[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter für Wertscheine, Hartgeld und dgl., insbesondere
Kassenlade für Registrierkassen, umfassend ein kastenförmiges Gehäuse, eine in diesem
verschiebbar geführte Schublade, die im eingeschobenen Zustand mit ihrer Frontseite
das Gehäuse verschließt, eine Riegelanordnung zum Verriegeln der Schublade im eingeschobenen
Zustand und eine öffnungsvorrichtung zum Lösen der Riegelanordnung und zum Ausschieben
der Schublade.
[0002] Bei den üblichen Kassenladen dieser Art erfolgt das Ausschieben der Schublade selbsttätig
auf ein Signal der Registrierkasse hin. Nach neuesten arbeitsmedizinischen Richtlinien
darf die Schublade nur noch maximal 10 cm ausgeschoben werden. Dies bringt jedoch
die Schwierigkeit mit sich, daß nur noch ein Teil der Schublade frei zugänglich ist.
Um diesen Nachteil zu beseitigen, wurde bereits vorgeschlagen, einen an die Gehäusevorderseite
angrenzenden Abschnitt der Deckfläche gleichzeitig mit dem Ausfahren der Schublade
hochzuklappen, so daß auch der in dem Gehäuse verbliebene hintere Abschnitt der Schublade
frei zugänglich ist. Dies hat jedoch den Nachteil, daß der hochgeklappte Deckel den
Zugriff zum Tastenfeld der Registrierkasse behindert und daß beim Schließen der Kassenlade
eine Hand für das Einschieben der Schublade und eine weitere Hand für das Zuklappen
des Deckels benötigt wird.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der eingangs genannten Art
anzugeben, der auch bei Einhalten der einschlägigen Vorschriften einen freien Zugriff
zu der Schublade sowie eine einfache Bedienung gewährleistet und bei dem im geöffneten
Zustand der Zugriff zu eventuell auf dem Gehäuse stehenden Geräten nicht behindert
wird.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein an die offene Gehäuseseite
angrenzender Teil der Gehäusedeckfläche als Schiebedeckel ausgebildet ist, der parallel
zur Bewegungsrichtung der Schublade verschiebbar geführt und mit dieser derart gekoppelt
ist, daß seine Bewegung zeitgleich aber gegenläufig zur Bewegung der Schublade erfolgt.
[0005] Beim Ausfahren der Schublade wird also gleichzeitig der Schiebedeckel nach hinten
verschoben, wobei er den im Gehäuse verbliebenen Teil der Schublade oder zumindest
den größten Abschnitt davon für den Zugriff freigibt. Dabei behindert der Schiebedeckel
in keiner Weise beispielsweise den Zugriff zu einer auf dem Gehäuse des Behälters
stehenden Registrierkasse. Beim Einschieben der Schublade wird wegen der Bewegungskopplung
der Schiebedeckel selbsttätig wieder nach vorne geschoben, so daß man für das Schließen
des Behälters nur eine Hand benötigt.
[0006] Zweckmäßigerweise ist der Schiebedeckel unter den festen Teil der Gehäusedeckelfläche
einschiebbar, so daß auf diesem festen Teil der Gehäusedeckfläche Gegenstände wie
beispielsweise eine Registrierkasse abgestellt werden können, ohne daß dadurch die
Verschiebung des Schiebedeckels behindert wird.
[0007] Der Schiebedeckel ist zweckmäßigerweise in an den Gehäuseseitenwänden ausgebildeten
Schienen geführt. Es ist jedoch auch möglich, in den Seitenwänden Führungsschlitze
vorzusehen, in welche mit dem Schiebedeckel verbundene Zapfen eingreifen. Die Schienen
oder Schlitze sind dabei vorzugsweise so ausgebildet, daß der
Schiebedeckel in geschlossenem Zustand mit dem festen Teil der Gehäusedeckfläche eine
Ebene bildet, im zurückgeschobenen Zustand jedoch unter den festen Teil der Gehäusedeckfläche
taucht. Bei einer derartigen Zwangsführung des Schiebedeckels benötigt man keine Federn,
die den Deckel in seine Schließlage drücken. Durch die Zwangsführung des Schiebedeckels
ist ein sicherer Verschluß des Behälters gewährleistet.
