Band zur dreh- und/oder kippbaren Befestigung einer Tür oder eines Fensters an einem zugeordneten Rahmen

Abstract

 Nach der Erfindung wird vorgeschlagen, bei einem Band, dessen Schaft mit einem Gewinde versehen ist, zur dreh- und/oder kippbaren Befestigung einer Tür oder eines Fensters an einem zugeordneten Rahmen, den Schaft (13) als selbstbohrende Schraube auszubilden. Dadurch ist ein vorhergehendes Bohren nicht notwendig.
Vorteilhaft bestehen das Drehlager und der Schaft der Schraube aus zwei Teilen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Band, dessen Schaft mit einem Gewinde versehen ist, zur dreh- und/oder kippbaren Befestigung einer Tür oder eines Fensters an einem zugeordneten Rahmen.

[0002] Bänder der vorbes chriebenen Art bestehen zumindestens aus zwei Teilen, wobei ein Teil in der Tür oder dem Fenster und der zugeordnete weitere Teil mit dem Rahmen verbunden ist. Beide Teile haben dann eine drehbare Verbindung. Dabei kann der der Tür oder dem Fenster zugeordnete Teil mit einem Zapfen versehen sein, der in eine Bohrung des Bandes eingreift, der mit dem Rahmen verbunden ist. Die Verhältnisse können aber auch umgekehrt sein. Bei besonders schweren Türen und Fenstern ist es auch üblich, daß ein Band aus mehr als zwei Teilen besteht, so beispielsweise zwei Lagern in Gestalt von Bohrungen, die in einem Abstand zueinander angeordnet mit dem Rahmen verbunden sind und in der Mitte zwischen beiden eine Büchse angeordnet ist mit einem Schaft, die mit der Tür oder dem Fenster verbunden sind, wobei die Drehachse ein von oben eingesetzter Zapfen ist.

[0003] Das Anbringen der vorbeschriebenen Bänder erfolgt bisher in der Weise, daß in die Tür oder das Fenster sowie in den zugeordneten Rahmen durch Bohrmaschinen Löcher angebracht und dann in diese vorhandenen Löcher die mit Gewinde versehenen Bänder eingeschraubt wurden. Diese Arbeit ist sehr aufwendig und entsprechend teuer. Sie erfordert auch hohe Aufmerksamkeit, weil gewährleistet sein muß, daß der Durchmesser des Bohrers dem Durchmesser bzw. Gewinde des Schaftes des Bandes angepaßt ist. Da es eine Vielzahl von Bändern mit unterschiedlichen Durchmessern der Schäfte gibt, sind Fehler in der richtigen Wahl des Durchmessers des Bohrers unvermeidlich.

[0004] Weiterhin ergibt sich die Schwierikgeit, daß die Anpassung des Durchmessers der Bohrung:bei Türen oder Fenstern und Rahmen aus Holz anders zu bemessen ist als bei Türen und Fenstern und Rahmen von Kunststoff, Stahl oder Aluminium. Um hier den notwendigen Sitz der Schäfte der Bänder zu erreichen, bedarf es großer Erfahrung, weil sonst ein nicht zu vertretender Ausschuß in Gestalt fehlerhafter Bohrungen vorliegt, die nicht zu ordnungsgemäß angeschlagenen Türen oder Fenstern führen.

[0005] Die vorliegende Erfindung geht von der Aufgabe aus, das Anbringen von Türen oder Fenstern an zugeordnete Rahmen zu erleichtern und mit größerer Sicherheit vorzunehmen.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird bei einem Band, dessen Schaft mit einem Gewinde versehen ist, zur dreh- und/oder kippbaren Befestigung einer Tür oder eines Fensters an einem zugeordneten Rahmen, erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Schaft als selbstbohrende Schraube ausgebildet ist.

[0007] Durch die erfindungsgemäße Lösung ist zum Anbringen eines Bandes zur Befestigung einer Tür oder eines Fensters an einem zugeordneten Rahmen nicht ein vorheriges Bohren und ein dann nachträgliches Einschrauben des Bandes notwendig, vielmehr wird das Band selbstbohrend eingeschraubt.Dadurch wird nicht nur eine rationelle Fertigung erreicht, sondern auch gewährleistet, daß das Band in der Tür oder dem Fenster sowie dem Rahmen einen festen Sitz hat. Auch läßt sich durch entsprechende Wahl des am vorderen Ende des Schaftes angeordneten Bohrers und des Gewindes in einfacher Weise eine Anpssung an den Werkstoff erreichen, aus dem Tür und/oder Rahmen bestehen. Sofern der Rahmen beispielsweise aus Holz besteht, ist vorteilhaft am vorderen Ende des Schaftes ein anderer Bohrer vorhanden als bei einer Tür oder einen Rahmen aus Kunststoff oder Aluminium oder Stahl.

