Lösbare Stielbefestigung für Besen oder Schrubber

Abstract

 Eine lösbareStielbefestigung für Besen oder Schrubber oder dergleichen weist ein mit einem Stiel (1) verbundenes Halteteil (2) auf, das wiederum von einem Borstenkörper (7) aufgenommene, federnd spreizbare Befestigungsteile (3, 4) aufweist. Zum Spreizen der Befestigungsteile (3, 4) ist ein Spannelement (5) vorgesehen, das mindestens ein zwischen den Befestigungsteilen (3, 4) angeordnetes exzentrisch wirkendes Stellglied (15) und einen mit diesem verbundenen zwischen zwei Endlagen verschwenkbaren Schwenkhebel (16) aufweist, wobei in den beiden Endlagen des Schwenkhebels (16) die Befestigungsteile (3, 4) entweder verspannt oder entspannt sind.
Um eine derartige Stielbefestigung so weiterzubilden, daß eine großflächige Anlage zwischen Halteteil (2) und Borstenkörper (7) erreicht wird, sind die Befestigungsteile (3, 4) als lediglich im Bereich ihres dem Borstenkörper (7) abgewandten Endes eingespannte Platten ausgebildet, die in einer langlochartigen Ausnehmung (20) des Borstenkörpers (7) großflächig verspannt sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine lösbare Stielbefestigung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Bei einer derartigen in der DE-OS 29 21 438 beschriebenen Stielbefestigung weist ein mit einem Stiel verbundenes Führungs- und Halteteil in Haltelöbhern eines Borstenkörpers angeordnete, vorspringende Befestigungsschenkel auf. An dem Führungs- und Halteteil sind weiterhin Federbügel angebracht, deren jeweilige frei und etwa parallel zu den Befestigungsschenkeln vorspringende Enden als Klemmbügel in zugeordnete Klemmlöcher des Borstenkörpers eingreifen. Weiterhin ist das Führungs- und Halteteil mit einem Spannelement zum Verspannen der Klemmbügel in eine Klemmstellung in den Klemmlöchern und zum Entspannen der Klemmbügel in eine Freigabestellung des Führungs-und Halteteils gegenüber dem Borstenkörper versehen. Um auch bei geringen Betätigungskräften eine zuverlässige Halterung zwischen Stiel und Borstenkörper zu gewährleisten ist hierbei das Spannelement als gegen das Führungs- und Halteteil abgestützter Schwenkhebel ausgebildet, der mit exzentrisch wirkenden Stellgliedern gegen die Federbügel anliegt und zwischen zwei Endlagen verschwenkbar istin denen die Klemmbügel entweder verspannt oder entspannt sind. Diese lösbare Stielbefestigung hat sich in der_Praxis außerordentlich gut bewährt; da die Befestigungsschenkel und die Klemmbügel nur mit verhältnismäßig kleinen Anlageflächen in den Klemmlöchern des Borstenkörpers anliegen, müssen sie aus verhältnismäßig hoch belastbaren Materialien bestehen. Aus diesem Grunde ist der Klemmbügel üblicherweise aus stabilem Federdraht gebildet. Weiterhin erfordert diese Ausgestaltung einen Montageaufwand, der noch vereinfachungsbedürftig zu sein scheint.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine derartige Stielbefestigung so weiterzubilden, daß eine großflächige Anlage zwischen Halteteil und Borstenkörper erreicht wird.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Befestigungsteile wird eine großflächige und damit besonders feste Verbindung zwischen dem Halteteil und dem Borstenkörper erreicht. Das exzentrische Stellglied des Halteteils verschwindet hierbei vollständig zwischen den Befestigungsteilen, so daß das Halteteil sehr formschön gestaltet werden kann. Da nur insgesamt drei Teile vorhanden sind, kann auch die Montage sehr einfach vorgenommen werden. Alle drei Teile können aus spritzfähigem Kunststoff bestehen.

[0005] Bei der Ausgestaltung nach Anspruch 2 ist die Montage ganz besonders einfach, da die beiden Befestigungsteile nach Einlegen des Spannelementes lediglich gegeneinandergelegt und gemeinsam in den Stiel eingeschoben zu werden brauchen. Außerdem wird hierbei ein maximal möglicher Abstand zwischen der stielseitigen Einspannstelle der beiden Befestigungsteile einerseits und der dem Borstenkörper zugewandten Stelle, wo die Verspannung zwischen Halteteil und Borstenkörper erfolgt, erreicht wird. Dies ermöglicht es darüber hinaus, besonders wenig elastische, in der Regel also verhältnismäßig billige Kunststoffe einzusetzen.

