Vorrichtung zur Steuerung des Wirkstoffaustritts aus einer Schwingbrennerdüse

Abstract

 Vorrichtung an einem Schwingbrenner zur Steuerung des Austritts von zu vernebelndem Wirkstoff aus einer in einem Schwingbrennerraum mündenden Austrittsdüse bei Stillsetzung des Schwingbrenners, gekennzeichnet durch eine vom Ansaugluftstrom des Schwingbrenners gegen Federkraft verstellbare Ventilanordnung, die bei Ausfall des Ansaugluftstroms unter der Federkraft einen Wirkstoff von der Düse rücksaugenden Sog in einer zu dem Schwingbrennraum führenden Leitung erzeugt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung an einem Schwingbrenner zur Steuerung des Austritts von zu vernebelndem Wirkstoff aus einer in einem Schwingbrennerraum mündenden Austrittsdüse bei Stillsetzung des Schwingbrenners.

[0002] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung dieser Art anzugeben, die selbsttätig beim Ausfall oder Abstellen des Schwingbrenners dafür sorgt, daß mit Sicherheit kein Wirkstoff aus der Düse austritt.

[0003] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Vorrichtung gekennzeichnet durch eine vom Ansaugluftstrom des Schwingbrenners gegen Federkraft verstellbare Ventilanordnung, die bei Ausfall des Ansaugluftstroms unter der Federkraft einen Wirkstoff von der Düse rücksaugenden Sog in einer zu dem Schwingbrennraum führenden Leitung erzeugt.

[0004] Grundsätzlich kann eine gesonderte Leitung mit einem etwa von Hand zu verstellenden Ventil zur Zuführung des Wirkstoffs in den Schwingbrennraum vorgesehen sein. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist jedoch dadurch gekennzeichnet, daß die Leitung in der bei Ausfall des Ansaugluftstroms der Sog erzeugt wird, zugleich die Leitung ist, durch die Wirkstoff in den Schwingbrennraum eingeführt wird. In diesem Fall ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, daß die Leitung über die Ventilanordnung von einem Wirkstoffvorratsbehälter zu einem Schwingbrennraum geführt ist und von der Ventilanordnung bei Ausfall des Ansaugluftstroms überdies gesperrt wird.

[0005] Eine konstruktiv besonders einfache Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil ein Schieberventil ist, dessen Schieber von einer Membran zu verstellen ist, wobei die Membran an einen Raum grenzt, der eine Lufteinlaßöffnung aufweist, durch die Luft mit einem von der Stärke des Luftansaugstroms abhängigen Druck einströmt, der eine erste stets offene kleine Auslaßöffnung aufweist, durch die Luft ausströmt, und der eine zweite von einem handbetätigbaren Stellglied zu öffnende und zu schließende Auslaßöffnung aufweist.

[0006] Im Normalbetrieb steht die Membran nur unter dem Druck, der sich wegen der stets offenen kleinen Auslaßöffnung einstellt. Durch öffnen der zweiten Auslaßöffnung mittels des handbetätigbaren Stellglieds wird dieser Druck gemindert und dadurch das Schieberventil in seine Schließstellung überführt.

[0007] Um mit dieser konstruktiven Ausführung die gewünschte Rücksaugwirkung zu erhalten, ist bevorzugt vorgesehen, daß.der Schieber an eine zweite Membran gekoppelt ist, die einen von dem Wirkstoff stromabwärts des Schieberventils durchströmten Raum begrenzt. Wird das Schieberventil in seine Schließstellung überführt, so wird dadurch selbsttätig der genannte Raum vergrößert, was die gewünschte Rücksaugwirkung zur Folge hat.

[0008] Wenn wenigstens eine der Membranen nicht selbstfedernd ausgebildet ist, so ist bevorzugt der Schieber in Schließstellung des Schieberventils durch eine Feder vorgespannt.

[0009] Wird Luft mit einem vom Luftansaugstrom abhängigen Druck in den Wirkstoffbehälter geleitet, um den Austritt des Wirkstoffbehälter geleitet, um den Austritt des Wirkstoffs aus dem Wirkstoffbehälter zu fördern, so ist bevorzugt die wirksame Fläche der ersten Membran größer als die der zweiten Membran, damit sich der genannte Raum zum Rücksaugen des Wirkstoffs mit Sicherheit expandieren kann.

[0010] Die Erfindung wird im folgenden an zwei Ausführungsbeispielen unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben:

Fig. 1 zeigt die erste Ausführungsform, in der die Leitung, die der Wirkstoffzuleitung zur Düse dient, zugleich diejenige Leitung ist, in der der Sog erzeugt wird;

Fig. 2 zeigt eine zweite Ausführungsform, bei der diejenige Leitung, in der der Sog erzeugt wird, eine gesonderte Leitung ist.

[0011] Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 liegt der Schieber 2 eines Schieberventils 4 in einer unter einem nicht dargestellten Wirkstoffvorratsbehälter zu einem ebenfalls nicht dargestellten Schwingbrennraum führenden Leitung 6, 8.