[0008] Die Kopplung des Schiebedeckels mit der Schublade kann beispielsweise über ein flexibles
Zugglied erfolgen, das über an den Seitenwänden des Gehäuses gelagerte Rollen geführt
und sowohl an der Schublade als auch an dem Schiebedeckel befestigt ist. Ein solches
Zugglied kann beispielsweise von einem Zahnriemen, einem Seil oder einer Kette gebildet
sein. Es ist jedoch auch möglich, den Schiebedeckel über ein zug- und schubübertragendes
flexibles Element mit der Schublade zu koppeln. Ein solches zug- und schubübertragendes
Element kann beispielsweise von einem Stahlband gebildet sein, das an der rückwärtigen
Gehäusewand in geeigneter Weise geführt ist.
[0009] Die Zwangskopplung zwischen Schiebedeckel und Schublade zum Ausführen einer gegenläufigen
Bewegung kann aber auch auf sehr einfache Weise durch ein Hebelgetriebe erfolgen,
das beispielsweise einen an der Gehäuseseitenwand schwenkbar gelagerten Hebel umfaßt,
der sowohl mit dem Schiebdeckel als auch der Schublade über eine Stift-Schlitz-Führung
verbunden ist. Die letztere Ausführung ist besonders einfach und zuverlässig zumindest
dann, wenn keine sehr große Verschiebebewegung beabsichtigt ist.
[0010] Eine Bedienung der Schublade mit einer Hand setzt eine einwandfreie Führung der Schublade
an dem Gehäuse voraus, ohne daß die Schublade sich beim Einschieben in das Gehäuse
verkanten kann. Um dieses Ziel zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß
die Schublade an ihren beiden Seiten und an ihrer Unterseite jeweils mittels mindestens
einer Teleskopschiene am Gehäuse geführt ist. Die beiden seitlichen Teleskopschienen
verhindern ein Verkanten der Schublade um eine horizontale quer zur Bewegungsrichtung
verlaufende Achse, während die Teleskopschiene an der Unterseite der Schublade eine
Verkantung der Schublade um eine vertikale quer zur Bewegungsrichtung verlaufende
Achse vermeidet.
[0011] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung,
welche in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen
erläutert. Es stellen dar:
Fig. 1 einen schematischen vertikalen Längsschnitt durch eine Kassenlade in geschlossenem
Zustand,
Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Ansicht in geöffnetem Zustand der Kassenlade,
Fig. 3 einen schematischen Schnitt längs der Linie III-III in Fig. 1 und
Fig. 4 eine schematische Darstellung eines Hebelgetriebes zur Kopplung der Bewegung
von Schublade und Schiebedeckel.
[0012] In Fig. 1 erkennt man eine allgemein mit 10 bezeichnete Kassenlade, auf der eine
nur strichpunktiert angedeutete Registrierkasse 12 mit einem Tastenfeld 14 und einer
Sichtanzeige 16 steht.
[0013] Die Kassenlade 10 umfaßt ein quaderförmiges Gehäuse 18 mit einem Boden 20, Seitenwänden
22, einer Rückwand 24 und einer Deckfläche 26. Die Vorderseite des Gehäuses 18 ist
offen.
[0014] Während der rückwärtige Teil der Deckfläche 26, auf dem die Registrierkasse 12 steht,
starr mit den übrigen Wänden des Gehäuses 18 verbunden ist, ist der vordere Abschnitt
der Deckfläche 26 von einem Schiebedeckel 28 gebildet, der an den Seitenwänden 22
derart geführt ist, daß er zwischen einer in Fig. 1 dargestellten Schließstellung,
in welcher seine Oberseite mit der Oberseite der Deckfläche 26 fluchtet, und einer
in Fig. 2 dargestellten öffnungsstellung verschiebbar ist, in der er unter den festen
Abschnitt der Deckfläche 26 eingeschoben ist.Die Führung des Schiebedeckels 28 an
den Seitenwänden 22 erfolgt im vorliegenden Beispiel mit Hilfe von Führungsschlitzen
30, die in an der Innenseite der Seitenwände 22 angebrachten Winkelschienen 32 (Fig.
3) ausgebildet sind. In diese Führungsschlitze 30 greifen Stifte 34, die an vom Schiebedeckel
28 rechtwinklig nach unten gebogenen Lappen 36 befestigt sind. Die Führungsschlitze
30 weisen im Bereich der Vorderkante des festen Abschnittes der Deckfläche 26 eine
S-förmige Krümmung auf, so daß der Schiebedeckel 28 beim Übergang aus seiner öffnungsstellung
gemäß Fig. 2 in die Schließstellung gemäß Fig. 1 zwangsweise nach oben gedrückt wird.