[0006] Durch die Maßnahmen nach Anspruch 3 wird eine besonders sichere Verbindung zwischen Halteteil und Borstenkörper erreicht. Im Prinzip sind derartige formschlüssige Verbindungen schwalbenschwanzartig. Eine besonders vorteilhafte konstruktive Lösung hierzu ist im Anspruch 4 angegeben.

[0007] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von zwei Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Es zeigt

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stielbefestigung in perspektivischer Explosionsdarstellung,

Fig. 2 die Stielbefestigung nach Fig. 1 in entspanntem Zustand mit angesetztem Borstenkörper im Längsschnitt,

Fig. 3 die Stielbefestigung mit Borstenkörper im Längsschnitt in verspanntem Zustand,

Fig. 4 eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Stielbefestigung in Seitenansicht in entspanntem Zustand,

Fig. 5 die Stielbefestigung nach Fig. 3 in gespanntem Zustand in teilweise aufgebrochener Darstellung und

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Stielbefestigung nach den Fig. 4 und 5.

[0008] Am freien Ende eines Stiels 1 für einen Besen oder Schrubber ist beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3 ein Halteteil 2 und beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 bis 6 ein Halteteil 2' befestigt, das im wesentlichen etwa die Form eines gleichschenkligen, leicht stumpfwinkligen Dreiecks hat. Beide Halteteile 2 bzw. 2' bestehen jeweils im wesentlichen aus zwei Befestigungsteilen 3, 4 bzw. 3', 4' und einem Spannelement 5.

[0009] Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3 sind die beiden Befestigungsteile 3, 4 in ihrer Grundform etwa plattenförmig, wobei das eine Befestigungsteil 3 an den beiden sich vom Stiel 1 weg erstreckenden Seiten einen hochstehenden Rand 6 aufweist, der an seiner Innenseite der Kontur des anderen Befestigungsteils 4 angepaßt ist, so daß dieses in montiertem Zustand praktisch in dem anderen Befestigungsteil 3 angeordnet ist. Die beiden einem Borstenkörper 7 eines Besens oder Schrubbers zugewandten Randbereiche 8, 9 liegen dagegen frei. An dem Befestigungsteil 3 ist ein hohler Zapfen 1o angebracht, dessen Außendurchmesser dem Innendurchmesser des rohrförmigen Stiels 1 angepaßt ist, so daß dieses Befestigungsteil 3 mit strammem Sitz durch Einschieben des Zapfens 1o in den Stiel 1 an letzterem befestigt werden kann. An dem anderen Befestigungsteil 4 ist ebenfalls ein - nicht notwendigerweise hohler - Zapfen 11 angebracht, der in des zum Befestigungsteil 3 hin offene Loch 12 im Zapfen 1o einschiebbar ist, wodurch die beiden Befestigungsteile 3, 4 senkrecht zur Längsachse 13 des Stiels 1 und des Halteteils 2 an sich fest aber geringfügig spreizbar miteinander verbunden werden. In ihrer entspannten Stellung liegen die beiden Befestigungsteile 3, 4 - wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht - mit ihren Randbereichen 8, 9 aneinander an, bzw. sind diese gegeneinander drückbar.

[0010] Zumindest in der Nähe der Randbereiche 8, 9 der Befestigungsteile 3, 4 ist zwischen und damit in diesen ein quer zur Längsachse 13 verlaufender Hohlraum 14 ausgebildet, in dem ein länglicher, als Stellglied 15 dienender Zapfen mit unrundem Querschnitt angeordnet ist. An diesem Stellglied 15 ist etwa mittig ein Schwenkhebel 16 einstückig angebracht, der sich durch eine Ausnehmung 17 in dem Befestigungsteil 3 nach außen erstreckt. In der in Fig. 2 dargestellten Lage ist das Stellglied 15 so verschwenkt, daß ihr Bereich geringsten Durchmessers zwischen den zugeordneten, den Hohlraum 14 begrenzenden, etwa parallel zur Längsachse 13 verlaufenden Anlageflächen 18, 19 der Befestigungsteile 3, 4 ist. Beide Befestigungsteile 3, 4 befinden sich hierbei in ihrer entspannten Stellung, in der die beiden Randbereiche 8, 9 der Befestigungsteile 3, 4 praktisch aneinanderliegen. In dieser in Fig. 2 dargestellten Stellung ist der Schwenkhebel 16 vom Befestigungsteil 3 und damit vom Stiel 1 weggeschwenkt, befindet sich also erkennbar in einer geöffneten Stellung.

