Polsterbett mit schrägstellbarer Rückwand

Abstract

 Ein Polsterbett (1) besitzt ein Bettgestell (3), an dem eine Rückwand (2) mit ihrer oberen Kante (4) mittels eines Scharnieres (14) schwenkbar gelagert ist. Die untere Kante (6) der Rückwand (2) ist in ihrer Schrägstellung über Lenker (7) gegenüber dem Bettgestell (3) abgestützt. Die Lenker (7) können mittels eines nach oben aus dem Bettgestell (3) herausgeführten Seilzuges (7) hochgeschwenkt und die Rückwand (2) in ihre aufrechte Lage zurückgebracht werden. Die Lenker (7) können aus einer an der Rückwand (2) frei schwenkbar angelenkten Platte bestehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Polsterbett mit-schrägstellbarer Rückwand und sie bezweckt, dem Benützer eines Bettes die Möglichkeit zu geben, im Bett bequem und körpergerecht sitzen zu können. Die üblichen Rückwände von Polsterbetten stehen lotrecht. Schräggestellte Rückwände bedingen zwecks Einhaltung einer üblichen Länge für die Liegefläche insgesamt eine Verlängerung des Polsterbettes.

[0002] Die Erfindung bezweckt, die Nachteile bekannter Polsterbetten zu beseitigen und bei einer üblichen Länge der Liegefläche eines Polsterbettes trotzdem ein bequemes und körpergerechtes Sitzen zu ermöglichen.

[0003] Das wesentliche Merkmal der Erfindung besteht darin, daß die Rückwand an ihrer oberen Kante gelenkig mit einem Bettgestell verbunden ist und daß ihre untere Kante über Lenker mit dem Bettgestell verbunden ist, welche die Rückwand in ihrer Schrägstellung gegen das Bettgestell abstützen. Damit ist eine einfache Schrägstellung der Rückwand möglich und der Benutzer kann eine Sitzstellung einnehmen, um z.B. von einem üblichen Polsterbett aus fernsehen oder auch in einer bequemeren Körperhaltung lesen zu können. _;

[0004] Nach einer vorzugsweisen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß an den Lenkern ein nach oben aus dem Bettgestell herausgeführter Seilzug befestigt ist, zum Verschwenken der Lenker aus ihrer Sperrstellung und Zurückschwenken der Rückwand in ihre aufrechte Stellung. Durch diese_'Ausführungsform ist eine einfache Rückverwandlung durch Heranklappen der Rückwand an das Bettgestell und damit die Erreichung einer normal langen Liegefläche möglich.

[0005] Die Erfindung erstreckt sich ferner darauf, daß die Lenker aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Platten bestehen, deren eine an dem Bettgestell und deren andere an der Rückwand angelenkt ist, wobei die Platten an den miteinander verbundenen Kanten Anschlagflächen aufweisen, die vorzugsweise zur Ermöglichung einer Verschwenkung über eine Totpunktlage abgeschrägt sind. Durch die Verwendung von Platten als Mittel zur Anlenkung der Rückwand an dem Bettgestell ist eine einfache und sichere Festhaltung der Rückwand in ihrer Schrägstellung, aber auch ein müheloses Rückschwenken in die lotrechte Stellung möglich.

[0006] Zur einfachen Fixierung der Rückwand in ihrer Schrägstellung sieht eine Ausführungsform der Erfindung vor, daß an den Anschlagflächen einerseits ein Magnetstreifen, anderseits ein Weicheisenstreifen befestigt ist.

[0007] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung besteht darin, daß die Lenker aus einem Paar aus Metallbändern bestehenden Scheren bestehen, die an ihrem Gelenk Anschläge bzw. Rasten zur Begrenzung der Verschwenkung in eine Übertotpunktlage aufweisen und die mit ihren freien Enden einerseits an dem Bettgestell, anderseits an der Rückwand angelenkt sind. Diese Ausführungsform gestattet die Verwendung an sich handelsüblicher Scheren zur Führung der Rückwand bei ihrer Verschwenkung in eine Schräglage bzw. Rückführung in eine lotrechte Lage.

[0008] Eine weitere Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe besteht darin, daß zwischen der Rückwand und dem Bettgestell ein Paar einarmiger Lenker angebracht ist, das an dem einen der beiden angelenkt und an dem anderen der beiden an einer Führung gleitend geführt ist, wobei der Führungszapfen od. dgl. in einem Langschlitz jedes Lenkers verschiebbar ist.

[0009] Ferner sieht die Erfindung vor, daß,die durch Vorklappen der Bettrückwand entstehenden Spalten durch eine Verkleidung, z.B. aus Möbelstoff, abgeschlossen sind. Durch diese Ausführungsform wird erreicht, daß das Polsterbett bei seiner Verwendung zum Sitzen ein ansprechendes Aussehen behält.

