Behälter mit Sicherheitsverschluss

Abstract

 Zur Aufnahme von pharmazeutischen Präparaten, Chemikalien od. dgl. bestimmter Behälter mit einem Sicherheitsverschluß Der Verschluß weist einen in den rohrförmigen Behälterhals (22) eindrückbaren Verschlußstopfen (14) mit einer Griffplatte (16) auf. Außen auf dem Behälterhals ist eine zylindrische Sicherungshülse (24) vorgesehen, in welcher die Umfangsfläche der Griffplatte (16) in der Behälter-Schließstellung passend aufgenommen ist, wobei die Griffunterseite auf einer Ringfläche (30) in der Sicherungshülse aufruht. Die Sicherungshülse und der Behälterhals stehen in Gewindeeingriff, so daß die Sicherungshülse durch Drehen in einer entsprechenden Richtung in Behälter-Längsrichtung vor- bzw. zurückgeschraubt werden kann. Beim Vorschrauben wird die Griffplatte und somit der Verschlußstopfen mitgenommen, während sie beim Zurückschrauben infolge der Haftung des Stopfenteils (18) im Behälterhals (22) stecken bleibt und dann zum vollständigen Herausziehen des Stopfens ergreifbar ist. Sich in der Schließstellung hintergreifende Ringwulste (36; 32) an der Innenfläche der Sicherungshülse (24) bzw. der Außenfläche des Behälterhalses (22) erfordern die Ausübung einer erhöhten Entrastungs-Drehkraft auf die Sicherungshülse zu Beginn des Öffnungsvorgangs des Behälters.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Sicherheitsverschluß, insbesondere zur Aufnahme von pharmazeutischen Präparaten oder Chemikalien bestimmter Behälter aus Glas, Metall oder Kunststoff, der durch einen ins Innere der Mündung des rohrförmigen Behälterhalses eindrückbaren Verschlußstopfen mit einer den Einschubweg begrenzenden, zum Ergreifen des Verschlußstopfens dienenden Griffplatte wahlweise verschließbar oder zur Entnahme des Füllguts zu öffnen ist.

[0002] Behälter mit Sicherheitsverschlüssen dienen insbesondere zur Aufnahme von potentiellen schädlichen oder giftigen Stoffen, d.h. Chemikalien, Reinigungsmittel, Kosmetika, Arzneimittel u.dgl., die von Kindern ferngehalten werden müssen. Die Behälter sollen also nicht nur eine sachgemäße Lagerung der Füllstoffe bezwecken, sondern darüber hinaus präventiv auch verhindern, daß Kleinkinder den Behälter öffnen und durch Genuß oder Berührung des Behälterinhaltes gesundheitliche Schäden davontragen können. Andererseits muß die Entnahme des Behälterinhaltes für eine befugte und über die Funktion des Sicherheitsverschlusses informierte Person einfach und schnell möglich sein, damit der Verschluß auch wirklich benutzt und nicht nach erstmaligem Gebrauch beiseite gelegt oder durch einen einfacher handhabbaren gewöhnlichen Verschluß ersetzt wird. Da die Sicherheitsverschlüsse also im wesentlichen zum Schutze von Kindern dienen, werden sie auch als "kindergesicherte Verschlüsse" (KgV) bezeichnet.

[0003] Für den vorstehend dargelegten Anwendungszweck sind eine Vielzahl unterschiedlichster Verschlüsse bekanntgeworden. Bei Schraubkappenverschlüssen für Arzneifläschchen ist beispielsweise eine Ausführungsform üblich, bei denen der Schraubverschluß aus der eigentlichen Schraubkappe und einer die Schraubkappe übergreifenden Drehkappe besteht, welche durch federnde Elemente in eine Stellung gedrängt ist, in welcher sie bei einer Drehung in Öffnungsrichtung keinen Eingriff mit der Schraubkappe hat, d.h. sich leer dreht, so daß die Flasche durch die Schraubkappe verschlossen bleibt. Die Drehkappe kann jedoch entgegen der Wirkung der erwähnten Federelemente in eine mit der Schraubkappe gekuppelte Stellung gedrückt werden, so daß dann eine Drehung der Kappe in dieser gedrückten Stellung das Abschrauben auch der eigentlichen Schraubkappe ermöglicht. Andererseits sind auch Verschlüsse mit kraftschlüssig gehaltenen Stopfen bereits dadurch kindersicher ausgebildet worden, daß der in den Behälter eingesetzte Verschlußstopfen so ausgebildet wurde, daß er von Hand nicht unmittelbar zu erfassen ist, wobei in seiner Kopfplatte eine Einstecköffnung für ein zum Herausziehen geeignetes Werkzeug vorgesehen ist. Dieses Werkzeug ist dabei an einem am Verschlußstopfen einstückig angespritzten und durch leicht brechbare Stege mit ihm verbundenen Sicherungsring angeformt, der in diesem Fall gleichzeitig eine sogenannte Originalitätssicherung darstellt (DE-PS 20 35 747). Dieser Verschluß hat sich in seiner Sicherungsfunktion bewährt. Als nachteilig wird jedoch empfunden, daß der Sicherungsring mit dem angeformten Werkzeug nach dem erstmaligen Öffnen des Behälters nicht mehr mit dem Verschluß verbunden ist, und deshalb verlorengehen kann.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Behälter mit einem als Stopfenverschluß ausgebildeten Sicherheitsverschluß zu schaffen, der ohne ein verlierbares gesondertes Werkzeug von einer über die Verschlußfunktion informierten Person ohne Schwierigkeiten geöffnet und verschlossen werden kann, wobei die üblichen, bisher zum ungesicherten Verschließen von beispielsweise Tablettenröhrchen dienenden Stopfen weiter anwendbar sein sollen.