[0008] Die erfindungsgemäße Lösung macht es aber auch möglich, den Schaft mit einem Gewinde und einer Bohrspitze zu versehen, die für alle Werkstoffe, wie Holz, Aluminium oder Stahl, brauchbar ist. Dadurch ergibt sich eine weitere Vereinfachung.

[0009] Der Schaft des Bandes kann mit einem einstückigen Bohrer versehen sein. Er kann auch an seinem vorderen Ende einen aus gehärtetem Blech bestehenden, in einen Schlitz des Schaftes eingesetzten Bohrer haben.

[0010] Bei dem erfindungsgemäßen Band kann das Dreh- und/oder Kipplager mit dem als selbstbohrende Schraube ausgebildeten Schaft einstückig sein.

[0011] Es ist jedoch auch möglich, daß das Dreh- und/oder Kipplager mit dem als selbstbohrende Schraube ausgebildeten Schaft verbunden ist. Dabei ist besonders vorteilhaft die Lösung, daß der als selbstbohrende Schraube ausgebildete Schaft mit einem Kopf versehen ist, der in eine Ausnehmung des Drehlagers des Bandes eingeschoben ist. Auch durch diese erfindungsgemäße Lösung ist zum Anbringen eines Bandes zur Befestigung einer Tür oder eines Fensters an einem zugeordneten Rahmen nicht ein vorheriges Bohren und dann nachträgliches Einschrauben des Bandes notwendig, vielmehr kann der als selbstbohrende Schraube ausgebildete Schaft eingeschraubt und dann an diesem das Lager des Bandes angebracht werden. Es kann auch der Schaft zusammen mit dem Drehlager eingeschraubt werden.

[0012] Die erfindungsgemäße Lösung hat verschiedene Vorteile. Zunächst kann durch entsprechende Wahl des als selbstbohrende Schraube ausgebildeten Schaftes dieser durch den am vorderen Ende des Schaftes angeordneten Bohrer des Gewindes in einfacher Weise an den Werkstoff angepaßt werden, aus dem Tür und/oder Rahmen bestehen. So kann der Rahmen beispielsweise aus Holz bestehen. Dann ist vorteilhaft am vorderen Ende des Schaftes ein anderer Bohrer vorhanden als bei einer Tür oder einem Rahmen aus Kunststoff oder Aluminium oder Stahl. Weiterhin lassen sich an den als selbstbohrende Schraube ausgebildeten Schaft verschiedene Lagergrößen oder Farben oder Raumformen der Drehlager anbringen mit vorteilhaft gleicher Bemessung der Ausnehmung, in die der Kopf des Schaftes eingebracht wird. Dadurch sind vielfache Abwandlungen möglich.

[0013] Die erfindungsgemäße Lösung macht es somit möglich, daß in der Werkstatt, in der Fenster und Türen hergestellt werden, zugleich schon der als Schraube ausgebildete Schaft angebracht werden könnte, so daß der spätere Benutzer der Tür entsprechend seiner Wahl an diesen Schaft das von ihm gewünschte Drehlager des Bandes anbringen könnte. In den meisten Fällen wird jedoch der als selbstbohrende Schraube ausgebildete Schaft später angebracht werden.

[0014] Durch den erfindungsgemäßen Vorschlag, Drehlager und Schaft zweiteilig auszubilden, ergeben sich somit vielartige Möglichkeiten der Kombination, so bezüglich des Schaftes, dessen Anpassung an den zu bohrenden Werkstoff und bezüglich des Drehlagers dessen Anpassung an verschiedene mögliche, vom Benutzer gewünschte Raumformen.

[0015] Die erfindungsgemäße Lösung hat den weiteren Vorteil, daß das maschinelle Anbringen des als selbstbohrende Schraube ausgebildeten Schaftes in den Rahmen der Tür oder des Fensters vereinfacht ist, weil es möglich ist, den Kopf des Schaftes so einheitlich auszubilden, daß er maschinell leicht einschraubbar ist. So ist es möglich, selbst bei verschiedenen Raumformen oder Abmessungen des Kopfes an diesen solche Schlüsselflächen oder Einspannflächen vorzusehen, die einfach von dem Kopf der Maschine, der sie einschraubt, erfaßt werden können. Darunter ist auch zu verstehen, daß verschiedene Raumformen des Kopfes durch eine einzige Maschine ohne Umrüstarbeiten in den Rahmen eingedreht werden können.