[0012] Die Leitung 6 ist eingangsseitig mit dem Wirkstoffvorratsbehälter verbunden. Die Leitung 8 endet in einer Düse 10, die an den Schwingbrennraum angrenzt.

[0013] Der Schieber 2 ist von einer Membran 12 zu verstellen. Hierzu grenzt die Membran 12 an einen Raum 14, der eine Lufteinlaßöffnung 16 aufweist, durch die Luft mit einem von der Stärke des Luftansaugstroms des Schwingbrenners abhängigen Druck einströmt. Außerdem weist der Raum eine erste stets offene kleine Auslaßöffnung 18 auf, durch die Luft ausströmt, und eine zweite von einem handbetätigbaren Stellglied 20 zu öffnende und zu schließende Auslaßöffnung 22. Das Stellglied 20 ist im vorliegenden Fall mit einem Schraubkörper 24 versehen, der mittels eines Rändelgriffs 26 zu verdrehen ist. Durch Niederdrehen des Schraubkörpers 24 wird die öffnung 22 geschlossen, wodurch der Druck in dem Raum 14 ansteigt, die Membran 12 den Schieber 2 nach unten schiebt und somit das Schieberventil 4 in offen-Stellung gelangt.

[0014] Der Raum 28 unterhalb der Membran 12 steht über öffnungen 30 mit der Atmosphäre in Verbindung.

[0015] Eine Feder 32 versucht den Schieberkörper 2 gegen den Druck im Raum 14 nach oben zu drücken, um den Schieberkörper 2 in Schließstellung zu überführen.

[0016] Der Schieber 2 durchsetzt eine zweite Membran 34, an der er mit einem Flansch 36 befestigt ist. Im Innern ist der Schieber 2 hohl. Durch die Leitung 6 zu strömender Wirkstoff kann durch die Verengung 38 und den Ringverteilerraum 42 in das Innere des Schiebers 2 fließen, wenn die Öffnungen 40 im Schieber 2 in Höhe des Ringverteilerraums 42 sind.

[0017] Der Wirkstoff durchströmt dann, bevor er in die Leitung 8 gelangt, einen Raum 44 unterhalb der Membran 34. Gelangt der Schieber 2 in Schließstellung, so nimmt er die Membran 34 nach oben mit, und das Volumen des Raumes 44 vergrößert sich, wodurch Wirkstoff aus der Leitung 8 rückgesaugt wird.

[0018] Der Raum 46 oberhalb der Membran 34 steht über eine öffnung 48 ständig mit der Atmosphäre in Verbindung.

[0019] Die Ausführungsform nach Fig. 2 ist im wesentlichen so aufgebaut, wie diejenige nach Fig. 1, so daß nur die verschiedenen Elemente zu beschreiben sind. Statt des Schiebers 2 ist ein verschiebbarer Bolzen 50 vorgesehen, der die beiden Membrane 12, 34 verbindet. Die vom Wirkstoffbehälter in den Raum 46 oberhalb der Membran 34 führende Leitung 6 ist entfallen. Die Leitung 8 mündet in eine Leitung 52, die zu der Düse 10 führt. Die Leitung 52 ist eingangsseitig mit dem Wirkstoffbehälter über einen Hahn verbunden.

Ansprüche

1. Vorrichtung an einem Schwingbrenner zur Steuerung des Austritts von zu vernebelndem Wirkstoff aus einer in einem Schwingbrennerraum mündenden Austrittsdüse bei Stillsetzung des Schwingbrenners, gekennzeichnet durch eine vom Ansaugluftstrom des Schwingbrenners gegen Federkraft verstellbare Ventilanordnung, die bei Ausfall des Ansaugluftstroms unter der Federkraft einen Wirkstoff von der Düse rücksaugenden Sog in einer zu dem Schwingbrennraum führenden Leitung erzeugt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitung über die Ventilanordnung von einem Wirkstoffvorratsbehälter zu einem Schwingbrennraum geführt ist und von der Ventilanordnung bei Ausfall des Ansaugluftstroms überdies gesperrt wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilanordnung ein Schieberventil (4) aufweist, dessen Schieber (2) von einer Membran (12) zu verstellen ist, wobei die Membran (12) an einen Raum (14) grenzt, der eine Lufteinlaßöffnung (16) aufweist, durch die Luft mit einem von der Stärke des Luftansaugstroms abhängigen Druck einströmt, der eine erste stets offene kleine Auslaßöffnung (18) aufweist, durch die Luft ausströmt, und der eine zweite, von einem handbetätigbaren Stellglied (20) zu öffnende und zu schließende Auslaßöffnung (22) aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (2) an eine zweite Membran (34) gekoppelt ist, die einen von dem Wirkstoff stromabwärts des Schieberventils (4) durchströmten Raum (44) begrenzt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (2) des Schieberventils (4) durch eine Feder (32) in Schließstellung vorgespannt ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Luft mit einem vom Luftansaugstrom abhängigen Druck in den Wirkstoffbehälter geleitet ist und daß die wirksame Fläche der ersten Membran (12) größer ist als die der zweiten Membran

(34) .

Zeichnung