bei dieser Abschlußbewegung wird der Spalt zwischen dem Kegel und dem hohlkegeligen
Sitz immer kleiner, so daß die Drosselwirkung immer weiter ansteigt. Auf diese Weise
wird eine wirksame progressive Dämpfung knapp vor dem Aufsitzen des Anschlages auf
dem Gegenanschlag erreicht.
[0008] In der Zeichnung ist die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen schematisch veranschaulicht.
Fig. 1 zeigt einen Axialschnitt durch eine Einspritzpumpe mit einer erfindungsgemäßen
Ausbildung des Dämpfungsgliedes.
Fig. 2, 3 und 4 zeigen Ausschnitte entsprechend der Darstellung in Fig. 1, wobei verschiedene
Varianten des Dämpfungsgliedes dargestellt sind.
[0009] Die Einspritzpumpe gemäß Fig. 1 ist eine sogenannte Pumpe--Düse, bei welcher der
Einspritzpumpenteil 1 mit der Düse 2 zu einer Baueinheit vereinigt ist, welche in
den Zylinderkopf 3 eines Dieselmotors eingesetzt ist. 4 ist der Ausweichkolben, welcher
in einer in der Pumpenkolbenbüchse 5 vorgesehenen Zylinderbohrung 6 geführt ist. Der
Ausweichkolben 4 ist durch den Brennstoffdruck im Arbeitsraum 7 des Pumpenkolbens
8 belastet und wird durch den Brennstoffdruck entgegen der Kraft einer Feder 9 nach
rechts gegen einen verstellbaren Anschlag 10 gedrückt. Der Rückhub erfolgt unter der
Kraft der Feder 9 und unter der Wirkung des Saugdruckes im Arbeitsraum 7 des Pumpenkolbens
8. Der Anschlag des Ausweichkolbens 4 ist von einem Bund 11 gebildet und der Gegenanschlag
ist von einem Ring 12 aus Kunststoff gebildet, welcher in eine Ausdrehung 13 der Zylinderbohrung
6 eingepreßt ist. Der Ring 12 gewährleistet einen gedämpften Aufschlag des Bundes
11.
[0010] Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 weist der Ausweichkolben 4 gleichfalls wieder
einen Bund 14 auf, der am Ende des Rückhubes des Ausweichkolbens 4 in eine Ausdrehung
15 am rechten Ende der Zylinderbohrung 6 unter Freilassung eines Drosselspaltes 26
eintaucht. Durch diesen Drosselspalt 26 strömt die Luft aus der Ausdrehung 15 gegen
Ende des Rückhubes des Ausweichkolbens 4 aus, wodurch die Dämpfung erzielt wird. Der
Gegenanschlag für den Anschlag bzw. den Bund 14 ist von der zwischen der Ausdrehung
15 und der Zylinderbohrung 6 gebildeten Schulter 16 gebildet.
[0011] Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 weist der Ausweichkolben 4 an seinem dem Arbeitsraum
7 des Pumpenkolbens 8 zugewendeten Ende einen auf kleineren Durchmesser abgesetzten
Teil 17 auf, welcher unter Freilassung des Drosselspaltes 18 in einen auf kleineren
Durchmesser abgesetzten hohlzylindrischen Teil 19 der Zylinderbohrung 6 eintaucht.
Der Anschlag des Ausweichkolbens 4 ist wieder von einem Bund 11 gebildet. Knapp bevor
dieser Bund 11 beim Rückhub des Ausweichkolbens 4 auf den Rand der Zylinderbohrung
6 aufsetzt, taucht der zylindrische Teil 17 in den hohlzylindrischen Teil 19 ein.
Der im Raum 20 eingeschlossene Brennstoff strömt durch den Drossel--Ringspalt 18 in
den Arbeitsraum 7 des Pumpenkolbens 8 und dadurch wird ein gedämpftes Aufsetzen des
Anschlages 11 auf den Rand der Zylinderbohrung 6 erreicht.
[0012] Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 ist der Ausweichkolben 4 mit einem auf kleineren
Durchmesser abgesetzten Endteil 21 ausgebildet. Dieser Endteil 21 weist einen Kegel
22 auf, der an einem hohlkegeligen Sitz 23 zur Anlage gelangt. Zwischen der Zylinderbohrung
6 und dem abgesetzten Teil 21 verbleibt ein Hohlraum 24. Aus diesem Hohlraum strömt
Brennstoff zwischen dem Kegel 22 und dem hohlkegeligen Sitz 23 in den Arbeitsraum
7 zurück. Der Spalt zwischen dem Kegel 22 und dem hohlkegeligen Sitz 23 wird immer
schmäler und daher die Drosselung immer stärker, bis der Kegel 22 gedämpft auf den
Sitz 23 aufsitzt. Bei diesem Ausführungsbeispiel dient der Bund 25 lediglich zur Abstützung
der Feder 9.