[0016] Die erfindungsgemäße Lösung macht es jedoch möglich, den Kopf mit solchen einheitlichen Raumformen zu gestalten, daß er für verschiedene Ausbildungsformen und Größen der Drehteile des Bandes passend ist.

[0017] Die vorgenannten Vorteile sind besonders dann gegeben, wenn in weiterer erfindungsgemäßer Ausgestaltung der Kopf der Schraube als vieleckiger Körper mit mindestens zwei an gegenüberliegenden Seiten ebene, sich in Achsrichtung des Bandes erstreckenden Außenflächen versehen ist.

[0018] Dabei ist in weiterer erfindungsgemäßer Ausbildung der Kopf der Schraube im Querschnitt trapezförmig, wobei das Drehlager des Bandes an seiner unteren Seite ausgehend eine sich in Achsrichtung des Bandes erstreckende, im Querschnitt ebenfalls trapezförmige Ausnehmung begrenzter Länge hat, deren schmale Seite radial nach außen weist und deren obere Wandung den Anschlag für den Kopf der Schraube ist.

[0019] In weiterer erfindungsgemäßer.Ausgestaltung ist die im Querschnitt trapezförmige Ausnehmung am Drehlager des Bandes etwas größer bemessen als der trapezförmige Querschnitt des Schraubenkopfes. Auch soll der Kopf der Schraube eine größere Höhe als Breite haben. In weiterer erfindungsgemäßer Ausgestaltung ist der Kopf der Schraube mit einer Ausnehmung mit ebenen Schlüsselflächen versehen, beispielsweise in Gestalt eines Kreuzschlitzes.

[0020] In weiterer erfindungsgemäßer Ausgestaltung wird vorgeschlagen, daß bei der selbstbohrenden Schraube, die insbesondere als Schaft eines Bandes Anwendung findet, die sich am Außenumfang in Längsrichtung der Schraube erstreckende Nut zum Abführen der Späne von der Spitze ausgehend sich bis in den Bereich der Gewindegänge erstreckt, so besonders vorteilhaft bis zum nahen Bereich des Schraubenkopfes.

[0021] Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielhaft dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 Bänder für stumpf einschlagende, aus Holz bestehende Flügel,

Figur 1 A die Anordnung der Bänder nach Fig. 1 in einem horizontalen Schnitt,

Figur 2 Bänder für besonders schwere und stupf anschlagende Türen und Tore,

Figur 2A einen horizontalen Schnitt durch die Anordnung der Bänder nach Fig. 2 für aus Holz bestehende Türen, Tor und Rahmen,

Figur 3 eine Kombination fon Aufschraubband und Selbsteinschraubband für Fenster und Türen mit zugeordnetem Rahmen aus Kunststoff oder Aluminium,

Figur 3 A einen horizontalen Schnitt durch Kunststofftür und/oder Fenster und Rahmen für das Band nach Figur 3,

Figur 4 das Band nach Fig. 1 in perspektivischer Darstellung,

Figur 5 einen horizontalen Schnitt durch ein Drehlager mit Schaft,

Figur 6 einen Schnitt durch das Drehlager ohne Schaft,

Figur 7 einen vertikalen Schnitt durch einen Teil des Drehlagers,

Figur 8 den als Schraube ausgebildeten Schaft in der Ansicht von hinten,

Figur 9 eine weitere Abwandlung des als Schraube ausgebildeten Schaftes in der Ansicht von hinten.