[0005] Ausgehend von einem Behälter der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß außen auf dem Behälterhals eine über dessen Stirnfläche vorstehende zylindrische Si.cherungs- hülse angeordnet ist, deren vorstehender Bereich die Umfangsfläche der Griffplatte des Verschlußstopfens in der Behälter-Schließstellung aufnimmt, wobei die der Behältermündung zugewandte Unterseite der Griffplatte auf einer ringförmig geschlossenen Radialfläche der Sicherungshülse aufliegt, daß die Sicherungshülse und die Behältermündung über einen begrenzten Weg in Öffnungsrichtung des Verschlußstopfens in komplementärem Gewindeeingriff miteinander stehen und dann gegen axiale Trennung voneinander gesichert sind, und daß die Sicherungshülse wenigstens einen von der Innenfläche radial einwärts gerichteten Vorsprung aufweist, der über einen in Öffnungsrichtung vor ihm liegenden radial nach außen gerichteten ersten Ringwulst an der Außenfläche des Behälterhalses gerastet ist. Der vorstehende Bereich der Sicherungshülse verhindert also ein Ergreifen der Griffplatte des Verschlußstopfens, so daß diese zunächst gegen Herausziehen aus der Behältermündung gesichert ist. Beim Drehen der Sicherungshülse in Aufschraubrichtung wird diese durch den bestehenden Gewindeeingriff zunächst in Öffnungsrichtung des Verschlußstopfens verschoben und der Verschlußstopfen mitgenommen. Die Griffplatte des Verschlußstopfens liegt dabei immer noch innerhalb der Sicherungshülse und ist also nicht zugänglich, so daß der Verschlußstopfen immer noch nicht ergriffen werden kann. Erst wenn nunmehr die Sicherungshülse wiederum bewußt in Zudrehrichtung zurückgeschraubt wird, tritt die Griffplatte des Verschlußstopfens aus der Sicherungshülse aus und der Verschlußstopfen kann dann abgenommen werden.

[0006] Zur in axialer Richtung nicht trennbaren Halterung der Sicherungshülse auf dem Behälterhals ist in einem wenigstens der axialen Dicke der Griffplatte entsprechenden Abstand vom ersten Ringwulst zur Mündung des Behälterhalses versetzt ein zweiter radial nach außen gerichteter Ringwulst vorgesehen, an dem der radial nach innen gerichtete Vorsprung der Sicherungshülse nach Hinwegrasten über den ersten Ringwulst zur Anlage kommt, wenn die Sicherungshülse in Aufschraubrichtung gedreht wird.

[0007] Der'radial einwärts gerichtete Vorsprung der Sicherungshülse ist zweckmäßig ebenfalls als umlaufender geschlossener Ringwulst ausgebildet.

[0008] Die Ausgestaltung ist dabei zweckmäßig so getroffen, daß der radial einwärts gerichtete Vorsprung der Sicherungshülse in dem der Behältermündung gegenüberliegenden behälterseitigen Endbereich der Sicherungshülse und die in komplementärem Gewindeeingriff stehenden Gewindeabschnitte der Sicherungs- hülse und des Behälterhalses in Axialrichtung zur Behältermündung versetzt auf der Außenseite des Behälterhalses bzw. der Innenseite der Sicherungs- hülse vorgesehen sind.

[0009] Der zweite Ringwulst auf dem Behälterhals hat in vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung einen von der Behältermündung aus in Richtung zum eigentlichen Behälter zunehmend keilförmigen Querschnitt, der an seiner der Behältermündung abgewandten Seite von einer im wesentlichen radial verlaufenden Kante begrenzt ist. Wenn nun noch der radial einwärts gerichtete Vorsprung der Sicherungshülse einen zum zweiten Ringwulst des Behälterhalses komplementär keilförmig gerichteten Querschnitt hat, dann können die Keilflächen der Ringwulste bei der ersten Montage aufeinander aufgleiten und unter elastischer Aufweitung der Sicherungshülse übereinander hinwegtreten, während eine axiale Demontage der Sicherungshülse wegen der dann aneinander zur Anlage kommenden radialen Flächen der Ringwulste nicht mehr möglich ist.