1. Einspritzpumpe für Einspritz-Brennkraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren von
derjenigen Bauart, bei welcher Einspritzpumpe (1) und Einspritzdüse (2) zu einer einem
Motorzylinder zugeordneten Einheit zusammengefaßt sind, wobei das Ende des Einspritzhubes
durch eine Kante des Pumpenkolbens (8), welche eine Bohrung, durch die der nicht eingespritzte
Brennstoff aus dem Arbeitsraum (7) des Pumpenkolbens (8) ausströmt, öffnet, bestimmt
ist und wobei in einer mit dem Arbeitsraum des Pumpenkolbens (8) in, vorzugsweise
ständiger, Verbindung stehenden Zylinderbohrung (6) ein Ausweichkolben (4) gleitend
geführt ist, der durch eine Feder (9) in Richtung zum Arbeitsraum (7) des Pumpenkolbens
(8) gedrückt ist und entgegen der Kraft der Feder (9) über einen durch einen Anschlag
(10) begrenzten Weg bewegbar ist, und wobei ferner der Pumpenkolben (8) während des
Betriebes um seine Achse verdrehbar ist und bei seinem Förderhub zunächst mit einer
Kante eine Bohrung, durch welche der Brennstoff aus dem Saugraum in den Arbeitsraum
(7) des Pumpenkolbens (8) eingesaugt wird, verschließt, wobei die die Ansaugung steuernde
Kante oder die die Ausströmung steuernde Kante schräg zu den Zylinderer-. zeugenden
des Kolbens (8) liegt, und der den Weg des Aus- . weichkolbens (4) begrenzende Anschlag
(10) während des Betriebes verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein den Rückhub
des Ausweichkolbens (4) dämpfendes Dämpfungsglied (12, 26, 18, 22/23) vorgesehen ist.
2. Einspritzpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Dämpfungsglied
zwischen einem am Ausweichkolben vorgesehenen Anschlag und einem an einem die den
Ausweichkolben führende Zylinderbohrung aufweisenden Teil angeordneten Gegenanschlag
ausgebildet ist, wobei der Anschlag von einem Bund (11) des Ausweichkolbens (4) und
der Gegenanschlag von einem Ring (12) aus weicherem Material als das Material des
Kolbens, vorzugsweise aus einem öl- und temperaturbeständigen Kunststoff, gebildet
ist. (Fig. 1)
3. Einspritzpumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der den Gegenanschlag
bildende Ring (12) in eine Ausdrehung (13) am Ende der den Ausweichkolben (4) führenden
Zylinderbohrung (6) eingepreßt ist. (Fig. 1)
4. Einspritzpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anschlag von einem
Bund (14) des Kolbens (4) gebildet ist, der gegen Ende des Rückhubes des Ausweichkolbens
in eine Ausdrehung (15) am Ende der den Ausweichkolben führenden Zylinderbohrung (6)
unter Freilassung eines Drossel-Ringspaltes (26) eintaucht, wobei die Schulter (16)
zwischen Ausdrehung (15) und Zylinderbohrung (6) den Gegenanschlag bildet. (Fig. 2)
5. Einspritzpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem dem Arbeitsraum
(7) des Pumpenkolbens (8) zugewendeten Ende der Ausweichkolben (4) einen auf kleineren
Durchmesser abgesetzten zylindrischen Teil (17) und die den Ausweichkolben führende
Zylinderbohrung (16) einen auf kleineren Durchmesser abgesetzten hohlzylindrischen
Teil .(19) aufweist, und daß der abgesetzte zylindrische Teil (17) des Ausweichkolbens
(4) gegen Ende des Rückhubes des Ausweichkolbens unter Freilassung eines Drossel--Ringspaltes
(18) in den abgesetzten hohlzylindrischen Teil (19) eintaucht. (Fig. 3)
6. Einspritzpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag
von einem Kegel (22) an dem dem Arbeitsraum (7) des Pumpenkolbens (8) zugewendeten
Ende des Ausweichkolbens (4) und der Gegenanschlag von einem hohlkegeligen, eine Durchtrittsbohrung
umgebenden Sitz (23) gebildet ist. (Fig. 4)
7. Einspritzpumpe nach Anspruch 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kegel (22)
an einem auf kleineren Durchmesser abgesetzten Endteil (21) des Ausweichkolbens (4)
ausgebildet ist und der hohlkegelige Sitz (23) an die Wandung der den Ausweichkolben
führenden Zylinderbohrung (6) anschließt. (Fig. 4)