[0010] Schließlich erstreckt sich die Erfindung darauf, daß der

[0011] als Platte ausgebildete Lenker an der Rückwand frei schwenkbar angelenkt ist. Der Vorteil dieser Ausbildung besteht darin, daß die Rückwand nicht nur gegenüber dem Bettgestell, sondern auch gegenüber der durch Matratzen gebildeten Liegefläche abgestützt werden kann, so daß die Neigung der Rückwand in gewissen Grenzen frei wählbar ist. Auch ist die Ausbildung des Lenkers als frei schwenkbar an der Rückwand angelenkte Platte konstruktiv einfach.

[0012] Einzelheiten der Erfindung werden an Hand der Zeichnung näher erläutert, die einige beispielsweise Ausführungsformen des erfindungsgemäßen.Polsterbettes schematisch veranschaulicht. Es zeigt

Figur 1 ein Polsterbett in der Schlafstellung,

Figur 2 ein Polsterbett in der Ruhestellung zum Sitzen eingerichtet,

Figur 3 eine Ausführungsform der Lenker unter Verwendung eines Magnets,

Figur 4 eine Ausführungsform der Lenker als Scheren,

Figur 5 eine Ausführungsform mit Scheren und ungleich langen Schenkeln,

Figur 6 eine Ausführungsform mit einem einarmigen Lenker und

Figur 7 eine Ausbildung des Lenkers als an der Rückwand frei schwenkbar angelenkte Platte.

[0013] Gemäß den Figuren 1 und 2 besteht eine Liegefläche aus Matratzen 1 und das Polsterbett besitzt eine gepolsterte Rückwand 2, die an einem Bettgestell 3 mit ihrer oberen Kante 4 mittels eines Scharnieres 5 verschwenkbar angelenkt ist. Die untere Kante 6 der Rückwand 2 trägt eine Griffmulde 33, die zweckmäßig in einem Rahmen der Rückwand angeordnet ist. Die untere Kante 6 ist über Lenker 7 gegenüber dem Bettgestell abgestützt. An den Lenkern 7 ist ein Seilzug 8 befestigt, der einen Zugring 9 aufweist, um damit die schräggestellte Rückwand in einfacher Weise wieder in ihre lotrechte Lage gegen das Bettgestell heranschwenken zu können. Bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 und 2 sind die Lenker 7 aus Platten 10 und 11 gebildet, die mittels eines Scharnieres 12 gelenkig miteinander verbunden sind. Die Platte 10 ist durch ein Scharnier 13 mit dem Bettgestell 3 schwenkbar verbunden, wogegen die Platte 11 mittels eines Scharnieres 14 an der Rückwand 2, vorzugsweise an derem Rahmen, angelenkt ist. Die Kanten 15 der Platten 10 und 11 sind abgeschrägt und bilden damit Anschlagflächen 16, so daß in der Schräglage der Rückwand 2 die Platten über eine Totpunktlage hinweggeschwenkt sind und damit die Rückwand 2 sicher gegen das Bettgestell 3 abgestützt ist.

[0014] Die Schrägstellung der Rückwand 2 kann durch einfaches Vorziehen an ihrer unteren Kante unter Verwendung der Griffmulde 33 erreicht werden. Die Rückschwenkung in die lotrechte Lage kann durch Betätigung des Seilzuges 8 an dem Zugring 9 erfolgen. Der sich in der Schrägstellung zwischen der Rückwand 2 und dem Bettgestell 3 ergebende Spalt ist durch eine Verkleidung 19 abgedeckt, die z.B. aus Möbelstoff besteht.

[0015] Bei einem Doppelbett ist es zweckmäßig, die Rückwand 2 zu unterteilen, so daß jeder der Benützer des Polsterbettes eine Sitz- oder Liegestellung je nach Wunsch einnehmen kann.

[0016] Bei der Ausführungsform nach Figur 3 ist zur Sicherung der Schrägstellung der Rückwand 2 an einer der Platten 10 ein Magnetstreifen 17 und an der anderen Platte 11 ein Weicheisenstreifen 18 befestigt. Im übrigen entspricht diese Ausführungsform der an Hand der Figuren 1 und 2 beschriebenen.

[0017] Gemäß Figur 4 sind die Lenker 7 aus einer Schere gebildet, deren Metallbänder 20 mit einem Gelenk 21 untereinander verbunden sind und die mit ihren freien Enden 27 an Gelenken 23 bzw. 24 mit der Rückwand 2 bzw. dem Bettgestell 3 verbunden sind. Durch einen Anschlag 22 wird die Strecklage bzw. eine Übertotpunktlage der Schere gesichert. Jede Rückwand 2 ist dabei durch ein Lenkerpaar 7 mit dem Bettgestell verbunden.

[0018] Bei der Ausführungsform nach Figur 5 bestehen die Lenker 7 in Form einer Schere aus ungleich langen Metallbändern, und zwar einem kurzen Metallband 20' und einem längeren Metallband 20". Diese unterschiedlichen Längen ergeben sich aus der unterschiedlichen Höhe der Anlenkungspunkte 23 an der Rückwand 2 und 24 an dem Bettgestell 3. Das Gelenk, mit dem die beiden Metallbänder miteinander verbunden sind, besteht bei dieser Ausführungsform aus einem Gelenkbolzen 26, der in einem Schlitz, welcher in einer Rast 25 endet, gleitend geführt ist. Durch die Rast 25 ergibt sich eine Sicherung der Strecklage bzw. übertotpunktlage der Lenker 7.