[0010] Die-Sicherungshülse wird also zweckmäßig aus einem elastisch aufweitbaren Material, und zwar vorzugsweise - ebenso wie der Verschlußstopfen - im Spritzgußverfahren aus Kunststoff hergestellt.

[0011] Die Gewindeabschnitte der Sicherungshülse und des Behälterhalses sind vorzugsweise mit mehrgängigen komplementären Gewinden versehen, die dann eine relativ starke Gewindesteigung haben können. Die zur Erzeugung des erforderlichen Öffnungshubes der Sicherungshülse notwendige Drehung kann dadurch auf etwa eine halbe Umdrehung der Sicherungshülse beschränkt werden.

[0012] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung können die axiale Erstreckung der Gewindeabschnitte der Sicherungshülse und des Behälterhalses sowie der Abstand des zweiten radial nach außen gerichteten, am Behälterhals vorgesehenen Ringwulstes vom ersten ' Ringwulst so bemessen sein, daß der Gewindeabschnitt der Sicherungshülse beim Drehen in Aufschraubrichtung bis vor den Gewindeabschnitt des Behälterhalses schraubbar und dann auf dem Behälterhals frei drehbar ist. Der Sicherungsring läßt sich also in der ganz hochgeschraubten Stellung in beiden Richtungen frei durchdrehen, wobei die Griffplatte des Verschlußstopfens noch in.der Sicherungshülse aufgenommen, d.h. nicht ergreifbar ist. Erst wenn die Sicherungshülse unter zusätzlicher Ausübung eines in Richtung auf den Behälter gerichteten axialen Drucks in Zudrehrichtung zurückwird geschraubt And so die komplementären Gewindeabschnitte wieder in Eingriff kommen und die Sicherungshülse deshalb in die Schließstellung verbracht wird, wird die Griffplatte zugänglich, da der Verschlußstopfen durch die stramme Passung seines Stopfenteils im Behälterhals in der axial aus dem Behälterhals teilweise herausgezogenen Stellung stehenbleibt, d.h. nicht mit der Sicherungshülse. zurückgeschraubt wird. Die Tatsache, daß das Zurückschrauben der Sicherungshülse die Ausübung eines zusätzlichen axialen Drucks erfordert, stellt also eine zusätzliche Sicherung gegen unbefugtes Öffnen dar, weil nur über dieses Erfordernis informierte Benutzer diesen Axialdruck ausüben werden.

[0013] Der in die Behältermündung eingreifende Teil des Verschlußstopfens kann entweder als gegenüber dem lichten Querschnitt der Behältermündung mit Übermaß bemessene Dichtolive ausgebildet sein, oder er wird als bezüglich des lichten Querschnitts der Behältermündung mit Untermaß bemessener zylindrischer Stopfenteil ausgebildet, der dann mit angespritzten radial vorspringenden Dichtlamellen in der Behältermündung abdichtet.

[0014] Der Verschlußstopfen kann außerdem in an sich bekannter Weise mit einem in Axialrichtung zusammendrückbaren Niederhalter oder auch mit einer Trocknungseinlage versehen sein.

[0015] Die zum Öffnen und Verschließen des Verschlußstopfens dienende Umfangsfläche der Griffplatte und/oder die Umfangsfläche der Sicherungshülse ist bzw. sind zweckmäßig mit Rändelungsrippen od.dgl. versehen, die bei Herstellung aus Kunststoff im Spritzgußverfahren einstückig mit angespritzt werden können.

[0016] Um die Manipulation der Sicherungshülse auch durch Personen mit - beispielsweise durch Gicht- oder Rheumaerkrankungen - verringerten Handkräften zu erleichtern, empfiehlt es sich , die Sicherungs- hülse mit einer äußeren Mantelfläche zu versehen, die in Blickrichtung entlang ihrer Längsmittelachse eine von der Kreisform abweichende, vorzugsweise polygonale oder polygonähnliche Begrenzung hat. Durch die polygonale Ausbildung ist der Sicherungsring einfach zu ergreifen und der Hebelarm, an welchem die Drehkraft wirkt, wird im Bereich der Polygonecken gegenüber einer zylindrischen Sicherungshülse vergrößert, d.h_o mit der gleichen Drehkraft wird ein höheresbzw. einer geringeren Drehkraft ein gleiches Öffnungs-Drehmoment erzeugt. Außerdem kann die polygonale Sicherungshülse auch mit Hilfsmitteln - beispielsweise durch Einklemmen in einen Schubladenspalt - festgehalten und die Öffnungskraft am Behälter ausgeübt werden, der bei entsprechender Form und Größe noch einfacher zu ergreifen und mit geringeren Kräften relativ zur Sicherungshülse drehbar ist.