[0011] In der in Fig. 3 dargestellten Stellung, in der das freie Ende des Schwenkhebels 16 gegen das zugeordnete Ende des Stiels 1 anliegt, in der also der Schwenkhebel 16 um mehr als 9₀° gegenüber der Stellung nach Fig. 2 verschwenkt ist, ist das Stellglied 15 aus seiner Stellung nach Fig. 2 über eine Stellung größten Abstandes zwischen den beiden Anlageflächen 18, 19 geringfügig hinausgeschwenkt. Das Stellglied 15 kann also nicht durch die Spannkraft der beiden gegen das Stellglied 15 drückenden Befestigungteile 3, 4 in die in Fig..2 dargestellte geöffnete Stellung zurückschwenken. An der Oberseite des Borstenkörpers 7 ist eine dem Querschnitt des Halteteils 2 an den Randbereichen 8, 9 angepaßte langlochartige Ausnehmung 2o ausgebildet, die im Bereich ihrer Außen-Längsränder nach innen vorspringende wulstartige Vorsprünge 21 aufweist, denen entsprechende nutartige Vertiefungen 22 an der Außenfläche des jeweiligen Befestigungsteils 3, 4 im Randbereich 8, 9 zugeordnet sind. In entspannter Stellung der Befestigungsteile 3, 4 gemäß der Stellung des Schwenkhebels 16 in Fig. 2 kann das Halteteil 2 mit den Randbereichen 8, 9 in die Ausnehmung 2o im Borstenkörper 7 eingeführt werden. Beim Verschwenken des Schwenkhebels 16 unter gleichzeitigem Aufspreizen der Befestigungsteile 3, 4 gegeneinander entsprechend der Darstellung in Fig. 3 legen sich die nutartigen Vertiefungen 22 über die Vorsprünge 21, d. h. die die Vertiefungen 22 zum Randbereich 8 bzw. 9 begrenzenden stegartigen Abschnitte 23 der Befestigungsteile 3, 4 legen sich hinter die Vorsprünge 21, so daß das Halteteil 2 und damit auch der Stiel 1 völlig fest, wenn auch lösbar mit dem Borstenkörper 7 verbunden ist. Zwischen dem Halteteil 2 und dem Borstenkörper 7 besteht eine großflächige Anlage. Die stielseitige Verbindung zwischen den beiden Befestigungsteilen 3, 4 sollte weitgehend spielfrei sein, um einen wackelfreien Sitz zu erreichen. Die beiden Befestigungsteile 3, 4 und naturgemäß auch das aus Stellglied 15 mit Schwenkhebel 16 bestehende Spannelement können jeweils ausschließlich aus einem geeigneten Kunststoff gespritzt werden. Durch die plattenförmige Ausgestaltung der Befestigungsteile 3, 4 und die großflächige Verbindung zwischen Borstenkörper 7 und Halteteil 2 und die ebenfalls große Länge des Stellgliedes 15 sind die Flächenpressungen bzw. die auftretenden Spannungen sehr gering. Aus diesem Grunde ist auch ein Ausbrechen des Borstenkörpers 7 im Bereich seiner Ausnehmung 2o nicht zu befürchten. Bei der Ausgestaltung nach den Fig. 4 bis 6 sind jeweils funktionell gleiche und konstruktiv zumindest ähnliche Teile mit gleich Bezugsziffern mit einem jeweils hochgesetzten Strich versehen, so daß ergänzend auf die obige Beschreibung verwiesen werden darf. Die beiden Befestigungsteile 3', 4' liegen bei diesem Ausführungsbeispiel rundum gegeneinander an. An jedem Befestigungsteil 3', 4' ist ein halber Zapfen 1₀' ausgebildet. Die beiden Zapfen 1₀' ergänzen sich im Stiel 1 zu einem Befestigungszapfen. Die Verbindung der beiden Befestigungsteile 3', 4' zum Halteteil 2' erfolgt also unmittelbar durch den Stiel 1.