[0022] Nach Figur 1 ist vorhanden ein Band 10, bestehend aus dem unteren Band 10a mit einem Drehgelenk 11, das einen nach oben gerichteten, in gestrichelter Linie dargestellten Zapfen 12 aufweist. Dieses untere Teil 10a hat einen Schaft 13, der in seinem an das Gelenk 11 anbreifenden Bereich mit einem Gewinde 14 und in seinem vorderen Bereich mit einem Bohrer 15 versehen ist. Weiterhin ist vorhanden das obere Drehgelenk 11a mit einer den Zapfen 12 aufnehmenden Bohrung und dem ebenfalls als selbstbohrende Schraube ausgebildeten Schaft 13a. Die Drehgelenke 11 und 11a sind mit den zugehörigen Schäften 13 bzw. 13a einstückig oder fest miteinander verbunden. Nach Figur 1 besteht der Bohrer 15 aus einem gehärteten Blech, das in einen Schlitz 15a am vorderen Ende des Schaftes eingesetzt ist und vorzugsweise durch Zusammenpressen mit diesem verbunden ist. Im vorderen Bereich ist der Schaft nicht mit einem Gewinde versehen. Figur 1 zeigt bei dem unteren Band 11a den Bohrer 15 in Seitenansicht bei vertikaler Ausrichtung des gehärteten Blechzuschnittes, während der weitere obere Teil 11a des Bandes mit dem Schaft 13a den Bohrer 15 in horizontaler Lage darstellt. Das Drehlager 11a hat zur Aufnahme des Zapfens 12 die vorerwähnte Bohrung.

[0023] Figur 1A zeigt die Einschraubung der Schäfte 13 und 13a in die zugeordneten Fenster bzw. Türen und der sie umgebenden Rahmen, wobei Fenster oder Tür mit 16 und Rahmen mit 17 bezeichnet sind.

[0024] Figur 2 zeigt ebenfalls ein Fenster oder eine Tür 16 mit Rahmen 17, wobei das Band jedoch aus den Teilen 11, 11a und 11b besteht, die Bohrungen aufweisen, in denen ein als Gelenk dienender Bolzen 18 eingreift. Die Schäfte der Teile 11, 11a, 11b sind an ihren vorderen Enden mit einstückigen Bohrern 15 versehen. Die sich daran anschliessenden Gewinde sind von anderer Ausbildung als in Fig. 1, um eine Anpassung an den Werkstoff der Fenster bzw. Türen und der zugeordneten Rahmen zu erreichen.

[0025] Figur 3 zeigt ein Band 11 mit einem mit Gewinde versehenen Schaft 13 und einem am vorderen Ende einstückigen Bohrer 15, der mit einem Bandteil 19 drehbar verbunden ist, das Durchlässe 20, 20a und 20b aufweist, damit es über Schrauben angeschraubt wird.

[0026] Figur 3A zeigt, daß der Bohrer 15 und das Gewinde 14 des Schaftes 13 in ein Profil aus Kunststoff oder Aluminium eingreift.

[0027] Figur 2 zeigt, daß die als selbstbohrende Schrauben ausgebildeten Schäfte 13 und 13a mit einem Kopf 18, 18a versehen sind, der in eine zugeordnete Ausnehmung 19, 19a des Gelenkes bzw. Drehlagers 11 und 11a eingeschoben ist. Dazu ist der Kopf 18 der Schraube als vieleckiger Körper mit mindestens zwei an gegenüberliegenden Seiten ebenen, in Achsrichtung des Bandes erstreckenden Außenflächen 20, 21 versehen. Nach den Zeichnungen ist der Kopf im Querschnitt trapezförmig. weiterhin haben die Drehlager 11 und 11a von ihrer Unterseite ausgehend jeweils eine sich in Achsrichtung erstreckende, ebenfalls im Querschnitt trapezförmige Ausnehmung 22 begrenzter Länge, deren schmale Seite radial nach außen weist und dort eine öffnung darstellt und deren obere Wandung 23 als Anschlag für die Oberseite 24 des Schraubenkopfes ist. Aus der Darstellung in Figur 6 geht hervor, daß die Ausnehmung 21 im Querschnitt ebenfalls trapezförmig ist mit in Richtung radial nach außen konvergierenden Flächen 25 und 26, die zu den Flächen 20 und 21 des Kopfes, die ebenfalls zur Spitze der Schraube hin konvergieren, parallel verlaufen. Da, wie der Querschnitt aus Figur 5 zeigt, die trapezförmige Ausnehmung im Lager 11 bzw. 11a etwas größer bemessen ist als der Querschnitt des trapezförmigen Kopfes, ergibt sich, daß mit dem Anziehen der Schraube, dies kann auch über das Drehlager 11 bzw. 11a erfolgen, sich die Flächen 20 und 21 an den zugeordneter Flächen 25 und 26 der Ausnehmung anpressen, so daß eine feste Verbindung zwischen Schaft und Drehlager bzw. Gelenk vorhanden ist.