[0017] Wenn der Stopfenteil des Verschlusses eine zylindrische Umfangsfläche oder die Form einer Dichtolive hat, kann es zweckmäßig sein, auf der Außenfläche des in den Behälterhals eingreifenden Stopfenteils einen umlaufenden Ringwulst vorzusehen, dem auf der Innenfläche des Behälterhalses ein Ringwulst zugeordnet ist, wobei die Ringwulste in Axialrichtung so angeordnet sind, daß der am Stopfenteil vorgesehene Ringwulst beim Eindrücken des Verschlußstopfens in den Behälterhals unmittelbar vor Erreichen der bestimmungsgemäßen Stopfen-Verschlußstellung über den Ringwulst im Behälterhals hinwegrastet. Wenn der zuvor geöffnete Verschluß wieder verschlossen wird, entsteht beim Eindrücken des Verschlußstopfens in den Behälterhals also ein Ratschgeräusch, welches akustisch anzeigt, daß der Behälter wieder korrekt, d.h. kindersicher, verschlossen ist. Bleibt das Ratschgeräusch aus, ist dies ein Hinweis für den Benutzer, daß er die Sicherungshülse noch nicht in der erforderlichen Weise ganz in die Verschlußstellung zurückgedreht hat, und daß deshalb der Verschlußstopfen noch nicht ganz in die bestimmungsgemäße Verschlußstellung eindrückbar ist.

[0018] Gleichzeitig hat der Ringwulst am Stopfenteil die Aufgabe der Abdichtung des Behälterinnern gegen das Eindringen von Umgebungsluft. Diese Dichtung wird noch verbessert, wenn der lichte Innendurchmesser des Behälterhalses in dem in Richtung zum Behälterinnern an den Ringwulst anschließenden Bereich mit einem im Vergleich zum Innendurchmesser des mündungsseitig vor dem Ringwulst gelegenen Bereichs etwas kleiner bemessen ist.

[0019] Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines in der erfindungsgemäßen Weise mit einem Sicherheitsverschluß versehenen Behälters in der Behälter-Schließstellung;

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende teilweise geschnittene Seitenansicht des oberen Teils des Behälters nach einem ersten Öffnungs-Betätigungsschritt des Behälter-Verschlusses;

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht nach einem zweiten Betätigungsschritt;

Fig. 4 eine auseinandergezogene Darstellung des oberen Teils des Behälters sowie der Teile des Sicherheitsverschlusses in einer den Figuren 1 bis 3 entsprechenden Ansicht;

Fig. 5 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer in der erfindungsgemäßen Weise mit einem Sicherheitsverschluß versehenen Behälters in der Behälter-Schließstellung;

Fig. 6 eine Draufsicht auf den Behälter, gesehen in Richtung des Pfeils 6 in Fig. 5; und

Fig. 7 eine Schnittansicht durch den Halsbereich des in Fig. 5 und 6 gezeigten Behälters, gesehen in Richtung der Pfeile 7-7 in Fig. 6 sowie den aus dem Behälterhals herausgezogenen Verschlußstopfen, wobei die Sicherungshülse der besseren Übersichtlichkeit wegen nur strichpunktiert dargestellt ist.

[0020] Das in den Zeichnungsfiguren dargestellte Ausführungsbeispiel des in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichneten erfindungsgemäßen Behälters mit Sicherheitsverschluß ist ein Tablettenröhrchen 12, welches durch einen üblichen, in die offene Mündung des Tablettenröhrchens eingedrückten Verschlußstopfen l4 verschlossen ist. Der Verschlußstopfen 14 hat im dargestellten Fall (Fig. 4) die Form eines mit einer gerändelten oder längsgerippten Griffplatte l6 versehenen olivenförmigen Stopfenteils 18, aus dessen hohlem Innern ein in Axialrichtung elastisch zurückdrängbarer Niederhalter 12 vorsteht.

[0021] Das Tablettenröhrchen 12 ist an seinem verschlußseitigen Ende mit einem gegenüber dem restlichen Röhrchen-Außendurchmesser etwas eingezogenen Halsabschnitt 22 versehen, auf welchem eine aus Kunststoff gespritzte und auf ihrer zylindrischen Außenfläche längsgerippte Sicherungshülse 24 aufgesetzt ist, deren Außendurchmesser etwa dem Außendurchmesser des Tablettenröhrchens 12 entspricht.