[0015] Der Schiebedeckel 28 erstreckt sich nicht ganz bis zu den Seitenwänden 22. Vielmehr
sind von der Deckfläche 26 in ihrem vorderen Bereich zwei Seitenstreifen 38 verblieben,
welche die Winkelschienen 32 und die Schlitz-Stift-Führung 30, 34 des Schiebedeckels
an den Seitenwänden 22 überdecken. Diese Seitenstreifen 38 ragen über die Winkelschienen
32 geringfügig nach innen hinein, um den Spalt zwischen dem Schiebedeckel 28 und den
Winkelschienen 32 zu überdecken. Um eine glatte Deckfläche im geschlossenen zustand
der Kassenlade zu erhalten, weist der Schiebedeckel 28 an seinen Seitenrändern jeweils
eine etwa der Materialstärke der Seitenstreifen 38 entsprechende Stufe 40 auf, so
wie dies in Fig. 3 dargestellt ist.
[0016] In dem Gehäuse 18 ist eine Schublade 42 in Richtung des Doppelpfeiles A verschiebbar
gelagert. Die Schublade 42 dient zur Aufnahme von Wertscheinen und Hartgeld und weist
hierzu in üblicher Weise eine nicht dargestellte Fächereinteilung auf.
[0017] Die Schublade 42 ist an den Gehäuseseitenwänden 22 und an dem Gehäuseboden 20 jeweils
über Teleskopschienen 44, 46 geführt. Der Einfachheit halber sind diese
Teleskopführungen im vorliegenden Beispiel als einfache Schiebeführungen dargestellt.
In der Praxis wird man im allgemeinen mit Rollen versehene Teleskopschienen verwenden,
um einen leichteren Lauf der Schublade in ihren Führungen zu gewährleisten. Während
die seitlichen Teleskopführungen ein Kippen der Schublade 42 nach oben oder unten
verhindern, stellt die untere Teleskopführung sicher, daß die Schublade 42 nicht nach
rechts oder links verkanten kann. Dadurch ist es möglich, die Schublade mit Sicherheit
auch dann leicht in das Gehäuse 18 einzuschieben, wenn man die Schublade nur an einer
Seite erfaßt.
[0018] In dem in der Fig. 1 dargestellten eingeschobenen Zustand verschließt die Schublade
42 mit ihrer Frontplatte 46 die Vorderseite des Gehäuses 18.
[0019] Üblicherweise ist die Schublade 42 im eingeschobenen Zustand verriegelt und kann
nur auf ein spezielles Signal von der Registrierkasse 12 her geöffnet werden.
[0020] Diese Verriegelungseinrichtung ist an sich bekannt und wird daher nur schematisch
durch eine an der Gehäuserückwand 24 um eine Achse 48 schwenkbar angelenkte Klinke
50 angedeutet, die mit Hilfe eines durch die . Registrierkasse 12 gesteuerten Elektromagneten
52 betätigt werden kann. Mit Hilfe einer ebenfalls nur schematisch angedeuteten Ausschubfeder
54 wird dann die Schublade 42 aus dem Gehäuse 18 ausgeschoben, wobei die Ausschubstrecke
nach neuesten arbeitsmedizinischen Richtlinien nur noch maximal 100 mm betragen darf.
[0021] Erfindungsgemäß sind der Schiebedeckel 28 und die Schublade 42 mechanisch so gekoppelt,
daß sie eine gleichzeitige und gegenläufige Bewegung ausführen können. Wenn also die
Schublade 42 durch die Ausschubfeder 54 aus dem Gehäuse 18 ausgeschoben wird, wird
gleichzeitig der Schiebedeckel 28 unter den festen Teil der Deckfläche 26 eingeschoben.
Wird die Schublade 42 wieder in das Gehäuse 18 zurückgeschoben, wird auch der Schiebedeckel
28 nach vorne in seine in der Fig. 1 dargestellte Schließstellung gezogen.
[0022] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel erfolgt die mechanische Kopplung zwischen Schiebedeckel
28 und Schublade 42 auf jeder Seite durch ein Zugglied 56 (Zahnriemen, Kette, Seilzug),
das über vier an der Seitenwand 22 gelagerte Rollen 58 geführt ist und mit dem Schiebedeckel
28 beispielsweise an dem vorderen Lappen 36 und mit der Schublade 42 beispielsweise
an deren Seitenwand bei 60 fest verbunden ist. Wird somit die Schublade 42 aus dem
Gehäuse 18 herausgezogen, wird der Schiebedeckel 28 automatisch zurückgezogen. Beim
Einschieben der Schublade 42 in das Gehäuse 18 wird der Schiebedeckel 28 dagegen zwangsweise
wieder nach vorne geschoben.