[0019] Figur 6 zeigt eine Ausführungsform unter Verwendung eines einarmigen Lenkers 28, der mittels eines Gelenkes 29 an der Rückwand 2 angelenkt ist und an einer Führung 30, die an dem Bettgestell 3 angeordnet ist, mittels eines Führungszapfens 31 gleitend geführt ist. Der Führungszapfen durchgreift den einarmigen Lenker 28 durch einen Langschlitz 32. Die Führung 30 kann dabei aus einer Schiene oder einer Nut bestehen. Der Führungszapfen 31 kann als Gleitstein oder Gleitrolle ausgebildet sein.

[0020] Gemäß Figur 7 besitzt das Polsterbett wieder die aus Matratzen 1 gebildete Liegefläche und die gepolsterte Rückwand 2, die an dem Bettgestell 3 mit ihrer oberen Kante 4 mittels eines Scharnieres 5 schwenkbar angelenkt ist. An der unteren Kante der Rückwand 2 ist der Lenker 7 mittels des Scharnieres 14 schwenkbar gelagert und besteht aus einer Platte 34. Diese Platte 34 liegt in der Bettstellung bei etwa lotrecht gestellter Rückwand 2 an dem Bettgestell 3 an und schwenkt nach dem Vorziehen der Rückwand 2 nach unten und kann sich - wie dargestellt - zwischen dem Bettgestell 3 und der Oberseite der Matratzen 1 abstützen, womit die Schräglage der Rückwand 2 fixiert ist und damit eine Benützung des Polsterbettes im Sitzen möglich wird. Es ist aber auch möglich, die Rückwand 2 weiter nach vorne zu verschwenken, wobei sich dann die Platte 34 an der Oberseite der Matratzen 1 abstützt. Zur Zurückführung der Rückwand 2 in die lotrechte Lage zwecks Verwendung des Polstermöbels als Bett genügt es, die Platte 34 durch Untergreifen der unteren Kante 6 mit der Hand hochzuklappen, worauf die Rückwand 2 zurück verschwenkt werden kann.

[0021] Die dargestellten und beschriebenen Ausführungsformen dienen nur zur Erläuterung des Wesens der Erfindung, ohne diese auf Einzelheiten zu beschränken.

Ansprüche

1. Polsterbett (1) mit schrägstellbarer Rückwand (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand (2) an ihrer oberen Kante (4) gelenkig mit einem Bettgestell (3) verbunden ist und daß ihre untere Kante (6) über Lenker (7) mit dem Bettgestell (3) verbunden ist, welche die Rückwand (2) in ihrer Schrägstellung gegen das Bettgestell (3) abstützen.

2. Bett nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den Lenkern (7) ein nach oben aus dem Bettgestell (3) herausgeführter Seilzug (8) befestigt ist, zum Verschwenken der Lenker (7) aus ihrer Sperrstellung und Zurückschwenken der Rückwand (2) in ihre aufrechte Stellung.

3. Bett nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenker (7) aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Platten (10, 11) bestehen, deren eine an dem Bettgestell (3) und deren andere an der Rückwand (2) angelenkt ist, wobei die Platten (10, 11) an den miteinander verbundenen Kanten (15) Anschlagflächen (16) aufweisen, die vorzugsweise zur Ermöglichung einer Verschwenkung über eine Totpunktlage abgeschrägt sind.

4. Bett nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an den Anschlagflächen (16) einerseits ein Magnetstreifen (17), anderseits ein Weicheisenstreifen (18) befestigt ist.

5. Bett nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenker (7) aus einem Paar aus Metallbändern (20, 20', 20") bestehenden Scheren bestehen, die an ihrem Gelenk (21) Anschläge (22) bzw. Rasten (25) zur Begrenzung der Verschwenkung in eine übertotpunktlage aufweisen und die mit ihren freien Enden (27) einerseits an dem Bettgestell (3), anderseits an der Rückwand (2) angelenkt sind.

6. Bett nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Rückwand (2) und dem Bettgestell (3) ein Paar einarmiger Lenker (28) angebracht ist, das an dem einen der beiden angelenkt und an dem anderen der beiden an einer Führung (30) gleitend geführt ist, wobei der Führungszapfen (31) od. dgl. in einem Langschlitz (32) jedes Lenkers (28) verschiebbar ist.

7. Bett nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die durch Vorklappen der Bettrückwand (2) entstehenden Spalten durch eine Verkleidung (19), z.B. aus Möbelstoff, abgeschlossen sind.

8. Bett, insbesondere nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der als Platte (34) ausgebildete Lenker (7) an der Rückwand (2) frei schwenkbar angelenkt ist.

Zeichnung