[0022] Der Halsabschnitt 22 des Tablettenröhrchens 12 trägt in seinem unmittelbar an die Mündung anschließenden Bereich einen mit einem mehrgängigen Gewinde versehenen Gewindeabschnitt 26, dem ein komplementärer Gewindeabschnitt 28 im Innern der Sicherungshülse 24 entspricht. Die Sicherungshülse 24 steht um das Maß der Dicke der Griffplatte l6 des Verschlußstopfens 14 über die Mündung des Halsabschnitts 22 vor, wobei sie die Umfangsfläche der Griffplatte 16 passend umschließt, so daß der Griffplattenumfang nicht von Hand ergreifbar ist. Die zur Röhrchenmündung weisende rückwärtige Fläche der Griffplatte liegt in ihrem äußeren Randbereich auf einer umlaufenden radialen Ringfläche 30 in der Sicherungshülse auf, so daß die Griffplatte l6 und damit der Stopfen 14 bei einer Axialverschiebung des Sicherungsrings von der Röhrchenmündung weg zwangsläufig formschlüssig mitgenommen wird, während bei einer entgegengesetzten Verschiebung der Sicherungshülse eine solche zwangsläufige Mitnahme nicht erfolgt.

[0023] In dem unterhalb des Gewindeabschnitts 26 liegenden Bereich ist der Halsabschnitt22 mit zwei in axialem Abstand voneinander vorgesehenen umlaufenden Ringwulsten 32, 34 versehen, von denen der erste Ringwulst 32 dicht oberhalb der am Übergang vom Halsabschnitt zum vollen Durchmesser des Tablettenröhrchens gebildeten Stufen des Halsabschnitts liegt, während der zweite Ringwulst 34 in einem wenigstens dem Maß der Dicke der Griffplatte 16 entsprechenden Abstand oberhalb des ersten Ringwulstes 32 angeordnet ist. Ein am unteren Ende der Sicherungshülse 24 von deren Innenfläche radial einwärts vorspringender Ringwulst 36 untergreift den ersten Ringwulst 32des Halsabschnitts 22 bei verschlossenem Tablettenröhrchen. Die Sicherungs- hülse 24 kann infolge der in Eingriff stehenden Gewindeabschnitte 26, 28 axial nach oben geschraubt werden, wobei zu Beginn des Aufschraubvorgangs aber einige Kraft erforderlich ist, um den Ringwulst 36 unter elastischer Aufweitung des unteren Endes der Sicherungshülse über den ersten Ringwulst 32 am Halsabschnitt 22 hinwegzurasten. Der Aufschraubvorgang kann dann bis zur Anlage des Ringwulstes 36 an den zweiten Ringwulst 34 am Halsabschnitt 22 fortgesetzt werden, wobei lediglich die den Stopfenteil 18 in der Mündung des Tablettenröhrchens haltende Kraft, die erheblich geringer als die vorerwähnte Entrastungskraft ist, überwunden werden muß.

[0024] Beim Drehen der Sicherungshülse in Aufschraubrichtung wird der Verschlußstopfen 14 an der Griffplatte 16 mitgenommen und der Stopfenteil 18 zumindest teilweise aus der Behältermündung herausgezogen. Wird die Sicherungshülse dann wieder in Gegenrichtung bis zur Verrastung ihres Ringwulstes 36 hinter dem Ringwulst 32 eingeschraubt, bleibt der Verschlußstopfen in der herausgezogenen Stellung stehen und die dann freiliegende Griffplatte kann ergriffen und der Verschlußstopfen ganz herausgezogen werden. Zum Verschließen des Tablettenröhrchens sind dann keine außergewähnlichen Manipulationen vorzunehmen, sondern der Verschlußstopfen wird einfach in üblicher Weise in das offene Ende des Sicherungsrings und damit in die Mündung des Tablettenröhrchens eingedrückt.

[0025] Die Sicherungsfunktion des in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildeten Sicherheitsverschlusses beruhtalso darauf, daß der normalerweise wegen der verdeckt in der Sicherungshülse liegenden Lage nicht ergreifbare Verschlußstopfen durch zwei entgegengesetzt gerichtete Schraubvorgänge der Sicherungshülse in. eine Lage gebracht werden muß, in welcher seine Griffplatte zugänglich ist, wobei zu Beginn des ersten Schraubvorgangs eine bei Schraubverschlüssen nicht übliche Entrastungskraft auf die Sicherungshülse ausgeübt werden muß, die von Kleinkindern zumindest dann nicht ausgeübt wird, wenn sie sich über die Verschlußfunktion nicht im klaren sind.