[0023] Aus der vorstehenden Beschreibung erkennt man, daß durch den Schiebedeckel ein der
doppelten Ausfahrstrecke der Schublade entsprechender Bereich der Schublade freigelegt
wird. Der Schiebedeckel behindert dabei in geöffnetem Zustand der Kassenlade in keiner
Weise den Zugriff zur Registrierkasse 12. Die äußeren Abmessungen der Kassenlade ändern
sich somit durch eine Verschiebung des Schiebedeckels in keiner Weise. Die Verschiebestrecke
des Schiebedeckels 28 muß nicht notwendigerweise gleich der Ausfahrstrecke der Schublade
sein. Durch eine geeignete Übersetzung in der mechanischen Kopplung zwischen Schiebedeckel
und Schublade kann die Verschiebestrecke des Schiebedeckels auch entsprechend vergrößert
oder verkleinert werden.
[0024] Eine solche Übersetzung läßt sich beispielsweise dann erreichen, wenn man die Kopplung
zwischen Schublade 42 und Schiebedeckel 28 mit Hilfe eines Getriebes durchführt. Ein
einfaches Beispiel für ein solches Getriebe ist in Fig. 4 schematisch angedeutet.
Die Bewegungskopplung zwischen Schublade 42 und Schiebedeckel 28 erfolgt dabei über
einen zweiarmigen Hebel 62, der um eine horizontale Achse 64 an der Seitenwand 22
gelagert ist. Der zweiarmige Hebel 62 weist an jedem seiner Enden eine Gabel 66 auf,
in welche jeweils ein mit dem Schiebedeckel 28 verbundener Zapfen 68 bzw. ein mit
der Schublade 42 verbundener Zapfen 70 eingreift. Beim Verschieben der Schublade 42
wird der Hebel 62 verschwenkt und verschiebt seinerseits den Schiebedeckel 28 in die
entgegengesetzte Richtung. Je nach Anordnung der Lagerachse 64 kann dabei eine übersetzung
oder Untersetzung der Bewegung stattfinden.
1. Behälter für Wertscheine, Hartgeld und dgl., insbesondere Kassenlade für Registrierkassen,
umfassend ein kastenförmiges Gehäuse, eine in diesem verschiebbar geführte Schublade,
die im eingeschobenen Zustand mit ihrer Frontseite das Gehäuse verschließt, eine Riegelanordnung
zum Verriegeln der Schublade in eingeschobenem Zustand und eine öffnungsvorrichtung
zum Lösen der Riegelanordnung und zum Ausschieben der Schublade, dadurch gekennzeichnet,
daß ein an die offene Gehäuseseite angrenzender Teil der Gehäusedeckfläche (26) als
Schiebedeckel (28) ausgebildet ist, der parallel zur Bewegungsrichtung der Schublade
(42) verschiebbar geführt und mit dieser derart gekoppelt ist, daß seine Bewegung
zeitgleich aber gegenläufig zur Bewegung der Schublade (42) erfolgt.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schiebedeckel (28) in
an den Gehäuseseitenwänden (22) ausgebildeten Schienen (32, 30) geführt ist.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schiebedeckel
(28) unter den festen Teil der Gehäusedeckfläche (26) einschiebbar ist.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schiebedeckel
(28) mit der Schublade (42) durch ein flexibles Zugglied (56) gekoppelt ist.
5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugglied (56) über an
den Seitenwänden (22) des Gehäuses (18) gelagerte Rollen (58) geführt und sowohl an
der Schublade (42) als auch an dem Schiebedeckel (28) befestigt ist.
6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schiebedeckel
(28) über ein flexibles zug-und schubübertragendes Element mit der Schublade (42)
gekoppelt ist.
7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das zug- und schub- übertragende
Element von einem Stahlband gebildet ist.
8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schiebedeckel
(28) und die Schublade (42) über ein Hebelgetriebe ( 62, 66, 68, 70) gekoppelt sind.
9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schublade
(42) an ihren beiden Seitenwänden und an ihrer Unterseite jeweils mittels mindestens
einer Teleskopschiene (44, 46) an dem Gehäuse (18) geführt ist.