[0012] Die Randbereiche 8', 9' der Befestigungsteile 3', 4' verlaufen bei dieser Ausgestaltung nicht etwa senkrecht zur Längsachse 13 des Stiels 1, sondern etwas schräggestellt, wie aus den Fig. 4 und 5 hervorgeht, so daß die zugeordnete Bodenfläche der Ausnehmung im Borstenkörper in dessen Hauptebene liegen kann, während der Boden 24 der Ausnehmung 2o beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3 entsprechend der Schrägstellung des Stiels 1 zum Borstenkörper 7 geneigt verläuft, wie aus den Fig. 2 und 3 hervorgeht.

[0013] Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 bis 6 verläuft weiterhin die nutartige Vertiefung 22' nicht um das gesamte Halteteil 2 herum, sondern ist im mittleren Bereich unterbrochen.

[0014] Damit bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 bis 6 die beiden Befestigungsteile 3', 4' in ihrer gemeinsamen Trennebene unverschiebbar gegeneinander gehalten sind, ist an dem einen Halb-Zapfen 1₀' ein Nocken 25 und an dem anderen Halb-Zapfen 1o' an zugeordneter Stelle eine entsprechende Ausnehmung 26 vorgesehen, so daß ein Formschluß zwischen den beiden Teilen erreicht wird. Selbstverständlich können derartige Nocken-Ausnehmungen an verschiedenen Stellen vorgesehen sein.

[0015] Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung liegt noch darin, daß mit einem in der Ebene der Längsachse 13 des Stiels 1 angeordneten Halteteil 2 bzw. 2' Borstenkörper 7 von Schrubbern, Stubenbesen, Straßenbesen und dgl. entweder senkrecht oder geneigt zur Längsachse angebracht werden können. Während bei Stubenbesen die Anordnung des Borstenkörpers exakt senkrecht zur Längsachse des Stiels vorgenommen wird, werden Schrubber und auch Straßenbesen zur Längsachse geneigt angebracht. Die Anpassung wird in diesem Fall ausschließlich auf der Seite des Borstenkörpers vorgenommen,indem nämlich die langlochartige Ausnehmung entweder senkrecht zur Längsachse oder entsprechend geneigt angeordnet wird. Hierin liegt ein weiterer wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung.

Ansprüche

1. Lösbare Stielbefestigung für Besen oder Schrubber od. dgl. mit einem mit einem Stiel (1) verbundenen Halteteil (2), das von einem Borstenkörper (7) aufgenommene, federnd spreizbare Befestigungsteile (3,4) aufweist, wobei zum Spreizen der Befestigungsteile (3,4) ein Spannelement (5) vorgesehen ist, das mindestens ein zwischen den Befestigungsteilen (3, 4) angeordnetes exzentrisch wirkendes Stellglied (15) und einen mit diesem verbundenen zwischen zwei Endlagen verschwenkbaren Schwenkhebel (16) aufweist, wobeiin den beiden Endlagen des Schwenkhebels (16) die Befestigungsteile (3, 4) entweder verspannt oder entspannt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsteile (3, 4; 3', 4') als lediglich im Bereich ihres dem Borstenkörper (7) abgewandten Endes eingespannte Platten ausgebildet sind, die in einer langlochartigen Ausnehmung (20) des Borstenkörpers (7) großflächig verspannt sind.

2. Stielbefestigung nach Patentanspruch 1, dadurch ge_- kennzeichnet, daß die beiden Befestigungsteile (3', 4') mittels in den Stiel (1) eingesetzten und durch den Stiel (1) gegeneinandergepreßten Teil-Zapfen (10')miteinander verbunden sind.

3. Stielbefestigung nach Patentanspruch 1, dadurch ge- kennzeichnet, daß die Befestigungsteile (3, 4; 3', 4') in der Ausnehmung (20) des Borstenkörpers (7) gehaltert sind.

4. Stielbefestigung nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in den Befestigungsteilen (3, 4; 3', 4') und dem zugeordneten Bereich der langlochartigen Ausnehmung (20) im Borstenkörper (7) einander entsprechende und beim Spreizen der Befestigungsteilen (3, 4; 3', 4') formschlüssig ineinandergreifende wulstartige Vorsprünge (21) und nutartige Vertiefungen (22; 22') ausgebildet sind.

Zeichnung