[0026] Der zweite am Halsabschnitt 22 des Tablettenröhrchens 12 vorgesehene Ringwulst 34 und der Ringwulst 36 der Sicherungshülse 24 werden zweckmäßig mit komplementär keilförmigem Querschnitt (Fig. 4) derart ausgebildet, daß die Keilflächen beim Einschraubvorgang - unter Aufweitung der Sicherungshülse - aufeinander aufgleiten, während beim Aufschraubvorgang radial verlaufende Endflächen der Ringwulste aneinander zur Anlage kommen, welche das vollständige Abschrauben der Sicherungs- hülse über den zweiten Ringwulst 34 hinweg verhindern. Der Querschnitt des ersten Ringwulstes 32 wird dagegen zweckmäßig so gewählt, daß das Aufdrehen des Sicherungsrings - wenn auch nur bei Ausübung eines entsprechend erhöhten Entrastungswiderstandes - möglich ist. Die die Entrastung des Ringwulstes 36 beim Aufdrehen der Sicherungshülse zu verhindern suchende Fläche des ersten Ringwulstes 32 wird deshalb zweckmäßig nicht radial, sondern leicht schräg in Aufdrehrichtung geneigt oder abgerundet ausgebildet.

[0027] Die Sicherungswirkung kann noch erhöht werden, wenn die axiale Länge der Gewindeabschnitte 28, 26 an der Sicherungshülse 24 bzw. am Behälterhals 22 relativ kurz und der Abstand des zweiten radial nach außen gerichteten, am Behälterhals vorgesehenen Ringwulsts 34 vom ersten Ringwulst 32 etwas länger bemessen werden, da der Gewindeabschnitt 28 der Sicherungshülse 24 dann beim Drehen in Aufschraubrichtung bis vor den Gewindeabschnitt 26 des Behälterhalses schraubbar und dann auf dem Behälterhals frei drehbar ist, ohne daß der Hülse hierbei eine axiale Bewegungskomponente erteilt wird. Die Griffplatte 16 ist dabei noch in der Sicherungshülse 24 versenkt, d.h. der Verschlußstopfen kann auch nicht ergriffen werden. Erst wenn die Sicherungshülse unter gleichzeitiger Ausübung eines axial in Richtung ins Behälterinnere gerichteten Drucks in Zudrehrichtung geschraubt wird, kommen die Gewindeabschnitte 28, 26 in Eingriff und die Sicherungshülse wird zurückgeschraubt, wodurch die Griffplatte l6 des dabei nicht mitgenommenen Verschlußstopfens 14 frei wird und ergriffen werden kann.

[0028] Der in den Fig. 5 bis 7 gezeigte abgewandelte Behälter 110 entspricht dem zuvor beschriebenen Behälter 10 hinsichtlich der Funktion des Sicherheitsverschlusses weitgehend und gleiche Teile sind mit den gleichen Bezugszeichen mit vorangesetzter "l" bezeichnet. Zur Vermeidung unnötiger Wiederholung genügt es also, hier nur die getroffenen Änderungen zu beschreiben, während für die übereinstimmenden Ausgestaltungsmerkmale auf die vorausgehende Beschreibung verwiesen werden kann. Der Behälter 110 ist in diesem Falle als - beispielsweise im Blasverfahren aus Kunststoff-hergestelltes in der Draufsicht viereckiges Fläschchen ausgebildet, welches zur Aufnahme von Medikamenten dienen möge. Die Sicherungshülse 124 weist, wie am besten in Fig. 6 erkennbar ist, keine zylindrische Umfangsfläche auf, sondern in Blickrichtung entlang ihrer Mittelachse, d.h. in der Draufsicht auf den Behälter 110 eine von der Kreisform abweichende dreieckige Form mit gleichlangen Dreieckseiten, wobei die Dreieckseiten im dargestellten Fall nicht gerad- . linig, sondern leicht konvex nach außen gekrümmt sind. Es ist ersichtlich, daß der Abstand R von der Längsmittelachse der Sicherungshülse bis zu den Ecken des Dreiecks größer als der Abstand r von der Längsmittelachse bis jeweils zur Mitte einer der Dreieckseiten ist, d.h. die von einem Benutzer beim Aufdrehen der Sicherungshülse 124 auf eine Ecke der Sicherungshülse ausgeübte Drehkraft wirkt an dem vergleichsweise längeren Hebelarm R, d.h. bei gleicher Drehkraft wird ein größeres Aufdrehmoment erzielt.

[0029] Der Stopfenteil 118 des Verschlußstopfens 114 ist - abweichend von dem als Dichtolive ausgebildeten Stopfenteil 18 beim Behälter 10 - zylindrisch und weist als Dichtelement einen radial umlaufenden Ringwulst 140 auf. Dem Ringwulst 140 ist im Innern des Behälterhalses 122 ein radialer Ringwulst 142 zugeordnet, über welchen der Ringwulst 140.hinwegrastet, wenn der Verschlußstopfen 114 beim Eindrücken in den Behälterhals 122 in der vorgeschriebenen Weise ganz eingedrückt wird. Das dabei entstehende Schnappgeräusch zeigt das Erreichen der Schließstellung auch akustisch an. Der unterhalb, d.h. in Richtung ins Behälterinnere an den Ringwulst l42 anschließende Bereich der lichten Hals- öffnung weist einen etwas geringeren Durchmesser als der vor dem Ringwulst liegende Bereich auf, so daß der Ringwulst 140 des Stopfenteils in der ganz eingedrückten Stellung des Stopfens mit höherer Spannung an der Innenwand des Behälterhalses anliegt und abdichtet, als in einer Eindrückstellung, in welcher er noch oberhalb des Ringwulstes 142 steht, wo die Spannung nur so groß ist, daß der Stopfenteilll4 gerade mit geringer Reibung im Behälterhals 122 gehalten wird und deshalb nicht etwa versehentlich herausfällt, wenn der Behälter 110 auf den Kopf gestellt wird.