[0028] Die nach außen liegenden Flächen 25 des Kopfes der Schraube haben als Schlüsselflächen ausgestaltete Ausnehmungen 28, die nach Figur 8 sechseckig sind für sogenannte ImbusschlUssel und nach Figur 9 als Kreuzschlitz 29 ausgebildet sind. Dadurch ist es möglich, zunächst die Schrauben 13, 13a einzuschrauben und dann die Gelenke 11 und 11a über die zugeordneten Köpfe zu schieben und gegebenenfalls mit den Köpfen die Schrauben noch etwas anzuziehen und zugleich die Köpfe auszurichten. Dabei ergibt sich dann eine Anpressung der vorgenannten Flächen 20, 21 und 25 und 26.

[0029] Die Figuren 4 und 5 zeigen, daß die selbstbohrende Schraube, die an ihrem vorderen Ende mit einer Schneide versehen ist, eine Späne abführende Nut 30 hat, die sich weit in den Bereich der Gewindegänge 14 erstreckt und nahe bis zum Kopf der Schraube reicht, so daß beim Einschrauben in Holz die Bohrspäne gut abgeführt werden.

[0030] Der Kopf 18 der Schraube hat nach Figur 9 eine größere Höhe H als Breite B.

Ansprüche

1. Band, dessen Schaft mit einem Gewinde versehen ist zur dreh-und/oder kippbaren Befestigung einer Tür oder eines Fensters an einem zugeordneten Rahmen, dadurch gekennzeichnet , daß der Schaft (13) als selbstbohrende Schraube ausgebildet ist.

2. Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Schaft (13) an seinem vorderen Ende einstückig mit einem Bohrer (15) versehen ist.

3. Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Schaft (13) an seinem vorderen Ende mit einem aus gehärtetem Blech versehenen, in einen Schlitz (15a) des Schaftes (13) eingesetzten Bohrer (15) versehen ist.

4. Band nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß sein Dreh- und/oder Kipplager (11) mit dem als selbstbohrende Schraube ausgebildeten Schaft (13) einstückig ist.

5. Band nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß sein Dreh- und/oder Kipplager (11) mit dem als selbstbohrende Schraube ausgebildeten Schaft (13) verbunden ist.

6. Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der als selbstbohrende Schraube ausgebildete Schaft (13) mit einem Kopf (18) versehen ist, der in eine Ausnehmung (19) des Drehlagers (11) des Bandes eingreift.

7. Band nach Anspruch 6, ' dadurch gekennzeichnet , daß der Kopf (18) der Schraube als vieleckiger Körper mit mindestens zwei an gegenüberliegenden Seiten ebenen, sich in Achsrichtung des Bandes erstreckenden Außenflächen (20,21) versehen ist.

8. Band nach den Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (18) der Schraube im Querschnitt trapezförmig ist und das Drehlager (11) des Bandes von seiner Unterseite ausgehend eine sich in Achsrichtung des Bandes erstreckende, im Querschnitt ebenfalls trapezförmige Ausnehmung (19) begrenzter Länge hat, deren schmale Seite radial nach außen weist und dort eine öffnung bildet und deren obere Wandung (23) Anschlag für den Kopf (18) der Schraube (13) ist.

9. Band nach den Ansprüchen 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet , daß die im Querschnitt trapezförmige Ausnehmung (19) im Drehlager des Bandes etwas größer bemessen ist als der trapezförmige Querschnitt des Schraubenkopfes (18).

10. Band nach den Ansprüchen 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet , daß der Kopf (18) der Schraube eine größere Höhe (H) als Breite (B) hat.

11. Band nach Anspruch 6 und einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet , daß der Kopf (18) der Schraube (13) mit einer Ausnehmung (28, 29) mit ebenen Schlüsselflächen versehen ist.

12. Band nach Anspruch 6 und einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet , daß der Kopf (18) der Schraube (1.3) mit einem Kreuzschlitz (29) versehen ist.

13. Selbstbohrende Schraube, insbesondere als Schaft eines Bandes nach den Ansprüchen 1 bis 12,' dadurch gekennzeichnet , daß die sich am Außenumfang in Längsrichtung der Schraube erstreckende Nut (30) zum Abühren der Späne von der Spitze ausgehend sich bis in den Bereich der Gewindegänge (14) erstreckt.

14. Schraube nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (30) sich bis zum nahen Bereich des Schraubenkopfes (18) erstreckt.

Zeichnung