[0030] Im Rahmen des Erfindungsgedankens sind Abwandlungen und Weiterbildungen der vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Behälters mit Sicherheitsverschluß verwirklichbar. So kann beispielsweise die relative Anordnung der Gewindeabschnitte 26, 28 oder 126, 128 und der Ringwulste 32, 34 und 36 bzw. 132, 134 und 136 auf dem Halsabschnitt 22, 122 bzw. in der Sicherungshülse 24, 124 auch derart vertauscht werden, daß die Gewindeabschnitte am unteren behälter-. seitigen Ende und die Ringwulste am mündüngsseitigen Ende des Halsabschnitts 22, 122 bzw. der Sicherungs- hülse 24, 124 liegen. Weitere mögliche Abwandlungen beziehen sich auf Weiterbildungen des Verschlußstopfens, die beispielsweise anstelle des Niederhalters 20 auch mit einer Trockenstoff-Patrone versehen werden können. Als wesentlicher Vorteil der in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildeten Behälter ist auf jeden festzuhalten, daß nicht nur die bisher bereits bei ungesicherten Behältern verwendeten Verschlußstopfen, sondern auch die zum Abfüllen und automatischen Zuführen der Stopfen und zum Verschließen der Behälter dienenden Abfüll-und Verschließmaschinen weiter verwendet werden können, d.h. keine Investitionen für dem nunmehr gesicherten Behälter-Verschluß speziell angepaßte Stopfenzuführ- und Eindrückmaschinen erforderlich sind, wenn der Behälter mit vormontierter Sicherungs- hülse angeliefert wird.

Ansprüche

1. Behälter mit Sicherheitsverschluß, insbesondere zur Aufnahme von pharmazeutischen Präparaten oder Chemikalien bestimmter Behälter aus Glas, Metall oder Kunststoff, der durch einen ins Innere der Mündung des rohrförmigen Behälterhalses eindrückbaren Verschlußstopfen mit einer den Einschubweg begrenzenden, zum Ergreifen des Verschlußstopfens dienenden Griffplatte wahlweise verschließbar oder zur Entnahme des Füllguts zu öffnen ist, dadurch gekennzeichnet, daß außen auf dem Behälterhals (22; 122) eine über dessen Stirnfläche vorstehende zylindrische Sicherungshülse (24; 124) angeordnet ist, deren vorstehender Bereich die Umfangsfläche der Griffplatte (16; ll6) des Verschlußstopfens (14; 114) in der Behälter-Schließstellung passend aufnimmt, wobei die der Behältermündung zugewandte Unterseite der Griffplatte (16; 116) auf einer ringförmig umlaufenden radialen Fläche (30; 130) der Sicherungs- hülse (24; 124) aufliegt, daß die Sicherungshülse (24; 124) und der Behälterhals (22; 122) über einen begrenzten Weg in Öffnungsrichtung des Verschlußstopfens (l4; ll4) in komplementärem Gewindeeingriff miteinander stehen und dann gegen axiale Trennung voneinander gesichert sind, und daß die Sicherungs- hülse (24; 124) wenigstens einen von ihrer Innenfläche radial einwärts gerichteten Vorsprung (36; 136) aufweist, der über einen in Öffnungsrichtung vor ihm liegenden, radial nach außen gerichteten ersten Ringwulst (32; 132) an der Außenfläche des Behälterhalses (22; 122) gerastet ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in einem wenigstens der axialen Dicke der Griffplatte (16; 116) entsprechenden Abstand vom ersten Ringwulst (32; 132) zur Mündung des Behälterhalses (22; 122) versetzt ein zweiter radial nach außen gerichteter Ringwulst (34; 134) vorgesehen ist, an dem der radial nach innen gerichtete Vorsprung (36; 136) der Sicherungshülse (24; 124) nach Hinwegrasten über den ersten Ringwulst (32; 132) zur Anlage kommt, wenn die Sicherungshülse (24; 124) in Aufschraubrichtung gedreht wird.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der radial einwärts gerichtete Vorsprung der Sicherungshülse (24; 124) ein umlaufender geschlossener Ringwulst. (36; 136) ist.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der radial einwärts gerichtete Vorsprung (36; 136) der Sicherungs- hülse (24; 124) in dem der Behältermündung gegenüberliegenden behälterseitigen Endbereich der Sicherungshülse (24; 124) und die in komplementärem Gewindeeingriff stehenden Gewindeabschnitte (28; 26; 128; 126) der Sicherungs-hülse (24; 124) und des Behälterhalses (22; 122) in Axialrichtung zur Behältermündung versetzt auf der Außenseite des Behälterhalses (22; 122) bzw. der Innenseite der Sicherungshülse (24; 124) vorgesehen sind..

5. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Ringwulst (34; 134) des Behälterhalses (22; 122) von der Behältermündung aus in Richtung zum eigentlichen Behälter (12; 112) einen zunehmend keilförmigen Querschnitt hat, der an seiner der Behältermündung abgewandten Seite von einer im wesentlichen radial verlaufenden Kante begrenzt ist.

6. Behälter nach Anspruch 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der.radial einwärts gerichtete Vorsprung (36; 136) der Sicherungshülse (24; 124) - einen zum zweiten Ringwulst (34; 134) des Behälterhalses (22; 122) komplementär keilförmigen Querschnitt hat.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungshülse (24; 124) aus einem elastisch aufweitbaren Material hergestellt ist.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußstopfen (14; ll4) und/oder die Sicherungshülse (24; 124) aus Kunststoff gespritzt ist bzw. sind.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindeabschnitte (28; 26; 128; 126) der Sicherungshülse (24; 124) und des Behälterhalses (22; 122) mit mehrgängigen komplementären Gewinden ver- .sehen sind.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Erstreckung der Gewindeabschnitte (28; 26; 128; 126) der Sicherungshülse (24; 124) und des Behälterhalses (22; 122) sowie der Abstand des zweiten radial nach außen gerichteten, am Behälterhals (22; 122) vorgesehenen Ringwulstes (34; 134) vom ersten Ringwulst (32; 132) so bemessen sind, daß der Gewindeabschnitt (28; 128) der Sicherungshülse (24; 124) beim Drehen in Aufschraubrichtung bis vor den Gewindeabschnitt (26; 126) des Behälterhalses (22; 122) schraubbar und dann auf dem Behälterhals frei drehbar ist.

11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der in die Behältermündung eingreifende Teil des Verschlußstopfens (l4; 114) als gegenüber dem lichten Querschnitt der Behältermündung mit Übermaß bemessener olivenförmiger Stopfenteil (18; 118) ausgebildet ist.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der in die Behältermündung eingreifende Teil des Verschlußstopfens (14; 114) ein bezüglich des lichten Querschnitts der Behältermündung mit Untermaß bemessener zylindrischer Stopfenteil mit angespritzten radial vorspringenden Dichtlamellen ist.

13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußstopfen (14; 114) in an sich bekannter Weise mit einem in Axialrichtung zusammendrückbaren Niederhalter (20) versehen ist.

l4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der bei verschlossenem Behälter in Axialrichtung unmittelbar an die Sicherungshülse (24; 124) anschließende Abschnitt des Behälterhalses bzw. des Behälters (12; 112) selbst einen dem Durchmesser der Sicherungshülse (24; 124) im wesentlichen entsprechenden Durchmesser hat.

15. Behälter nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Öffnen und Verschließen des Verschlußstopfens (14; 114) dienende Umfangsfläche der Griffplatte (16; 116) und/oder die Umfangsfläche der Sicherungshülse (24; 124) mit angespritzten Rändelungsrippen oder dgl. versehen ist bzw. sind.

16. Behälter nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand der Griffplatte (16; 116) kantig ausgebildet ist.

17. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungshülse (124) eine äußere Mantelfläche aufweist, die in Blickrichtung entlang ihrer Längsmittelachse eine von der Kreisform abweichende, vorzugsweise polygonale oder polygonähnliche Begrenzung hat.

18. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10 und 12 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Außenfläche des in den Behälterhals (122) eingreifenden Stopfenteils (118) ein umlaufender Ringwulst (140) vorgesehen ist, dem auf der Innenfläche des Behälterhalses (122) ein Ringwulst (142) zugeordnet ist, wobei die Ringwulste (140; 142) in Axialrichtung so angeordnet sind, daß der am Stopfenteil (ll8) vorgesehene Ringwulst (140) beim Eindrücken des Verschlußstopfens (114) in den Behälterhals (122) unmittelbar vor Erreichen der bestimmungsgemäßen Stopfen-Verschlußstellung über den Ringwulst (142) im Behälterhals hinwegrastet.

19. Behälter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der lichte Innendurchmesser des Behälterhalses (122) in dem in Richtung zum Behälterinnern an den Ringwulst (l42) anschließenden Bereich mit einem im Vergleich zum Innendurchmesser des mündungsseitig vor dem Ringwulst (142) gelegenen Bereichs etwas kleiner bemessen ist.

Zeichnung